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In der CDU geht es nur noch um eines: Wie kann sich Merkel über die Runden retten, um ohne totalen Gesichtsverlust den Übersprung in den Job des UN-Generalsekretärs zu schaffen? Einen solchen honorigen Abgang würden ihr zwar viele in der CDU/CSU gönnen – aber zugleich möchten sie die Parteichefin möglichst rasch weg haben, da sie nach der teuren „Rettung“ Griechenlands jetzt mit der Alle-Welt-Willkommen-Politik einen Fehler zuviel gemacht hat, der die ganze Partei nach unten zieht. Tatsache ist: So offen ist der Aufruhr gegen Merkel in der CDU noch nie gewesen wie in den letzten Tagen.
Das zeigte sich insbesondere beim Vorstoß von Innenminister de Maiziere, Syrern entsprechend der eigentlichen Rechtslage nur noch zeitlich begrenzten Schutz, aber keinen vollen Asylstatus mehr zu geben. Damit würde der Minister auch Familienzusammenführungen verhindern. Das ist unter all den bisher in der Politik diskutierten Maßnahmen zweifellos die weitaus effektivste. Auch wenn dadurch noch keinerlei Eindämmung des Zustroms von „Flüchtlingen“ erreicht wird. Das würde nur dann geschehen, wenn sich Deutschland und Österreich erinnern, dass der Staat das Gewaltmonopol hat, um es auch einzusetzen (was ja noch nicht Schusswaffen-Einsatz heißen muss). Aber davon sind die Regierungen dieser beiden Staaten noch weit entfernt.
Durch den De-Maiziere-Plan würde jedenfalls verhindert, dass sich alleine die Zahl der 2015 bisher nach Deutschland gekommenen 800.000 „Flüchtlinge“ durch die Nachholung ihrer (wirklichen oder angeblichen) Familien binnen kurzem auf mindestens das Vierfache vermehren kann. Und ebenso würde es bei den für kommendes Jahr prophezeiten drei Millionen "Flüchtlingen" der Fall sein.
Eigentlich wäre ja jetzt eine Diskussion am Platz gewesen, warum de Maiziere das nicht schon viele Hunderttausend Immigranten früher gefordert hat. Aber statt dessen ist in der CDU etwas ganz Anderes – und Ungewöhnliches passiert: Der gerade von Merkel eingesetzte Flüchtlings-Koordinations-Minister Altmeier, ihr persönlicher Vertrauter, sagte öffentlich, dass er von diesem Vorschlag nichts gewusst habe. Ebenso ging der offizielle Merkel-Sprecher auf Distanz zum Innenminister.
Nach den Regeln der deutschen Innenpolitik der letzten zehn Jahre wäre de Maiziere damit eigentlich erledigt gewesen. Jedoch: Jetzt passierte noch viel Ungewöhnlicheres: in der ganzen Union wurde de Maiziere nicht wegen seines unabgesprochenen Vorpreschens getadelt. Sondern es stellt sich einer nach dem anderen hinter ihn. Und damit indirekt gegen Merkel, die ja mit ihren Äußerungen die Massenimmigration erst so richtig ausgelöst hat. Die sich seit Monaten über den Bedenkenträger de Maiziere hinwegsetzt. Das hatte ihr zwar bei den Immigranten, vielen Medien und etlichen europäischen Linksparteien Sympathien eingebracht, aber in ihrer Partei und bei der Mehrheit der Deutschen heftigen Zorn ausgelöst.
Die Unterstützung für den Innenminister durch CSU-Chef Seehofer konnte ja noch als die übliche bayrische Wichtigmacherei abgetan werden. Aber dann war es neben vielen anderen in der CDU auch Finanzminister Schäuble, der den de-Maiziere-Plan öffentlich als „notwendige Maßnahme“ bezeichnet.
Jeder aber weiß: Wenn einer in der CDU der Kanzlerin gefährlich werden kann, dann ist es der Minister im Rollstuhl. Er hat nicht nur den schärfsten Verstand aller deutschen Regierungsmitglieder. Er ist auch machtpolitisch der weitaus stärkste.
