Der kleine Lapsus


Sich beim Reden zu versprechen,
das ist jedem schon passiert,
auch vielleicht, daß man beim Zechen
munter sich verplappuliert.

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Die schlechtesten Früchte sind es nicht, woran die Wespen nagen


Heute kam eine Mitteilung aus dem deutschen Bundestag, die man eigentlich nicht weiter kommentieren muss. In der Sitzung des Rechtsausschusses legte die Opposition zwei Anträge vor. Der Antrag der Linksfraktion (17/2023) zielt auf die vollwertige Ehe auch für gleichgeschlechtliche Paare ab. Die heute praktizierte "eingetragene Lebenspartnerschaft" reiche nicht aus, um Diskriminierungen zu verhindern. Man müsse die "Ehe für alle" öffnen. weiterlesen

Kein Spiegel der Wahrheit


Wenn die deutsche Nachrichtenillustrierte „Der Spiegel“ eine reißerische Titelgeschichte über Israel ankündigt, dann kann man sich offenbar inhaltlich entweder auf aufgeblasenen Nonsens oder auf antiisraelische Propaganda gefasst machen. Die „Spiegel-Storys“ sind stets einzig dazu geeignet, Israel-feindliche Stimmung zu verbreiten und ihr Nahrung zu geben. weiterlesen



PR-Babies


Sir Elton und sein Prinzgemahl
sind stolze Väter endlich -
wie’s klappte, klingt zwar surreal,
doch bald wird’s selbstverständlich:

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Der Anfang eines neuen Bürgerkriegs?


Anlässlich des Anschlags auf die Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords und da das Tagebuch sowieso recht selten rein außenpolitische Angelegenheiten behandelt, möchte ich auf die politische Entwicklung in den USA eingehen. Dies war eine abscheuliche Tat eines Einzeltäters, die absolut zu verurteilen ist! Doch war dies nur der Anfang?

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Reformstau im Stimmungstief


Kurzausblick auf das politische Jahr 2011:

  • Die wahlfreien Jahre 2011 und 2012 für die Auflösung des Reformstaus nützen
  • Koalition im Stimmungstief
  • Sieben deutsche Landtagswahlen

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Der Stammtisch – die österreichische Realverfassung?


„Für einen Rechtsstaat ist es gefährlich, wenn die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen nur durch Kontrolle erzwungen wird.“ An diesen Ausspruch von Wolfgang Schäuble muss ich denken, wenn ich mir die Diskussion der letzten Tage um Fritz Neugebauer anschaue.

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Wo bitte geht's zum Kommunismus?


  • Was ist paradox? Wenn eine Zeitung namens "Junge Welt" ihren sechzigsten Geburtstag feiert – was auch schon wieder drei Jahre zurückliegt.
  •  Was ist dreist? Wenn sich die Partei "Die Linke", die aus der diktatorischen Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands der DDR hervorging, auf ihre "demokratischen Traditionen" beruft (Präambel des neuen Programmentwurfs).
  • Was ist skandalös? Wenn sich die Bundesvorsitzende der Linkspartei in einem Interview mit der "Jungen Welt" über Wege zum Kommunismus laute Gedanken macht.

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Rückblick auf Rückblicke


Nun ist sie wieder mal vorbei,
die Zeit der Einkaufshektik,
der Spendengala-Schnorrerei,
der Frömmler-Dialektik.

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Die Bürgerinitiative www.verwaltungsreform-jetzt.at


Wir sind Bürger in mittelreifem Alter, parteifrei. Wir möchten wie Sie alle nicht zusehen müssen, wie eine in den letzten Jahren leider ins Kraut geschossene Politikerklasse - die zwar die Gehälter kassiert, aber ihre damit verbundenen Aufgaben unzureichend erfüllt - kraft ihrer Ämter Position um Position dieses Landes und seiner Bevölkerung verspielt. Der Schaden ist schon jetzt gewaltig.

