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Sebastian - Marcel - Dominic drucken

Lesezeit: 5:30

Durchaus eindrucksvoll, wie sich Sebastian Kurz als neuer europäischer Superstar auf der internationalen Bühne bewegt. Er übertrifft im Vergleich auch Bruno Kreisky bei weitem, der es mit Ausnahme der arabischen Welt und internationaler Parteifreunde nie zu dem Stellenwert gebracht hatte, den Kurz heute schon hat. Aber dennoch hatte Kreisky einen gewaltigen Vorteil gegenüber Kurz.

Und dieser Vorteil liegt an der innenpolitischen Front. Wenn ein Regierungs- und Parteichef so intensiv international unterwegs ist, wenn er schon in den ersten Wochen wie ein Sturm zwischen dem russischen Machthaber Wladimir Putin, dem ungarischen Zentralgestirn Victor Orban, dem auffälligsten deutschen Grünen, dem migrationskritischen Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer, dem Franzosen Macron, dem Ukrainer Poroschenko und vielen anderen herumwirbelt und dabei durchaus gute Figur macht, dann bräuchte er umso mehr eine verlässliche, erfahrene, souveräne Heimatfront. Und die hat er in keiner Weise. Auch aus eigener Schuld.

In allen Funktionen, wo ein Substitut in seiner Abwesenheit das schwarz-türkise Steuer in die Hand nehmen könnte und sollte, sitzen blutige Anfänger. Siehe etwa Partei-Generalsekretär, Klubobmann und Finanzminister. Wobei man höchstens beim Finanzminister noch abwarten muss, wie er in den nächsten Wochen das Budget managt. Ausgerechnet der Parlamentspräsident, also eine eigentlich eher protokollarische Figur, bringt echtes Gewicht in die Arena – und ausgerechnet der ist der einzige, der vorher schon etwas gewesen ist.

Kreisky hingegen hatte sich im Gegensatz zu Kurz überall mit starken Persönlichkeiten umgeben (lediglich im SPÖ-Sekretariat nicht). Außerdem hatte er 1970 die Gnade der vollen Kassen vorgefunden, wo er nirgendwo sparen, reformieren, sanieren musste, sondern das Geld mit beiden Händen ausgeben (lassen) konnte.

Auch alle ÖVP-Bundeskanzler hatten starke Persönlichkeiten an ihrer Seite. Man denke etwa an die Herren Withalm und Koren bei Josef Klaus. Man denke an das Küchenkabinett von Wolfgang Schüssel (mit Molterer, Gehrer, Lopatka, Khol, später Grasser).

Und was hat Kurz? Er hat in Partei und Regierung ratzekahl mit allem aufgeräumt, was da vorzufinden war. Damit hat er zwar sichergestellt, dass weit und breit niemand eine Dissenting opinion haben wird. Das hat aber dazu geführt, dass weit und breit auch niemand da ist, der überhaupt eine Opinion, eine Meinung hat – und diese auch zu äußern wagt. Wenn nicht Kurz zuvor eine Meinung formuliert hat, hat keiner eine.

Bisher hat sich jedenfalls kein einziger der Neo-Schwarzen in Regierung, Parlament oder Partei wirklich profilieren können. Bis auf die Landwirtschafts/Tourismus/Energie/usw.-Ministerin wagt sich insbesondere von den Frauen auch keine einzige wirklich in die Öffentlichkeit. Wenn der Chef einmal ein paar Tage Grippe hat oder viele Tage international unterwegs ist, dann ist die ÖVP innenpolitisch überhaupt nicht mehr existent. Das hätten die alten Römer als Culpa in eligendo bezeichnet, als Auswahlverschulden.

Als Folge kann sich die Öffentlichkeit bloß mit der läppischen Debatte befassen, ob die ÖVP jetzt als "schwarz" oder "türkis" zu bezeichnen ist. Als Folge kann die Regierung den wichtigsten – und zweifellos positivsten – steuerlichen Reformschub der letzten Jahre, den Kinderbonus, überhaupt nicht inszenieren. Dieser geht vorerst völlig in der Raucher-Hysterie unter, welche die Opposition mit Hilfe des ORF sehr geschickt inszeniert.

Kurz ist gut gegen Minderwertigkeits-Komplexe

Dafür ist die internationale Kurz-Performance überaus eindrucksvoll. Er zeigt wie einst Bruno Kreisky, dass der österreichische Minderwertigkeits-Komplex gerne in Begeisterung umschlägt, wenn wieder einmal ein Landsmann auf der internationalen Bühne glänzen kann. Das ist ähnlich wie die hierzulande so leicht entflammbare Sportbegeisterung. Simplifiziert: Sebastian wie Marcel wie Dominic. Diese drei wirken in der Tat irgendwie ähnlich zueinander. Coole Typen, nicht auftrumpfend, sympathisch, Niederlagen souverän wegsteckend (wenn es überhaupt welche gegeben hat) und immer wieder erfolgreich; sich selbst scheinbar nicht so wichtig nehmend – aber absolut jeden Auftritt perfekt durchinszeniert habend.

Wenn einmal ein solcher Flow rund um eine Persönlichkeit in Bewegung ist, dann werden von der Öffentlichkeit auch Ausrutscher weg-ignoriert. Ob das ein rasches Ausscheiden beim Olympia-Slalom ist oder die eigentlich durchaus kritisch zu sehende Frage, ob es wirklich richtig ist, dass der österreichische Bundeskanzler seine erste Auslandsreise außerhalb der EU ausgerechnet nach Moskau angetreten hat.

Denn dort hat sein Besuch zweifellos

  • einem Krieg führenden und fremde Länder besetzt haltenden Präsidenten gegolten;
  • einem Regime gegolten, das weder demokratisch noch rechtsstaatlich ist;
  • einem Regime einen Persilschein ausgestellt, das Oppositionelle und unabhängige Journalisten verfolgt;
  • für Putin den herzeigbaren Beweis gebracht, dass er trotz Sanktionen in keiner Weise isoliert ist;
  • eine Unterstützung für das russisch-deutsche Pipeline-Projekt Nord-Stream quer durch die Ostsee bedeutet, das von Polen und der Ukraine als sehr feindlicher Akt eingestuft wird, weil sie dadurch strategisch umgangen werden;
  • vor allem eine wichtige Hilfe für Putins Wahlpropaganda dargestellt.

Bisher ist keine einzige Gegenleistung Putins für den Kurz-Besuch erkennbar, etwa in Hinblick auf die besetzten Gebiete in der Ukraine, oder auf die Luftangriffe in der Ukraine, oder gar auf die Rechtstaatlichkeit. Nur ein paar substanzarme Worte.

Über all das könnte und sollte man zweifellos sehr nachdenklich diskutieren. Aber das geschieht natürlich nicht. Denn selbst bei einem Nicht-Teflon-Kanzler wäre ganz Österreich hingerissen, wenn der russische Machthaber dem Regierungschef aus dem kleinen Österreich drei Stunden Zeit widmet. Und Kurz ist sowieso der absolute Teflon-Kanzler, an dem derzeit jede Kritik abprallen würde, für den sich die internationalen Medien derzeit so begeistern wie vor einem Jahr für Monsieur Macron oder vor neun Jahren für Mister Obama.

Und so ernst man die zuvor skizzierten Einwände auch nehmen mag –  bei Kurz hält man es auch als nüchterner Beobachter ja wirklich für möglich, dass er derzeit mehr Fähigkeiten und Chancen hat, konstruktive Dialoge in Gang und Lösungen näher zu bringen, als fast sämtliche anderen europäischen Politiker. Zugleich kann ja keine Frage sein: Der abgrundtiefe Russland-Hass, den der US-Kongress derzeit pflegt, und der aus kurzsichtiger Innenpolitik eine der wenigen konstruktiven außenpolitischen Ideen Donald Trumps zum Verbrechen zu stempeln versucht, ist die allerdümmste Haltung, die man derzeit in der Weltpolitik findet.