Und Schäuble hat, was man nicht vergessen sollte, auch eine offene Rechnung mit Merkel. Denn er hatte im Frühsommer das unendliche – und unendlich teure – Kapitel Griechenland mit einem klaren Schnitt und Stopp weiterer Kredite beenden wollen. Spät, aber doch. Er war jedoch von Merkel gezwungen worden, weiter für die Griechen zu zahlen. Der Mann merkt sich so etwas. Er hat Merkel seither vorgemerkt. Und er hat sich wohl erst recht in diesen Tagen daran erinnert, da Griechenland nach ein paar ruhigen Wochen wieder einmal versprochene Reformen nicht umsetzen will.
Schäubles Einstieg in das Asylantendrama war die Wende. Merkel ist endgültig zur lahmen Ente geworden.
Es gibt jedoch drei Faktoren, die Schäuble, Seehofer und Co von einer Vollendung des Putschs, also einem Sturz Merkels abhalten:
Die Sozialdemokraten haben ja auch schon angekündigt, nach der nächsten Wahl die Linke nicht mehr zu tabuisieren (im Wissen, dass sie nur mit den Stimmen der Linken eine Chance auf den Bundeskanzler-Posten haben). Da wäre es recht verführerisch, schon jetzt aus Anlass eines Kanzlerwechsels die vorzeitige Gelegenheit zu einer Linkskoalition gegen die CDU/CSU zu ergreifen.
Das trifft sich übrigens gut mit dem portugiesischen Beispiel. Dort bilden gerade drei Linksparteien – eine davon sind die Kommunisten – eine Mehrheit gegen den bürgerlichen Sieger der Wahl. Da denkt sich jetzt so mancher SPD-Exponent: Das könnte man ja in Deutschland auch machen. Rotgrün könnten sich etwa von der Linken extern unterstützen lassen.
Vorzeitige Wahlen will die SPD hingegen ganz sicher nicht, obwohl sie eigentlich versprochen hatte: „Kein Bündnis mit der Linken vor neuen Wahlen“. Die SPD weiß aber: Nach der nächsten Wahl wird die Mehrheit im Bundestag sicher nach rechts wechseln. Erlebt doch nicht nur die „Alternative für Deutschland“ von Umfrage zu Umfrage einen immer steiler werdenden Aufstieg. Auch die bisher zum Asylthema eher schweigsame FDP stellt sich nun hinter de Maiziere.
Doch siehe da: Merkel schafft in ihrem Machterhaltungstrieb die Wende und wird öffentlich zum Fan des Innenministers. Gerade noch hatten drei Tage lang ihre letzten Vertrauten gegen den Plan des Innenministers gestänkert. Und jetzt plötzlich stellt sie sich voll und demonstrativ hinter ihn.
Das nennt man Flexibilität. Damit ist der Putsch vorerst abgesagt. Merkel ist innerparteilich vorerst aus dem Schneider. Sie ist aber total entzaubert. Die Initiative und das letzte Wort liegen in der CDU künftig nicht mehr bei ihr, sondern jeweils bei jener Gruppe, die Wolfgang Schäubles Unterstützung gewinnt.
Und der Schwarze Peter ist bei der SPD. Diese spürt zwar auch langsam, dass sie mit ihrem totalen Pro-Immigranten-Kurs die Mehrheit der Wähler zunehmend verprellt. Sie hat aber auch viele linke Utopisten in ihren Reihen, die für die totale Migration sind. Das wird daher ein ganz schwieriger Entscheidungsprozess für die Spitze der Sozialdemokraten.
Dabei könnte es aber auch ein überraschende Wendung geben: De Maiziere könnte rechtlich seinen Plan auch ohne SPD durchsetzen. Und seit dem Einlenken Merkels kann er auch sicher sein, dass diese ihn nicht mit der Richtlinienkompetenz auf ihren Willkommen-Kurs zwingen wird.
