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Der seit dem Frühjahr losgebrochene Asylantenansturm wird sich auf Wien, seinen Arbeitsmarkt, seine Arbeitslosenzahlen, seine soziale Struktur in Zukunft noch viel dramatischer auswirken als auf alle anderen Bundesländer. Das ist Faktum, auch wenn die Politik noch verzweifelt versucht, die diesbezüglichen Zusammenhänge vor der Wiener Wahl geheimzuhalten.
Das öffentliche Ringen der letzten Monate hat sich – in einem raffinierten Ablenkungsmanöver – ausschließlich um die Quotenaufteilung der Asylwerber VOR dem Asylbescheid gedreht. Also darauf, wie diese während der ersten Monate ihres Hierseins halbwegs gleichmäßig auf die Bundesländer aufgeteilt werden. Das ist aber in Wahrheit viel unwichtiger als das, was langfristig passiert. Viel wesentlicher ist die Frage, wo die Asylanten NACH der Asylerteilung sein werden. Denn dann haben sie ja volle Bewegungsfreiheit.
Zu diesem Nachher hat die Leiterin des Wiener AMS jetzt – von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt – unglaubliche Zahlen mitgeteilt: Zwei Drittel aller anerkannten Flüchtlinge ziehen dann sofort nach Wien! Obwohl Wien nur rund 20 Prozent der österreichischen Bevölkerung hat.
Und bei den Syrern – die ja einen immer größer werdenden Anteil der neuen Zuwanderer bilden – sind es nach den Angaben der AMS-Chefin sogar 90 Prozent!
Über die Ursachen dieses Wien-Trends kann nur spekuliert werden. Es kann sein, dass die Asylanten dann primär zur Community ihrer Landsleute stoßen wollen, auch wenn der Arbeitsmarkt in Wien durch viel mehr Arbeitslose belastet ist als der in anderen Bundesländern. Es kann auch sein, dass die Flüchtlinge davon ausgehen, dass die Wiener Beamten besonders großzügig bei der Zuerkennung von Wohlfahrtsleistungen wie etwa der Mindestsicherung sind.
Jedenfalls ist es kein Wunder, dass die Wiener SPÖ diesen Massendrang nach Wien unter allen Umständen geheimhalten will. Andererseits steht das Wiener AMS aber unter großem Druck zu erklären, wieso gerade die Wiener Arbeitslosen-Zahlen so schlecht sind.
Das ist zu einem wichtigen Teil (freilich nicht alleine) Folge der Massenmigration. Denn auch nach Asylerteilung hat ein ganz großer Teil der Flüchtlinge weiterhin keinen Job, obwohl sie dann eigentlich normal arbeiten dürfen. Die Gründe:
All das sind jedenfalls keine Voraussetzungen, um das Problem lösen zu helfen, dass es für einige (wenige) qualifizierte Berufe auch in Österreich Personalmangel gibt. Die generelle Arbeitslosigkeit, also speziell die für ungelernte, sprach- und kulturfremde Menschen, ist hingegen seit Jahr und Tag in galoppierendem Steigen.
Dementsprechend hoch ist die Arbeitslosigkeit jetzt schon unter den anerkannten Flüchtlingen, also bevor noch der (erste) Höhepunkt der Völkerwanderung volles Asyl bekommen hat: 19.000 von ihnen bezogen im September AMS-Unterstützung. Das ist ein Anstieg um nicht weniger als 50 Prozent gegenüber dem Vergleichsmonat des Vorjahres! Und auch hier zeigt sich der dramatische Drang nach Wien: Zwei Drittel dieser arbeitslosen AMS-Geld-Bezieher leben in Wien.
Diese trotz Asyls arbeitslosen Flüchtlinge kommen aus Syrien, Afghanistan und Russland (Tschetschenien!). Und sie sind bezeichnenderweise zu drei Vierteln Männer.
Diese Daten beweisen, dass sich alle Folgeprobleme der Völkerwanderung vor allem in Wien abspielen werden.
Das wird natürlich auch die Wiener Wahlen in einem viel höheren Ausmaß als die Wahlgänge in anderen Bundesländern beeinflussen – möglicherweise in einem noch höheren Umfang, als die veröffentlichten Meinungsumfragen ohnedies schon andeuten. Diese sehen ja jetzt schon einen Wettlauf zwischen Rot und Blau im Bereich überlappender Schwankungsbreiten – auf beiderseits ständig steigendem Niveau. Zuletzt stand es dort schon 37 Prozent SPÖ vs. 35 FPÖ.
