Länder, die einst einen bedrohlichen Nachbarn hatten, versuchten bisweilen, diesen durch Tribut-Zahlungen von direkten Aggressionen, von ihrer kompletten Kolonialisierung abzuhalten. Das hat freilich langfristig fast nie gewirkt. Heute scheint Österreich dennoch wieder auf den Zustand einer solchen Angsthaltung herabgesunken zu sein.
Zumindest gilt das für Wien. Und jedenfalls gilt das für die in den letzten Tagen geäußerte Denkweise der Herren Häupl, Hacker und Landau. Diese haben gegen ein paar Verschärfungen des Fremdenrechts polemisiert, auf die sich die Regierung endlich geeinigt hat. Dabei sind diese Verschärfungen ohnedies völlig unzureichend, um die Probleme mit den „Flüchtlingen“ zu lösen.
Ein Punkt des geplanten neuen Fremdenrechts sieht vor, dass jenen Menschen, die Österreich trotz rechtskräftiger Ausreise-Anweisung nicht verlassen, die Grundversorgung gestrichen wird, genauer: gestrichen werden KANN. Den meisten Österreichern war dieser unglaubliche Skandal bisher noch gar nicht bewusst, dass die Steuerzahler für Menschen, die rechtswidrig im Land sind, auch noch monatlich Geld zahlen müssen.
Bürgermeister Häupl, sein Untergebener Hacker und Caritas-Boss Landau protestieren jedoch gegen die Streichung dieser Zahlungen. Ihr Argument: Dadurch würde die Kriminalität ansteigen.
Das ist aus mehreren Gründen dumm, ja eine unglaubliche Chuzpe:
- Erstens eben, weil es eine Rückkehr zum Tribut an potenzielle Aggressoren bedeutet, zum Verhalten des Kaninchens gegenüber der Schlange. Wir sollen ihnen Tribut zahlen, damit sie nicht stehlen, rauben, dealen.
- Zweitens ist ja schon jetzt – trotz dieses vor allem in Wien üblichen Tributs – die Kriminalität unter Migranten deutlich höher als unter Österreichern. 54 Prozent der Gefängnisinsassen haben jetzt schon keine österreichische Staatsbürgerschaft. Dabei hat eine der Justizreformen des unseligen Ministers Brandstetter die Möglichkeit beendet, dass Verdächtige ohne inländischen Wohnsitz leichter in U-Haft kommen als andere.
- Die Forderung der drei ist aber auch das deprimierende Eingeständnis, dass die Wiener Behörden und die Exekutive nicht mehr imstande sind, die Sicherheit in Wiens Straßen zu garantieren.
- Wenn der Wiener Bürgermeister in seiner rotzigen Art in einem „Presse“-Interview meint, dass das Problem nur entstanden sei, weil Außen- und Innenminister die Menschen nicht abschieben, dann ist es zwar formal richtig, dass diese beiden für Abschiebungen zuständig seien. Aber dennoch total verlogen.
Denn es ist völlig eindeutig, dass Österreich alleine überhaupt keine Problemabschiebungen durchsetzen kann, dass so etwas nur im europäischen Zusammenwirken gehen kann. Zugleich verhindern jedoch die österreichischen und europäischen Genossen Häupls in Tateinheit mit den übrigen Linksgruppen ununterbrochen alle Maßnahmen, die zu mehr Abschiebungen führen könnten. Dass weiß Häupl natürlich sehr genau – ja, er tut dabei sogar selbst heftig mit.
- So argumentieren die Linken bei fast jedem Land scheinheilig, dass man doch gerade dorthin nicht abschieben dürfe. Obwohl es selbst in Afghanistan, Syrien und im Irak genug Landesteile gibt, in denen Frieden herrscht.
- So lehnen die Linken auch jeden effektiven Druck auf die anderen Drittwelt-Länder ab, in die selbst sie Abschiebungen erlauben würden. Die meisten dieser Länder sabotieren nämlich Abschiebungen. Sie wollen die bei uns aufgegriffenen Menschen gar nicht zurückhaben. Sie wollen sie angesichts der eigenen Arbeitslosigkeit nicht. Sie wollen sie vielmehr in den spendierfreudigen Ländern lassen, weil die Staaten durch die Geld-Überweisungen dieser Emigranten an die Familie in der alten Heimat wichtige Devisen erhalten. Daher behaupten vor allem viele afrikanische Länder, die Abzuschiebenden wären leider, leider gar nicht ihre Bürger. Daher versuchen sie mit vielen Tricks, die Abschiebe-Verfahren unendlich lang ausdehnen. Diese Länder könnten nur unter gezieltem Druck der ganzen EU zum Umdenken gezwungen werden. Dieser Druck könnte etwa in Reiseverboten oder der Streichung sämtlicher Entwicklungshilfe bestehen. Aber das alles wird von linken und auch ein paar angeblich christlichen Gutmenschpolitikern immer verhindert.
