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Es ist absolut unglaublich: Fast zwei Jahre lang hat die amerikanische Justiz eine üble Hetzjagd gegen Donald Trump veranstaltet – und steht am Schluss mit leeren Händen da. Einziger Anlass dieser Hetzjagd: Die Demokraten und ihre Verbündeten im Machtapparat hatten geglaubt, Donald Trump hätte sich mit Russland verschworen, um die Wahl zu gewinnen. Die Justiz hat am Ende dafür keinen einzigen Beweis gefunden – so unglaublich ihre Methoden auch waren. Sie hat aber den Präsidenten des eigenen Landes fast lahmgelegt. Das schadet dem nationalen Interesse der USA, wenn das so leichtfertig geschehen kann. Das hat auch mit Rechtsstaat nichts zu tun.
In den USA ist das Gleichgewicht im Rechtssystem verloren gegangen. Es sollte in einem Rechtsstaat nicht angehen dürfen, dass ein bloßer Verdacht ohne jeden Beweis genügt, um die Justiz parteipolitisch zu instrumentalisieren. Das erinnert an das Verhalten eines Teils der österreichischen Staatsanwälte. Auch da wird mit Hilfe einiger ideologisierter Medien etwas behauptet, und dann wird jahrelang gejagt, ob man vielleicht nicht doch einen Beweis für die eigenen Verschwörungstheorien findet. Dabei sollte es in einem Rechtsstaat umgekehrt sein, dass eine Untersuchung erst und nur dann in Gang kommt, wenn es zumindest einen konkreten Beweis gibt. Wenn das nicht mehr so ist, werden die Staatsanwälte zu einer unkontrollierbaren Macht im Staat, zu einer willkürlichen Feme-Mafia.
Gewiss: Donald Trump ist ein wilder Aufschneider, ein unsympathischer Egomane und ein mehrfacher Lügner (vor allem in seinen nächtlichen Twitter-Aussendungen). Nur: Nichts davon ist ein Delikt. Daher hätte nie und nimmer ein Strafverfahren in Gang kommen dürfen.
Und noch weniger hätte das passieren dürfen, was bei Dutzenden Mitarbeitern Trumps passiert ist: Man hat ihr gesamtes Leben durchleuchtet, um irgendetwas zu finden, mit dem man sie unter Druck setzen kann. Und bei etlichen hat man auch etwas gefunden, vor allem Finanz- und Steuerdelikte – die aber alle nichts mit der behaupteten Verschwörung zu tun hatten. Aber sie wurden von einer außer Rand und Band geratenen Jagdgesellschaft benutzt, um vor allem von Anwälten Trumps einen Verrat des eigenen Klienten zu erpressen: Motto: Sag uns, was du über ihn Belastendes weißt, oder du brummst wegen jener alten Delikte.
Hier kann man nur sagen: Europa ist doch deutlich anständiger. Hier wäre es völlig undenkbar, einen Anwalt mit völlig anderen Vorwürfen unter Druck zu setzen, damit er den eigenen Mandanten preisgibt. Zumindest in diesem Vergleich muss man die – oft zu Recht gescholtene – heimische Justiz wirklich als hochanständig preisen.
Besonders schmierig war noch ein anderer Aspekt dieser Treibjagd: Trump war von einer Prostituierten erpresst worden, mit der er vor vielen Jahren etwas hatte. Er hat ihr daraufhin über einen seiner Anwälte tatsächlich Geld zukommen lassen, um sie vertraglich zum Schweigen zu bringen. Wie so oft half es freilich nichts, einer Erpressung nachzugeben. Die Dame dachte nicht daran, zu schweigen. Das war gewiss ein Fehler Trumps.
Aber es ist absolut unerträglich und absurd, dass in Amerika nicht gegen die Erpresserin gerichtlich vorgegangen worden ist, sondern gegen den Erpressten! Krause Argumentation: Trump habe damit illegal den Wahlkampf zu beeinflussen beabsichtigt.
Mit normalem Menschenverstand ist das nicht mehr zu fassen.