Fast ständige schwere Fouls zeigen die daraus resultierende Nervosität der Linken: Massives Übergewicht der SPÖ-Auftritte im ORF, Verbot für (bezahlte!) FPÖ-Werbespot in Puls4 und RTL, immer aggressiveres Auftreten der bestochenen Printmedien.
Die Frage ist freilich: Wie weit kann die SPÖ die Wähler mit solchen Methoden noch beeinflussen?
Die SPD in Deutschland ist jedenfalls heute schon eindeutig ehrlicher. Dort sagte jetzt Parteichef Gabriel wörtlich: „Wir nähern uns in Deutschland mit rasanter Geschwindigkeit den Grenzen unserer Möglichkeiten.“ Bald werden Michael Häupl und ein paar Fernsehsender wohl die letzten sein, die alle Probleme durch die Völkerwanderung bloß als Hirngespinst von üblen „Hetzern“ ansehen.
PS: Köstliches berichtet ein Leser aus einer südsteirischen Gemeinde, die eine der wenigen ist, wo sich die Gemeindeführung für die Aufnahme von Asylanten ausgesprochen hat: Dort bejubelte der Bürgermeister in einer öffentlichen Versammlung, dass einige der Asylwerber von niemandem sonst durchgeführte Arbeiten um 5 Euro pro Stunde erledigt hätten. Der simple Mann hat freilich nicht begriffen, dass das eigentlich massiv rechtswidrig ist. Die Gewerkschaften haben ja jede Unterbietung des Mindestlohns verhindert. Und genau die Angst vor solcher illegaler Billigkonkurrenz (vor allem in den ungelernten Berufen) ist heute auch der Grund, weshalb die Arbeiter am allerschnellsten der SPÖ davonlaufen.
Ich schreibe regelmäßig Kommentare für die unabhängige und rund um die Uhr aktuelle Informationsseite „Vienna.at“.
Prof. Walter A. Schwarz
Was auch immer die Wahl bringen wird, die Migrationswaffe lässt sich nicht dadurch abschalten, daß hier ein paar Handlanger (Sozialisten, Grüne) ihren Platz am Trog verlieren, denn sie wird von den Vereinigten Staaten aus gesteuert. Sie ist also ein mit strategischem Kalkül einer raumfremden Macht, welche dafür die Hauptursache gesetzt hat - nämlich den Krieg in Syrien - als Sekundärnutzen erkannt und benützt worden. Solange also die Neutralität durch Systemparteien und Straches F vertreten wird, wird ihr nichts entgegenzusetzen sein. Das ist eben der Unterschied zwischen jenen die von der Politik und ihrer Kommentierung leben und die nur in Geschwätzwissenschaften Übung besitzen, und jenen die verstanden haben, was Sache ist. Einer großen Macht die sich einer schädlichen Politik bedient setzt man nicht Schwäche entgegen, sondern eine ebensogroße Macht - dann besteht Balance. Ohne die hat man nicht einmal einen Platz am Verhandlungstisch. Österreich, Deutschland werden ein politisches Bündnis schaffen müssen beispielsweise mit den Skandinaviern, Frankreich und der lateinischen Welt - erforderlichenfalls mit Russland, zumindest solange es als Bündnis über Mangel an Nuklearkapazitäten verfügt. Auch in Lateinamerika lässt sich Massenmigration Richtung wohlhabender Länder organisieren.
Auf die EU kann getrost verzichtet werden - die ist nur teuer und nichts wert, solange sie aus den Junckers und den Schultz dieser Erde besteht und dem Vollzug der diversen Coedenhove-Kalergi, Brzeszinski und Barnett Entwürfen dienlich bleibt.
Was steht nun eigentlich auf der Black Box von MH-17? Ah schon wieder vergessen ... na das geht ja schnell. Hauptsache Sanktionen ... ihr Vollidioten. Oder sollte man richtigerweise sagen, ihr gekauften, korrupten Bücklinge.
Und die bleiben alle da. Selbst wenn sie kriminell sind. Abgeschoben wird niemand!
Ein weiteres Sozi-Possenstück aus dem failed state Österreich gefällig?
Da ist ein Neger aus Somalia hier. Seit Jahren. Und natürlich widerrechtlich, denn wir grenzen nun einmal nicht an Affrika. Der Neger erhält nichtsdestoweniger den Asylstatus zuerkannt, nistet hier und liegt uns auf der Tasche.
Das Übliche also.
