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Das Nicht-Problem Wahlrecht und der Nicht-Charakter der Grünen

Die Wiener Stadtverwaltung hat viele katastrophale Probleme verschuldet. Das von Blau und Schwarz jetzt so hochgespielte Wahlrecht ist jedoch keines davon. Die Wahlrechts-Kontroverse zeigt in Wahrheit nur eines: Die Grünen vergessen sofort alle heiligen Eide und Verträge, sobald sie im Gegenzug einen Zipfel der Macht im Wiener Korruptionssystem erhalten können. Und das hat die SPÖ machttaktisch exzellent genutzt.

Vor der letzten Wahl hatten die drei damaligen Oppositionsparteien (ÖVP, Grüne, FPÖ) in feierlichen Notariatsakten formell ein neues minderheitenfreundliches Wahlrecht vereinbart. Laut diesen Notariatsakten soll gemeinsam ein neues Wahlrecht beschlossen werden, das gewährleistet, „dass die Anzahl der Mandate einer Fraktion möglichst genau ihrem prozentuellen Stimmenergebnis entspricht“.

Nach der Wahl hatten diese drei Parteien die von ihnen erhoffte Mehrheit. Und dennoch wurde dieses versprochene Wahlrecht nicht umgesetzt. Den Grünen war der Eintritt ins Wiener SPÖ-Machtsystem viel wichtiger als die eigene Unterschrift, die von ihrer (damaligen wie jetzigen) Parteichefin Maria Vassilakou stammt.

Das ist ziemlich demaskierend und zeigt, dass die Grünen um kein bisschen besser sind als die anderen Parteien. Dass sie nur so lange Kontroll- und Antikorruptionspartei sind, als sie noch nicht an die Futtertröge der Macht gelangt sind. Dann ist offensichtlich sofort alles anders. Dann macht man sofort auch bei der korruptesten aller neun österreichischen Landesverwaltungen mit. Dann macht man selbst bei der Genehmigung eines riesigen und hässlichen Spekulanten-Hochhauses im Stadtzentrum neben dem Konzerthaus mit. Dann schweigt man zu Österreichs größtem Franken-Spekulationsgeschäft in Milliarden-Dimension durch Finanzstadträtin Brauner.

Dann ist man mit ein paar Posten vollauf abspeisbar. Und damit, dass man vom weitaus üppigsten Propaganda- und Medienbestechungs-Budget Österreichs nun auch ein Häppchen selbst ausgeben kann. Und damit, dass man die Mariahilfer Straße als Spielwiese für die Radfahrlobby bekommen hat.

Besonders beschämend ist die „Begründung“, die der grüne Gemeinderat Ellensohn für das jetzige Ignorieren des einstigen Notariatsaktes gegeben hat: „Das, was drei Personen unterschrieben haben, ist nicht bindend für alle anderen.“ Dass eine dieser Personen seine eigene Parteichefin war und ist, ist dem Herrn Ellensohn offenbar völlig egal.

Dieses Verhalten ist demaskierend und charakterlos. Die Empörung darüber sollte aber dennoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Inhalt des einstigen Notariatsakts selbst in keiner Weise eines der wirklichen Probleme Wiens anspricht; und dass das von den damaligen Oppositionsparteien gewünschte Wahlrecht mehr problematisch als sinnvoll ist.

Denn in Wahrheit bedeutet fast jedes Wahlrecht der Welt eine mehr oder weniger große Bevorzugung für die relativ stärkste Partei. Das ergibt sich schon einmal aus dem Wegfall aller Stimmen für Kleinlisten, die keine Mandatsstärke erringen. Das hängt aber auch mit der  berechtigten Tendenz zu einem Mehrheitswahlrecht zusammen. Denn ein demokratisches Wahlsystem sollte neben der Gerechtigkeit immer auch das im Widerspruch dazu stehende Ziel im Auge haben, effiziente und arbeitsfähige Regierungen zu ermöglichen. Parlamente mit 27 Parteien – wie wir sie in Europa schon hatten – haben sich als total arbeitsunfähig erwiesen.

Deswegen werden immer mehr Wahlrechts-Systeme in Richtung Mehrheitswahlrecht umgemodelt. Großbritannien, die USA oder Frankreich haben sogar schon seit Jahrzehnten oder Jahrhunderten ganz explizite Mehrheits-Systeme. Diese gehen dort weit über jedes in Österreich vorhandene Wahlrecht hinaus. Dadurch gibt es meist klare Mehrheiten. Und nicht so wie in Österreich den ständigen Zwang zu Koalitionen, in denen sich Parteien gegenseitig lähmen.

Das heißt freilich noch nicht, dass mehr Mehrheitswahlrecht eine automatische Totalsanierung für unser immer schlechter funktionierendes politisches System brächte. Weit wichtiger und notwendiger wäre eine echte direkte Demokratie nach Schweizer Muster. Diese würde durch den Primat von Volksabstimmungen die Herrschaft einer immer abgehobeneren politischen Klasse deutlich in die Schranken weisen.

Das Jammern der Opposition über das Wahlrecht wirkt primär wehleidig. Eine mutige Opposition würde mit einem klaren alternativen Regierungskonzept um einen Machtwechsel kämpfen. Dieser wäre aus demokratiehygienischen Gründen im roten Wien auch durchaus notwendig, wo die SPÖ ja seit Generationen absolutistisch herrscht. Dabei hat sie selbst zusammen mit den Grünen längst nur noch auf Grund der niedrigen Wahlbeteiligung eine Mehrheit.

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorPoliticus1
    15x Ausgezeichneter Kommentar
    25. Januar 2015 11:07

    OT: follow-up zum Haus der Geschichte

    Wie ich im Tagebuch an anderer Stelle vermutet hatte:
    "Der Zeithistoriker Oliver RATHKOLB ist von Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) mit der Leitung des wissenschaftlichen Beirats für das am Heldenplatz geplante Haus der Geschichte betraut worden."

    Da kann man schon Wetten abschließen, welche Geschichte Österreichs dort den Nachgeborenen präsentiert werden wird ...

    Und noch eine Schmankerlaussage Ostermayers:
    "Vom derzeitigen Haupteingang der Nationalbibliothek am Heldenplatz soll man künftig nicht nur in das Ephesos Museum, sondern auch in das Haus der Geschichte gelangen können - dies eröffne "die international einmalige Möglichkeit des Austausches mit den benachbarten Museen. Dadurch erschließen sich vollkommen neue Fragestellungen für die österreichische Geschichte", so Ostermayer.

    Quelle: http://derstandard.at/2000010829265/Haus-der-Geschichte-Oliver-Rathkolb-leitet-wissenschaftlichen-Beirat

  2. Ausgezeichneter Kommentatordssm
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    25. Januar 2015 09:09

    Das eine grüne Partei, mit lauter ideologisch überzeugten, aber noch nie die reale Arbeitswelt gesehen habenden, Führungsleuten, sich an keine Verträge hält, war wohl dem Dümmsten schon immer klar. In Wien hat die FPÖ durchaus gute Leute. Vielleicht hat einer von denen für die 'bürgerlichen' Grünwähler ein klares Signal setzen wollen. Denn diesen Leuten ist die Umwelt wichtig, aber halt auch Recht und Ordnung! Diese Wähler könnten sich nach dem skandalösen ignorieren eines Notariatsaktes nun neu orientieren. Egal ob ÖVP, FPÖ oder Nichtwähler, sie stünden dem rot/grünen Block nicht mehr zur Verfügung.
    Die Neos könnten dieser möglichen Strategie einen Strich durch die Rechnung machen. Warten wir es ab – ist ja ohnehin egal, Wien ist rechtsstaatlich nicht mehr sanierbar.

