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Zadic und Sellner, Europa und China, die Redefreiheit und die unsozialen Zensur-Netzwerke

Eine eiskalte Dusche für Justizministerin Zadic hat es in der letzten Woche bei der EU gegeben. Das ist überaus erfreulich. Das veranlasst auch einmal zu dickem Lob für die Brüsseler Kommission – allerdings mit einem ebenso dicken Fragezeichen, ob die Kommission das auch in einem halben Jahr wirklich verdient haben wird.

Tatsache ist: Zadic hatte noch wenige Tage vor der jüngsten Ratssitzung der europäischen Justizminister angekündigt, "vor dem Sommer" einen Gesetzesentwurf zum Thema "Hass im Netz" vorzulegen. Nach der Ratssitzung war aber dann plötzlich von einem solchen österreichischen Gesetzesentwurf keine Rede mehr und Zadic redet nur noch davon, sich bei den EU-Überlegungen zu beteiligen, die bis Jahresende klären sollen, ob und was man macht.

Hinter diesem ursprünglichen Plan der Ministerin, "Hass im Netz" zu sanktionieren, verbirgt sich nichts anderes als die Absicht einer weiteren massiven Einschränkung der Meinungsfreiheit. Dabei wäre die von Zadic angekündigt strafrechtliche Sanktionierung intellektuell gleich doppelt schwachsinnig:

  • Erstens, weil Hass gar nicht definierbar ist. Es sei denn, das Gesetz wird zu einer Universalwaffe gegen alle Regierungskritiker nach Art des chinesischen Regimes.
  • Und zweitens ist völlig unklar, warum Hass im Netz schlimmer sein soll als etwa in einer Politikerrede oder einem Fernsehinterview. Jede solche Unterscheidung ist eigentlich eindeutig verfassungswidrig (Vielleicht sollte man Zadic einmal die Bundesverfassung einschließlich der diversen Menschenrechtsbestimmungen auf den Tisch legen).

Die grüne Ministerin hat offensichtlich – was ganz besonders enttäuschend ist – schon vor dem EU-Rat für ihr Vorhaben bereits die Unterstützung der ÖVP bekommen. Und sie hat sich – was ganz besonders provozierend ist – in Deutschland für ihre Zensurpläne ausgerechnet bei zwei linksextremistischen NGOs (eine sogar unter Leitung einer einstigen Stasi-Mitarbeiterin) und daheim bei durch die Bank linken "Experten" in einer Arbeitsgruppe Ezzes geholt.

Nun aber hat ihr die zuständige EU-Kommissarin Vera Jourova (sie kommt von der rechtspopulistischen tschechischen ANO-Partei) beim EU-Rat offensichtlich einen Schuss vor den Bug versetzt. Jourova hat Zadic etwas beigebracht, was im Vokabular der Grünpolitikerin bisher absolut gefehlt hat. Das ist der Satz: Elementarer Grundsatz solle stets die Redefreiheit bleiben.

Bravo, Frau Jourova!

Zadic wird sich freilich gedacht haben: Redefreiheit? Was ist denn das schon wieder? Inzwischen wird sie das Wort hoffentlich gegoogelt und entdeckt haben, dass Meinungs- und Redefreiheit zu den fundamentalen Grund- und Menschenrechten des österreichischen Staatsgrundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention gehört. Bisher habe ich jedenfalls diese Begriffe Redefreiheit oder Meinungsfreiheit in keiner Rede der Ministerin mit dem bosnischen Akzent gefunden. Ihr sind immer nur die – wörtlich – "Problemfelder Falschinformation und Hassrede" eingefallen.

Natürlich gibt es solche Problemfelder. Aber, was Zadic und ihre Spießgesellen offenbar nicht begreifen: Verfassung und Völkerrecht schützen das Recht der Bürger, auch einmal etwas Falsches oder Emotionales zu sagen, was in Zadics Denkweise als Hass empfunden werden mag. Sie dürfen das strafrechtlich ungestraft, solange es nicht betrügerisch oder beleidigend geschieht. Was allerdings durch den – vermutlich verfassungswidrigen – Verhetzungsparagraphen bereits bedenklich eingeschränkt worden ist. Was der Ministerin aber nicht genug ist.

Es wäre übrigens viel ehrlicher, würde sich Frau Zadic zuerst einmal mit den zahllosen Falschinformationen durch die Regierung selbst befassen. Von denen es etwa in der Corona-Krise besonders viele gegeben hat. Siehe Ausgangsverbote. Siehe "Juristische Spitzfindigkeiten". Siehe Corona-Partys. Und Äußerungen, die andere als blanken Hass empfinden, sind gerade bei ihrer eigenen Partei beliebt. Siehe Hassreden gegen unternehmerische "Ausbeuter". Siehe Hassreden gegen christliche Verteidiger der Familie. Siehe Hassreden gegen die Betreiber von Atomkraftwerken. Oder gegen Autofahrer.

Vorerst hat uns aber die EU jedenfalls bewahrt vor den chinesischen Anwandlungen der Justizministerin. Zumindest für ein halbes Jahr – weil irgendetwas will dann auch die EU-Kommission zu dem Themenkreis vorlegen. Aber deren Pläne klingen zumindest in den ersten Ankündigungen nicht ganz so bedrohlich wie jene Zensurorgie, von der Zadic so intensiv schwärmt.

Genaueres weiß man freilich noch nicht, was Jourova meint, wenn sie davon spricht, dass es EU-weit "verpflichtende Vorgaben für Online-Netzwerke" geben soll. Deshalb muss man hinter das Lob für sie auch gleich ein ganz dickes Fragezeichen setzen. Zwar ist es natürlich richtig, dass es zumindest europaweit einen einheitlichen Rechtsrahmen geben soll. Zwar hat Jourova gleich hinzugefügt, dass die Redefreiheit "elementarer Grundsatz" bleiben soll. Aber nirgendwo sagt sie, was sie den Netzwerken da eigentlich wie "vorgeben" will.

Wir sollten uns daher dringend viel stärker bewusst machen, dass jede Einengung von Internet- und sonstigen Medien eine fundamentale Einengung unserer eigenen Freiheit bedeutet. Man erinnere sich nur, wie mühsam es einst gewesen ist, das Briefgeheimnis gegen staatliche Zensoren herzustellen. Und wie sehr Nazis und Kommunisten sowohl Briefe wie Telefonate kontrolliert und überwacht haben. Daher heißt es auch bei Jourova höllisch aufzupassen, auch wenn man ihr im Gegensatz zu Zadic vorerst einen dicken Gutpunkt geben muss, weil sie zumindest die Redefreiheit ins Spiel bringt.

Diese Vorsicht ist umso mehr angebracht, da man gleichzeitig von der deutschen Justizministerin und immerhin in diesem Halbjahr Vorsitzende des Justizministerrates, der Sozialdemokratin Lambrecht, gefährliche Töne hört. Sie sagte: Europa dürfe es nicht hinnehmen, dass die öffentliche Debatte verdreht und vergiftet werde. Sie ruft nach parlamentarischer Kontrolle und freien Medien.

Nach freien Medien zu rufen ist reichlich absurd, wenn man gleichzeitig die Freiheit im Internet drastisch bekämpft. Außer man meint in typisch linker Orwell-Sprachverdrehung mit Medien, die frei sein dürfen, nur die klassischen Print- und Fernseh-Medien. Diese sind zweifellos für Linkspolitiker meist sehr angenehm, weil sie in den letzten Jahren ganz überwiegend linksgewendet (und von staatlicher Finanzierung abhängig geworden) sind. Jedoch sind die diversen Internet-Medien rechtlich ganz genauso Medien! Was die Linken halt weniger gern sehen. Ist doch das Internet im Gegensatz zu den dahinsiechenden alten Medien zumindest bisher von der Meinung der Bürger geprägt. Weshalb sich die dort geäußerten Meinungen im Schnitt zumindest bisher eher rechts der Mitte bewegt haben.

Die Oberzensoren in den sozialen Netzwerken schlagen zu

Um es mit einem Satz zu sagen: Auch Twitter, Facebook, Instagram, Google und alle anderen Plattformen müssen genauso frei von Zensur sein wie das Telefon, wie der Postverkehr!

Sie müssten es zumindest. Sie sind es aber leider schon heute ganz und gar nicht: Denn es ist der Linken – sowohl über politische Drohungen wie auch über NGO-Agitation – zunehmend gelungen, diese Plattformen zu beeinflussen und unter Druck zu setzen. Das sieht man an hunderten skandalösen Beispielen, wo diese Plattformen wie die mittelalterliche Feme ohne jedes Verfahren von den Linken unerwünschte Meinungen einfach blockiert haben.

So ist es in den letzten Tagen etwa sowohl Martin Sellner wie auch seinen Identitären gegangen, also einer Gruppe, die mit Aktionismus, aber gewaltfrei und ohne jemals verurteilt worden zu sein, gegen Islamisierung und Migration auftritt. Sie sind sowohl auf Twitter wie Facebook wie Youtube binnen weniger Stunden einfach gesperrt worden. Ohne Begründung. Vor allem ohne dass es dagegen Rechtsmittel gibt.

Die machen das einfach, ohne sich in irgendeiner Weise rechtfertigen zu müssen. So wie es auch skandalöserweise schon Banken gemacht haben. So wie es Russland, China, die Türkei mit allen Kommunikationskanälen der Unterstützer von Demokratie und Menschenrechten tagtäglich machen.

Jedem einzelnen von uns sollte klar sein: Wenn man Martin Sellner ohne jede Begründung und ohne jede Rechtfertigungspflicht den Zugang zu den Sozialen Netzen abdrehen kann, dann kann man es haargenauso auch bei jedem einzelnen von uns. Und wenn wir nicht beim ersten laut aufschreien, dann wird schon gar niemand mehr aufschreien, wenn sie dann einen von uns "sperren".

Das ist die schlimmste Einschränkung der Meinungsfreiheit, die es in Österreich seit 1945 gibt. Aber die gesamte politische und mediale Szene feixt dazu. Besonders mies ist etwa dieser jubelnde Artikel im "Standard" zu der Sperre, der als einzige Begründung anzuführen weiß, dass der Attentäter von Christchurch den Identitären lange vor seiner Tat einmal 1500 Euro gespendet hatte.

Man muss schon sehr, sehr optimistisch sein, darauf zu hoffen, dass die von Jourova angekündigten "verpflichtenden Vorgaben" für die Netzwerke diesen himmelschreienden Unfug beenden werden.

Bis sich eine solche vage Hoffnung realisiert, sollten wir lieber selber nachdenken, was wir selbst gegen diese Ku-Klux-Klan- und Feme-artigen Strukturen machen können. Wir sollten uns auch bewusst werden, wie sehr wir auf diesen Plattformen zunehmend manipuliert werden. Und nicht mehr nur wie in der Vergangenheit, indem sie uns – und ihr Wissen um all unsere Interessen – um viel Geld an Werbekunden verkaufen.

PS: Bei dieser dramatischen Bedrohung der Meinungsfreiheit geht es um etwas ganz anderes als um die Frage der unzureichenden Steuerleistungen durch die großen Internet-Firmen. Auch wenn das oft in der Diskussion durcheinandergebracht wird. Und auch wenn die politische Machtklasse beides oft sogar absichtlich vermischt, um den Zugriff auf die Meinungsfreiheit hinter der populären Agitation gegen unzureichende Steuerleistungen durch die meist amerikanischen (und zunehmend chinesischen) Netzwerke zu tarnen. In der Steuerfrage scheitern die Europäer freilich weitgehend an der US-Regierung, die lieber selber die Steuerzahlungen der Plattformen kassieren will: Donald Trump schützt seine Unternehmen mit der nicht ganz unlogischen Argumentation: "Wenn ihr amerikanische Unternehmen willkürlich mit zusätzlichen Steuern belastet, dann werden wir eure Produkte beim Export nach Amerika ebenso zusätzlich belasten."

PPS: Ich war übrigens meines Wissens nie ein "Follower" oder "Liker" von Sellner – auch deshalb, weil ich mich selber noch nie aktiv auf diesen unsozialen Plattformen eingebracht habe (außer um dort automatisch zu informieren, dass im Tagebuch ein neuer Text erschienen ist). Diese Plattformen sind mir aus vielen Gründen von Anfang an zutiefst unsympathisch gewesen. Ich weiß aber auch, wie viele Freunde ihren Verführungen erlegen sind.

PPPS: Wie können es die Neos auch nur eine Sekunde wagen, sich noch als "liberal" zu bezeichnen, wo sie total schweigen, wenn das wichtigste, von den liberalen Revolutionen erkämpfte Freiheitsrecht so brutal mit Füßen getreten wird.

PPPPS: Ganz in diesem Themenkreis passt auch die Entwicklung in der "Presse", die in den letzten Stunden eine weitere eigenartige Wendung genommen hat. Diese habe ich in einer "nachträglichen Ergänzung" am Ende des vor zwei Wochen zu dieser Causa erschienen Artikels hinzugefügt und analysiert.

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorelfenzauberin
    30x Ausgezeichneter Kommentar
    15. Juli 2020 01:51

    Es ist natürlich naheliegend, seinen Frust über die Einschränkung der Meinungsfreiheit bei A. Zadic auszulassen. Alleine, dieses Unterfangen ist sinnlos. denn Zadic ist eine beratungsresistente Grüne, die unzugänglich für Argumente ist.

    Man sollte endlich einmal zur Kenntnis nehmen, dass dieses elastische Verhältnis zur Meinungsfreiheit nicht nur bei den Grünen besteht, sondern auch bei weiten Teilen der ÖVP. Hört man sich an, was die Fr. Karoline Edstadtler über die Notwendigkeit zur Beschränkung angeblicher oder tatsächlicher Haßpostings zu sagen hat und hört man sich an, wie sie gleichzeitig betont, dass das alles nichts mit Zensur zu tun hat, weil diese ja von der Verfassung verboten sei, dann finde ich bei der Fr. Edstadtler die idente Haltung wie bei der Fr. Zadic - da besteht kein Unterschied. Dass das Einnehmen einer derartigen Ansicht einen intellektuellen Totalschaden voraussetzt, der mutmaßlich bei beiden Damen vorliegt, ist eine oft gehörte Ansicht, die ich nur deswegen nicht öffentlich teile, weil sie strafrechtlich relevant ist.

