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Die erste Peinlichkeit der neuen Justizministerin

Beatrix Karl weiß sich des Beifalls der meisten Medien sicher, wenn sie sagt: „Herr Grasser wird behandelt wie jeder andere Bürger.“ Sie hat nur doppeltes Pech mit dieser schnoddrigen Aussage, die übrigens fast wörtlich so klingt wie die Sager ihrer Vorgängerin: Erstens wäre es ein noch viel größerer Skandal, wenn wirklich jeder Österreicher so behandelt würde; und zweitens stimmt die Behauptung auch aus einem zweiten Grund nicht.

Wir wollen zumindest hoffen, dass nicht bei allen Staatsbürgern aus Rache, weil die Staatsanwaltschaft mit einem öffentlich breitgetretenen Verdacht erfolg- und beweislos geblieben ist, einfach ein alter, schon rechtskräftig abgeschlossener Steuerakt ausgekramt und gleich mit zehnfacher Hausdurchsuchung kriminalisiert wird. Nur um die eigene Blamage nicht zugeben zu müssen, wird nun sogar eine Finanzbeamtin kriminalisiert, nur weil sie eine Finanzcausa anders beurteilt als die Staatsanwälte mit ihrem bekannt großen Wirtschaftsverständnis. Zugleich zeigen die Ministerin und ihre Staatsanwälte totales Desinteresse an den seltsamen Honoraren des Herrn Vranitzky, an der Bawag-Mitwisserschaft des Herrn Verzetnitsch oder an den Unterlagen über die Parteifinanzierung der SPÖ.

Falsch ist die Karl-Behauptung auch, weil eine Hausdurchsuchung bei „jedem anderen Bürger“ ganz sicher nicht via Pressemitteilung an alle Medien kommuniziert wird. Mit solchen Untergriffen wird nur der Angstfeind von Rot-Grün „bedient“. Diese Pressemitteilung hat unter anderem dafür gesorgt, dass Grassers Kinder von zahllosen Fernsehteams stundenlang belagert  und eingeschlossen worden sind.

Eine noch relativ harmlose Begründung für diese skandalöse 'Informationspolitik' wäre der Hinweis, dass bestimmte Medien von derartig 'geilen' Aktionen sowieso oft genug erfahren haben - und zwar via Bestechung von Justiz- oder Exekutivbeamten. Aber was ist das für ein Ministerium, das statt solchem Amtsmissbrauch energisch nachzugehen, selbst gleich allen Medien diese rechtswidrige Information zukommen lässt!? Tut es das aus Hilflosigkeit, aus Blödheit oder aus gezielter Bösartigkeit?

Gewiss hat die Ministerin recht damit, sich im Gegensatz zu ihrer kontaktfreudigen Vorgängerin nicht direkt mit Grassers Anwalt zu treffen. Sie hat aber absolut unrecht, nicht von sich aus eine Untersuchungskommission gegen diese mit großer Wahrscheinlichkeit parteipolitisch motivierten Praktiken der Wiener Staats- und Oberstaatsanwaltschaft zu beauftragen. Oder auch diese neue Exzesse den Innsbrucker Gerichten anzuvertrauen, die schon nach jahrelangem Vertuschen mit den schweren Fehlern der gleichen Wiener Staatsanwälte in Sachen Kampusch befasst worden sind und diese nun erstmals ordentlich untersuchen.

Mit großer Sicherheit werden zwar die Staatsanwälte dafür in rund fünf Jahren vom Menschenrechtsgerichtshof gerügt werden. Das ändert aber nichts daran, dass auch die neue Ministerin ihre außer Rand und Band geratenen und gleichzeitig schwer überforderten Staatsanwälte nicht in den Griff bekommt, sondern - von ihrem Ministerium schlecht beraten - sogar voll verteidigt.

Beugt sich das Recht dem Boulevard?

Besonders kühn ist die offizielle Begründung der Staatsanwaltschafts-Sprecher für diese Pressemitteilung: Das sei halt jetzt die neue Linie der Justiz, mehr in der Öffentlichkeit zu agieren, nachdem man für die alte von den Medien getadelt worden sei. Da bleibt einem wirklich der Atem weg: Weil der Boulevard, diesmal vor allem der wöchentlich erscheinende, danach verlangt hat, auch noch ungehindert buchstäblich in die Unterhosen von Promi-Familien schauen zu wollen, gibt das Justizministerium knieschlotternd nach. Und seine Beamten verletzen solcherart die Grundrechte von Staatsbürgern – etwa den Schutz des Familienlebens oder die Rechte von drei jedenfalls schuldlosen Kindern oder die Unschuldsvermutung oder die Gleichbehandlungspflicht. Und das alles natürlich, ohne dafür die Gesetze zu ändern. Glauben doch die Justiz-Akteure offensichtlich, selbst über den Gesetzen zu stehen. Die Medien glauben das ohnedies schon lange.

PS.: Den Zynismus des Ministeriums noch überboten hat wohl der linke ORF-Politruk Armin Wolf. Der twittert zur Grasser-Aktion voller Hohn: „Hausdurchsuchungen in Wien, Kitzbühel, Kärnten. Die Frisur sitzt.“

PPS.: Und wer sich über die Anständigkeit eines der obersten Grasser-Jagd-Organe ein weiteres Bild machen will, der sollte sich auch die jüngste Mitteilung aus dem Hause „Falter“ auf der Zunge zergehen lassen: Darin wird zugegeben, dass der Falter jahrelang eine „Landessubvention“ der Steiermark bekommen hat. Solche Subventionen unterscheiden sich jedoch durch ihren willkürlichen Charakter gravierend und grundsätzlich von der gesetzlich streng normierten und objektiven Presseförderung. Aber politische Subventionen sind ja offenbar die beste Voraussetzung für unabhängige Korruptionsjäger. Ebenso wie es die Fülle von Inseraten der Gemeinde Wien ist.

 

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorKarl Rinnhofer
    16x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Juni 2011 04:18

    Wer einmal (etwa durch Zuspiel von „Schulungsprogrammen“) Einblick genommen hat, wie „professionelles Intrigieren“ funktioniert, oder gar selbst betroffen war/ist, wird das Vorgehen gegen Grasser bald verstehen: Längst sind die Mobbingprozesse in der modernen Arbeitswelt mit ihrer intransparenten Praxis der Zuweisung von Sozialchancen auf Basis wertloser Atteste einbezogen: „Es ist ja bekannt, dass ... “, „Es ist die Meinung der schweigenden Mehrheit, dass ... „Die Spatzen pfeifen es längst von den Dächern , dass ... “ „Alle wissen/trauen sich nur, nicht zu sagen, dass“: Wer will schon zu den Uninformierten zählen? - Bald heulen alle mit den Wölfen! Beliebiges kann eingesetzt werden; eine immer wieder aktualisierte Liste aktuell positiv oder negativ besetzter Begriffe steht hilfreich zur Seite.

    Unter dem Schutz der Anonymität, gestützt auf die Multiplikatorenwirkung des Schneeballprinzips wird so jeder „Unerwünschte“, durch Rechtschaffenheit, Unbestechlichkeit, Unabhängigkeit, Kompetenz oder Mut, aber auch Erfolg „Gefährliche“ diffamiert, ohne sich wehren zu können. Die Vernichtungsmaschinerie rollt; zieht bald auch private Bereiche ein; willfährig springt der Boulevard auf, stets nach skandalträchtigen Schlagzeilen gierig, gestützt auf das bekannte Prinzip der „good bad news“; Instanzen, die den Betroffenen eigentlich stützen müssten und sein Verhalten objektiv beurteilen müssten, - sei es eine unabhängige Justiz, seien es vorgesetzte Behörden – exponieren sich nicht, springen vielmehr auf den fahrenden Zug auf, potenzieren die Wirkung, sehen gar „Handlungsbedarf, gegen (!) den Betroffenen vorzugehen, scheuen letztlich ein Endurteil gegen das kollektive Urteil des Mobs. Feiges Schwimmen mit dem Mehrheitsstrom, niederträchtiger, vorauseilender Gehorsam in opportunistische Vorteilserwartung wird als „mutiges, unbestechliches Vorgehen“ verkauft; wenn die Maßnahmen gegen „Prominente“ realiter weit überzogen sind, werden sie erst recht beklatscht; selektive Wahrnehmung und vorverurteilende Deutung von einzelnen Parameter wird nicht hinterfragt; unrelativierbare, nicht zur Disposition zu stellende Tabus („Unschuldsvermutung“, „Amtsgeheimnis“ ) werden unter dem Schutz der „öffentlichen Meinung“ und der Anonymität nach Belieben und ungestraft gebrochen. Wird ein Kopf der Hydra abgeschlagen, wachsen viele weitere nach ...

    Letztlich ist es egal, ob „etwas herauskommt“ oder nicht. „Es muss ja doch etwas dran wahr gewesen sein; „Mangel an Beweisen“ tönt es selbst nach eindeutigsten Freisprüchen und Verfahrenseinstellungen allenthalben. Der Betroffene bleibt zumindest beschädigt; wenn nicht gar für immer ruiniert; niemand wird ihn je wirklich rehabilitieren; und gegen die Verleumder vorzugehen ist erst recht kein Thema. Die Öffentlichkeit akzeptiert einen echten „Freispruch nicht wirklich: „Verleumde nur; Strafe brauchst Du nicht zu fürchten; es bleibt immer etwas hängen (semper aliquid haeret)“ empfiehlt schon Seneca sarkastisch – verbittert als früher Berater Kaiser Neros im 1. Jahrhundert nach Christus. Und sowohl Ovid (43 v. bis 18 n. Chr.) als auch Vergil (70 – 9 v. Chr.) widmen der „fama“, dem RufMORD mit seiner unheimlichen Eigendynamik, ein beachtenswertes Kapitel.

    Ja – ein Grasser wird noch schwer büßen und für immer tätige Reue zu üben haben, dass er die Unerhörtheit hatte, einem Schüssel zu Wahlsiegen mitverholfen zu haben.

  2. Ausgezeichneter Kommentatorlibertus
    15x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Juni 2011 02:21

    Unsere "unabhängige" Justiz ist längst zu einer Medienjustiz verkommen und genau der Fall Grasser zeigt das grell auf.

    Man fühlt sich fast in finstere Zeiten zurückversetzt, wo ebenfalls Menschen bis zur Vernichtung verfolgt wurden.
    Auch hier will man offensichtlich die Vernichtung eines politischen Gegners und wenn man nichts dafür findet, dann wird sich doch mit Hilfe der gleichgeschalteten linken Medien etwas konstruieren lassen.

    Beide glauben dabei zu gewinnen = die einen haben auflagenträchtige Schlagzeilen und die anderen eine zustimmende Berichterstattung, also scheint ja nichts schiefzugehen.

    Außer der Rechtsstaat, denn der geht an diesem "Doppelpaßspiel" langsam aber sicher zugrunde.

    Jedenfalls habe ich mir von Frau Beatrix Karl als Nachfolgerin nichts Anderes erwartet, hat sie doch schon als Wissenschaftsministerin vollkommen versagt!

    Und der unvoreingenommene Beobachter fragt sich, wozu dann der Wechsel, wenn der "neue Besen" um keinen Deut besser ist als der alte.

    Hr. Spindelegger könnte sich noch profilieren, wenn er den Mißstand erkennt und handelt!

  3. Ausgezeichneter Kommentatorraeter
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Juni 2011 07:57

    Meine Hoffnung, daß Frau Karl etwas im "Justizsauhaufen" bewirken wird, ist gering.

    Die Gesellschaft wird durch Medien/Kirchen/Linksparteien links moralisiert und ausgerichtet. Damit verbunden ist die Kriminalisierung poltitischer Gegner (Grasser, Exponenenten der FPÖ, konservative Teile der Kirche).
    Gleichzeitig werden politisch Korrekte reingewaschen bzw. gar nicht verfolgt.
    Beispiele:
    * Einstellung des Verfahrens "wer Österreich liebt muß Schei.. sein". Stünde statt Österreich Türkei und wäre der Herausgeber die freiheitliche Jugend, ein Strafverfahren mit Verurteilung wäre sicher.
    * Tierschützerprozess (hier wurde vom ORF und anderen Medien ganz offen Druck auf die Justiz ausgeübt)
    * Verhetzung von Links z.B. bei der unterschiedlichen Interpretation des Verhetzungsparagraphen hie Katholiken dort Muslime,
    * Asylmißbrauch
    * Schlepperunwesen und indirekte Unterstützung desselben durch PC Institutionen
    * linksautonome Gewalt
    * linke Sachbeschädigung
    * offenes Beleidigen und Verleumdung Andersdenkender

    usw. usw.

