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Verblüffend ähnlich sind sich die Denkweisen unserer Bauern und die des amerikanischen Präsidenten Trump. Der größte Unterschied liegt darin, dass Trump und seiner Zollpolitik auch im eigenen Land – und in der Außenwelt sowieso – jetzt wenigstens ein scharfer Gegenwind entgegenbläst, während Europas und insbesondere auch Österreichs Bauern, erstens, unter einem Glassturz voller lesebuchartiger Romantik stehen und, zweitens, vom gesamten Grünflügel der Linken sowie Populisten aller Art unterstützt werden. Wenn jemand an diesem Glassturz auch nur ein wenig zu rühren beginnt, dann blockieren schon Tausende Traktoren die Straßen. Die Bauern sind auch die Hauptursache, warum das nunmehrige Gegenangebot der EU an die USA, doch einen Deal in Hinblick auf Industriegüter zu machen, lächerlich und zum Scheitern verurteilt ist.
Fragen wir einen Sänger, was Singen ist, wird er uns antworten: ausprobieren, nicht darüber studieren. Fragen wir einen Menschen, was Denken ist, wird er uns mit seiner Antwort noch tiefer beschämen: Es ist das, was Du alle Tage die allermeiste Zeit tust und ausführst. Solltest Du aber dein denkendes Tun noch nicht bemerkt haben, wäre ein willkommener Anlass gegeben, mit dem Ausprobieren zu beginnen.
Wider eine ausdrückliche Entscheidung des Gerichts hat die WKStA jahrelang mit großem finanziellen Schaden für den Steuerzahler ermittelt – nur weil die SPÖ eine Anzeige gegen ÖVP-Ministerien und ein Meinungsforschungs-Institut ermittelt hat. Aber der Rechnungshof schläft.
Nichts enthüllt mehr, was die sogenannte Anti-Korruptions-Staatsanwaltschaft wirklich ist, als das, was jetzt nach der schwarz-roten Regierungsbildung im Justizministerium passiert. Mit einem Satz: Die WKStA war und ist nichts anderes als eine kaum getarnte Außenstelle der SPÖ. Das hat sie nicht nur durch die jahrelange gezielte, wenn auch meist erfolglose (also ohne eine rechtskräftige Verurteilung durch unabhängige Richter abgeschlossene) Verfolgung von ÖVP- und FPÖ-Politikern gezeigt, das hat sie nicht nur durch die Nichtverfolgung der massiven Bestechungsinserate im Umkreis der Wiener SPÖ bewiesen, das wird vielmehr auch jetzt durch die ersten Personalrevirements im Justizministerium offenkundig.
Das damals sozialistische Vorzeigeland Schweden (regiert von Kreiskys Freund Palme) nahm 1973 als erste Demokratie Beziehungen mit Nordkorea auf. Dieses kaufte darauf 1000 Volvos aus Schweden – es vergaß nur bis heute zu bezahlen.
Manches Mal kommt es dick – aber es kommt meist nicht grundlos. Die längste Rezession seit dem Krieg wird derzeit durch die Folgen der (auch selbstbeschädigenden) Zollpolitik des Donald Trump und der (ebenfalls selbstbeschädigenden) Kriegstreiberei des Wladimir Putin potenziert. Letztere zwingt das besonders schwach gerüstete Österreich jetzt auch noch zu deutlich höheren Verteidigungsausgaben. Zugleich sind die Trump-Zölle vor allem für Österreich katastrophal, weil diese primär Industrieprodukte treffen, und weil kaum ein Land so sehr von der Industrie abhängig ist wie Österreich.
Was hat die Dekarbonisierung bisher für die Bewohner unseres Planeten gebracht?
