Andreas Unterberger - Andreas Unterbergers Tagebuch

US-Präsident Obama hat absolute Narrenfreiheit: So viel Geld kann er gar nicht zum Fenster hinauswerfen oder dank der unter seinem Regime blühenden Vetternwirtschaft verbrennen; so viele unschuldige Zivilisten können gar nicht durch die Hand der von ihm völkerrechtswidrig ausgeschickten Killer sterben – der Friedensnobelpreisträger ist und bleibt die Lichtgestalt der veröffentlichten Meinung. Auch ein anderes Urteil der Hauptstrommedien steht unverrückbar fest: Die Tea Party ist ein Sammelbecken von ungebildeten Landeiern, Rechtsradikalen, Waffennarren, Rassisten, religiösen Fanatikern und anderen gefährlichen Spinnern – finanziert von zynischen Plutokraten, als deren nützliche Idioten sie sich betätigen.

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Jahrzehnte konnte die Wiener Wirtschaftsuniversität dem linken Mainstream widerstehen. Jetzt sind die letzten Dämme gebrochen, heute will man „den Kapitalismus zerstören und die Konzernallmacht brechen“. Schon in den 1990er Jahren standen die Volkswirtschafts-Institute der WU mehr oder weniger links – der Nationalbank-Chef, Ewald Novotny (SPÖ), kommt von so einem. Auch die Theorien berühmter (aber leider liberaler) Österreicher wie Ludwig von Mises oder Nobelpreisträger Friedrich August von Hayek waren damals schon verpönt. Und wie alle Soziologen waren auch die der WU Wien latent „marxistoid“.

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Bei der Landtagswahl am Sonntag geht es diesmal mehr denn je um die Zukunft des Tiroler Etschlandes.
„Siamo in Italia“ – wie unter ihresgleichen üblich, kanzelt ihn die Polizistin ab. Der Urlauber aus Österreich hatte sie unweit des Bozner Walther-Platzes auf Deutsch gebeten, sie möge, da die Parkzeit für sein Fahrzeug erst seit zehn Minuten abgelaufen sei, doch „Milde“ walten lassen, und zur Antwort ein „Non capisco“ („Ich verstehe nicht“) erhalten. Woraufhin er sie höflich, aber wirkungslos auf das im Südtiroler Autonomiestatut verankerte Zweisprachigkeitsgebot für öffentlich Bedienstete hinwies.

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Frankreich leistet in verschiedenen Bereichen Hervorragendes. Einige der großen Rotweine aus Burgund, Bordeaux oder der südlichen Rhône sind unübertrefflich. Als Land der Modeschöpfer, Parfumeure und Schmuckproduzenten der Luxusklasse ist es unerreicht. Und im Stellen unbeteiligter Zuschauer bei einer Invasion setzt es bekanntlich Maßstäbe. Weniger toll läuft es indes mit Frankreichs Industrie, deren Anteil an seiner gesamten Wertschöpfung bei mittlerweile zehn Prozent angelangt ist – mit weiter fallender Tendenz.

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Um 25,5 Prozent verdienten Frauen angeblich weniger als Männer, meinen die „Business and Professional Women“ (BPW). Ihre einzige Quelle, den Einkommensbericht des Rechnungshofes, interpretieren sie dabei aber eher großzügig als wissenschaftlich.

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In den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts erkannten linke amerikanische Studenten, dass Sprache eines der mächtigsten Werkzeuge darstellt und dass es möglich wäre, durch das Aufstellen von Sprachvorschriften das Bewusstsein der Menschen langfristig zu manipulieren und in Folge dessen Veränderungen in der sozialen Realität zu erwirken. Das war die Geburtsstunde der Political correctness.

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Janet Yellen wird also die neue Chefin der wichtigsten Zentralbank der Welt, der amerikanischen Federal Reserve Bank. Die Nachfolgerin von „Helikopter-Ben“ Bernanke ist eine überzeugte Befürworterin „kontrollierter Inflation“. Der zu erwartende Kurs: Fortsetzung, oder gar weitere Intensivierung der Politik des „quantitative easing“. Die amerikanische Notenpresse wird so bald also nicht zur Ruhe kommen.