  3. Ausgezeichneter KommentatorENIGMA
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    25. Januar 2015 02:22

    Nicht zuletzt ist den Grünen aus machtpolitischen Gründen auch noch ihre ANTIFA-Ideologie wichtig. Da wird nicht einmal mehr vor gewalttätigen Ausschreitungen zurückgeschreckt. So dürfen sich die Wiener schon mit großer Vorfreude auf den 30. Jänner vorbereiten, wenn es Linksextremen wieder so richtig krachen lassen in Wien.

  4. Ausgezeichneter Kommentatorsocrates
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    25. Januar 2015 03:14

    Wir brauchen kein Mehrheitswahlrecht sondern eine direkte Demokratie.
    Mit Ellensohns Aussage werden alle Verträge hinfällig, speziell TTIP, LISSABON und die Verträge mit der EU. Damit können wir gut leben. Oder ist das nur die uebliche Ansicht der Politiker: quod licet uns, non licet euch!

  5. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    9x Ausgezeichneter Kommentar
    25. Januar 2015 15:02

    Natürlich soll man aufzeigen, was sich diese Herren und Damen bei den Grünen leisten auf Kosten der Bürger, was sie Plappern von Wahlrechten, etc. und was sie dann tun, nämlich sich selbst und ihresgleichen auf Kosten der Allgemeinheit bedienen.

    Was ist in Wien in der letzten Legislaturperiode wirklich weiter gegangen ?
    Die Stadtschulden wurden auf ein Rekordhoch gehievt und durch Spekulationsverluste noch garniert, die Zuwanderung, die Illegalen inklusive, und die 'nicht dokumentierten', hat in Wien bereits die Mehrheit übernommen, die Korruption treibt unvorstellbare Blüten, die Beamtenwillkür hat drastisch zugenommen und die Volksverblödung wurde vorangetrieben, die einstige Sauberkeit der Stadt ist einem Dreckhaufen gewichen, innen und außen, trotzdem die MA48 mit einer Armada den Dreck des Pöbels wegputzt. Die Ungerechtigkeit hat zugenommen, die Arbeitslosigkeit hat zugenommen, die 'Festln' haben auch zugenommen, die Perversion und Menschenferne ebenso wie die Denkmäler für Menschen, die hier und auch anderswo nie was Gutes bedeutet haben. Die Skandale von Lainz, Steinhof, Wilhelminenberg, etc. wurden vertuscht und medial niedergeschwiegen, die Täter geschützt, das alles sind Wiener 'Leistungen' auf die die Wiener nicht stolz sein können, wie die linke Propaganda tönt.

  6. Ausgezeichneter KommentatorCotopaxi
    9x Ausgezeichneter Kommentar
    25. Januar 2015 10:42

    o.T.

    Jetzt ist über die Täter doch etwas bekannt geworden, die deutsche Lügenpresse konnte es nicht verhindern:

    http://www.pi-news.net/2015/01/berlin-hochschwangere-frau-von-tuerkischem-ex-freund-in-bauch-gestochen-und-verbrannt/#more-445173

    Statistisch gesehen kommt pro Tag eine Deutsche bzw. ein Deutscher durch Ausländergewalt ums Leben.

  7. Ausgezeichneter KommentatorWertkonservativer
    9x Ausgezeichneter Kommentar
    25. Januar 2015 08:04

    Einen schönen und auch spannenden Sonntag wünsch' ich Ihnen allen!

    Kurz ein persönlicher Schlenker:
    Im Rahmen Undines und meiner gestrigen Lyrik-Einblendung zieh mich Blogfreund @ Hamburger Zimmermann - neben auch positiven Einsprengseln - des zu geringen Widerstandes gegen linke Ideen!
    Nun, ich bin weder ein Linker, noch ein Rechter:
    ich bin ein Mensch der Mitte, christlich und wertkonservativ gepolt, jedoch allem POSITIV Neuen aufgeschlossen!
    Soviel zu mir inzwischen recht altem Wertkonservativen!

    Zum Thema:
    was die Gemeinde Wien und die Grünen betrifft, sag' ich als Niederösi nur so viel:
    insgesamt eine ungute Mischpoche!

    (mail to: Gerhard@michler.at)

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorcmh
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    27. Januar 2015 09:26

    Ich höre immer nur direkte Demokratie, vermisse aber immer noch die direkten Vertreter der Wähler.

    Wie meint man denn, dass man aus der Menge der auf Umfallen konditionierten Politiker starke (hier versagt dabei schon die Möglichkeit der Sprache, das gewünschte Ziel ohne braune Konnotationen auszudrücken) Männer und Frauen findet.

    Und fände man diese, der Weg eines Schüssels (von der eigenen Partei heruntergemacht) und der eines Grassers (persönliche Vernichtung nach Amtsende) wären diesen sicher.

    Dann ist da z.B. Pegida. Die sind doch direkte Demokratie (weil ohne etablierte Politiker). Oder sind es eher die guten Künstler, die gegen Pegida mit Staatsgeldern konzertieren?


alle Kommentare

  1. heartofstone (kein Partner)
    28. Januar 2015 00:09

    Hurra, Fasching ist .. die WU wird jetzt von einer die sich Gender- und Diversitätsforschung sowie feministischer Ökonomie beschäftigt geleitet ... das wird uns vorwärts bringen, bestimmt ... Gott hab ich dieses Land mittlerweile satt ...

  2. Gasthörer (kein Partner)
    27. Januar 2015 21:10

    In Österreich können zwei deutsche NC-Flüchtlinge, denen wir eh schon mit unserem Steuergeldern ein Gratisstudium finanzieren, straffrei zu Gewalttaten gegen österr. Ballbesucher aufrufen. Wer noch ein wenig Selbstachtung hat, senke sein Einkommen unter die Einkommenssteuergrenze oder steige auf Transfereinkommen um.

    "Man rufe zu einer Demonstration „mit vielfältigen Mitteln“ auf. Werde Besucher des FPÖ-Balls „nicht mit Samthandschuhen anfassen“, so üben sich Lars Fischer („...ums Ganze“) und Mirko Neuss (Nowkr), zwei blasse junge Deutsche, in Provokation."

    http://diepresse.com/home/panorama/wien/4648800/Demo-gegen-Akademikerball_Schliessen-Gewalt-nicht-aus?_vl_backlink=/home/index.do

    • heartofstone (kein Partner)
      28. Januar 2015 00:12

      Diese beiden Abziehbilder gehören mit einem kräftigen Tritt in ihren Arsch dorthin befördert wo sie hergekommen sind ... oder einfach ohne Samthandschuhe "behandelt" ... wenns dabei drauf gehen, würde mich das nicht stören ...