- So hat erst vor wenigen Stunden der deutsche SPD-Außenminister Gabriel mit formaljuristischen Argumenten den Vorschlag seines österreichischen Gegenübers Kurz erneut abgelehnt, die illegal nach Europa Gekommenen generell nach Afrika zurückzubringen. Sein Argument: In Libyen etwa gäbe es keine eindeutige Regierung, mit der man ein Abkommen über die Gründung eines solchen Lagers abschließen könnte.
- Und Schulz, sein Nachfolger als SPD-Chef, verwendet ein noch viel unglaublicheres Argument: Bei einer solchen Abschiebung sei nicht die Einhaltung von rechtsstaatlichen Standards gesichert.
Würde dieses Schulz-Argument Platz greifen, müsste Europa wirklich der ganzen Dritten Welt die Einreise erlauben, also runden vier Milliarden. Denn nirgendwo dort hat der Rechtsstaat europäische Qualität. Weltfremder geht’s nimmer.
Dabei ist der Kurz-Vorschlag, auch als australisches Modell bekannt, der absolut einzige Weg, die Massenmigration zu stoppen. Die unbegrenzte Versorgung von illegal nach Europa Gekommenen ist hingegen das Gegenteil. Sie macht den Weg nach Europa für immer mehr Menschen attraktiv, obwohl die Schlepper teuer sind und die Reise gefährlich ist.
Im Grund gibt es nur zwei Wege, wie der Kurz-Vorschlag realisiert werden kann. Wenn wir endlich wollen würden.
Der eine Weg ist die Bestechung eines Landes, damit es ein Lager auf seinem Territorium toleriert, in das illegale Migranten abgeschoben werden können. Das könnte man mit Ägypten versuchen oder etwa auch mit Albanien. In mancher Hinsicht ist auch das Abkommen mit der Türkei schon ein Modell dafür, wenngleich ein verpfuschtes.
Der andere Weg ist, dass man endlich erkennt, dass das Schicken von Millionen illegaler Migranten nach Europa ein massiver Akt der Aggression ist. Diese Aggression erfolgt zwar nicht mit Panzern und Kriegsschiffen, ist aber langfristig ebenso bedrohlich und gefährlich. Wenn man das erkannt hat, dann wird auch eindeutig, dass Europa dagegen ein Selbstverteidigungsrecht haben muss. Dieses legitimiert dazu, auf libyschem Boden – von wo heute die meisten dieser Migranten kommen – mit militärischen Mitteln ein Lager zu errichten. Ohne Zustimmung irgendwelcher libyscher Warlords, die meistens Gangster sind. In dieses Lager sollten alle aus Libyen nach Europa Gekommenen gebracht werden. Von dort aus können sie dann überallhin – auch mit Gratistickets – ausreisen, nur nicht nach Europa.
Welche der beiden Varianten man immer auch wählt: Geht man diesen Weg konsequent, wird der illegale Migrationsstrom binnen kurzem versiegen. Genauso wie er Richtung Australien versiegt ist, sobald man dort etwas Ähnliches gemacht hat.
Das müsste zentrales Ziel der europäischen Politik werden. Für dieses Ziel – dessen Erreichen ja auch viele Menschenleben vor dem heute tagtäglichen Ertrinken im Mittelmeer retten würde – müsste man nur eines auf sich nehmen: Das unweigerliche Aufheulen der linken Migrationslobby und Medien zu überhören. Denn die Mehrheit der Europäer würde dieses Ziel eindeutig begrüßen.
Apropos überhören: Auch Donald Trump hat das diesbezügliche linke Aufheulen zu seiner geplanten Migrationspolitik konsequent überhört. Jetzt aber hat er mit einer der bisherigen Immigration massiv den Kampf ansagenden Kongressrede sogar breite Zustimmung im Kongress erzielt. Sein zentraler Punkt: Amerika muss wieder zu jener Einwanderungspolitik zurückkehren, die das Land bis vor 50 Jahren groß und stark gemacht hat. Das heißt: Man hat damals gezielt nur jene Menschen hereingelassen, die man braucht. Die anderen wurden wieder zurückgeschickt. Und auch Demokraten haben dazu geklatscht.