    Es verhält sich also so, dass dieses Verhalten von der ÖVP gewünscht ist, denn sonst wäre der Hr. Kurz der Fr. Edstadtler und der Fr. Zadic sofort in die Parade gefahren. Doch es ist nichts passiert, was aber keineswegs verwunderlich ist. Vergessen wir nicht, dass der Hr. Kurz einen gewissen Hrn. Soros praktisch einen Staatsempfang bereitet hat, wo anscheinend wichtige Dinge besprochen wurden, die wir allerdings nie erfahren haben. Doch es ist bekannt, dass auch Soros mit seiner open society ein sehr entspanntes Verhältnis zur Meinungsfreiheit hat. Meinungsfreiheit gilt nur für eine selbsternannte Elite, die dann wirklich alles sagen darf. Sie darf jeden Andersdenkenden als Nazi oder als Antisemiten beschimpfen und falls sich Widerstand in der Bevölkerung regt, kommt das Killerargument, es handle sich um Kunst oder Satire, die bekanntlich alles darf.
    Setzt hingegen eine einfache Supermarktkassierien ein frustriertes Posting ab, wo irgendeine Minderheit beleidigt werden könnte, da ist dann gleich die Justiz damit beschäftigt.

    Vergessen wir nicht. Es ist Kurz mit seinem Team, der für diese Assymmetrie der Meinungsfreiheit steht - Zadic ist nur das ausführende Organ.

  2. Ausgezeichneter KommentatorRiese35
    25x Ausgezeichneter Kommentar
    15. Juli 2020 02:06

    >> "..., sollten wir lieber selber nachdenken, was wir selbst gegen diese Ku-Klux-Klan- und Feme-artigen Strukturen machen können."

    Es gibt ein sehr einfaches Mittel: all diesen Blockparteien unsere Stimme bei Wahlen verweigern, und eine Partei wählen, die
    a) eine gewisse Mindeststärke hat, und
    b) zumindest den Willen hat, dagegen aufzutreten.

    Wenn man aus eigener Schwäche - die menschliche Natur ist schwach - oder wegen Erpressung und Bedrohung dann doch umfällt, ist das zwar tragisch, aber von allen Alternativen doch noch die mit Abstand beste; besser jedenfalls als ungültig zu wählen oder jemandem seine Stimme geben, der willentlich diese Fehlentwicklungen unterstützt.

    Allen, die die ÖVP als so eine Umfallerpartei sehen, sei gesagt, daß sie, auch wenn sie anderes sagt als tut, dabei nicht umfällt sondern sogar treibende Kraft ist, und diese Diskrepanz sogar ganz bewußt eingesetztes Mittel zum Zweck ist. Die einzige ernst zu nehmende Partei in Österreich, die man nicht zu den Blockparteien rechnen kann, ist derzeit die FPÖ, in Deutschland die AfD.

    Alles andere wie Demonstrationen, alternative Blogs, Postwurfsendungen, Spenden ist sinnlos, wenn in letzter Konsequenz dann die Bereitschaft fehlt, diesen System- und Blockparteien seine Wählerstimme zu verweigern, denn die lachen sich ins Fäustchen und zeigen uns die lange Nase, wenn wir all unsere Kräfte daraufhin verschwenden, einen Rohrkrepierer nach dem anderen zu produzieren.

    Laut schreien hilft nämlich nur dann, wenn der Empfänger dieser Botschaft auch empfangsbereit ist, wenn ihm Fehler unabsichtlich passieren und er bereit ist, darauf aufmerksam gemacht, sein Verhalten zu korrigieren. Wenn der andere aber ganz bewußt und mit voller Absicht so handelt, helfen weder lautes Schreien noch irgendwelche Fortbildungskurse oder Helferlein, sondern ausschließlich das Setzen von Grenzen, und das ist bei Politikern der Entzug der Wählerstimme.

  3. Ausgezeichneter KommentatorFranz77
    21x Ausgezeichneter Kommentar
    15. Juli 2020 01:37

    Zu Zadic- für sie ist Hass ist sehr leicht definierbar: Alles was nicht ins linksverseuchte Weltbild paßt ist Hass. Und im Zweifelsfall kann man immer noch den Muezzin der nächstgelegenen Moschee fragen.
    Sellner- eine Schande, wie dieser aufrichtige, nette, heimattreue Österreicher behandelt wird. Ich mag auch lieber das geschriebene Wort als die ganzen Kanäle zusammen, aber es ist halt ein Medium das so gewünscht wird. Letztlich sind alle großen Netzwerke, ebenso wie die Banken (FED) privat. Und sie nehmen massiv Einfluß auf die Politik. Nicht umgekehrt.
    Neos- jedes Wort zuviel.

  4. Ausgezeichneter Kommentatorelfenzauberin
    18x Ausgezeichneter Kommentar
    15. Juli 2020 02:18

    Ich verstehe durchaus, dass unserem Blogmaster diverse soziale Medien unsympathisch sind. Tatsächlich haben sie viele Nachteile, wie etwa den, dass man sie nicht so effektiv durchsuchen kann uvm.

    Doch Leute wie Martin Sellner haben gar keine andere Wahl, als auf einen Messenger auszuweichen, der nicht zensuriert (etwa telegram). Denn Martin Sellner darf in Österreich nicht einmal ein Bankkonto besitzen - man stelle sich vor, was los wäre, wenn Martin Sellner von einem Provider ein Webspace gewährt wird, in dem er seine Ansichten und Gedanken frei formulieren dürfte - da sei Gott und die Antifa davor!

    Jedenfalls kann der Provider damit rechnen, dass im besten Fall eine soziale Kampagne gegen ihn inszeniert wird, im schlechteren Fall wird sein Auto abgefackelt. Wir leben eben in einer Welt wie in den frühen 30-iger Jahren, wo die Horden der SA die Menschen terrorisierten.

  5. Ausgezeichneter KommentatorKonrad Hoelderlynck
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    15. Juli 2020 01:35

    Die Verfassung schützt unsere Rechte nur so lang, wie wir als Volk bereit sind, die Verfassung zu schützen. Während der ersten Wochen des Jahres mussten wir erleben, wie die österreichische Bundesregierung kaltblütig an der Verfassung und am Parlament vorbei agiert hat, um etwa das Epidemiegesetz stillschweigend zu ändern und eine Reihe dilettantisch verfasster Verordnungen abzusondern, die uns schrittweise in die Totalität führen sollen. Daher ist es von vorrangiger Bedeutung, der Politik vor allem in legistischer Hinsicht auf die Finger zu sehen. - Der Herbst wird zeigen, wie sehr unsere Gesetze und unsere Verfassung noch von den entsprechenden Instanzen geschützt sind.

    Dem Thema der Kontrolle im Internet stehe ich ambivalent gegenüber. Selbstverständlich ist es ein Skandal, wie hier gerade mit Martin Sellner und seinen Identitären umgegangen wird. Bezeichnenderweise haben sogar vereinzelt linke Publizisten dieses Vorgehen verurteilt bzw. kritisiert. Auch mir scheint es extrem lästig, wenn auf diversen Plattformen, Internet-Foren aber auch bei Online-Zeitungen massiv und vor allem einseitig zensuriert wird. Aber: Ich halte die Aufregung darüber für übertrieben. Auch herkömmliche Leserbriefe in Print-Medien und Seherzuschriften an TV-Sender unterlagen immer einer redaktionellen Selektion. Niemand hat sich darüber ernsthaft echauffiert.

    Der entscheidende Unterschied zwischen herkömmlichen Medien und Netz liegt darin, dass es sich bei letzterem um einen unüberschaubaren Moloch handelt, der - unterstützt durch Unmengen Geld - nicht nur ein äußerst subtiles Umerziehungsinstrument darstellt, sondern auch als Datenstaubsauger funktioniert, der Informationen nicht nur aufnehmen, sondern letztlich sogar zuordnen kann, um Bevölkerungsanalysen zu erstellen, die dann wieder in die Politik einfließen. Das wirkliche Problem ist dabei die Anonymität jener, die diese Daten schamlos verwerten. Der Moloch "www" ist letztlich nur eine Unterstützung des oben erwähnten Schrittes in die Diktatur. Er täuscht Freiheit vor, die keine ist und nie eine sein kann.

    All das sind Indizien dafür, dass wir wieder zu überschaubaren Strukturen zurückkehren m ü s s e n, wollen wir die schlimmste Diktatur, nämlich die subtil agierende anonyme, verhindern. Jeder kann für sich selbst einmal ausrechnen, wieviel Freizeit er Problemen widmet, die ihn eigentlich nichts angehen. Diesen Wert darf man dann jenem gegenüberstellen, der Themen im eigenen Umfeld, in der Kommune, im eigenen Land widmet. Das Ergebnis ist - wie ich aus eigener Erfahrung weiß - bedenklich. Ich selbst habe mich vor geraumer Zeit von Facebook, Twitter und dergleichen Mumpitz verabschiedet, lebe gut damit und bin trotzdem besser informiert als andere. Die Debatte über den Umgang im Netz ist nur vordergründig wichtig.

    Zu Frau Zadic selbst fällt mir nichts ein.

  6. Ausgezeichneter KommentatorPennpatrik
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    15. Juli 2020 07:07

    Tja, wer hat die Koalition mit den Freiheitlichen zerschlagen und die Grünen an Bord geholt?
    Wer hat den ORF gestärkt?

    PS:
    Wer auf Strache hinweist:
    Ein ehemaliger ÖVP Innenminister saß genau deswegen im Gefängnis und es wurde keine Koalitionsfrage gestellt.
    Der einzige verurteilte Politiker in der Hypo-Geschichte war der ÖVP Obmann von Kärnten und es wurde keine Koalitionsfrage gestellt.

  7. Ausgezeichneter KommentatorBrigitte Kashofer
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    15. Juli 2020 10:27

    Die Identitären sind eine Bewegung junger Menschen, die ihre Heimat erhalten wollen und den Linken gelegentlich einen Spiegel vorhalten. Deshalb werden sie mit allen Mitteln des Unrechtsstaates bekämpft.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorChristian Peter
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    17. Juli 2020 10:51

    War vorhersehbar, dass es im Desaster endet, wenn grüne und schwarze Faschisten gemeinsam eine Regierung bilden. Angeblich soll auch Hetze gegen Privatpersonen strafbar werden, auf die Umsetzung darf man gespannt sein. Man sollte sich an den USA ein Beispiel nehmen : Dort wird Meinungsfreiheit sehr weit ausgelegt, jede Meinungsäußerung ist erlaubt, sogar der Aufruf zu Gewalt, sofern es sich nicht um einen Aufruf zu unmittelbaren Gewalthandlungen handelt. Ehrdelikte gibt es in den USA ebenfalls nicht, dort werden derartige Streitigkeiten ausschließlich von Zivilgerichten behandelt.


alle Kommentare

  1. Torres (kein Partner)
    17. Juli 2020 14:40

    Ich weiß nicht, was sich Unterberger (und vielleicht auch noch so manch anderer) vorgestellt hat, als das Justizministerium den sich euphemistisch "Grüne" nennenden Kryptokommunisten zugeschanzt wurde; egal ob mit Zadic oder jemand anderem als Minister. Wer weiß denn nicht, dass es im Kommunismus keine Meinungs- und schon gar keine Redefreiheit gegeben hat (und noch gibt). Und dass die Grünkommunisten das so weit wie möglich überall dort einführen möchten, wo sie die Möglichkeit haben, ist ja logisch. Pardon, Zadic war ja keine Grüne, sie kam vom Pilz; wenn es aber einen gutbezahlten Posten zu ergattern gibt, hüpft man doch leicht vom einen zum anderen, Ideologie hin oder her.

  2. Tulbinger (kein Partner)
    17. Juli 2020 12:50

    Aha, Meinungsfreiheit, da fällt mir auf: wo ist denn der Hubsi und Mc Erdal? Nicht dass ich unbedingt immer deren Meinung bin, aber es fällt auf dass beide nicht mehr schreiben.

    PS: Liebe Staatspolizei (oder wie immer Ihr jetzt heißt): Schönes Wochenende!

    • Brunnerkalle (kein Partner)
      17. Juli 2020 18:50

      Ja leider mußte ich das auch feststellen, schade

  3. fxs (kein Partner)
    17. Juli 2020 11:07

    Mich würde interessieren, wer von unseren Ploitikern eigentlich die Menschenrechtsdeklaration der UNO gelesen hat. ( www. un. org /Depts /german /menschenrechte/aemr.pdf) Artikel 19 speziell scheint völlig unbekannt zu sein.

  4. Christian Peter (kein Partner)
    17. Juli 2020 10:51

    War vorhersehbar, dass es im Desaster endet, wenn grüne und schwarze Faschisten gemeinsam eine Regierung bilden. Angeblich soll auch Hetze gegen Privatpersonen strafbar werden, auf die Umsetzung darf man gespannt sein. Man sollte sich an den USA ein Beispiel nehmen : Dort wird Meinungsfreiheit sehr weit ausgelegt, jede Meinungsäußerung ist erlaubt, sogar der Aufruf zu Gewalt, sofern es sich nicht um einen Aufruf zu unmittelbaren Gewalthandlungen handelt. Ehrdelikte gibt es in den USA ebenfalls nicht, dort werden derartige Streitigkeiten ausschließlich von Zivilgerichten behandelt.

  5. AppolloniO (kein Partner)
    17. Juli 2020 10:48

    Die "richtigen" Hassposter im Netz sind meist saublöd.
    Aber warum sollte das nicht der Leser für sich entscheiden?
    Es waren aber auch die einzigen Stellen, wo man unzensiert veröffentlichen konnte!
    Jetzt bekommen die Links-Zensoren auch die Social Media in den Griff.

    Meinungsfreiheit bedeutet Freiheit für MEINE (rotzgrüne) Meinung.

  6. Hans M. (kein Partner)
    17. Juli 2020 09:54

    Das Gangstertum feiert im Bankenbereich offenbar fröhliche Urständ und die verantwortliche Aufsichtsbehörde gehört vermutlich auch zum Ganovenkreis, denn sonst wäre es unmöglich, daß unbescholtenen Menschen bzw. Organisationen willkürlich Bankkonten gesperrt werden können!
    Ohne Bankkonto ist man der persönlichen Freiheit beraubt.
    Wenn sich Banken auf "Vertragsfreiheit" berufen können, dann hat der Staat den Kontoanspruch jedes Einzelnen in jener Form zu GARANTIEREN, wie sie bei der Kfz-HaftPFLICHT-Versicherung praktiziert wird!
    Jeder (strafrechtlich unbescholtene) Bürger hat in einem Rechtsstaat einen Anspruch auf ein Bankkonto, nur in Schurken- und Idiotenstaaten trifft das nicht zu!!!

    • riri
      17. Juli 2020 11:17

      Bei der Commerzialbank Mattersburg sind plötzlich auch die Konten gesperrt.
      Stellungnahme LH Doskocil: das Geld ist weg!