  3. Fragender (kein Partner)
    27. Januar 2015 18:07

    Zwar nicht direkt zum Thema passend, dennoch die dieselbe wenn auch nicht gleiche Verarsche des "Plebs" - ich wage zu behaupten, dass wir alle der hier Postenden dazugehören - DAS Thema der Treibstoffpreise.
    Nicht nur das vertrottelte Vormittags und Nachmittagstheater der "gewürfelten" Preise, sondern die TATSACHE, dass TROTZ ständig sinkender ÖlPreise die Zapfpreise in Wien in den letzten Tagen ständig gestiegen sind!?
    Hat jemand eine Erklärung dafür?
    Verkauft man uns für blöd? Sind die PreisgestalterInnen besoffen oder nur beschränkt? Oder speiel hier gar bösere Gründe eine Rolle?

  4. Neppomuck (kein Partner)
    27. Januar 2015 15:50

    Notariatsakt

    Ein Notariatsakt ist eine schriftliche Urkunde, die von einer Notarin/einem Notar über ein Rechtsgeschäft oder eine Rechtserklärung auf Wunsch der (Vertrags-)Parteien verfasst wird. Durch die Mitwirkung der Notarin/des Notars wird die Urkunde zu einer öffentlichen Urkunde, d.h. ihr kommt besondere Beweiskraft zu.
    help.gv.at

    • cmh (kein Partner)
      27. Januar 2015 18:47

      Beweist die öffentliche Urkunde eigentlich die Tatsache der Abgabe dieser Absichtserklärung oder wollen sich die ERklärer in einer Weise binden?

      Da eine derartige Bindung nicht entstehen kann (ist eigentlich eine Pönale festgesetzt, was für ein Rechtsgeschäft soll da abgeschlossen werden?) wirkt die Beiziehung eines Notares lediglich als Werbegag. Eine Selbstverpflichtung der drei Erklärer war selbstverständlich nie beabsichtigt und auch rechtlich gar nicht möglich.

      Wer das also geglaubt hat, war selber schuld. WEr das nie geglaubt hat, darf sich dennoch von den Grünen (den anderen stehen in der Gnade, nicht von den Sozen korrumpiert worden zu sein) als verarscht ansehen.

      Vielmehr sollte das Ziel sein, die Sozen aus der Regierung zu verdrängen und dann nie wieder mittels eben dieser Bestimmung hineinzulassen.

  5. Zraxl (kein Partner)
    27. Januar 2015 15:45

    Das Schon-Problem HYPO:

    Eine sehr interessante Diskussion mit Seitenverweisen im Standardforum:
    http://derstandard.at/2000010923607/Hypo-Rebell-kaempft-nach-Gerichtsentscheid-via-US-Host-weiter

    Der Herr mauricepointner ist ein mutiger Mann.

    • Gasthörer (kein Partner)
      27. Januar 2015 21:21

      Man lese vor allem die Zusammenfassung des Strategiepapiers von O.W. unter: "Projekt Galileo" und wird nicht fassen können, wie wir verscheißert werden. Die Anstaltslösung, die dann ja kam, wird hier als jene Option genannt, welche die Kosten brav auf die Steuerzahler überträgt. Eine Isolvenz hätte die "Stakeholder" getroffen und wäre für den Staat mit wenig Risiko behaftet gewesen. Sie kam nicht. So verteilt man Vermögen von unten nach oben. Danke SPÖVP.

  6. Tik Tak (kein Partner)
    27. Januar 2015 13:46

    Hat der Unterberger vor einige Zeit hier tatsächlich die Werbetrommel für TTIP gerührt?

    Wenn der FAZ Artikel stimmt, dann sollte man ihn ob seiner primitiven Propaganda mit einem nassen Fetzen aus dem Land jagen.

    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/ttip-und-freihandel/ttip-amerika-soll-bei-unseren-gesetzen-mitreden-13391816.html

    Dann ist der Unterberger mit seinem Propagandablog ein Landesverräter der Marke Renner 1938.

  7. Anders (kein Partner)
    27. Januar 2015 13:41

    Es geht auch anders:
    Die Befreiung der Arbeit: Das 7-Tage-Wochenende

    Weltweit starren Manager fassungslos auf die brasilianische Firma Semco, eine sehr breit aufgestellte Dienstleistungsfirma, die von Industrieequipment bis zu Postlösungen in diversen Feldern tätig ist: Was dort passiert, widerspricht allem, an was sie glauben. Die 3000 Mitarbeiter wählen ihre Vorgesetzten, bestimmen ihre eigenen Arbeitszeiten und Gehälter. Es gibt fast keine Hierarchie.
    Seit das Unternehmen von Inhaber Ricardo Semler umgestellt wurde, stiegen die Gewinne von 35 Millionen auf 220 Millionen Dollar.
    http://www.sein.de/gesellschaft/neue-wirtschaft/2010/die-befreiung-der-arbeit-das-7-tage-wochenende.html

    • cmh (kein Partner)
      27. Januar 2015 14:15

      Das perpetuum mobile ist endlich erfunden! Wenn auch mit anscheinend wesentlichen Vorarbeiten in Griechenland.

      NB: Vielleicht liegt das daran, dass die Kunden dort gewöhnt sind, keine Leistung zu bekommen und froh sind, wenn die Unternehmensmitarbeiter irgendetwas tun. Spätestens wenn ein unzufriedener Kunde einen Rechtsanwalt beauftrage und der findet keinen Verantwortlichen ist es ausmaus.

    • Anders (kein Partner)
      27. Januar 2015 14:47

      Das war ja klar, dass ein Kleinkind (wie sie cmh) so reagiert, selbst wenn es bewiesen ist, dass es funktioniert. Sie können nur mehr so denken, wie es uns eingeimpft wurde - deshalb die Schulpflicht. Neues wird sofort lächerlich gemacht - wie es die Medien tun!!
      Wir werden doch von unseren Politikern wie Kleinkinder behandelt. Das darfst du nicht machen, sonst ... das darfst du nicht sagen, sonst .... und das musst du tun, sonst....
      Glauben sie allen ernstes, dass einige wenige besser bescheid wissen wie sie zu funktionieren haben? Solange wir uns wie Kleinkinder behandeln lassen, solange werden wir unterdrückt, verblödet, ausgebeutet und zum Schluss geschlachtet. Es ist die Ignoranz

    • cmh (kein Partner)
      27. Januar 2015 18:17

      Sehen Sie. Ihre Reaktion auf Widerspruch zeigt doch mehr als deutlich, dass das eine Ente ist. Wenn wir zwei auf einem Meeting wären würden wir beide nichts zusammenbringen und das nächste Meeting würde einer von uns beiden schwänzen.

      Wie soll denn die Zusammenarbeit funktionieren, wenn Meinungsverschiedenheiten nicht mit den besseren Argumenten, sondern mit dem Schmutzkübel - Sie Kleinkind Sie - ausgetragen werden?

      Wenn diese Geschichte aber sonst so funktionieren würde, dann stellte sich schon die Frage, warum sich dieser von Ihnen geschilderte Zustand nicht öfter so spontan einstellt und dann stabil wäre.

