Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (10 Euro) ist jederzeit stornierbar. Nicht-Abonnenten können Artikel und die "Spannend"-Hinweise zu Texten anderswo erst nach 48 Stunden lesen. 

weiterlesen

Die größte aller Verschwörungstheorien ist gescheitert

Es ist absolut unglaublich: Fast zwei Jahre lang hat die amerikanische Justiz eine üble Hetzjagd gegen Donald Trump veranstaltet – und steht am Schluss mit leeren Händen da. Einziger Anlass dieser Hetzjagd: Die Demokraten und ihre Verbündeten im Machtapparat hatten geglaubt, Donald Trump hätte sich mit Russland verschworen, um die Wahl zu gewinnen. Die Justiz hat am Ende dafür keinen einzigen Beweis gefunden – so unglaublich ihre Methoden auch waren. Sie hat aber den Präsidenten des eigenen Landes fast lahmgelegt. Das schadet dem nationalen Interesse der USA, wenn das so leichtfertig geschehen kann. Das hat auch mit Rechtsstaat nichts zu tun.



Wo bleibt sie nur, die Inflation?

In der Wirtschaft ist ein Wunder passiert – und es ist uns nicht einmal so richtig aufgefallen. Wir haben nämlich eine Hochkonjunktur (die nun zu Ende gehen dürfte). Aber wir haben und hatten etwas nicht, was bisher eigentlich immer mit einer Hochkonjunktur verbunden gewesen ist.



Glückliches Österreich, weises Frankreich, interessanter Trump drucken

Erfreulich, wenn man zum Wochenende gleich an mehreren Orten eine deutlich erkennbare Einkehr der Vernunft loben kann: bei Herrn Faßmann in Wien, bei den Verfassungsrichtern in Paris und bei Herrn Trump in Washington. Gibt es doch ohnedies so viel Tadelnswertes und Bedrückendes in der Welt, sodass man das Positive umso lauter hervorstreichen sollte, vor allem, wenn es einem gleich mehrfach begegnet. Und die österreichische Regierung kann sich gleich auch noch über etwas anderes freuen (Mit nachträglicher Ergänzung)

weiterlesen


VfGH und StA: Zweimal Lob, zweimal Tadel für die Justiz drucken

Gleich in zwei mächtigen Institutionen des österreichischen Justizsystems erleben wir überaus dramatische Entwicklungen: im Verfassungsgerichtshof und in der Wiener Staatsanwaltschaft. Beide Entwicklungen sind an sich sehr erfreulich – aber bei beiden muss man auch ein ganz dickes und kritisches Fragezeichen setzen.

weiterlesen

Bettvorleger Orbán  drucken

Bisweilen ist man auch als langjähriger Beobachter der politischen Dinge absolut sprach- und fassungslos: Wie konnte sich Ungarns Viktor Orbán diese Demütigung durch die Europäische Volkspartei nur gefallen lassen? Er ist damit binnen weniger Stunden aus eigenem Verschulden zum politischen Totalschaden geworden. Er hat ohne jede Not freiwillig seine eindrucksvolle Position als einer der wenigen wirklich Hoffnung gebenden und entscheidungsstarken Staatsmänner Europas aufgegeben und sich zum Putzfetzen von Herrn Juncker machen lassen. Erschütternd.

weiterlesen

Neuseeland, Nigeria, die Medien und "unsere" IGGÖ: Brandgefahr durch Lügen drucken

Der Vergleich macht einen sicher. Nämlich der Vergleich der medialen Berichterstattung über den Terror in zwei verschiedenen Ländern, in Nigeria und Neuseeland. Der Vergleich macht in bestürzendem Ausmaß deutlich, wie grotesk verzerrt und manipulativ sämtliche Medien in ihrer Berichterstattung sind. Da ist die skandalöse und brandgefährliche Reaktion der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich schon fast logische Konsequenz (auch wenn diese wohl gar keine Medien dazu gebraucht hätte, um den neuseeländischen Anschlag zu instrumentalisieren).