Das hat auch einen Beigeschmack an Heuchelei: Trumps schmieriges Sexualleben wird von dem zweier seiner Vorgänger weit übertroffen, die es beide auch im Weißen Haus selbst wild getrieben haben, nicht nur Jahre davor (Trump zieht wohl schon auf Grund seines Alters ruhige Fernsehabende vor). Aber die Herren Kennedy und Clinton sind dessen ungeachtet von allen progressiven Geistern längst zur Ehre der Altäre erhoben worden.
Bei all seinem intellektuell wenig einnehmenden Auftreten hat Trump in seiner Politik zwar etliche Fehler gemacht (vor allem die zu starke Ausweitung des Budgetdefizits zählt dazu). Aber man muss ihm einen erstaunlichen politischen Instinkt lassen – und auch die Bereitschaft, unbedachte Ankündigungen wieder zurückzunehmen. Wie etwa die Absicht, die syrischen Kurden im Stich zu lassen und der türkischen Aggression preiszugeben, die zuvor (mit US-Unterstützung) heldenhaft die Hauptlast beim Niederringen des "Islamischen Staates" getragen haben.
Trump hat im Gegensatz zu seinen Vorgängern Obama, Bush und Clinton keine Kriege begonnen. Er hat als erster versucht, die diskriminierende Handelspolitik Chinas zu bekämpfen, er hat Nordkorea immerhin zum Stopp von Atom- und Raketentests gebracht, er hat mit den beiden unmittelbaren Nachbarländern Mexiko und Kanada trotz deren Linksregierungen nach etlichen rauen Tönen exzellente Beziehungen aufgebaut, er hat auch mit seinen lautstarken Vorwürfen an EU-Europa weitgehend recht (ungleiche Zollsätze, Diskriminierung der amerikanischen Agrarexporte, keine ausreichende Beteiligung an den Nato-Sicherheitskosten).
Und Trump hatte und hat auch in Sachen Russland Recht. Um sein instinktives Grundkonzept in einem schlichten Satz zu skizzieren: Es wäre für Amerika wie die ganze Welt gut, würden sich die beiden stärksten Atommächte besser verstehen. Russlandhasser auf der amerikanischen Linken wie Rechten begreifen dieses Grundkonzept jedoch nicht, sondern sehen darin eben eine Megaverschwörung Trumps.
Politisch haben sich freilich diese Russlandhasser durchgesetzt. Allerdings mit einem wenig erfreulichen geradezu dialektischen Ergebnis: Inzwischen hat sich nämlich auch in Russland umgekehrt die Fraktion des Amerikahasses und der mehr als hundert Jahre alten russischen Einkreisungs-Paranoia wieder voll durchgesetzt. Wie im Sowjetkommunismus, wie in der Zarenzeit.
Damit ist nicht gesagt, dass der Aufbau von Vertrauen zwischen den beiden Supermächten automatisch zu einem guten Ergebnis geführt hätte. Aber Tatsache ist: Ein schlechtes Verhältnis bringt niemandem etwas. Man könnte nämlich fast wetten: Bei guten Beziehungen – wie es sie etwa in den 90er Jahren schon einmal gegeben hatte – wären die Russen wohl nicht so intrigant und bösartig gewesen, hätten nicht wie im ganzen Kalten Krieg nur nach der Devise gehandelt: Wir unterstützen alles, was Amerika schadet. Sie tun das aber haargenau jetzt an vielen Orten. Etwa in Venezuela; etwa in Syrien; etwa in der Ukraine.
Zurück zur Einstellung der Untersuchungen gegen Trump. Da sagen jetzt manche: Trumpjäger Mueller könne noch immer nicht mit Sicherheit ausschließen, dass es nicht vielleicht doch die geheimen Absprachen gegeben hat.
Nein, eh nicht. Was kann man schon mit Sicherheit ausschließen? Kann es der werte Leser dieser Zeilen beispielsweise mit Sicherheit ausschließen, dass der eigene Nachbar eigentlich ein Mörder ist? Gewiss nicht – aber trotzdem ist es absurd, ständig daran zu denken und dem Nachbarn nicht mehr wohlwollend und freundlich zu begegnen. Oder gar zu sagen: Ich kann nicht ausschließen, dass du ein Mörder bist.
