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"Eine umfassende Frauenförderungsstrategie" hat die grüne Justizministerin Zadic angekündigt, samt "zahlreichen strukturellen Maßnahmen" – also auf Deutsch: samt zusätzlicher Ausgabe von Steuermitteln. Sie begründete dies so: Durch mehr Frauen in der Justiz würden Vorurteile abgebaut und die verschiedenen Lebenswelten stärker mitgedacht. Ein erzürnter Richter machte mich auf diese seltsame Ankündigung aufmerksam. Diese ist deshalb seltsam, weil es in der Justiz jetzt schon ein massives Übergewicht an Frauen gibt.
Das Ergebnis der spanischen Wahl scheint baldige Neuwahlen nötig zu machen. Die beiden großen Parteien – die konservative Volkspartei PP und die sozialistische PSOE – haben beide die absolute Mehrheit verfehlt und müssen daher Bündnisse schmieden. Sollte der konservative Wahlgewinner Alberto Núñez Feijóo eine Regierung bilden können, so bestünde diese aus fünf, im Fall des Sozialisten Pedro Sánchez sogar aus sieben Parteien – und der scheint wild entschlossen dazu. Regierungsbündnisse aus zwei Parteien sind schon schwierig – doch ab einer gewissen Anzahl von Partnern in einer Zweckgemeinschaft zum Machterhalt (wie im Fall Sánchez) ist es fraglich, ob sie überhaupt über längere Zeit zusammenzuhalten sind. Doch es ist nicht die erwartbare Instabilität, die den österreichischen Beobachter am meisten beunruhigen sollte. Vielmehr sollte man sich vor Augen führen, dass die instabilen Mehrheiten mit Versprechen erkauft werden, für die letztlich das ganze Land zahlen muss. weiterlesen
… und hätten schon begeisterte Zustimmung der eigenen Bürger. Unlängst hat das Tagebuch die ungarische Familienpolitik als positives Beispiel im Kampf gegen das Aussterben der eigenen Nation skizziert, heute drängen sich mehrere kluge Politikmaßnahmen aus Großbritannien und Italien auf, als nachahmenswert vor den Vorhang geholt zu werden. Dabei zeigt sich (erneut): Rechtsregierungen finden noch eher Lösungen für große wie kleine Probleme – zumindest ein paar von ihnen –, während linken Regierungen seit langem immer nur noch höhere Staatsausgaben zugunsten irgendwelcher Grüppchen auf Kosten von Schulden eingefallen sind sowie die Förderung der illegalen Migration, des schwulen und des Trans-Kultes und nicht zuletzt massive Einschränkungen der Meinungsfreiheit.
Die Groteske rund um eine Löwin, die offiziell jetzt nur ein Wildschwein sein soll, enthüllt die katastrophalen Zustände in Berlin – mit deutlichen Spuren in Richtung der aus dem Libanon stammenden Clans, die seit Jahren Berlin terrorisieren.
Alle fünf Jahre tobt die große Schlacht durchs Land. Dabei weiß von Anfang an jeder, wer am Schluss der Sieger sein wird. Sie tobt nur deshalb, weil dieses Land zumindest in einem Punkt eine fehlerhafte, eine zumindest lückenhafte Verfassung hat. Das wissen alle. Das war aber keine Regierung wirklich zu ändern bereit oder imstande (sie hätte dafür freilich eine Verfassungsmehrheit gebraucht). Diese Schlachten beweisen aber regelmäßig, dass Österreich alles andere als eine perfekte Demokratie ist, dass es zumindest in einem zentralen Aspekt ein illiberaler Staat ist – was die Linksparteien und -medien gerne als schweres Verbrechen geißeln, aber offenbar nur, wenn sie über Ungarn reden. Aber bei uns halten es alle für richtig, dass in Politikergemauschel behandelt wird, was richtigerweise demokratisch entschieden werden sollte. Wofür es auch exzellente Beispiele gäbe, wie gut es funktionieren kann.
Die wirklich positiven Nachrichten gehen immer wieder unter. Sie werden von den Medien ignoriert oder unterdrückt – vor allem, wenn sie aus einem vom Mainstream verfemten Land wie Ungarn kommen. Dabei müssten die ungarischen Erfolge eigentlich allen österreichischen Parteien ein spannendes Vorbild sein. Zumindest wenn sie wollen, dass Österreich eine Zukunft hat.
Alexander van der Bellen, der Pressesprecher der Grünen, hat sich wieder einmal bemüht, zur Verteidigung seines Parteiobmannes Werner Kogler auszurücken und den politischen Gegner zu tadeln. Diesmal rückte Van der Bellen aus, weil dieser Gegner, also die Volkspartei, eigentlich Selbstverständliches von sich gegeben hat, nämlich dass man auch Politik für die Normaldenkenden, für die breite Mehrheit der Österreicher machen soll.