Es gibt nämlich keinen rechtlichen Grund, der de Maiziere als zuständiger Minister von einer Realisierung seines Plans abhalten könnte. Es gibt keinen völkerrechtlichen oder gesetzlichen Anspruch von Kriegsflüchtlingen auf volles Asyl und Familienzusammenführung. Kriegsflüchtlinge haben nur Anspruch auf persönlichen Schutz vor den Kriegshandlungen – wobei ja schon sehr fraglich ist, ob dieser Schutzanspruch auch noch bis zum tausende Kilometer entfernten Deutschland reicht.
Alles, was da in den letzten Monaten darüber hinaus an Ansprüchen erfüllt worden ist, und was die gegenwärtige Katastrophe ausgelöst hat, beruht nur auf De-facto-Entscheidungen und politischen Erklärungen, nicht aber auf Gesetzen. Ja, ganz im Gegenteil: Eher war die Vorgangsweise der letzten Monate eine Verletzung etlicher deutscher Gesetze.
De Maiziere braucht also keinen Koalitionsbeschluss, um wieder zu einem rechtskonformen Verhalten zurückzukehren. Traut er sich das auch? Er hätte dabei Gegenwind in der Regierung und Rückenwind in der Bevölkerung. Dass er vorerst seine Ankündigung noch nicht verwirklicht, heißt da vorerst jedenfalls gar nichts.
Denn bis auf die Spitzen der drei Linksparteien und die vielen ihnen nahestehenden Medien weiß ganz Deutschland: Spätestens seit der (sozialdemokratische!) schwedische Immigrationsminister den asiatischen und afrikanischen Massen gesagt hat „Kein Platz mehr, bleibt in Deutschland“, herrscht dringender Handlungsbedarf.
IG-Farben-Sozialismus
Die Viererbande, die Deutschland im Griff hat (Merkel, Gabriel, Schäuble und de Maizière) gibt das Possenspiel auf der Bühne sehr gut.
Aber das Spiel "guter Bulle, böser Bulle" ist schon so abgedroschen, daß es nur mehr Langweile verursacht.
Zunächst die Fakten: Deutschland ist eine US-Kolonie (Zusammenfassung hier: https://www.youtube.com/watch?v=ZVGfNjhqhKQ ).
Wer auch immer den Kanzler dieser Staatssimulation spielen darf, kann nichts ohne den Willen der USA tun. Jeder hat die Unterwerfung unter den Willen der Besatzungsmacht zu unterzeichnen.
(Egon Bahr: Drei Briefe und ein Staatsgeheimnis - http://www.zeit.de/2009/21/D-Souveraenitaet ).
Die Aufgabe der Kapos in dieser Staatssimulation ist es, die Deutschen unten zu halten. Keiner der Angehörigen der Lizenzparteien des Besatzungsregimes wird jemals etwas Anderes machen als den Willen der Besatzungsmacht zu folgen.
Wer immer ein Aufbäumen seines freien Willens nach außen dringen lässt, wird gemaßregelt und wieder botmäßig gemacht.
Egal ob es Thomas, die Misere, der Bolschewik Gabriel oder der perfide Rollstuhlfahrer ist. (Letzterer ist von Hass auf sein Volk förmlich zerfressen, weil ihn ein Angehöriger dieses Volkes in einen Krüppel verwandelt hat und wird immer zum Schaden seines Volkes handeln, denn er hat nichts mehr zu verlieren.)
Alos alles Opium für das Volk, sonst nichts.
Zerkaut in dutzenden blöden "Talkshows" die offenbar das Einzige sind, woraus in Deutschland das öffentlich-rechtliche Fernsehen noch bestehen darf (neben Kochshows, Fußball und Krimis, in denen vertierte rechte Bestien arme Ausländer meucheln).