    • Anders (kein Partner)
      27. Januar 2015 20:06

      Was soll ich mit einer Person, die noch immer ein Matrix-Denken hat und nur das wiedergibt, was in diesem Bildungssystem gelehrt wird (gelernt wird das was Konzerne wünschen und Selbstbestimmung gehört nicht dazu) .
      Wir werden weiterhin fehlerbehaftet die Umwelt und damit uns selbst zerstören, weil die Schwachmaten (Experten) nicht weiter als ihre Normen denken können und dies jetzt halt nicht auf einer Scheibe sondern Kugel predigen...
      Wer sich nicht einmal eine bessere Welt vorstellen kann ... was soll man da erwarten? Erst wenn's einen selbst trifft, beginnt man nachzudenken. Solange es die Schwächeren trifft ... ist alles in Butter!!! Nur Geduld .... wer nicht hören will muss fühlen.

  8. Gasthörer (kein Partner)
    27. Januar 2015 13:17

    Schaue sonst nicht ORF, bin ja kein Masochist. Doch das Interview mit Hüllebeck will ich mir dann doch kurz ansehen, weil der Typ so anders ist - sein neues Buch recht islamophil, versext und trotzdem lesenswert.

    Doch dann bekomme ich noch die Anmoderation zu einem Beitrag über PEGIDA mit; und da spricht der Typ doch tatsächlich von einem "Aufmarsch". Wie unerhört manipulativ. Da werden friedliche Proteste als „Aufmarsch“ bezeichnet und damit Assoziationen zu ilitanten Formationen bis hin zur SA herzustellen. ORF, du bist doch das Letzte!!

  9. cmh (kein Partner)
    27. Januar 2015 12:14

    nicht ganz OT

    Mit großer Belustigung musste ich gerade die Nachricht über das Soforthilfepaket der WKW lesen:

    https://www.wko.at/Content.Node/Interessenvertretung/w/Akademikerball:-WK-Wien-schnuert-Soforthilfepaket.html

    Wenn ich das richtig zusammenfassen kann, dann bezahlt die WKW einen Securityservice, wenn einem die Auslage bereits eingetreten ist. Außerdem gibt es eine Telefonhotline. WEr Blumentöpfe vor seiner Auslage stehen hat, ist aber selber schuld.

    Das muss man sich alles auf der Zunge zergehen lassen. Die WKW meint offensichtlich, sich zu ducken und zu warten bis der Mob vorbei ist wäre die richtige Handlungsweise für angepasst Unternehmer. Bravo!

    • Zraxl (kein Partner)
      27. Januar 2015 12:50

      Der Staat nimmt sein Gewaltmonopol nicht wahr und schützt seine Bürger nicht. Damit entfällt die Rechtfertigung für das Gewaltmonopol des Staates.

  10. Tik Tak (kein Partner)
    27. Januar 2015 11:03

    "Tu felix austria nube"

    wurde in der realpolitischen Situation der 2. Republik eben durch

    "Posten für Pfosten"

    abgelöst.

    Und auch das ist nicht neu.
    Komisch nur, daß dieses System immer wieder gewählt wird.

  11. Prof. Walter A. Schwarz (kein Partner)
    27. Januar 2015 09:50

    Wer sich ernsthaft mit der Geschichte der SPÖ und deren Repräsentanten beschäftigt, sollte sich auf OKTO das wohl letzte Gespräch mit dem kürzlich verstorbenen "schlechten Gewissen der SPÖ", dem emer. Univ.-Prof. Dr. Norbert Leser (1933-1914), zu Gemüte führen.

    • cmh (kein Partner)
      27. Januar 2015 12:48

      Die grottenschlechte Sprache seiner Interviewerin hat sich Leser allerdings nicht verdient.

    • Prof. Walter A. Schwarz (kein Partner)
      27. Januar 2015 14:31

      cmh: Wie recht Sie doch haben! Mag. Dr. Irmgard Klammer
      kann vieles, interviewen kann sie leider nicht.
      MfG

    • cmh (kein Partner)
      27. Januar 2015 18:39

      Ich habe noch vergessen, mich für den link zu bedanken.

  12. cmh (kein Partner)
    27. Januar 2015 09:26

    Ich höre immer nur direkte Demokratie, vermisse aber immer noch die direkten Vertreter der Wähler.

    Wie meint man denn, dass man aus der Menge der auf Umfallen konditionierten Politiker starke (hier versagt dabei schon die Möglichkeit der Sprache, das gewünschte Ziel ohne braune Konnotationen auszudrücken) Männer und Frauen findet.

    Und fände man diese, der Weg eines Schüssels (von der eigenen Partei heruntergemacht) und der eines Grassers (persönliche Vernichtung nach Amtsende) wären diesen sicher.

    Dann ist da z.B. Pegida. Die sind doch direkte Demokratie (weil ohne etablierte Politiker). Oder sind es eher die guten Künstler, die gegen Pegida mit Staatsgeldern konzertieren?

  13. Zraxl (kein Partner)
    27. Januar 2015 08:24

    "Das Jammern der Opposition über das Wahlrecht wirkt primär wehleidig." ...ist nicht das Wahlrecht DER Kern jeder Demokratie?

    Aber im Grunde hat Herr Dr. Unterberger schon recht: Es ist eh wurscht. Das grüne Faschistengesindel ist korrupt (ein Stadtratposten, und alles ist gut), heuchlerisch (Kinderschänder sind kein Problem, solange sie Grüne Politiker sind) und gewalttätig ("Unseren Hass könnt ihr haben"). Das alles ist lange bekannt und das alles wäre in einer echten Demokratie aus mündigen Bürgern und einer funktionierenden Justiz auch kein Problem.

    • Zraxl (kein Partner)
      27. Januar 2015 08:25

      Das wirkliche Problem sind die Wähler: Die Grünen haben ja just in der sogenannten Bildungsschicht die meisten Anhänger ("weil sie für Radwege sind" und "weil sie für den Umweltschutz" eintreten). Ein Land mit so einer Bildungschicht ist verloren.

    • cmh (kein Partner)
      27. Januar 2015 09:29

      Genau, wer diese guten Leute als Freunde hat, braucht keine Feinde mehr.

      Gut ist zwar gut, aber gut auf Kosten anderer ist schlecht und verderblich.

  14. Der Realist (kein Partner)
    27. Januar 2015 07:03

    in Zusammenhang mit den Grünen, nehme ich das Wort Charakter nicht einmal in den Mund. Seit die Wasilakuh Witzebürgermeisterin ist, läuft sie sowieso nur mehr freudig erregt herum und hat auch genug Zeit jeden Tag auf der Mariahilfer Straße spazieren zu gehen, da bleibt für Realpolitik natürlich keine Zeit.

  15. Spiegelfechter
    26. Januar 2015 02:18

    Mit Verlaub, Herr Dr. Unterberger, "Demaskierung" und "Enttäuschung" über die Grünen, das nehme ich Ihnen nicht ab; das passt nicht zu Ihnen!

  16. Le Monde
    25. Januar 2015 23:33

    Zwei Wörter: Lügenpolitiker und Lügenpresse, wie schiamesische Zwillinge sind sie miteinander verbunden und verhabert!

  17. Pennpatrik
    25. Januar 2015 22:56

    Eine Griechin.
    Was denn haben wir erwartet?

    • cmh (kein Partner)
      27. Januar 2015 09:30

      Sollte die nicht noch Steuern in Griechenland zahlen bzw. tun das ihre Verwandten dorten unten?

