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Dramatisches Wahlergebnis in der jahrzehntelangen Sozialistenhochburg Andalusien: Heftige Ohrfeige für die Sozialisten, aber auch die konservative Volkspartei und Sensationserfolg für eine neue Anti-Immigrationspartei.
Der Linksblock hat nun 50 Sitze, der bürgerliche Block (Volkspartei und die als einzige der etablierten Parteien erfolgreichen rechtsliberalen Ciudadanos) hat 47. Aber die Anti-Immigrationspartei VOX hat 12 errungen.
Dabei hat in Spanien bisher nirgendwo eine ähnliche Partei auch nur ein einziges Mandat erreicht. Der Grund für den plötzlichen Aufschwung von VOX ist völlig klar: Spanien ist in den letzten Monaten durch die neue sozialistische Regierung zum Haupteinfallstor für illegale Migranten aus Afrika nach Europa gemacht worden.
Das hat nun ganz offensichtlich einen massiven Protest der Bevölkerung ausgelöst. Dieser Protest war insbesondere deshalb gravierend, weil Andalusien noch dazu die Afrika am nächsten liegende Region Spaniens ist.
Dieses Wahlergebnis bedeutet nun nicht nur eine enorm schwierige Regierungsbildung in Andalusien. Es lässt aber auch die Hoffnung aufkommen, dass die gesamtspanischen Sozialisten die Willkommenspolitik jetzt wieder beenden. Was ihnen jedenfalls dringend zu empfehlen wäre, wollen sie irgendeine politische Überlebenschance haben.
Und die Volkspartei wird sich intensiv fragen müssen, wieso sie sich nicht selbst – in Anlehnung an ihre Schwesternpartei in Österreich – als "die" Anti-Migrationspartei profilieren hat können, obwohl es ihr bis zur Machtübernahme durch eine seltsame Allianz der Linksparteien mit den katalanischen Separatisten gelungen war, die Grenzen dicht zu halten.
Aber offenbar gilt auch in Spanien dasselbe, was schon in fast allen Staaten Europas zu beobachten war: Die politmediale Macht kommt erst dann zur Vernunft, wenn sie von den Wählern dorthin gepeitscht wird.
Suzie Creamcheese
Ein wenig bekanntes, aber wichtiges Detail:
Der Migrations- und der Flüchtlingspakt wurde übrigens ausgehandelt, als Kurz Außenminister war. Man muss davon ausgehen, dass Kurz den Text dieser beiden Pakte im Detail kannte. Denn es waren und sind die EU-Außenminister, die bei solchen Pakten Verbesserungsvorschläge einbringen können. Der einzige EU-Außenminister, der das getan hat, war der von UNGARN, sonst haben alle das Papier durchgewunken. Hätte der ungarische Außenminister nicht seine Unterschrift verweigert, wäre der Migrations- und Flüchtlingspakt an den nationalen Parlamenten vorbei von der EU durchgewunken worden.
So sieht es leider aus!
Leider ist die hiesige ÖVP von einer Antimigrationspartei Lichtjahre entfernt. Ganz im Gegenteil gibt es in der ÖVP starke Kräfte, die einer massiven Migration das Wort reden. Es ist der Kreis rund um Christian Konrad und die mit den Schwarzen verbandelte Caritas samt weiten Teilen der Amtskirche, die sich in der Migrationsfrage kaum von den Grünen unterscheiden.
Die Antimigrationsrethorik von Kurz war ein billiger und erfolgreicher Trick, um den Wähler zu foppen und an der Macht zu bleiben. Jetzt werden wir wieder von der Realität eingeholt. In Drasenhofen ist die ÖVP ihren Koalitionspartner in den Rücken gefallen und der Flüchtlingspakt wird wohl auch unterzeichnet werden.
Lieber AU, hier ist leider Ihr Wunsch der Vater des Gedankens.
Wenn der Linksblock auch nach der Migranteninavasion immer noch auf gepflegte 50(!) Sitze kommt, dann sagt in Andalusien knapp die Hälfte der Bevölkerung, weiter so. Passt schon.
12 Sitze für VOX sind keine Trendwende sondern ein winziges Aufflackern von Protest.
Auf Dauer kann man nicht gegen das Volk regieren.
Das müssen selbst die Sozialisten, 'Sozial''Demokraten', 'Spezialdemokraten', die Linken in allen Parteien erkennen.
