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Sebastian Kurz: Der Absturz vom Gipfel

Gerade wenn man am schönsten unterwegs ist, passiert oft der völlige unerwartete Fehltritt – egal ob man daran schuldlos ist oder mitschuldig, weil man in der Erfolgseuphorie die nötige Achtsamkeit vergessen hat. Das erlebt jetzt Sebastian Kurz. Dieses politische Gesetz haben aber auch viele andere Politiker (genauso wie gewöhnliche Menschen) kennenlernen müssen, Pamela Rendi-Wagner ebenso wie Donald Trump, H.C. Strache, Friedrich Merz oder Matteo Salvini. Und ganz zuletzt auch der Neos-Abgeordnete Sepp Schellhorn. Im Fall des Bundeskanzlers und ÖVP-Chefs gilt übrigens auch noch ein anderer Spruch: Bilder wirken mehr als tausend Worte.

Die Bilder über Kurz, die von seinen professionellen Gegnern mit erwartbarer Inbrunst über alle Internetkanäle verteilt werden, zeigen eine dichte Menge von rund 50 Menschen, die sich beim ersten öffentlichen Auftritt des Bundeskanzlers nach zehn Corona-Wochen – bei einem Besuch im Kleinen Walsertal – um ihn drängen, und die er mit einem Mikrophon in der Hand anspricht.

Diese Bilder sind verheerend für Kurz. Sie werden auch mit Sicherheit zu einem Rückgang seiner zuletzt auf astronomischen Höhen befindlichen Beliebtheitswerte führen. Denn sie senden ganz klar die Botschaft aus: Von uns verlangt die Bundesregierung den Verzicht auf sehr viel, ein Grundrecht nach dem anderen ist kastriert worden, noch immer darf man nicht einmal Fußballspiele in freier Luft besuchen, Schulklassen werden zumindest noch bis Sommer artifiziell geteilt (sofern überhaupt wieder Unterricht stattfindet); Sebastian Kurz hingegen badet fröhlich in der Menge.

Dieser Eindruck ist für Kurz ganz schlimm. Er kostet ihn etliches vom wichtigsten Kapital, das ein Politiker überhaupt haben kann, und von dem er selbst ja zuletzt besonders viel hatte: Das sind Glaubwürdigkeit, Vertrauen und Überzeugungskraft.

Daran ändern auch die vielen Aspekte nichts, die die Botschaft dieser kurzen Filmsequenzen relativieren, und ebensowenig die Tatsache, dass die über soziale Medien verbreitete Darstellung der Kurz-Gegner (mit einer Vorarlberger Tageszeitung an der Spitze) ziemlich manipulativ ist. Denn:

  1. Auf den von ihnen verbreiteten Filmsequenzen fehlen – fast natürlich – die auf anderen Aufnahmen zu vernehmenden Aufrufe des Bundeskanzlers an die Umstehenden, Abstand zu halten;
  2. Es gibt keine einzige Aufnahme, wo Kurz selber anderen Menschen zu nahe gekommen wäre;
  3. Jeder, der die Situation des Kleinen Walsertals kennt, weiß, was für eine Begeisterung es auslösen muss, wenn sich in diese nur über deutsches Territorium erreichbare kleine Exklave einmal ein Bundeskanzler aus Wien verirrt – noch dazu, wenn es überhaupt dessen erster Außer-Haus-Termin nach zehn Wochen quarantäneartiger Klausur im Kanzleramt ist;
  4. In ganz Österreich ist plötzlich eine Aufbruchsstimmung zu spüren, ein "endlich wieder", die auch durch immer neue kasuistische Erlässe des Gesundheitsministers nicht mehr niedergeregelt werden können;
  5. Die Reise des Kanzlers sollte sogar ganz bewusst das zunehmende Aufmachen der Grenzbäume illustrieren, soll doch nach Deutschland und in die Schweiz der Verkehr ab Mitte Juni wieder wie früher laufen, wobei das Kleine Walsertal mit seiner besonderen geografischen Lage hier als Symbol dienen sollte – da wären demonstrativ restriktive Maßnahmen besonders kontraproduktiv gewesen;
  6. In Vorarlberg und ganz Westösterreich ist die Seuche fast völlig erloschen (obwohl sie dort am Anfang besonders gewütet hat);
  7. Die Mobilisierung der Bürger wurde nicht von Kurz und seinem Team, sondern vom Kurz-begeisterten Kleinwalsertaler Bürgermeister ausgelöst (der auf einer Namensliste gewählt worden war);
  8. Es wird auch verschwiegen, dass dieser Bürgermeister Zettel mit der Aufforderung, Abstand zu halten, verteilen hat lassen;
  9. Viele Mediziner sagen, die Ansteckungsgefahr im Freien sei extrem gering.