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Im Wahlkampf haben Politiker gerne darüber gesprochen, wie sie die Familien unterstützen wollen. Nach der Wahl war das rasch vergessen. Kaum jemand kennt wirklich die alltäglichen Probleme einer Gruppe, die zu klein ist, um zur Stimmenmaximierung dienen zu können. Das sind die Großfamilien. Das sind Familien mit jener Größe, wie sie früher fast alle österreichischen Familien hatten. Heute aber haben sie, an den Rand der Gesellschaft gedrückt, kaum noch Luft zum Überleben. Während sich die Medien auf Druck der Grünen intensiv um die angebliche Diskriminierung von Schwulen und Transgender-Menschen sorgen, werden die Großfamilien ignoriert und seit Bruno Kreisky auch steuerlich schwer diskriminiert. Daher hier die nüchterne Kostenaufstellung durch die Mutter einer solchen Großfamilie.

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Die Verwerfungen auf den internationalen Energiemärkten geben schon seit einiger Zeit Anlass zur Sorge. Experten gibt es viele, die mit guten Ratschlägen zur Stelle sind oft sind ihre Aussagen allerdings falsch, die Wirklichkeit sieht ganz anders aus.

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Frauenquoten und Frauenförderung so weit das Auge reicht – den Männern reicht es allmählich mit der Gleichberechtigung. Unverbesserliche Machos, oder endlich mal ein ehrliches Wort?

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Die „Österreichischen Schule der Volkswirtschaftslehre“ greift weit über den Bereich der Ökonomie hinaus. Das zeigt etwa das 1949 erschienenen Hauptwerk Ludwig von Mises’, „Human Action“. Die Lehren der „Österreichischen Schule“ könnten als Grundlage einer ausschließlich privatrechtsbasierten Gesellschaftsordnung dienen.

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Wer es wagt, eine zur gesellschaftlichen Doktrin erhobene Weltanschauung öffentlichkeitswirksam zu kritisieren, muss mit starkem Gegenwind rechnen. Zielt die Kritik auf eine der erfolgreichsten Missionsbewegungen des 20. Jahrhunderts, ist besonderer Mut gefragt. Schnell gelangt der freie Diskurs an seine Grenzen und der Kritiker in die Defensive.

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Die große Koalition hat deutlich Stimmen verloren, zusammen aber gerade noch die absolute Mehrheit erreicht. SPÖ-Klubobmann Josef Cap sieht in erster Linie ein Kommunikationsproblem der SPÖ-ÖVP-Koalition mit den Bürgern. SPÖ-Frauenministerin Heinisch-Hosek dürfte er damit zwar nicht gemeint haben, doch gerade sie malt beständig ein düsteres Bild der Lage der Frauen und bemüht sich nach Kräften, den so genannten Gender-Pay-Gap in unrealistischer Weise aufzublasen.

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Menschenverachtung, Hybris und Machbarkeitswahn – gewürzt mit dem ebenso romantischen wie unsinnigen Glauben an ein konservierbares, „natürliches Gleichgewicht“ des Weltklimas. So könnte man jene Gedanken zusammenfassen, die das Fundament des Kampfes gegen den angeblich vom Menschen verursachten Klimawandel bilden. Die Menschheit erscheint darin als Masse vernunftbefreiter oder gar bösartiger Schädlinge, die eine – ohne ihr Zutun – perfekte Welt rücksichtslos zerstört. Für die Protagonisten dieses seltsamen Menschenbildes ist die behauptete, bis dato indes unbewiesene, Zunahme der CO₂-Emissionen als Ursache des Ansteigens der globalen Temperatur das ideale Vehikel zur Durchsetzung der von ihnen angestrebten, totalitären Politik.

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Nachbetrachtet zeichnet sich die Nationalratswahl 2013 vor allem dadurch aus: Mangelnde Nachhaltigkeit im Ergebnis, weiter steigende Unzufriedenheit mit allen politischen Parteien und völliges Missverständnis des eigenen Ergebnisses durch die etablierten Parteien.