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Volksabstimmung im Parlament


Schon lange nicht mehr haben so viele Menschen in Österreich von einer Systemreform gesprochen. Täglich fordern weitere namhafte Persönlichkeiten Reformen betreffend Bildung, Gesundheit, Verwaltung, Wahlrecht und Föderalismus. Doch die Katze scheint sich in den Schwanz zu beißen. Das System ist reformresistent. Es gibt ja in Österreich leider immer weniger Menschen mit Macht oder Einfluss, die nicht irgendwie auch vom gegenwärtigen System profitieren.

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Armer Westerwelle!


Jeder muß mal Urlaub machen,
und für Guido war’s schon Zeit,
gab’s zuletzt ja nichts zu lachen,
nur Polemik, Zank und Streit.

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Der Diebstahl am Mittelstand


Der Stehsatz „Die Armen werden immer ärmer, die Reichen immer reicher“ wurde in der letzten Zeit so überstrapaziert, dass man ihn beinahe nicht mehr hören kann. Doch muss man wertfrei anerkennen, dass dieser Satz die Situation richtig beschreibt.  Allerdings betrifft er vor allem den arbeitenden und den Staat finanzierenden Mittelstand.

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Opera buffa


Die „Götterdämmerung“ fiel aus,
von der sie wieder schrieben,
und Silvio ist Herr im Haus
Italia geblieben.

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Wählerstimmen „wirken“ nicht


Unsere Demokratie ist leider weder direkt, noch wirklich repräsentativ. Die Bürger, sofern sie überhaupt noch wählen, haben zusehends das Gefühl, mit ihren Wählerstimmen nichts mehr zu bewirken. Einmal alle fünf Jahre wählt man eine Partei – dann gibt es eine große Koalition und nichts bewegt sich.

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Wider die Hetzpolitik


Der Obmann einer österreichischen Oppositionspartei hat also Israel besucht. An sich wäre das keine Fußnote wert, handelte es sich nicht um den Obmann der FPÖ, deren Positionen sowohl historisch, als auch tagespolitisch als populistisch und nicht selten auch als antisemitisch bezeichnet werden müssen und es auch tatsächlich sind.

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Die Pensionen (und die Staatsfinanzen) sind sicher!


Dieser Text stützt sich auf einige Zitate und Fakten, die ich während der Lektüre einiger gut aufbereiteter Unterlagen zum Thema Pensionen und Staatsfinanzen während der letzten Jahre gesammelt habe.

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Hotel „Moon Palace“


Sie tagten also wieder mal,
die Klima-Legionen,
die schon seit Jahren sonder Zahl
für uns die Umwelt schonen.

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Ein Brief aus der Schweiz


Nachdem ich als gelernter Österreicher, der seit elf Jahren im Ausland wohnt (davon fünf Jahre in der Schweiz), die letzten Wochen wieder die Gelegenheit hatte, die Dummheit der politischen Kaste und die „Sklerosis“ des politischen Systems in meinem Heimatland online erlesen zu dürfen, muss ich mich mit einem grundsätzlichen Systemvergleich zu Wort melden.

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Neuerlich verraten und verkauft: Diesmal an Brüssel


Am Donnerstag und Freitag, den 16. und 17. Dezember 2010, wird Werner Faymann seine Unterschrift unter die Beschlüsse des Ministerrats der EU setzen, durch welche Österreich als souveräner Staat zu existieren aufhört. In Zukunft wird Österreich regiert von Brüssel. Die vierzeilige, harmlos formulierte Agenda enthält alles Dynamit dieser Welt, mit dem man Staaten auslöschen kann.

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Hey hey Wiki . . .


 Allein schon, was im Namen steckt,
verrät, daß Wikileaks bezweckt,
gehörig anzuecken,
denn „leak“ bedeutet „lecken“.

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Raus aus dem Euro. Und das sofort!