Jedenfalls kann Kurz auch ohne echten Durchbruch die Reise als weiteren persönlichen Erfolg verbuchen. Weil

  • die Österreicher in ihrer Kleinheit eben sehr leicht zu begeistern sind, wenn wir auf gleich und gleich mit den ganz Großen dastehen;
  • nach Bundeskanzlern wie einem Faymann und neben einem leicht Gaga wirkenden Präsidenten ein wirklich herzeigbarer Staatsrepräsentant als unglaublich wohltuend empfunden wird;
  • Kurz durch diese Reise auch in Hinblick auf Russland innerösterreichisch zeigt, dass außenpolitisch überall alleine er und nirgendwo der Koalitionspartner das Sagen hat (außer in der Republika Srpska in Bosnien …);
  • damit endgültig der von manchen westeuropäischen Sozialisten und Grünen unternommene Versuch als lächerlich zertrümmert ist, das schwarz-blaue Österreich als isoliert zu porträtieren.

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  1. Ausgezeichneter Kommentatormachmuss verschiebnix
    21x Ausgezeichneter Kommentar
    01. März 2018 05:56

    Daß BK Kurz zuallererst nach Rußland fuhr, das kann nur bedeuten,
    der er gegen die Rußland/Putin-Hetze immun ist und sich selber ein
    Bild zu machen weiß .
    Außerdem ist es sehr vorteilhaft, wenn Putin weiß, daß es in Ösistan
    doch noch intelligentes Leben gibt ! ! !

  2. Ausgezeichneter KommentatorFreisinn
    21x Ausgezeichneter Kommentar
    01. März 2018 05:33

    Ich bin überzeugt, dass die als Ausrutscher beschriebenen Aspekte seiner Moskaureise vom Österreicher gar nicht als solche empfunden werden, sondern als wichtige und freundliche Geste der Entspannung gegenüber dem mächtigen Russland und seinem Präsidenten. Putin spricht sehr gut deutsch und ist uns wohl gesonnen! Österreich hat nicht den geringsten Grund, die paranoide US-Haltung in vorauseilendem Gehorsam zu übernehmen. Dies sehen sehr viele Europäer zurecht genauso. Deshalb avanciert der sympathische Bundeskanzler schnell zum Superstar. Dass verbrauchte Altpolitiker, wie Merkel dies kritisch beäugen, schadet ihm überhaupt nicht, sondern hebt ihn nur noch mehr heraus. Es zeigt, dass auch kleine Länder als Eisbrecher in der internationalen Politik einen positiven Beitrag leisten können.

  3. Ausgezeichneter Kommentatorelfenzauberin
    17x Ausgezeichneter Kommentar
    01. März 2018 06:34

    Vielleicht hat Kurz ausgehandelt, dass Putin die Tschetschenen zurücknimmt, die bei uns hier ohnehin nichts zu suchen haben, die aber ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellen.

    Die Tschetschenen sind typischerweise austrainiert bis zum GehtNichtMehr. Kommt es zu "Meinungsverschiedenheiten" zwischen Afghanen und Tschetschenen (ein sog. Konflikt unter Facharbeitern eben!), dann ist es nicht selten der Fall, dass eine Handvoll Tschetschenen zehn oder 15 Afghanen verprügeln. Zu dem Thema gab es einen Artikel in Frank&Frei, wo ein Polizist zu Wort kam, der die Lage derart beschrieb.

    Putin weiß jedenfalls, wie er mit der Clientele der Tschetschenen verfahren muss, damit Ruhe herrscht.

  4. Ausgezeichneter KommentatorPoliticus1
    15x Ausgezeichneter Kommentar
    01. März 2018 08:41

    das hier auch angesprochene Rauchverbot als Blamage für die FPÖ ..
    In den Landgemeinden mit hoffentlich gerade noch einem Wirtshaus ist die Stimmung eindeutig für Raucherzimmer in den Gasthäusern.
    Wenn sich die noch immer zahlreichen Zigarettenkonsumenten nicht mehr im Wirtshaus zusammensetzen können, dann ist's aus mit der ländlichen Wirtshauskultur.

    Ich gehe jede Wette ein, dass eine Volksabstimmung dazu eine überwältigende Mehrheit für die Beibehaltung der getrennten Raucherzonen in der Gastronomie bringen wird.
    (auch die angeblich 450.000 Unterzeichner des Volksbegehrens bei dieser gewaltigen Kampagne sind nicht einmal 10% der Wahlberechtigten)

  5. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    13x Ausgezeichneter Kommentar
    01. März 2018 07:59

    Wenn Herr Kurz den wichtigsten Handelspartner Europas besucht, soll das ein Zeichen sein für sein Ziel, die Sanktionen aufzuheben und ist sehr zu begrüßen.

    Über die Verfehlungen Russlands kann man nicht wirklich urteilen, denn, wer im Glashaus sitzt, der werfe den ersten Stein. Wie ist es denn bei uns mit den Journalisten, die nicht dem 'Mainstream' folgen ? Möglicher weise werden die bei uns auch beseitigt per Gesetz oder Gefängnis oder einfach durch fristlose Entlassung, wenn sie unangenehm für den 'Mainstream' sind und die 'Brandstetterschen Verhetzungsgesetze' sind ja auch bei uns so ein Werkzeug, womit man unbequeme Journalisten 'entsorgen' kann. Für die 'Besetzung' Südtirols durch Österreichs Militär wäre wohl kein Vergleich zur Krim zu ziehen. Auch wir wollen die Freiheit und den Sonderstatus Südtirols, die dortige Selbstbestimmung, die Pflege des dortigen Tirolertums. Dort aber gibt es kein Referendum. In der Krim hat es wenigstens ein sogar beobachtetes Referendum gegeben.

    Also, ich würde Russland als das betrachten, was es ist, eine Großmacht, der wichtigste Handelspartner Europas und der natürliche. Wem gefällt das nicht, den Amerikanern, genauer dem dortigen 'Geldadel', der mit den brutalsten Methoden gegen seine zukünftigen und gegenwärtigen 'Untertanen' vorgeht, von Unterwanderung mit Hilfe der Banken, der Soros (nicht nur) NGOs sonder Zahl und direkter 'Flüchtingshilfe' und zugehöriger Stimmungsmache samt P.C., etc. bis zum Zwang zu Sanktionen gegen Russland bis hin, die Europäer in einen Krieg gegen Russland hetzen zu wollen, der also mit brutalsten Methoden (bis hin zu Bombrdments) seine Interessen verfolgt.

    Für mich sind diese Vorwürfe wesentlich schlimmer als die gegen Russland.

    Es steht uns gut an, Neutralität zu leben, eine Vermittlerrolle, in der Kurz auch jetzt in Russland auftreten musste, will er sein Anliegen, das Ende der Sanktionen durchbringen.

    Mit dem heimischen 'ÖVP-Hendlstall' hat er die Verantwortung bei sich selbst zu suchen, oder er wurde schlecht beraten. Ich vermute seine 'Quotenerziehung' in der Schule hat da einiges an Negativem bewirkt bei seiner Kandidatenauswahl.

    Aber noch was wurde erwähnt, nämlich dass die FPÖ solche Erfolge in der Außenpolitik nicht verzeichnen kann. Na, lassen wir die Kirche im Dorf, die FPÖ Riege steht natürlich genauso parteiorientiert da und auch die fragen 'den Chef', machen ihre Termine und setzen ihre Schwerpunkte, aber zum Unterschied zum ÖVP 'Hendlstall' wird dort auch ohne Chef gearbeitet, am besten gefällt mit dort Herr Kickl.