weiterlesen


Die Koalition und der ORF: Kann man so ahnungslos sein? drucken

Die Regierung will das Megaproblem ORF nun doch angehen. Das ist nach anfänglichen Versuchen des Medienministers, so zu tun, als ob da eh alles bestens wäre, an sich überaus lobenswert. Das wird angesichts der weiterhin im Sinkflug befindlichen ORF-Quoten und der weiterhin massiv schlagseitigen Informationsredaktionen immer notwendiger. Aber alles, was über die Reformpläne bisher durchgesickert ist, lässt das kalte Grauen aufsteigen.

weiterlesen

Heumarkt: Sie wollen uns schon wieder betrügen drucken

Geradezu unverschämt ist die Reaktion der Wiener SPÖ auf das Gutachten des Unesco-Denkmalrats Icomos zum geplanten Hochhaus am Wiener Heumarkt. Das seit dem Wochenende vorliegende Gutachten hat zuvor ja in sensationeller und erfreulicher Klarheit festgestellt: Wenn dieses Projekt gebaut wird, verliert Wien ohne Wenn und Aber seinen Status als Weltkulturerbe. Das wäre für Wien eine weltweit widerhallende Demütigung. Die Icomos-Stellungnahme greift erfreulicherweise auch noch zwei weitere schlimme Verbrechen an der historischen Schönheit Wiens auf und an.

weiterlesen

China lächelt mit Zahlen drucken

Der hochrangige europäische Entscheidungsträger antwortete wie aus der Pistole geschossen – auch wenn er seine Antwort nie in dieser Deutlichkeit gegeben hätte, würde er damit namentlich zitiert werden. Er war gefragt worden, was Europa und die vorerst geglückte sanfte Landung – also Wachstumsrückgang ohne echte Rezession – am gefährlichsten bedroht.

weiterlesen


Nein, so nicht! drucken

Was für knieschlotternde Angsthasen und feige Opportunisten stehen doch an der Spitze dieser Republik. Vom Bundespräsidenten und Bundeskanzler angefangen bis zu sämtlichen Parteichefs und Landeshauptleuten wagte keiner den schulschwänzenden Schülern und vor allem den sie aufhetzenden Lehrern laut und deutlich zu sagen: "Nein, so nicht!"

weiterlesen

Die dümmstmögliche Antwort drucken

Nein, nein, nein: Terror gegen Moscheen kann niemals die richtige Antwort sein auf den Terror gegen Synagogen, katholische Kirchen, koptische Gotteshäuser, Weihnachtsmärkte oder israelische Städte. Das sind genauso schwere Verbrechen, die mit aller Deutlichkeit verurteilt werden müssen. Ein globaler terroristischer Religionskrieg kann keinesfalls die Lösung der Probleme sein, die der Welt primär durch radikale Interpretationen des Islam bereitet worden sind. Dennoch –

weiterlesen

Fast nur noch Linke vertrauen dem ORF drucken

Aus einer neuen Umfrage, die der ORF-Publikumsrat in Auftrag gegeben und nun veröffentlicht hat, geht klar hervor: Einzig jene schlanken zwölf Prozent der ORF-Konsumenten, die sich selbst als "Links" bezeichnen, haben noch signifikantes Vertrauen in die Nachrichten und Informationen des ORF. Hingegen bewegt sich bei all jenen, die den eigenen Standort als "Mitte", "Mitte rechts" oder "Rechts" bezeichnen, das Vertrauen zum ORF in Regionen, die dem Vertrauen zu allen anderen Medien wie Privatradios und Privatfernsehen entspricht. Und die genießen sehr wenig Vertrauen. In Hinblick auf die "Sozialen Medien" des ORF, also die diversen Facebook- oder Twitter-Auftritte, sind die Vertrauenswerte sogar bei den Linken katastrophal.

weiterlesen

Nicht nur die Briten haben schwere Fehler begangen drucken

Es ist die dümmste Reaktion auf das Brexit-Chaos, sich jetzt einseitig über die Briten lustig zu machen, sie als alleinige Schuldige an diesem Chaos hinzustellen, wie es zahllose Medien tun. Das ist doppelt dumm: Denn zum einen sind die Rest-EU-Länder sowie die Brüsseler Kommission an diesem Chaos und dem immer wahrscheinlicher werdenden Austritt der Briten in hohem Ausmaß mitschuld. Und zum anderen ist auch für die Resteuropäer der Verlust der Briten die größte Katastrophe in der Geschichte der europäischen Integration.