Und haben sich nicht die Russen doch den Sieg Trumps gewünscht? Ja, das haben sie ganz eindeutig, weil sie gesehen haben, dass der Trump-Kurs russlandfreundlicher ist als der seiner Vorgänger. Sie haben wohl auch versucht, den Trump-Wahlkampf zu unterstützen. Aber es gibt Null Beweise, dass dies in Absprache oder auf Wunsch Trumps geschehen wäre.
Wenn man die Amerikanische Justiz und Staatsanwaltschaft mit der in Ö vergleicht, hält die Amerikanische jederzeit stand.
Denn nur weil bis jetzt nicht bekannt wurde, dass die hiesige Justiz nicht ebenso Erpressungen mit anschließenden dirty Deals durchgezogen hat, heißt nicht, dass sie es noch nicht getan haben.
Die USA hat die Verfolgung nach 2Jahren ohne Ergebnis eingestellt.
Die Ö verfolgen KH Grasser nach mehr als 10 Jahren ohne brauchbare Ergebnisse, immer noch.
Die Identitären haben sie weiterhin im Visier, da geben sie noch lange nicht auf.
Sie stellen damit sogar die mittelalterlichen Inquisitoren in den Schatten.
Noch besser ist der österreichische Justizapparat, wenn es um das NICHT Einschreiten geht.
Was Wiener Rot(s)-Grüne, organisiert wie die Mafia alles versenkt haben, vom Hochhaus am Heumarkt bis zum Krankenhaus im 21. Bezirk schreit zum Himmel.
Doch da wird nicht mal ermittelt gegen HÄUPL, Vassilakou, Wehsely, Brauner, Sima,....u.v.m.
Im Verurteilen von Menschen die eine andere als extrem Linke Meinung vertreten, sind sie jedoch wieder weltspitze.
Für mich gehört Trump zu den guten Präsidenten der USA, zum einem wegen des Friedenswillens, zum anderen (trotzdem) wegen 'America first', auch seine nachbarlichen Beziehungen hat er gut gemacht, im Gegensatz zu Kurz, etwa mit Ungarn, auch seine Flexibilität ist zu loben im Umgang mit sinnvollen Rücknahmen oder sinnvoller Ausführung seiner Maßnahmen, dass seine Kriege ausblieben im Gegensatz zu seinem Vorgänger hat auch zum Ansehen der USA beigetragen.
Klar ist Budgetdefiziterhöhung ein Minuspunkt, die Konjunktur wäre auch so angesprungen durch seine steuerlichen Maßnahmen, etc., klar ist sein vergangener Lebenswandel nicht unbedingt ein Aushängeschild, wird aber von den bösartigen Medien, wie bei uns, dazu gemacht, seine grobschlächtige Art betrachte ich auch eher als 'typischer Amerikaner', möge ihm der humanitäre 'Deal' mit Nordkorea gelingen und zur Entspannung und Beendigung des Koreakrieges beitragen.
Ich sehe schon bei den Minuspunkten gegen einem bei Trump bald die Argumente aus, Argumente, die man in den hasserfüllten 'Soros Medien', hier genauso wie in den USA, nicht mehr findet, weil dort Argumente verpönt sind bei der 'industriellen Volksverblödung' durch Jahre hindurch - auch genau wie bei uns. Und da ist Trump genauso Zielscheibe wie bei uns Kickl.
Zu erwähnen wäre noch, dass dieses Team rund um Chefermittler Robert Muller ausnahmslos aus Demokraten bzw. Personen, die jahrelang für die Demokrat. Partei gearbeitet haben, bestanden hat. Es waren regelrechte Trump-Hasser am Werk. Und trotzdem haben sie nach fast 2 Jahren nichts gefunden.
Und wiedermal müssen sich die Medien (CNN, MSNBC, NYTimes, Wash.Post,...) nicht rechtfertigen, obwohl sie nun 2 Jahre lang von nichts anderem als der "Russia Collusion" gesprochen haben. Fake News!
Fox News schlachtet das jetzt genussvoll aus und zeigt wunderbare Zusammenschnitte, wo Senatoren, Mitglieder des Repräsentantenhauses, der EX-CIA Chef Clapper u.v.m. von eindeutigen Beweisen gegen Trump reden, die im Muller-Report alle ans Tageslicht kommen würden. Der Hass gegen Trump machte sie regelrecht blind!