Es erinnert stark an die Ölkrise rund um 1973. Was damals die Araber bei der globalen Ölversorgung – fast – geschafft haben, versucht nun China. Es hat sich eine ähnliche, in manchen Bereichen 90 Prozent erreichende Monopol-Stellung bei allem aufgebaut, was die "grüne" Welt an Rohstoffen in dramatisch wachsendem Umfang braucht. Und es gibt wenig Zweifel, dass China sein Monopol ähnlich politisch nutzen wird, wie es die islamisch dominierte OPEC getan hat.
Wie lange haben sie wohl beim ORF und beim Auftragnehmer des linken Zwangsgebührenfunks namens Gallup nachgedacht, bis sie eine Formulierung für eine Fragestellung gefunden haben, bei der endlich die Babler-SPÖ an erster Stelle des Parteienspektrums zu stehen scheint? Und nicht die verhasste FPÖ (die bei allen "Sonntagsfragen" seriöser Institute nach der konkreten Wahlabsicht weit in Führung liegt). Und nicht der verhasste Nehammer (der bei den meisten Fragen nach dem Wunsch-Bundeskanzler in Führung liegt). Freilich zeigt auch diese ORF-Umfrage – bei aller auf zehn Kilometern gegen den Wind erkennbaren Manipulationsabsicht – dass die gegenwärtige schwarz-grüne Koalition eine Missgeburt ist. Das hat freilich das "Tagebuch" schon am Tag der Unterzeichnung des Koalitionsabkommens als ziemlich einzige Stimme gesagt, ganz im Gegensatz zu all den vielen damals jubelnden medialen und politologischen "Experten".
Die Panikmache wird immer unerträglicher. Früher hat man sich über einen warmen Sommer noch freuen dürfen. Heute wird jeder Sonnentag von den Grünen und damit auch den Medien zum Katastrophentag gemacht. Besonders schlimm war die Katastrophenmacherei unlängst in einer Schlagzeile des ORF: "60.000 Todesfälle durch Hitze".
Auf dem Intelligenzhorizont der Regierungspolitik ist es zuletzt allen Ernstes ein offenbar feministisch wichtiges Thema gewesen, dass die Mütterberatung künftig Elternberatung genannt wird. Auf dem noch niedrigeren Horizont der Coronaleugner ist der Kampf gegen die Impfung trotz deren eindeutigen Erfolges für Kinder und Mütter ein zentrales Thema. Ein viel wichtigeres Thema wird rund um Elternberatung und Kinder jedoch überhaupt nicht angesprochen, obwohl es in Zeiten eines wachsenden Anteils von Kindergeburten mit Migrationshintergrund eine ganz zentrale Notwendigkeit wäre. Dieses Versäumnis ist fast als kriminell zu bezeichnen.
Es ist wahrscheinlich eine große Schande. Aber mir hat der Name "Florian Teichtmeister" so lange absolut nichts gesagt, bis er oder genauer: bis die Berichte über ihn flächendeckend alle mehr und vor allem weniger seriösen Gazetten füllten. Er soll des Besitzes und der Herstellung zehntausender kinderpornographischer Missbrauchsdarstellungen schuldig sein. Das ist ein Delikt, das – zu Recht – mit bis zu drei Jahren Haft bestraft wird. Für einen bisher Unbescholtenen werden es aber selbst bei einem Schuldspruch deutlich weniger sein. Zusätzlich droht neuerdings allen einschlägig Verurteilten allerdings die – de facto unbefristete – Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum.
Es gibt in Österreich Gleiche und viel Gleichere. Diese sind nicht mehr wie einst in den Reihen der Adeligen zu finden, sondern in den Reihen der Hochbürokratie – freilich nur, wenn deren Träger zu den richtigen linken Seilschaften gehören. Ein neues Urteil des Obersten Gerichtshofs macht das mit erschreckender Deutlichkeit klar.
Es ist nachvollziehbar, dass man vieles an Herbert Kickl als problematisch, als übel empfindet. Dennoch ist die gegenwärtige scharfe Kampagne der ÖVP gegen Kickl selbst problematisch und jedenfalls kurzsichtig. Denn es könnte – trotz des Zutreffens vieler Vorwürfe gegen Kickl – durchaus sein, dass die schwarz-blauen Auseinandersetzungen diesem am Wahltag mehr nützen werden als der ÖVP. Und noch schwieriger wird es sein, sich von der dumpfen Gebetsmühle von Rotgrün zu unterscheiden, die schon beim Wort "normaldenkend" in "Faschismus!"-Geklapper verfallen.