weiterlesen

Die Steuerlust der EU-Bürokraten drucken

Der jüngste Bericht der EU-Kommission klingt, wie wenn er in der Arbeiterkammer erstellt worden wäre. Seine Vorschläge an Österreich: Einführung von Vermögens- und Erbschaftssteuern, Erhöhung von Umwelt- und Grundsteuern sowie der Steuern auf Unternehmen, sowie Maßnahmen gegen die hohe Teilzeitarbeit: Angesichts dieser Ansammlung an Folterinstrumenten kann man nur froh sein, dass die österreichische Regierung wohl nichts davon einführen will.

weiterlesen

Brexit und Algerien: zwei sehr gute Nachrichten – zur Halbzeit drucken

Dass Algeriens Revolutionsmethusalem jetzt doch freiwillig geht, ist eine extrem gute Nachricht. Dass die EU den Briten in Sachen Grenze zu Irland jetzt doch nachgegeben hat, ist ebenfalls eine sehr gute Nachricht. Beides sind aber – um die Fußballsprache zu verwenden – letztlich nur Halbzeitstände. Und in der zweiten Halbzeit kann sich alles noch wenden (mit nachträglicher Ergänzung).

weiterlesen

Wenn Kinder wieder einmal die Welt retten drucken

Vor 40 Jahren hat in aller Welt demonstrierender Aktivismus von Schülern und Studenten zum Sturz des Schahs von Persien geführt. Die nächsten persischen Generationen müssen die Folgen seither bitter büßen. Ihre Meinungsfreiheit wird unterdrückt; Mädchen und Frauen werden in von alten Männern verlangte Verhüllung gezwungen; die Machthaber halten den Weltrekord an aggressivem Antisemitismus; und sie haben das Land von Syrien bis Jemen, vom Libanon bis Gaza in Kriege verwickelt.

weiterlesen

Österreichische Beihilfe zum Terror: Die vielen Schuldigen am Skandal Azad drucken

Der schlimmste österreichische Skandal seit langem: Als das stellt sich nun endgültig der Fall des aus Österreich gekommenen IS-Kämpfers Azad heraus. Exemplarisch ist da ein multiples Behördenversagen deutlich geworden. Das alleroberste Versagen ist aber ausgerechnet jenen anzulasten, die den Mainstream-Medien als die allerobersten Guten gelten. Diesen ist jetzt hoffentlich die Maske vom Gesicht gerissen. Denn die Folgen ihres Wirkens sind katastrophal: Die Informationen zum Fall Azad lassen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit annehmen, dass er kein Einzelfall ist, dass es noch zahllose ähnliche Gefährdungen der Sicherheit Österreichs und seiner Bürger gibt. Ob nun genau in dieser besonders provokanten Form – ein türkischstämmiger Österreicher zieht 2013(!) in den syrischen Terrorkrieg, unterbricht das Dschihadisten-Wüten für 14 Monate, um in Österreich Kriegswunden pflegen zu lassen und saftige Mindestsicherung zu kassieren, zieht dann wieder über die Türkei ungehindert in den Krieg, bis er nun gefangengenommen worden ist – oder in anderer Form.

weiterlesen

Der Karfreitag und die Frauen: Es wird amüsant drucken

Es war so wie im Kommunismus, wo jeder Student Vorlesungen über Marxismus-Leninismus belegen musste. Die vergangenen Tage waren auch mit dem Nationalsozialismus vergleichbar, wo bei Dissertationen ein Hitler-Zitat an den Beginn gestellt werden musste, und war es noch so unpassend. In vergleichbarer Intensität wurden wir jetzt wieder in allen Medien tagelang durch eine massive feministische Gehirnwäsche terrorisiert. Das Gleiche passiert auch an den zahlreichen übers Jahr verstreuten Equal-Pay-Tagen. Offenbar haben die Medien noch nicht genügend Leser- und Seher-Verluste erlitten. Zugleich macht freilich das von der Arbeiterkammer erkämpfte Karfreitagsurteil klar: Sowohl im Bereich etlicher frauenbevorzugender Regelungen wie auch in anderen Rechtsmaterien wird dieses Urteil spannende Konsequenzen haben. Die Arbeiterkammer und Genossen nicht sonderlich freuen werden.