Darum springt ja auch ein Seehofer als bayrischer Löwe, um dann als Bettvorleger zu Merkels Füßen zu landen. Auch er muss sich dem Willen der Feinde Deutschlands beugen. Und wenn die eben beschlossen haben, jetzt endlich die Vision von Paneuropa und der "eurasisch-negroiden Zukunftsrasse" des Coudenhove-Calergi auf die Sprünge zu helfen, dann kommt es genau so.
Eurasisch genug ist es mit Millionen Syrern, Pakistanis und Afghanen allmählich, aber am negroiden Anteil fehlt es noch, weshalb die Merkel nun auch noch einige hunderttausend Neger direkt importieren wird.
(http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/11/08/merkel-will-in-afrika-fuer-einwanderung-nach-deutschland-werben/ )
Also werden die Hintersassen Gabriel, de Maizière und Schäuble gar nichts tun und noch weniger ändern. Und wem die Merkel das Vertrauen ausgesprochen hat, der war in Kürze eliminiert. das Gerede vom "Putsch" ist eine Posse. Er wird niemals stattfinden.
Es herrscht Handlungsbedarf, keine Frage. Schweden macht in Kürze zu oder hat schon geschlossen. Deutschland wird folgen. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis wir den Schwarzen Peter haben.
Deutschland ist zwar politisch korrekt stärker verseucht als Österreich (wo traditionell in allem ein bisserl schlampig agiert wird), aber Deutschland hat eine bürgerliche Partei mit Politikern, die noch wissen, was sie wollen, die wissen, was möglich ist und die vor allem wissen, dass nicht die Medien, sondern die Bundes- und Länderparlamente zu regieren haben.
Was ist, wenn Deutschland dicht macht? Dann steht Österreich im Regen da. Ohne Zaun, mit einer frustrierten Polizei und erschöpften freiwilligen Mitarbeiten von Caritas, Rotem Kreuz & Co.
Merkel hat einen Jahrhundertfehler begangen, der jetzt schmerzhaft korrigiert werden muss. Österreich muss das gleiche machen, es bleibt uns gar nichts anderes übrig, auch wenn ORF & Co noch so sehr die "Willkommenskultur" beschwören.
Die Stimmung kippt in Mitteleuropa weg von links, und zwar überdeutlich. Wenn das für längere Zeit so bleibt, hat die Krise wenigstens einen Sinn gehabt.
Frage an die Taxi-Innung und an die Wirtschaftskammer: Habt ihr noch 2 Jobs frei für einen erprobten Fahrer ohne Matura und einen Funktionär auf mittlerer Ebene zur Neu-Einstellung? Danke!
Die CDU hat den richtigen Riecher. Europa rückt weg von der linken Seite in die Mitte oder sogar etwas rechts davon.
Welche Panik links der Mitte herrscht, erkennt man an Details. Die jungen Grünen haben im Bundesland Baden Württemberg die flächendeckende Einführung der Gesamtschule, also die Abschaffung des klassischen Gymnasiums gefordert. Sofort haben sich Politiker links der Mitte aufgeregt zu Wort gemeldet und verkündet, dass das nicht in Frage kommt. Das Gymnasium bleibt ohne wenn und aber.
Der Grund: In 4 Monaten wird bei den Schwaben ein neuer Landtag gewählt. Die Grünen (und auch die SPD), die 2011 unter lauter Propaganda und tatkräftiger Mithilfe der Medien an die Macht gekommen sind, müssen nun herbe Verluste befürchten.
In Österreich wäre alles so einfach, wenn die ÖVP nicht so ein müder, visionsloser und verzagter Haufen wäre, der es allen recht machen will und dabei zur Karikatur verkommt. Sogar die ORF-Berichterstattung verkommt immer mehr zu einem Polit-Dauerkabarett - so maßlos aufgesetzt tendenziös, dass die Meldungen bereits komisch-bizarr daherkommen.
Minister Kurz wäre ja ok, aber ein Sebastian alleine macht noch keinen demokratischen Frühling.