  6. Ausgezeichneter KommentatorAmbra
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    01. März 2018 08:49

    Der richtigste und wichtigste Satz der letzten Tage war für mich jener von Kurz, der auch dafür steht, warum er Russland für diese Reise auswählte :
    "Frieden in Europa kann es nur mit Russland, aber nicht gegen oder ohne Russland geben".
    Entweder haben das die meisten Politiker noch nicht begriffen oder sie wollen es nicht sehen.
    Was in Österreich die Linke und der ORF allgemein an Kommentaren und Verdrehungen von sich geben, ist unerträglich und im Niveau hauptsächlich
    "Wadelbeisserei". Und die erst so kurze Zeit im Amt befindlichen Minister sollte man erst nach entsprechender Einarbeitungszeit und ihren Taten beurteilen.

  7. Ausgezeichneter Kommentatordssm
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    01. März 2018 09:17

    Alles nett, aber unsere Probleme sind nicht in der Ukraine und haben nichts mit einer Gasleitung in der Ostsee zu tun. Es gibt genau genommen nur ein wirkliches Problem, alles andere mag unschöne Nebenwirkungen haben, aber es geht die Welt nicht unter. Und unser Problem heißt südländische Zuwanderung. Selbst in der dritten Generation kann von Integration oder gar einem Ankommen in der Arbeitswelt keine Rede sein.
    Hofft unsere Regierung durch langsames reduzieren der Sozialtransfers, daß die Kulturbereicherer sich heimlich nach Deutschland verdrücken? Die schicken uns nämlich alle postwendend wieder zurück.

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  1. fred vom jupiter (kein Partner)
    03. März 2018 15:58

    Ich hab es geahnt, der Frey vom Standard schreibt jetzt tatsächlich unter dem Synonym A.U. Und es ist ja fast frevlerisch, dass der Kurz nichtzu allererst die vom Blogbetreiber so heiß geliebten Weltterroristen besucht hat, die Europa und die Welt seit Jahrhunderten brennen lassen!

  2. AppolloniO (kein Partner)
    03. März 2018 10:59

    Von A.U. erfahren wir, dass Kreisky im SPÖ-Sekretariat keine starken Persönlichkeiten hatte. Hießen die nicht Marsch und Blecha?
    Bei denen durfte man alles -nur nicht die Anfangsbuchstaben weglassen.

  3. Pezi (kein Partner)
    03. März 2018 09:25

    S.g.Hr.U., auch wenn Ihre Kommentare meist äußerst pointiert und lesenswert sind und zu meiner politischen Bildung beitragen finde ich den nörglerischen Unterton dieses Artikel nicht angebracht. Hr Kurz hat mit der ÖVP ein wahres Lazarus-Wunder vollbracht nachdem diese mit Mittelehner, Spindelegger und dem von Ihnen offenbar geschätzten Molterer in Totenstarre verfallen ist. Seine Leute kann man als farblos bezeichnen aber sie sind wenigstens keine Apparatschiks. und er hat den anfänglich bejubelten Herrn Kern entlarvt, was er ist: ein koffertragender Vorzimmerherr (mit Glaskinn). Dass er lieber Putin besucht ist logisch, weil bei Loosern ala Merkel ist er nicht willkommen.

  4. Gast (kein Partner)
    03. März 2018 08:56

    Sehr Treffend, dieses Posting. Köstlich diese Formulierung:
    "...paranoide US-Haltung in vorauseilendem Gehorsam"
    Das ständige, sture Putinbashing von A.U. nervt.

  5. Herby
    01. März 2018 13:32

    Zeitgleich mit dem Besuch von Bundeskanzler Kurz bei Russlands Präsident Putin:

    Russische Hacker haben das Datennetz der Bundesverwaltung attackiert. Zwar sei der Angriff mittlerweile unter Kontrolle, wie groß der Schaden ist, bleibt jedoch offen. Die Opposition fordert eine rasche Aufklärung

    http://www.faz.net/aktuell/russische-hacker-dringen-in-deutsches-regierungsnetz-ein-15472050.html


    Ja, er ist wirklich ein ganz Netter der Herr Putin: Sooo nett und gut zu den Westeuropäern und zur E.U.!

    Was kann man den Freunden in Westeuropa besseres antun als einen richtigen professionellen Hackerangriff auf das Datennetzwerk des offiziellen Deutschlands und der Deutschen Sicherheitsbehörden.

    Ein so richtig freundlicher Akt seitens Russlands!

    • differenzierte Sicht
      01. März 2018 13:47

      Ich glaube kaum, dass USA, China, Europa, Asien ... ,nicht auch auf diesem Gebiet tätig sind, möglich dass sie technisch hinten nachhinken.

    • Rau
      01. März 2018 14:23

      Die Amis dürfen das doch in Deutschland. Sie haben die Erlaubnis dazu von der Allerhöchsten selbst. Wozu braucht es da Hacker.

    • socrates
      01. März 2018 14:37

      Die Meldung ist 1 Jahr alt und seither unbewiesen. . Aber gut zum PUTIN schimpfen taugt sie noch.
      Die Presse macht dasselbe mit Atomwaffen. Die Meldungen aus den USA waren daß sie neue schwächere Atomwaffen bauen werden um unsere Angstschwelle herabzusetzen. Unbewaffnet sollen nur die kleinen Leute sein.

    • nowhere man (kein Partner)
      06. März 2018 11:14

      @Herby oder Freak 77?
      Die Fettschrift verrät Einiges ;-)

  6. socrates
    01. März 2018 11:46

    Die USA hat ~20 Luftstützpunkte in Syrien. Was machen die dort? Fühlen sich die USA von Assad angegriffen? Stehlen?
    Seit 1980 kåmpfen die USA in Afghanistan. Was machen sie dort? Lithium und andere Bodenschätze stehlen?
    Was macht die USA in Gambia? Stehlen?
    Bei uns will die USA ihr Erdöl und die Mineralien überteuert verkaufen. Das soll Freihandel sein?
    Putin ist bõse, die USA gut, warum begreifen wir das so schwer?

  7. pressburger
    01. März 2018 10:21

    Wahrscheinlich hat Kurz etwas begriffen, was sich die EU Eliten weigern zu akzeptieren, Russland ist eine Grossmacht und Sanktionen gegen eine Grossmacht sind wirkungslos. Im Gegenteil, die Sanktionen haben der Industrie in der EU geschadet.
    Putin wird von den Russen deswegen gewählt, weil er zuerst und ausschliesslich russische Interessen vertritt, die Menschen überzeugt hat, dass er Russland liebt. Der Unterschied zwischen Russen und Deutschen. Die Deutsche wählen Merkel, weil Merkel und ihre Genossen, dass deutsche Volk hassen.
    Putin will Russland auf Augenhöhe mit den USA und China bringen und halten. Putin hat keine andere Wahl. Die Folge wäre ein Zerfall Russlands. Kurz hat begriffen, dass Europa nicht gegen Russland sein kann und darf. Russland war immer ein natürlicher Verbündeter Europas. Russland, nicht vergessen, ist Europa geographisch und kulturell näher, als die USA. Putin hat andere Sorgen als Europa zu bedrohen. Deswegen ist die ständige Verurteilung des Vorgehens Russlands auf der Krim, ein Teil Russlands, und der Ukraine, unlogisch und kontraproduktiv.
    Zutreffend, Kurz hat bis jetzt seine Hausaufgaben nicht gemacht. Seine Priorität sollte sein, das eigene Geschäft zu Hause in Ordnung zu bringen. Ein Kassensturz, eine Inventur, ordnen der Unterlagen, Überprüfung des Personals auf Brauchbarkeit, Feststellung der Handlungsfähigkeit des übernommenen Unternehmens, Eliminierung von destruktiven Unterwanderungen der Geschäftstätigkeit.