Die unheilvolle 68er Bewegung hatte jedoch damals zu einer Öffnung der Schleusen geführt, sodass in den letzten Jahrzehnten de facto jeder in die USA wie nach Europa hineinkonnte, der das wollte. Ebenso nach Europa. Das Trump-Amerika zeigt nun den klaren Willen, das zu stoppen. Europa nicht.
PS: Die im neuen österreichischen Fremdenrecht vorgesehene finanzielle Unterstützung nicht nur für die Rückkehr, sondern auch die Wiedereingliederung von Migranten in ihrer Heimat klingt zwar positiv. Sie kann jedoch zum zweischneidigen Schwert werden, wenn sie so attraktiv wird, dass Menschen extra deswegen illegal nach Europa kommen, um sich diese Rückkehrhilfe abzuholen.
PPS: Die Geldstrafen für Ausreiseverweigerer und andere sich inkorrekt verhaltende Migranten im neuen Fremdenrecht sind eher illusorisch, weil nicht einbringlich und damit auch nicht abschreckend. Weit wichtiger – aber noch von vielen Hürden und Fragen begleitet – wäre die ebenfalls, freilich nur im Grundsatz, angesprochene Schaffung von Rückkehrzentren. Diese wären zumindest ein befristeter Aufschub für die dennoch bestehende Notwendigkeit einer australischen Lösung. Diese Zentren wären freilich nur dann effektiv, wenn sie nach ungarischer Art funktionieren würden: Ungarn schafft neuerdings alle illegal ins Land Gekommenen in solche Lager an der eigenen Grenze, von wo aus sie auch nach Zeitablauf nicht nach Ungarn hineinkönnen.
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Wer sich vor dem Gegner beugt, bekommt noch eine Stiefel ins Genick. Genetisch sind wir ja wohl doch zumindest mehrheitlich aus jenem Stoff, der es verstanden hat, die großen Ströme die aus Asien am Hauptbahnhof in Europas Mitte über mehr als ein Jahrtausend angekommen waren - und davon waren die wenigsten mit einem Strauß Blumen in der Hand gekommen um freundlich nachzufragen, ob sie hier bleiben dürfen - zu bändigen. Wir fragen nach - wo wären WIR HEUTE, auf WELCHER KULTURSTUFE stünden wir, WIE WÄRE ES UM UNSERE FREIHEIT bestellt, WIE WÄRE ES UM UNSEREN WOHLSTAND bestellt, wenn die Väter unserer Väter degeneriert davongelaufen wären, vor ihrer Verantwortung für den Bestand und die Zukunft von Volk und Staat. Ja, es ist richtig, auch Glück gehörte dazu. Als sich bei Liegnitz ein deutsch-polnisches Ritterheer den Mongolen stellte wurde es ausgelöscht, fast bis auf den letzten Mann. Und in Wien bekam man es mit der Angst zu tun, die Stadtmauern waren viele Jahre nicht ausgebessert und auf den Stand der Zeit gebracht worden. Die große Horde - sie konnte sich von Schlesien nach Süden wenden, Prag und Wien, das Herz der Mitte Europas, lagen vor Ihnen. Sie brauchten nur danach zu greifen, man ist heute gewiß, die wenigen Alten und viel zu jungen hätten die Mauern der Stadt nicht halten können. Aber dem Tüchtigen, so sagt es ein Sprichwort, und dem Tüchtigen alleine, kommt gelegentlich auch das Glück zu Wege. Die große Horde, sie drehte ihr struppigen Pferde um und verschwand in den Tiefen Asiens. Der große Khan war gestorben, seine Nachfolger zerrieben sich aneinander - eine neue junge Generation von Kriegern konnte aufwachsen. Vaterlos, die Meisten.
Was wäre geschehen, hätte Wien sich nicht gegen den Türkensturm verteidigt? Wie sähe es bei uns aus, hätten wir dem Zaren 1914 nicht die Karpathen gesperrt und vier Jahre gehalten ? Woran ist die Sowjetunion, die große Horde unserer Tage, denn wirklich zerbrochen? Am Geschwätz der Osterdemonstrationen wohl kaum. Aber wer die Sowjets, mochten sie ihre Pferde an der Elbe auch getränkt haben kannte wusste - Stalins Angriffskraft hatte sich, Rote Fahne am Reichstag hin, bedingungslose Kapitulation her - aufgebraucht. Sie war gebrochen. Millionen und Abermillionen Rotarmisten waren gefallen, der UdSSR des Kalten Krieges, ihr fehlten mindestens 22 Millionen 'Sowjetbürger' - nie wird man die Zahl genau ermitteln. Unter Gorbatschow, der erstmals eingestand man habe unter Stalin die Zahl der Gefallenen aufgehört zu zählen, ihre Höhe statistisch verfälscht - Erkennungsmarken wurden an Rotarmisten ab 1942 erst gar nicht mehr ausgegeben - gab es russische Historiker die Verluste bis zu dreißig Millionen Menschen für möglich hielten. Und die Nachkriegbesucher der Sowjetunion bestätigten: in Russlands Dörfer fehlen die Männer. Die Sowjetkommunisten rüsteteten sich nach der Erfahrung mit der Wehrmacht jedenfalls zu Tode - in erinnerung daran, wieviel sie der Weg gegen den zahlenmäßig jederzeit viel zu kleine Gegner gekostet hatte.
