Andreas Unterberger - Andreas Unterbergers Tagebuch

Ich war schon ein paar Jahre in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen, als mich Mitte der 90-er Jahre ein sozialistischer Freund anrief und mir folgendes mitteilte: „Du, Georg, Du hast sicherlich in der Zeitung von dieser Geschichte im Zusammenhang mit der Maturaschule Nawarski gelesen. Tja, also, ich bin da auch dabei gewesen. Wir armen Sozi-Kinder waren halt in der Anti-AKW- und der Friedensbewegung engagiert. Wir sind lieber in Kaffeehäusern herumgehangen als in die Schule zu gehen. Aber wir brauchten dann doch die Matura. Die Staatsanwaltschaft geht jetzt Jahrgang für Jahrgang durch und ich weiß nicht, ob sie das alles bis Anfang der 80-er Jahre durchschauen. Würdest Du mich, wenn es dazu kommt, vertreten?“

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Was Österreich braucht, ist eine Regierung, die nicht – wie übrigens die aller anderen Länder auch – gegen das Volk regiert, sondern vielmehr die Interessen des Souveräns mit Entschiedenheit vertritt.

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It´s the economy, stupid! Mit diesem Schlachtruf errang Bill Clinton anno 1992 bei den US-Präsidentschaftswahlen den Sieg über George Bush sen. Nun ist Wirtschaft zwar sicher nicht alles. Aber ohne Wirtschaft ist eben alles nichts. Denn das Geld für Bildung, Straßenbau und Pensionen kommt nicht von unproduktiven Politikern und Bürokraten, sondern von den in der Wirtschaft tätigen Menschen, die Werte schaffen.

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Österreichs Jugend wählt konservativ. Bei der vergangenen Nationalratswahl im Jahr 2008 konnten vor allem ÖVP und FPÖ bei den Jung- und Erstwählern punkten. Grüne und SPÖ landeten abgeschlagen hinter den beiden Parteien auf den Plätzen drei und vier. Zwar ist die Wählergruppe der 16- bis 18-Jährigen mit rund 100.00 Personen für den Wahlausgang nicht wirklich entscheidend, für eine Partei, die sich als jung, modern und progressiv definiert, ist so ein Ergebnis aber ziemlich peinlich.

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In allen Bereichen der Wirtschaft müssen sich Mitarbeiter untereinander abstimmen und Informationen austauschen, um gemeinsam zu vernünftigen Entscheidungen zu kommen. In vielen Arbeitsbereichen verbringen sie mehr als die Hälfte ihrer Arbeitszeit in Besprechungen. Wenn beispielsweise acht Mitarbeiter an einer einstündigen Besprechung teilnehmen, kostet dies acht Arbeitsstunden. Stehen die Kosten in einem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen?

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Unter dem Titel Hi-Tech und Energie, Zukunft für Österreichs Industrie startete die Wiener Freiheitsakademie einen Veranstaltungszyklus, der sich mit Fragen der künftigen Entwicklung der Energieversorgung beschäftigt. Nicht nur die zuverlässige und unterbrechungsfreie Lieferung (elektrischer) Energie, sondern auch die Höhe der Energiepreise ist von größtem Einfluss auf die Entwicklung eines Industriestandorts und auf die in einer Volkswirtschaft zu erzielenden Einkommen. Umso mehr gilt das für eine wirtschaftlich grenzenlos gewordene Welt.

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In einer Medienwelt die voller Schlagzeilen über Syrien, Präsident Obama, über die Wahlen in Österreich und Deutschland ist – ist am anderen Ende der Welt, im äußersten Osten Asiens – ein alter Konflikt genauso ungelöst wie unbeachtet. Da gibt es zwei große und wichtige Player auf der Weltbühne, beide Mitglied der G8, einer der beiden ist sogar ständiges Mitglied im UN-Weltsicherheitsrat, und diese beiden Nationen haben sehr schwierige – um nicht zu sagen gestörte – Beziehungen zueinander: Russland und Japan.