  8. Leopold Trzil
    01. März 2018 09:45

    Aber: wo sollte Kurz denn Minister hernehmen, die sowohl fachlich kompetent sind als auch - und das ist doch noch wichtiger - bereit, sich konsequent für die Interessen Österreichs und seiner Bürger einzusetzen? Denn gerade darin lag doch die Schwäche so vieler schwarzer Kabinettsmitglieder der letzten Jahrzehnte, daß am Ende immer wieder die Interessen ihrer jeweiligen Bünde, Länder und Kammern oder die Wünsche "unserer europäischen Partner" schwerer wogen als das, was für das Land notwendig gewesen wäre - etwa die viel frühere Abkehr von der unglückseligen Linkskoalition.
    Ein wesentliches Problem dabei ist, daß die Lebensplanung von Verantwortungsträgern auch ein Leben nach dem Kabinett einbeziehen muß und diese Planung auf die Amtsführung bedeutenden Einfluß nehmen kann. Der jahrzehntelange Kampf gegen Politikerprivilegien hat dieses Problem noch verschärft, da die Phase nach dem öffentlichen Amt sowohl einträglicher als auch komfortabler ist. Ich hätte lieber Minister, die mit 45 in einen fürstlich dotierten Ruhestand gehen können (oder vielleicht noch besser: müssen) als solche, die im Amt in ihre nachfolgende Beschäftigung investieren. Letzteres kommt uns alle sicherlich teurer.
    Und auch die bisherigen Kabinette waren doch keine Galerien von Lichtgestalten, schon Kreiskys Team nicht - wir erinnern uns an die nachfolgenden Ereignisse um seine Minister Androsch, Blecha, Gratz und Sekanina.

    • Rau
      01. März 2018 10:55

      Mit 45 in den Ruhestand? Da sind sie ja schon während ihrer Amtstätigkeit im Ruhestand. Oder meinen Sie künftige Minister sollten wie Kurz gleich nach der Matura und ein paar Semester Studium rekrutiert werden. Woher da Kompetenz kommen soll, müssen Sie mir aber erklären.

  9. Arbeiter
    01. März 2018 09:35

    Ich war gestern bei einer diözesanen LehrerInnenveranstaltung zum Thema Vielfalt in der Schule. Schon die Erüffnungsrednerin der "Bruckneruni" begann mit der Leier von Rechtruck, Rassismus und Antisemitismus. Man macht ich keine Vorstellung der herrschenden Gehirnwäsche. Die Innen waren aber schon engagierte Lehrer, die an ihre Mission glaubten. Das imponierte mir. Aber viel Arbeit für Schwarzblau, freies Denken wiederherzustellen.

    • Rau
      01. März 2018 10:34

      Besser wäre es wenn Hr Kurz den Landeshauptleuten, speziell von OÖ und NÖ, erklären würde, was ein Koalitionspakt ist und ein Machtwort in diese Richtung sprechen. Andererseits muss man annehmen, dass die Querschüsse aus der alten ÖVP Teil einer Art Doppelstrategie sind. Diese Fr. Mikl Leitner glaubt doch nicht etwa, dass das ihr Wahlerfolg in NÖ war. So weltfremd kann sie doch nicht sein.

    • Rau
      01. März 2018 10:35

      Sollte unter @Ausgebeuteter landen - sorry!

  10. Ausgebeuteter
    01. März 2018 09:30

    Noch einmal zum "Aufhebungsgesetz für totales Rauchverbot in Gaststätten":

    Wie blöd hält uns eigentlich die neue Regierung, dieses Gesetz mit den Zusatzbestimmungen für Rauchverbot bis 18 Jahren und Rauchverbor im Auto bei Anwesenheit von Kindern schmackhaft zu machen?

    Zum einen sind dies andere Themen, welche separat behandelt werden müssen. Andererseits kann ein totales Rauchverbot innerhalb von Restauranträumen besser überwacht und Verstöße leichter bestraft werden, als die Durchsetzung der beiden anderen Themen. Die Jugendlichen unter 18 werden sicher weiterhin Wege finden, zu ihren Tschicks zu gelangen.

    Diese eingebrachte Gesetz zeigt die typische Handschrift von Strache, gute und dumme Themen gemeinsam zu behandeln. So will er es ja auch bei künftiger Direkter Demokratie. Ich schätzte bisher Strache, muss aber erkennen, dass seine Intelligenz doch beschränkt ist. Damit hat die FPÖ ihren Höhepunkt in der Wählergunst der Österreicher überschritten und es wird wieder bergab gehen.

  11. dssm
    01. März 2018 09:17

    Alles nett, aber unsere Probleme sind nicht in der Ukraine und haben nichts mit einer Gasleitung in der Ostsee zu tun. Es gibt genau genommen nur ein wirkliches Problem, alles andere mag unschöne Nebenwirkungen haben, aber es geht die Welt nicht unter. Und unser Problem heißt südländische Zuwanderung. Selbst in der dritten Generation kann von Integration oder gar einem Ankommen in der Arbeitswelt keine Rede sein.
    Hofft unsere Regierung durch langsames reduzieren der Sozialtransfers, daß die Kulturbereicherer sich heimlich nach Deutschland verdrücken? Die schicken uns nämlich alle postwendend wieder zurück.

  12. zweiblum
    01. März 2018 09:16

    Putin würde in Österreich jede Wahl gewinnen.

    • differenzierte Sicht
      01. März 2018 13:54

      Bestimmt nicht@

    • zweiblum
      01. März 2018 15:32

      differenzierte Sicht
      Die Mehrheit der Österreicher will Sicherheit, keine Einmischung von außen, gute Bildung, sichere Arbeit und Pension und ein warmes Wohnen. Von Merkel, Trump, J. C. Junker und der EU bekommen sie es nicht!
      Der weitaus reichste Staat der EU, fast doppelt so gut wie wir, ist Luxemburg, kein Nettozahler sondern Empfänger. Alle denken nur an sich, wir sollten auch an uns denken und nicht den Medien folgen, die amtlich Lügen dürfen!

  13. HDW
    01. März 2018 09:11

    Sind die hundert Tage schon vorbei? Oder wie bewahre ich den Strahlemann K. vor Kritik und baue weiter an der Atlantikbrücke gegen den Eurasismus. Der Staatssender RT brachte jedenfalls einen fast kindlich begeisterten Kommentator mit einem Standfoto der Wiener Oper im Hintergrund.
    Und laut AU braucht Putin ja noch dringend Wahlhilfe. Poroschenko und Soros denken vielleicht gerade daran uns das Gas zu sperren. Bei diesen Temperaturen und für meine Enkelkinder ist mir dann schon sehr recht, dass Kurz so den Besuch Putins zur 50jahr Feier des Baus der Gasleitungen an der March, vorbereitet. Strabag-Deripaska besucht dann vielleicht wieder den Ort wo

    • HDW
      01. März 2018 09:36

      sein Grossvater 1945 gefallen war und im Massengrab liegt. Russland liegt uns näher als wir glauben. Die Rettung der Truppen General Bagrations durch österreichische Artillerie bei Austerltz 1805, ist Inhalt der Mittelschulbildung in Russland, heute in Ö.nicht mehr. Und die Schlacht bei Schöngrabern ja schon gar nicht. Dort haben sich die zerschossenen US Bomber höchstens noch ihrer restlichen Bomben entledigt.

    • socrates
      01. März 2018 10:19

      HDW
      ****************************

  14. Ausgebeuteter
    01. März 2018 09:07

    Ich bin immer wieder erstaunt, dass im deutschen und schweizer Fernsehen die österreichische Koalition auch jüngst noch als rechtspopulistisch beschrieben wird.

