Die Habsburger kommen

SPÖ und ÖVP signalisieren überraschende Bereitschaft, Habsburgern künftig die Kandidatur bei Bundespräsidentenwahlen zu ermöglichen. Das zeugt von lobenswerter Gelassenheit. Dabei gilt freilich wieder einmal: mit halben Mitteln zu halben Zielen.

Anlass des rot-schwarzen Umdenkens ist die angestrebte Kandidatur eines bisher öffentlich völlig unbekannten Habsburgers auf der grünen Liste bei den bevorstehenden Bundespräsidentenwahlen. Da man ja keine Anlassgesetzgebung wolle, werde es die dafür notwendige Erlaubnis freilich eher erst nach dem Wahltag geben. Der großkoalitionäre Konsens steht also wieder einmal unter dem Motto: Nur nicht Klotzen, sondern nur Kleckern.

Steht dahinter gar das Motiv, dass Heinz Fischer möglichst keine Steine in den Weg zur Wiederwahl gelegt werden sollen? Das hieße freilich, den Herrn Ulrich von H.-L. aus Kärnten zu überschätzen. Andererseits gibt es außer Wahlhilfe für Fischer keinen wirklichen Grund, weshalb die ÖVP ihr erwartetes Nein zu einer eigenen Kandidatur erst am letztmöglichen Tag offiziell kommunizieren will. Womit alle anderen bürgerlichen Alternativen möglichst wenig Zeit zu einer Kandidatur haben.

Trotzdem ist die Frage des Zeitpunks einer Revision der Spielregeln für die Präsidentenwahl eher marginal -  zumindest im Vergleich zur Grundfrage: Warum braucht es überhaupt noch ein Habsburgergesetz? Fühlt sich die Republik noch immer bedroht vom einstigen Haus Österreichs? Ist es nicht eine Schande, dass jene Familie bis heute im Grund wie gefährliche Staatsverräter behandelt wird? Obwohl ihr das heutige Österreich - bei allen Fehlern und Schwächen der einstigen Kaiserfamilie - allen Glanz und alle Gloria verdankt, mit der Österreich und vor allem seine Hauptstadt heute bei den Touristen punkten.

Und auch das innere Selbstverständnis des heutigen Österreichs ist untrennbar mit jener Geschichte verbunden. Selbst wenn alles, was vor 1918 passiert ist, von manchen noch immer peinlich verdrängt wird. Heinz Fischer residiert zwar prächtig in Habsburgischen Prunkräumen - für eine Aufhebung der Habsburger-Diskriminierungsgesetze hat er sich aber noch nie eingesetzt.

Und wenn dann die wieder gleichberechtigten Habsburger wieder die Restaurierung der Monarchie vorschlagen sollten?

Mein Gott, welch schlechte Meinung müssen Menschen, die sich schon vor dem Gedanken an eine Restauration so fürchten, vom Zustand der Republik haben!

Die Wiedererrichtung einer Monarchie ist heute nämlich nur für eine winzige Minderheit eine Denkmöglichkeit. Denken aber sollte in einer aufgeklärten Demokratie eigentlich über alles erlaubt sein. Und auch das Aussprechen von Gedanken und das Werben dafür - zumindest solange nicht ein Umsturz mit Gewalt geplant ist. Was aber nicht einmal die dumpfesten Verschwörungstheoretiker im Republikanischen Club behaupten.

Und sollten eines Tages einmal doch mehr Österreicher für eine Monarchie sein, dann kann das nur eine einzige Ursache haben: das Versagen der republikanischen Machthaber. Und mögen sie noch so gut aus dem einstigen Habsburger Familiengeschirr gegessen haben.

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