Und schon punktet die SPÖ wieder
25. April 2016 16:09
2016-04-25 16:09:00
| Autor: Andreas Unterberger
Lesezeit: 2:00
Jenes Muster, das die Koalitionsarbeit seit Jahren prägt, hat sich nun auch beim Asylpaket wiederholt. Und das nur wenige Stunden nach dem vernichtenden Wahltag.
Übliches Drehbuch:
- Erster Akt: Es gibt in der Regierung einen Kompromiss, bei dem man nicht gerade sagen kann, dass sich die ÖVP wirklich irgendwo gegen die SPÖ durchgesetzt hätte (Außer man sähe etwa jetzt beim Asylpaket den Verteidigungsminister als ÖVP-Mann an).
- Zweiter Akt: Die SPÖ-Linke schreit moralistisch empört auf; sie mobilisiert die zahllosen rotgrünen „Experten“, Miniplattformen und Medien.
- Dritter Akt: Die ÖVP gibt im Parlament noch einmal nach und ist froh, dass die SPÖ nicht gegen die Vorlage der eigenen Regierung stimmt.
Auch beim Asylpaket spielt sich dieses Muster ab, wie der Tag nach der Präsidentenwahl zeigt. Das von der Regierung vorgelegte Paket wird nun auf sechs Monate befristet. Ferner werden – ebenfalls auf Wunsch der SPÖ – die zahllosen (angeblichen) Minderjährigen, die einen immer größeren Anteil der Migrationsbewegung bilden, auch künftig bevorzugt behandelt.
Dieses geschieht, obwohl alle wissen: Erstens sind die Altersangaben dieser Minderjährigen – die fast nie ein Dokument dabei haben – oft geschwindelt. Und zweitens sind viele von ihnen als Ankerkinder vorausgeschickt worden, weil angeblich Jugendliche leichter Asyl bekommen und daher dann leichter die – meist große – Familie nachholen können.
Gewiss: Die genaue Bedeutung des von der SPÖ-Linken jetzt herausverhandelten Kompromisses zum Kompromiss ist noch schwer abzuschätzen. Das wird wohl erst in der Praxis gelingen. Aber drei Fakten stehen jetzt schon fest:
- Das Wahlergebnis vom vergangenen Sonntag ist nicht gerade ein Argument für eine vermehrte Durchsetzung linker Forderungen gewesen.
- Materien, wo sich im Parlament bei der Abänderung einer Regierungsvorlage auch einmal die ÖVP-Abgeordneten substanziell durchgesetzt hätten, fallen mir auch bei längerem Nachdenken nicht ein. Steuer- und Nichtraucher-Gesetze will die ÖVP ja hoffentlich nicht ernstlich als Erfolgsbeispiele anführen.
- Man hat nicht einmal den Versuch gemacht, durch Hereinnahme der FPÖ das Asylpaket verfassungsrechtlich abzusichern.
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Das linke Gesindel der SPÖVP ist absolut lernresistent. So etwas von Borniertheit muß einmal wem unterkommen.
Diese Ankerkinder sind aber dann sehr wohl in der Lage, um 1Uhr nachts am Praterstern ein Mädchen zu vergewaltigen.
Und diesen Abschaum füttern wir noch durch? Wie ist es möglich, daß Kinder aller Altersstufen tausende Kilometer in ein ihnen unbekanntes Zielland einzuwandern?
Welch geistig unterbelichteter glaubt den diesen Schmäh, außer er kann selbst schön mitverdienen.
Ja, die ÖVP ist wesentlich an der Zerstörung Österreichs mit schuldig.
Na gut, mit der FPÖ wollen sie jetzt nicht reden, sondern sie hoffen noch auf 2 Jahre (Ohn)Macht, um noch einige Male im Liegen umfallen zu können. Vielleicht später, man kann ja nie wissen.
Liebe Österreicher, gebt doch der FPÖ eine absolute Mehrheit, wenn Ihr endlich von dem Stillstand erlöst werden wollt, das Programm ist mindestens so attraktiv wie das aller anderen Parteien zusammen.
Einen 'Asylkompromiss' nennt man die Fortsetzung der Einladungspolitik also jetzt.
Die internationale Medienorgel wird zum Kampflied GEGEN RECHTS gestimmt. Das war zu erwarten. Aber auf die LÜGENPRESSE fallen die Leute längst nicht mehr herein!