    Übrigens: die gestrige NR-Debatte war ein besseres Kasperltheater, wo Abgeordnete der Koalitionsparteien gegen ihre Vernunft und nur aus Parteigehorsam Pro-Rauchen argumentiert hatten. Sogar die Gesundheitsministerin als Ärztin hatte saublöde Argumente gebracht. Ist dies der neue Stil in unserer Regierung und unserem Parlament? Eher nein, denn das Husch-Pfusch-Koalitionsabkommen vom vergangenen Dezember hat scheinbar höchste Priorität gegenüber aller Vernunft.

    Strache ist ein Sturkopf und macht mit seinem Justamentstandpunkt seiner Partei und seinen Anhängern keinen guten Dienst. Man erkennt eben, dass sein Intellekt auch limitiert ist.

    Wenn hier Sebastian Kurz vom Blogbetreiber über den grüner Klee gelobt wird, dann sollte Kurz doch hier ein kluges und vernünftiges Machtwort sprechen. Außerdem gibt es in Österreich Wichtigeres zu erledigen als sich stundenlang im NR mit der Tschickeria zu beschäftigen.

    • HDW
      01. März 2018 09:46

      Das "right or wrong, my country" könnten sie wenigstes von den Sozis lernen. Die "bad cop" Rolle Straches ist doch hervorragend geeignet die Inkonsistenz der linken Argumente vorzuführen: Gleich zu Beginn der Legislaturperiode fordern sie also eine vorher von Rot (und Schwarz) bekämpfte VOLKSabstimmung.

    • Franz Huber (kein Partner)
      03. März 2018 08:41

      Ja wir brauchen unbedingt für alles Gesetze!
      In der früh ob wir zuerst auf die Toilette gehen oder das Frühstück zu uns nehmen.
      Usw. Gehört alles geregelt!!
      Ich bin für die Beibehaltung der derzeitigen Situation. Ich muss in kein Lokal gehen indem geraucht wird.
      Übrigens ich bin seit 18 Jahren militanter Nichtraucher. Aber diese Diskussion geht mir am ... vorbei.

    • Gast (kein Partner)
      03. März 2018 09:15

      Ich habe 6 Jahre lang geraucht (1 Pkl./Tag). Von heute auf morgen damit aufgehört. Nach 18 Jahren wieder mit Gelegenheitszigaretten zu rauchen begonnen, aus Solidrität, als die aus Amerika überschwappende Diskriminierung der Raucher begann, weil viele gute Freunde Raucher waren. Habe auch das nach 2 Jahren wieder sein lassen, weil es mir nicht gut tat. Ich mag keine verrauchte Kleidung, keinen Rauch beim Essen, in Wohnung/Büro. Aber ich bin gegen ein striktes Rauchverbot. Gegen Bevormundung. Es soll Raucher- und Nichtraucherlokale geben. Jeder soll selber entscheiden wohin er geht. Diese Hysterie ums Rauchen ist lächerlich. Wir haben wahrlich dringlichere Probleme im Land.

  15. Ambra
    01. März 2018 08:49

    Der richtigste und wichtigste Satz der letzten Tage war für mich jener von Kurz, der auch dafür steht, warum er Russland für diese Reise auswählte :
    "Frieden in Europa kann es nur mit Russland, aber nicht gegen oder ohne Russland geben".
    Entweder haben das die meisten Politiker noch nicht begriffen oder sie wollen es nicht sehen.
    Was in Österreich die Linke und der ORF allgemein an Kommentaren und Verdrehungen von sich geben, ist unerträglich und im Niveau hauptsächlich
    "Wadelbeisserei". Und die erst so kurze Zeit im Amt befindlichen Minister sollte man erst nach entsprechender Einarbeitungszeit und ihren Taten beurteilen.

  16. schreyvogel
    01. März 2018 08:47

    Der größte Vorteil von Kreisky gegenüber Kurz war seine Ethnizität.
    Diese sicherte ihm das automatische Wohlwollen der in- und ausländischen Presse.

  17. Ingrid Bittner
    01. März 2018 08:46

    Zum Parlamentspräsidenten: ich kann immer wieder nur sagen, für mich ist er einfach d e r Dirigent. Ich kenn ihn lange Jahre als Dirigenten des Waidhofner Kammerorchesters und da versteht er es hervorragend, alle Musiker vom Geiger bis zum Posaunisten, unter einen Hut zu bringen. Und wer das kann, der schafft es auch mit den Parlamentariern, und darüber hinaus.

  18. Politicus1
    01. März 2018 08:41

    das hier auch angesprochene Rauchverbot als Blamage für die FPÖ ..
    In den Landgemeinden mit hoffentlich gerade noch einem Wirtshaus ist die Stimmung eindeutig für Raucherzimmer in den Gasthäusern.
    Wenn sich die noch immer zahlreichen Zigarettenkonsumenten nicht mehr im Wirtshaus zusammensetzen können, dann ist's aus mit der ländlichen Wirtshauskultur.

    Ich gehe jede Wette ein, dass eine Volksabstimmung dazu eine überwältigende Mehrheit für die Beibehaltung der getrennten Raucherzonen in der Gastronomie bringen wird.
    (auch die angeblich 450.000 Unterzeichner des Volksbegehrens bei dieser gewaltigen Kampagne sind nicht einmal 10% der Wahlberechtigten)

    • Ingrid Bittner
      01. März 2018 08:50

      Politicus1: Nur so als kleines Detail: es wurde noch nicht das Vollksbegehren unterzeichnet - die Darstellung läuft ja völlig falsch - es geht und ging bisher nur um die Unterstützungsunterschriften dafür. Und dazu hätte es nur 8.401 Stimmen gereicht.

    • Ambra
      01. März 2018 08:55

      Politicus 1: ich bin völlig Ihrer Meinung und auch überzeugt, daß eine faire Volksabstimmung für die Beibehaltung der getrennten Räume stimmen würde. Ich bin selbst ein Leben lang Nichtraucherin, stehe aber ganz auf der Seite dieser Lösung. Mündige Bürger sollten selbst entscheiden, wo sie sitzen möchten und niemand zwingt einen Nichtraucher in einen Raucherraum. Und was die Gefährdung der Mitarbeiter betrifft wäre es interessant zu wissen, wieviele davon selbst rauchen. Vor kurzem sah ich zB zwei Mitarbeiter eines reinen Nichtraucher-Lokales auf die Straße gehen, um ihre Zigarette zu rauchen - ist diese dann weniger schädlich als die Zigaretten der Gäste ??

    • Riese35
      01. März 2018 10:22

      @Politicus1: ************************!

      Bei einer Volksabstimmung wäre ich mir jedoch nicht so sicher, wenn man sich die vom totalitären Sozialismusbazillus befallenen Städter anschaut, selbst Raucher, die für ein totales Rauchverbot sind. Ich hoffe aber wie Sie, daß eine Volksabstimmung so wie von Ihnen genannt ausgeht.

    • dssm
      01. März 2018 12:22

      @Politicus1
      Höchste Zeit für Strache und Co diesen guten Wind zu nutzten. Jetzt schnell einen Gesetzesvorschlag wie eine Volksabstimmung zwingendes Recht wird, mit allen Details wie viele Stimmen, welches Quorum, eine oder mehr Fragen usw. und schon haben wir das versprochene Paket.

    • Franz77
    • Rau
      01. März 2018 13:42

      Diese Unterstützungsunterschriften zählen aber schon bei einem Volksbegehren.

      Natürlich geht es nicht um die Raucherzonen in Gasthäusern. Und wenn direkte Demokratie so aussehen soll, dass wir nur über solche hochgepushten Scheinfragen abstimmen dürfen, dann kann man das auch lassen.