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Mit der Enzyklika „Lumen fidei“, die Benedikt XVI. verfasst und Papst Franziskus promulgiert hat, wird uns die ungeheure, alles verwandelnde Kraft des Glaubens vor Augen gestellt. Der Glaube eröffnet uns einen ganz neuen Blick auf alle Dinge, auf das, was uns umgibt und mit dem wir umgehen. Im Licht des Glaubens erkennen wir das Wesen der Dinge, ihre Bezogenheit auf den Schöpfer, ihre „Transzendenz“. „Wer glaubt, sieht". Er sieht die Welt wie sie vor Gott ist. Ihm „lichtet“ sich das Sein. Er begreift den Sinn des Daseins. Das lässt ihm Flügel wachsen auf dem Weg durchs Leben (n. 7).

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Wie in Deutschland vor einer Woche kam es auch in Österreich zu einem Linksruck. Die Sozialdemokraten behaupten ihre relative Mehrheit, die zweite Volkspartei des Landes, die einst bürgerliche ÖVP, fällt – wohlverdient – deutlich zurück und belegt Rang zwei. Beide Parteien markieren damit historische Tiefststände, schaffen aber trotzdem die für eine Fortsetzung der bestehenden Koalition erforderliche Mandatsmehrheit.

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Auch wenn erfahrene Politologen meinen, die Wirkung von Wahlversprechen werde von den Parteien überschätzt, so sind sie doch nicht auszumerzen. Die Versuchung, Wähler mittels „Wahlgeschenke“ zu beeinflussen, ist vor allem in den letzten Wochen knapp vor dem Wahltermin besonders verlockend.

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Ein Viertel (26 Prozent) der österreichischen Bevölkerung hat den Eindruck, dass es zu viele gesetzliche Bestimmungen gibt, durch die sich der Staat in Bereiche des täglichen Lebens einmischt. Weitere 46 Prozent empfinden derartige Einmischungen als „lästig, aber auszuhalten“.

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Michael Spindelegger hat im Zuge des Wahlkampfs einige Einsparungen ventiliert, um die Haushaltsbudgets der Österreicher zu entlasten. Bei diesem Themenkatalog blieben zwei wichtige Themen ausgespart: einerseits die Abschaffung der Regierungsinserate sowie die Senkung der Arbeiterkammerumlage.

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„Kompromisslosen intellektuellen Radikalismus und politische Unkorrektheit“ versprach der deutsche Ökonom Hans-Hermann Hoppe zu Beginn seiner Konferenz deren Besuchern. Das Auditorium wurde nicht enttäuscht. Wieder war es dem Veranstalter gelungen, namhafte Fachleute und Wissenschaftler in Bodrum zu versammeln, die zu Themen, wie „Why are Jews so smart?“, „A Brief History of US Race Relations“ oder „Public Health or Public Totalitarism?“ Gedanken präsentierten, die allesamt als „gegen den Strich gebürstet“ zu bezeichnen sind. Geriert sich die Masse der Intellektuellen anderswo als zuverlässige Propagandisten von Staatsinteressen, herrscht hier ein völlig anderer Geist. Im Mittelpunkt standen erneut Wirtschaftsthemen.

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Hans Dichand, einst nach dem Erfolgsrezept seiner Kronenzeitung gefragt, antwortete: Kinder, Mädchen, Tiere! Die ebenso einfache wie erfolgreiche Formel hat sich jahrzehntelang bewährt. Kein Wunder, wer findet kleine Hundewelpen oder neu geborene Katzenbabys nicht schrecklich süß. Die Krone hatte deshalb immer ein Herz für Tiere und immer viele süße Fotos von flauschigen Vierbeinern.