    Mit dem Rechtsstaat verlieren wir einen Eckpfeiler der Demokratie. Befindlichkeiten und politische Gesinnung treten an seine Stelle. Die Struktur von Politjustiz wir immer klarer erkennbar. Daß das die Quotenfrau Karl abstellt halte ich für nahezu ausgeschlossen.

  4. Ausgezeichneter KommentatorHaargenau
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Juni 2011 09:46

    Gestern sagte die Ministerin Karl gegenüber der Zeitung 'Österreich' auch noch, dass Grasser ja nichts gegen Hausdurchsuchungen haben könne, wenn er unschuldig sei. Hier hat die Ministerin einen bemerkenswert lockeren Umgang mit verfassungsrechtlich gewährten Grundrechten (Stichwort: Schutz des Hausrechts) bewiesen. Ein totalitäres Regime würde nicht anders agieren...
    PS: Ich bin kein Grasser Fan, aber was hier passiert verliert jedes Augenmaß!

  5. Ausgezeichneter KommentatorRosi
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Juni 2011 12:47

    Wenn Frau Karl der Meinung ist, daß Herr Grasser wie jeder andere normale Bürger behandelt wird, wünsche ich ihr, und jedem, der auch ihrer Meinung ist, von ganzen Herzen das gleiche Trara an den Hals, das Grasser schon seit Jahren erdulden muß.
    Vielleicht beschleunigt das in Zukunft ihren Denkprozeß, und hemmt ihren Redefluß in gleichem Ausmaß.

    Im Übrigen bin ich der Meinung, Integrationsunwillige und
    Integrationsunfähige sollen Österreich verlassen.

  6. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Juni 2011 14:20

    Die neue schwarze Minister- Garnitur Spindeleggers ist um keinen Deut besser als die ehemalige Ministerriege Josef Prölls. Daß die roten Figuren auf den Ministersesseln ebenfalls lauter Armleuchter sind, kann für die ÖVP auch kein Trost sein, nur werden die roten Minister vom ORF mit Glacehandschuhen angefaßt und vor jeglicher Kritik geschützt. An eventuelle grüne Minister mag ich erst gar nicht denken; das wäre ein einziger Alptraum!

    Noch hat die FPÖ Zeit---wenn auch nicht unbegrenzt, weil es auch vorzeitig zu Neuwahlen kommen kann, und da müßten sie gerüstet sein!--- ruhig und vor allem BESONNEN gute, MINISTRABLE Leute auszusuchen und aufzubauen, damit es nicht wieder zu solchen Pannen mit so lächerlichen, peinlichen Fehlbesetzungen a la Krüger kommt!

  7. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Juni 2011 11:06

    Öffentliche Hinrichtungen finden heute nicht mehr am Galgenhügel, am Scheiterhaufen, an der Guillotine oder auch am Kreuz statt; oh nein, wir sind ja so zivilisiert und können außerdem kein Blut sehen, geschweige denn, daß wir zuließen, daß jemand gemordet würde, nur weil er/sie (möglicherweise) ein Unrecht begangen hat. Nicht einmal einen Pranger am Dorfplatz brauchen wir.

    Außerdem versteht keiner von uns heutigen ach SO zivilisierten Menschen, daß z.B. im angeblich so "finsteren" Mittelalter von nah und fern SCHAULUSTIGE mit Kind und Kegel zu den Richtstätten wie zu einem Volksfest gepilgert sind, um --wenn auch mit einigem Gruseln --- sich das Schauspiel einer Hinrichtung nicht entgehen zu lassen. Huch, wie BARBARISCH die Leute damals doch waren!

    Der Strick, das Hackbeil, die (humane!) Guillotine, der Scheiterhaufen, in manchen Weltgegenden ganz viel früher das Kreuz----sie alle haben heute gottlob als UNMENSCHLICH ausgedient! Heute bedienen wir uns stattdessen des FERNSEHENS und der BOULEVARDZEITUNGEN, beides gemütlich im Wohnzimmer auf er Couch konsumierend; und es wird ---wir sind ja so human---keinem ein Härchen gekrümmt, kein Tröpfchen Blut muß fließen, das braucht's nicht beim RUFMORD! Wie's in der Seele solcherart ÖFFENTLICH HINGERICHTETER und deren mithingerichteter Familie aussieht, kümmert kein Schwein der dafür "Verantwortlichen"! Und dem Volk wird etwas GEBOTEN; es hat seine Unterhaltung mit der MODERNEN Art der Hinrichtung.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorcmh
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    03. Juni 2011 11:20

    Zuerst die Frage: Wo liegt das Problem, wenn die Justiz Leute durch den Kakau zieht und es dann vor lauter Ermattung nur zu einem "Frei"spruch zweiter Klasse (!) langt?

    Wer das will, und diese LEute gibt es offensichtlich, muss sich darüber im Klaren sein, dass derartige Regelbrüche zu unangenehmen Konsequenzen führen können. Vor dem Weiterlesen bitte ich zu bedenken, dass ich nicht von einem gegenseitigen Ausmauscheln unter der Tuchent nach dem Schema "Wir wearn kan Richter brauchen ....." handelt, sondern vielmehr um den Bruch eines Vertrages (pacta sunt servanda), nämlich des Vertrages der Staatsbürger untereinander zur Vereinbarung eines rechtmäßigen Verfahrens vor den Gerichten. Diese Leute wollen Revolution von oben über die Institutionen machen und vergessen dabei ganz, dass Rotieren vom gleichen Wortstamm kommt. Ist nämlich die Revolution einmal in Gang gesetzt hört sie so schnell nicht mehr auf und Unten und Oben, Links und Rechts werden in diesem Verlauf mehrmals miteinander vertauscht. Da das Ziel unklar ist, wird die Rotation längere Zeit anhalten.

    Und daher wird die Revolution ihre Kinder, zuerst also ihre nervigen Proponenten von heute als erstes verschlingen.

    Kurz ausgedrückt steht das auch irgendwo anders, nämlich wer zum Schwert greift, wird durch das Schwert umkommen. Womit die Frage auch schon beantwortet ist, denn dass können wir auch unseren nervigsten Feinden nicht guten Gewissens vergönnen wollen.

    Und dann noch eine Bemerkung, zum Lernen aus der Geschichte und der Literatur. WEr die WErke eines bekannten englischen Autors und Teilnehmers am spanischen Bürgerkrieg gelesen hat, der weiss, dass der erste Angriff auf die Freiheit der Fähigkeit, sich klar auszudrücken gilt.

    Ins heute gewendet muss man sagen, dass dieser Angriff in vollem Gange ist. Die Ministerin sagte einen Satz, der ehrlich genommen wort für Wort richtig ist. Dennoch bekommt er auf die konkrete Situation angewendet eine Bedeutung, die dem wörtlichen Sinn diametral entgegengesetzt ist.

    Ich bitte alle, sich darüber im klaren zu sein, dass es uns in gewissen Fällen nicht mehr möglich ist, auch wenn wir wollen, das, was wir sagen wollen auch so zu sagen, wie wir es sagen wollen.

    (AU bitte ich wegzuhören: Sein virtueller Stammtisch könnte sich als Antidot erweisen.)

    Den Anonymen Feigling und Esperantofreund möchte ich auf einen weiteren Esperantofreund und Spanienkämpfer hinweisen, nämlich Ludwig Renn. Vielleicht versteht er jetzt besser, warum ich esperantomäßig nicht so freudig erregbar bin wie er.


alle Kommentare

  1. Peter H. (kein Partner)
    04. Juni 2011 11:14

    Henryk M. Broder hat es einmal treffend so formuliert:

    "Die Staatsanwaltschaft galt schon immer als die Kavallerie des Rechts, - schneidig aber dumm!"

  2. brechstange
    04. Juni 2011 11:12

    Von Karl habe ich mir nichts anderes erwartet und Spindelegger schwimmt auf der gleichen Linie. Es tut mir leid, die ÖVP hat ihre Chance wieder einmal verspielt, wie es scheint. Sie schmort nur mehr im eigenen Saft, schade.

  3. de Voltaire (kein Partner)
    04. Juni 2011 04:42

    „Da braucht man nicht mit Grundrechten herumfaseln. Wenn sich herausstellt, dass der Verdacht nicht stimmt, dann sieht man es nachher eh.“

    Dieses Zitat zum Thema "untätige Justiz" stammt nicht von der Kronenzeitung sondern aus der Politik, von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter. (Zum Thema Eurofighter, http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/648202/Nicht-wundern-wenn-Vertrauen-in-Justiz-dahin-ist )

    Über diese menschenverachtende und menschenrechtswidrige Aussage ist weder durch den Blätterwald noch durch den ORF oder auch diesen Blog ein Proteststurm gezogen. Auch keine Oppositionspartei oder eine der für Wahrung der Menschenrechte zuständige NGO fühlte sich berufen. Wen wundert also die neue Linie der Justiz?

    • de Voltaire (kein Partner)
      04. Juni 2011 05:31

      Ich habe diesen Beitrag (Haargenau, 02. Juni 2011 09:46) erst jetzt gelesen. Anscheinend greift BK dieses Denkmuster ebenso auf. Und wieder bleibt der Protest der (meist selbsternannten) Menschenrechtswahrer aus.

      Mir schwant böses!

    • M.S.
      04. Juni 2011 11:28

      Sie haben sich nur skeptisch über die Erschießung von Osama bin Laden geäußert, wonach die Vorgangsweise der Amerikaner nicht den Menschenrechten entsprochen hätte.

    • de Voltaire (kein Partner)
    • M.S.
      04. Juni 2011 18:42

      @ de Voltaire

      Das S i e bezog sich auf die selbsternannten Menschenrechtswahrer, die die Menschenrechte immer nur dann einmahnen wenn es ihnen in den Kram passt.
      Sorry

    • de Voltaire (kein Partner)
      05. Juni 2011 12:03

      Das habe ich (zu spät dann auch) vermutet.

      Sie haben recht, ja. Wozu die Probleme in Österreich aufgreifen, gibt es doch so schöne internationale Ablenkungen. Und man kann kritischer Mahner sein und muss trotzdem nicht gegen den Strom schwimmen!

  4. A.E.I.O.U (kein Partner)
    03. Juni 2011 17:22

    Der BK W. Schüssel wußte schon, warum er (fast) immer seinen Schnabel hielt. Denn jede Aussage wird zerissen und absichtlich fehtlinterpretiert.

    Karl hat mit ihrer Aussage, dass Grasser wie jeder andere Bürger behandelt werde, wohl gemeint, dass er nicht (mehr) geschützt wird, also nicht (mehr) bevorzugt behandelt wird.

    Das ist ja jetzt auch sicher der Fall. Das kann aber die Sauerei, nämlich den davor jahrelang praktizierten Schutz Grassers nicht ungeschehen machen. Aber das kennen wir ja schon von Strasser. Der wurde auch während seiner Ministertätigkeit und auch noch darüber hinaus geschützt, bis es nicht mehr ging. (Verjährenlassen und Bestechung)

    Im Übrigen halte ich Karl für eine Marionette.
    Dies deswegen, weil sie die übertriebene Öffentlichkeitsarbeit in Form der Einladung der Print- und Rundfunkmedien zu den Hausdurchsuchungen absegnete. Dies zeigt, dass sie keine eigenständige Persönlichkeit und falsch beraten ist.

    Damit disqualifiziert sie sich aber für dieses Amt und ist damit in guter Gesellschaft mit ihren übrigen Ministerkollegen, die allesamt nur Etikett sind.