    • Rau
      01. März 2018 13:44

      Volksbegehren entsorgen zählte außerdem zur Lieblingsbeschäftigung der vormaligen Regierung.

    • differenzierte Sicht
      01. März 2018 14:04

      Wenn schon, dann bitte eine Volksabstimmung - ohne KLICKS auf die PC's der Parteien mit ihren Unterordnungen! Diese Zahlen sagen gar nichts aus,weil es keinen Vergleich gibt, denn vorher mussten Unterschriften persönlich gesammelt werden, erstmalig genügt jetzt ein Knopfdruck auf einem Pc/Smartphone/Iphone,Tablet....

  19. Specht
    01. März 2018 08:37

    Warum sollte es da Vorwürfe gegen Kurz geben, eine fast ein Jahrhundert lange Diktatur kann nicht plötzlich eine Demokratie werden, wir haben Beispiele wie plötzliche Änderungsversuche aussehen: Irak, Libyen, Iran, Afghanistan... Plötzliche Änderungen zum Guten nennt man Wunder. Russland fühlt sich benachteiligt, ungerecht behandelt und von der Nato eingekreist. Das ist neben den Flüchtlingswellen eine große Gefahr für Europa. Die EU ist offensichtlich blind dafür.

  20. Bob
    01. März 2018 08:30

    Habe ich die Russischen Luftangriffe in der Ukraine verschlafen, die AU erwähnt?

    • Rau
      01. März 2018 11:43

      Da wird einfach alles wild durcheinander geworfen - bei Putin spielt das keine Rolle, solange hinten "kriegführender Präsident und andere Länder besetzt haltender Präsident" herauskommt. Soetwas überlese ich mittlerweile schon. Da kann man Hrn Unterberger nicht mehr ernst nehmen - sorry!

    • HDW
      01. März 2018 21:29

      Nein, aber AU den Befehl Poroschenkos gleich zu Beginn der Kämpfe, schwere Waffen gegen die Irredentisten. einzusetzen

  21. Abaelaard
    01. März 2018 08:09

    Na ja, daß Kurz hier mehr außenpolitische Übersicht gezeigt hat als der Blogmaster in seiner Russland- Putinphobie zugestehen will ist ihm hoch anzurechnen.
    Innenpolitisch wird immer sichtbarer WIE er die Freiheitlichen bei den Regierungsverhandlungen über den Tisch gezogen hat. CETA kommt, der Mercosurpakt kommt, die direkte Demokratie ist gestorben, den FP-lern ist das Rauchverbotsgesetz geblieben welches mich in keiner Weise stört weil ich in meinem Leben noch nie geraucht habe. Aber die negativ- Kampagne die damit verbunden ist fällt den Freiheitlichen direkt auf die Füsse. Und an diesem eigentlichen Schmarren hat Kurz seine ihm wichtig scheinenden Agenden unauffällig vorbeigezogen.

    So geht anscheinend Politik !

    • Riese35
      01. März 2018 10:31

      Selbst die Weigerung, bei der Rauchverbotsdebatte auf die Direkte Demokratie zurückzugreifen, schiebt man der FPÖ in die Schuhe, und die FPÖ läßt sich anschütten. Schuld, daß nicht abgestimmt wird, ist aber die ÖVP, die derartige FPÖ-Initiativen auf den St. Nimmerleinstag verschoben hat.

      Und hinsichtlich Rußlandsanktionen verstehe ich Kurz auch nicht. Warum faselt er immer davon, daß er die "Europäischen Partner" überzeugen müsse? Haben wir nicht ein eigenes Stimmrecht, das wir frei ausüben können? Also warum stimmt er nicht gegen eine Verlängerung der Sanktionen? Wird von Frankreich und Deutschland vorgegeben (und sogar von außerhalb der EU), wie andere Staaten abzustimmen haben?

  22. Josef Maierhofer
    01. März 2018 07:59

    Wenn Herr Kurz den wichtigsten Handelspartner Europas besucht, soll das ein Zeichen sein für sein Ziel, die Sanktionen aufzuheben und ist sehr zu begrüßen.

    Über die Verfehlungen Russlands kann man nicht wirklich urteilen, denn, wer im Glashaus sitzt, der werfe den ersten Stein. Wie ist es denn bei uns mit den Journalisten, die nicht dem 'Mainstream' folgen ? Möglicher weise werden die bei uns auch beseitigt per Gesetz oder Gefängnis oder einfach durch fristlose Entlassung, wenn sie unangenehm für den 'Mainstream' sind und die 'Brandstetterschen Verhetzungsgesetze' sind ja auch bei uns so ein Werkzeug, womit man unbequeme Journalisten 'entsorgen' kann. Für die 'Besetzung' Südtirols durch Österreichs Militär wäre wohl kein Vergleich zur Krim zu ziehen. Auch wir wollen die Freiheit und den Sonderstatus Südtirols, die dortige Selbstbestimmung, die Pflege des dortigen Tirolertums. Dort aber gibt es kein Referendum. In der Krim hat es wenigstens ein sogar beobachtetes Referendum gegeben.

    Also, ich würde Russland als das betrachten, was es ist, eine Großmacht, der wichtigste Handelspartner Europas und der natürliche. Wem gefällt das nicht, den Amerikanern, genauer dem dortigen 'Geldadel', der mit den brutalsten Methoden gegen seine zukünftigen und gegenwärtigen 'Untertanen' vorgeht, von Unterwanderung mit Hilfe der Banken, der Soros (nicht nur) NGOs sonder Zahl und direkter 'Flüchtingshilfe' und zugehöriger Stimmungsmache samt P.C., etc. bis zum Zwang zu Sanktionen gegen Russland bis hin, die Europäer in einen Krieg gegen Russland hetzen zu wollen, der also mit brutalsten Methoden (bis hin zu Bombrdments) seine Interessen verfolgt.

    Für mich sind diese Vorwürfe wesentlich schlimmer als die gegen Russland.

    Es steht uns gut an, Neutralität zu leben, eine Vermittlerrolle, in der Kurz auch jetzt in Russland auftreten musste, will er sein Anliegen, das Ende der Sanktionen durchbringen.

    Mit dem heimischen 'ÖVP-Hendlstall' hat er die Verantwortung bei sich selbst zu suchen, oder er wurde schlecht beraten. Ich vermute seine 'Quotenerziehung' in der Schule hat da einiges an Negativem bewirkt bei seiner Kandidatenauswahl.

    Aber noch was wurde erwähnt, nämlich dass die FPÖ solche Erfolge in der Außenpolitik nicht verzeichnen kann. Na, lassen wir die Kirche im Dorf, die FPÖ Riege steht natürlich genauso parteiorientiert da und auch die fragen 'den Chef', machen ihre Termine und setzen ihre Schwerpunkte, aber zum Unterschied zum ÖVP 'Hendlstall' wird dort auch ohne Chef gearbeitet, am besten gefällt mit dort Herr Kickl.

    • Ingrid Bittner
      01. März 2018 09:35

      @Josef Maierhofer: Dass Herr Kickl ein besonders kluger Kopf ist, das hat man ja über die Jahre schon bemerken können. Und der hatte Zeit, sich alles zu erarbeiten. Das ist das, was ich immer schon sage, auch in der Politik braucht's eine "Lehrzeit" - da kann man noch so klug sein, wenn man ohne politische Erfahrung auf einen Ministeressel gehievt wird, das funktioniert in den seltensten Fällen, was immer man vorher gemacht hat.

    • brechstange
      01. März 2018 10:02

      Mir scheint, es ist Krieg und wir bemerken es nicht.