  7. unbedeutend (kein Partner)
    17. Juli 2020 08:01

    Ist es "Hassrede", wenn ein "gesetzlich verbrieftes Recht" auf Tötung unschuldiger Menschen behauptet wird, wie es zwei ÖVP-Ministerinnen getan haben und diese Behauptung trotz Protesten nicht zurückgenommen haben?

  8. Anmerkung (kein Partner)
    17. Juli 2020 04:04

    Mit der "Hass im Netz"-Kampagne wollen die Linken vor allem davon ablenken, wie wichtig für die Durchsetzung ihrer Ideologie die absolute Freiheit für "Liebe im Netz" ist, also freie Bahn für Pornographie usw. Deren Nutzen für die "Beackerung" von Gehirnen ist jedem Volksvernichtungstechniker geläufig. Pornographisch aufbereitete Gehirne lassen sich viel leichter ideologisch waschen, das wussten die Sozialisten im 19. Jahrhundert genauso gut wie der Genosse Goebbels. Allgemein bekannt geworden ist die auf Nacktheit beruhende linke Agitation als "Freikörperkultur". Das Internet ist hauptsächlich dafür bereitgestellt worden, so ein "Liebe im Netz"-Gehirnwäscheinstrument verfügbar zu machen.

  9. Wahrheit (kein Partner)
    17. Juli 2020 00:55

    Martin Sellner ist aber "einer von uns"!
    Mehr "von uns" als Martin Sellner kann gar niemand sein!

  10. Peter Kurz
    16. Juli 2020 11:35

    A. Zadic ist keine Grüne,sondern eine Linke!
    Wer glaubt, diese Dame wird im Justizministerium für Recht und Ordnung sorgen, der ist naiv.
    Womit ist zu rechnen?
    Es wird der Weg der Politjustiz fortgesetzt werden, wo wildgewordenen Staatsanwälte (siehe Graz) einen ideologischen Feldzug gegen Kritiker der multikulturellen Gesellschaft machen können.
    Es werden Meinungsparagraphen kommen, um gegen Hass, also kritische, nichtlinke Meinungen vorzugehen.
    Und das alles unter dem Applaus der angefütterten Haltungsmedien.

  11. Kyrios Doulos
    15. Juli 2020 21:57

    Ich habe für unsern Bundeskanzler und die Bundesregierung nur mehr tiefste, allertiefste Verachtung übrig.

    Ich habe für unsere Medien mit nur ganz wenigen Ausnahmen (zB Servus TV - Chefredakteur Wegscheider) nur mehr allertiefste Verachtung übrig.

    Ich verachte Lehrer und Konzernvorstände, die ihn devoter Bücklingshaltung in opportunistischem vorauseilendem Gehorsam die "Große Transformation" (IM Erika / Angela Merkel) vorantreiben und den großen Totalitarismus des 21. Jahrhundert perfide aufbereiten.

    • pressburger
      15. Juli 2020 23:30

      Die einzige korrekte "Wertschätzung" für diese Ansammlung von Charakterlosen.

    • Zöbinger (kein Partner)
      17. Juli 2020 10:56

      @Kyrios Doulos
      Ich fühle genauso! Zusätzlich wundere ich mich, dass so vielen Emporgespülten der Verstand abgeht!

  12. Arbeiter
    15. Juli 2020 16:38

    In Ö1 "Praxis" sprach gerade ein Mitglied der neuen "Beobachtungsstelle für den politischen Islam". Der in den Ö und D Medien hochgelobte Mouhanad Korchide, der in seinem neuen Buch erklärt, der Islam wurde gleich unmittelbar nach dem Tod des Propheten verfälscht, also seit 1400 Jahren fälschlich als "Unterwerfung" verstanden. ABER:......die meisten Islamverbände vertreten den "politischen Islam". Das Patriarchat sei natürlich ein Problem aller monotheistischer Religionen. Wie nicht anders zu erwarten, hatte die ORF Journalistin da keine weiteren Fragen. Trotzdem: noch nie war das Rütteln am Lügengebäude so erfolgversprechend!

    • Majordomus
      15. Juli 2020 16:59

      Zeitverschwendung. Das ist Taqiya. Seit vielen Jahren in zig Varianten schon alles mal da gewesen. Der erste Schritt müsste die konsequente Ausweisung sein, solange das nicht passiert, wird sich nichts ändern.

    • Kyrios Doulos
      15. Juli 2020 22:03

      die gute Frau Raab hat ja überhaupt keine Ahnung. Von Wissen ist sie Lichtjahre entfernt. Der ISlam ist an sich - und in jeder seiner Interpretationen - eine theokratische und schon alleine dadurch eine zutiefst antidemokratische und antichristiliche Ideologie. Sie fußt auf Gewalt, Krieg, Macht.

      Das Patriarchat ist das allergeringste bzw. überhaupt kein Problem. Unser Matriarchat, das Zigmillionen Kinder das Leben kostet(e), beweist, daß die Diskussion um patriarchale Strukturen im ISlam ein ganz gewaltiges Ablenkungsmanöver ist, das nur funktioniert, weil Minister*INNEN regieren, die KEINE AHNUNG haben.

  13. Majordomus
    15. Juli 2020 16:24

    @Arbeiter 15:07

    Ergänzend zu meinem Subkommentar:

    Etappen der islamischen Eroberung - Oder ein Ausblick auf Europas Zukunft

    Wenn Gesellschaften, in denen sich "Political Correctness" und "Toleranz" etabliert haben, auf "vernünftige" muslimische Forderungen im Zuge der Religionsfreiheit eingehen, fallen kulturelle Elemente der Aufnahmegesellschaft unter den Tisch.

    Bis etwa 1% der Gesamtbevölkerung irgendeines Staates werden die Muslime als friedliche Minderheit gesehen, die keine Bedrohung für irgendjemanden darstellen. Tatsächlich werden sie dann sogar in vielen Artikeln und Filmen pauschal als kulturelle Bereicherung gefeiert. Gegenüber Andersgläubigen und dem nicht-muslimischen Staat gelten allerdings bereits die Regeln des Dualismus mit seinen Taktiken der taqiyya (Lüge, Irreführung, Täuschung, Betrug), der Pseudo-Toleranz und der Abschottung vor Ungläubigen.

    Bei etwa 2-3% der Einwohner versuchen sie, andere ethnische Minderheiten und unzufriedene Randgruppen für sich zu gewinnen und diese gerade in Gefängnissen und Jugendbanden für ihre Sache zu rekrutieren.

    Bei einer Stärke von etwa 5% üben sie einen überproportionalen Einfluss auf die Gesellschaft aus (gemessen an ihrer Bevölkerungsstärke). Sie werden unter anderem auf halal Nahrungsmittel ("rein", nach islamischen Richtmaß) bestehen, was wiederum Jobs für Muslime in dieser Nahrungsproduktion sichert. Sie setzen Supermarktketten und Großküchen diverser Einrichtungen unter Druck, diese Nahrungsmittel anzubieten, einhergehend mit den üblichen Drohungen, falls dem nicht nachgegeben wird.

    Wenn die muslimische Bevölkerung bis etwa 10% der Gesamtbevölkerung erreicht, werden Muslime anfangen, die Gesetze der Aufnahmeländer zu missachten, Sonderrechte einzufordern und gegen die Verhältnisse in denen sie leben zu "protestierten" (Ausschreitungen in Paris). Jede Aktion, die den Islam "beleidigt", wird mit Drohungen und Ausschreitungen quittiert (Mohammed-Karikaturen)

    Wenn die 10% Marke geknackt ist, werden selbst triviale Anlässe missbraucht, um Unruhen, militärische Jihad-Aktionen, sporadische Tötungen, sowie das Niederbrennen von Kirchen und Synagogen heraufzubeschwören.

    Bei etwa 40% der Bevölkerung muss man mit ausgedehnten Massakern, anhaltendem Terrorattacken und fortlaufender militärischer Kriegsführung rechnen.

    Ab etwa 60% Bevölkerungsanteil kann man die uneingeschränkte Verfolgung von Atheisten und Anhängern anderer Religionen beobachten, sowie sporadische "ethnische Säuberungen" (Genozid), die Einführung der Scharia als Waffe, und der Giziya, die Schutzgelderpressung, die den "Ungläubigen" abverlangt wird.

    Bei mehr als 80% muslimischer Bevölkerung finden wir einen Staat vor, der ethnische Säuberungen und Genozide durchführt.

    Erst 100% muslimische Bevölkerung führt den Frieden des dar al islam ("Haus des Islam") herbei. Dieser Frieden hat eine einzige Bedeutung: Alle sind Muslime.
    Das Wort Frieden hat eine trügerische Bedeutung, denn der Glaubenskrieg zwischen Sunniten und Schiiten gelangt erst dann zur vollen Blüte.

    Die Inkompatibilität des Islam mit jeder anderen Kultur und Lebensform beruht im Wesentlichen auf vier zentralen Elementen seiner Doktrin, nämlich dem unbedingten Dominanzanspruch, der Verachtung der Ungläubigen als subhumane Wesen, das Recht sie wirtschaftlich und sexuell auszunutzen und die dogmatische Legitimation, Forderungen mit Gewalt durchzusetzen.

    Die 10%-Marke ist bereits geknackt, ein Ende ist nicht absehbar, also wird es unweigerlich zur nächsten Eskalationsstufe kommen. Wenn sie nicht bereits begonnen hat - man denke an die BLM/Antifa/Kurden/Türken etcpp - Ausschreitungen. Leider sehen die modern lebenden Europäer in überwältigender Mehrheit noch immer keinen Grund, diese vormodernistisch lebenden Einwanderer nicht in großer Zahl herein zu lassen bzw. wieder hinaus zu befördern, geschweige denn den Islam einzugrenzen. Genau dies wäre aber dringendst geboten.

    • Riese35
      15. Juli 2020 16:30

      *******************!
      *******************!
      *******************!

    • Neppomuck
      15. Juli 2020 18:21

      Erinnert an das "Friedensprojekt Europa".
      Die zuständigen Drahtzieher werden erst dann leiser treten, wenn der letzte Europäer verschwunden ist.

    • pressburger
      15. Juli 2020 19:16

      Zu Erinnerung. Die Muslime haben Indien geteilt, zerschlagen. Was folgte, waren Massaker. Ergebnis, 2 bis 3 Millionen Tote, Hindus wie Moslems.

    • Hans M. (kein Partner)
      17. Juli 2020 08:41

      Jene österreichischen Politiverbrecher, die 2015 islamistische Okkupantenhorden widerstandslos und unkontrolliert ins Land gelassen und damit unsere verfassungsgemäße Rechtsstaatlichkeit vorsätzlich außer Kraft gesetzt haben, wurden noch immer nicht zur Verantwortung gezogen!
      Das ist ein SKANDAL der Sonderklasse!

    • riri
      17. Juli 2020 10:57

      Die werden nicht nur nicht zur Verantwortung gezogen, manche werden dadurch Heeresminister und Landeshauptmann.
      Und der größte Skandal ist, diese Veräter werden vom Bundespräsidenten angelobt.

  14. CIA
    15. Juli 2020 15:35

    Fr.Zadic ist der Funktion als "JustizministerIn Österreichs" nicht würdig!!
    Sie hat sich nie vom radikalen Islam und dem Vortrag in einer nicht umstrittenen Moschee distanziert.
    Sie vertritt nicht das österreichische Volk wie ein Herr Sellner, sondern wenn erforderlich, ist ein Hochverrat nicht ausgeschlossen. Sichtlich sind die Aktionen dieser Ministerin für Herrn Kurz in keinster Weise widerlich aber Sellner, Kickl sprich die "Blauen" schon. Das widert mich als Heimatverbundener an!!

    • Charlesmagne
      15. Juli 2020 18:56

      Nur dem karriere- und machtgeilen Kurz und der dem von ihrer Religion vorgeschriebenen Missionierungsauftrag dienenden Ministerin ist das ziemlich Wuscht, was uns anwidert.
      Und die Mehrheit der „Östertrotteln“ schnallt eh nicht, was da abgeht.
      Und viele, die es schnallen könnten, wollen es gar nicht wissen. Es würde ihr momentanes Wohlbefinden stören.
      Wenn dann alles den Bach runtergeht, sind es eh wieder „die anderen“ die schuld sind.

  15. Jenny
    15. Juli 2020 15:16

    Was soll man zu einer Ministerin sagen einer angebl. österr., die von sich selber sagt, sie sei Bosnierin... das sagt alles.. und mM nach sollte sie dann auch in bosnien "ministrieren"... nur wer hat die in die Regierung geholt? Da sind wir wieder beim Hl. Basti-Fantasti...
    Und so geht man mit diesen "Eventmanagern um: https://t.me/nachrichtenportal/475 die Polen machen das ganz richtig, nix mit fluchttrauma oder sonstigem Quatsch

  16. Arbeiter
    15. Juli 2020 15:07

    In der weitverbreiteten Depression hier, zwei ermutigende Nachrichten:
    1) Der rosarote amtierende PRESSE Chefredakteur erklärt uns heute, dass er Karl Peter Schwarz missverstanden habe und dessen Kommentar erscheint nun heute wirklich wieder.
    2) Aus dem Bericht und den Postings dazu im Standard zur neuen "Beobachtungsstelle für den politischen Islam" schöpfe ich die Hoffung auf einen Durchbruch an öffentlichkeitswirksamer Erkenntnis und erweiterter Rede- und Gedankenfreiheit zum Thema der islamischen Lehre und deren grundsätzlicher Unvereinbarkeit mit Europa. Es könnte wirklich sei, dass das Lügengebäude nun rückgebaut und umgewidmet wird.

    • Jenny
      15. Juli 2020 15:17

      Islam ist immer politisch es gibt keinen Unpolitischen Islam, das schliesst sich aus..

    • Neppomuck
      15. Juli 2020 15:26

      Auch ist der Islam nicht der Beliebigkeit ausgesetzt.
      Der Koran gilt in alle Ewigkeit, kein Punkt, kein Beistrich darf geändert werden.
      Also ist die krause Vorstellung von einem "Islam light" oder einem "unpolitischen Islam" nur stupides Gerede.
      Eine weitere Fuhre Sand in unsere Augen.

    • Majordomus
      15. Juli 2020 15:51

      Rückbau und Umwidmung ginge ganz einfach: Den Koran verbieten und die islamische Religionsausübung unter Strafe stellen, die Religionsanhänger in eins der 57 überwiegend islamischen Länder ausweisen, fertig.
      Oder Europa wird islamisch.
      Den Ablauf habe ich vor Jahren schon einmal gepostet, ich werde den Text nochmals als eigenen Kommentar einstellen.