    Dass Grasser unschuldig ist, kann man zwar glauben, aber wahrscheinlich ist das nicht. Es gilt die Unschuldsvermutung. Und das bedeutet gem Art 6 Abs 2 EMRK: Bis zum gesetzl. Nachweis seiner Schuld (Deliktes, Straftat) wird die Unschuld des Angeklagten vermutet. Daraus wird abgeleitet, dass die Strafbehörden verpflichtet sind, bei bestehendem Verdacht die Schuld (Delikt, Straftat) nachzuweisen, was die Einleitung eines Ermittlungsverfahren mit all seinen unangenehmen Folgen des Verdächtigen bedeutet.

    Einem echten Rechtsstaat stünde es aber mE an, nicht nur eine angemessene Entschädigung für ungerechtfertigte Untersuchungshaftzeiten zu leisten sondern auch die Schäden von letztlich unberechtigten Verfolgungshandlungen zu ersetzen.

    • PostScriptum
      03. Juni 2011 20:34

      Von wegen Schutz. Von der roten Reichshälfte würden einige Genossen schon längst auf die Anklagebank gehören, da passiert aber nichts!

      Und von der Verschwiegenheitspflicht in einem laufenden Verfahren haben Sie wohl auch noch nichts gehört, hm?

      § 301 Absatz 3 StGB:

      (3) Wer auf eine im Abs. 1 bezeichnete Weise eine Mitteilung über den Inhalt von Aufnahmen, Bildern oder schriftlichen Aufzeichnungen aus der Überwachung von Nachrichten oder aus einer optischen oder akustischen Überwachung von Personen unter Verwendung technischer Mittel veröffentlicht, ist, wenn nicht zuvor entsprechende Bilder oder schriftliche Aufzeichnungen zum Akt genommen wurden (§ 145 Abs. 2 StPO), mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.

    • cmh (kein Partner)
      04. Juni 2011 10:26

      "Der BK W. Schüssel wußte schon, warum er (fast) immer seinen Schnabel hielt. Denn jede Aussage wird zerissen und absichtlich fehtlinterpretiert."

      Ein weiterer Grund dafür, dass ich einerseits ein großer Schüsselfan bin und andererseits der Hanswurstiade ÖVP für einige Zeit die Möglichkeit nehmen möchte, den üblichen Unsinn abzusondern.

      Und um auf die Schüsseldrohung, an dritter Stelle in die Opposition zu gehen, zurückzukommen:

      Wenn jemand so um eine Ohrfeige bettelt, wie die ÖVP, dann sollte sie diese bekommen!

    • cmh (kein Partner)
      04. Juni 2011 10:35

      "Im Übrigen halte ich Karl für eine Marionette.
      Dies deswegen, weil sie die übertriebene Öffentlichkeitsarbeit in Form der Einladung der Print- und Rundfunkmedien zu den Hausdurchsuchungen absegnete. Dies zeigt, dass sie keine eigenständige Persönlichkeit und falsch beraten ist. "

      Mag sein. Grundsätzlich ist die Einbindung der Öffentlichkeit in alles (etwa nach schwedischem Muster) etwas, das mir durchaus gefallen könnte.

      Man darf aber seine Perlen nicht vor die Säue werfen, oder damit es deutlicher und allgemein verständlich wird: Nolite dare sanctum canibus...

      Es liegt daher mMn das Problem nicht so sehr in der Ministerin und Genossen, sondern eher im Souverän, der mit Lageinformationen und Entscheidungshilfen nicht umgehen kann.

  5. SOKs (kein Partner)
    03. Juni 2011 16:55

    Bitte nicht bös sein.
    Hats nicht geheißen, daß Österreich das Land der Rücksichtl ist?
    Auf was man alles heute nicht Rücksicht nehmen muß. Ich kenn mich manchesmal nicht so richitg aus.
    Da in meiner Umgebung - Verwandschaft, Bekanntschft - viele Frauen sind, wo ich auch manchmal Rücksicht walten ließ, ergibt sich für mich seit 30 Jahren das Bild: je mehr Rücksicht ich entgegenbringe, umsomehr wirds schlimmer mit den Forderungen. Auf Tolleranz. Kapaute Familien, kapute Ehen, freche, eingebildete Kinder, die mir ununterbrochen das Leben erklären.
    Die Frauen in der näheren Umgebung, die erfolgreiche Frauen sind, tun mir das nicht an, egal ob Führungskraft oder Mutter.
    Meine These: seit der Feminsierung unseres Lebens und der extremen Salppheit, haben wir eine Menge auszubaden.
    Gerade schaut ich weider in die SZ online. Beglückt berichtet man vom Internationalen Tag der Huren. Geschrieben und bewertet von Frauen. Mit abstrusen, nein obskuren Gedanken. Der Ainedter sagt: Der Anwalt von Ex-Finanzminister Grasser sieht durch den nun fertiggestellten kriminalpolizeilichen Abschlussbericht den Verdacht auf Amtsmissbrauch gegen seinen Mandanten in der Buwog-Causa nicht erhärtet, wie dies das Wirtschaftsmagazin "Format" behauptet". Die SprecherIN d. Staatsanwaltschaft Wien hält dagegen, laut und ...
    Für mich ist der Feminismus (S. auch letzte Reportagen mit Frauen zu Kachelmann) der aggressivste Beitrag einer verbrecherischen Mafia.
    Dann hier die Berichte zu Karl, Mikl-L. , B-O, Fekter. Die Männer, die sich heute das alles gefallen lassen - wie Frauen Hand legen über alle Lebensbereiche und voller Rücksicht-lkeit alles abnicken, verdienen die Zukunft. So desolat war es schon lange nicht mit den müden Haudegen im Abendland.

    • Neppomuck (kein Partner)
      03. Juni 2011 17:49

      Ich fühle mich inspiriert.

      Das Traktat wird heißen: “Die verhängnisvolle Karriere von Herrn Hofrat Rücksichtl" oder "wie die Umkehrung des Darwinschen Prinzips die Welt an den Rand des Abgrunds brachte.“

      Da Erfolg bedauerlicherweise zu 5 % aus Inspiration und zu 95 % aus Transpiration besteht, bitte ich noch um etwas Geduld.

    • durga
      03. Juni 2011 19:17

      Ich gebe Ihnen vollkommen recht! Der überbordende Feminismus-Wahnsinn ist zum Kotzen. Wie ich an meinem eigenen Beispiel und dem vieler anderer Frauen erleben konnte, ist (und war zumindet seit vier Jahrzehnten) die Zugehörigkeit zum weiblichen Geschlecht kein Hindernis für beruflichen Erfolg - vorausgesetzt gleichen Leistungswillen und gleiche Bereitschaft wie die männlichen Kompetitoren. Ebenso wie bei Männern, können Teilzeitarbeit oder bestenfalls "nine to five jobs" kaum das geeignete Sprungbrett sein um die "Gläserne Decke" zu durchstoßen.

      Postenbestzungen nach Quoten sind absolut frauenfeindlich - sie suggerieren mindere Qualität aber trotzdem besetzt, weil weiblich. Es ist im Interesse aller Frauen, die für seriös gelten wollen, dem Quoten-Unfug energisch entgegenzutreten.

      Odi profanam quotam et arceo.

    • cmh (kein Partner)
      04. Juni 2011 10:43

      Sie kommt ja schon, sie kommt ja schon die Reaktion.

      Ich habe dergleichen in einer jugendfreien Version spaßhalber schon öfter vertreten.

      Nun musste ich vor einiger Zeit hören, dass der Kotzbrocken Charlie Sheen eine Vorliebe für Huren hat. Seine Begründung: Die muss man nur vorher bezahlen.

      Ich extrapoliere das und komme zum Schluss, dass unsere Ladies gerade dabei sind den Bogen zu überspannen und in 80-90 Jahren sich in einer noch schlimmeren Abhängigkeit wiederfinden werden, als es die bei uns seit Ausgang der Antike jemals war.

      Was kein Trost für frustrierte Muchachos sein soll sondern nur eine Warnung an die Muchachas locas.

    • SOKs (kein Partner)
      04. Juni 2011 13:50

      Nachtrag, da im Presse-Forum eine Diskussion im Gange ist mit der Erwähnung der Rechtsverhältnisse u.d. Diskussion, will ich den heute gelesenen Link hier anfügen:
      Thema:SFH-3992 Grundrechte: „Watschen" für das Familienrecht, 15.05.2011 | 18:23 | von Philipp Aichinger (Die Presse), Posting Dr. Lederbauer vom 16.5.2011 11.55 Uhr

      "Rechtspanorama am Juridicum": Eltern ohne Sorgerecht stehen im Abseits, vor allem uneheliche Väter haben einen schweren Stand, betonen Experten. Aber auch Frauen müssen momentan auf gerichtliche Hilfe hoffen.
      auf dem Link: http://so-for-humanity.com2000.at/

  6. Dr.Otto Ludwig Ortner
    03. Juni 2011 16:19

    1968 war ich als treuherziger Jungjurist von der Gültigkeit der ö. Verfassung als Muster einer demokratischen Republik mit Gewaltentrennung überzeugt, als mein Chef aus der ÖVP-Zentrale mit der Infomation "von höchster Stelle"= GenSekr. N.N. kam: Die Fälle Müllner und Olah sind zwischen ÖVP und SPÖ akkordiert, beide bekommen einen Strafprozeß Olah bekommt 1 Jahr, Müllner 4 Jahre, beide Prozesse führt Dr. Melnitzky - wenn er's gut macht, macht er Karriere." Er machte es gut und wurde schier Präsident des OGH. Das war natürlich in der ganzen Richterschaft & Co.bekannt und bestimmte fortan deren Ethos. Wenn man der Politik nicht gehorcht, wird man nichts. Für mich war klar, daß ein anständiger Mensch diesen Parteien nicht beitreten kann. Doch konnte ich mir das leisten, weil ich Förderer hatten und vor allem eine sehr gute Ausbildung. Meine Kollegen von der Voest machten aber als Sündenböcke der Noricum - Affaire die unangenehme Erfahrung, für das Verbrechen der Regierung Kreisky, der illegale Waffenexporte befohlen hatte, strafrechtlich verurteilt zu werden. Mein Freund und Förderer GenDir. Apfalter der Voest konnte sie nämlich im Strafprozeß nicht als Zeuge entlasten. Denn kurz vor seinem Aussagetermin aß er mit einem Herrn zu Abend und erlebte dann den nächsten Morgen nicht mehr - ganz Linz glaubt, daß er ermordet wurde, doch die Polizei hat sich auffällig uninteressiert gezeigt. Meine bekannte Aversion gegen die "Parteien" hatte den angenehmen Nebeneffekt, daß man mich in Gaunereien nicht involvierte und meine Kinder einen - bislang -unbescholtenen Vater haben. Vor allem meineTrauer um Heribert Apfalter veranlaßte mich zu meiner Veröffentlichung
    "Sonnenaufgang über Österreich", das die staatsphilosophischen Grundlagen Österreichs zum Gegenstand hat. Am 6.2.1990 durfte ich es unter den Auspizien der französischen Botschaft im Palais Clam Gallas präsentieren. Obwohl ich seit 1967 mit einem bedeutenden verstaatlichten Unternehmen verbunden war, wurde dessen Angestellten verboten, die Veranstaltung zu besuchen - die übrigens voll war. Sie bescherte mir die historisch einzigartige Einladung des Patriarchen von Moskau zu einem ökumenischen Requiem am Schlachtfeld von Stalingrad. Sofort gingen die Parteien Vranitzky's und Mock's auf Konfrontationskurs - vergeblich, weil die r.k. Kirche damals noch mutige Bischöfe hatte, die alle dafür mit dem Martyrium bezahlten. Das Requiem fand am 20.9.1992 in Wolgograd, mit meinem Feldaltar und mit meinem Meßbesteck (Stalingrad-Kelch) statt. Doch die ö. Bundesregierung installierte das "Personenkomittee 50 Jahre Stalingrad" das das gläubige, trauernde Volk um viele Millionen betrog und den widerstrebenden Russen ein monströses Freimaurer- Mahnmal mit erpresserischen Mittel aufnötigte (Versprechen für sie unerschwinglicher, lebensrettender Medikamente). Mein und meiner krichlíchen Förderer Werk wurde damit propagandistisch unsichtbar, ebenso mein Bericht "Stalingrad-Princeton'sche Bekenntnisse, ein Testament für Österreich". Meine Strafanzeige bei der StA. Wien 15Ut117800/99 wurde mit den Trostworten zurückgelegt "eine Subsidiaranklage könnte mit Sympathien rechnen" - siehe meine Homepage "www.ortnerprinceton58.at"
    Die derzeitige politische Situation ist, daß die Macht in der Republik Österreich in den Händen von Personen liegt, die keinem Gestz unterworfen sind als dem des eigenen Machterhalts. Da eine solche Situation mit Gewißheit zum 2. Untergang Österreichs führen würde, das seine Restauration 1945 laut Prof. Rauchensteiner dem Leiden der Österreicher im Deutschen Heer verdankt, wehre ich mich dagegen als deren ausgewiesener Anwalt!