  18. Undine
    25. Januar 2015 22:37

    OT---aber es wäre zu schade, den Link des "Nichtpartners" @M.N. beim Tagebuch-Thema "Der neue SPÖ-Kurs: Syriza und..." zu übersehen, deshalb erlaube ich mir, den wichtigen Hinweis zu wiederholen:

    https://www.youtube.com/watch?v=oll9yAnAOco #sthash.1FM4ncpf.dpuf

    Dr. PROEBSTL: "25 Euro für die Gutmenschen SA":

  19. Rosi
    25. Januar 2015 22:18

    In Wien - wie in Griechenland - zeigt sich ein ums andere Mal:
    Für jede seriöse Wahl dürften nur mehr jene abstimmen, die aktiv ins System einzahlen, und letztendlich sollten die Stimmen derer, die mehr beitragen, mehr Gewicht haben.
    Sonst geschieht immer mehr das, was wir jetzt beobachten können: Das wachsende Sozialbeihilfeempfängerproletariat schreit nach immer mehr Geld, das eine immer kleinere Menge arbeitswilliger Steuerzahler herbeischaffen soll und muß. Wie soll das weitergehen, wie soll das enden?
    Denke sich doch einer ein humanes Ende dieser aktuellen Misere - wie soll denn das zustandekommen, wie soll das aussehen, bitteschön?

    Im Übrigen bin ich der Meinung, Integrationsunwillige und
    Integrationsunfähige sollen Österreich verlassen.

  20. Brigitte Imb
    25. Januar 2015 22:17

    Die GrünInnen sind beim Wahlrecht um keinen Deut schlimmer als alle anderen etablierten Parteien.
    Heute - bei der Gemeinderatswahl- angesprochen auf die quasi "Klopapier-Wahlzettel, brüstete sich unser Vize, daß dies Gesetz sei und es die Roten genauso machen. Kein bißchen Unrechtsbewußtsein, sondern eher Freude darüber.

    Was soll man da noch sagen, bzw. wählen? Diesen Typen geht es lediglich um ihre Mandate, Punkt aus Schluß, und nicht darum Politik für das Volk zu machen.

  21. zauberlehrling
    25. Januar 2015 21:43

    Sie lassen sich zum Glück nicht unterkriegen, auch wenn die Medien sich die Finger gegen sie wundschreiben.
    Die Anzahl der Gegendemonstranten lahmt bereits!

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/pegida-in-dresden-erstmals-weniger-demonstranten-auf-der-strasse-a-1014928.html

    Gut so, weitermachen bitteeee!

    • fewe (kein Partner)
      27. Januar 2015 03:12

      Die Gegendemonstanten werden auf die Dauer teuer. Die werden ja - zumindest teilweise - bezahlt. Von 10 bis 25 EUR pro Stunde ist die Rede.

      Jedenfalls am 2.2. um 18 Uhr am Wiener Westbahnhof. Ich denke, da werden auch ein paar kommen. Die Gegendemonstranten vom Akademikerball werden dann vielleicht auch noch da sein, aber um die soll sich die Polizei kümmern.

  22. sin
    25. Januar 2015 20:51

    Die Grüninen agieren so, wie es in der Geschichte die Kommunisten schon einmal vorgeführt haben.
    Beispiel: In der Sowjetunion wurde den Bauern das Privateigentum versprochen....
    In Wien: Bürgerinitiativen sind nur dann wünschenswert, wenn die Grünen sie mani-
    pulieren können. Ansonsten fahren sie brutal drüber.
    Es lohnt sich, über das Demokratieverständnis der Grüninen zu reflektieren.

    • fewe (kein Partner)
      27. Januar 2015 03:15

      Die Grünen sind an sich Faschisten, die kennen nur ihre Meinung und alles andere ist Nazi oder zumindest rechtsradikal. Obwohl die Nazis ja Linke waren.

    • Anders (kein Partner)
      27. Januar 2015 11:51

      @fewe

      Der neue Slogan ist jetzt: "die Nazi's die sind wieder da, sie nennen sich jetzt ANTIFA"

      ... übrigens:
      Die ANTIFA ist eine eingetragene Firma in der BRD-GmbH !!!

      Und hier noch der Geschäftseintrag vom Veranstalter:
      “Antifa-Firma”….
      Hauptverantwortlicher: Manfred Humprecht..
      Halle/Saale / 06108 / Große. Klausstr. 11

      http://prntscr.com/5wuq6l

  23. Anton Volpini
    25. Januar 2015 20:01

    Die Linken in Griechenland haben gewonnen. Wie zu erwarten, und wie vom österreichischen Propagandaministerium ORF herbeigewünscht.
    Bei all der politischen Medienmache muß man sich schon fragen, auf welch tönernen Füßen dieses Konstrukt EU steht, daß es sich an einer Wahl eines so unbedeutendendes Landes misst.

    • machmuss verschiebnix
      25. Januar 2015 20:12

      Was eine Regierung des Alexis Tsipras damit anfangen wird, kann dann ja nicht so
      schwierig zu erraten sein - Schuldenmachen, nicht vorhandenes Geld verschleudern ...

      Spannend wird hingegen, wie andere Staaten darauf reagieren - denke aber, eine
      Spaltung der EU war noch nie so naheliegend wie jetzt .

  24. machmuss verschiebnix
    25. Januar 2015 19:15

    OT:

    Wegen der heutigen Pegida-Demo drängen sich die Linken wieder an die Mikrophone,
    um uns mit deren Geschwafel von der deutschen Weltoffenheit zu beglücken !

    Na, wenn der Isalm zu Deutschland gehört, dann laßt doch die IS-Brigaden ins Land,
    dann ist's wenigsten schnell vorbei mit diesem blödsinnigen Geschwafel. Dann
    gibt's nur mehr Islam-Offenheit oder Rübe ab, aber das scheinen diese Hirnis nicht
    zu checken ! ! !

  25. fenstergucker
  26. Josef Maierhofer
    25. Januar 2015 15:02

    Natürlich soll man aufzeigen, was sich diese Herren und Damen bei den Grünen leisten auf Kosten der Bürger, was sie Plappern von Wahlrechten, etc. und was sie dann tun, nämlich sich selbst und ihresgleichen auf Kosten der Allgemeinheit bedienen.

    Was ist in Wien in der letzten Legislaturperiode wirklich weiter gegangen ?
    Die Stadtschulden wurden auf ein Rekordhoch gehievt und durch Spekulationsverluste noch garniert, die Zuwanderung, die Illegalen inklusive, und die 'nicht dokumentierten', hat in Wien bereits die Mehrheit übernommen, die Korruption treibt unvorstellbare Blüten, die Beamtenwillkür hat drastisch zugenommen und die Volksverblödung wurde vorangetrieben, die einstige Sauberkeit der Stadt ist einem Dreckhaufen gewichen, innen und außen, trotzdem die MA48 mit einer Armada den Dreck des Pöbels wegputzt. Die Ungerechtigkeit hat zugenommen, die Arbeitslosigkeit hat zugenommen, die 'Festln' haben auch zugenommen, die Perversion und Menschenferne ebenso wie die Denkmäler für Menschen, die hier und auch anderswo nie was Gutes bedeutet haben. Die Skandale von Lainz, Steinhof, Wilhelminenberg, etc. wurden vertuscht und medial niedergeschwiegen, die Täter geschützt, das alles sind Wiener 'Leistungen' auf die die Wiener nicht stolz sein können, wie die linke Propaganda tönt.