    • Charlesmagne
      15. Juli 2020 18:48

      @ Majordomus
      So ist es. Nur die von Ihnen genannten Maßnahmen wären zielführend.
      Aber wie soll das mit Kurz und seiner Shariaministerin gehen?
      *********************
      *********************
      *********************

    • nowhere man (kein Partner)
      17. Juli 2020 13:25

      Es ist m.M. allerdings zu erwarten, dass man bei eingehender Beschäftigung mit dem "Politischen Islam" erkennen wird, dass der politische Aspekt eine Säule des Islam ist und jeder Angriff darauf eine "Beleidigung des Islam" bedeutet. Aufgrund dieser Erkenntnis wird man bei der Beobachtungsstelle den Schwanz wieder einziehen und sie wird das Schicksal des Hornberger Schießens erleiden.

  17. Arbeiter
    15. Juli 2020 14:53

    Lange bevor es den Namen "Identitäre" gab, dachte ich, das gemeinsame Ziel aller politischen Kräfte sei zumindest das Überleben des eigenen Volkes in Frieden. Schmarrn! Mit diesem Denken bin ich heute für den Mainstream der letzte Abschaum.

    • Undine
      15. Juli 2020 15:00

      Heute muss man „weltoffen“ sein, d. h., dass die Grenzen unserer angestammten Heimat für die ganze Welt offen sind, damit sich jeder Glücksritter bei uns mästen und seinen Clan auch gleich nachkommen lassen kann! Wenn die Töpfe beinahe leer sind, kriegen wir selber nichts mehr, denn wir wollen ja gute Gastgeber sein für ganz „Kalkutta“!

    • Cotopaxi
      15. Juli 2020 16:07

      Als kleines deutsches 5-Millionen-Volk darf man es sich nicht leisten, weltoffen zu sein und den Zuzug fremder Völkerschaften zu dulden.

    • pressburger
      15. Juli 2020 19:17

      @Cotopaxi
      Die Ungarn haben gelernt wie man seine Identität zu verteidigen hat.

    • Undine
      15. Juli 2020 21:50

      Ja, @pressburger, die Ungarn haben auch das Glück, einen charakterstarken Mann an der Spitze der Regierung zu haben! ORBAN hat auch mit Erfolg den SOROS mit nassen Fetzen verjagt---und unser KURZ, dieser Schnösel, empfängt diesen charakterlosen Menschen-Jongleur SOROS mit Pomp und Trara und läßt diesen hier schalten und walten und befolgt brav dessen politische Spielregeln.

  18. machmuss verschiebnix
    15. Juli 2020 14:44

    Wirklich haßtriefende Sprech-Chöre hört man bislang nur aus den Reihen der Linken,
    alles andere fällt unter "links-gekrümmte Realität" und Begriffs-Manipulation. Welche zugleich die Grund-Voraussetzung bilden, für das allseitsbekannte "gute Gelingen" aller bisherigen wie zukünftigen marxistischen Experimente - Anfang mit Schrecken, Enteignung und Massenmord - Ende in Chaos, Mangelwirtschaft und Verelendung aufgrund permanenten Kampfes gegen die naturgesetzliche Realität.

    • Neppomuck
      15. Juli 2020 15:09

      Ja, die Linken.
      Im ständigen Krieg gegen die Schöpfung.
      Die falsche Flagge, unter der sie segeln, gibt Material für abermillionen Leichentücher.

    • logiker2
      15. Juli 2020 16:49

      @beide, *********************************************!

  19. Undine
    15. Juli 2020 13:34

    Die HEIMAT zu LIEBEN und sich für deren Unversehrtheit mit ausschließlich friedlichen Mitteln mutig einzusetzen, ist, wie's aussieht, ein VERBRECHEN und führt für einen unbescholtenen, hochanständigen, sympathischen, hochgebildeten jungen Mann, einen PATRIOTEN, zur bedingungslosen ÖFFENTLICHEN ÄCHTUNG mit allen bösen Konsequenzen.

    Davon kann der mutige Martin SELLNER ein trauriges Lied singen!

    Die HEIMAT als POLITIKER wirtschaftlich und "gesellschaftlich" zu RUINIEREN ist hingegen nichts weiter als ein unvermeidlicher KOLLATERALSCHADEN, der, wenn man den Umfragen Glauben schenken darf, absolut FOLGENLOS für die handelnden Politiker bleibt!

    Darüber können sich KURZ, KOGLER und Konsort*INNEN* ungeniert FREUEN!

    PS: Die fatalen Folgen, die der grüne ORF an dieser himmelschreienden Politik mit zu verantworten hat, werden hoffentlich einmal geahndet.
    Ich werde nie verstehen, warum ich als "RECHTE" dafür auch noch GEBÜHREN ZAHLEN muß, daß meine politische Einstellung im ORF mit allen unlauteren Mitteln ständig verteufelt wird!

  20. socrates
    15. Juli 2020 13:26

    Das Gegenteil von A.U. Richtigen Analyse steht in der Kleinen Zeitung: S 61 „Letzte Klappe für Sellner“
    „Vielleicht werden die überlaufenden Fässer endlich kleiner. Vielleicht wächst auch die Erkenntnis der zersetzenden toxischen Wirkung von Rassismus und Verschwörungsmythen.........“ Gehört die nicht den Katholen?

    • machmuss verschiebnix
      15. Juli 2020 14:50

      Das müssen auch so Geistes-Blitzer sein - hawedieehre

    • pressburger
      15. Juli 2020 19:19

      Wer heute über Sellner`s Fall jubelt, landet bald in der Odlgrubn. Hoffentlich.

    • machmuss verschiebnix
      15. Juli 2020 20:14

      @pressburger,

      das war kein Fall , ich halte es für einen Aufstieg, denn er hat auf Twitter seine Perlen unter die Säue geworfen. Auf Parler sieht die Welt ganz anders aus - Hannity, Trump .... uvam.
      Dort findet er hoffentlich auch Kontakte , die ihm eine Stütze sein können, gegen unsere Parteien-Mafia

  21. Arbeiter
    15. Juli 2020 11:12

    Das Forum hat mich überzeugt. Wir können nichts machen. Wir sind dem Untergang geweiht. Coundenhove-Calergis Vision wird umgesetzt. Es wird kommen, wie Jean Raspail es 1973 vorgezeichnet hat. Renaud Camus hat vergeblich geschrieben. Was tun wir also noch hier, bei dem schönen Wetter?

    • Niklas G. Salm
      15. Juli 2020 11:57

      Über die bedenklichen Entwicklungen diskutieren kann man ja trotzdem. Aber zu hoffen, über Bücherverteilungen und dergleichen etwas ändern zu können, ist blauäugig und vergebene Liebesmüh. Hab selbst immer wieder versucht, Leute im eigenen Umfeld aufzuwecken - völlig zwecklos. Die Hirnwäsche sitzt und kann nicht durchbrochen werden. Auch weil Konformismus viel bequemer ist.

    • Niklas G. Salm
      15. Juli 2020 11:58

      Hab sogar schon Bücher verschenkt - ohne jeden Erfolg. Ich spreche da also durchaus aus Erfahrung.

    • Arbeiter
      15. Juli 2020 12:07

      Habe 2015 Bücher ins OÖVP Hauptqartier in Linz geliefert und ihnen gesagt, dass ist ab nun statt meinem Mitgliedsbeitrag. Kenne den LH und seine Nächsten und die kennen mich. Einmal kräschte ich eine Parteiveranstaltung mit der medial so gefeierten türkischen Berliner Imamin. Ich überreichte öffentlich das aktuelle Buch von Thilo Sarrazin "Feindliche Übernahme" mit den Worten ins Publikum: Ich habe eine gute und eine schlechte Nachricht. Die schlechte ist, das Buch hat über 400 Seiten. Die Gute ist, lieber Herr Landeshauptmann, du brauchts sie nicht zu lesen, denn was da drinnen steht, habe ich Dir vor 8 Jahren schon auf Deinen Wunsch nach einem Besuch bei Dir auf 5 Seiten zusammengefasst.

    • pressburger
      15. Juli 2020 12:54

      Das Problem ist vielschichtig. Warum es praktisch keine Opposition zum antidemokratischen Kurs der Regierung, der West-EU Regierungen gibt, ist nicht nur das demagogisch, propagandistische Trommelfeuer der Medien erklärbar. Das ist nur die Oberfläche. Die Ursachen für die gleichgültige Passivität sind in der Mentalität der Menschen zu finden. Die Zeiten des relativen Wohlstands, ergänzt durch die Entmündigung der Bürger, durch immer neue Eingriffe der Politiker Kaste in das tägliche Leben, haben zu einer degenerativen Inzucht geführt. Das Produkt sind Narzissten.

    • Riese35
      15. Juli 2020 13:23

      @Arbeiter: Niemand hier hat "nichts" gesagt. Aber wir müssen zu einer realistischen Lagebeurteilung kommen, unseren Kräfteeinsatz bündeln und auf ein Ziel ausrichten.

      Ihre Aktion mit dem LH ist sehr ehrenwert, sehr zu unterstützen und ein positives Beispiel des Erkennens einer Gelegenheit und Nutzung des Überraschungsmomentes mit einem maßvollen Kräfteeinsatz. Möge es viele solche Aktionen geben. Aber damit allein werden wir kein Ziel erreichen. Das ist höchstens - notwendiges - Störfeuer im politischen Kampfe.

      Solange wir nicht beim Wähler anpacken, werden wir unser Ziel nie erreichen. Dort müssen wir unsere Kräfte bündeln.

    • Neppomuck
      15. Juli 2020 14:31

      "Unser Ziel" klingt gut, Riese.
      Aber mit der "Zielansprache" hapert es noch gewaltig.

      Das fängt schon damit an, dass keiner weiß, was bzw. wer unter "uns" zu verstehen ist.
      Dann wäre eine mehrheitlich anerkannte hierarchische Ordnung der Ziele essentiell, da sonst eine Bündelung der Kräfte so gut wie unmöglich ist.
      "Viele Hasen sind des Jägers Tod."

      Vor allem jetzt, da sich das Kräfteparallelogramm der Linken (also SPÖ und Grüne) zu einem "Kräfte-Vieleck" (Polygon) von ÖVP, SPÖ, Grüne und Neos ausgeheitert hat.

      Da ist guter Rat nicht billig.

    • Hans M. (kein Partner)
      17. Juli 2020 09:26

      Der Hauptgrund für die Lethargie ist die Bequemlichkeit der Österreicher und deren Konsum der linksversifften ORF-Propagandasender, die mit ihrer Meinungsdiktatur permanent gegen das ORF-Gesetz verstoßen !
      Solange DIESER ORF besteht, wir sich nichts ändern.

  22. pressburger
    15. Juli 2020 10:51

    Erschütternd mit welcher Selbstverständlichkeit sich die Bevölkerung vom selbstbestimmten Leben in Freiheit verabschiedet hat. Verabschieden hat lassen.
    Der Prozess der Entmündigung geht schon länger, hat mit den Schlagwörtern Klima und Corona, an Fahrt gewonnen.
    Es ist zu absoluter, voll akzeptierten Selbstverständlichkeit geworden, dass alle Informationen nur von der Zentrale, vom Propagandaministerium kommen.
    Niemand scheint beunruhigt zu sein, dass er Tag täglich auf allen Kanälen, immer mit den gleichen Propaganda Inhalten gefüttert wird.
    Die Propaganda ist so subtil, wie sie im 3. Reich, es auch war. Mit der Tatsache dass es keine Informationen mehr gibt, haben die Medien Konsumenten bereits abgefunden. Der Vorteil. Man bekommt alles vorgekaut, man muss sich nicht mehr anstrengen, sich seine eigene Meinung zu bilden. Mehr Kapazität um die Produkte des ORF zu konsumieren.
    Im Zusammenhang mit den "nicht politischen" Produktionen des ORF, überfällt mich immer die Assoziation mit dem UFA Film von 1937, Quax der Bruchpilot, mit Heinz Rühmann in der Hauptrolle.
    Als Lustspiel getarnt, ist die Botschaft knüppelhart. Aus Quax dem Weichling, wird in der Fliegerstaffel der HJ ein harter Bursche, flink wie ein Windhund, den Befehlen gehorchend.
    In jeder ORF Produktion wir eine mehr oder weniger versteckte politisch korrekte Botschaft transportiert.
    Sendung über Pinguine - Klimawandel, bevorstehender Hungertod.
    Sendung über Eisbären - Klimawandel, bevorstehender Hungertod.
    Sendung über Yellowstone - Klimawandel, bevorstehender Hungertod der Bisons und der Wölfe, Trump ist Schuld.
    Sendung über Rio - Klimawandel, Corona Virus, Bolsonaro, Trump sind Schuld.
    Egal ob im Funk, Print, Bild, immer die gleiche Agitprop Leier.
    Journalisten sind zu Propagandisten verkommen. Warum nicht ein entsprechendes Studium, entsprechende Berufsbezeichnung, Propagandist.
    Genosse Stalin hat gesagt:" Schriftsteller sind Ingenieure der Seelen." Meinte damit auch Journalisten.
    PS Wieso ist die EU Komissarin Jourova eine Rechtspopulistin ? Frau Jourova ist Mitglied einer konservativen Partei.
    Schlägt hier auch bereits die political correctness durch ?

    • logiker2
      15. Juli 2020 17:49

      **************************************! vorallem die Zusammenstellung des Manipulations-und Verdummungssenders der Linken.

  23. Brigitte Kashofer
    15. Juli 2020 10:27

    Die Identitären sind eine Bewegung junger Menschen, die ihre Heimat erhalten wollen und den Linken gelegentlich einen Spiegel vorhalten. Deshalb werden sie mit allen Mitteln des Unrechtsstaates bekämpft.

  24. Brigitte Kashofer
    15. Juli 2020 10:15

    "Verfassung und Völkerrecht schützen das Recht der Bürger, auch einmal etwas" RICHTIGES und WAHRES zu sagen, doch genau davor fürchten sich die Linken.

    • pressburger
      15. Juli 2020 10:53

      Verfassung ? Was hält ein Linker von der Verfassung ? Ein Linker hat seine Ideologie. Braucht keine Verfassung.

  25. Ingrid Bittner
    15. Juli 2020 10:00

    Da kam gerade was Passendes von KlaTV: Wie Bill Gates den globalen Nachtrichtenverkehr ...
    Es geht um Robert F. Kennedy junior und seine Impfgegnerschaft und wie er behindert wird

    https://www.kla.tv/16746?autoplay=true

    • Undine
      15. Juli 2020 13:42

      Tja, ist doch verständlich, daß sich der "Philanthrop" GATES nicht ins gute Geschäft pfuschen läßt---jetzt, wo's besser läuft denn je! ;-)

  26. Arbeiter
    15. Juli 2020 09:15

    Was können wir konkret gegen die Sperre Sellners und der Identitären durch die diversen Plattformen tun und die Folgen zu minimieren oder sogar in einen Vorteil umzuwandeln? Welche Wege in den Untergrund gibt es, wie können wir werben für dieses Tunnelsystem?