    • cmh (kein Partner)
      04. Juni 2011 10:44

      Ich kann mich noch an IHr voriges Posting zu diesem Thema erinnern.

    • socrates
      04. Juni 2011 19:27

      Jedesmal wenn ich beim ehemaligen Phillipshof vorbeikomme und die leeren Plakatständer sehe, auf denen die Beschreibung von der Vernichtung der Zivilbevölkerung stand, weiß ich, wer uns beherrscht. Über Ortstafeln reden sie, die Gedenktafeln für Österreicher und Sudetendeutsche bekämpfen sie.

  7. dieba (kein Partner)
    03. Juni 2011 13:37

    Hoffentlich färbt von KHG nix auf Wolfgang Schüssel ab.

    *hihihi*

    • Die Rote Melone
      03. Juni 2011 14:18

      Unser Motto: Audacter calumniare, semper aliquid haeret!

      Hhhhähähähhähähähähähä!

  8. Neppomuck (kein Partner)
    03. Juni 2011 11:39

    Die Nackten und die (politisch) Toten.

    Firma „Glücksritter & Strohmann“
    samt der ganzen Compagnie
    dreht uns Nasen selbst noch, wo man
    endlich meint, jetzt hat man die.

    Supernackt, doch supersauber,
    Schnittling auch auf allen Suppen,
    gurrt man wie verliebte Tauber
    auch noch vor den Schergentruppen.

    Die da reichlich stümpernd suchen,
    was längst aus der Welt geschafft,
    selbst kein Krümel von dem Kuchen
    finden, den man sich gerafft.

    Wofür hab ich Geld bekommen,
    wofür ließ man es bezahlen?
    Die Erinnerung, verschwommen,
    lässt die Mühlen langsam mahlen.

    Julius dem Fünften liehen
    Viele viel Geld, unbedankt,
    Glitzersteinchendynastien
    sind auch sichtlich sakrosankt.

    Bankenhybris, Arbeitsplätze,
    ziehen der Justiz die Zähne,
    und selbst wenn ich weiter schwätze,
    ändert das nichts, wie ich wähne.

  9. cmh (kein Partner)
    03. Juni 2011 11:20

    Zuerst die Frage: Wo liegt das Problem, wenn die Justiz Leute durch den Kakau zieht und es dann vor lauter Ermattung nur zu einem "Frei"spruch zweiter Klasse (!) langt?

    Wer das will, und diese LEute gibt es offensichtlich, muss sich darüber im Klaren sein, dass derartige Regelbrüche zu unangenehmen Konsequenzen führen können. Vor dem Weiterlesen bitte ich zu bedenken, dass ich nicht von einem gegenseitigen Ausmauscheln unter der Tuchent nach dem Schema "Wir wearn kan Richter brauchen ....." handelt, sondern vielmehr um den Bruch eines Vertrages (pacta sunt servanda), nämlich des Vertrages der Staatsbürger untereinander zur Vereinbarung eines rechtmäßigen Verfahrens vor den Gerichten. Diese Leute wollen Revolution von oben über die Institutionen machen und vergessen dabei ganz, dass Rotieren vom gleichen Wortstamm kommt. Ist nämlich die Revolution einmal in Gang gesetzt hört sie so schnell nicht mehr auf und Unten und Oben, Links und Rechts werden in diesem Verlauf mehrmals miteinander vertauscht. Da das Ziel unklar ist, wird die Rotation längere Zeit anhalten.

    Und daher wird die Revolution ihre Kinder, zuerst also ihre nervigen Proponenten von heute als erstes verschlingen.

    Kurz ausgedrückt steht das auch irgendwo anders, nämlich wer zum Schwert greift, wird durch das Schwert umkommen. Womit die Frage auch schon beantwortet ist, denn dass können wir auch unseren nervigsten Feinden nicht guten Gewissens vergönnen wollen.

    Und dann noch eine Bemerkung, zum Lernen aus der Geschichte und der Literatur. WEr die WErke eines bekannten englischen Autors und Teilnehmers am spanischen Bürgerkrieg gelesen hat, der weiss, dass der erste Angriff auf die Freiheit der Fähigkeit, sich klar auszudrücken gilt.

    Ins heute gewendet muss man sagen, dass dieser Angriff in vollem Gange ist. Die Ministerin sagte einen Satz, der ehrlich genommen wort für Wort richtig ist. Dennoch bekommt er auf die konkrete Situation angewendet eine Bedeutung, die dem wörtlichen Sinn diametral entgegengesetzt ist.

    Ich bitte alle, sich darüber im klaren zu sein, dass es uns in gewissen Fällen nicht mehr möglich ist, auch wenn wir wollen, das, was wir sagen wollen auch so zu sagen, wie wir es sagen wollen.

    (AU bitte ich wegzuhören: Sein virtueller Stammtisch könnte sich als Antidot erweisen.)

    Den Anonymen Feigling und Esperantofreund möchte ich auf einen weiteren Esperantofreund und Spanienkämpfer hinweisen, nämlich Ludwig Renn. Vielleicht versteht er jetzt besser, warum ich esperantomäßig nicht so freudig erregbar bin wie er.

  10. cmh (kein Partner)
    03. Juni 2011 10:36

    Was ist das für ein Staat, der einem keine andere Wahl lässt als widerwillens HCS zu wählen.

    Der Not gehorchend, nicht dem eigenen Triebe.

    (Das Zitat ist klassisch und vor allem kürzer. prägnanter und schöner. Nur muss man damit rechnen, dass die Absolventen der Nixlernschule das Wort "Trieb" nicht als Antrieb verstehen, sondern als einen der perversen (?) Triebe. Was ein weiterer Grund für HCS sein könnte. Leider!)

  11. Erich Bauer
    03. Juni 2011 08:19

    "...Das sei halt jetzt die neue Linie der Justiz, mehr in der Öffentlichkeit zu agieren..."

    Gestern im ZiB1 erzappt: Mikl-Leitner (Inneministerin) will auch bei nur "Verdächtigen" schon die "Verdachtshintergründe" mit der "Öffentlichkeit" erörtern... Justiz- und Innenressort toppen sich gegenseitig. Das alles ist bereits nicht mehr "dumm" sondern GEFÄHRLICH!

    Da kann man ja nur noch auf das "Schattenkabinett" des H.C. hoffen...

    • M.S.
      03. Juni 2011 10:06

      Das kann doch nicht wahr sein! Das kann doch nur ein Alptraum sein!
      Das müßten doch bei allen Menschen mit einem gesunden Rechtsempfinden alle Alarmglocken läuten. Man wird sehen ob und welche Reaktionen auf so ein Ansinnen erfolgen.

  12. durga
    02. Juni 2011 18:44

    Wir erleben die paranoide Verfolgung all dessen, was sich nicht freudig zu immer abstruser klingenden linxlinken Grundsätzen bekennt. Weitestgehend haltlose Denunzierungen bewirken Massenhysterien, Vorverurteilungen und Schauprozesse, die nur ein Ziel haben, nämlich die vollständige Ächtung, ja Vernichtung mißliebiger Personen. Dieses Vorgehen erinnert – allerdings unter umgekehrten Vorzeichen – an die Hexenjagd eines McCarthy:

    Joseph McCarthy hat immerhin an die 5 Jahre sein Unwesen getrieben, unterstützt von Partei und Präsident. „In seiner Rolle als Ankläger und Richter in einer Person stilisierte er sich selbst zum Bewahrer US-amerikanischer Werte, zum Beschützer vor der „Roten Gefahr“ und nahm dabei auch keine Rücksicht auf die Tatsache, dass die Regierung mittlerweile von seiner eigenen Partei gestellt wurde“ (Wikipedia). Beizukommen war McCarthy nur mit einer Flut an mehr oder weniger stichhaltigen Vorwürfen, die schlussendlich zu seinem Sturz führten.

    So man den linken „McCarthynismus“, der sich bei uns unheilvoll zusammengebraut hat, noch überhaupt stoppen kann, dann zweifellos durch Aufzeigen von eklatantem Fehlverhalten linker „Führungskräfte“. Wenn AU schreibt: „Zugleich zeigen die Ministerin und ihre Staatsanwälte totales Desinteresse an den seltsamen Honoraren des Herrn Vranitzky, an der Bawag-Mitwisserschaft des Herrn Verzetnitsch oder an den Unterlagen über die Parteifinanzierung der SPÖ,“ so sollten wir (entsprechend dem „ceterum censeo“ von Rosi) immer und überall auf eine Aufklärung der Vorfälle und weite Verbreitung der Sachverhalte drängen. Eine Schlammschlacht? Wahrscheinlich, aber wir stehen ja schon mitten im tiefen Moor .

    Um an das von AU aufgezeigte Desintersse unserer Justiz an linken Ikonen anzuknüpfen: Wie erfolgte eigentlich die Arisierung der florierenden Firma „Normalia“, (orthopädische Heilbehelfe), die KC. Kristen – der Schwiegervater von Franz Vranitzky – 1938 übernahm (um 3220 Reichsmark äquivalent zu einem damaligen einmonatigen Reingewinn), die nach wie vor von Frau Vranitzky und ihrem Bruder geführt wird (http://unsichtbareintelligenz.mixxt.at/networks/wiki/index.Stefan_Templ ) und die vor allem in den 90er-Jahren in ziemlich undurchsichtige Verflechtungen der ARGE Orthopädie verwickelt war?

    • contra
      02. Juni 2011 19:13

      Wo ist da der Giftpilz, der Falter und wie sie alle heißen?
      Nix da, sie sind zu beschäftigt mit dem politischen Gegner!

    • Undine
      02. Juni 2011 19:18

      @durga

      Ganz richtig! Allerdings wäre da v i e l zu tun!

      Und der Franz Vranitzky zählt völlig unbelastet, unberührt und unangetastet die Flaschen in seinem Weinkeller.....

    • durga
      02. Juni 2011 19:24

      @Undine

      Hat die SPÖ eigentlich schon tätige Reue geübt für ihren Slogan im Präsidentschaftswahlkampf 1957: "Wer einmal schon für Adolf war, wählt Adolf auch in diesem Jahr"?????????

    • Undine
      03. Juni 2011 08:43

      @durga

      Hätte damals der VdU, der Vorgänger der FPÖ, diesen ominösen Satz als Wahlwerbung verwendet, würde der ORF keine einzige Gelegenheit auslassen, die Leute daran zu "erinnern", wo die bösen Nazis zu finden sind. Aber es waren ja die über jeden Verdacht erhabenen Sozis.....

    • cmh (kein Partner)
      03. Juni 2011 10:39

      WEr hat uns verraten? Sozialdemokraten!

      Mein Mantra.

  13. contra
    02. Juni 2011 18:28

    Nocheinmal geht' um die Gurke:
    Die Gurken sind jedenfalls ganz schön ang'fressen auf uns - siehe das köstliche Interview, das ich dem KURIER gar nicht zugetraut hätte >>>>

    http://kurier.at/freizeit/genuss/3909655.php?setmobilcookie=web

    • Undine
      02. Juni 2011 19:24

      @contra

      Das "Interview" mit der span. Gurke ist wirklich überaus köstlich! Ob der K.H.Grasser noch den Humor aufbringt, darüber zu schmunzeln wage ich zu bezweifeln.