Auf geht's, Bürger! Nie waren die Zeiten günstiger, unsere linksversifften Eiapopeia-Politiker und Journalisten unter Druck zu setzen. Wir wollen keine Unmenschlichkeit gegenüber Flüchtlingen, sondern wir verlangen nur die Einhaltung von Gesetzen. Das Finanzamt tut's ja auch, wenn wir regelmäßig vom Staat abgestierlt werden.
Angenommen, wir hätten ein großes, schönes Haus mit einem wunderschönen Garten ---eine gezähmte Wildnis!---umgeben von einem Zaun, der die Rehe aus dem nahen Wald abhalten soll.
Eines Tages klingelt es am Gartentor, und dort stehen plötzlich Leute, die wir einmal im Urlaub kennengelernt hatten und damals nett fanden.
Ich lade sie ein, auf einen Kaffee hereinzukommen. Diese flüchtige Urlaubsbekanntschaft hat aber, wie sich im Laufe der wegen der anderen Sprache etwas mühsamen Unterhaltung herausstellt, mehr vor: Sie wollen hier bei uns einen Zwischenstopp einlegen.
Wir machen gute Miene zum bösen Spiel. Das Gästezimmer wird bereitgestellt. Den "Gästen" gefällt es zusehends und so bleiben sie noch eine Nacht.
Noch wollten wir uns gastfreundlich verhalten für die kurze Zeit.
Am nächsten Tag ist mit keinem Wort von einer Abreise die Rede---im Gegenteil: Sie scheinen ihrer Familie zu Hause telefonisch mitgeteilt zu haben, daß es hier sehr angenehm sei und der Rest der daheimgebliebenen Familie möge doch ihre Bündel packen und auch herkommen---Platz sei genug vorhanden, denn die Zimmer der Kinder seien, wie sie schnell festgestellt hatten, frei, da diese im Studium sind. Und zudem dürften die Hausbesitzer ziemlich wohlhabend sein, wie das schöne Haus zeige.
Es dauert nicht lange, und wir sehen ein paar Tage später zu unserem Schreck mehrere Leute am Gartentor rütteln, einige Kinder sind bereits über den Zaun geklettert. Daß sie dabei meine schönen Blumen zertreten, scheint niemanden zu stören. Sie hocken sich außerdem schnell hinter unsere Büsche, um ihre Blase und auch ihren Darm zu entleeren.
Das "Hallooo" unserer flüchtigen, aber sehr "anhänglichen" Urlaubsbekanntschaft beim Anblick Ihrer Anverwandten ist groß und lautstark! Ohne uns weiter zu beachten oder zu grüßen strömen die Neuankömmlinge alle ins Haus, gelotst von den sich bereits sehr heimisch fühlenden "Kurzbesuchern".
Die Kinderzimmer werden belegt, es werden die Möbel etwas zurechtgerückt, damit sich die Neuankömmlinge schön breit machen können, die Gebetsteppiche werden bereitgelegt, und dann geht's ans Kochen. Die Kinder hatten in der Zwischenzeit nicht nur das ganze Haus vom Keller bis zum Dachboden und den Garten erkundet, sondern auch noch mitgebrachte orientalische Musikkassetten eingelegt---in voller Lautstärke.
Da sind wir Hausbesitzer im Weg. Wir gehen ratlos und---ich muß es zugeben! --- INNERLICH KOCHEND in den Garten, um zu beraten, wie wir diese ungebetenen Gäste so schnell wie möglich loswerden könnten.
Wir beschließen, ins Haus zu gehen und die Leute höflich, aber sehr bestimmt aufzufordern, abzureisen, da unsere Gastfreundschaft zu Ende sei und wir zudem morgen unsere Kinder zum Wochenende zurückerwarten.
DAS finden unsere ungebetenen Gäste aber als einen mehr als unfreundlichen Akt, ja, einen eklatanten Bruch der Gastfreundschaft und raten uns, wenn uns der Trubel zu viel sei, wegzufahren, sie möchten nämlich alle gerne hier bleiben, weil unser Haus so schön und passend sei.
