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Dänemark, Großbritannien: Asyl nur für 30 Monate

Wenn das Heimatland inzwischen sicher ist, müssen Asylanten heimreisen.

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Wie die EU die Muslimbrüder finanziert

Das Endziel der Muslimbrüder bleibt ein europäischer Regime-Change hin zu Gottesstaat und Scharia.

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Trump in Konflikt mit Anthropic

Anthropic weigert sich, der US-Armee seine KI-Anwendung ohne Restriktionen zu geben, aus zwei Gründen: Erstens könnten sich vollautomatische KI-Waffen auch gegen die eigenen Soldaten wenden; zweitens lehnt Anthropic die Massenüberwachung der eigenen Bürger ab.

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Die Linke und der Schah, der ORF und der Iran

Keine Frage: Beim mutigen Versuch Israels und der USA, den Iran niederzuringen, sind wir nur ängstliche Zaungäste. Wenn auch Zaungäste mit einem klaren inneren Wunsch: dass möglichst wenige Zivilisten dabei Opfer werden, dass die in einer wahnwitzigen Ideologie verfangenen schiitischen Mullahs ihre blutige und von der Bevölkerung gehasste Terrorherrschaft nicht mehr fortsetzen können, dass insbesondere die unterjochten iranischen Frauen bald aufatmen können, dass es keine iranischen Raketen mit Reichweiten nach Europa gibt, und dass Israel, ein Land, das Österreich immer besonders am Herzen liegt, künftig endlich in Frieden leben kann. Umso empörender hat sich da in den letzten Tagen der österreichische Zwangsgebührensender ORF verhalten.

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"Danke, Präsident Trump"

Zumindest die Auslandsiraner bedankten sich.

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Monatelange Vorbereitungen auf Khamenei-Attacke

Wie sich Israel und die USA vorbereitet haben.

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Iran: Drei US-Soldaten gefallen

Ort des Todes noch unklar.

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Wie Trumps iranische Wette aufgehen könnte

Die Gefahr ist aber größer, dass er sie verliert.

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Die Kriminalisierung politischer Kritik

 

Meinungsfreiheit wird häufig mit Widerspruchsfreiheit verwechselt. Insbesondere der Straftatbestand der Politikerbeleidigung bewegt sich in einem gefährlichen Terrain. Während die einen den notwendigen Schutz demokratischer Institutionen vor Verrohung und Einschüchterung betonen, sehen die anderen staatliche Überempfindlichkeit

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Sachsen-Anhalt: Kommt von der AfD tolerierte Minderheitsregierung?

AfD beharrt aber auf Regierungsteilnahme.

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Wien sperrt weitere Kulturstandorte

Gleich vier Museums-Standorte in Wien, die einen Bezug zu großen Persönlichkeiten der Stadt – wie Haydn, Strauss, Neidhart oder Schubert – haben, werden zugesperrt.

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Sagt doch endlich laut: „Danke, Trump!“

Bei allem Kritischem, was man bisweilen über Donald Trump sagen kann: Jetzt muss man ihm tiefen Respekt erweisen. Zum zweiten Mal binnen weniger Monate ist es den amerikanischen Streitkräften (im Fall Iran zusammen mit den israelischen) in geradezu chirurgischen Operationen gelungen, zwei der ärgsten Diktatoren der Welt zu eliminieren. Ohne langen Krieg, ohne eigene Verluste. Damit hat Trump der Welt mehr gute Dienste erwiesen, als es die meisten jener Taten sind, für die man normalerweise den Friedensnobelpreis bekommt. Das zeigt: Auch wenn man persönlich wahrscheinlich kein sonderlich guter Mensch ist, kann man viel Gutes tun.

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