Dieses freute ihn aber nur 3 Jahre lang und so wird der Mohr hier 2012 kriminell (Schlepperei und Kinderpornographie, was für einen Sozi-Richter nun eben gerade entschuldbare Fehlleistungen sind) und bekommt eine teilbedingte Strafe. Ob ihn der Sozi-Richter noch belobigt hat, ist unbekannt.
Jetzt wird von Behördenseite ein Abschiebeverfahren eingeleitet. Steht so im §9 Asylgesetz. Der Neger ist schließlich verurteilt. Zwar vorzüglich nur mit Streicheleinheiten, aber die Taten als solche sind mit Freiheitsstrafe über 3 Jahren bedroht.
Nun folgte ein langwieriges Verfahren, wie es auch in vielen anderen Fällen stattfindet. Der Mohr aus Somalia (bzw. der von der Asylindustrie und damit von uns bezahlte Anwalt) legte Beschwerde ein.
Die Begründung: Es liege keine schwere Straftat vor, zudem falle seine Prognose positiv aus. Das Bundesverwaltungsgericht wies den Antrag zwar zunächst als unbegründet ab, woraufhin aber eine außerordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) erging.
VwGH - ein Sumpf an Marxismus, stets bereit gegen die Interessen des Volkes zu Urteilen, in permanenter Rechtssprechung der herrschenden Junta zuarbeitend. Dort sind derlei Fälle natürlich gut aufgehoben.
Wie die Sozi-Richter jetzt hier argumentieren ist abenteuerlich!
Es müsse bei der Prüfung der Aberkennung AUCH die „Gemeingefährlichkeit“ geprüft werden. Man will also den entsprechenden Paragraphen ausheben, damit derlei fremdes Gesindel hier durchgefüttert werden muss!
Mein Rechtsverständnis reicht aber aus, zu verstehen, was im Gesetz steht:
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§ 9. (1) Einem Fremden ist der Status eines subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen mit Bescheid abzuerkennen, wenn
1. die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (§ 8 Abs. 1) nicht oder nicht mehr vorliegen;
2. er den Mittelpunkt seiner Lebensbeziehungen in einem anderen Staat hat oder
3. er die Staatsangehörigkeit eines anderen Staates erlangt hat und eine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Fremden in seinen neuen Herkunftsstaat keine reale Gefahr einer Verletzung von Art. 2 EMRK, Art. 3 EMRK oder der Protokolle Nr. 6 oder Nr. 13 zur Konvention oder für ihn als Zivilperson keine ernsthafte Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit infolge willkürlicher Gewalt im Rahmen eines internationalen oder innerstaatlichen Konfliktes mit sich bringen würde.
(2) Ist der Status des subsidiär Schutzberechtigten nicht schon aus den Gründen des Abs. 1 abzuerkennen, so hat eine Aberkennung auch dann zu erfolgen, wenn
1. einer der in Art. 1 Abschnitt F der Genfer Flüchtlingskonvention genannten Gründe vorliegt;
2. der Fremde eine Gefahr für die Allgemeinheit oder für die Sicherheit der Republik Österreich darstellt oder
3. der Fremde von einem inländischen Gericht wegen eines Verbrechens (§ 17 StGB) rechtskräftig verurteilt worden ist. Einer Verurteilung durch ein inländisches Gericht ist eine Verurteilung durch ein ausländisches Gericht gleichzuhalten, die den Voraussetzungen des § 73 StGB, BGBl. Nr. 60/1974, entspricht.
...
___________________
Sehen Sie nach Abs (2) Z 2 das Wörtchen "ODER". So wurde dieses Gesetz von der Rechtsgemeinschaft beschlossen.
Ist da irgendwas falsch zu verstehen?
Da steht nicht "UND"!
Nein, die Täter im Talar wollen es einfach anders haben, wollen Recht deuteln, verdrehen und nach eigenem Gutdünken setzen.
Wir sind schon soweit, daß eine außer Kontrolle geratene Sozi-Justiz in Permanenz gegen geltendes Recht, gegen jede dahinter stehende Intention urteilt. Sie unterstellt hier ein "UND" und maßt sich an, Recht setzen zu können.
Es wird immer dringlicher, daß die Täter im Talar an die Kandare genommen werden und das Primat der Politik wieder hergestellt wird.
Es wird Aufgabe einer auf die Interessen des Volkes gerichteten Regierung sein, dieses Primat wieder zu erzwingen.
In diesem Fall geht das so:
Der aufgehobene § wird neuerlich beschlossen. Alllerdings wird der Wortlaut "Genfer Flüchtlingskonvention" in Abs (2) Z1 durch „Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge“ ersetzt.