  27. machmuss verschiebnix
    25. Januar 2015 13:56

    Wie soll die Direktdemokratie ihre Wirkung entfalten können, wenn es in der Realität
    doch so ist, daß jeglicher direktdemokratische Ansatz » von der Herrschaft einer immer abgehobeneren politischen Klasse deutlich in die Schranken gewiesen wird. «

    Eine » automatische Totalsanierung für unser immer schlechter funktionierendes
    politisches System brächte « es vermutlich nur, wenn man es irgendwie schafft, die
    Möglichkeiten der Politik, über unser Geld zu verfügen, recht massiv zurückzustutzen !

    In der Pressestunde wurden heute zwei Apekte nur kurz erwähnt, denen eigentlich eine
    viel tiefere Debatte gebühren würde. Da wurde als Grund dafür, warum es überhaupt zu
    Draghi's Billionen-Stimulans kam, » … massive Geldablüsse nach Amerika … «
    genannt. Auch wurde kurz erwähnt, daß die Banken ja derzeit schon auf Liquidität
    "sitzen bleiben", weil » … die Investitionen auf dem niedrigen Niveau von 2008
    stehen geblieben sind … «
    .

    Nicht gesagt wurde, daß die Investoren wegen der schlechten Gewinn-Aussichten das
    Weite gesucht haben. Nicht gesagt wurde auch, daß Draghi's Geldsegen von der
    Real-Wirtschafts wieder genausowenig beansprucht werden kann, und daher die
    Banken erneut gezwungen sein werden, ein Riesenvermögen an der Börse zu veranlagen,
    von wo es dann wiederum dorhin abfließt, wo es zumindest nicht vom total unfähigen,
    ineffizienten staatlichen Moloch aufgefressen wird - also weg von EU-Staaten !

    Überhaupt nicht gesagt wurde, daß europäische Politiker aus "Alternativlosigkeit"
    (zum drohenden Machtverlust) immer wieder sturheil auf sozialistisch ideologische
    Rezepte setzten. Rezepte die sich aber von jeher als langfristig destruktiv erwiesen
    haben. Rezepte welche jetzt schon die gesamte EU in den Strudel "sozialer Wohltaten"
    reingezogen haben. Es ist symptomatisch für den destruktiven Sozialpopulismus, daß
    solche Wohltaten nur zögerlich bei den Bedürftigen ankommen, größtenteils aber vom
    Verwaltungs-Moloch aufgefressen werden.

    Wann wird die breite Öffentlichkeit endlich mal darüber aufgeklärt, daß die oftmals
    beklagten Staatsschulden, wie auch andere Sekundär-Erscheinungen, eine Folge von
    SOZIALPOPULISTISCHER Partei-Politik sind, welche entgegen aller Realität auch
    noch als "regieren FÜR das Volk" verstanden werden will.

    Nur eine breit angelegte Aufklärungs-Kampagne kann der Bevölkerung die Dringlichkeit
    einer gesamt-staatlichen "Runderneuerung" (samt Einführung direktdemokratischer
    Elemente) klarmachen. Aber wer macht den Apparatschiks klar, daß die Steinzeit
    vorüber ist ?

  28. Riese35
    25. Januar 2015 12:05

    OT: Eine wunderbare Rede im Parlament zur Beschlußfassung des Fortpflanzungsgesetz:
    https://www.youtube.com/watch?v=5GsNLNf7KVU

    • machmuss verschiebnix
      25. Januar 2015 18:17

      Vielen Dank für den Link Riese 35 - eine wahrhaft großartige Rede von Hrn. Kickl ! ! !

    • Xymmachos
      25. Januar 2015 20:02

      Auch von mir vielen Dank für diesen link! Mich würde jetzt ja nur interessieren, was der Herr Michler, aka@Wertkonservativer, an diesen Ausführungen auszusetzen hat - auch wenn sie von einem bösen FPÖ-ler kommen? Oder ist er eh für die Adoption durch Schwule & Lesben?

    • Cotopaxi
      25. Januar 2015 20:16

      @ Xymmachos

      Sie werden vermutlich keine Antwort erhalten, die auch nur einen Millimeter vom situationselastischen Wortgeschwurbel der offiziellen ÖVP-Parteiaussendungen abweicht.

    • machmuss verschiebnix
      25. Januar 2015 20:32

      @Xymmachos,

      bitte lassen Sie Nachsicht walten, schließlich war unser Wertkonservativer schon
      1945 großjährig (21) und war somit schon seit den Anfängen von Österreich II wahlberechtigt
      und hatte als Konservativer all die Zeit - bis zur 2. Schüssel-Regierung - als einzige Option
      nur die ÖVP, jetzt hat er gar keine mehr . Von uns Konservativen haben schließlich ALLE
      ihre weltanschauliche Heimat verloren, der Umgang damit ist auch für jüngere Semster
      nicht trivial (vorausgesetzt man denkt bevor man wählt).

    • Undine
      25. Januar 2015 23:02

      @Riese35

      1000 Dank für den Link!

      KICKLS Rede ist einfach G R A N D I O S!!!!!

      *********************
      *********************
      *********************!

    • CHP
      25. Januar 2015 23:57

      Ausgezeichnete Rede! Dazu muß man Lopatka gesehen haben.

    • Cotopaxi
      26. Januar 2015 06:50

      @ CHP

      Lopatka bringt neuerdings etwas Unterhaltung ins Parlament. ;-)

    • Wertkonservativer
      26. Januar 2015 08:26

      @ Xymmachos:

      ganz zufällig Ihre an mich geposteten Spitzen gelesen:

      ja, auch ich bin gefühlsmäßig gegen die Adoptionsmöglichkeiten von Schwulen und Lesben, und ich mag vieles nicht, was heute mit Hinweis auf Nichtdiskriminierung und ähnliches gesellschaftlich bis gesetzlich "genormt" wird!

      Lassen Sie mich jetzt bitte in Ruhe, oder muss ich weiterer Spitzen von Ihnen und @ Cotopaxi gewärtig sein?
      Meine "Selbstauskunft" tiefer- bzw. höherstehend sollte eigentlich genügen, um mich als Mensch bürgerlicher Statur und Lebensauffassung einordnen zu können.

      Eines sollte aber schon klar sein: wir hier mit unseren bürgerlichen Wertvorstellungen sind eine absolute Minderheit im Volksganzen!
      Wir werden "aussterben", und nach uns kommen Generationen mit völlig anderen Wertvorstellungen, als wir sie hatten bzw. noch haben.

      Übrigens: Herr Kickl ist der einzige Blaue, der mir einigermaßen imponiert.
      Allerdings genügt es auf Dauer nicht, dass EIN Politiker für eine komplette Partei dasteht. Die Blauen haben sonst absolut niemanden, der einigermaßen was darstellt.
      Und das ist halt zuwenig!