Laut der englischen Onlineplattform „The Telegraph“gibt Joseph Stiglitz, Nobelpreisträger und einstiger Chefvolkswirt der Weltbank, dem Euro kaum eine Überlebenschance, seine Zukunft sei „düster“ (bleak). Er reiht sich damit in den Chor praktisch aller namhaften Nationalökonomen ein, die seit einigen Monaten und in letzter Zeit immer lauter die Beendigung des unheiligen Experiments einer Europäischen Währungsunion fordern.

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Wieder einmal ORF aufgedreht


Hanno Settele in der ZIB 2, hat uns auf die Idee gebracht, ein kleines ORF-Tagebuch zu führen: Sagte er doch in einem einzigen Beitrag (aber auch schon den ganzen Tag über im Radio) nicht weniger als fünf (!) Mal, dass die Republikaner alle Gesetze im Kongress boykottieren wollen, wenn Obama und die Demokraten wirklich die „Steuergeschenke“ für die Superreichen streichen sollte.

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Politischer Hörsturz


Politik ist unter anderem dadurch erkennbar, dass sie den wirklich relevanten Problemen hinterher keucht. Viele Vorboten von gesellschaftlichen Entwicklungen werden entweder gar nicht erkannt, zu spät erkannt, oder zwar erkannt, aber nicht zur Kenntnis genommen. Beispiele dafür, dass Frühsignale für manches, was uns heute plagt, im Grunde vorhanden waren, liefern die Titel von IMAS-Reports aus vergangenen Jahren mit klaren Bezügen auf die Zukunft.

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Der Hilfeschrei ins Ausland


Der Gratiszeitung „Heute“ war am Montag, 29. 11., eine interessante Schlagzeile zu entnehmen: „Hilfeschrei der Retter, EU soll Pröll einbremsen.“

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Pyramidenspiel


 „Wer hat noch nicht, wer will noch mal“ -
man drängt darauf dramatisch,
und dran ist diesmal Portugal,
denn nur wer nimmt, ist sozial
und wahrhaft demokratisch.

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Pröll beteiligt uns am Ponzi-Schema der EU


Nun ist es amtlich. Josef Pröll hat uns am Ponzi-Schema der EU beteiligt. Ponzi hieß der Großbetrüger, der Schulden und Zinsen mit immer höheren Schulden bezahlte und so eine Spirale in Gang setzte, die zusammenbrach, als ihm niemand mehr Geld leihen wollte. Die treuherzigen Gläubiger sahen durch die Finger. Jetzt sind es wir.

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Je mehr Klassen, desto besser: Jeder Mensch ist anders


Jetzt wird wieder über die Zweiklassen-Medizin geschimpft (etwa am Cover von "Profil") – dabei wird es immer mehrere (keineswegs nur zwei!) Klassen geben – in der Medizin und überall sonst. Erstens lässt sich das kaum je ändern; und zweitens ist es auch gut so. Denn Nivellierung funktioniert nun einmal meistens nur nach unten. Und je mehr „Klassen“, desto höher letztlich das Niveau, desto stärker die Entwicklung.

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Die wirkliche Sensation aus der Schweiz


Die Schweizer Ausschaffungsinitiative wirbelt enormen medialen Staub auf, besonders außerhalb der Schweiz. Wesentlich wichtiger und zumindest aus österreichischer Sicht auch überraschender ist jedoch, dass die Steuergerechtigkeitsinitative der Schweizer Sozialdemokraten mit Bomben und Granaten durchgefallen ist.

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Wenn Außenministerien über Toleranz diskutieren lassen


Vom 8. bis 12. November hatte ich die Ehre, an der vom U. S. State Department veranstalteten Young Leaders Dialogue with America Conference teilzunehmen. Diese grundsätzlich hervorragende Konferenz dient Nachwuchswissenschaftlern und Experten zur Diskussion brennender Zeitthemen in einem transatlantischen Rahmen.

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