    • Niklas G. Salm
      15. Juli 2020 09:42

      Wir könnten bei Mark Zuckerberg oder in der Google-Zentrale anrufen und sagen, dass es so wirklich nicht geht. Oder bei Donald Trump? Oder beim Salzamt?

      Bitte wachen Sie endlich auf! Oder setzen Sie selber den großen Schritt - Sellner ist sicher dankbar. Aber hier ständig zum, ja zu was eigentlich, aufrufen ist völlig sinnlos. Wir können nichts tun. Außer entsprechend wählen. Zu glauben, man könne mit Aktionismus à la Bücher verteilen auch nur irgendwas bei der schlafenden Masse erreichen, ist völlige Realitätsverweigerung.

    • Rau
      15. Juli 2020 10:15

      bei der google support mailadresse, die Dr. Faust gestern hereingestellt hat, hebt keiner ab. Ist zurückgekommen (mail delivery service...)

    • dssm
      15. Juli 2020 10:20

      @Niklas G. Salm
      Ganz meine Meinung! Man stelle sich vor ein Bürger mit Eigentum und Familie würde ins Visier der linx/grünen Eliten kommen. Ein solcher kann es sich einfach nicht leisten, denn sonst ist alles Erarbeitete weg, sind die Kinder urplötzlich Parias am Schulhof, auch die Frau kriegt die Kündigung, Prüfungen von Finanzamt und sonstigen Stellen kommen dauernd, dazu Hausdurchsuchungen, Weitergabe von privaten Daten an die Medien.

      Wir können nur warten. Werden die linx/grünen Idiotien zu viel, so raus aus dem Land und bis es soweit ist, wenig arbeiten, also wenig Steuern zahlen.

    • Brigitte Kashofer
      15. Juli 2020 10:52

      Die FPÖ ist Geschichte. Daher bleibt als einziger Weg, dass die Identitären endlich einmal bei Wahlen kandidieren!

    • Bürgermeister
      15. Juli 2020 11:10

      Die Identitären erscheinen aktuell als der Kristallisationskeim einer echten Widerstandsbewegung, nicht dieses dagegen brüllen aber mitmarschieren eines Strache oder sonstiger FPler. An Glaubwürdigkeit kann es ein Sellner locker mit einem Kickl aufnehmen und andere Themen besetzt die FP nicht. Für mich ist er die einzige echte Alternative zu Kurz, man wird sehen wie schnell seine Bewegung unterlaufen und erpresst wird.
      Offenbar läuft den NWO-Leuten gerade der Zeitplan davon, anders kann ich mir die aktuelle Kampagne nicht erklären.
      Es muss sich jeder überlegen wie man ihn unterstützen und weiterverbreiten kann, ich würde das noch nichtmal offen hier im Blog diskutieren wollen.

    • Riese35
      15. Juli 2020 11:11

      @Niklas G. Salm: **************!

      Jede Aktion, die nicht zu einem anderen Wahlverhalten führt, ist verschwendete Zeit.

      Was lernt man als Soldat: den Feind nicht töten sondern verwunden. Denn das bindet feindliche Kräfte, die den Verletzten bergen und pflegen müssen.

      Zuckerberg freut sich über jeden Protestanruf, denn der bindet unsere Kräfte und verhindert, daß unsere Kräfte irgendwo wirksam gebündelt werden können. Jeder Anruf bei Zuckerberg führt nicht zu einem Entgegenkommen, sondern ganz im Gegenteil zu einer Verfeinerung seiner Methoden im Kampfe gegen die Anrufer.

    • Niklas G. Salm
      15. Juli 2020 11:51

      Ich habe selbst oft genug versucht, andere „aufzuwecken“ - immer mit demselben Ergebnis: Man wird für verrückt erklärt. Oder Schlimmeres. Die Hirnwäsche sitzt so tief - keine Chance. Entweder jemand hat selber ein Erweckungserlebnis, oder es wird ewig weitergeträumt.

    • Majordomus
      15. Juli 2020 12:44

      @Riese35:
      Genau so ist es. Und nicht zu vergessen, Zuckerberg sammelt alle Daten, die er über jeden Menschen auf der Welt bekommen kann, völlig unabhängig davon, ob jemand bei Facebook oder sonstwo ist oder nicht. Ich würde niemals diesem Moloch freiwillig eine Mail-, geschweige denn IP-Adresse liefern wollen.

    • Riese35
      15. Juli 2020 12:55

      @Niklas G. Salm: Mir geht es genau so.

      Nur wenige verstehen leider, wie dynamische Systeme funktionieren, wie sich Triebkräfte auf den Einzelnen auf das Gesamtsystem auswirken. Diese Zusammenhänge sind komplex und abstrakt, und nur wenige sind bereit, das durchzudenken. Und genau hier setzt die Manipulation an, die Sozialforschung und Sozialsteuerung.

    • Dennis
      15. Juli 2020 16:43

      Mark Zuckerberg hat sich solchen Maßnahmen bisher widersetzt. Wenn sämtliche User gleichzeitig jemanden melden, kann es aber passieren, dass er entfernt wird. Mal sehen, ob Facebook einknickt oder nicht.

      Auf jeden Fall ist das halb so wild: So entsteht Nachfrage nach neuen Plattformen, und die werden kommen, wenn die Nachfrage hoch ist. Vor allem Twitter wird verlieren.

    • Ingrid Bittner
      15. Juli 2020 18:02

      Wenn man sich für Martin SEllner interessiert, geht man am besten auf seine hompage:

      https://martin-sellner.at/2020/07/13/youtube-sperrt-erneut-meine-kanaele/

      Da findet man, was man wissen möchte, auch sein Buch kann man kaufen undundund

    • Dr. Faust
      15. Juli 2020 19:54

      Ja, leider ist auch meine Mail zurückgekommen. Die Email-Adresse dürfte nicht stimmen. Martin Sellner hatte die Kontaktadresse am 13.7. in seinem Telegrame-Kanal angegeben. Tut mir leid!

    • Undine
      15. Juli 2020 21:56

      @Dr. Faust

      Versuchen Sie es einmal damit: "anfrage@martin-sellner.at"

    • antony (kein Partner)
      17. Juli 2020 07:23

      Sg. Herr Salm!

      In Ihrer-meiner-unserer..,etwa n.5 Mio. Österr.-Ehren.
      "Doch-Wahlen...";eben d.entsch.Faktor u.da stehe ich bei weitem nicht allein auf weiter Flur;bewirken doch"längst nichts mehr".(Man beachte"nur",die exorbitant-bei jeder Wahl mehr werdenden"Briefwahl Anträge"allein fürs eine Klientel),fürs andere entsch.-z. Bsp.i.Altersheimen etc.;einem Klientel also,wo man sich ohnehin,(weil seit Jahren-Gener. so gewohnt),"nur i. ORF-Krone informiert"-zudem diese Heime-etc. großteils "von...-eh'schon wissen-dominierten Kommunen,also in (Abhängigkeit"a. vieler Arbeitsplätze)-diese-v.diesen betrieben werden.

      Zudem also eine Änderung des Wahlverhaltens n. dazu in"Ösistan"...?-Unmöglich.

  27. Arbeiter
    15. Juli 2020 09:10

    ".......sollten wir lieber selber nachdenken, was wir gegen dies femeartigen Strukturen machen können...." DANKE, Herr Unterberger! Sich hier gegenseitig anzusudern bringt nichts. Das ist seit einiger Zeit meine Leier hier. Und hoffentlich kommt die FPÖ bald wieder auf die Füsse. Konkrete, realisierbare und kostengünstige Vorschläge habe ich schon gemacht.

    • Undine
      15. Juli 2020 22:55

      @Arbeiter

      Ich hoffe sehr mit Ihnen, daß die FPÖ bald wieder auf die Füße kommt! Sie ist notwendiger denn je!

  28. Ingrid Bittner
    15. Juli 2020 09:10

    Zu Zadic: von der hab ich gelernt, dass das Wort "grindig" offenbar zum allgemeinen Sprachgebrauch auch einer Ministerin gehört. Und wie heisst es so schön, wie der Schelm denkt, so is er: grindig!

  29. Undine
    15. Juli 2020 09:04

    SO sieht es im Österreich des 21.Jhdts aus:

    Ein PATRIOT wie Martin SELLNER, also einer, der seine HEIMAT (Patria = Heimat!) liebt und den festen Willen hat, diese auch unversehrt zu erhalten, wird GEJAGT wie ein VERBRECHER! Daß uns der Erhalt der Heimat ein sehr großes Anliegen ist, versteht natürlich eine zugereiste moslemische Bosnierin nicht. Wenn sie nun noch dazu "österreichische" Innenministerin ist, hat sie die Macht, einen unbescholtenen heimatliebenden Mann zu VERNICHTEN; sie arbeitet zielstrebig daran.

    Man kann nur hoffen, daß sich der Bekanntheitsgrad SELLNERS und der "Identitären" durch solche himmelschreiende Unrechtbehandlung vonseiten der österr. Justiz STEIGERT und mehr Unterstützung vom Volk zur Folge hat! Hätten wir nur doch mehr solcher junger Menschen, die offen ihre Liebe zur Heimat zeigen und auch bereit sind, etwas dafür zu tun! Aber eine zugereiste grüne moslemische ZADIC als Justizministerin verfolgt andere Interessen.....

    • pressburger
      15. Juli 2020 09:59

      Estereich braucht keine Patrioten, sondern verglühende Europäer.

  30. Undine
    15. Juli 2020 08:39

    Eine grüne bosnisch-moslemische Justizministerin! Da fehlt uns gerade noch ein TÜRKE als Innenminister und ein Dunkelhäutiger als Unterrichtsminister! Naja, wird schon noch kommen.....

    Erinnert sich vielleicht die GRÜNE ZADIC noch an den Slogan der JUNGEN GRÜNEN anläßlich des Akademiker-Balles:

    ...................."UNSEREN HASS DEN KÖNNT IHR HABEN!".......................

    War etwa die Alma ZADIC zufällig dabei, als der linksextreme Gewaltmob, z.T. vermummt, eine Spur der Verwüstung durch die Wr. Innenstadt gezogen hatte?

    JUNGE GRÜNE machten HASS salonfähig und die rot-grüne Wiener Stadtregierung sah dabei unterstützend zu!

    • Cotopaxi
      15. Juli 2020 09:31

      Den Türken hat man in Wien schon als Vorsitzenden einer Sprengelwahlkommission.

    • Gandalf
      15. Juli 2020 10:00

      ...sah dabei unterstützend UND WOHLWOLLEND zu!

    • pressburger
      15. Juli 2020 10:05

      Ist auch das Slogan von Genossin Zadic. "Unsren Hass den könnt ihr haben". Zadic wurde gezwungen in einen Land zu leben, dass sie eigentlich verachtet. Sie wurde von Kurz genötigt Ministerin zu werden, obwohl sie den Rechtsstaat verachtet.
      Genug über Zadic, Kurz ist der Täter.

    • logiker2
      15. Juli 2020 11:51

      aber Undine, das ist doch guter Hass, sowie die Hunderte Millionen von Toten des Kommunismus. Wird rechtlich nicht verfolgt, sondern mit Denkmälern belohnt.

    • Ingrid Bittner
      15. Juli 2020 17:22

      @Cotoplaxi: das ist schon wieder so ein Punkt, man stellt fest, dass ein Türke Vorsitzender einer Sprengelwahlkommission ist, jetzt frag ich sie, wenn sie das kritisieren, sitzen sie auch am Wahlsonntag von morgens um 7 bis nachmittags um 18, 19, 20 Uhr bei einer Wahlkommission?? Und das für einen warmen Händedruck, Geld glaube ich gibt's keines, aber in Wien könnte es sein.........

    • Weinkopf
      15. Juli 2020 21:44

      @Undine

      Genau so ist es, ausgezeichnet (wie immer).

  31. Kritiker
    15. Juli 2020 08:18

    Schon zu Zeiten von Türkis - Blau gab es bei den Blauen Spitzenfunktionäre, die den Hrn Sellner zum Abschuß freigeben wollten. Vermutlich versuchte man zu verhindern, daß eine Konkurrenzbewegung zu groß wird.

    Daß sich IM Kickl daran beteiligt hätte, ist mir nicht erinnerlich.

  32. Aron Sperber
    15. Juli 2020 07:45

    Was Zadic vorhatte, erinnerte an Tito.

  33. Bürgermeister
    15. Juli 2020 07:42

    Ob man die Bosnierin wie nahezu alle anderen Grünen als eine Demokratin bezeichnen will - im Denken und im Handeln - da kommen einem deutliche Zweifel im Sinne "außerhalb des Verfassungsbogens" wie das der Giftpilz immer plakativ genannt hat. Regulierungsrausch und Zentralplanungswahn sind die bestimmenden geistigen Strukturen.

    Ich würde sie als jemanden einschätzen der selbst nichts entscheiden kann aber sein Leben lang darauf dressiert wurde, die Wünsche anderer zu erfüllen und zwar ohne Skrupel oder inneren Kompass ob es richtig ist was man tut. Anderen den Mund zu verbieten ist für eine brave Muslima ein "Wert", etwas das man schätzt, das man daheim so vorgelebt bekommen hat, das man selbstverständlich auch von anderen so erwartet. Etwas das man bestrafen muss - so wie man selbst bestraft wurde - wenn sich jemand nicht daran hält. Eine fremde Kultur mit demokratisch inkompatiblen Regeln lässt sich nicht in eine demokratische Struktur übertragen. Das einzig westliche an ihr scheint ihr Ehrgeiz zu sein ohne sich von Moral oder kulturellen Gepflogenheiten irgendwie einschränken zu lassen. Sie wird bereitwillig alles tun, was die ÖVP von ihr will - eine gezüchtete Hülle ohne Inhalt die alles aufnimmt was man ihr reinfüllt.

    Nun, aktuell wächst in ihrem Heimatland mit viel EU-Geld (und tüchtiger Saudischer aber auch türkischer Unterstützung) die nächste Dschihadistengeneration heran.

    Dann warten wir mal auf die EU-Regelung - ich fürchte schlimmes!