Hat denn Adenauer kapituliert, als Chrustschow ihm ' wörtlich damit drohte, er werde Deutschland mit Atomwaffen in drei Tagen in eine Wüste verwandeln?
Hat sich der Rest Europas gebeugt, als die SS 20 Nachrüstung und der RAF Terror auf ihrem Höehpunkt befanden? NIEMALS. Es ist der Kanzler Helmut Schmidt gewesen, der das eine wie das andere beendet hat - ohne auch nur einen Millimeter sich zu beugen.
SO und jetzt SCHLUSS mit dem Gewinsel. Was diese missratenen Karikaturen heute auch immer verpfuschen, von Merkel bis Kern, von Schultz bis Häupl.
Wir versprechen, wir werden Euch und dem was ihr jetzt Politik nennt keinen Sieg geben. Denn , falls ihr es schon vergessen habt, dann zu eurer Erinnerung ins Stammbuch: Leoparden ändern ihre Flecken nicht!
Ein tränenreiches Interview, das gefühlte fünfzigste, war genauso aufschlussreich wie die 49 zuvor.
Ein rund vierzigjähriger Migrant aus Syrien beklagte, dass es fast unmöglich sei, die Familie nachzuholen. Wenig Chance auf Arbeit, wenig Geld, all das mache seine Situation sehr schwer. Seine Frau und seine fünf Kinder habe er seit 2 Jahren nicht mehr gesehen.
Am Ende des Interviews ließ er die Katze aus dem Sack. Er hatte zuvor drei Jahre friedlich mit seiner Familie in der Türkei gelebt und sogar gearbeitet. In Österreich hatte er sich mehr Wohlstand erhofft. Es handelt sich also um einen Touristen, nicht um einen Flüchtling.
Die Flüchtlingsdebatte hat längst den Makel der totalen Verlogenheit. Wir reden über Flüchtlingstouristen und über Zuwanderer mit einer aggressiven Religion im Gepäck, aber die SPÖ und die NGOS tun immer noch so, als ob es sich um Flüchtlinge handle.
Unsere 68er Spätlese reden immer noch über arme Verfolgte, die zuvor jahrelang Unterschlupf in einem kriegsfreien Land gefunden haben. Unerwünscht sind nur tatsächlich verfolgte Christen, denn aus denen werden bei uns einmal tüchtige Menschen, also Kapitalisten.
Die sozialistischen Parteien und ihre grünen Beiwagen haben Europa schweren finanziellen und moralischen Schaden zugefügt. Ich staune daher nach wie vor, was dieser Kontinent an Wahnsinn, vor allem aber an schrecklichen Politikern aushält.
Eine weitere Schulzisierung, Häupologisierung und Vermerkelung können wir uns sber nicht mehr leisten. Das ultimative Horrorszenario wäre für mich eine schwarz-rot-grüne Koalition in Deutschland ab dem Herbst.
Einzige Chance für die Zukunft: Bundeskanzler Kurz schmiedet eine Allianz mit den Visegrad-Staaten, pfeift auf alle Drohgebärden von der UNO und aus Deutschland und bietet den Umvolkern die Stirn.
Wenn es Kurz nicht gelingen wird, die Lagerloesung auf einer Mittelmeerinsel oder in Lybien zu loesen, dann heisst es nur eines: FPOe waehlen, und hoffen dass diese das umsetzt, was Orban tut:
Grenzzaeune und ein Lager fuer alle Illegalen, das mit dem absolut Notwendigsten versorgt ist, aber ohne jede Unterhaltung oder irgendwelche Ruecksicht auf Extrawuerschte (Halal-Essen etc).
Und selbstverstaendlich muss in dem Lager zur Deckung der Lebenshaltungskosten gearbeitet werden, von der Kueche ueber die Latrine bis zum Kleidernaehen.
Wer das nicht will, darf jederzeit raus, aber nicht nach Oesterreich. Ticket ist gratis.
Wer kein Land findet, das ihn nimmt, bleibt drinnen, Pech gehabt. Es hat ihn allerdings niemand gezwungen, illegal nach Oe einzureisen.
