Was wirklich gegen den europaunverträglichen Islam getan werden müsste

„Ein Krieg wird gegen uns geführt.“ Wie recht der französische Premier Manuel Valls – ein Sozialist – doch hat! Sollten wir das nicht endlich auch in Österreich jenseits des hohlen Terror-ist-pfui-Gesülzes begreifen und handeln? Oder haben wir uns schon (so wie seit Jahren Belgien) de facto ergeben? Es gibt aber zum Glück erstmals Chancen, dass Österreich aufwacht.

Ich habe noch kaum jemals Anlass gehabt, dem (in hohem und ertragreichem Ausmaß von parteipolitisch gesteuerten Inseraten lebenden und dementsprechend schreibenden) Boulevard-Verleger Wolfgang Fellner zuzustimmen. Aber dennoch ist ihm Respekt zu zollen, weil er nun eine Debatte über den Islam als solchen versucht hat. Den dieser Blog ja seit Jahr und Tag relativ einsam führt.

Es ist absurd, wenn ständig in Politik und Mainstream-Medien so getan wird, als ob der islamische Terror nichts mit dem Islam zu tun hätte. Alle, die den Koran studieren, finden darin weit mehr als ein Dutzend eindeutige Aufrufe Mohammeds zu Mord und Gewalt gegen Juden, Christen und Ungläubige. Diese Stellen in dem werden dadurch nicht aus der Welt geschafft, dass es im Koran auch etliche andere Passagen gibt, die Gewalt ablehnen.

Der Koran wird nur von ganz wenigen Moslems historisch ausgelegt und interpretiert, sondern in der Regel unkritisch auswendig gelernt. Dabei suchen sich viele jeweils das für ihren Bedarf oder Hormonhaushalt Passende heraus. Das tun insbesondere der „Islamische Staat“, „Al-Kaida“ und die Tausenden Dschihadisten, die in Westeuropa von der Polizei „beobachtet“ (Ei, wie lieb) werden. Sie sehen sich in ihrem mörderischen Treiben total vom Koran bestätigt. Sie glauben an wunderbare – nicht zuletzt sexuelle! – Belohnung im Jenseits, wenn sie es auf Erden nur blutrünstig genug getrieben haben.

Was gefährlicher ist als Terror

So erstaunlich es klingt: Das alles ist aber noch die relativ harmlose Dimension der islamischen Bedrohung. Jenseits dieser Gewalt-und-Terror-Verherrlichung in den Köpfen von IS&Co gibt es eine noch viel stärkere zweite moslemische Glaubensrichtung, die zwar weniger kriegerisch, aber ebenso massiv rechtsstaats- und verfassungswidrig ist. Die von dieser ausgehenden Gefahren und Probleme werden jedoch erstaunlicherweise von Politik, Medien oder Verfassungsgerichtshof total ignoriert.

Typische Elemente dieser Islam-Richtung sind:

1. die Überzeugung, dass das islamische Straf- und Zivilrecht, also die Scharia, über der staatlichen Rechtsordnung – vor allem nichtislamischer Staaten – stünde;
2. die Überzeugung, dass Mann und Frau nicht gleichberechtigt wären, dass Männer gegen Frauen Gewalt anwenden dürfen;
3. die Überzeugung, dass alleine schon die Verwendung des Namens Allahs durch Ungläubige eine Gotteslästerung wäre;
4. die Überzeugung, dass Religionsfreiheit keinesfalls das Recht beinhalte, vom Islam abzufallen;
5. die Zustimmung zu körperlichen Strafen, wie Auspeitschen, Steinigen oder Hand Abhacken;
6. die Diskriminierung von Ungläubigen ob ihres Glaubens oder Nicht-Glaubens;
7. die Weltsicht einer wörtlich ausgelegten Wüstenreligion, die seit Jahrhunderten dafür gesorgt hat, dass in der islamischen Welt – vor allem der sunnitischen – keine wissenschaftlich oder ökonomisch relevante Entwicklung stattfinden konnte (wenn man vom Verprassen der Öleinnahmen absieht), dass dort Menschenrechte und Rechtsstaat meist nur Gerüchte geblieben sind.

All diese Überzeugungen und Auffassungen werden von einer viel größeren Zahl von Moslems vertreten, als die der unmittelbar aktiven Dschihadisten ausmacht. All diese Überzeugungen sind mehr oder weniger in allen der 50 mehrheitlich islamischen Staaten gelebte Politik und Praxis. Praktisch keiner davon ist ein demokratischer Rechtsstaat im europäisch-nordamerikanischen Sinn.