  14. socrates
    02. Juni 2011 17:18

    OT. QM Kurier
    Auf S 3 belehrt uns der Kurier über die Armutsgefährdung der Alleinerzieherinnen (Männer läßt P. Haller weg, sie ist ja eine Frau).
    Von den Alleinerzieherinnen sind stark Armutsgefährdet 29%:
    mit 1 Kind 9%, mit 2 Kindern 10%, mit 3 Kindern 20%.
    Wer kann mir diese Statistik erklären?
    Bei der "Erwerbsbeteiligung und Vereinbarkeit" kommen die Alleinerzieherinnen auf 102%, Die Mütter in 2-Eltern-Familien auf 99%. Man wird doch noch gezielt manipulieren dürfen!
    Die "Kinder" bleiben natürlich besonders lang im Hotel Mama. Mein Vater kam mit 14 Jahren zum Julius Meinl I ins Internat, ein Freund kam mit 14 Jahren zur Polizei ins Internat, meine Cousins kamen je zu einem Bäcker und einem Fleischhauer in die Lehre, wo sie essen und schlafen konnten, etc. Hier herrscht Not auf hohem Niveau.

  15. Celian
    02. Juni 2011 15:16

    Da glaubt man, daß die absurden Vorgänge ringsum den Herrn Grasser nicht mehr zu übertreffen sind, wie die Audimax-Lesungen der gestohlenen Telefonprotokolle zum Gaudium eines verhetzten Mobs von Studenten, die sich als die zukünftige „Elite“ des Landes verstehen. Kommt die Staatsanwaltschaft daher und steigert die Grauslichkeiten einmal mehr. Da sollte es langsam auch einem hartgesottenen Linken dämmern. Da ist was faul in unserem Staat. Merken die nicht, daß hier einer permanent angeklagt wird, dem man aber nichts aber schon gar nichts nachweisen kann? Und merken sie denn nicht, daß hier nicht Grasser vernichtet wird, der ist nur der Weg zum Ziel, sondern der Rechtsstaat. Wie lange schauen die vereinigten linken Intellektuellen noch zu, wie auf dem Rechtsstaat herumgetrampelt wird.

    • M.S.
      02. Juni 2011 15:32

      Mhh-Linke Intellektuelle in der Politik, gibt`s die noch? Es gibt ja kaum noch rechte.

  16. Martin Bauer
    02. Juni 2011 14:53

    Nicht ganz OT

    Unser Rumeplpilzchen hüpft wieder mit Schaum vor dem Mund, munter durch die Gegend.
    Über 100 Mio Schmiergelder im Rahmen von EADS?

    Ich würde mich freuen, würde er auch die 5 EADS Mio an den feinen Herrn Edlinger untersuchen. Aber bevor der "Herr" Pilz auf der linxen Seite etwas untersucht, friert die Hölle ein.

    Vermute ich einmal.

    http://www.krone.at/Oesterreich/Behoerdliche_Durchsuchungen_-_Verdaechtiger_in_Haft-Eurofighter-Affaere-Story-266088

    • cmh (kein Partner)
      03. Juni 2011 10:47

      Der Herr des Infernos sitzt gefroren in einem Eissee. Das sagte meine Onkel. (kein Fehler, gegendert)

      So schnell können Sie gar nicht schauen, massakrieren sich die Linxlinken gegenseitig. Sie müssen nur zuerst die Rechten samt Rechtsstaat ermorden.

  17. Geheimrat
    02. Juni 2011 14:28

    FREIHEIT

    Vor ein paar Tagen ging ich in den Zoo
    Die Sonne schien, mir war ums Herz so froh
    Vor einem Käfig sah ich Leute stehn
    Da ging ich hin, um mir das näher anzusehn

    Nicht Füttern stand auf einem großen Schild
    Und bitte auch nicht reizen, da sehr wild
    Erwachsene und Kinder schauten dumm
    Und nur ein Wärter schaute grimmig und sehr stumm

    Ich fragte ihn, wie heißt denn dieses Tier?
    Das ist die Freiheit, sagte er zu mir
    Die gibt es jetzt so selten auf der Welt
    Drum wird sie hier für wenig Geld zur Schau gestellt

    Ich schaute und ich sagte, lieber Herr
    Ich sehe nichts, der Käfig ist doch leer
    Das ist ja gerade, sagte er, der Gag
    Man sperrt sie ein und augenblicklich ist sie weg

    Die Freiheit ist ein wundersames Tier
    Und manche Menschen haben Angst vor ihr
    Doch hinter Gitterstäben geht sie ein
    Denn nur in Freiheit kann die Freiheit Freiheit sein.

    Denn nur in Freiheit kann die Freiheit Freiheit sein…

    Georg Danzer

    • contra
      02. Juni 2011 15:03

      Stammt wohl aus der guten alten Danzer-Zeit! *bravo*

    • Celian
      02. Juni 2011 16:45

      Also ich hab den Danzer nie mögen. Das ist auch nur so ein linker Fuzi, der geglaubt hat, daß Freiheit meint, alles ist erlaubt, was die Eltern verboten haben.

    • Geheimrat
      02. Juni 2011 16:52

      @Celian

      Offenbar hatte der Danzer, der linke Bruder, gerade da einen lichten Moment!

    • Celian
      02. Juni 2011 17:07

      An Geheimrat:

      Oder der Danzer war gar nicht so links, wie er getan hat. Der Peter Cornelius ist Besitzer von mehreren Zinshäusern. Also ein ganz ein böser Kapitalist! Aber er laßt sichs halt nicht anmerken und die linke Schickeria liebt ihn.

    • contra
      02. Juni 2011 17:45

      @Celian

      Ursprünglich, als seine Karriere begann, war der Danzer so gar nicht links- im Gegenteil: da gab es sogar die Affäre um seine erste Ehefrau, der er einen Pelzmantel von geschützten, gefleckten Tieren kaufte (Ozelot oder so ähnlich) und alle haben sich darüber aufgeregt - über diesen Prestigekapitalisten! *g*
      Erst nach einem Karriereknick hat er sich der linken Schickeria angebiedert und kam damit wieder ins Geschäft!

  18. Undine
    02. Juni 2011 14:20

    Die neue schwarze Minister- Garnitur Spindeleggers ist um keinen Deut besser als die ehemalige Ministerriege Josef Prölls. Daß die roten Figuren auf den Ministersesseln ebenfalls lauter Armleuchter sind, kann für die ÖVP auch kein Trost sein, nur werden die roten Minister vom ORF mit Glacehandschuhen angefaßt und vor jeglicher Kritik geschützt. An eventuelle grüne Minister mag ich erst gar nicht denken; das wäre ein einziger Alptraum!

    Noch hat die FPÖ Zeit---wenn auch nicht unbegrenzt, weil es auch vorzeitig zu Neuwahlen kommen kann, und da müßten sie gerüstet sein!--- ruhig und vor allem BESONNEN gute, MINISTRABLE Leute auszusuchen und aufzubauen, damit es nicht wieder zu solchen Pannen mit so lächerlichen, peinlichen Fehlbesetzungen a la Krüger kommt!

    • Wertkonservativer
      02. Juni 2011 14:49

      Liebe Undine,

      ich verstehe schon Ihre Hoffnungen hinsichtlich der FPÖ, doch - bitte - woher sollen die vorhandenen und großteils recht inferioren blauen Brüder die notwendigen Polit-Kapazunder herzaubern? Dies umsomehr, als ja auch in der derzeit agierenden FPÖ-Formation kaum überdurchschnittliche Köpfe agieren.

      Da ich beim Lesen so mancher Sub-Kommentare immer wieder feststelle, dass manche unter uns recht genau wissen, wie der Hase läuft, wäre es wohl am allerklügsten, diese Damen und Herren anzuregen, sich doch bei der FPÖ persönlich zu engagieren und deren bisher recht lockeren Reihen zu verstärken!

      Die Roten und Grünen, sind für unsereins tabu, die Schwarzen sind - wie auch Sie, verehrte Undine immer wieder feststellen - mehrheitlich ja auch Polit-Kretins!

      Und die Blauen? Her mit unseren klügsten Köpfen! Nicht nur immer nur die Schwarzen ausstallieren; mit den mutigen blauen Reitern die Zukunft gewinnen!
      PS sollte als Erster dort anheuern; vielleicht wird dann was aus ihnen!

      Nichts für ungut, und liebe Grüße!

    • Undine
      02. Juni 2011 16:16

      @Wertkonservativer

      Lieber Wertkonservativer, es müßte zunächst einmal mit einer gewaltigen VERLEUMDUNG aufgeräumt werden; damit meine ich die völlig ungerechtfertigte Hetze gegen die BURSCHENSCHAFTLER. Lang kann diese VERHETZUNG durch die LINKEN nicht mehr aufrecht erhalten werden. Die PUNZIERUNG, die ohne jegliche Rechtfertigung den Burschenschaftern angehängt wird, ist eine bodenlose Sauerei.

      Ohne Überprüfung werden Menschen "verurteilt", obwohl ihnen charakterlich die wenigsten ROTEN, zu Ministerehren Gelangten, das Wasser reichen können. Von den Charakteren der GRÜNEN will ich erst gar nicht reden. Ich kenne persönlich eine ganze Reihe äußerst integrer Burschenschaftler, zufälligerweise vorwiegend Ärzte, die von ihren Patienten überaus geschätzt werden. Auch mein Bruder hat jahrzehntelang segensreich als Arzt gewirkt; und es hatte sicher kein Patient einen Schaden dadurch erlitten, weil der überaus beliebte Arzt Burschenschaftler war. Jeder ist eingeladen, sich bei den Kaumbergern über ihren 1996 verstorbenen prakt. Arzt zu erkundigen!

      Aus diesem Reservoir könnten sicherlich jede Menge bestens geeigneter Leute gefunden werden, die ihre Sache auf jeden Fall mindestens genauso gut machen würden wie unsere bisherigen Politiker. Man müßte den Burschenschaftern endlich einmal Gerechtigkeit widerfahren lassen und die perfide, lächerliche Hetze gegen sie als das erkennen, was sie ist: Eine hinterfotzige, schäbige Art und Weise, Menschen schlecht zu machen, nur weil sie es wagen, nicht mit dem LINKEN Mainstream zu schwimmen ---und eine unbestimmte Angst, die "Gefährlichkeit" dieser Menschen könnte als infame, von den Linken geschürte Lüge erkannt werden.

    • Wertkonservativer
      02. Juni 2011 18:18

      Liebe Undine,

      zur Klarstellung: ich stehe dem Burschenschaftler-Wesen sehr positiv gegenüber;
      Es soll mir durchaus recht sein, wenn aus diesem meist wertvollen Menschenmaterial intelligenter und kampffreudiger Nachwuchs in unsere Politlandschaft kömmen würde, wohl vorzugsweise in die FPÖ, doch teilweise sicher auch in die ÖVP!

      Leider zeigt es sich aber, dass auch von den Korporierten heute nur Wenige Interesse haben, sich in den Politdschungel zu begeben.
      Hoffen wir, dass auch Blogteilnehmer mit geeignetem Nachwuchs willens und imstande sein werden, ihren studentischen Nachwuchs in diese Richtung zu führen!

      Liebe Grüße!

    • Undine
      02. Juni 2011 18:44

      @Wertkonservativer

      "Leider zeigt es sich aber, dass auch von den Korporierten heute nur Wenige Interesse haben, sich in den Politdschungel zu begeben"

      Danke für Ihre freundliche Antwort! Das ist ja die Crux: Diese Leute müssen ja fürchten, daß, kaum ist ihr Name genannt, die Vernaderungs-, Verleumdungs- und Vernichtungsmaschinerie angeworfen wird, mit dem lächerlichen, aber tödlichen GiftPILZ, diesem SCHEISSERCHEN, an der Spitze. Da werden die Netzwerke bis an die ferne Ostküste genützt, damit nur ja kein Burschenschafter der Regierung auch nur in die NÄHE kommt. GRAF kann ein Lied davon singen, wie es ist, wenn nicht auf berufliche Fähigkeiten und einen anständigen Charakter Wert gelegt wird, sondern einzig und allein verhindert werden MUSS, daß ein Burschenschafter zum Zug kommt. Die Bevölkerung MUSS einfach glauben, die seien alle mit dem Teufel im Bund.

