Die Chlorhühner und die Schiedsgerichte

Worum geht es beim Handelsvertrag TTIP? Was ist die Ursache der vielen Widerstände dagegen? diese Fragen - von den Chlorhühner, von den verschiedenen versteckten Interessen bis zum Problem der Schiedsgerichte - stehen im Zentrum dieser "Sendung mit dem Großvater".

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  1. Gerhard Pascher
    18. August 2015 18:26

    Die Abkürzung TTIP steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership, also vereinfacht Transatlantisches Freihandelsabkommen.

    Die Idee dazu liegt schon 15 Jahre zurück und erst seit 2 Jahren wird intensiv verhandelt. Obwohl heutzutage überall Transsparenz gefordert und auch praktiziert wird, gab es die ersten Detailveröffentlichungen von seiten der Europäer erst auf Druck verschiedener NGOs. Die Amerikaner sind mit der Herausgabe von Detailergebnissen weiterhin sehr knausrig.

    Es wäre zu einfach, die Probleme nur auf das oft zitierte Chlorhuhn zu beschränken, tatsächlich gibt es viel mehr unterschiedliche Meinungen, vor allem dann, wenn eine Seite schon einen entsprechenden Standard praktiziert und die andere Seite dieses höhere Niveau nicht für notwendig erachtet. Beispiele: Datenschutz, Gesundheit, Lebensmittel, Medikamente, Sicherheit, Soziales.

    Große Differenzen gibt es aber weiterhin beim Investitionsschutz und der Wahl der vorgesehenen Schiedsgerichte. Gerade bei Streitfällen will jeder der Vertragspartner Entscheidungen nach der eigenen Rechtsprechung erzielen. Genau genommen wollen sowohl die USA als auch die Europäer mehr Vor- als Nachteile erreichen und jeder hat Angst, „über den Tisch gezogen zu werden“. Beide Verhandlungspartner sind enormen Druck von verschiedenen Lobbyisten ausgesetzt, welche mit viel Aufwand für die Interessen ihrer Auftraggeber richtig "kämpfen".

    Eigentlich hätte ich mir vom Großvater bei der Erklärung dieses Themas an seinen Enkel mehr Objektivität erwartet und nicht nur ständige Seitenhiebe an NGOs und andere Gegner gesehen. Denn damit wird die Denkrichtung des interessierten Maximillians schon stark beeinträchtigt. Ich stimme aber mit Dr. Unterberger überein, dass ein solches Freihandelsabkommen für beide Seiten mehr Vorteile bringt, aber die Rechte und Pflichten müssen gleichmäßig verteilt und ausgewogen sein.





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