Aber die Leute reagieren halt meist erst, wenn es zu spät ist oder sehr spät, erst, wenn sie aus dem bequemen 'Wohlstands' und 'Staatsdusel' erwachen oder geweckt werden.
Hoffentlich tun sie das mehrheitlich bei der EU Wahl im Frühjahr.
Nachdem hier die ÖVP als Muster gefeiert wird, habe ich etwas verpasst? Wie viele Abschiebungen von Gefährdern hat es bisher gegeben? Ist der Saustall bei den Asyl gewährenden Behörden behoben? Oder wie heißt diese "Insel" nocheinmal? Wird an den Grenzen jetzt wirklich ernsthaft vorgegangen, also von Tränengas bis Schusswaffe?
Nicht Spanien, sondern eine Minderheit in Andalusien, versucht ihren Widerstand zu artikulieren. Gut so. Auch die AfD hat bei paar Prozent angefangen, jetzt ist sie bei einer sehr kleinen zweistelligen Zahl angelangt. Sicher ein Erfolg. Aber ist dieser Erfolg auch für die Zukunft von Bedeutung ?
Wahrscheinlich ohne Bedeutung. Zuerst kommt der Migrationspakt mit der Klausel, wer die Migration aus Afrika nach Europa kritisch bewertet, hat mit Konsequenzen zu rechnen.
Auch ohne Migrationspakt ist es zu spät. Der point of no return ist bereits überschritten. Keine gut organisierte Gruppe von Menschen lässt sich widerstandslos die einmal geschenkten Privilegien wegnehmen.
Viel wird darüber geschrieben, keine Scharia, keine Toleranz gegenüber Terroristen, konsequente Abschiebung Straftäter, kein Verständnis der Justiz bei religiös motivierten Straftaten. Alles nur Sprüche. Abgesehen davon, dass die Regierenden nicht einmal im Traum daran denken, eine von diesen Selbstverständlichkeiten durchzusetzen, wird es nicht mehr möglich sein. Zu spät.
Sollte es jemand, eine Utopie gepaart mit Wunschdenken, versuchen die bestehenden Gesetze der Gruppe der Muslime gegenüber durchzusetzen, wird dieses Vorhaben scheitern. Der muslimische Anteil an der Bevölkerung hat ein Ausmass erreicht, dass es nicht möglich sein wird, Muslime dort zurückzudrängen wo sie hingehören. Mit ihren Glauben, in den Privatbereich, Forderungen nach einer bevorzugten Behandlung, konsequent zurückgeweisen, alle die sich illegal im Land aufhalten an der Lybischen Küste aussetzen.
Für das Herstellen der Ordnung und öffentlicher Sicherheit gegen die Phalanx der Muslime ist bereits zu spät.
Gegen 1,5 Millionen junger muslimischer Männer, ein Teil mit Kampferfahrung, ein Teil, bereits als Mörder und Unterdrücker in ihren Herkunftsland qualifiziert, hat der Staat nichts aufzubieten. Die Polizei hat bereits kapituliert, die Armee, so weit sie diese Bezeichnung verdient, ist nicht kampfbereit.
Die Lichte über Europa gehen langsam aus. Über ganz Europa ? Die Hoffnung ist die Orthodoxie. Ein Glauben der nicht bereit ist den Islam als Besatzungs Ideologie zu akzeptieren.
Die ÖVP ist zu stark linksunterwandert, als dass eine Trendumkehr, wenn überhaupt, schnell möglich wäre. Auch linksdenkenden Menschen geht es in erster Linie um Macht und Pfründe. Und die waren bei einer großen Partei wie der ÖVP viel schnell zu erreichen als bei einer kleinen Randpartei.
Noch weiter voraus ist man diesbezüglich bei der CDU in Deutschland mit der Sozialistin Merkel an der Spitze, die mit ihrem aufgebauten Netzwerk eine Trendwende im Keim erstickt. Das wird auch nach ihrem Rücktritt als Parteichefin so bleiben.
Wer eine Änderung will, darf die Parteien, die für die Missstände verantwortlich sind, einfach nicht mehr wählen und muss andere wählen. Nicht zur Wahl zu gehen bringt auch nichts.
Nur. Wann verstehen das die Leute?
Bildungswesen und Medienwelt (ebenfalls linksgesteuert), ja sogar Kirchen, haben sie schon längst anders manipuliert und programmiert. – Und viele machen sich Hoffnung, auch unter dem Schirm der „Starken“ unterzukommen und versorgt zu werden, deshalb dürfen sie nicht schwach werden.