    • Haider
      02. Juni 2011 21:06

      Von Franz Dinghofer, dem 1. Präsident der österreichischen Nationalversammlung nach dem 1. Weltkrieg, bis Bundesminister Böhmdorfer nahmen immer wieder Burschenschafter staatspolitische Aufgaben in Österreich wahr. Pauschales Diffamieren ist und war schon immer linkes Markenzeichen, daran hat sich bis heute nichts geändert. Es gilt das linke Motto: Je destruktiver desto effektiver; und wenn dabei der Staat flöten geht, was soll's?

    • mahler (kein Partner)
      03. Juni 2011 10:03

      @Undine
      Alles was recht ist, aber man muss doch wohl kein Linker sein, um Martin Graf beufliche Fähigkeit und Anständigkeit abzusprechen. Haben Sie schon vergessen, was Graf in Seibersdorf aufgeführt hat? Oder dass Graf Mitglied der Burschenschaft Olympia ist, die den deutschen Neonazi Michael Müller eingeladen hat? Sie wissen schon, den der gesungen hat, "Mit sechs Millionen Juden, da fängt der Spaß erst an, bis sechs Millionen Juden, da ist der Ofen an..." Das kann doch nicht Ihr Ernst sein?!

    • cmh (kein Partner)
      03. Juni 2011 10:54

      Wertkonservativer

      Bitte stilistisch mehr aufpassen.

      Sie fördern damit nur den pawlofschen mahler, der sinnentleert auf Wortfetzen tränzen gelernt hat, damit er seine Schleimspur als Beweis für sein intellektuelles Bessermenschentum daheim vorweisen kann.

    • Wertkonservativer
      03. Juni 2011 13:22

      Verzeihung, werter cmh;

      aber was meinen Sie mit "stilistisch falsch"?
      Mahler habe ich wissentlich bisher kaum wahrgenommen oder kommentiert;

      Wenn ich stilistische hler mache (kommt natürlich vor), bin ich bereit, diesbezügliche Kritik zu akzeptieren; doch -n zu Mahler - fällt mir nichts ein!

      Bitte erhellen Sie mich! Danke!

    • Undine
      03. Juni 2011 13:29

      @mahler

      Es hätte mich schwer gewundert, wenn Sie NICHT angebissen hätten, als ichgestern meinen Versuchs-Ballon startete! Dabei hatte ich nämlich Sie im Auge, weil Sie so berechenbar sind. Und wie praktisch auch, daß Ihnen immer gleich der gesamte ANSCHULDIGUNGSKATALOG--vermutlich fein säuberlich alphabetisch geordnet--zur Verfügung steht!
      Ja, das Anwerfen unliebsamer Gegner mit Schmutz beherrschen sie, die Linken, exzellent! Fast könnte man Ihnen gratulieren. Und wie schön, daß in Ihren Reihen ALLE EINE WEISSE WESTE HABEN! Jaja, wie schön für Sie, immer ganz genau zu wissen, wo man die Guten und wo man die Bösen antrifft!

    • cmh (kein Partner)
      03. Juni 2011 14:01

      Sehr geehrter Wertkonservativer,
      Euer Liebden,

      nocheinmal gelesen erscheint mir mein Posting durch die Kürze unverhältnismäßig harsch. Beckmessern wollte ich natürlich nicht.

      Möglicherweise haben mich Ihre Worte pro akademische Trockenrasierer überrascht.

      Denn auch wenn ich mich hier für HCS stark mache, habe ich gegen diese Leute doch eine etwas differenzierte Meinung. Leider kann man über diese Truppe ja angesichts der verordneten öffentlichen Sprachregelung nicht differenziert sprechen. Entweder, es klingt so, als würde man sie verdammen, oder es klingt so, als wäre man ihr Parteigänger. Die Linie der ÖVP scheint derzeit - entgegen der Schüsselzeit - in den Hasserchor miteinzustimmen (zum Hassen als Terminus der Verhaltenslehre: http://de.wikipedia.org/wiki/Hassen ).

      Angesichts der derzeitigen Stärke der HCS Partei sollte man aber ein geeignetes Vokabular dafür finden.

      In Ihrem Posting ist mir nun das Wort "Menschenmaterial" aufgefallen. Ich weiss natürlich wie Sie es gemeint haben, aber es besteht doch die Möglichkeit, dass alle möglichen Nullitäten, die diesen Blogg mitlesen, sich durch den an Interessante Zeiten erinnernden Wortklang zum Tränzen bewegt fühlen glauben zu müssen.

      Diese überflüssigen Plankeleien sind nur eines - überflüssig.

      WEnn ich auch immer dafür bin, den Trollen entgegenzutreten, so sollten wir sie trotzdem nicht mit den Worten füttern, auf die sie konditioniert sind.

      Seien Sie meiner Wertschätzung versichert und nehmen Sie mir die angemaßte Feuerleitung nicht krumm.

      cmh

      I

  19. M.S.
    02. Juni 2011 14:13

    Ja, es wurden nur Gesichter ausgewechselt und Ämter getauscht bei der letzten "Neuausrichtung" der ÖVP. Was von der großmundigen Ankündigung des neuen Obmannes zu halten ist, jetzt die wichtigen Probleme für Österreich anzupacken und das Land voran zu bringen, hat das Ergebnis der Regierungs-tagung am Semmering gezeigt: Eine ganze Menge von ziemlich nebensächlichen Peanuts. Die wirklich substanziellen, für die Zukunft unseres Staates notwendigen Maßnahmen wie etwa die Staatsrechtsreform, Budgetsanierung, Schuldenabbau, Sanierung des Pensionssystems, Verwaltungsreform um nur einige zu nennen, blieben natürlich wieder auf der Strecke. Auf die ÖVP zu hoffen, hat sich also wie zu erwarten als vergeblich erwiesen.
    Wenn es eines weiteren Beweises bedurft hätte, war es die Reaktion der ÖVP-Justizministerin auf die jüngsten skandalösen Vorfälle in der Causa Grasser. Was sich hier eine offenbar ausser Rand und Band geratene (Lynch?)Justiz eines angeblichen Rechtsstaates an Willkür leistet, gibt zu tiefer Besorgnis Anlass. Nach den Aussagen der Justizministerin zu schließen, gibt es für die ÖVP in dieser Sache allerdings kein Problem.
    Nie habe ich mir träumen lasssen, dass ich eines Tages erleben werde, wie unser Staat von verantwortungslosen Politikern dem moralischen und wirtschaftlichen Verfall preisgegeben wird.
    Möge keiner unserer Politiker mehr bei irgend welchen Diktaturen die Menschenrechte einmahnen. Man müßte sich ob solcher Heuchelei schämen.

    • Undine
      02. Juni 2011 14:28

      @M.S.

      "Möge keiner unserer Politiker mehr bei irgend welchen Diktaturen die Menschenrechte einmahnen. Man müßte sich ob solcher Heuchelei schämen."

      Alleine für diesen Satz gebührt Ihnen eine Extraration Sternderl!*****!

    • M.S.
      02. Juni 2011 15:12

      Danke Undine!
      Ihr weiter unten stehende, vielfach sternderlwürdige Beitrag von 11 Uhr 06 hat meinem innerlichen Grimm freien Lauf gelassen.

      LGr. MS

    • Haider
      02. Juni 2011 21:13

      Die Boulevardisierung unseres parteipolitischen Rechtssystems wäre für jede Bananenrupublik eine einzige Schande!

  20. Rosi
    02. Juni 2011 12:47

    Wenn Frau Karl der Meinung ist, daß Herr Grasser wie jeder andere normale Bürger behandelt wird, wünsche ich ihr, und jedem, der auch ihrer Meinung ist, von ganzen Herzen das gleiche Trara an den Hals, das Grasser schon seit Jahren erdulden muß.
    Vielleicht beschleunigt das in Zukunft ihren Denkprozeß, und hemmt ihren Redefluß in gleichem Ausmaß.

    Im Übrigen bin ich der Meinung, Integrationsunwillige und
    Integrationsunfähige sollen Österreich verlassen.

  21. PostScriptum
    02. Juni 2011 12:40

    Eigenlob stinkt. Trotzdem möchte ich anmerken, dass diejenigen hier in diesem Forum, die dem neuen Regierungsteam gleich Versagerstatus anhefteten, Recht behielten. Gestern erkannte auch Herr Dr. Unterberger, dass Frau Fekter schlicht eine Fehlbesetzung im Finanzministerium ist und dass auch Spindelegger nichts anderes tun wird, als Pröll.

    Heute erkennt er, dass Frau Karl ebenfalls eine absolute Fehlgeburt ist. Kein Wunder, bei ihren Leistungen als Wissenschaftsministerin.

    Also hoffe ich, dass viele hier endlich aufhören von einer neuen ÖVP zu träumen und stattdessen endlich anfangen zu kämpfen.

    • Alexander Renneberg
      02. Juni 2011 12:52

      klar lagen wir richtig mit unserer einschätzung. war auch nicht weiter schwierig.

      aber wir haben ja noch ein paar stramme övp verteidiger die von schonfrist oder probezeit schwadronieren und erklären die övp sei eigentlich eh voll super, man müßte sie nur besser verstehen.

      genau an diesen leuten die immer heulsusengelich versuchen schwäche zu erklären,krankt die övp.

    • Wertkonservativer
      02. Juni 2011 13:41

      Danke, werte Herren,

      für Ihre indirekte, aber doch klare Bewertung meiner ÖVP-"Träume" (Renegat Renneberg gleich doppelt!
      Wer solche "Freunde" hat, braucht keine Feinde mehr!

    • PostScriptum
      02. Juni 2011 16:45

      Werter WK,

      Ich möchte Sie nicht herabwürdigen oder dergleichen. Ich möchte nur, dass Sie ehrlich mit sich selbst sind und erkennen, dass die ÖVP nicht mehr die Interessen der Bürger vertritt.

      Ich weiß, dass so etwas sehr enttäuschen kann. Wahrscheinlich trifft es Sie besonders hart.
      Aber die ÖVP hat sehr viele Wähler enttäuscht, nicht nur Sie!

      Sehen Sie, Sie helfen einem Freund doch auch nicht damit, ihn auf einem falschen Weg zu unterstützen. Zeigen Sie gemeinsam mit uns der ÖVP, dass sie mit diesem Personal und diesem Inhalt absolut unwählbar ist. Wenn die ÖVP dann auf 20% oder darunter abstürzt, besteht die Chance auf eine grundlegende Neuerung dieser Partei, sodass die ÖVP in einem Jahrzehnt vielleicht wieder wählbar ist.

      Unterstützen Sie uns, der ÖVP den richtigen Weg zu weisen, für Österreich, für das Volk.

    • Haider
      02. Juni 2011 21:22

      Was ist eigentlich mit den schwarzen Wissenschaftsministers los. Der eine (Busek) trompetet als pensionierter Zaungast unangebrachte Ezzes vom Muppet-Balkon, der andere entschwindet nach Brüssel, in der Hoffnung, daß dort niemand seine Dissertation liest und Karl wird Innenministerin, denn davon versteht sie wirklich nichts. Und das soll die hochgepriesene Sachkompetenz der schwarzen Minister sein?

    • Alexander Renneberg
      02. Juni 2011 21:53

      Karl ist justizministerin.

    • Haider
      02. Juni 2011 22:28

      @ Renneberg
      Pardon! Natürlich richtig. Tut aber der urspünglichen Aussage kaum Abbruch, wenn ich auch weiß, daß Juristen Universalisten sind.

    • Undine
      03. Juni 2011 08:28

      @Haider

      @Alexander Renneberg

      Diese "Verwechslung" macht nur deutlich, wie gleichgültig es eigentlich ist, welcher Minister/welche Ministerin auf welchem Ministersessel sitzt, da einer/eine wie der/die andere völlig bedeutungslos und beliebig austauschbar ist. Besonders entbehrlich und peinlich sind die Quotenfrauen auf beiden Seiten.
      Wenn es weitergeht wie bisher, müssen wir uns bald dran gewöhnen (der ORF wird bereitwillig seine Hilfe bieten!), daß als weitere "Bereicherung" bald die QUOTENAUSLÄNDER zur "Wahl" stehen. Die Grünen hüpfen es ja bereits vor.