    • pressburger
      15. Juli 2020 10:10

      Es ist unmöglich einen Moslem, meinetwegen Muslimin die Regeln einer Demokratie beizubringen. So lange ein Moslem ein überzeugter Moslem bleibt, kann er nicht Demokrat sein. Konvertieren darf er nicht, sonst hat er sein Leben nach dem Koran verwirkt. Ergo, ein Moslem bleibt ein Moslem, nie ein Demokrat.
      Gibt es Beispiele ? Ein Moslem als Verfechter der Demokratie ?
      War Obama Demokrat ? Nach Parteibuch ja. Nach seiner Gesinnung, nein.

  34. Bananenrepublik
    15. Juli 2020 07:21

    Der Sommer bisher (also Mai, Juni und ein bisschen Juli) waren ja nicht gerade heiß (GottseiDank), trotzdem müssen die Klimawandeldiktatoren immer etwas finden, was ihre Theorie anheizt. So heute der linksversiffete ORF (den ich übrigens hasse!). Siehe nachstehend:

    Sommer bisher überdurchschnittlich warm

    Ungewöhnlich erscheinen die letzten Wochen wohl auch deshalb, weil wir es mittlerweile gewohnt sind, laufend mit neuen Temperaturrekorden konfrontiert zu werden. Aber auch dieser Sommer ist – selbst ohne neue Rekordhitzewellen – bisher überdurchschnittlich warm, um 0,4 Grad wärmer als der Mittelwert aus den Sommern zwischen 1981 und 2010, und sogar um 1,4 Grad wärmer als ein Durchschnittssommer zwischen 1961 und 1990.

    • pressburger
      15. Juli 2020 07:39

      Das ZAMG meint der Juni war um 0.5 Grad zu warm. Wer hat die Messungen durchgeführt ? Politiker als Meteorologen, der Meteorologen im Dienste der Politik ?

    • dssm
      15. Juli 2020 08:20

      @Bananenrepublik
      Selbst wenn die Eisbären den ersten Pinguin fressen werden unsere Eliten noch von Erderwärmung sprechen.
      Aber ehrlich, nach so viel Panikmache, so viel Geld, so vielen Regulierungen, welche das Leben aller einschränken, so viel Umweltzerstörung kann kein Politiker urplötzlich einen anderen Kurs steuern.

    • Bürgermeister
      15. Juli 2020 08:24

      Auf der ZAMG-Homepage ist der Bezugszeitraum 1981 - 2000, https://www.zamg.ac.at/cms/de/klima/klima-aktuell/klimamonitoring/?param=t&period=period-ymd-2020-05-27&ref=3

      Mai war zu kalt, Juni zu warm (hier nicht) - man findet nie einen Monat der exakt auf Durchschnittsniveau liegt, weil die Temperatur nicht weiß was richtig ist.

    • Brigitte Kashofer
      15. Juli 2020 10:57

      Diese Verrenkungen und krampfhaften Bemühungen des ORF, uns Angst vor dem Klimawandel einzujagen, sind nur mehr zum Lachen!

    • Undine
      15. Juli 2020 11:13

      Also, ich habe im MAI, aber auch im JUNI mehrmals überlegt, die Heizung aufzudrehen!
      Nächtens mußte ich mir gelegentlich eine Decke auf mein dünnes Sommer-Federbett legen! Jetzt, wo man Coronawahnsinn-bedingt nicht mehr in wärmere Länder reisen kann, käme mir eine "Erderhitzung" eigentlich ganz gelegen. Wäre doch nett, wenn wir in Ö Temperaturen wie in unseren warmen Lieblingsreiseländern hätten..... ;-)

    • logiker2
    • Neppomuck
      15. Juli 2020 12:58

      Sehr logisch:
      Also der heurige Juni war nicht der wärmsta JULI jemals.

      Wer hätte das gedacht?

    • pressburger
      15. Juli 2020 13:02

      @logiker2
      EIKE, seriös, zuverlässig, unabhängig.
      Die hiesigen Meteorologen verwechseln notorisch Klima mit Wetter. Der Zeitraum von 1990 bis 2020 sagt nichts aus über das Klima, schon gar nichts über einen anthropogenen Klimawandel.

    • Ingrid Bittner
      15. Juli 2020 17:54

      Von wegen heisser Sommer, ich bin schon neugierig auf meine Heizkostenabrechnung, im Juni ist die Heizung des öfteren gelaufen und wie es ausschaut wird es auch im Juli so sein, es ist heute schon wieder s..kalt und es schüttet..........

  35. brechstange
    15. Juli 2020 07:18

    So unsozial sind die sozialen Medien nicht. Wir müssen den Umgang damit erlernen: Bei richtiger Auswahl kann man sehr viel daraus lernen. Man darf eben nicht alles für bare Münze nehmen.

    • Rau
      15. Juli 2020 08:55

      Und alle müssen dabei die Freiheit haben, sich bei dieser Auswahl auch mal hin und wieder zu vertun. Fakes entlarven sich mit der Zeit von selber, gerade im Internet. Das ist ja der Grund, warum man so erpicht darauf ist zu zensurieren. Man will eben die Fakes der Regierung und ihrer Wahrheitsmedien vor Aufdeckung schützen

    • Charlesmagne
      15. Juli 2020 09:54

      @ Rau
      Sie haben den Nagel auf den Kopf getroffen!
      ****************
      ****************
      ****************

  36. Dissident
    15. Juli 2020 07:18

    Über Nacht wurden die freien Bürger zu Untertanen und die Wenigsten merken es. Und vom Widerstand ist bei uns weit und breit keine Rede. Der vorgegebene Meinungskorridor muß eingehalten werden, sonst drohen Sanktionen. Das ist eindeutig ein Schritt hinter die Aufklärung. Siehe Raphael Bonelli „Wer die Corona-Maßnahmen kritisiert, wird mundtot gemacht, sowie die Druckschrift Corona Fehlalarm? von Dr. Reiss/Dr. Bhakdi.

    • pressburger
      15. Juli 2020 07:41

      Stimmt. Die Umwandlung des Bürgers zum Untertan geht munter weiter. Die meisten merken es nicht, weil es ihnen egal ist. Die meisten können mit dem Begriff Freiheit nichts anfangen.

    • Undine
      15. Juli 2020 11:17

      @Dissident

      So ist es! Es erinnert stark an die NS-Zeit---da gab's auch die Massen an MITLÄUFERN, die sich einfach mit dem Regime arrangiert hatten. Nichts Neues unter der Sonne!

  37. Josef Maierhofer
    15. Juli 2020 07:09

    Der Maulkorb für die Bürger hat mehrere Zugänge.

    Das eine ist die 'Corona Diktatur' als Treiber, Drohmittel, Sanktionsmittel, Terrormittel. Sichtbar wird das durch 'die Maske'.

    Das zweite ist die 'Medien- und Informationsdiktatur' und deren Manipulation mit vielen Mitteln, wie Falschinformation, Relativierung, Verschweigen, Halbwahrheiten, Lügen, Erpressung von Providern, kriminelles Mobbing (etwa Herr Sellner) etc. in Tateinheit mit der Politik bis hin zum Mediendiktat, betrieben von 'Soros-NGO&Co.'. Dazu sind alle Mittel recht, von wirtschaftlicher Erpressung bis hin zu brutaler Gewalt, sogar Mord kommt vor. Ich frage, wer übt diese aus ? Wer macht die Eingaben dazu ? Wer steht dahinter ? Was sind die Namen dazu ? Wer sind die 'Unbekannten' in der zweiten Linie, die die Fäden ziehen ? Wer profitiert von diesem Terror ?

    Ist die Ideologie nur ein Werkzeug für die Durchsetzung von großkapitalistischen Begehrlichkeiten ?

    Und wo steht die Demokratie ? In Österreich wird die FPÖ als Garant für Demokratie, Recht und Ordnung und Heimat weggewischt von Ö V P, SPÖ, den Grünen und den NEOS. Das sind die Parteien, die auch FPÖ - Bashing betreiben mit der ganzen geschilderten Maschinerie.

    Die 'vereinigten Widerlinge' diktieren in Österreich und bilden mit ihrer linken Ideologie den Brückenkopf für die großkapitalistschen Geschäftemacher, heute schon USA oder China, und empfangen ihre Direktiven von 'Soros-NGO&Co' und EU und nicht mehr vom österreichischen Volk, dem theoretisch nur das Wahlrecht bliebe, wäre es informiert und würden die Wahlen nicht manipuliert werden, leider auch bei uns.

    Und dann redet man von einer 'Werteunion' ....

    • pressburger
      15. Juli 2020 07:43

      "Grosskapitalistische Begehrlichkeiten" ? Oder das Machtstreben der Kommunisten ?

    • Josef Maierhofer
      15. Juli 2020 08:05

      @ pressburger

      Das Streben nach Kommunismus wird vom Großkapital tatkräftig unterstützt.

    • dssm
      15. Juli 2020 08:14

      "Grosskapitalistische Begehrlichkeiten"?

      Der Cantillion-Effekt hat mit Kapital im Sinne der Marktwirtschaft rein gar nichts zu tun. Reich werden tut ja derjenige, der als erster das frische Geld erhält - Geld, nicht Kapital. Dieser Erste kauft etwas (z.B. eine Immobilie) noch zum Preis bevor das frische Geld da war, alle anderen haben dann schon den neuen Preis.
      Gelddrucken, Nullzinsen, Staatsgarantien, Ratingagenturen machen Reichtum, nicht wie im "Kapitalismus" Fleiß, Können und ein Quentchen Glück.

    • Josef Maierhofer
      15. Juli 2020 10:03

      @ dssm

      Sie meinen Kapitalismus mit gesundem und ehrlich generiertem Kapital, für das es eine Gegenleistung gab und gibt.

      Ich meine den Raubkapitalismus, wie sie ihn geschildert haben.

    • dssm
      15. Juli 2020 10:12

      @Josef Maierhofer
      Es kann keinen Kapitalismus geben, wo der Staat der mächtigste Spieler ist! Und Kapitalismus ist immer Raubtierkapitalismus, denn der Bessere frisst den Schlechteren. Schumpeter sprach von kreativer Zerstörung.

    • Josef Maierhofer
      15. Juli 2020 12:59

      @ dssm

      Ja, Fairness gibt es nicht.

  38. Pennpatrik
    15. Juli 2020 07:07

    Tja, wer hat die Koalition mit den Freiheitlichen zerschlagen und die Grünen an Bord geholt?
    Wer hat den ORF gestärkt?

    PS:
    Wer auf Strache hinweist:
    Ein ehemaliger ÖVP Innenminister saß genau deswegen im Gefängnis und es wurde keine Koalitionsfrage gestellt.
    Der einzige verurteilte Politiker in der Hypo-Geschichte war der ÖVP Obmann von Kärnten und es wurde keine Koalitionsfrage gestellt.

    • Rau
      15. Juli 2020 09:00

      Noch dazu sind die Grünen auf dem Weg zur Absoluten eine schlechte Wahl. Kurz wird, auch wenn es ihm gelingt, die Grünen ähnlich zu zerbröseln wie die FPÖ, daraus keine Stimmen lukrieren können. Da hätte er sich besser an die Freiheitlichen gehalten. Wobei ich zweifle ob auch da noch was zu holen ist. Die Wähler, die die Blauen jetzt noch haben, kehren eher noch wieder heim zur SPÖ

    • Riese35
      15. Juli 2020 10:57

      Weder Ibiza noch Strache waren der Grund für den Putsch, sondern Kickl und das, wofür er stand und das er konsequent umzusetzen versuchte.

      Ibiza und Strache war das G'schichtl für das Wahlvolk. Kickls angebliich tollpatschige und menschenverachtende Vorgehensweise gegen seine eigenen Beamten im Ministerium war das G'schichtl für die eigenen Funktionäre (BVT, Postenubesetzungen etc.). Und so gab es für jeden ein maßgeschneidertes G'schichtl als Begründung für den Putsch. In Wahrheit gab es nur den einen Grund, daß Kickl sich konsequent weigerte, beim Glühenden Europäerspiel mitzumachen und statt dessen die Interessen Österreichs vertrat.

  39. Notimetodie
    15. Juli 2020 07:06

    Hass im Netz? Hass? Hass ist eine Steigerungsform der Ablehnung. Und ich kann hassen wen ich will. Man hasst sich ja sogar manchmal selbst wenn man Dinge getan hat, die man nachher bereut. Ist das etwa jetzt auch verboten? Darf man dann nicht mehr sagen "Welch Trottel ich doch gewesen bin"? Wie AU richtig schreibt, Hass kann man gar nicht richtig definieren.

    Ich bekenne mich hier öffentlich, dass ich jedes einzelne Regierungsmitglied hasse und verachte. Kommt jetzt die Hass-im-Netz-Gestapo? Hör ich da ein Klingeln an der Tür?

    • Pennpatrik
      15. Juli 2020 07:08

      Hass ist ein Gefühl, daher ist es Irrsinn, das bestrafen zu wollen.

    • pressburger
      15. Juli 2020 07:46

      Die ganze Kampagne gegen den Hass im Netz ist ein Ausdruck von Hass, Neid, Selbsthass den die Linken in sich tragen, den sie auf Andersdenkende projizieren.

    • Rau
      15. Juli 2020 09:03

      Man kann bestenfalls ein mit Hass verbundenes Delikt wie Sachbeschädigung oder Körperverletzung oder Anstiftung dazu bestrafen. Hass allein ist noch kein Verbrechen

    • Weinkopf
      15. Juli 2020 09:22

      @Notimetodie

      **************!

  40. dssm
    15. Juli 2020 07:02

    Es gibt einfach zu viele Interventionspiralen! Wenn man einem, oftmals erfundenen, Problem mit Phantastillionen und immer neuen Regulierungen zu Leibe rückt, dann geschehen viele Kollateralschäden. Diese Schäden verschlingen dann weitere Phantastillionen und brauchen noch mehr Regulierungen, da die Regierenden ja ein persönliches Scheitern nicht kennen, können sie immer weiter an den Schrauben drehen. Natürlich, der Bürger riecht bald den unangenehmen Geruch dieser Projekte und beginnt Fragen zu stellen. Da es keine Antworten geben kann, es sei denn man gibt sein regierungsamtlichtes Versagen zu, müssen Redeverbote her.

    Egal ob Zuwanderung, Integration, Schuldenwirtschaft, schlechte Bildung, Energiewende, Pensions- und Pflegesystem, Klimawandel, Gender, Steuerhöhe, NGO-Terror, gekaufte Medien (…) die Regierung müsste viel erklären. Da ist es doch einfacher die Redefreiheit einzuschränken. Kein Wunder, daß Herr Unterberger einen Herrn Sellner verteidigt, auch wenn letzterer ihn wahrscheinlich bei den bourgeoisen Tr#!?# einordnet. Aber nach Herrn Sellner ist Herr Unterberger dran.
    Der Vorteil von Herrn Unterberger, er hat eine eigene Internetseite und die politisch ganz linx/grün gefärbten Internetgiganten können ihn nicht sperren, daher auch der neue Vorstoß gegen Hetze im Netz – und natürlich ist die Regierung Kurz da wieder ganz vorne dabei, denn selten war die Differenz zwischen Reden und Tun einer Regierung so groß.