      Grüße,

      Gerhard Michler

    • CHP
      26. Januar 2015 20:31

      @wertkonservativer
      Verehrter Wertkonservativer, wären Sie so nett, mir einen derzeit aktiven ÖVP Politiker zu nennen, der einigermaßen an Kickl herankommt?
      Vielen Dank und beste Grüße

    • Prof. Walter A. Schwarz (kein Partner)
      27. Januar 2015 10:06

      Werter Xymmachos, Ihr Interesse an der Meinung anderer Menschen in allen Ehren, doch was erwarten Sie sich von diesem krankhaft unbelehrbaren Scheuklappen-ÖVPler um jeden Preis wirklich? Würde etwa der jeweilige Kurzzeit-ÖVP-Obmann auf offener Straße eine 60jährige Rentnerin vergewaltigen, der von Ihnen Angesprochene würde mit allergrößter Sicherheit eine familiär verbrämte, infantil-weinerliche Entschuldigung daherschwurbeln. Wie schon mehrmals geschrieben bin ich der Ansicht, dass sich eine intellektuelle Diskussion mit diesem almöhihaften erfahrungsresistenten Zeitgenossen nicht lohnt und nur Verschwendung der eigenen Lebenszeit bedeutet.
      MfG

    • Torres (kein Partner)
      27. Januar 2015 11:58

      An Kickl kam nur Ewald Stadler heran - un der ist leider nicht mehr im Parlament.

    • Wertkonservativer
      27. Januar 2015 12:51

      Prof. Walter A.Schwarz (kein Partner ):

      Ihre Überheblichkeit, gepaart mit hämischer Verunglimpfung A.U.-unterstützender Partner, spricht nicht gerade für Sie!
      Ihr unglaublich geschmackloser Anwurf hinsichtlich ÖVP-Obmann/60-jährige Rentnerin, zeugt von einer charakterlichen Verbiegung Ihrer "Persönlichkeit"!

      Sie können mich wirklich nicht beleidigen! Sie sind halt so! Pfui!

      (mail to: gerhard@michler.at)

  29. Politicus1
    25. Januar 2015 11:07

    OT: follow-up zum Haus der Geschichte

    Wie ich im Tagebuch an anderer Stelle vermutet hatte:
    "Der Zeithistoriker Oliver RATHKOLB ist von Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) mit der Leitung des wissenschaftlichen Beirats für das am Heldenplatz geplante Haus der Geschichte betraut worden."

    Da kann man schon Wetten abschließen, welche Geschichte Österreichs dort den Nachgeborenen präsentiert werden wird ...

    Und noch eine Schmankerlaussage Ostermayers:
    "Vom derzeitigen Haupteingang der Nationalbibliothek am Heldenplatz soll man künftig nicht nur in das Ephesos Museum, sondern auch in das Haus der Geschichte gelangen können - dies eröffne "die international einmalige Möglichkeit des Austausches mit den benachbarten Museen. Dadurch erschließen sich vollkommen neue Fragestellungen für die österreichische Geschichte", so Ostermayer.

    Quelle: http://derstandard.at/2000010829265/Haus-der-Geschichte-Oliver-Rathkolb-leitet-wissenschaftlichen-Beirat

    • Riese35
      25. Januar 2015 11:47

      Nun ja, die Vermutung lag ja auf der Hand, daß wir kein Haus der Geschichte, sondern ein sozialistisches Propagandainstitut bekommen, zumal ja die ÖVP auch dieses Feld vollkommen geräumt und ihrem Partner überlassen hat. Und daß die Geschichte Österreichs auch erst 1848 beginnt, untermauerte nur diese Vermutung. Aber 1848 böte jedenfalls noch die Chance, Ban Jelacic, dessen Denkmal mitten in Agram auf dem Hauptplatze steht und der sehr viel für Österreich geleistet hat, und die Verbundenheit der Kroaten mit Österreich in einem solchen Museum zu Ehren kommen zu lassen.

      Dennoch frage ich mich, wozu wir überhaupt so ein Museum benötigen. Ist nicht die ganze Stadt und Österreichs Umgebung so ein Museum? Z.B. die römischen Ausgrabungen, Klosterneuburg, die Hofburg, die Palais und Schlösser Prinz Eugens, die Instrumentensammlung, Schönbrunn, der Stephansdom mit dem Grabmal Kaiser Friedrichs des III., unter dem Wien einen eigenen Bischof bekam, die Burg in Wiener Neustadt mit der St. Georgskathedrale und dem Grab Kaiser Maximilians, die Schatzkammern in Wien und Klosterneuburg, die Albertina von ihrem Gründer Herzog Albert Kasimir von Sachsen-Teschen etc. Auf Schritt und Tritt begegnet einem hier österreichische und europäische Geschichte. Dagegen kann ein "Haus der Geschichte", das 1848 beginnen will, nur wie ein Armutschkerl erscheinen.

    • fenstergucker
      25. Januar 2015 17:31

      @Politicus1

      Wer kurz darüber nachdenkt, warum der Eingang über die beiden anderen Museen erfolgen wird, kommt rasch auf den unappetitlichen Kniff: damit kann man sämtliche Besucher der Nationalbibliothek und des Ephesosmuseums auch dem "Haus der Geschichte" zurechnen und niemand wird mehr festellen können, daß die Besucherzahlen in keiner Relation zur Investition stehen.
      Die linke Infamie kennt keine Grenzen!!!!!!!!!!!

    • Prof. Walter A. Schwarz (kein Partner)
      27. Januar 2015 10:31

      Werter Riese35, in Ihrer an sich richtigen Aufzählung historischer Orte mit Österreichbezug fehlt mir das Heeresgeschichtliche Museum.
      MfG

  30. Cotopaxi
    25. Januar 2015 10:42

    o.T.

    Jetzt ist über die Täter doch etwas bekannt geworden, die deutsche Lügenpresse konnte es nicht verhindern:

    http://www.pi-news.net/2015/01/berlin-hochschwangere-frau-von-tuerkischem-ex-freund-in-bauch-gestochen-und-verbrannt/#more-445173

    Statistisch gesehen kommt pro Tag eine Deutsche bzw. ein Deutscher durch Ausländergewalt ums Leben.

    • logiker2
      25. Januar 2015 10:59

      wohl ein Freudentag für die Grünen, ein/eine Deutsche weniger, und ein Vertretungsfall (juristisch,psychologisch) mehr.

    • Politicus1
      25. Januar 2015 11:47

      gehört zu Deutschland - sagt Frau Merkel ...

    • Cotopaxi
      25. Januar 2015 12:01

      "Das müssen wir aushalten", sagen die deutschen GrünInnen und situationselastische "Bürgerliche".

    • Wyatt
    • Undine
      25. Januar 2015 23:17

      @Cotopaxi

      "Statistisch gesehen kommt pro Tag eine Deutsche bzw. ein Deutscher durch Ausländergewalt ums Leben."

      Für diesen Satz, der doch jedem Politiker die Augen öffnen müßt, zusätzlich *************!

      ".....der zuerst festgenommene Ex-Freund des Opfers ist ein Deutscher türkischer Abstammung..."

      Ich finde es immer zutiefst EMPÖREND, daß AUSLÄNDER (die nochdazu kaum der deutschen Sprache mächtig sind, meist noch dazu KRIMINELLE, ganz offiziell als DEUTSCHE / ÖSTERREICHER (mit türkischer usw. Abstammung) bezeichnet werden!

      TÜRKEN und alle anderen Zugewanderten sind, falls sie die deutsche /österreichische STAATSBÜRGERSCHAFT (geschenkt bekommen haben!) haben, dennoch KEINE Deutschen/Österreicher---sie sind bestenfalls TÜRKEN usw. mit deutscher/österreichischer STAATSBÜRGERSCHAFT, aber NIE im Leben Deutsche / Österreicher!

