Die Menschen mögen nimmer

Salzburger Kommunalwahlen sind zwar Kommunalwahlen. Aber dennoch sollte man zumindest eines der Ergebnisse österreichweit sehr ernst nehmen.

Das ist der katastrophale Verfall der Wahlbeteiligung. Wenn diese gleich um acht Prozentpunkte gefallen ist, dann ist das dramatisch. Denn eigentlich sind die Kommunen ja das bürgernächste politische Forum. Denn eigentlich hat die Zahl der wahlwerbenden Listen ja zugleich signifikant zugenommen.

Daher könnte man glauben, dass die Menschen noch eher etwas Passendes finden. Sie sind aber in Wahrheit immer verzweifelter ob des Angebots, das ihnen eine repräsentative Demokratie bietet. Und direktdemokratische Mitbestimmung dürfen sie ja keine ausüben.

Besonders dramatisch ist das in der Landeshauptstadt. Dort ging die Beteiligung binnen zehn Jahren von 65 auf 50 Prozent zurück.

Hinter diesem Faktum sind alle anderen Aspekte der Salzburger Wahlen sekundär:

• Dass im ganzen Bundesland die SPÖ deutlich mehr als die ÖVP verloren hat, obwohl die Sozialdemokraten schon beim letzten Mal deutlich abgebissen haben – auch in einstigen Arbeiter-Orten.
• Dass jedoch in der Landeshauptstadt die ÖVP schwer verloren hat, wo der SP-Bürgermeister Schaden noch eindeutig schadensmindernd wirkte.
• Dass die Zuwächse der Freiheitlichen im Vergleich zu früher sehr minimal sind und fast einer Stagnation gleichen.
• Dass in der Stadt Salzburg die Neos sehr viel Anteile gewannen – nicht obwohl, sondern weil sie unter allen Wahlwerbern am allerwenigsten Programm und Position einbrachten.
• Dass das Team Stronach kaum mehr wahrnehmbare Ergebnisse erzielt.

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