Was hierzulande viele erschreckenderweise ignorieren: Österreich dürfte als einer der ersten europäischen Staaten zu dieser problematischen Gruppe stoßen. Denn hier wird es in absehbarer Zeit bei Fortsetzung der bisherigen Entwicklung eine islamische Bevölkerungs-Mehrheit geben, in Wien sogar schon zu Lebzeiten der Mehrzahl der heutigen Bevölkerung.

Wer das bezweifelt,

1. bedenke, dass im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße nur aus Belgien noch mehr Dschihadisten in den Krieg gezogen sind als aus Österreich;
2. bedenke, dass wir zusammen mit Belgien, aber ohne jede Begründung durch eine koloniale Vergangenheit, auch EU-weit den höchsten Anteil an Muslimen in der Bevölkerung haben;
3. bedenke, dass sich während eines einzigen Menschenlebens die Zahl der Moslems in Österreich von 20.000 auf über 600.000 erhöht hat;
4. bedenke, dass in Wien vor allem, aber nicht nur unter den Schülern die Katholiken jetzt schon eine Minderheit darstellen;
5. bedenke, dass die Reproduktionsrate der Moslems weit höher ist als die aller anderen Religionsgruppen. 2001 betrug die durchschnittliche Zahl der Kinder pro Frau in Österreich:

•  Muslime                      2,34
• Katholiken                   1,32
• Protestanten               1,21
• ohne Bekenntnis         0,86

Das heißt: Wenn nicht rasch etwas geschieht, dann kann sich Österreich nicht mehr aus einem katastrophalen Abwärtsstrudel retten. Das hat schon vor einem Jahrzehnt Thilo Sarrazin (Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel setzen) mit vielen wissenschaftlich einwandfreien Fakten und Daten in seinen Büchern für Deutschland nachgewiesen. Das ist zwar damals noch von einem wütenden Aufjaulen der ganzen politisch korrekten Szene begleitet gewesen. Heute jedoch dürfte diese Gefahr viel ernster genommen werden. Wozu ironischerweise die an sich relativ – relativ! – kleinere Gefahr des unmittelbaren Terrors Wichtiges beitragen dürfte.

Freilich sollte man gewiss keinen Glauben als solchen verbieten. Das wäre ein krasser Widerspruch zur Meinungsfreiheit. Es wäre auch dumm, den Islam als Ganzes in den Untergrund zu drängen, weil er dort nur noch viel gefährlicher wäre.

Was zu tun wäre

Aber man könnte und müsste endlich energisch gegen alle von unserer Gesellschaft und Rechtsauffassung grundsätzlich abgelehnten Ausprägungen dieses Glaubens vorgehen. Das hat die Politik jedoch noch nie getan. Unterrichtsministerium und Gemeinde Wien sind die Hauptschuldigen dieser sträflichen Unterlassungen. Aber auch viele andere Politiker und Behörden stehen auf der Liste der Schuldigen oder bewusst Wegschauenden, wie etwa Innen- und Wissenschaftsministerium.

Ein wichtigsten 20 Maßnahmen, die dringend und energisch umzusetzen wären:

1. Absoluter Stopp des Zuzugs von Moslems, außer von direkten Nachkommen und außer bei unmittelbarer, persönlicher und nachgewiesener Verfolgung (Ja, dazu müsste man einige EU-Richtlinien und Gesetze ändern, um die weltfremde Judikatur einiger Richter im Elfenbeinturm zu ändern – aber das tut die Politik ja in viel unbedeutenderen Fragen jahraus, jahrein. Daher ist das alles andere als unmöglich).
2. Jeder Imam oder Prediger, jeder Islamlehrer in einer Schule, jede Erzieherin in Kindergärten ist mit sofortigem Unterrichts-, Erziehungs- und Predigtverbot zu belegen, wenn eine der oben skizzierten Auffassungen vertreten oder gelehrt wird.
3. Alle jene Moscheen, Organisationen und Vereine sind zu schließen, in denen nachweislich solche Auffassungen vertreten werden.
4. Alle Eltern sind durch das Strafgesetz zu verfolgen, die ihre Töchter vor dem 14. Lebensjahr mit Kopftuch auf die Straße schicken.
5. In Schulen und Ämtern ist ein absolutes Kopftuchverbot verhängen.
6. Wie in vielen anderen europäischen Ländern ist auch in Österreich die Ganzkörperverschleierung zu verbieten.
7. In keine Fernsehsendung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen wird eine Frau mit Kopftuch oder einer der solcherart auffällig gewordenen Prediger eingeladen.
8. Alle europäischen Geheimdienste kooperieren mit allen islam-bezüglichen Informationen.
9. All jene Gruppen  sind zu fördern, die einen mit der Rechtsordnung eindeutig vereinbaren Islam vertreten. Also etwa einen liberalen, einen alewitischen oder einen Euroislam. Diese Glaubensgruppen sind aus der derzeitigen Zwangs-Oberhoheit der überaus suspekten Glaubensgemeinschaft IGGiÖ zu befreien.
10. An Universitäten ist all jenen, die dort unter der Tarnung als Islamophobie-Aufdecker agieren, ein Lehrverbot zu erteilen, da sich dahinter die radikale Agenda der Muslimbrüder und Islamisten verbirgt (Dort dürfen ja auch keine Nazis lehren).
11. Die Steuergeld-Finanzierung von Kindergärten und Schulen wird sofort gestoppt, in denen eine andere Sprache als Deutsch verwendet wird.
12. Es gibt verpflichtende Extra-Schuljahre zur perfekten Erlernung der deutschen Sprache, bevor fremdsprachige Schüler in den Regelunterricht übernommen werden dürfen.
13. Alle Schulen, die besondere Integrations- und Lern-Erfolge bei Schülern mit Migrationshintergrund erzielen, bekommen zusätzliche Gelder.
14. Alle politisch korrekten Abänderungen des Lehrplanes werden zurückgenommen – es gibt also wieder eine volle Vermittlung etwa der Türkenbelagerungen Wiens.
15. Jeder Bezug öffentlicher Gelder (vom Asylwerber-Stadium bis zur Familienbeihilfe) wird nicht nur an den Besuch von intensiven – weit über das derzeitige Ausmaß hinausgehenden – Kursen zur guten Erlernung der deutschen Sprache und aller wichtigen Regeln des österreichischen Zusammenlebens gebunden, sondern auch an deren positive Absolvierung.
16. Ebensolche finanzielle Konsequenzen gibt es für Eltern, die sich gegenüber weiblichen Lehrern diskriminierend verhalten.
17. Österreich setzt wieder in vollem Umfang selber die Menschenrechte in Kraft. Daher sind  alle die Meinungsfreiheit einschränkenden Gesetze aufzuheben (so wie auch eine Religion, solange sie sich an die Rechtsordnung hält, nicht verboten werden sollte). Das hat etwa für die "Verhetzung" zu gelten, soweit es bei diesem Paragraphen nur um Meinungen, nicht um einen Aufruf zur Gewalt geht. Das hat für den staatlich verordneten Zwang zu gelten, an Völkermorde zu glauben.
18. Terrorverdächtige sind so zu überwachen, dass die von ihnen ausgehende Gefahr minimiert wird. Wenn immer möglich, sind sie abzuschieben.
19. Anti-Terror-Maßnahmen, die das Leben der Bürger kaum beeinträchtigen, wie etwa die Datenspeicherung, sind einzuführen.
20. Österreich setzt sich dafür ein, dass alle diese Maßnahmen nicht nur im Inland, sondern EU-weit in Kraft treten.

Gewiss: Sebastian Kurz, Johanna Mikl-Leitner und die FPÖ haben in den letzten Jahren etliches in diese Richtung versucht. Sie sind dabei immer – oder weitgehend – an der SPÖ, den linken Medien, aber auch einigen Vertretern der Amtskirche gescheitert, sind oft verhöhnt worden. So hat beispielsweise Josef Ostermayer im Vorjahr ein effizientes Islamgesetz verhindert. Noch schwieriger ist es, auf EU-Ebene effiziente Maßnahmen durchzubringen.

Aber dennoch wäre es jetzt eines neuen Versuches wert.

• Erstens wegen des Näherrückens und Häufigerwerdens des islamischen Terrors.
• Zweitens wegen der verblüffenden Abwendung der SPÖ (mit Ausnahme der Linksextremisten im Wiener Rathaus) von ihrer fanatischen Willkommenskultur.
• Drittens wegen des nunmehrigen Islam-Verbieten-Ausbruchs des Herrn Fellner; sitzt doch dieser seit langem auf einem Knie Werner Faymanns (das andere ist durch das Krone-Imperium okkupiert, wo ebenfalls eine teilweise Kursänderung stattzufinden scheint).
• Und viertens denken europaweit viele Sozialisten angesichts ihres dramatischen Wählerverlustes um.

Diese Faktoren lassen zumindest die Hoffnung aufkommen, dass die SPÖ nun auch im Punkt Islamisierung umdenkt. Und zwar, bevor sie und Österreich ganz untergehen. Die paar unbelehrbaren Linksextremisten könnte die Partei unbesorgt den Grünen überlassen, die ja auch nur dann reüssieren, wenn sie gemütliche Opa-Typen a la Van der Bellen oder Kretschmann aufstellen.

 

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