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Zentraler Punkt zweier der drei Aufsätze in diesem Buch ist der neue § 217 des deutschen StGB, der die gewerbsmäßige Sterbehilfe untersagt, die private aber – quasi durch die Hintertür – erlaubt. Der Philosoph Andreas Krause Landt und der Medizinhistoriker Axel W. Bauer warnen davor, mit dem individuellen „Selbstbestimmungsrecht“ hinsichtlich der willkürlichen Beendigung seines Lebens am Ende eine Art von „Fremdbestimmungsrecht“ durch Dritte zur Verfügung eines „sozialverträglichen“, frühzeitigen Ablebens herbeizuführen.

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Als Resultat des Zerstörungsprozesses in Syrien und der nicht enden wollenden Gewalteskalation mussten bis heute bereits sechs Millionen Syrer ihre Heimstätten verlassen und sind auf der Flucht – in eine verzweifelte und ungewisse Zukunft. Ein Drittel davon hat das Land bereits verlassen, zwei Drittel irren im Land umher, in ständiger Angst vor den Schrecken des nächsten Tages. Weit mehr als eineinhalb Millionen, über fünfundzwanzig Prozent der Flüchtlinge, sind Christen – das ist der überwiegende Teil der christlichen Minderheit in Syrien. Christen sind deshalb in weitaus überproportionalem Ausmaß betroffen, weil sie – im Unterschied zu den meisten anderen Flüchtlingen – nicht einfach „nur“ Opfer blinder, sondern ganz gezielter, fanatischer Gewalt sind.

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Man kann über die Wortmeldungen von Kardinal Schönborn über die aktuelle „Nächstenliebe“-Wahlkampagne der FPÖ wieder einmal nur verblüfft sein. Inhaltlich sowieso, aber auch grundsätzlich.

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Wer Barbara Tuchmanns im Jahr 1984 (!) erschienenes Buch „The March of Folly“ gelesen hat, weiß, wie vielfältig sich die Idiotie machttrunkener Eliten manifestieren kann. „Richtlinie 2008/51/EG“ heißt das Machwerk, in dem sich – einmal mehr – der Überwachungs- und Kontrollfetischismus des Europäischen Parlaments in beispielhafter Weise niederschlägt. Ehe die Damen und Herren europiden Überwachungsfanatiker sich an die Erfassung von in Privathaushalten lagernden Unterhosen, Rasierklingen, Zahnstochern und Bohrmaschinen machen, sollen demnach zunächst die Waffen registriert werden. Denn, so hören wir: Waffen töten und sind daher böse – mit Ausnahme derer natürlich, welche wackere Staatsdiener dazu benutzen, einheimische Zivilisten und/oder uniformierte Ausländer zu bedrohen oder niederzuschießen. Auch jene legal erstandenen Waffenbestände, von denen nationale und supranationale Behörden bislang keine Kenntnis haben, sind betroffen.

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Beim Durchstöbern eines Billigbuchladens ist mir unlängst „6 Österreicher unter den ersten 5“ in die Hände gefallen. Das Buch von Kleinkünstler Dirk Stermann ist vergangenes Jahr erschienen und war ein echter Bestseller. Rund 120.000 Mal hat sich das Buch verkauft. Und auch die Kritiker in Österreich und Deutschland waren begeistert. Sie lobten das Werk als „liebevoll und kritisch“, „absurd-komisch“ oder als „bitterböse, urkomisch“. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung meinte gar: „Dirk Stermann ist einer der Größten, den wir und die haben."

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Die norwegische Regierung hat viel Geld investiert, um Frauen zu bewegen, technische Berufe zu ergreifen und Männer für typische Frauenberufe zu motivieren. Dennoch sind heute wie vor 30 Jahren die meisten Ingenieure männlich und die meisten im Pflegepersonal angestellten Menschen weiblich. Der norwegische Soziologe und Komiker Harald Eia sucht in einem unterhaltsamen 39-Minuten-Film nach den Ursachen dieses Phänomens und findet unkonventionelle Antworten.

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Dem Ruf der veröffentlichten Meinung nach immer mehr hoheitlicher Regulierung aller Lebensbereiche kommt die Politik nur allzu gerne nach. Von der Benzinpreisbildung bis zur Ladenöffnung, von einer „gerechten“ Entlohnung bis zu „angemessenen“ Mieten – so gut wie nichts soll und darf der freien, privatrechtlichen Vereinbarung mündiger Bürger überlassen bleiben.