Die niederösterreichische Landeschefin Johanna Mikl-Leitner wandelt sich zur Persönlichkeit. Dazu hat ihr nicht zuletzt – wenn auch eher ungewollt – der Grünen-Chef Werner Kogler verholfen, der sie wild attackiert und dabei auch gleich gezeigt hat, wie undemokratisch und linksradikal er ist. Gewiss dürfte Letzteres Absicht gewesen sein. Denn seit dem Antreten des niederösterreichischen Heurigenwirtes Babler bei der SPÖ, seit der Wiederauferstehung der – die Millionen Opfer ihrer Ideologie ignorierenden – Kommunisten, seit dem Linksrutsch der sich liberal tarnenden Neos und seit dem Aufflackern der Irrlichter einer Bierpartei herrscht ein dichtes Gedränge in der linken Bobo-Szene, auch wenn diese trotz der wachsenden Parteienvielfalt seit Bruno Kreisky immer eine Minderheit geblieben ist. Da ist schon klar, dass auch die Grünen, die einst ein Monopol auf das linkeste Biotop hatten, zeigen wollen, dass sie die alten Dummsprüche wie präfaschistoid noch drauf haben. Interessanter und relevanter hingegen ist der zum Teil – aber eben nur zum Teil – geglückte Versuch Mikl-Leitners, ihrer etwas schwammig gewordenen Partei geistige Leitplanken einzuziehen.
Alle wollen in die Nato – nur in Österreich schimpft man über sie. Auf der äußersten politischen Rechten neuerdings noch mehr als linksaußen, wo man immer schon in der Nato einen Todfeind gesehen hat. Da bleibt nur eine Frage offen: Sind die Österreicher klüger oder dümmer als alle anderen Nationen Europas?
Wenn bei einer Fußballmannschaft eine Niederlage an die andere schließt, ist mit großer Sicherheit bald der Trainer seinen Job los. Wenn zwei Filme eines Kinostars die Kinos leeren, statt zu füllen, dann ist dieser in Kürze nur noch ein Ex-Schauspieler. Wenn ein ÖVP-Obmann auch nur eine Wahl verliert, dann muss er meist bald seine Funktion zurücklegen oder auch die Politik verlassen. Total anders ist es im geschützten Bereich, vor allem wenn Linke mit beiden Händen unser Steuergeld ausgeben dürfen. Das zeigt sich ganz besonders in den Bereichen Kultur, Universitäten und Justiz. Dort ist völlige Leistungs- und Eignungsfreiheit kein Problem.
Für den ständig die Regenbogenfahne schwingenden Herrn Kogler ist man "präfaschistoid", wenn man sich für die "normal denkenden" Menschen einsetzt. Solche Beschimpfungen in der Spitzenpolitik sind übel genug. Überhaupt unerträglich wird es, wenn der Mann, der noch nie irgendeinen Hinweis auf besondere historische Sachkenntnis gegeben hat, sich ohne jede Not einer Argumentationslüge bedient, die zuletzt von den Nazis verwendet worden ist. Übrigens nicht von den Faschisten.
Man braucht kein Gläubiger der Planetenrettungssekte zu sein, um zu wissen, dass es schlecht ist, wenn täglich fußballfelderweise Grünland zubetoniert wird, durch Häuser, Straßen, Parkplätze usw. Das hat man schon lange vor jeder Grünideologie im 19. Jahrhundert gewusst, als dank des Mödlinger Bürgermeisters Schöffel und dann am Beginn des 20. Jahrhundert, als dank des Wiener Bürgermeisters – rotgrüne Genossen, bitte dreimal bekreuzigen! – Lueger der Wienerwald und der Wald- und Wiesengürtel rund um die Stadt vor Bebauung und Abholzung geschützt worden sind.
Es wäre hoch an der Zeit, das sogenannte Klimaministerium umzubenennen – in Ministerium für Wahrheit und Denkverbote. Anders kann man nicht zusammenfassen, mit welcher Kaltschnäuzigkeit wissenschaftlicher Fortschritt von der Ministerin unterbunden wird, wo er der grünen Lehre nicht genehm ist.
"Habt Ihr nichts Wichtigeres zu tun?" So höhnt es seit Wochen von der ganzen Linken der niederösterreichischen Koalition entgegen, weil diese das Gendern in offiziellen Texten abgeschafft hat. Diesem Hohn kann man nur ein lautes "Nein!" entgegenschleudern.
Es ist zum Verzweifeln: Weizen-, Gas- und Strompreise sind mittlerweile längst wieder auf ein Niveau vor Ausbruch der Energiekrise oder gar darunter gesunken. Experten glauben auch, dass sie niedrig bleiben werden. Jedoch: Die internationale Inflation denkt nicht daran, auch wieder auf Vorkriegsniveau zurückzusinken – unabhängig davon, dass sie etwa in den USA deutlich niedriger ist als im Euroland oder gar in Österreich. Was sind da die Ursachen?