Alle diese Gegenargumente können die für Kurz verheerende Wirkung nicht wirklich reduzieren. Zu deutlich haben wir alle die unglaublichen Formulierungen des Innenministers im Ohr, dass jeder ein "Lebensgefährder" sei, der anderen Menschen näher als einen Meter kommt. Zu oft haben wir Polizisten martialisch provozierend aufmarschieren gesehen, die Bürger wegen lächerlicher "Vergehen" verfolgt haben. Zu intensiv sind die auch jetzt noch ständig vom Gesundheitsminister, aber auch vom Bundeskanzler selbst ständig wiederholten Botschaften, dass noch gar nichts vorbei sei.

Ohne dass es schon eine neue Meinungsumfrage gäbe: Aber von seinen zuletzt extrem hohen Beliebtheitswerten wird Kurz nun etliches verlieren. Sobald die Menschen zu erkennen glauben, dass ein Politiker für sich andere Regeln anwendet, als für sie selbst gelten, verlieren sie an Vertrauen in ihn. Selbst wenn sie diesen Politiker zwei Jahre lang geradezu messianisch verehrt haben.

Dabei hatte Kurz ein unglaubliches Erfolgsjahr hinter sich mit besonderen Steigerungen in den letzten Wochen, die ihn bei einer Umfrage sogar auf 48 Prozent gebracht haben, was de facto die absolute Mandatsmehrheit wäre. Die wichtigsten Stationen seines Erfolgswegs nach seiner parlamentarischen Abwahl:

  1. Zuerst der Wahltriumph im September.
  2. Dann der Ausbruch der Corona-Krise im März, genau zu dem Zeitpunkt, als die ersten Menschen kritisch bemerkten, dass ja bei Schwarz-Grün inhaltlich absolut nichts zusammenpasst (auch wenn die grünen Regierungsmitglieder sich als persönlich recht nette Menschen entpuppt haben), dass das Regierungsprogramm eine riesige Ansammlung vieler unklarer oder widersprüchlicher Phrasen ist. 
  3. Dann errang Kurz in sensationellem Umfang durch seine großen Kommunikationsfähigkeiten die scheinbar endgültige Aura großer Leadership, als er sich sofort an die Spitze der diversen Krisenstäbe setzte und mutig wie auch Sicherheit ausstrahlend Führung übernahm.
  4. Dann haben die Anti-Corona-Maßnahmen der Regierung gesundheitspolitisch ganz klare Erfolge gezeigt: Österreich steht bei allen Zahlen (Tote, Infizierte, jetzt noch Kranke) weit besser da als seine westlichen Nachbarn Italien, Schweiz und Deutschland. Dass die Osteuropäer, mit den Ungarn an der Spitze, eigentlich noch viel besser dastehen, wird von den sie in einem seltsamen Neokolonialismus verachtenden österreichischen Medien verschwiegen. Das kann daher die Erfolgsaura des Sebastian Kurz nicht schmälern.
  5. Er hat den kommunikationsmäßig idealen Zeitpunkt gefunden, um zu verkünden, wir seien "die Ersten in Europa", die die Maßnahmen wieder zurückfahren können.
  6. Sein größter Fehler – nämlich die wiederholte Aussage, jeder werde für die Folgen der Corona-Maßnahmen entschädigt, "koste es, was es wolle", – ist mit seinen langfristig katastrophalen Folgen nur bei den Unternehmern, aber noch nicht bei den Bürgern geistig wirklich angekommen; diese befinden sich vielmehr alle im Glauben, jetzt sei quasi das Schlaraffenland ausgebrochen, wo man nur eine Forderung nach einer Förderung aussprechen muss und schon werde diese erfüllt. Was ja schön wäre …
  7. Ein besonderer Triumph für Kurz war erst diese Woche eine Meldung der amerikanischen Agentur Bloomberg (die dem zeitweiligen Bewerber um die demokratische Präsidentschaftskandidatur gehört): Die US-Regierung untersucht die drei besten Erfolgsmodelle in der Welt, wie man die Wirtschaft wiedereröffnen könne. Das sind Südkorea, Singapur – und Österreich. Dass Österreich von den USA als wirtschaftspolitisches Vorbild genannt wird, noch dazu als einziges in Europa, ist absolut sensationell und noch nie dagewesen. Diese Meldung ist jedoch bezeichnenderweise von den meisten Medien ignoriert worden.
  8. Nur wenige Stunden vor seinem ersten Außer-Haus-Besuch hat Kurz in einem direkten Gespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin eine vollständige Öffnung der deutsch-österreichischen Grenze erreicht. Das scheint zwar auf dem Papier eher eine Konzession Österreichs zu sein, weil Deutschland deutlich schlechtere Zahlen hat. Aber wirtschaftlich ist das für Österreich angesichts der nahenden Tourismus-Saison lebenswichtig, viel wichtiger als umgekehrt für Deutschland. Außerdem dürfte das eine Aussöhnung zwischen den beiden einander lange skeptisch sehenden Bundeskanzlern signalisieren. Und diese Öffnung ist auch deshalb so überraschend, weil zuletzt vor allem – und ausgerechnet – bayrische Politiker ganz negativ über eine Grenzöffnung geredet haben, unter Absetzung bösartiger Seitenhiebe auf den einstigen Infektionsherd Ischgl.
  9. Und nur wenige Stunden vor Bekanntwerden des Kleinwalsertal-Videos wurde der grausliche und von der ÖVP genüsslich verbreitete Verdacht bekannt, dass die SPÖ-Volkshilfe einen großangelegten Betrugsversuch durch die Kurzarbeits-Anmeldung eigentlich voll arbeitender Mitarbeiter gemacht haben dürfte.

Diese sach- und parteipolitischen Erfolge schienen alle nur noch Etappen zu einem quasi endgültigen Gipfelsieg von Kurz zu sein. Dann aber passierte das Kleine Walsertal.

Interessant ist freilich das Verhalten der Medien während der letzten Stunden:

Der (von Kurz intensiv unterstützte) ORF verschwieg viele der für Kurz erfreulichen Nachrichten weitgehend – von Volkshilfe bis Bloomberg –, betrommelte hingegen groß die Vorarlberger Geschehnisse; der Gebührensender erregte sich sogar darüber, dass der besuchte Bürgermeister zur rot-weiß-roten Beflaggung der Häuser anlässlich des Bundeskanzler-Besuches aufgerufen hat (was Linke halt alles so stört ..)..

Die (von Kurz intensiv unterstützten – allein für die drei Wiener Boulevardmedien gab es zusätzliche 6,3 Millionen Corona-Gelder!) Tageszeitungen wiederum spielten den Kleinwalsertaler Auftritt total herunter, und interessierten sich viel stärker für den LASK, weil man dort beim Training nicht die vorgeschriebenen Abstände eingehalten hat.

Wer also kann da jetzt die Oberhoheit über die Stammtische gewinnen? Die Manipulationen des ORF oder die des Boulevards?