    • Charlesmagne
      15. Juli 2020 09:47

      Was allerdings zu erwarten war.
      Nur der gemeine „Östertrottel“ schnallt es nie.

    • Rau
      15. Juli 2020 10:11

      Ganhz sicher ist die eigene Internetseite nur, wenn man dazu auch noch den eigenen Server betreibt. Selbst dann nicht, weil einen eigenen Zugang zum Internet hat keiner

    • Bürgermeister
      15. Juli 2020 10:30

      Sellner hat auf seinen Videos eine unglaublich gewählte Ausdrucksweise, mag sein, dass er Hrn. U. ihn so einordnet - hören wird man es definitiv nicht.

      Er ist in Österreich die einzige echte Gegenfigur zu Kurz, jung, eloquent - in keiner Partei findet sich auch nur irgend etwas vergleichbares. Der ist der einzige der ein Gegenpol zu Kurz sein kann, allen anderen traut man bestenfalls (leichten) verbalen Widerstand zu bevor sie öffentlich zu linken Mitläufern werden.

    • Riese35
      15. Juli 2020 10:39

      Alles gut und schön, aber warum läßt sich das der Wähler gefallen? Es ist wie 1938, das Volk bejubelt seinen Führer.

      Das Erschreckende für mich ist, daß es sich nicht nur um Brot und Spiele handelt, sondern daß die heutigen Renner tief katholisch sind, in den alten Ritterorden sitzen, oft persönlich ein vorbildliches Familienleben führen, im Beruf Führungspositionen haben und hatten, oft auch der alten Aristokratie entstammen und ihre Universitätsstudien noch zu Zeiten abgeschlossen haben, als man gemeinsam gegen Links gekämpft hat. Viele all dieser weiland konservativen Schichten stellen die heutigen Renner dar.

      Das ist das Rätsel, an dessen Lösung ich scheitere.

    • Anmerkung (kein Partner)
      17. Juli 2020 04:19

      Die Lösung des Rätsels können Sie in sich selbst finden. Sie brauchen sich dazu nur die Frage, die z. B. so lauten könnte: "Neigt mein Gehirn dazu, die Naturgegebenheiten für nachrangig gegenüber menschlichen Hirngespinsten zu halten, ja die Letzteren gar zu transzendieren zu etwas Übermächtigem, dem ich wehrlos ausgeliefert bin, womit Angst mir zum existenzbestimmenden Faktor wird?", mit einem Ja zu beantworten.

      Die Grundlage für solch eine Disposition von Gehirnen heißt Zivilisation (dies zu erklären, reicht hier der Platz nicht aus).

      Die "heutigen Renner" bekämpfen die Sachlage, dass sie sich zur Antwort "Ja" veranlasst sehen, mit der Bereitschaft, im Mehrheitsstrom mitzuschwimmen.

  41. Riese35
    15. Juli 2020 02:40

    Eine Frage gilt es auch zu bedenken: eine mögliche Monopolstellung. Und das ist keine Frage von Staat versus privat. Facebook, Twitter, Youtube u.a. haben leider gewisse Monopolstellungen. Wichtige Entscheidungen fallen heute nicht in den Staatskanzleien. Letztere sind nur mehr ausführende Organe.

    Noch hätte der Wähler die Macht, etwas zu ändern. Er müßte diese Macht nur wahrnehmen. Der Rathauspark in Wien beherbergt aber ein wichtiges Erinnerungsstück für das Wählerverhalten: Dort steht das Denkmal für einen führenden Anschlußbefürworter. Nichts hat sich bis heute geändert. Unser Wahlvolk bejubelt kritiklos seinen Führer.

    • Charlesmagne
      15. Juli 2020 09:45

      Leider! S‘ war schon immer so.....
      **************
      **************
      **************

  42. elfenzauberin
    15. Juli 2020 02:18

    Ich verstehe durchaus, dass unserem Blogmaster diverse soziale Medien unsympathisch sind. Tatsächlich haben sie viele Nachteile, wie etwa den, dass man sie nicht so effektiv durchsuchen kann uvm.

    Doch Leute wie Martin Sellner haben gar keine andere Wahl, als auf einen Messenger auszuweichen, der nicht zensuriert (etwa telegram). Denn Martin Sellner darf in Österreich nicht einmal ein Bankkonto besitzen - man stelle sich vor, was los wäre, wenn Martin Sellner von einem Provider ein Webspace gewährt wird, in dem er seine Ansichten und Gedanken frei formulieren dürfte - da sei Gott und die Antifa davor!

    Jedenfalls kann der Provider damit rechnen, dass im besten Fall eine soziale Kampagne gegen ihn inszeniert wird, im schlechteren Fall wird sein Auto abgefackelt. Wir leben eben in einer Welt wie in den frühen 30-iger Jahren, wo die Horden der SA die Menschen terrorisierten.

    • Riese35
      15. Juli 2020 02:24

      War man im Mittelalter vogelfrei, konnte man wenigstens auswandern und ein neues Leben beginnen. Heute müßte man dazu auf den Mond oder Mars übersiedeln, denn die Allmacht des Blocks kennt heute keine Grenzen mehr.

    • Ingrid Bittner
      15. Juli 2020 09:43

      @Elfenzauberin: das seh ich auch so! Was wüsste man von Martin Sellner, wenn man nicht die Möglichkeit hätte, ihn auf den div. Kanälen zu "begleiten". Man müsste das GEschimpfe womöglich auch noch glauben. Ich hab's hier schön öfter deponiert, aber ich tu's wieder: Sellner ist ein ausgesprochen angenehmer junger Mann,
      der weiß, was er will,
      der weiß was er sagt,
      der weiß wo's lang ginge,
      der weiß, wie man sich bemerkbar machen kann,
      der weiß, wo's hinführt, wenn es nicht Leute wie ihn gäbe.

      Und hier noch ein Artikel zu den Freiheitlichen und Identitären:
      https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/identitaere-fpoe-warnt-vor-gesinnungsdiktatur;art385,3163738

    • machmuss verschiebnix
      15. Juli 2020 13:15

      @Ingrid Bittner,

      das Wichtigste:
      Martin Sellner muß wohl irgendwas RICHTIG machen,
      sonst würden sie ihn nicht bekämpfen, als würde er das Ende - DEREN ENDE - bedeuten.

  43. Riese35
    15. Juli 2020 02:06

    >> "..., sollten wir lieber selber nachdenken, was wir selbst gegen diese Ku-Klux-Klan- und Feme-artigen Strukturen machen können."

    Es gibt ein sehr einfaches Mittel: all diesen Blockparteien unsere Stimme bei Wahlen verweigern, und eine Partei wählen, die
    a) eine gewisse Mindeststärke hat, und
    b) zumindest den Willen hat, dagegen aufzutreten.

    Wenn man aus eigener Schwäche - die menschliche Natur ist schwach - oder wegen Erpressung und Bedrohung dann doch umfällt, ist das zwar tragisch, aber von allen Alternativen doch noch die mit Abstand beste; besser jedenfalls als ungültig zu wählen oder jemandem seine Stimme geben, der willentlich diese Fehlentwicklungen unterstützt.

    Allen, die die ÖVP als so eine Umfallerpartei sehen, sei gesagt, daß sie, auch wenn sie anderes sagt als tut, dabei nicht umfällt sondern sogar treibende Kraft ist, und diese Diskrepanz sogar ganz bewußt eingesetztes Mittel zum Zweck ist. Die einzige ernst zu nehmende Partei in Österreich, die man nicht zu den Blockparteien rechnen kann, ist derzeit die FPÖ, in Deutschland die AfD.

    Alles andere wie Demonstrationen, alternative Blogs, Postwurfsendungen, Spenden ist sinnlos, wenn in letzter Konsequenz dann die Bereitschaft fehlt, diesen System- und Blockparteien seine Wählerstimme zu verweigern, denn die lachen sich ins Fäustchen und zeigen uns die lange Nase, wenn wir all unsere Kräfte daraufhin verschwenden, einen Rohrkrepierer nach dem anderen zu produzieren.

    Laut schreien hilft nämlich nur dann, wenn der Empfänger dieser Botschaft auch empfangsbereit ist, wenn ihm Fehler unabsichtlich passieren und er bereit ist, darauf aufmerksam gemacht, sein Verhalten zu korrigieren. Wenn der andere aber ganz bewußt und mit voller Absicht so handelt, helfen weder lautes Schreien noch irgendwelche Fortbildungskurse oder Helferlein, sondern ausschließlich das Setzen von Grenzen, und das ist bei Politikern der Entzug der Wählerstimme.

    • elfenzauberin
      15. Juli 2020 02:33

      *******************

    • Templer
      15. Juli 2020 05:32

      Im 2ten Wiener Bez. Haben die Grünen die Bezirksvorsteher*In stellen können, in dem bei einer nicht wirklich publik gemachten Nachwahl, nur die unter 10% Grünwähler mobilisiert werden konnten.
      Eleganter Putsch....

  44. elfenzauberin
    15. Juli 2020 01:51

    Es ist natürlich naheliegend, seinen Frust über die Einschränkung der Meinungsfreiheit bei A. Zadic auszulassen. Alleine, dieses Unterfangen ist sinnlos. denn Zadic ist eine beratungsresistente Grüne, die unzugänglich für Argumente ist.

    Man sollte endlich einmal zur Kenntnis nehmen, dass dieses elastische Verhältnis zur Meinungsfreiheit nicht nur bei den Grünen besteht, sondern auch bei weiten Teilen der ÖVP. Hört man sich an, was die Fr. Karoline Edstadtler über die Notwendigkeit zur Beschränkung angeblicher oder tatsächlicher Haßpostings zu sagen hat und hört man sich an, wie sie gleichzeitig betont, dass das alles nichts mit Zensur zu tun hat, weil diese ja von der Verfassung verboten sei, dann finde ich bei der Fr. Edstadtler die idente Haltung wie bei der Fr. Zadic - da besteht kein Unterschied. Dass das Einnehmen einer derartigen Ansicht einen intellektuellen Totalschaden voraussetzt, der mutmaßlich bei beiden Damen vorliegt, ist eine oft gehörte Ansicht, die ich nur deswegen nicht öffentlich teile, weil sie strafrechtlich relevant ist.

    Es verhält sich also so, dass dieses Verhalten von der ÖVP gewünscht ist, denn sonst wäre der Hr. Kurz der Fr. Edstadtler und der Fr. Zadic sofort in die Parade gefahren. Doch es ist nichts passiert, was aber keineswegs verwunderlich ist. Vergessen wir nicht, dass der Hr. Kurz einen gewissen Hrn. Soros praktisch einen Staatsempfang bereitet hat, wo anscheinend wichtige Dinge besprochen wurden, die wir allerdings nie erfahren haben. Doch es ist bekannt, dass auch Soros mit seiner open society ein sehr entspanntes Verhältnis zur Meinungsfreiheit hat. Meinungsfreiheit gilt nur für eine selbsternannte Elite, die dann wirklich alles sagen darf. Sie darf jeden Andersdenkenden als Nazi oder als Antisemiten beschimpfen und falls sich Widerstand in der Bevölkerung regt, kommt das Killerargument, es handle sich um Kunst oder Satire, die bekanntlich alles darf.
    Setzt hingegen eine einfache Supermarktkassierien ein frustriertes Posting ab, wo irgendeine Minderheit beleidigt werden könnte, da ist dann gleich die Justiz damit beschäftigt.

    Vergessen wir nicht. Es ist Kurz mit seinem Team, der für diese Assymmetrie der Meinungsfreiheit steht - Zadic ist nur das ausführende Organ.

    • Neppomuck
      15. Juli 2020 02:03

      Robert Schindel, wer ihn nicht kennt, hat keine Bildungslücke, hat vor vielen Jahren schon gemeint, dass "Beleidigung" kein Gegenstand einer richterlichen Beurteilung sein dürfte, sondern die Schwere des Deliktes vom Objekt (also dem Beleidigten) bestimmt werden müsste.
      So viel zum "Rechtsempfinden" mancher Linksideologen.

    • Riese35
      15. Juli 2020 02:16

      @elfenzauberin: *************************!

      Richtig, der Fisch stinkt vom Kopf. Kurz wurde mit der Regierungsbildung beauftragt, und Kurz hat Zadic ausgewählt. Kurz und seine ÖVP tragen die Letztverantwortung. Solange dieses Verhalten keine Auswrkungen auf Wahlergebnisse hat, wird Kurz und seiner ÖVP alles andere wurscht sein. Wie bestellt so geliefert.

    • Wyatt
      15. Juli 2020 06:40

      .......denn Zadic ist eine beratungsresistente Grüne - WIE ALLE GRÜNEN - die unzugänglich für Argumente sind!

      So wie bei den kältesten verregneten Sommermonaten (seit meinem Erdendasein) vom "Verbruzzeln" unseres Planeten gefaselt wird.

    • Wyatt
      15. Juli 2020 06:42

      @ Elfenzauberin
      *********************
      *********************
      *********************

    • Rau
      15. Juli 2020 06:49

      Edtstadler sagt sinngemäss soviel wie: Um die Meinungsfreiheit zu erhalten, brauchen wir mehr Zensur!

      Das ist schizophren!

    • logiker2
      15. Juli 2020 07:11

      ***********************************, wieder mal hervorragend die/den wahren Schuldigen demaskiert. Soros liebt doch die Grünkommunisten, also bekommt er sie von Kurz, bzw. hat sie bekommen.

    • elfenzauberin
      15. Juli 2020 07:11

      @rau
      .... oder einfach dämlich!
      Anders als oftmals behauptet, findet sich subalternes politisches Personal mit eingeschränktem intellektuellen Horizont auch bei der ÖVP in großer Zahl.

    • pressburger
      15. Juli 2020 07:51

      Zadic und Kurz, haben zu Frage der Meinungsfreiheit keine eigene Meinung zu haben. Kurz wird ferngesteuert, hat das zu tun was ihm vorgeschrieben wird. Ein willenloser Opportunist. Apportiert brav, was ihm Merkel als Stöckerl schmeisst.