Wer auch immer nach der nächsten Wahl als Nummer eins durchs Ziel gehen sollte (derzeit liegt jedenfalls die FPÖ mit deutlichem Abstand vor der ÖVP und der SPÖ); und wann auch immer diese Wahl stattfinden sollte: Es gibt gute Gründe, sich für den Fall einer schwarz-blauen Regierungsmehrheit schon jetzt die Aufteilung der Kompetenzen und Ministerien zu überlegen, wie auch die notwendigen Aufgaben. Denn es gibt ganz eindeutig Bereiche, wo alles für eine Führungsrolle der ÖVP und solche, wo alles für eine Führungsrolle der FPÖ spricht, um all die notwendigen Reformen und Veränderungen durchzubringen.
Die nächtliche Gewalt in Frankreich, die auf den Tod eines 17jährigen durch einen Polizisten ausgebrochen ist, scheint abzuebben. Es ist Zeit, Lehren daraus zu ziehen, die in ganz Europa wichtig sind. Wobei die Lehren einerseits unseren Umgang mit Migranten aus der muslimischen Kultur betreffen und andererseits unser Verständnis, wie das Internet und seine (a-)sozialen Medien bürgerkriegsähnliche Zustände, die diese jugendlichen Migranten auslösen, verändert haben. weiterlesen
In Europa gibt es viele Parteien, aber fast überall nur noch zwei Lager, ein rechtes und ein linkes. Lediglich die deutsche CDU macht in Fortsetzung der unheilvollen Merkel-Zeit davon eine Ausnahme. Sie macht sich damit zu einer zunehmend irrelevanten Kraft. Denn selbst, wenn die linke Ampelkoalition bei den nächsten Wahlen weit weg von einer Mehrheit sein sollte, muss die CDU einer Linkspartei – ob Rot oder Grün ist ob deren Ähnlichkeit völlig egal – zur Fortsetzung der Macht und damit auch der linken Politik verhelfen. Auch wenn sie rechnerisch stärkste Partei werden sollte. Auch wenn es laut den derzeitigen Meinungsumfragen eine klare Mehrheit rechts der Mitte geben sollte. Das Verhalten der CDU wird umso problematischer, als die Ampel mit extrem undemokratischen Methoden die Demokratie auszuhöhlen begonnen hat.
Der amerikanische Oberste Gerichtshof, der Supreme Court, hat zwei bemerkenswerte Entscheidungen gefällt: Die "positive Diskriminierung" bei der Aufnahme an die Universität ist gefallen, ebenso der Plan von Präsident Biden, nicht zurückgezahlte Studienkredite zu erlassen. Damit haben die Richter überdies große Fehlentwicklungen im Hochschulsystem offengelegt – die es unter etwas anderen Vorzeichen auch bei uns gibt. weiterlesen
Jetzt fallen wieder einmal alle über Polen und Ungarn her, weil diese den EU-Kompromiss zur Asylfrage blockiert haben. Dabei ist deren Verhalten völlig zwingend. Denn der davor liegende Asylreform-Beschluss der Innenminister, den die Regierungschefs nun abnicken sollten, war alles andere als akzeptabel. Vor allem für diese Länder. Wieder einmal war dabei auch das Verhalten Österreichs unerfreulich. Manche, die jetzt Ungarn und Polen wegen der Nutzung der Vetokeule verurteilen, sollten sich im Übrigen daran erinnern, wie intensiv 1994 auch den Österreichern versichert worden ist, dass sie nach einem EU-Beitritt das Veto-Recht in bestimmten Bereichen haben und es immer nutzen können, wenn es um vitale Interessen geht. Daher kann dessen Nutzung nicht jetzt prinzipiell als Verbrechen hingestellt werden.
Während der österreichische Sozialdemokraten-Chef gegen Millionäre hetzt, schiebt die von einem Sozialdemokraten geführte deutsche Regierung einem US-Konzern gleich zehn Milliarden Euro an Steuergeld zu, damit er in Deutschland eine Fabrik baut, also zehntausend Millionen. Jenseits der seltsamen ideologischen Inkohärenz ist diese Subvention schon von ihrer Größenordnung her, aber auch in ihrer Willkürlichkeit ein Riesenproblem.
Der Sommer ist die perfekte Zeit, dem eigenen Geist frisches Blut zuzuführen. Dazu gibt es wieder etliche spannende – und zweifellos sehr persönlich ausgesuchte – Bücher zu empfehlen, wobei Belletristik ganz ausgespart bleibt.
Das ist eine auf den ersten Blick ziemlich erstaunliche Überschrift. Was soll man, was kann die freie Welt von zwei verbrecherischen Diktatoren lernen, die Demokratie, Menschenrechte und Völkerrecht so oft mit Füßen getreten haben? Man scheint nur das eine lernen zu können, was man eh gewusst hat, dass nämlich Mafia-Bosse immer gut beraten sind, wenn sie zusammenhalten.