Nach einem Jahr Gezeter und Geschrei ist der Spuk vorbei und Illegale tropefeln nur mehr ins Land.
Rechtsstaatlich?
Natuerlich, auf der Basis zu beschliessender Gesetze.
Inhuman?
Nein, denn es wird vorher mit Uebergangszeiten und in allen Sprachen klar publik gemacht was kommt, und niemandem, der selbst nicht gewalttaetig ist, wird ein Haar gekruemmt, es gibt sogar aerztliche Mindestversorgung.
Das hätten sich die VORDENKER und ORGANISATOREN der größten und folgenschwersten VÖLKERWANDERUNG von vorwiegend MOHAMMEDANERN (zwecks flächendeckender ISLAMISIERUNG des christlich geprägten Abendlandes), nämlich SOROS & CO, in ihren kühnsten Träumen nicht gedacht, daß ihr generalstabsmäßig geplantes Vorhaben so leicht und WIDERSTANDSLOS in die Tat umgesetzt werden könnte! Man könnte Wetten abschließen über den Zeitpunkt des ENDSIEGS!
Morgenthau, Kaufman, Hooten, Coudenhove-Kalergi---u.v.a.m. würden jubeln, lebten sie noch (ich hoffe, sie schmoren in der heißesten Ecke der Hölle!)
Egal wohin man schaut - als wäre Trump der einzige, nicht erpressbare
Politiker - treiben die etablierten Parteien überall dasselbe Unwesen !
Daß die etablierten Medien irgendwann in die Förder-Falle getappt waren
und jetzt, da sie das letzte Quäntchen an Glaubwürdigkeit zutode gelogen
haben, nicht mehr davon loskommen, das ist mehr als nachvollziehbar !
Aber wo - um Gottes Willen - muß die etablierte Politik rein getappt
sein, daß sie alle, wie in einem kollektiven Wahn, Worte UND Taten setzen,
welche sogar mit bescheidenem IQ als widersinnig erkannt werden können ?@!
Da kommt mir immer wieder dieses Leak vom "FBI-anon" in den Sinn, mit
"Pizzagate" , weltweitem Kinder-Porno-Ring, "Honey-Pot" samt planmäßiger
Erpressung . . .
Wenn dieses Ding wirklich in so gigantischem Ausmaß planmäßig durchgezogen
wurde, dann würde es mehr als einen Trump brauchen, um den "Befall zu
entwesen".
» Wo hängt das Problem, Mann «
Naja, dieser reife Herr ist leider nicht beschuß-tauglich ! ! !
Aber er hat allen Anderen eines voraus: Er kämpft an der RICHTIGEN FRONT,
nämlich gegen jene Lügen-Medien, welche die widersinnigen Entscheidungen
der etablierten Lügen-Politik, dem Volk schön-reden !
Frau Dr. Kneissl hat in ihrem Vortrag "Warum uns der Nahe Osten immer näher rückt" in der Stronach Akademie eine mir VÖLLIG unbekannte Tatsache angesprochen, nämlich dass man mit der Turkish Airlines von Istanbul aus VISAFREI nach Nordafrika fliegen kann. Wenn das wahr ist (und bei Frau Dr. Kneissl muss man wohl keinen Fakten-Check durchführen), erklärt das die vielen, über Lybien eingereisten Afghanen et al. Es erklärt auch den hohen Anteil an türkischen Schlepperorganisationen.
À propos Trump (und Schweden): Seit Anfang März 2016 gilt für Schweden eine erhöhte Terrorwarnstufe vom Deutschen Auswärtigen Amt (http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laenderinformationen/00-SiHi/SchwedenSicherheit.html?nn=555292?nnm=555292 ).
Die wichtigste Waffe der Migranten ist ihr Handy. Damit können sie sich leicht zusammenrotten, wie man bei der Türkendemo gesehen hat, und weiters mit ihrer Heimat kontakt aufnehmen.
Als erste Maßnahme gehören alle finanzielle Unterstützungen (die sowieso großteils ins "Kriegsgebiet" überwiesen werden) eingestellt, und auf Sachleistungen konzentriert.
Dann gehört jedes Handy eines Flüchtlings, der seine Dokumente "verloren" hat kontrolliert.
Im Anschluss gehören alle Deserteure männlichen Geschlechts per Bahn in ein Schutzlager in ihr Heimatland verbracht.
Wenn das einem Gutmenschen, oder einer NGO Organisation nicht passt, können sie ja auf ihre Verantwortung und Kosten für ihre Lieblinge sorgen.
Staatliche Unterstützung für NGOs sind zu unterlassen.