weiterlesen

Österreichs Justiz – in die Einbahn abgebogen drucken

Die Linksparteien haben nicht nur im ORF, sondern auch in Teilen der Justiz stramme Bündnisgenossen. Das zeigt sich gleich an zwei aktuellen Vorstößen dieser Justiz gegen Propagandaaktionen von ÖVP und FPÖ. Das zeigt sich noch viel mehr am völligen Untätigbleiben der gleichen Justiz bei viel schlimmeren Vergehen der SPÖ-Propaganda. Diese auffällige Ungleichbehandlung wäre übrigens auch ein gewaltiges Aufgabengebiet für einen Justizminister, der ja ständig "Rechtsstaat!" ruft, zumindest sofern er unter diesem Wort auch so etwas wie Gerechtigkeit versteht.

weiterlesen

Juncker, Orban, Kurz: Der krachende Schuss ins Knie drucken

Es ist abenteuerlich, wie zielgerichtet sich die "Europäische Volkspartei" in den letzten Tagen selbst beschädigt hat. In einem Serienunfall der konservativ-christdemokratischen EU-Partei blieb auch Österreichs Sebastian Kurz verletzt zurück; er hatte im Getümmel um Ungarns Viktor Orban alles andere als Leadership gezeigt, sondern sich hinter den Herren Weber und Karas versteckt.

weiterlesen

Sicherungshaft: Was geht, und was gar nicht geht drucken

Die Verteidigung der Bürger und ihres friedlichen Zusammenlebens gegen Bedrohungen ist der wichtigste Urgrund, warum es Staaten, Regierungen und Gerichte überhaupt gibt. Mit der Aufklärung ist dieser Staatsaufgabe Sicherheit eine zweite fundamentale Zielsetzung gleichwertig an die Seite getreten: Das ist die Freiheit der Bürger. Diese Ziele sind beide fundamental, auch wenn sie immer wieder in einem Spannungsverhältnis zueinander stehen. Dieses Spannungsverhältnis ist spürbar geworden, seit es zu einer neuen Völkerwanderung historischen Ausmaßes und zu einer radikalen Fundamentalisierung großer Teile der Moslems gekommen ist (mit nachträglicher Aktualisierung).

weiterlesen

In Israel müsste man sein drucken

In einigen Staaten geht die Justiz mit auffallender Härte gegen politische Machtträger vor. Ist das gut oder schlecht? In Ländern wie Österreich und Deutschland zeigt sie hingegen keinerlei Lust, sich mit machthabenden Politikern anzulegen. Dafür umso mehr dann, sobald diese die Macht verloren haben. Ein bedenkliches Verhalten.

weiterlesen

Wozu haben wir eigentlich einen Verfassungsschutz? drucken

Eine sehr löbliche Initiative der Bundesregierung macht zugleich ein katastrophales Versagen des BVT deutlich. Zwar steht dieses Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung seit Monaten im Mittelpunkt eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses. Aber dort hat keine einzige Partei das wirkliche Problem des BVT angesprochen oder gar herausgearbeitet.

weiterlesen

Die Amateure wollen Champions züchten drucken

Deutschland und Frankreich wollen einen neuen – aber extrem problematischen Weg in die wirtschaftliche Zukunft gehen. Sie planen die Schaffung gemeinsamer "Industrie-Champions". Sie wollen diese nicht nur im Bereich der superschnellen Züge kreieren, sondern auch für die künstliche Intelligenz und für Batteriezellen für Autos.

weiterlesen

Wo man Trump zustimmen kann – und wo ganz und gar nicht drucken

Der amerikanische Präsident ist zweifellos heute die weitaus kontroversiellste Figur der Weltpolitik. Er wird von vielen Medien, speziell in Europa, mehr gehasst als selbst die brutalsten Diktatoren dieser Welt von Venezuela bis Nordkorea. Das ist absurd, aber nicht ganz unverständlich. Denn Donald Trump ist eine zutiefst unsympathische Persönlichkeit – weshalb viele nicht imstande sind, auch die vielen positiven Punkte zu erkennen, die für ihn sprechen.