    • Schleimspur (kein Partner)
      03. Juni 2011 20:19

      Da wird er gleich weinerlich, der werte Herr WK! Klar, er ist ja auch nur Herumschleimen unter seinesgleichen gewohnt. :(

  22. Observer
    02. Juni 2011 11:57

    Beatrix Karl ist nicht die ideale Besetzung für diesen Ministerposten. Ihre Wortspenden sind unüberlegt und entbehrlich.

    Im konkreten Fall sehe ich Parallelen zwischen dem eben beendeten Kachmann-Prozess in D und der Causa KHG. In beiden Fällen wird vermutet, getuschelt, gerichtsinterne Details den Medien zugespielt, usw. Und dann: "die Suppe ist doch zu dünn".

  23. PostScriptum
    02. Juni 2011 11:55

    Offener Brief an Herrn Mag. Karl- Heinz Grasser

    Sehr geehrter Herr Grasser,

    Herr Dr. Schüssel hat Sie im Jahre 2000 in seine Regierungsmannschaft als Finanzminister geholt. Dies war ein mutiger Schritt, da gerade damals unerfahrenen Menschen vor allem im wichtigsten Ministerium wenig zugetraut wurde. Ab 2003 waren Sie dann parteipolitisch unabhängiger Finanzminister. Sie haben damals stark an Beliebtheit gewonnen und konnten ein Nulldefizit erreichen, auch wenn es getrickst war.
    Und auch wenn diese Regierung mit Ihnen damals die Abgabenlast erhöhte, so war vor allem Ihre Politik von Konsistenz geprägt. Gemeinsam mit Dr. Schüssel haben Sie Reformen beschlossen, die das Land auf manchen Gebieten zukunftsfähig gemacht haben. Ich erinnere mich noch, als Österreich von der ausländischen Presse in den Himmel gelobt wurde.

    Als Sie dann auch noch die hübsche Frau Swarovsky heirateten, wurden Sie endgültig zum Liebling vor allem des Boulevards und der ausländischen Medien. Sie hielten damals im Ausland ja sehr viele Vorträge.

    Diesen Erfolg gönnt Ihnen die Linke bis heute nicht! Die Linke ist eifersüchtig und rachsüchtig und nichts treibt der linken Reichshälfte mehr Schweiß auf die Stirn, als der Gedanke, Sie könnten wieder in die Politik einsteigen.

    Deshalb findet seit Jahren eine linke Medienhatz unglaublichen Ausmaßes gegen Sie statt. Sogar der Dekan der juristischen Fakultät entehrte Sie, indem er Protokolle über Lauschangriffe vorlas. Das, was mit Ihnen passierte und passiert ist menschlich wohl das Abscheulichste, das ich je in meinem jungen Leben erlebt habe. Nicht nur wurde Ihr Privatleben bis in die tiefsten Ecken enthüllt und bloßgestellt, sondern wurden Sie mitsamt Ihrer Familie ostentativ in einer Weise kriminalisiert, wie man es nur als Hexenjagd aus dem Mittelalter kennt.

    Sie mögen sehr viele Tricks angewandt haben, ja sie mögen da und dort den Rand der Gesetze tangiert haben. Doch eines haben Sie, und davon bin ich fest überzeugt, sicher nie getan: absichtlich illegale Geschäfte getätigt.

    Es ist ein Graus, mitansehen zu müssen, wie zahlreiche rechtliche Schutzinstrumente missbraucht werden oder gar ignoriert werden. So hat zu allererst zu gelten, dass laufende Verfahren geheim sind. Dies ist nicht nur deshalb wichtig, damit das Verfahren schnell und ungehindert ablaufen kann, sondern vor allem, um die Person zu schützen, gegen die es läuft.
    Dann ist ein Eckpfeiler unseres Rechtssystems die Unschuldsvermutung. In Ihrem Fall ist dieses Wort eine Chuzpe. Sie wurden medial schon hingerichtet, bevor noch überhaupt irgendeine Anklage erhoben wurde!
    Der größte Skandal aber ist, dass hier gnadenlos Gesetze gebrochen wurden, nämlich das strenge Weitergabeverbot von Ermittlungsdaten, um Sie in der Öffentlichkeit bloßzustellen!

    Herr Grasser, ich möchte Ihnen sagen, dass es viele Österreicher gibt, mich eingeschlossen, die zwar viele Ihrer Taten missbilligen, die aber dennoch voll und ganz hinter Ihnen stehen. Und ich möchte mich für das Verhalten vieler entschuldigen. Denn diese Hexenjagd sollte sogar einem Barbarenvolk unwürdig sein, für ein christlich geprägtes Volk ist sie eine Todsünde.

    Mögen Sie in Zukunft ein friedliches Leben mit Ihrer Familie führen können und bleiben Sie gesund. Ich wünsche es Ihnen von ganzem Herzen!

    • phaidros
      02. Juni 2011 12:04

      Werter Observer, würden Sie bitte freundlich meine Unterschrift dazu setzen - danke.

      Diesen Erfolg gönnt Ihnen die Linke bis heute nicht! Die Linke ist eifersüchtig und rachsüchtig und nichts treibt der linken Reichshälfte mehr Schweiß auf die Stirn, als der Gedanke, Sie könnten wieder in die Politik einsteigen.


      Interessante Erweiterung des Gedanken »Den Kapitalismus treibt die Gier an, den Sozialismus der Neid«!

      BG/phaidros.vie@gmail.com

    • Undine
      02. Juni 2011 12:36

      @PostScriptum

      Und einen nicht zu unterschätzenden NEBENEFFEKT hat die unglaubliche Medienhatz gegen Grasser: Man kann ---ganz "unbewußt" und "unschuldig"---dem toten JÖRG HAIDER noch im Nachhinein immer wieder eines auswischen, da ja dieser den K.H.Grasser seinerzeit in die Politik geholt hatte!

    • Martin Bauer
      02. Juni 2011 12:40

      Lieber PS.

      Solltest Du für Deinen Offenen Brief Unterschriften benötigen, hier wäre ich auch dabei!

    • phaidros
      02. Juni 2011 12:44

      Sorry, PostScriptum natürlich,nicht Observer!

    • terbuan
      02. Juni 2011 14:50

      Hackerangriff seitens des Fellner-Schmierblatts "Österreich" auf das Netzwerk des Immobilientreuhänders Plech (BUWOG), so berichtet heute genüßlich die Konkurrenz Dichand-Krone. Dieser hat eine einstweilige Verfügung erwirkt, der Angriff kam von einer IP-Adresse der "Österreich"-Redaktion.

      Und so rechtfertigt man diesen Angriff seitens "Österreich":
      Es war eine Aktion eines bereits gekündigten Mitarbeiters!

      http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20110601_OTS0322/kein-hacker-angriff-von-oesterreich-gegen-grasser-freund-plech

      Eine blödere Ausrede wäre mir nicht einmal beim Abschreiben einer Schularbeit eingefallen, aber, es gilt natürlich die Unschuldsvermutung!

    • contra
      02. Juni 2011 15:01

      Die nächste Hausdurchsuchung mit allem Drum und Dran wäre wohl bei ÖSTERREICH dringend notwendig!

    • Observer
      02. Juni 2011 19:07

      Bravo, auch meine Unterschrift zu diesem offenen Brief.

  24. Undine
    02. Juni 2011 11:06

    Öffentliche Hinrichtungen finden heute nicht mehr am Galgenhügel, am Scheiterhaufen, an der Guillotine oder auch am Kreuz statt; oh nein, wir sind ja so zivilisiert und können außerdem kein Blut sehen, geschweige denn, daß wir zuließen, daß jemand gemordet würde, nur weil er/sie (möglicherweise) ein Unrecht begangen hat. Nicht einmal einen Pranger am Dorfplatz brauchen wir.

    Außerdem versteht keiner von uns heutigen ach SO zivilisierten Menschen, daß z.B. im angeblich so "finsteren" Mittelalter von nah und fern SCHAULUSTIGE mit Kind und Kegel zu den Richtstätten wie zu einem Volksfest gepilgert sind, um --wenn auch mit einigem Gruseln --- sich das Schauspiel einer Hinrichtung nicht entgehen zu lassen. Huch, wie BARBARISCH die Leute damals doch waren!

    Der Strick, das Hackbeil, die (humane!) Guillotine, der Scheiterhaufen, in manchen Weltgegenden ganz viel früher das Kreuz----sie alle haben heute gottlob als UNMENSCHLICH ausgedient! Heute bedienen wir uns stattdessen des FERNSEHENS und der BOULEVARDZEITUNGEN, beides gemütlich im Wohnzimmer auf er Couch konsumierend; und es wird ---wir sind ja so human---keinem ein Härchen gekrümmt, kein Tröpfchen Blut muß fließen, das braucht's nicht beim RUFMORD! Wie's in der Seele solcherart ÖFFENTLICH HINGERICHTETER und deren mithingerichteter Familie aussieht, kümmert kein Schwein der dafür "Verantwortlichen"! Und dem Volk wird etwas GEBOTEN; es hat seine Unterhaltung mit der MODERNEN Art der Hinrichtung.

    • Alexander Renneberg
      02. Juni 2011 12:51

      na da wart ihr ja alle beim strasser erste reihe fußfrei ebenfalls mit dabei, obwohl hier niemand über die tatsächlichen vorkommnisse bescheid wußte, maximal vielleicht glaubte bescheid zu wissen.

    • contra
      02. Juni 2011 18:03

      Würde mich nicht wundern, wenn KHG in nächster Zeit einen tödlichen Autounfall hätte - die Methode hat sich ja bestens bewährt!

    • Undine
      02. Juni 2011 18:48

      @contra

      Dieser Gedanke ist gar nicht so abwegig.....

    • Haider
      02. Juni 2011 21:45

      Als Räuberhauptmann Grasel 1818 zum Galgen geführt wurde soll er gesagt haben: "Jössas, so viele Leut". Und das ist keine 100 Jahre her.

    • Haider
      02. Juni 2011 21:47

      Erratum: Ich meine natürlich "2 Jahrhunderte her"

  25. Rosi
    02. Juni 2011 10:52

    Was da mit dem Bürger Grasser passiert, ist schlicht der Alptraum eines jeden normalen Menschen.
    Und daß das im 21. Jahrhundert in einem - angeblichen - Rechtsstaat passiert, macht die Sache noch schlimmer!

    Es wird höchste Zeit, daß tatsächlich wieder Recht und Ordnung in Österreich einkehrt, und unbescholtene Bürger vor Willkürakten der Linken geschützt werden und der öffentliche Bereich raschest entpolitisiert wird, und sich alles wieder nach den Gesetzen und den Grundrechten richtet - öffentliche Stellen, und die Journaille sowieso!

    Im Übrigen bin ich der Meinung, Integrationsunwillige und
    Integrationsunfähige sollen Österreich verlassen.

    • cmh (kein Partner)
      03. Juni 2011 18:52

      Wenn man sich mit "Bürger" anredet, sitzt der Kopf nicht mehr ganz fest auf den Schultern.

  26. Haargenau
    02. Juni 2011 09:46

    Gestern sagte die Ministerin Karl gegenüber der Zeitung 'Österreich' auch noch, dass Grasser ja nichts gegen Hausdurchsuchungen haben könne, wenn er unschuldig sei. Hier hat die Ministerin einen bemerkenswert lockeren Umgang mit verfassungsrechtlich gewährten Grundrechten (Stichwort: Schutz des Hausrechts) bewiesen. Ein totalitäres Regime würde nicht anders agieren...
    PS: Ich bin kein Grasser Fan, aber was hier passiert verliert jedes Augenmaß!

  27. raeter
    02. Juni 2011 07:57

    Meine Hoffnung, daß Frau Karl etwas im "Justizsauhaufen" bewirken wird, ist gering.