    • Riese35
      01. März 2018 10:47

      Ich frage mich, was mit Strache los ist. Ist er Pazifist, daß er noch immer Opposition spielt und nicht handelt (Beispiel ORF, bitte schleunigst auflösen!), oder wird er gar bedroht?

      Betreffend Rußland-Ukraine halte ich es mit Willy Wimmer. Wie absurd die Haltung der westlichen Nomenklatura diesbezüglich ist, erkennt man auch, wenn man sich die Geschichte dieses Raumes anschaut: die Ostteile der heutigen Ukraine sowie die Krim haben nie zur Rzeczpospolita gehört und sind auch ethnisch und sprachlich anders. Und Kiew ist historisch dennoch das gemeinsame religiöse Zentrum. Mit westlicher Präpotenz wird sich dieser Konflikt nicht lösen lassen.

    • Josef Maierhofer
      01. März 2018 10:48

      @ Ingrid Bittner

      Korrekt, aber Talent hat er schon, der Sebastian Kurz.

      Es richtig, die vieljährige Erfahrung fehlt.

    • Josef Maierhofer
      01. März 2018 10:50

      @ brechstange

      Leider ist es so.

    • Riese35
      01. März 2018 10:55

      Kurz hat vollkommen recht, daß es ein gemeinsames Europa nur auf föderaler Basis und mit und nicht gegen Rußland geben kann. Das müßte er aber durch sein Stimmverhalten auf EU-Ebene untermauern und endlich gegen die unheilvolle Verlängerung der Sanktionen stimmen, und nicht jedes Mal einem neuen Napoleon unterwürfigst klein beigeben und auf den Erfolg bloßer Überzeugungsarbeit hoffen.

    • Josef Maierhofer
      01. März 2018 11:00

      @ Riese35

      Strache scheint 'unter der Haube' zu sein. Auch Ihre Befürchtung könnte wahr sein.

      Ich denke aber auch daran, dass er der FPÖ helfen will, trotz Regierung nicht zu verlieren.

      Gerade da aber wäre der ORF und die überfällige Reform enorm nötig dazu. Könnte auch ein Kalkül der ÖVP sein, den ORF auf die FPÖ noch los zu lassen, bis die ÖVP in 'Wahlkampfnähe' kommt und die FPÖ darniederliegt.

      Da macht die geradlinige FPÖ keine Meter gegen die Linken und auch nicht gegen die (linke) gefinkelte ÖVP mit dem 'Selbstbedienungsrotz' im Taschentuch.

      Aber noch was trifft die FPÖ, sie ist zur Großpartei geworden mit allen Nebeneffekten.

    • Ingrid Bittner
      01. März 2018 18:20

      @Riese35: Ihnen ist aber nicht entgangen, dass Strache beim ORF nicht wirklich was zu melden hat - Medienminister ist der stille, ruhige, dezente, liebenswürdige, unauffällige - jetzt ist mir doch glatt der Name entfallen, weil man so wenig von ihm hört. Ich glaub, Blüml oder so heisst er.

    • HDW
      01. März 2018 21:24

      @Riese35
      Schon der als Feldherr damals überschätzte Gröfaz samt seinen Lakeitels hatte die Ukraine als starken Partner gegen den Bolschewismus verspielt. Wie schon Wilhelm II amEnde des WKI mit der Marionette des Hetman Skoropadski. Die Gier nach den Schwarzerdeböden geistert noch immer durch die Gehirne der westlichen Nomenklatura. So gesehen ist jede Verständigung Österreichs mit slawischem "Nationalismus" in historischer Kontinuität der sprachlichen Emanzipation zu begrüssen. Das Gekläff der Sozialisten ist dabei zu vernachlässigen, wie auch das der üblichen assimilierten des Bundes mit Gott.

    • Gast (kein Partner)
      03. März 2018 09:30

      Medienminister Blümel macht sich Liebkind bei den Linken. Von ihm ist nichts zu befürchten vom ORF. Nach wie vor bin ich überzeugt, dass das Spiel von rot/schwar - ich gebe dir, du gibst mir, ich verrate nichts von dir, du nichts von mir, hinter den Kulissen weitergespielt wird. Die haben sich gegenseitig in der Hand nach so langer gemeinsamer Packelei. Die FPÖ läßt man anrennen und die rennt sich den Schädel an, anstatt den Weg zu gehen, für den sie gewählt worden ist. Kurz will vielleicht ernsthaft fair umgehen mit Strache & Co, aber die alte Tante ÖVP, die im Hintergrund, die will es nicht.

  23. logiker2
    01. März 2018 07:48

    dann könnte man ja die Kneißl glatt einsparen, wenn er weiterhin den Aussenminister spielen will. Im Inland gibt es genug Baustellen zu beseitigen, oder will er sich damit nicht anbatzen damit sein Strahleimage nicht leidet.

    • Riese35
      01. März 2018 11:03

      Ich habe das Gefühl, der ORF versucht jetzt, einen Keil zwischen ÖVP und FPÖ hineinzutreiben: Über die ÖVP wird stets nur positiv berichtet, über die FPÖ nur negativ. Die FPÖ wird schauen müssen, aus diesem medialen Eck herauszukommen, und gelingen kann das nur, wenn sie sich wehrt. Sie wird von der ÖVP fordern müssen, Farbe zu bekennen. Der ORF gehört weg. Die Privaten füllen den Raum schon ganz gut aus, und bei Fellner und ServusTV kommen - im Unterschied zum ORF - stets auch rechte Positionen gut weg.

    • Gast (kein Partner)
      03. März 2018 09:39

      Natürlich lässt der ORF die ÖVP gut ausschauen. Hat doch er doch dann die Garantie, dass es mit ihm weitergeht wie bisher. ÖVP und SPÖ sind verschmolzen. Die stechen einander kein Auge aus. Türkis ist nur der Vorhang. Dahinter ist alles nach wie vor nachtschwarz wie immer. Niederösterreich hat es vorgezeigt. Das Verhalten von Mikl-Leitner gegenüber der FPÖ war bezeichnend. ÖVP Tirol liebäugelt mit grün anstatt sich über die widerlichen Manipulationsversuche des ORF offiziell hinter die FPÖ zu stellen.

      Die FPÖ wird für die ÖVP - wie schon Haider für Schüssel - nur der Prellbock sein.
      Umso vehementer sollte sie ihren eigenen Weg gehen.

  24. Erich Bauer
    01. März 2018 07:09

    https://de.sputniknews.com/politik/20180228319754210-putin-russland-syrien-ost-ghuta/
    Putin bei Treffen mit Kurz: „Soll man das unendlich dulden? – Nein“

    • Josef Maierhofer
      01. März 2018 11:10

      @ Erich Bauer

      Woher haben diese Terroristen ihre Waffen und Raketen ?
      Ich vermute von den Amis über die Saudis oder vom Iran, oder von der Türkei ?

  25. Politicus1
    01. März 2018 07:06

    Der ÖVP-Generalsekretär ein 'blutiger Anfänger'?
    Karl Nehammer war immerhin Generalsekretär des ÖAAB und hatte unter Erich Pröll den erfolgreichen Gemeinderatswahlkampf in NÖ. gemanaged.
    So einen würde ich nicht einen blutigen Anfänger nennen.

    • Ingrid Bittner
      01. März 2018 09:37

      @Politicus1: die Amterl des Generalsekretärs der ÖVP, die er vorher hatte, in Ehren, aber das parlamentarische Parkett ist ein völlig anderes. Reden sie einmal mit Parlamentariern, dann wissen sie, was ich meine.

    • Politicus1
      01. März 2018 09:52

      I.B.:
      o.k. aber 'blutiger' Anfänger ist er sicher nicht ...