    • Templer
      15. Juli 2020 08:20

      **********************
      ++++++++++++++++
      **********************

    • Charlesmagne
      15. Juli 2020 09:40

      @ alle
      *******************
      *******************
      *******************
      Und speziell @ pressburger wiederum:
      zusätzlich ******************

    • Ingrid Bittner
      15. Juli 2020 09:54

      @elfenzauberin: ein kleiner Einwand zu Zadic, ich halte die nicht wirklich für eine Grüne, denn wer so schnell Partei wechselt, hat nicht die Partei im Sinn, sondern lediglich seinen ureigensten persönlichen Erfolg, und den hat sie, da war ja noch nicht einmal die Tinte trocken beim Parteieintritt, schon war sie Ministerin. Ich nehme an, mangels Vorhandenseins anderer willfähriger Juristen.

  45. Neppomuck
    15. Juli 2020 01:39

    Der allenthalben immer massiver werdende Linksdrall in der Gesellschaft hat das kollektive Rechtsempfinden verkümmern lassen.
    Ohne dass die meisten unter den Betroffenen diese gefährliche Entwicklung überhaupt realisieren.

    "Macht" ist ein gefährliches Ding.
    In den falschen Händen führt sie zur Ohnmacht der Mehrheit.
    Denn um die Bürger geht es in dieser verkommenen Welt längst nicht mehr.
    Die sind für die 'kleinen Großkopfeten' nur mehr kritiklose Manövriermasse.

    Wähler, macht dem ein Ende.
    Bevor es zu spät ist und die Macht sich endgültig verselbstständigt hat.
    Sonst fließt früher oder später Blut.
    Es könnte auch das eigene dabei sein.

    • pressburger
      15. Juli 2020 07:53

      Power does not change you it unmasked you

    • dssm
      15. Juli 2020 08:05

      @Neppomuck
      Wie soll der normale Wähler überhaupt die großen Linien sehen? Der steht übermüdet in der Früh auf, bringt die Kinder in die Schule, arbeiten den ganzen Tag und hat keine Lust am Abend sich mit den unerfreulichen Details unseres Staates zu befassen. Ein verständliches Verhalten!
      Und warum arbeitet der Trottel so viel? Weil er die Mehrheit seines Lohnes an den Staat abgibt und den utopisch hohen Kredit für die Immobilie abstottert. Und warum ist der Kredit so hoch, weil durch die ungebremste Zuwanderung eine extreme Nachfrage nach Wohnraum besteht.

      Genau da setzt Kurz an, er verbreitet gute Stimmung und der Östertrottel merkt gar nicht, was Kurz dann wirklich tut.

    • Charlesmagne
      15. Juli 2020 09:32

      @ Neppomuck
      Das war schon immer so. Man denke nur an die Million Soldaten an der Isonzofront, die für ein paar Meter Landgewinn verheizt wurden.
      Die größte Täuschung, die den Mächtigen in allen Bereichen, speziell in der Politik gelang und immer noch gelingt ist, den durchschnittlichen Menschen dazu zu bringen, zu glauben, seine Herrscher wollen ihm nur Gutes.

    • Brigitte Kashofer
      15. Juli 2020 10:31

      Wie soll der Wähler dem ein Ende machen? Würden Wahlen etwas ändern, wären sie längst verboten!

    • machmuss verschiebnix
      15. Juli 2020 14:57

      @Brigitte Kashofer,

      vergessen Sie die Gegenwehr - und die Wahl gewinnt, wer auszählt .
      In den USA hat der Bürger wenigstens das Recht , sich zu wehren - auch mit der Waffe ! ! !
      Wir zahlen nur Steuern und nichtmal DAMIT dürfen wir aufhören, würde dies gelingen, wäre ganz schnell Ruhe - ohne einen einzigen Schuß müßten die Linken den Schwanz einziehen

    • machmuss verschiebnix
      15. Juli 2020 14:59

      Ich habe mich schon sooo oft gefragt, warum sich nicht wengistens die Wirtschaft auf die Hinterbeine stellt und KEINEN GROSCHEN mehr zahlt, solange der Linke Spuk wütet .

    • machmuss verschiebnix
      15. Juli 2020 15:14

      Halten wir uns mal vor Augen, was der Staat aus einem einzigen Arbeits-Vertrag abzockt:
      Ein Know-How-Träger aus einer durchschnittlichen EDV-Abteilung muß im Jahr
      rund € 65.000,- abliefern
      Für denselben Arbeits-Vertrag muß aber der Arbeitgeger auch noch zusätzlich
      rund € 88.000,- abliefern

      Das ist erst ein lausiger Arbeitsvertrag, der bringt dem Staat rund € 153.000,-
      man multipliziere das mit 4.355.000 Erwerbstätigen - von denen zwar viele weniger abliefern, dafür aber weniger viele weitaus mehr.

      Eine Regierung, welche unter diesen Voraussetzungen sogar noch Schulden macht, die gehört EINGEÄSCHERT ! ! ! Da kann nur Betrug im ganz großen Stil vorliegen !

  46. Franz77
    15. Juli 2020 01:37

    Zu Zadic- für sie ist Hass ist sehr leicht definierbar: Alles was nicht ins linksverseuchte Weltbild paßt ist Hass. Und im Zweifelsfall kann man immer noch den Muezzin der nächstgelegenen Moschee fragen.
    Sellner- eine Schande, wie dieser aufrichtige, nette, heimattreue Österreicher behandelt wird. Ich mag auch lieber das geschriebene Wort als die ganzen Kanäle zusammen, aber es ist halt ein Medium das so gewünscht wird. Letztlich sind alle großen Netzwerke, ebenso wie die Banken (FED) privat. Und sie nehmen massiv Einfluß auf die Politik. Nicht umgekehrt.
    Neos- jedes Wort zuviel.

    • Neppomuck
      15. Juli 2020 01:52

      Hass ist eine persönliche, emotionale Höchstleistung.
      Berechtigte Kritik z.B. kann und darf nie (!) als "Hassdelikt" eingestuft werden.
      Das wäre eine absolute Pervertierung der Sprache, die ja das Rohmaterial unserer Gedanken ausmacht.

    • pressburger
      15. Juli 2020 07:58

      Hass ist ein dehnbarer Begriff. Genau wie Verschwörungspraktiker die Verschwörungstheoretiker, vorsorglich als Lügner versuchen hinzustellen.
      In der Geschichte des Terrors gibt es nur wenige Beispiele, dass die Täter ihre Opfer gehasst haben. Die Täter handeln immer im Namen einer guten Sache, einer Ideologie der Gleichheit und Brüderlichkeit.
      Ein Henker verrichtet seine Arbeit ohne Hass.

    • Templer
      15. Juli 2020 08:21

      *********************
      ++++++++++++++++
      *********************

    • Rau
      15. Juli 2020 08:22

      Ihr post ist bereits Hetze, weil Sie "linksverseucht" geschrieben haben. Verseucht ist kein steril sauberer korrekter Ausdruck, und beinhaltet daher schon Hetze. Da genügen einzelne Worte! Auf den Inhalt kommt es schon gar nicht mehr an.

    • Charlesmagne
      15. Juli 2020 09:22

      @ pressburger
      *****************
      *****************
      *****************

  47. Konrad Hoelderlynck
    15. Juli 2020 01:35

    Die Verfassung schützt unsere Rechte nur so lang, wie wir als Volk bereit sind, die Verfassung zu schützen. Während der ersten Wochen des Jahres mussten wir erleben, wie die österreichische Bundesregierung kaltblütig an der Verfassung und am Parlament vorbei agiert hat, um etwa das Epidemiegesetz stillschweigend zu ändern und eine Reihe dilettantisch verfasster Verordnungen abzusondern, die uns schrittweise in die Totalität führen sollen. Daher ist es von vorrangiger Bedeutung, der Politik vor allem in legistischer Hinsicht auf die Finger zu sehen. - Der Herbst wird zeigen, wie sehr unsere Gesetze und unsere Verfassung noch von den entsprechenden Instanzen geschützt sind.

    Dem Thema der Kontrolle im Internet stehe ich ambivalent gegenüber. Selbstverständlich ist es ein Skandal, wie hier gerade mit Martin Sellner und seinen Identitären umgegangen wird. Bezeichnenderweise haben sogar vereinzelt linke Publizisten dieses Vorgehen verurteilt bzw. kritisiert. Auch mir scheint es extrem lästig, wenn auf diversen Plattformen, Internet-Foren aber auch bei Online-Zeitungen massiv und vor allem einseitig zensuriert wird. Aber: Ich halte die Aufregung darüber für übertrieben. Auch herkömmliche Leserbriefe in Print-Medien und Seherzuschriften an TV-Sender unterlagen immer einer redaktionellen Selektion. Niemand hat sich darüber ernsthaft echauffiert.

    Der entscheidende Unterschied zwischen herkömmlichen Medien und Netz liegt darin, dass es sich bei letzterem um einen unüberschaubaren Moloch handelt, der - unterstützt durch Unmengen Geld - nicht nur ein äußerst subtiles Umerziehungsinstrument darstellt, sondern auch als Datenstaubsauger funktioniert, der Informationen nicht nur aufnehmen, sondern letztlich sogar zuordnen kann, um Bevölkerungsanalysen zu erstellen, die dann wieder in die Politik einfließen. Das wirkliche Problem ist dabei die Anonymität jener, die diese Daten schamlos verwerten. Der Moloch "www" ist letztlich nur eine Unterstützung des oben erwähnten Schrittes in die Diktatur. Er täuscht Freiheit vor, die keine ist und nie eine sein kann.

    All das sind Indizien dafür, dass wir wieder zu überschaubaren Strukturen zurückkehren m ü s s e n, wollen wir die schlimmste Diktatur, nämlich die subtil agierende anonyme, verhindern. Jeder kann für sich selbst einmal ausrechnen, wieviel Freizeit er Problemen widmet, die ihn eigentlich nichts angehen. Diesen Wert darf man dann jenem gegenüberstellen, der Themen im eigenen Umfeld, in der Kommune, im eigenen Land widmet. Das Ergebnis ist - wie ich aus eigener Erfahrung weiß - bedenklich. Ich selbst habe mich vor geraumer Zeit von Facebook, Twitter und dergleichen Mumpitz verabschiedet, lebe gut damit und bin trotzdem besser informiert als andere. Die Debatte über den Umgang im Netz ist nur vordergründig wichtig.

    Zu Frau Zadic selbst fällt mir nichts ein.

    • elfenzauberin
      15. Juli 2020 02:00

      Es ist aber ein Riesenunterschied, ob eine Zeitung einen Leserbrief veröffentlicht oder nicht oder ob man Leute systematisch aus sozialen Netzwerken rauskickt, die die "falsche" Ansicht haben.
      Und bei vielen Leuten beschränken sich die Sanktionen nicht nur auf die Aussperrung von sozialen Netzwerken, sondern einigen wird nicht einmal ein Bankkonto gewährt, einigen wird ihre berufliche Existenz zerstört und so geht es weiter.
      So etwas gab es zuletzt nur bei den Nazis, wir bekommen das mit Kurzens Hilfe alsbald wieder.

    • Riese35
      15. Juli 2020 02:20

      @elfenzauberin: Im letzten Satz müßte es richtig heißen "... mit Kurzens UND SEINER WÄHLER Hilfe ..."

    • Konrad Hoelderlynck
      15. Juli 2020 03:00

      @ Elfenzauberin

      Da haben Sie natürlich recht, keine Frage. Ich bezweifle allerdings, das es gelingen kann, in den sozialen Medien eine Ausgewogenheit herzustellen. Daher plädiere ich dafür, deren Bedeutung nicht ausufern zu lassen. Twitter z.B. halte ich für einen absoluten Schwachsinn, der eine auf kurze Statements programmierte Gesellschaft der absoluten Manipulation ausliefert. Das Thema "Social Bots" ist noch lang nicht vom Tisch, und diese Entwicklung halte ich für gefährlich.

    • Rau
      15. Juli 2020 08:30

      Da ist nichts übertrieben. Sellner wird ja auch von sämtlicher existenziellen Infrastruktur abgeschnitten. Die Sperrung seines accounts ist ja noch das wenigste, wenn man bedenkt, dass er mit irrsinnigen Klagen und Verfahren eingedeckt wird, er dann auch noch behindert wird den damit verbundenen Zahlungsverpflichtungen nachzukommen, weil ihm sämtliche Bankkonten gesperrt wurden. Das ist eine Hexenjagd, die man sich in unserem Land vor gar nicht allzu langer Zeit nicht mehr hätte vorstellen können. Das ist ein Skandal! Harmlos ist da nichts daran!

    • Charlesmagne
      15. Juli 2020 09:20

      @ alle
      **********************
      **********************
      **********************
      @ Rau und @ Riese noch eine Zusatzportion! ******************

    • pressburger
      15. Juli 2020 10:20

      Grosses Bravo, insbesondere für den letzten Satz. Die Quoten Genossin Zadic, ist nicht einer Erwähnung wert. Sollten die Quoten wirklich eingeführt werden wird sie ihren Platz räumen müssen. Mohammedanerin zu sein wird dann nicht reichen.
      In der "Regierung" werden dann nicht nur Mohammedaner, sondern getrennt Schiiten, Sunniten, Islamisten, IS-Kämpfer, Lesben, Schwarze, Türken, Schwule, Bisexuelle, vertreten sein müssen.
      Sollten dann die Posten nach Qualifikation besetzt werden, müsste z.B. ein IS-Kämpfer Kriegsminister werden. Nur als Beispiel.

    • Brigitte Kashofer
      15. Juli 2020 10:40

      Das Epidemiegesetz wurde nicht geändert, aber statt "Betriebsschließungen" wurden "Betretungsverbote" erlassen. Kein Betrieb hätte schließen müssen. Auch das Betreten öffentlicher Orte war bei Einhaltung von 1 m Abstand die ganze Zeit erlaubt.
      Wir wurden von früh bis spät angelogen!

    • Rau
      15. Juli 2020 10:56

      Naja, es hat aber schon auch von Regierungsseite aus "shut down" bzw "lock down" geheissen. So einfach können sich die Herren da nicht herausreden

    • machmuss verschiebnix
      15. Juli 2020 12:26

      @Konrad Hoelderlynck ,

      sowieso erstaunlich, wenn man bedenkt, wie mikrig dieses www angefangen hatte

      Advanced Research Projects Agency Network (ARPANET ~ 1966 )
      Taylor-UUCP -> Data + Commands über autom. Telephon-Einwahl
      1971 University of Hawaii. ALOHAnet - bis heute Grundlage von TCP
      1973 kam das "next generation Transmission Control Protocol (TCP)" , Robert Kahn / V. Cerf
      und das DARPA Net ( D für Defense) - Militär mischte sich ein , ging von da an lawinenartig voran . . .
      https://en.wikipedia.org/wiki/ARPANET#/media/File:Arpanet_1974.svg





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