Europa und die USA liegen sich in den Haaren. Daran ist zwar Donald Trump durch seine Rücksichtslosigkeit und Ahnungslosigkeit in Hinblick auf die wirtschaftlichen Zusammenhänge und die auch selbstbeschädigenden Folgen seiner Zoll-Exzesse hauptschuldig, aber Europa langfristig keineswegs unschuldig. Wollte es sich doch zum Nulltarif von den USA verteidigen lassen und gleichzeitig die USA ständig moralistisch zensieren. Das absolut Irre ist nur: Eigentlich spricht praktisch jede rationale Analyse für einen Schulterschluss zwischen Europa und den USA. Ein solcher wäre im gegenseitigen wirtschaftlichen wie politischen Interesse und müsste sowohl gegen Russlands Wladimir Putin gerichtet sein wie auch gegen Chinas Xi Jinping. Denn bei aller Chaotik Trumps, bei aller Trittbrettfahrerei Europas: Europa und die USA haben noch immer weitgehend die gleichen Interessen und Vorstellungen vom friedlichen Miteinander der Völker und von der Freiheit der Bürger. Die weitaus größten Bedrohungen des Weltfriedens gehen von den Diktatoren Xi und Putin aus, die beide eine von Vorgängern betriebene Phase friedlicher Demokratisierung durch ihre brutale Macht- und Aggressionspolitik ersetzt haben. Von China geht darüber hinaus auch eine gewaltige ökonomische Bedrohung aus, die natürlich auch enorme politische Folgen zu haben droht. Am Ende des Textes folgen ein paar klare Hinweise, was Europa tun soll.
Einen Grünen als "Schwachkopf" zu bezeichnen führt zu Hausdurchsuchung, eine fraktionslose Abgeordnete als "Nazihure" zu bezeichnen, führt zu Einstellung des Verfahrens ...
In Deutschland und Österreich ist gegenwärtig dasselbe Phänomen zu beobachten: Obwohl es in beiden Ländern solide Mehrheiten rechts der politischen Mitte gibt, wird linke Politik gemacht. Die politische Klasse schert sich inzwischen offenbar keinen Deut mehr um den Willen des Elektorats. Was alleine zu zählen scheint, ist – in Deutschland wie in Österreich – , dass machtversessene Alphamännchen Kanzler werden wollen. Koste es die Wähler, was es wolle.
Er verhängte auf Grund eines Adressirrtums auch Strafzölle gegen unbewohnte Inseln, mit denen es gar keinen Handel gibt.
Das ganze politische Österreich ergeht sich seit Tagen in der Suche nach den Ursachen der schweren Defizit-Krise. Das ist legitim und notwendig, auch wenn es leider fast nur zur parteipolitischen Instrumentalisierung geschieht. Noch viel wichtiger wäre aber die nach vorne blickende Suche nach Auswegen und Therapien. Dafür wenden aber alle Parteien kaum mehr als Phrasen auf – vor allem nicht für solche Therapien, die auch langfristig wirken.
Ab 1977 war Trump im Visier tschechoslowakischer Agenten, als er seine erste Frau geheiratet hat.
... nach der angeblichen "Befreiung" ist allerdings nur dann einer, wenn man die Zeit seit Trumps Wahl vergleicht. Im Mehrjahresschnitt sind amerikanische Börsen noch immer hochprofitabel.
Die Landstraßer Hauptstraße ist eine beliebte Einkaufsstraße, eine lebenswerte Wohngegend und ein guter Standort für Unternehmen. Auf der Straße gibt ein gut funktionierendes Miteinander von Fußgängern, Autofahrern und vereinzelten Radfahrern.
Die politischen Kontroversen um die WHO und der amerikanische Zahlungstopp haben nun Folgen für die globale Gesundheit.
Schockierende Untersuchung aus Frankreich: 46 Prozent der 18-24-Jährigen halten es für akzeptabel, sich zu weigern, dort zu sitzen, wo eine Person des anderen Geschlechts gesessen hat. Darüber hinaus finden 42 Prozent der Jugendlichen es für akzeptabel, sich zu weigern, mit bestimmten Kunden je nach Geschlecht in Kontakt zu treten.
Mit nichts kann man derzeit leichter in einer Gesellschaft breiten Konsens von links bis rechts erzielen, kann man politisch Versierte wie auch nur aus dem ORF Informierte leichter auf einen gemeinsamen Nenner bringen, als wenn man das Gespräch auf den amerikanischen Präsidenten bringt und dabei kräftig über diesen schimpft. In der Tat: Donald Trump ist ebenso eitel wie unsympathisch. Er ist chaotisch wie egoistisch. Er verrät die Ukraine wie auch Europa. Er richtet weltweiten Schaden und Verarmung durch ein Wirtschaftsverständnis an, das aus dem 18. Jahrhundert gekommen scheint. Das scheint insbesondere auch für die nun verkündeten Zollerhöhungen zu gelten. Aber dennoch.
Grünpolitikerin deckt Skandal in österreichischen Schulen auf. Auch Gerichte und Bildungsministerium mitschuldig.
Neben humanitären Erwägungen solle auch die Aufnahmefähigkeit des Arbeitsmarktes Beachtung finden.