weiterlesen

Opernball oder: Wie sich ein Minister in den Weltraum schießt drucken

Justizminister Moser ist auf der schwarzen Hälfte der Regierung sicher die größte Enttäuschung. Von dem in eine immer schwerere Krise gleitenden Justizapparat hat er keine Ahnung. Bei jedem seiner Auftritte wirkt er unsicher und nervös. Bei der Gesetzgebung übt er gegenüber der zentralen Mission der Regierung – also beim Kampf gegen die illegale Migration – konsequent Obstruktion. Sein an sich lobenswertes Lieblingsprojekt, die Strukturvereinfachung, von der er seit Jahrzehnten spricht, hat angesichts der sozialistischen Njet-Politik null Chancen auf eine Verfassungsmehrheit. Und nun sorgt sein Opernballauftritt endgültig dafür, dass sich der Mann selbst auf Nimmerwiedersehen in den Weltraum schießt.

weiterlesen

Missbrauch und Kirche, die Wahrheit und die logische Konsequenz drucken

Wenn auch nur die Hälfte dessen stimmt, was Männern der Kirche an Missbrauchstaten vorgeworfen wird, dann muss es über diese Fälle hinaus eine klare Konsequenz geben, auch wenn sie vielen Katholiken nicht schmecken wird. Freilich sollte auch die andere Hälfte der Fälle nicht vergessen werden, wo die Dinge ganz anders liegen, als sie von den Medien und Opfern dargestellt werden. Papst und Bischöfe sind allerdings im Umgang mit beiden Hälften zuletzt krachend gescheitert.

weiterlesen

Jubel in elf Abteilungen drucken

In den letzten Stunden konnte man sich über (fast) alle Entwicklungen, die aus Land, Europa und Welt gemeldet werden, freuen. Fast könnte man zum Glauben kommen, dass sich in der Welt am Schluss immer die Vernunft durchsetzt – wären da nicht die vielen anderen Tage. Aber heute kann man nur jubeln, insbesondere dieses Tagebuch kann es. Hat doch die Regierung nach dem üblen Halbkarfreitagspfusch genau jenen Vorschlag übernommen, der vorige Woche hier präsentiert worden ist. Jubeln kann man aber auch über den Ausgang des Konflikts Fußball vs. österreichische Staatsbürgerschaft; über einen kleinen Schritt der Deregulierung; über eine Schulschließung; über eine weitgehende De-facto-Rehabilitierung Karl-Heinz Grassers; über ein EU-Urteil zum "Halal"-Fleisch; über deutsche Urteile zu Attac und zur AfD; über eine Studie mit einem sensationellen Ergebnis, was unser Leben am meisten verlängert; über das Erwachen der französischen Bürgergesellschaft; und natürlich über die Verschiebung (oder gar Absage?) des Brexit.

weiterlesen

Ob grün ob rot: Mache dich täglich lächerlich drucken

Vieles in der großen Welt der Politik ist nicht mehr ernst zu nehmen. Zwar nehmen sich die Akteure in und rund um die Politik unglaublich wichtig und gewichtig, aber sie sind in Wahrheit meist nur grenzenlos lächer- bis peinlich. Da zählen etwa die Initiatoren des "Hauses der Geschichte" dazu, die Neos, die amerikanischen Trump-Hasser, die österreichischen Schwulen, die italienischen Migrationsbefürworter, die linken Schulideologen und Feministen, die Wiener Rathausgewaltigen mit ihrem lächerlichen Schulwegsicherungs-Gerede, grüne Spitzenfunktionäre als Rechtsbrecher und die Grazer Staatsanwaltschaft.

weiterlesen

Die Rückkehr der Vernunft in die Gewerkschaft drucken

Vor ein paar Tagen fand in Rom eine Demonstration mit mehreren Zehntausend Teilnehmern statt, die aber bedauerlicherweise in vielen unserer Medien gar nicht erwähnt worden ist. Dabei war es eine Demonstration von sehr linken Gewerkschaftern (diese sind in Italien in einem eigenen Gewerkschaftsbund, der CGIL, organisiert). Jedoch waren die Hauptforderungen der Demonstranten das Vernünftigste, wofür in Europa seit Jahren demonstriert worden ist.

weiterlesen

© 2019 by Andreas Unterberger (seit 2009)  Impressum  Datenschutzerklärung