Zu hoffen wäre, daß er nochmals zur Präsidentenwahl antritt und auch gewinnt; allerdings stellt sein Alter doch ein zunehmendes Risiko dar; heuer vollendet er sein 73. Lebensjahr, 2020, im nächsten Wahljahr, wird er dann ins 75. Lebensjahr eintreten. Seine Gegner beim Wahlgang werden Trumps Alter thematisieren, aber nicht mit Samthandschuhen. Bin neugierig, was er in Petto hat, um Amerikas fehlleistende Linksdenker auszubremsen; die weltweiten, abgrundtief schadenstiftenden Bosheiten der Linken sind ja kaum zu überbieten.
Amerika ist anders. Auch das Rechtssystem ist anders. Das sollte uns aber nicht dazu verleiten, alles, was drüben anders ist, als schlecht zu verurteilen.
Eines ist in den USA aber genauso wie bei uns: Eine außer Rand und Band geratene Linke bekämpft mit unbändigem Hass alles rechts von ihr. Am Schlimmsten ist die political correctness, die von den Universitäten in Kalifornien ausgeht. Hier herrschen Denk- und Redeverbote, die weit über das hinausgehen, was bei uns den Alltag vergiftet.
Trump hat hier mit Wucht dagegen gehalten, darum wird er von den Linken gehasst.
Es wird noch lange dauern, bis die Sprach-, Justiz- und Meinungsvergifter bei uns domestiziert sind. Wir können inzwischen die kugelsicheren Ideologien der Linken knacken, wir dürfen bloß nicht aufgeben. Auch ein linksradikaler ORF-Baum wächst nicht in den Himmel, und eine selbstherrliche Staatsanwaltschaft kann man im Zaum halten, wenn der Justizminister nur könnte und wollte.
Ja wenn!
Alan Dershowitz: "Shame on Mueller". Ein Pyrrhussieg für Trump, die nächsten Schlachten werden von den Linken, den Demokraten, bereits vorbereitet. Der Prosecutor, den es eigentlich in dieser Angelegenheit nicht hätte geben sollen, hat eine Aussage gemacht, die er nicht hätte machen dürfen.
Korrekt, hätte Mueller das Ergebnis der Untersuchung an Attorney General abgeben müssen, ohne die Ergebnisse zu kommentieren. Ergebnis - das Handeln des Beschuldigten war einwandfrei.
Mueller hat den Demokraten ermöglicht ihre Kampagne, mit dem Ziel des Impeachments, weiter zu führen. Unterstützung für das Establishment, um einen Andersartigen, einen Aussenseiter zu eliminieren.
Wer erwartet, dass die Medien, die zu 95% gegen Trump sind, ihre Meinung ändern werden, kann auch an den Osterhasen glauben.
Trump mag manchen, auch hier in diesen Forum, unsympathisch vorkommen. Subjektives Empfinden. In der politischen Realität ist alles relativ.
Welche Lügen von politischer Dimension, können Trump tatsächlich zu Last gelegt werden ? Gegen so profilierte Lügner wie Merkel ist Trump nur ein Waisenknabe, Macrons Fähigkeit zu lügen, stellt alle Fähigkeiten Trumps in diesem Bereich,
in den tiefsten Schatten. Theresa May, ist in dieser Disziplin Trump haushoch überlegen.
Man kann zu Trump stehen wie man will. Die Wahl eines Demokraten, eher einer Demokratin 2020, wäre eine Katastrophe für Europa. Würde bedeuten, dass die Linken ein transatlantisches Bündnis schliessen würden, zum Nachteil der Menschen auf beiden Seiten des Atlantiks.
Zu Erinnerung, am Dienstag wird das EU Parlament über den Artikel 13, der Zensurverordnung abstimmen. Jeder Mensch, der etwas Verstand hat, muss es klar sein, wer für dieses Gesetz stimmen wird, ist ein Feind der Demokratie, ist ein Knecht im Dienste der Diktatur, ergo unwählbar.
Danke Hr. Unterbereger!
Sie zeigen gandenlos die Dummheit und Heuchelei der System- und Qualitätsmedien auf, die längst nur noch linken Haltungsjournalismus betreiben.