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Im ORF werden Politiker zumeist äußerst unhöflich behandelt – letztlich können sie sich dann aber doch fast alles erlauben. Sollte es nicht eigentlich eher umgekehrt sein? Und warum mischen sich Moderatoren in Österreich dauernd selbst in Diskussionen ein – warum ergreifen auch Interviewer immer wieder Partei? Das passiert etwa in Deutschland viel seltener. Die Politiker sind andererseits zum Teil auch selber schuld, lassen sich viel zu leicht provozieren. Man könnte doch meist weit gelassener, souveräner reagieren. Man muss ja auch gar nicht auf alles eingehen. (Manchmal würde man sich überdies fast mehr statt weniger Parteieneinfluss wünschen im ORF. Denn die Parteien haben wenigstens eine gewisse demokratische Legitimierung…)

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Wir alle haben es längst internalisiert: Frauen sind das diskriminierte, das benachteiligte, das unterdrückte Geschlecht. In der Berufswelt, in der Familie, in der Partnerschaft und nicht zuletzt in der Sprache: Frauen sind das Opfer patriarchaler Strukturen. Seit bald zwei Generationen wird die Öffentlichkeit mit diesem Dogma bearbeitet.

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Als mit dem Universitätsgesetz 2002 die Einführung des Bakkalaureats erfolgte und festgeschrieben wurde, dass neu einzurichtende Studien grundsätzlich nur mehr als Bakkalaureats- und Masterstudien geführt werden dürfen, erfolgte dieser Systembruch mit großer juristischer Sorgfalt: So sahen das Universitätsgesetz und das Universitäts-Studiengesetz (vor allem in dessen Paragrafen 80 Abs. 2 und 80a Abs. 2) für den Fall der Umstellung eines Studiums vor, dass Studierende, die dieses Studium bereits begonnen hatten, wählen konnten, ob sie im alten Curriculum weiterstudieren oder ins neue Studienrecht überstellt werden wollten.

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Der norwegische Komiker und Soziologe Harald Eia hat in einer TV-Sendung den „Gender-Mainstream“ mit geradezu sensationell anmutender Leichtigkeit bloßgestellt. In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 27. September 2012 gab er ein Interview, aus dem einige interessante Sätze hier angeführt werden.

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Frank Stronach ist nicht der einzige, der „Werte“ hat. Auch die NEOS haben sie – zumindest auf ihrer Internetseite: Da liest man dann, sie wären freiheitsliebend, unabhängig und wollten „Bürgerrechte und Demokratie stärken“. Dass sie es freilich mit diesen hehren Zielsetzungen nicht allzu ernst meinen und im Gegenteil eine Politik vertreten, die nicht nur mit „liberal“ genau gar nichts zu tun hat, sondern genau für das Gegenteil dessen steht, wofür sich der klassische Liberalismus einsetzt, das beweisen sie schwarz auf weiß selbst.

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Ich war schon ein paar Jahre in die Liste der Rechtsanwälte eingetragen, als mich Mitte der 90-er Jahre ein sozialistischer Freund anrief und mir folgendes mitteilte: „Du, Georg, Du hast sicherlich in der Zeitung von dieser Geschichte im Zusammenhang mit der Maturaschule Nawarski gelesen. Tja, also, ich bin da auch dabei gewesen. Wir armen Sozi-Kinder waren halt in der Anti-AKW- und der Friedensbewegung engagiert. Wir sind lieber in Kaffeehäusern herumgehangen als in die Schule zu gehen. Aber wir brauchten dann doch die Matura. Die Staatsanwaltschaft geht jetzt Jahrgang für Jahrgang durch und ich weiß nicht, ob sie das alles bis Anfang der 80-er Jahre durchschauen. Würdest Du mich, wenn es dazu kommt, vertreten?“

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Was Österreich braucht, ist eine Regierung, die nicht – wie übrigens die aller anderen Länder auch – gegen das Volk regiert, sondern vielmehr die Interessen des Souveräns mit Entschiedenheit vertritt.

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It´s the economy, stupid! Mit diesem Schlachtruf errang Bill Clinton anno 1992 bei den US-Präsidentschaftswahlen den Sieg über George Bush sen. Nun ist Wirtschaft zwar sicher nicht alles. Aber ohne Wirtschaft ist eben alles nichts. Denn das Geld für Bildung, Straßenbau und Pensionen kommt nicht von unproduktiven Politikern und Bürokraten, sondern von den in der Wirtschaft tätigen Menschen, die Werte schaffen.

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