Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (13 Euro pro Monat/130 pro Jahr) ist jederzeit beendbar und endet einfach durch Nichtzahlung.
Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (13 Euro pro Monat/130 pro Jahr) ist jederzeit beendbar und endet einfach durch Nichtzahlung.
Wer soll der Politik in Österreich und in Europa noch glauben, wenn sie regelmäßig verspricht, Bürokratie und Regulierungen abzuschaffen oder zumindest zurückzudrängen, damit die keuchende Wirtschaft wieder in Gang kommt, wenn sie in der Zeit zwischen solchen Versprechen Tag und Nacht das Gegenteil tut? Sie sieht sogar ihre Haupttätigkeit darin, ständig neue Gesetze, Richtlinien, Regeln und bürokratische Auflagen auszubrüten. Sie fürchtet offenbar den Vorwurf, faul zu sein, wenn sie das nicht täte.
Es ist eine der beliebten Taktiken der Antifa, besonders ihres deutschen Flügels, Unternehmen solange über anonyme Plattformen mit Terror, Geschäftsschädigung und öffentlichen Hetzkampagnen zu drohen, bis diese ihre Verträge mit der deutschen Rechtspartei AfD kündigen. Jetzt ist ihnen dies offensichtlich auch bei der einst großen deutschen Autofirma BMW geglückt. Oder hat die bayrische Firma gar aus eigenem, aus einer inneren linken Gleichschaltung heraus, jetzt einen solchen Schritt gesetzt?
Nach einer aktuellen Umfrage von Servus-TV (OGM) liegen die Grünen bei 15 und die SPÖ bei 12 Prozent. Eine andere Umfrage zeigt, dass auch ein Parteichef-Wechsel zu Markus Marterbauer nur zwei Prozentpunkte Verbesserung bringen würde.
Schon im 19. Jahrhundert hat Eugen Richter vorausgesagt, was später in der Sowjetunion und der DDR passieren wird.
In Sachsen-Anhalt ist das Ungeheuerliche geschehen: Ein AfD-Abgeordneter ist mit Hilfe einiger CDU-Stimmen zum Landtagspräsidenten gewählt worden. Und die Welt dreht sich dennoch ruhig weiter. Einige SPD-Politiker sind darauf empört zum Platz der Berliner Bücherverbrennung durch die Nazis marschiert. Offenbar, um nur ja den eigenen Propagandaschmäh fortzusetzen, dass jetzt die Nazis wieder da wären. Nur fehlen, um diesen Schmäh glaubwürdig zu machen, noch die braunen Horden, die bedrohlich durch die deutschen Straßen ziehen. Nur fürchten sich jüdische Geschäfte nicht vor Beschmierungen durch die AfD, sondern vor den islamistischen Horden, die in den letzten elf Jahren nach Deutschland geholt worden sind. Aber zumindest dem deutschen Zwangsgebührensender ist etwas eingefallen: Er spielte wieder einmal Szenen aus dem Wien 1938, in denen Juden die Gehsteige waschen mussten und angeblich "die ganze Stadt" Hitler zujubelte.
Die historische Unkenntnis der Sozialdemokraten offenbart sich in diesen Tagen besonders krass.
Mit dem skurrilen Titel "Wissenschaft in Österreich gegen die autoritäre Wende verteidigen" bereiten linksradikale Politologen jetzt hinter den Kulissen – nachdem sie ihren wohlverdienten dreimonatigen Urlaub konsumiert haben – eine politische Mobilisierung der Universitäten und einen heißen Herbst vor. Ganz ähnlich wie die extreme Linke auch in Frankreich den Schulbetrieb lahmzulegen versucht hat.
Ein großes Feuer mit großen Schäden und zehntägiger Streckensperre hätte verhindert werden können.
Zumindest Hessens CDU-Innenminister sieht im Gegenzug ein "Clanproblem der Berliner Linken".
Bisweilen muss man sogar den tollpatschig-linken Unterrichtsminister Wiederkehr in Schutz nehmen. Er ist nicht, wie es viele glauben, der Hauptschuldige daran, dass so viele Lehrer ihren Beruf wieder aufgeben – zuletzt waren das in einem einzigen Jahr 3502 vollqualifizierte Lehrer! –, und dass dadurch der Bedarf an Quereinsteigern immer größer wird, die nach einem Leben in der Wirtschaft während ihrer weiteren Berufsjahre ihre Erfahrung in Schulen weitergeben (oder einen sichereren Arbeitsplatz haben) sollen. Jedoch geben auch von diesen viele bald wieder auf.
Thilo Sarrazin analysiert Berlin: Die Linkspartei profitiert am stärksten von der Lockerung des Staatsbürgerrechts, das den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft und damit auch des Wahlrechts seit einigen Jahren zur Billigware macht.
Parlament verlangt mehrheitlich Verbot der vor allem im Libanon tätigen, aber Iran-hörigen Terrororganisation, aber die Linke will das nicht.
Der Ex-Chef des deutschen Bundesnachrichtendienstes ist festgenommen worden, weil er geheimes Material gegen Geld für ausländische Dienste eingesetzt haben soll. August Hanning hat zumindest früher erwiesenermaßen auch für den dubiosen russischen Geschäftsmann Deripaska gearbeitet, der ein enger Putin-Freund ist, der aber auch in Österreich vielfältige geschäftliche Beziehungen hatte, insbesondere mit Raiffeisen und dessen früheren Chef Christian Konrad.
Ausländer stellen knapp 15 Prozent der deutschen Bevölkerung, erhalten aber rund 46 Prozent der Bürgergeldzahlungen. Im ersten Halbjahr waren das 10,6 Milliarden Euro.
Terroralarm – 5 Verdächtige werden festgenommen und wieder freigelassen – USA ziehen ohne klare Begründung ihre Bomber ab – und viele unklare Andeutungen der Politik ...