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Ganztagsschule für alle – Wie soll das funktionieren? Haben sich die Befürworter dieses Modells schon einmal darüber Gedanken gemacht, was das bedeutet? Wo sind die Lern- und Aufenthaltsräume? Wo die Computer, die heute für moderne Lernmethoden unerlässlich sind? Wo ist das kompetente Personal?

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Wenn das Bundesheer im Rahmen des Europäischen Forums Alpbach als Partner mit an Bord ist, ist es selbstverständlich, dass auch der Verteidigungsminister zu Wort kommen darf. So kam Mag. Gerald Klug am 25. August dieses Jahres in das Dorf der Denker, um vor dem gespannten Auditorium über Österreichs Sicherheitspolitik, speziell im Zusammenhang mit dem Thema „Cyber war“, zu referieren.

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Nur selten lohnt es sich, ein unter dem Eindruck aktueller Ereignisse geschriebenes Buch zwei Jahre nach seiner Veröffentlichung zu lesen. Die Halbwertszeit vieler solcher Publikationen ist nämlich nur allzu kurz. Kaum geschrieben – schon von der Entwicklung überholt. Ganz anders das vorliegende, von Peter Altmiks vom Liberalen Institut der Friedrich-Naumann-Stiftung herausgegebene Werk zur „optimalen Währung für Europa“. Im Angesicht der von einem Höhepunkt zum nächsten eilenden Verschuldungskrise im Jahr 2011 veröffentlicht, haben die darin enthaltenen Analysen bis dato nichts von ihrer Gültigkeit verloren.

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Rettungssanitäter, Notfallmediziner und alle anderen, die im Rettungsdienst aktiv waren oder noch sind, wissen es: Ein medizinischer Notfall ist für Rettungskräfte leichter zu managen, wenn Ersthelfer zuvor die richtigen lebensrettenden Sofortmaßnahmen ergriffen haben. Gleichzeitig wissen die gleichen Leute, dass nur eine relativ kleine Zahl der Erwachsenen im Notfall in der Lage ist, richtig zu reagieren. Der letzte Erste-Hilfe-Kurs liegt lange zurück, sodass der Mut im Fall des Ernstfalles schnell abhanden kommt.

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Die Wahlkampfmaschine der Sozialisten will im Moment nicht so recht laufen. Derjenige, der zum Gaudium der politischen Wettbewerber derzeit dabei ist, Unmengen von Sand ins Getriebe der Partei der werktätigen Massen zu streuen, hört auf den Namen Franz Dobusch.

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„Satanische Verse“ wider die „reine“ Ökonomie des Mainstreams, vorgetragen von Tomáš Sedlacek. Es gehört zu der bitteren Wahrheit des schleichenden Kulturverfalls, dass auch in der Wirtschaftswissenschaft Vorlesungen über die Entwicklungsgeschichte der Haupttheorien der Volkswirtschaftslehre kaum noch gehalten werden. An die Stelle der Dogmengeschichte ist die „reine“ Ökonomie getreten mit ihrem „ökonomischen Kalkül“ von Nutzen und Aufwand, Kosten und Ertrag, „pleasure and pain“ (W. St. Jevons). Mathematik, Ökonometrie, Modelltischlerei haben sich derart verselbständigt, dass der Verlust ihres Bezugs zur Realität nun schon von den Klagemauern der Massenmedien widerhallt.

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Friedrich August von Hayek verdanken wir die folgende Einsicht: „Der echte Liberalismus zeichnet sich dadurch aus, dass er die nicht auf politischem Zwang beruhenden Konventionen des gesellschaftlichen Zusammenlebens als wesentliche Faktoren für die Erhaltung einer sozialen Ordnung betrachtet.“ Der Wirtschaftsnobelpreisträger des Jahres 1974 stellt das im Gegensatzpaar von Kosmos und Taxis in seinem Opus Magnum „Die Verfassung der Freiheit“ dar.