  26. W. Mandl
    01. März 2018 06:54

    Ich glaube, dass die noch unerfahrenen Minister ihre Einarbeitungszeit bald beendet haben werden und dann durchaus die gemeinsame Strategie eigenverantwortlich umsetzen werden.
    Schnellschüsse und Anfängerfehler zu vermeiden, ist durchaus sinnvoll.

    • Wyatt
      01. März 2018 07:24

      ....wer wohl schon kurz vor Sieben, so fleißig Halbsternderln verteilt ?

      deshalb, weil ich hier ganz ihrer Meinung bin, ***********

  27. Tegernseer
    01. März 2018 06:41

    Kurz muss einmal begreifen, dass er nicht mehr Außenminister sondern Bundeskanzler ist. Die Herausforderungen sind gewaltig: Flüchtlingskrise, Arbeitslosigkeit, Steuerreforn, ORF. Als Bundeskanzler sollte er nicht in der Welt herumfahren und den Sonnenkanzler geben, vielmehr sollte er vor Ort die Probleme anpacken.

    • Rau
      01. März 2018 06:53

      Nur so kann er aber seine Wiederwahl sichern. Würde er machen, was Sie sagen, dann würde man ihn noch mit der Regierung in Verbindung bringen.

    • glockenblumen
      01. März 2018 07:40

      @ Tegernseer

      Da haben Sie recht, aber trotzdem ist es wichtig, gerade zu Rußland einen guten Kontakt zu pflegen, und das nicht nur, weil wir auf einem gemeinsamen Kontinent leben!

  28. elfenzauberin
    01. März 2018 06:34

    Vielleicht hat Kurz ausgehandelt, dass Putin die Tschetschenen zurücknimmt, die bei uns hier ohnehin nichts zu suchen haben, die aber ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellen.

    Die Tschetschenen sind typischerweise austrainiert bis zum GehtNichtMehr. Kommt es zu "Meinungsverschiedenheiten" zwischen Afghanen und Tschetschenen (ein sog. Konflikt unter Facharbeitern eben!), dann ist es nicht selten der Fall, dass eine Handvoll Tschetschenen zehn oder 15 Afghanen verprügeln. Zu dem Thema gab es einen Artikel in Frank&Frei, wo ein Polizist zu Wort kam, der die Lage derart beschrieb.

    Putin weiß jedenfalls, wie er mit der Clientele der Tschetschenen verfahren muss, damit Ruhe herrscht.

    • glockenblumen
      01. März 2018 07:32

      wenn Kurz DAS gelingt, daß Putin die Tschetschen zurückholt, verdient er einen Orden.

    • Bürgermeister
      01. März 2018 08:59

      Wegen einer Drängelei an einem Karussell http://www.vol.at/verwechslung-tschetschene-zu-unrecht-angeklagt/5688572 (mit dem Knie gegen den Kopf getreten).

      Ich suche seit Jahren den verantwortlichen Diplomaten / Politiker der dieses Pack seinerzeit nach Österreich holte. Die Gründe dafür wären interessant zu erfahren, aber er wird sich früher oder später dafür verantworten.

    • Sensenmann
      01. März 2018 19:31

      Für das Tschetschenenpack gibt es hier keinerlei legalen Aufenthaltsgrund!
      Wir grenzen nicht an Tschetschenien, dort herrscht Ruhe und Frieden, jeder Aufenthaltstitel hier ist rechtswidrig erteilt worden.
      Wo sind die Bestrafungsaktionern gegen die Beamten, wo ist die Abschiebung dieses Gesindels?

      Da bleibt bei einem Tschetschenen-Zusammentreffen schon einmal eine MP zurück, aber das gibt keinerlei Konsequenzen.

      War ja kein Liederbuch...

      Was gewesen wäre, wäre bei einem Burschenschafter-Treffen eine MP gefunden worden, wage ich mir gar nicht auszumalen!

      Die nächste Baustelle, in die der Bulldozer hineinrollen sollte.
      Und wieder rollt er nicht...

    • fred vom jupiter (kein Partner)
      03. März 2018 16:34

      Der Putin ist doch kein Volltrottel, dass er auch nur einen einzigen von der nichtsnutzigen Bagage zurücknimmt. Der ist froh über jeden einzelnen, der von denen abmarschiert. Detto Sudan, detto Marokko, detto Kongo. Es sind nämlich nicht Leistungsträger und Bildungsgiganten, die von Soros nach Mitteleuropa geschleust werden, sondern der Bodensatz der dortigen Gesellschaften, erwiesenermaßen oft direkt aus einer Haftanstalt. Und da ist es natürlich praktisch, dass man auch ohne Pass, Identitätsnachweis oder auch nur irgendwas mit Teddybären und fürstlicher Bezahlung fürs Nichtstun empfangen wird. Die verstehen die Welt nicht mehr. Wir schon, wir nennen es ein pervertiertes System.

  29. machmuss verschiebnix
    01. März 2018 05:56

    Daß BK Kurz zuallererst nach Rußland fuhr, das kann nur bedeuten,
    der er gegen die Rußland/Putin-Hetze immun ist und sich selber ein
    Bild zu machen weiß .
    Außerdem ist es sehr vorteilhaft, wenn Putin weiß, daß es in Ösistan
    doch noch intelligentes Leben gibt ! ! !

    • Ingrid Bittner
      01. März 2018 08:58

      @machuss verschiebnix: Kurz wirkt jung und eloquent, aber vielleicht hat er auch von seiner Oma die Uraltsprüche total verinnerlicht: z. B. "durch's Reden kommen d'Leut z'amm"! Ist ja wirklich nicht schlecht, wenn man mit ALLEN eine gute Gesprächsbasis aufbaut. Was dann daraus wird, das wird sich zeigen.

    • machmuss verschiebnix
      01. März 2018 18:58

      Ja schon, Ingrid Bittner - ich habe ja auch die Sprüche von meiner
      Oma verinnerlicht - bin aber nicht BK geworden - äh, ja Sprüche
      falsch - eh kloa :))

    • AppolloniO (kein Partner)
      03. März 2018 10:54

      Mit den großen Ländereien im Osten stellt Russland DAS Bindeglied zu Europa dar.
      Wo soll das Problem sein?

    • Erwin Tripes (kein Partner)
      03. März 2018 10:56

      Vornehm elegant formulierte Kritik auf die US-Liebe des Blogautors.

  30. FranzAnton
    01. März 2018 05:45

    Blendende, "sine ira et studio" - Analyse der Kurz'schen Gestion, wie vom Blogmaster gewohnt. Hoffentlich liest unser allseits bewunderter Bundeskanzler dieses Elaborat, und klemmt sich zeitgerecht hinter die Beseitigung der aufgezeigten, innenpolitischen Schwächen, damit sie nicht ihm, und damit uns Österreichern auf den Kopf fallen. Von HC hätte ich mir Besseres erwartet.

  31. Freisinn
    01. März 2018 05:33

    Ich bin überzeugt, dass die als Ausrutscher beschriebenen Aspekte seiner Moskaureise vom Österreicher gar nicht als solche empfunden werden, sondern als wichtige und freundliche Geste der Entspannung gegenüber dem mächtigen Russland und seinem Präsidenten. Putin spricht sehr gut deutsch und ist uns wohl gesonnen! Österreich hat nicht den geringsten Grund, die paranoide US-Haltung in vorauseilendem Gehorsam zu übernehmen. Dies sehen sehr viele Europäer zurecht genauso. Deshalb avanciert der sympathische Bundeskanzler schnell zum Superstar. Dass verbrauchte Altpolitiker, wie Merkel dies kritisch beäugen, schadet ihm überhaupt nicht, sondern hebt ihn nur noch mehr heraus. Es zeigt, dass auch kleine Länder als Eisbrecher in der internationalen Politik einen positiven Beitrag leisten können.





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