    • Cotopaxi
      26. Januar 2015 06:43

      @ Undine

      Die islamistische Türkei Erdogans kennt den Begriff des"Türkentums", der sogar strafrechtlich bewehrt ist durch das Delikt "Beleidigung des Türkentums" oder so ähnlich. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Man möge sich vorstellen, man stellte das Deutschtum oder Franzosentum unter ähnlichen Schutz.
      Für einen Türken ist Anpassung an deutsche Gepflogenheiten und Werte also ein Verstoß gegen das gesetzlich geschützte Türkentum. Hat nicht Erdogan demgemäß gesagt, dass Assimilation ein Verbrechen sei?
      Und so etwas bekommt von der deutschen Systemregierung noch die Doppelstaatsbürgerschaft nachgeschmissen. ;-)

  31. dssm
    25. Januar 2015 09:09

    Das eine grüne Partei, mit lauter ideologisch überzeugten, aber noch nie die reale Arbeitswelt gesehen habenden, Führungsleuten, sich an keine Verträge hält, war wohl dem Dümmsten schon immer klar. In Wien hat die FPÖ durchaus gute Leute. Vielleicht hat einer von denen für die 'bürgerlichen' Grünwähler ein klares Signal setzen wollen. Denn diesen Leuten ist die Umwelt wichtig, aber halt auch Recht und Ordnung! Diese Wähler könnten sich nach dem skandalösen ignorieren eines Notariatsaktes nun neu orientieren. Egal ob ÖVP, FPÖ oder Nichtwähler, sie stünden dem rot/grünen Block nicht mehr zur Verfügung.
    Die Neos könnten dieser möglichen Strategie einen Strich durch die Rechnung machen. Warten wir es ab – ist ja ohnehin egal, Wien ist rechtsstaatlich nicht mehr sanierbar.

  32. Politicus1
    25. Januar 2015 08:41

    also sprach Häupl, der rote Indianer vor einiger Zeit im roten Wien-Heute-Nachrichten-TV:
    Das Wahlrecht interessiert doch keinen Menschen! Außer ein paar Journalisten und Politiker ....

    Da hat er ahrcheinlich gar nicht so unrecht.
    Selbst unter den Politikern interessiert es in Wahrheit nur den oder die auf den hinteren Kampfmandaten gereihten. Den ganz vorne aufgestellten - wie Häupl und Vassilakou - ist das alles herzlich egal ....

  33. Wertkonservativer
    25. Januar 2015 08:04

    Einen schönen und auch spannenden Sonntag wünsch' ich Ihnen allen!

    Kurz ein persönlicher Schlenker:
    Im Rahmen Undines und meiner gestrigen Lyrik-Einblendung zieh mich Blogfreund @ Hamburger Zimmermann - neben auch positiven Einsprengseln - des zu geringen Widerstandes gegen linke Ideen!
    Nun, ich bin weder ein Linker, noch ein Rechter:
    ich bin ein Mensch der Mitte, christlich und wertkonservativ gepolt, jedoch allem POSITIV Neuen aufgeschlossen!
    Soviel zu mir inzwischen recht altem Wertkonservativen!

    Zum Thema:
    was die Gemeinde Wien und die Grünen betrifft, sag' ich als Niederösi nur so viel:
    insgesamt eine ungute Mischpoche!

    (mail to: Gerhard@michler.at)

  34. socrates
    25. Januar 2015 03:14

    Wir brauchen kein Mehrheitswahlrecht sondern eine direkte Demokratie.
    Mit Ellensohns Aussage werden alle Verträge hinfällig, speziell TTIP, LISSABON und die Verträge mit der EU. Damit können wir gut leben. Oder ist das nur die uebliche Ansicht der Politiker: quod licet uns, non licet euch!

  35. kritikos
    25. Januar 2015 02:46

    Vor vielen Jahren war ich der Meinung, Politiker zu sein wäre eine Berufung, der man im wesentlichen neben einem Hauptberuf nachkommt. Also eine Komponente des Gemeinwohls.
    Das muss sich inzwischen geändert haben, und ich habe es nicht gemerkt. Politiker zu sein/werden, ist einfach ein Beruf wie jeder andere. Da spielen ethische, gemeinnützige (im weiteren Sinn) Aspekte eine deutlich geringere Rolle als Erfolg, Karriere, Einkommen etc.
    Eine späte, aber doch nützlichev Erkenntnis.

    • Riese35
      25. Januar 2015 11:58

      Ich glaube, Sie verwechselten Politiker mit Staatsmann. Letztere findet man heute kaum mehr, und wenn, dann eher in historischen Abhandlungen, aber nicht mehr im Amt und Würden. Politiker denken daran, nicht von den Pfründen abgeschnitten zu werden und morgen wieder daran partizipieren zu können. Ihr Horizont reicht nicht über die nächsten Wahlen hinaus. Staatsmänner haben das Wohl eines Staates in Augen und denken in Generationen.

    • Undine
      25. Januar 2015 23:20

      Otto von Bismarck war ein Staatsmann.

  36. ENIGMA
    25. Januar 2015 02:22

    Nicht zuletzt ist den Grünen aus machtpolitischen Gründen auch noch ihre ANTIFA-Ideologie wichtig. Da wird nicht einmal mehr vor gewalttätigen Ausschreitungen zurückgeschreckt. So dürfen sich die Wiener schon mit großer Vorfreude auf den 30. Jänner vorbereiten, wenn es Linksextremen wieder so richtig krachen lassen in Wien.

  37. kritikos
    25. Januar 2015 01:58

    Was heißt "demokratiehygieische Grüne"? Die Grünen hygienisch? Bei Projekten wie Mariahilferstraße? Und außerdem: Die werden sich nicht (wieder) in einen Pakt mit anderen begeben, wenn sie hoffen (können), am Macht- und Futtertrog mit Rot zu bleiben. So wie die hygienisch gebaut sind, können es auch andere Farben sein.
    Ich bin versucht, mich zu wiederholen: Ach wärst Du doch in Griechenland geblieben. Nur bei einem Mitgenossen namens Ellensohn geht's nicht. Wo sollte der geblieben sein?

    • ENIGMA
      25. Januar 2015 02:19

      Ich nehme an = Druckfehlerteufel!
      Soll natürlich "demokratiehygienischen GrünDen" heißen, vermute ich mal.

    • kritikos
      25. Januar 2015 02:36

      @ enigma
      richtig, habe des enfach vom Blogmeister abgeschrieben!
      Und mit Ihrem ANTIFA-Beitrag haben Sie natürlichch völlig recht.

    • Haider
      26. Januar 2015 00:21

      Nun: Ellensohn's Geburtsort ist London (1963) und aufgewachsen ist er in Vorarlberg; wie der bekennende Giftler Strolz von den Neos übrigens. Ich fürchte nur, daß Ellensohn kaum nach Vorarlberg zurück will, denn dort überschwemmen derzeit die Schweizer alle Geschäfte und Lokale, da sie dank abgewirtschaftetem Euro dort wie im Schlaraffenland leben (wie die Wiener zu Zeiten des ung. Forint vor 1989 in Ödenburg).





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