WAS sollten wir nur tun, um wieder die Herren im eigenen Haus zu werden?
Wir würden diese Invasion nämlich nicht länger schaffen, ohne Schaden zu erleiden!
Die Kuh ist noch lange nicht vom Eis, und dahinter warten ein paar Hornochsen. Jetzt noch über Familiennachzug und weitere "Hilfe für Schutzsuchende" nur nachzudenken ist Wahnsinn.
Die Deutschen bräuchten einen Viktor Orban. Grenzen dicht. Schnellverfahren für alle Asylanten. Schubhaft für alle männlichen Illegalen. Starke Reduktion des Sozialstaates für Ausländer. Aktive Bekämpfung des Islam statt "Willkommenskultur".
Angesichts der existenziellen Bedrohung wären auch ein paar Volksentscheide angebracht, um sich den Rückhalt bei der Bevölkerung und gegen die heimathassenden Medien zu sichern.
Mit den richtigen und GESETZESTREUEN Politikern (Merkel und Co sind ja in Wahrheit im Gegensatz zu Orban Verbrecher) wäre diese tödliche Bedrohung für Europa immer noch abzuwenden.
Der Spruch "das müssen wir aushalten" würde diesmal für ein paar unschöne Szenen an der Grenze und bei Abschiebungen gelten.
Ob Merkel, die von ihr zu verantwortende weltgeschichtliche Katastrophe, der Öffnung Deutschlands und Österreichs für hunderttausende KULTURFEINDLICHE INVASOREN politisch überlebt, sollte uns wurscht sein.
Wir müssen aber leider befürchten, daß der von Merkel damit dem ganzen Abendland zugefügte Schaden, weitgehend irreversibel ist.
WAR DA " MAMMA MERKEL ", WIE DIE HURE RAHAB AUS DEM BIBLISCHEN RERICHO, KOLLABORATEURIN MIT MÄCHTEN, WELCHE SICH GANZ OFFEN ALS UNSERE RELIGIÖSEN UND KULTURELLEN FEINDE BEKENNEN ?
Nochmals zur Erinnerung:
Nachdem DIE HURE RAHAB die feindlichen jüdischen Spionen Josuas erst vor ihren Mitbürgern in Jericho versteckt hatte, half sie ihnen dann zu Flucht über die Stadtmauern.
Nachdem dann Jerichos Stadtmauern angeblich durch den Hörnerschalle einstürzten,
berichtet die Bibel wörtlich:
Josua 6/20/21 . . . Die Israeliten drangen von allen Seiten in die Stadt (Jericho) ein und eroberten sie. SIE TÖTETEN NACH DEM BEFEHL DES HERREN ALLES WAS IN DER STADT LEBTE MIT DEM SCHWERT: MÄNNER UND FRAUEN, KINDER UND ALTE, RINDER, SCHAFE UND ESEL.
Josua 6/ 22 / 23 berichtet dann weiter, daß DIE HURE RAHAB mit ihrer Familie für
RAHABS VERRAT mit ihrer Familie verschont und in Sicherheit gebracht wurde.
An anderer Stelle können wir auch lesen, DASS DIE HURE RAHAB AUCH VORFAHRIN DER JUDENKÖNIGE DAVID UND SALOMON SEI.
" MAMMA MERKEL " IST JA FÜR " HÖHERE WEIHEN " BEI DER UNO IM GESPRÄCH.
SOLLTE DEUTSCHLAND BALD BRENNEN, WÄRE JA DIE KOLABORATEURIN MERKEL AUCH IN SICHERHEIT.
Wie gut wir doch dran sind! Faymann braucht gar nicht erst entzaubert zu werden, ein Koalitionswechsel zu Schwarz-Blau könnte auf starken Rückhalt in der Bevölkerung zählen und die einzigen, die Neuwahlen derzeit wirklich fürchten müssen, sind Rot und Grün.
Warum traue ich trotzdem der CDU eher eine Wende zu vernünftiger und veranwortungsvoller Politk zu als der ÖVP?