Der Sozi-Richtersenat wird seines Amtes enthoben und neu besetzt, weil er gegen den demokratischen Rechtswillen des Volkes entschieden hatte.
Bestrafe einen, erziehe hundert. (Nach den Worten des großen Katzenführers Maunzetung...)
http://orf.at/stories/2302918/
Die Medien haben keinen nennenswerten Einfluss mehr. Man muss ja nur die Zahlen der Mediaanalysen ansehen, die seit Jahren nicht mehr veröffentlicht werden. Hier auf der "Unterbergerseite" findet man sie.
Egal, wie die Wahlen am kommenden Sonntag ausgehen. Es wird das Waterloo der Sozialisten sein. Auch wenn Häupl noch eine verzweifelte Koalition der selbsternannten Anständigen zustande bringen sollte, so ist der Zug abgefahren.
Glaubt denn bitte noch irgendjemand, der seine Sinne wenigstens halbwegs beisammen hat, dass diese Regierung in den nächsten Jahren unsere Wirtschaft sanieren, die Arbeitslosenzahlen senken und überhaupt alles wieder gut machen wird?
Glaubt wirklich jemand, dass Wien seine katastrophalen Finanzen in wenigen Jahren ins Lot bringen wird? Na also!
Österreich stehen schwere Zeiten bevor, Zeiten der Austerität, Zeiten der erzwungenen Bescheidenheit, Zeiten der Riesenprobleme mit bigotten, ungebildeten und rückständigen Zuwanderern. Wir alle wissen, dass das kommen wird, weil es kommen muss. Wir werden daran nicht zugrunde gehen, aber es wird Substanz kosten.
Kein Politiker dieser Tage kann die Probleme lösen, auch die FPÖ nicht, jedenfalls nicht im Alleingang. Dazu sind die Probleme zu groß. Es braucht in 2 Jahren eine solide bürgerliche Koalition mit verantwortungsbewussten, starken und prinzipientreuen Politikern. Ich gebe die Hoffnung (noch) nicht auf.
Zuvor müssen wir aber diesen ordinären Gspritzten und seinen Kumpel, den unglaublich schwachen und peinlich ungebildeten Bumsti am Ballhausplatz loswerden und den Medien klar machen, dass wir ihre miserable tendenziöse Berichterstattung restlos satt haben bis Oberkante Unterlippe.
Bitte bedenken!
Allen jenen, die überlegen am Sonntag in Wien die "moderne bürgerliche Neos-Partei" zu wählen, sei in Erinnerung gerufen, dass die Neos fordern, ALLEN AUSLÄNDERN nach einem zweijährigen Aufenthalt in Österreich das VOLLE WAHLRECHT (Bezirk, Gemeinde, Landtag, Nationalrat, Kammern, BuPrä) zu geben.
Wenn es stimmt, dass der slowakische Premierminister mit EU Austritt gedroht hat und diese Information unterdrückt wird, wäre die Presse nur noch mit der der Nationalsozialisten zu vergleichen.
PS: Klaus 4ät seinem Land, der Tschechei, zu einem EU Austritt.
Für BM Dr.Häupl wie auch für jeden anderen gilt das Brecht Zitat:
"Wer die Wahrheit nicht weiß ist ein Dummkopf,wer aber die Wahrheit kennt und sieLüge nennt ist ein Verbrecher"
Angesichts des offensichtlich nicht enden wollenden Ausländer-Tsunamis, den unser Staat nicht gewillt ist abzuwehren, bzw. zu stoppen, weil man sich der Einfachheit und Bequemlichkeit und törichter Gutmenschlichkeit halber lieber sagt: Es sind ja so viele, die kann man nicht abhalten, in unser Land einzufallen, versuche ich mir vorzustellen, wie der oberste vertrottelte, gutmenschliche Polizist und seine Mannen kopfschüttelnd sagen: JA, DERF'N S' DENN DÖS?
Nein, sie derf'n net, aber sie tun's. weil unsere verbrecherische Waschlappenregierung die Augen vor den zukünftigen riesigen Problemen mit dieser Zuwanderer-Katastrophe, die schlußendlich WIR österr. BÜRGER AUSBADEN MÜSSEN, fest verschließt!
Der ERNSTFALL--- Hunderttausende MOSLEMS=FEINDE stürmen unser Land in der Absicht zu bleiben, uns AUSZUBEUTEN und uns zu ISLAMISIEREN, ist eingetreten---und UNSER STAAT war nicht in der Lage, uns vor diesem Feind zu schützen.