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Amerikaner lieben Katastrophen-Szenarien – doch nur im Film. Auch Europäer lieben Katastrophen – doch sie sterben fast vor Angst, weil man fix mit ihnen rechnet.

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Das, was die kleine Sofia Povse erleiden muss, ist leider kein Einzelfall und nicht das einzige Obsorge-Drama des Sommers 2013, wie es von den Medien bezeichnet wird. Es ist nur eines, über das berichtet wird. Derartige traumatisierende Schicksale treffen leider viel zu viele Kinder – tagtäglich, und oft in ähnlicher Härte.

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Derzeit touren die sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Österreichs und Deutschlands durch die Lande und rechtfertigen ihre Steuererhöhungspläne mit dem Argument, dass nur eine Minderheit von einem bzw. fünf Prozent betroffen wäre. Machen wir uns über dieses Quantitätsargument einmal demokratiepolitische Gedanken.

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Viele große Denker des 20. Jahrhunderts stehen der Massendemokratie mit ihren gezählten, nicht gewogenen Stimmen aus gutem Grund kritisch gegenüber. Zu ihnen zählen Bertrand de Jouvenel und Erik von Kühnelt-Leddihn oder lebende Zeitgenossen wie Anthony de Jasay, Gerd Habermann und Hans-Hermann Hoppe. Sie sehen in dieser Art der Demokratie, die nur dem Namen nach etwas mit dem in der Polis der griechischen Antike praktizierten System zu tun hat, den Wegbereiter des Totalitarismus, ein Synonym für Pöbelherrschaft und Sozialismus.

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Über die Zukunft nachzudenken ist, wenn man die Sache ernst nimmt, ein schwieriges Geschäft; schon die Vergangenheit richtig zu analysieren hat so seine Probleme: Muss man doch wohlbegründete Hypothesen haben, welche gesellschaftlichen, ökonomischen, politischen, technologischen Faktoren (Variablen) den Gang der Ereignisse mit großer Wahrscheinlichkeit bestimmt haben bzw. bestimmen werden. Ein sicheres Wissen um die Zukunft ist, was die menschliche Gesellschaft etwa im Jahr 2025 betrifft, nicht möglich.

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Eine OECD-Sonderauswertung von PISA-Ergebnissen beschuldigt Österreichs Lehrer, reiche Kinder bei der Notengebung zu bevorzugen. Dabei ignoriert man die Korrelation von schulischem bzw. beruflichem Erfolg mit Intelligenz – und deren teilweise Erblichkeit.

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Am 26. Februar 2012 erschießt der 29-jährige George Zimmerman, Mitglied einer Nachbarschaftswache einer gated community in Sanford/Florida, den 17-jährigen Trayvon Martin. Er hatte den farbigen Jugendlichen für einen Einbrecher gehalten, die Polizei verständigt und Martin verfolgt. Dieser soll daraufhin Zimmerman attackiert haben. Bei dem Handgemenge trägt Zimmerman Kopfverletzungen davon. Dann fällt der tödliche Schuss. Zimmerman betont in Notwehr gehandelt zu haben. Ein Geschworenengericht glaubt seinen Aussagen und spricht ihn frei.

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Die Genugtuung ist Erhard Hartung anzusehen. Ebenso wie Peter Kienesberger und Egon Kufner, zwei Kameraden aus dem Kreis einstiger Südtirol-Aktivisten, widerfährt ihm aufgrund von Forschungsergebnissen des Militärhistorikers Hubert Speckner endlich Gerechtigkeit. In jungen Jahren hatte sich Hartung, Spross einer alteingesessenen Tiroler Familie, im legendären BAS engagiert, dem „Befreiungsausschuss Südtirol“.

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Auf 271 Seiten versucht Markus Gabriel – mit Jahrgang 1980 der wohl jüngste Philosophieprofessor Deutschlands – zu begründen, „warum es die Welt nicht gibt". Seine wort- und einfallsreichen Begründungen lassen sich in einem Satz zusammenfassen: Es gibt die Welt nicht, weil es Gott nicht gibt. Gott existiert nicht „in dem Sinne, dass es eine Person gibt, die Gesetze verhängt oder sich außerhalb des Universums an einem unzugänglichen Ort befindet" (S. 208).

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