Was ich nur eigenartig finde: Gerade die LINKEN, also die Roten und die Grünen kämpfen doch immer lautstark GEGEN VORURTEILE---und was machen sie selber? Sie SCHÜREN landauf-landab VORURTEILE: GEGEN RECHTS, gegen Freiheitliche! Da ist ihnen keine Sauerei zu dreckig, keine LÜGEN, keine VERLEUMDUNG zu gemein, kein Ruinieren von Existenzen ficht sie an in ihrem "heiligen Krieg" gegen Rechts.
Die LINKEN tragen ihren vermeintlichen EDELMUT, ihr GUTSEIN wie eine MONSTRANZ vor sich her. Das ist widerlich hoch drei!
Wenn man nur einen Funken Anstand hat, dann geht man nicht einfach auf Kosten des Elends anderer mit der eigenen HEILIGKEIT HAUSIEREN!
Darin aber haben es die LINKEN zur Meisterschaft gebracht! Sie bringen es auch fertig, aus einer Million von Leuten, die sich von uns verwöhnen lassen wollen, lauter "Flüchtlinge" in höchster Gefahr, aus Hungerttausenden junger, gesunder, kraftstrotzender Männer, fast nur Moslems, lauter arme "Schutzbedürftige", "Schutzsuchende" zu machen---nur, um ihre Existenz als Gutmenschen zu rechtfertigen.
Die Linken sind ein mieses Pack, das davon lebt, Vorurteile zu schüren unter dem Vorwand, diese zu bekämpfen. Linke haben halt nur GUTE Vorurteile!
Das Wien-Ergebnis (einziges Bundeland grün) hat gezeigt wohin die Reise für ganz Österreich geht, wenn sich nicht bald etwas ändert.
Dort (in Wien), wo der Leidensdruck für die einheimische Bevölkerung am größten ist, kann selbige einheimische Bevölkerung demokratisch nichts mehr verändern. Mangels Gleichgesinnter. Selbst Bezirke wie Leopoldstadt, Brigittenau, Ottakring, Hernals, wo man auf der Straße kaum noch Inländer sieht, wählten mehrheitlich grün. D.h. wahlberechtigte Ausländer der zweiten und dritten Generation bestimmen bereits die Wahlergebnisse.
Die Rechnung der Linken ist in Wien aufgegangen. Die aussterbende Arbeiterschaft wurde durch eingebürgerte Ausländer als Stammklientel ersetzt.
Selbst die großen Bezirke über der Donau, gemeinsam mit Favoriten, Simmering und Liesing können zahlenmäßig den Rest von Wien nicht mehr kompensieren. Hinzukommen die vielen echten Linken unter den Einheimischen. Es ist unglaublich!
Wie gestern vorausgesagt: Die Koalition wird jetzt "Performance" zeigen, wie dieses Armutschkerl von Mitterlehner verkündet hat.
More of the same.
Nun denn, die Niederlage und Vernichtung der schwarzen Pest wird apokalyptische Züge annehmen! Vor allem, wenn sie jetzt glaubt, die Lösung ihres Problems liege darin, noch versozter zu werden und den Marxismus im Taumel orgiastischer Verzückung auf den After zu küssen!
Na dann viel Spaß beim Zusammenbrechen!
Die nächsten 4 Wochen können wir uns auf etwas gefasst machen. Die erste Demo ist bereits für den 19. Mai angemeldet. Die Offensive gegen Rechts. Eh klar.
Und das ist gut so. Denn das wird eine der wenigen Möglichkeiten sein Andersdenkende zu überzeugen, dass es gewisse Personengruppen mit der Demokratie nicht so genau nehmen.
Denn da kennen auch alle jene schwarzen Regimenter keine Spass die jetzt vielleicht voller Grausen VdB wählen würden weil sie den "Proleten" von der FPÖ nicht wollen.
Außer natürlich ein gewisser Mitposter hier, der sich ja schon ganz klar deklariert hat.
Weil: Zuerst die EU und so halt.
Ich kann den Unterschied zwischen SPÖ und ÖVP einfach nicht erkennen. Wo soll der sein. Das sind doch zwei über die Jahre zusammengewachsene Zwillinge. Das ganze Land ist streng nach dem Reissverschlußsystem geprägt, alles was Öffentlich auch nur sein könnte hat entweder einen Schwarzen Chef und einen Roten Vize oder halt umgekehrt.
Langfristig hilft dagegen nur drastisch weniger Staat, jede Partei wird sich hier bedienen.