FN 627: Thailand wird zum Vorbild
07. Mai 2014 10:50
2014-05-07 10:50:32
| Autor: Andreas Unterberger
Lesezeit: 1:30
Thailands Verfassungsgerichthof hat die Regierungschefin wegen der parteipolitisch motivierten Absetzung eines Beamten ihres Postens enthoben.
Das asiatische Land hat damit ein Beispiel gesetzt, das in Österreich nur noch Wunschdenken ist. Denn Werner Faymann, aber auch andere Politiker haben immer wieder parteipolitisch motiviert Beamte abgesetzt. Und parteipolitisch motiviert eingesetzt. Wie etwa jetzt im ORF. Gewiss wird es in Thailand heftige Pro-Regierungs-Demonstrationen gegen den Richterspruch geben, was die Richter zwar gewusst, aber ignoriert haben. Von der Türkei bis Thailand zeigt die Justiz, dass sie zunehmend von der Regierung unabhängig ist, dass auch Korruption jetzt verfolgt wird. Bei uns hingegen haben sich im Verfassungsgerichtshof und in der Wiener Staatsanwaltschaft die Parteien, vor allem die SPÖ, so festgesetzt, dass eine Amtsenthebung eines Herrn Faymann völlig undenkbar erscheint. Dass sich die in anderen österreichischen Bereichen weiterhin unabhängigen Richter und Staatsanwälte maßlos ärgern, weil diese beiden Gremien das Image der Justiz kaputt machen. Weil man schon die erschreckte Frage stellt: Rückt Österreich schon näher an Russland und China heran, wo es (noch) keinen Hauch einer unabhängigen Justiz gibt?
PS: Dennoch wird die Partei der gestürzten Regierungschefin in Thailand wohl wieder die Wahlen gewinnen. Und auch das ist in Ordnung so. Denn Gerichte sollen zwar korrupte Politiker absetzen, aber nur das Volk soll über die Regierungsmehrheit entscheiden.
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Es wurden auch 9 andere Kabinettsmitglieder des Amtes enthoben.
Bei uns wäre so etwas zwar wünschenswert und auch rechtlich möglich (Ministeranklage beim Verfassungsgericht) ist aber völlig unrealistisch, dazu bedarf es zunächst einer Mehrheit im Nationalrat, ganz abgesehen von den roten Richtern.
Und wieder einmal ein entbehrliches Russland-bashing, dort schützt man wenigstens die christlichen Kirchen und verfolgt und bestraft die Täter, gestattet Homos und Lesben keine öffentlichen Auftritte etc....
Es nicht alles so schlecht in Russland!
In Österreich funktioniert die Gewaltentrennung unter der SPÖ-Regierungsführung längst nicht mehr und damit rutschen wir auf den politischen Status eines Entwicklungslandes zurück.
"Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen (Gesetzgebung) im inhaltlichen und formellen Sinn sowie für die Kontrolle der Exekutive und der Judikative, in Österreich kontrolliert sie nur die Exekutive, die Judikative bleibt unabhängig."
Der letzte Teil dieser Erklärung muß dringend umgeschrieben und der traurigen Realität angepaßt werden!
Theorie heißt, daß man alles weiß, aber nichts funktioniert.
Praxis heißt, daß alles funktioniert, aber man weiß nicht warum.
In der österreichischen Innenpolitik wird Praxis und Theorie vereint:
Nichts funktioniert und keiner weiß warum.
OT
Kann das Zufall sein, daß der neue Leiter des DÖWs aus dem Umfeld unseres rot-grünen Staatsfunks kommt?
Ein Schelm,..............!
http://wien.orf.at/news/stories/2645117/
In Thailand gibt es noch das Mandat und die Justiz, bei uns gibt es nur mehr 'Mandatare', Mächtige, 'Kaiser', die sich ihre Justiz selber machen ...
Naja, Thailand ist ansonsten Siam und ich hab eine solche Katz - die ist allerdings eine Thai und somit eine echte Siam, weil die sog. Siam mittlerweile völlig verzüchtet sind... typical looks like mine http://www.yungaya.de/ausstellungen/Xania_Mrz13_05.jpg
Thailand gehört zum goldenen Dreieck (Drogen - goldener Schnitt).
Thailand ist durch Tsunamis gefährdet (Tesla).
-"- Sextourismus?
Wär ich ein Thai, dann wär ich königstreu...
Anna und der König von Siam - Yul Brynner = Putin - die Ähnlichkeit ist arg und somit sind wir bei den glorreichen Sieben, Yul war übrigens auch ein Russ. Heut hat sich alles gedreht. Russland ist mittlerweile das Land der Freiheit und ich mags gar nicht, was dementsprechend verdreht die westlichen Medien (die Einheitsprawda) über diese Land zu hussen haben, leider auch Unti und Orti. Alle weltkriegs- bzw. kaltekriegsförderlichen Konfliktherde wurden inszeniert - System: "Arababischer Frühling" - selbstverständlich nach Syrien auch in der Ukraine. Wir tun da bittschön nimma mit, auch wennma vielleicht noch irgendein Natsidings noch nicht zrückgegebn ham...
Ich habe hundertausend Züge,
Von denen jeder euch gefällt!
Ich bin es, die Propagandalüge!
Die wahre Herrin dieser Welt
Ich bin schon hunderttausend Jahre
Viel älter noch als der Pentateuch
Und von der Wiege bis zu Bahre
Bin ich auf Schritt und Tritt in euch!
Ich bin die Propagandalüge,
Die jeder kaufen kann für Geld,
Ich fälsche, lüge und betrüge
Seit Anbeginn die ganze Welt!
Mir dient das Gehirn von tausend Köpfen
Mir dient auch der Forscher im Labor!
Und Dummheit kommt Millionen Tröpfen
Wenn ich es will wie Wahrheit vor
Doch dauernd ändert sich mein Name!
Ob es nun in Frieden oder Krieg
Ich heiße als Plakat Reklame
Und als Flugblatt heiß ich Politik
Ich bin die Propagandalüge,
die jeder kaufen kann für Geld,
Ich fälsche, lüge und betrüge
seit Anbeginn die ganze Welt!
Ich streue Gift in tausend Brunnen
An einem Tage mehr als tausendmal
Den Deutschen mach ich heut’ zum Hunnen
Und morgen schon zum Parzival!
Den Feigling mache ich zum Heros
Den Helden aber mach ich feig und schlecht
Mir dient der Mensch doch auch Gott Eros
Ist täglich tausendmal mein Knecht!
Ich bin die Propagandalüge,
die jeder kaufen kann für Geld,
Ich fälsche, lüge und betrüge
seit Anbeginn die ganze Welt!
Ich hetze jedes Volk zum Morden
Auf’s Schlachtfeld doch ich kann noch mehr
Ich mache euch aus vertierten Horden
Ein sittenstrenges Kreuzzugsheer
Ich bin die Propagandalüge,
die jeder kaufen kann für Geld,
Ich fälsche, lüge und betrüge
seit Anbeginn die ganze Welt!
Quelle: http://tekst-pesni-tut.ru/song/show/1783511/saccara/tekst-pesni-i-perevod-die-propagandalge/%3E