Offen muss daher vorerst bleiben, ob das Kleine Walsertal für Kurz nur eine kleine Delle in seiner Erfolgsbiographie bedeuten wird oder wirklich eine Wende. Jedenfalls erinnert seine plötzliche Krise in vielerlei Hinsicht an die Volatilität auch anderer Politikerschicksale:

  • SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat geglaubt, nach Monaten der Depression mit der – eigentlich wenig überzeugenden – Mitgliederbefragung endlich einen Erfolg darstellen zu können: Genau da wird bekannt, dass fast die Hälfte der Wahlkommission das Abstimmungsergebnis zumindest zum Zeitpunkt des Rendi-Jubels noch bezweifelt hat, und dass ein Parteiapparatschik der Wiener SPÖ in bekannter Bulldozer-Manier da drübergefahren war. Womit der ganz mühsam aufgepumpte Erfolg beim Teufel war.
  • US-Präsident Donald Trump glaubte vor wenigen Wochen, den Wiederwahlsieg auf Grund der guten Wirtschaftsdaten schon in der Tasche zu haben, da brach Corona aus, da verfiel die Wirtschaft, und Trump war nicht imstande, starke und konsistente Leadership zu zeigen. Sodass ich nicht mehr auf seinen Sieg wetten würde.
  • Der plötzliche Absturz des H.C. Strache nach dem langen und mühsamen Aufstieg in die Regierung ist noch allen in guter Erinnerung, als ihn plötzlich alte Geheimvideos politisch killten.
  • Matteo Salvini wähnte sich im Vorjahr schon als Regierungschef Italiens, Friedrich Merz wähnte sich schon als Parteichef der deutschen CDU, als es in beiden Ländern plötzlich ganz anders kam.

Aber auch der pinke Sepp Schellhorn gehört in diese Liste. Da fällt der Opposition das Kleinwalsertaler Video wie ein Geschenk des Himmels in den Schoß – und was tut da Schellhorn? Statt genüsslich das politische Glaubwürdigkeitsproblem des bisherigen Überkanzlers wirken zu lassen, kündigte er eine Anzeige gegen Kurz an. Das aber ist doppelt selbstbeschädigend:

Denn erstens ist keine persönliche Rechtsverletzung durch den Bundeskanzler erkennbar, weshalb sich Schellhorn damit rechtlich nur eine blutige Nase holen wird;

Und zweitens hat sich Schellhorn damit in die widerliche und während der Corona-Wochen so umtriebige Menschensorte der Denunzianten eingeordnet. Das aber ist das allerallerletzte, was sich die wenigen wirklichen Liberalen in diesem Land von einem angeblich liberalen Politiker erwarten würden. Damit hat der Denunzianten-Sepp alle potenziellen Punktegewinne für seine Partei gleich wieder verspielt.

PS: Noch einen weiteren empfindlichen Rückschlag für Kurz bedeutet das erste Urteil eines Verwaltungsgerichts zu den angeblichen und von Kurz wie auch den anderen Regierungsmitgliedern bei ihren Corona-Auftritten immer wieder behaupteten Ausgangsverboten, um private Besuche zu erledigen. Wie zumindest  dieses Tagebuch von Anfang geschrieben hat, waren diese Kanzler-Aussagen glatte Unwahrheit. Das hat nun auch das niederösterreichische Verwaltungsgericht festgehalten, das wegen einer 600-Euro-Strafe für einen Privatbesuch eines Ehepaares bei anderen Familien angerufen worden ist. Das, was jeder, der lesen kann, immer schon lesen konnte, hat nun auch das Gericht festgehalten: Man habe immer den öffentlichen Raum aus jedem Grund betreten dürfen. "Der Aufenthalt in privaten Räumen unterlag zu keinem Zeitpunkt einem Verbot." Herr Bundeskanzler, das sind keine "juristischen Spitzfindigkeiten"; das ist halt nur das, was für jeden lesbar in Gesetzen und Verordnungen steht. Und es ärgert sehr, dass Sie diese Bestimmungen mehrfach und höchstwahrscheinlich bewusst falsch dargestellt haben. Offenbar um die Menschen zu einem rechtlich gar nicht durchsetzbaren Verhalten zu bringen.

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