    Die Gesellschaft wird durch Medien/Kirchen/Linksparteien links moralisiert und ausgerichtet. Damit verbunden ist die Kriminalisierung poltitischer Gegner (Grasser, Exponenenten der FPÖ, konservative Teile der Kirche).
    Gleichzeitig werden politisch Korrekte reingewaschen bzw. gar nicht verfolgt.
    Beispiele:
    * Einstellung des Verfahrens "wer Österreich liebt muß Schei.. sein". Stünde statt Österreich Türkei und wäre der Herausgeber die freiheitliche Jugend, ein Strafverfahren mit Verurteilung wäre sicher.
    * Tierschützerprozess (hier wurde vom ORF und anderen Medien ganz offen Druck auf die Justiz ausgeübt)
    * Verhetzung von Links z.B. bei der unterschiedlichen Interpretation des Verhetzungsparagraphen hie Katholiken dort Muslime,
    * Asylmißbrauch
    * Schlepperunwesen und indirekte Unterstützung desselben durch PC Institutionen
    * linksautonome Gewalt
    * linke Sachbeschädigung
    * offenes Beleidigen und Verleumdung Andersdenkender

    usw. usw.

    Mit dem Rechtsstaat verlieren wir einen Eckpfeiler der Demokratie. Befindlichkeiten und politische Gesinnung treten an seine Stelle. Die Struktur von Politjustiz wir immer klarer erkennbar. Daß das die Quotenfrau Karl abstellt halte ich für nahezu ausgeschlossen.

    • phaidros
      02. Juni 2011 08:12

      Üblicherweise sind Gebäude schwer einsturzgefährdet, fehlt erst einmal ein Eckpfeiler.

  28. Wertkonservativer
    02. Juni 2011 06:45

    Mit manchen ihrer Aussagen - so auch mit dieser - hat Frau Karl nicht gerade ein gutes Händchen (bzw. Mundwerk).
    Sie meint es zwar etwas anders, als A.U. es ihr vorwirft, doch potschert ist der Sager allemal!

    Trotzdem halte ich es für fair, Frau Karl noch eine kleine Probezeit zu gewähren; sie hat zwar bereits in ihrer vorherigen Positionen einige anfechtbare Beispiele ihrer Denk- und Formulierweise geliefert, doch wollen wir in ihrer neuen Funktion nicht gleich den Stab über sie brechen!
    Glaubt mir, liebe Mitdiskutanten, beim nächsten gravierenden Hoppala dieser Dame bin ich beim Stabbrechen dabei!

    • Alexander Renneberg
      02. Juni 2011 09:27

      Eine probezeit? Und wofür genau. Sorry wertekonservativer, fast das gesamte övp team ist ein gau.
      Öaab frau karl hat sich schon als wissenschaftsministerin disqualifiziert als sie den sozialisten beim thema gesamtschule den mund redete.

      Aber machen wir uns keine sorgen, 2013 wird auch die karl geschichte sein. Und wenn wir pech haben die ganze övp, denn die sozialisten haben dann auch kein problem mit strache um ihre macht zu erhalten.

      alleine wenn ich mir das verhandlungsteam der övp vorstelle wird mir übel.
      Schüssel ist leider lange vorbei.

    • Cotopaxi
      02. Juni 2011 09:52

      Was soll diese andauernde Forderung nach einer Probezeit für unfähiges schwarzes Personal?

      Die Schwarzen in der Regierung haben genug Zeit gehabt zu zeigen, dass sie fähig sind, ihre Ämter im Sinne des österreichischen Volkes auszuüben.

      Dass sie dazu nicht fähig und auch nicht willens sind ist offenkundig und daran wird sich nichts ändern, auch wenn man die Probezeit bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag ausdehnte.

    • HJR
      02. Juni 2011 10:36

      Ich fürchte, bei Frau Karl ist nicht nicht das "ungeschickte Händchen" verantwortlich für ihre wenig glücklichen und zielführenden Aussagen. Vielmehr ist das dafür verantwortliche Organ in höheren (körperlichen) Gefilden zu verorten!

    • Wertkonservativer
      02. Juni 2011 14:00

      !Also, wenn ich das hier alles so lese, muss ich mich ja vielleicht doch für meine eh' recht moderate ÖVP-Verteidigung entschuldigen!

      Da mich praktisch alle Mitdiskutanten laufend an meine Wahrnehmungs-Gestörtheit hinsichtlich der Volkspartei erinnern, gehe ich nun endgültig davon aus, dass ich einfach unrecht habe, wenn ich da und dort auch schwarzen Politikern zumindest guten Willen und manchmal auch richtige Entscheidungen zubillige.

      Da die Mehrheit hier aber kaum Alternativen für die immer noch vorhandene bürgerliche Klientel benennen kann (Herr Strache zählt da für mich nicht wirklich mit), bleibe ich lieber gleich meiner Partei treu!

      Wie ich bereits kürzlich einmal schrieb:
      Right or wrong, my party!

      (Weiteren Belächelungen sehe ich mit Gleichmut entgegen!)

  29. Karl Rinnhofer
    02. Juni 2011 04:18

    Wer einmal (etwa durch Zuspiel von „Schulungsprogrammen“) Einblick genommen hat, wie „professionelles Intrigieren“ funktioniert, oder gar selbst betroffen war/ist, wird das Vorgehen gegen Grasser bald verstehen: Längst sind die Mobbingprozesse in der modernen Arbeitswelt mit ihrer intransparenten Praxis der Zuweisung von Sozialchancen auf Basis wertloser Atteste einbezogen: „Es ist ja bekannt, dass ... “, „Es ist die Meinung der schweigenden Mehrheit, dass ... „Die Spatzen pfeifen es längst von den Dächern , dass ... “ „Alle wissen/trauen sich nur, nicht zu sagen, dass“: Wer will schon zu den Uninformierten zählen? - Bald heulen alle mit den Wölfen! Beliebiges kann eingesetzt werden; eine immer wieder aktualisierte Liste aktuell positiv oder negativ besetzter Begriffe steht hilfreich zur Seite.

    Unter dem Schutz der Anonymität, gestützt auf die Multiplikatorenwirkung des Schneeballprinzips wird so jeder „Unerwünschte“, durch Rechtschaffenheit, Unbestechlichkeit, Unabhängigkeit, Kompetenz oder Mut, aber auch Erfolg „Gefährliche“ diffamiert, ohne sich wehren zu können. Die Vernichtungsmaschinerie rollt; zieht bald auch private Bereiche ein; willfährig springt der Boulevard auf, stets nach skandalträchtigen Schlagzeilen gierig, gestützt auf das bekannte Prinzip der „good bad news“; Instanzen, die den Betroffenen eigentlich stützen müssten und sein Verhalten objektiv beurteilen müssten, - sei es eine unabhängige Justiz, seien es vorgesetzte Behörden – exponieren sich nicht, springen vielmehr auf den fahrenden Zug auf, potenzieren die Wirkung, sehen gar „Handlungsbedarf, gegen (!) den Betroffenen vorzugehen, scheuen letztlich ein Endurteil gegen das kollektive Urteil des Mobs. Feiges Schwimmen mit dem Mehrheitsstrom, niederträchtiger, vorauseilender Gehorsam in opportunistische Vorteilserwartung wird als „mutiges, unbestechliches Vorgehen“ verkauft; wenn die Maßnahmen gegen „Prominente“ realiter weit überzogen sind, werden sie erst recht beklatscht; selektive Wahrnehmung und vorverurteilende Deutung von einzelnen Parameter wird nicht hinterfragt; unrelativierbare, nicht zur Disposition zu stellende Tabus („Unschuldsvermutung“, „Amtsgeheimnis“ ) werden unter dem Schutz der „öffentlichen Meinung“ und der Anonymität nach Belieben und ungestraft gebrochen. Wird ein Kopf der Hydra abgeschlagen, wachsen viele weitere nach ...

    Letztlich ist es egal, ob „etwas herauskommt“ oder nicht. „Es muss ja doch etwas dran wahr gewesen sein; „Mangel an Beweisen“ tönt es selbst nach eindeutigsten Freisprüchen und Verfahrenseinstellungen allenthalben. Der Betroffene bleibt zumindest beschädigt; wenn nicht gar für immer ruiniert; niemand wird ihn je wirklich rehabilitieren; und gegen die Verleumder vorzugehen ist erst recht kein Thema. Die Öffentlichkeit akzeptiert einen echten „Freispruch nicht wirklich: „Verleumde nur; Strafe brauchst Du nicht zu fürchten; es bleibt immer etwas hängen (semper aliquid haeret)“ empfiehlt schon Seneca sarkastisch – verbittert als früher Berater Kaiser Neros im 1. Jahrhundert nach Christus. Und sowohl Ovid (43 v. bis 18 n. Chr.) als auch Vergil (70 – 9 v. Chr.) widmen der „fama“, dem RufMORD mit seiner unheimlichen Eigendynamik, ein beachtenswertes Kapitel.

    Ja – ein Grasser wird noch schwer büßen und für immer tätige Reue zu üben haben, dass er die Unerhörtheit hatte, einem Schüssel zu Wahlsiegen mitverholfen zu haben.

    • phaidros
      02. Juni 2011 07:02

      In der Tat! Bemerkenswert. Und irgendwie kommt mir das alles auch bekannt vor.

      Manche haben begriffen, wie man sich die niederen Instinkte der Masse zunutze macht. Seneca hatte schon recht mit seinem »Audacter calumniare,..«. Manche tun das ganz offen, andere bleiben völlig verborgen, agieren von hinter den Kulissen und exponieren sich selbst nie. Die Kastanien dürfen immer andere aus dem Feuer holen, die sich verblüffender Weise auch immer finden und wütend vorstürmen. Völlig egal, wie sehr sie sich selbst dabei beschädigen oder zum Hanswurst machen. Ich habe sogar schon beobachtet, wie sich die Drahtzieher dann als Schlichter produziert haben!

      Beide »Arten« sind aber in Wahrheit nur Schmeißfliegen.

      Wo Menschen sind, da menschelt's eben, und die angesprochenen »Massen« gibt es, wo sich Menschen zusammenfinden. Es müssen nicht mal viele sein, es sind einfach gruppendynamische Effekte, die hier einsetzen. Nazi-Deutschland würde zu jeder Zeit an jedem Ort wieder funktionieren. Die menschliche Intelligenz hat die verblüffende Eigenschaft, sich nicht zu addieren, geschweige denn zu potenzieren, sondern zu dividieren. Sonst wären ja auch Ereignisse wie im Hannapi-Stadion unmöglich.

      Aus diesem Grund halte ich mich grundsätzlich von Massenveranstaltungen fern. Egal welcher Art.

      BG/phaidros.vie@gmail.com

    • phaidros
      02. Juni 2011 10:30

      »nieder« ist natürlich Quatsch. Das ist wie »bitte rückwärts einsteigen«. Gemeint war »niedrige Instinkte«.

  30. libertus
    02. Juni 2011 02:21

    Unsere "unabhängige" Justiz ist längst zu einer Medienjustiz verkommen und genau der Fall Grasser zeigt das grell auf.

    Man fühlt sich fast in finstere Zeiten zurückversetzt, wo ebenfalls Menschen bis zur Vernichtung verfolgt wurden.
    Auch hier will man offensichtlich die Vernichtung eines politischen Gegners und wenn man nichts dafür findet, dann wird sich doch mit Hilfe der gleichgeschalteten linken Medien etwas konstruieren lassen.

    Beide glauben dabei zu gewinnen = die einen haben auflagenträchtige Schlagzeilen und die anderen eine zustimmende Berichterstattung, also scheint ja nichts schiefzugehen.

    Außer der Rechtsstaat, denn der geht an diesem "Doppelpaßspiel" langsam aber sicher zugrunde.

    Jedenfalls habe ich mir von Frau Beatrix Karl als Nachfolgerin nichts Anderes erwartet, hat sie doch schon als Wissenschaftsministerin vollkommen versagt!

    Und der unvoreingenommene Beobachter fragt sich, wozu dann der Wechsel, wenn der "neue Besen" um keinen Deut besser ist als der alte.

    Hr. Spindelegger könnte sich noch profilieren, wenn er den Mißstand erkennt und handelt!

    • raeter
      02. Juni 2011 08:04

      Spndelegger wird nicht reagieren! Die "Weiberwirtschaft" durchzieht auch die ÖVP. Aus Mangel an qualifizierten Frauen (von denen es viele gibt, die aber selten in die Politik gehen) müssen wir eine Karl oder Bandion Ortner über uns ergehen lassen. Gender sei Dank.





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