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Die Koalition hat in den letzten Wochen eine letztlich sehr durchsichtige Taktik praktiziert: Sie hat immer wieder noch viel schrecklichere Vorhaben aus den Verhandlungen durchsickern lassen, als dann am Schluss beschlossen worden sind. So hoffte sie offenbar zu erreichen, dass die Österreicher das Umverteilungs-, Belastungs- und Schuldenvergrößerungspaket doch irgendwie akzeptieren werden. Ein Gutteil dieser Projekte war jedoch nie echt geplant. Das Paket ist aber dennoch viel ärger, als jemand je gedacht hätte. Denn die wirklichen Mega-Hämmer (Aus des Bankgeheimnisses, konfiskatorische Grunderwerbssteuer) hat man bis zu letzt geheim gehalten.
Um diese – auch schon in der Vergangenheit angewandte – Taktik umzusetzen, beschäftigt die Koalition eine Heerschar von Pressesprechern und Sekretären, die willigen Journalisten ständig „ganz vertraulich“ Exklusiv-Stories zuspielen. Diese Journalisten fühlen sich dadurch sogar belohnt. Denn sie glauben ja, im Konkurrenzdruck immer unter Druck zu stehen, und deshalb durch „Exklusiv“-Informationen die Nase vorne haben zu müssen. Und sie fallen daher immer wieder auf diesen Trick herein.
Daher stellen sie auch nie die Desinformanten bloß. Denn viele Journalisten wollen unbedingt auch beim nächsten Mal wieder bedient werden. Trotz der erwiesenen Unwahrheiten aus Spin-Doctoren-Mund sind sie ebenso wie ihre Verlage offenbar froh und stolz, wenn sie sich auch künftig ein paar Tage lang im Eindruck sonnen können, sie hätten „exklusiv“ irgendetwas erfahren.
Die „investigativen Journalisten“ und ihre Brotherren begreifen meist nicht einmal, wie sehr sie dabei brutal instrumentalisiert werden.
Solches passiert übrigens neuerdings auch ständig in Rechtsstreitigkeiten oder Strafverfahren. Denn selbst Gerichte und Staatsanwälte lassen sich beeinflussen. Geschworne erst recht. Immer wieder werden Medien ebenso „exklusiv“ wie „vertraulich“ wie total einseitig mit Informationen bespickt. Ganze PR- und Litigation-Agenturen leben von diesem schmutzigen Handwerk, bei dem Journalisten begierig mittun.
Neuerdings werden auch die sozialen Internet-Netze immer mehr zum anonymen Ausstreuen von Agitation benutzt. Die für mittelasiatische Diktaturen tätige Kanzlei Lansky hat sich sogar offen dazu bekannt, in diesem Dunkel für ihre Klienten agitieren zu lassen. Und auch der russische Geheimdienst machte das vor allem rund um die Ukraine-Invasion in letzter Zeit besonders intensiv.
Journalisten wollen da aber die Nase vorne behalten. Es ist freilich auch für Desinformanten viel effektiver, wenn ein Journalist ihre Sicht der Dinge unter die Menschen bringt, als wenn sie das als Anonymus im Internet mühsam tun müssten.
Viele Journalisten wollen unter ihresgleichen als besonders tolle Investigativ-Reporter gelten. Dass mit der Realität dieser Form von Journalismus das Vertrauen in die Medien und deren Image massiv demoliert wird, stört sie offenbar nicht. Irgendwann sollte man halt doch über das Absinken der eigenen Image- und Glaubwürdigkeitswerte nachzudenken beginnen. Die Auflagen sinken keineswegs nur wegen der Internet-Konkurrenz.
Zurück zum jetzigen Regierungspaket. Zwar können sich die Desinformanten letztlich immer darauf ausreden, dass „im letzten Moment“ bei den Verhandlungen „glücklicherweise“ Regelungen ganz anders gekommen sind, als sie vorher durchsickern haben lassen. Freilich gehört immer auch ein Zweiter zu dieser Ausrede. Nämlich einer, der sie auch glaubt.
Ein paar Beispiele:
Die Methode „Gut, wenn der Schmerz nachlässt“ ist ja eigentlich uralt. Aber offenbar kann kein Spiel zu bekannt, zu durchsichtig sein, um in dieser Medienwelt nicht doch noch immer Erfolg zu haben! Es ist daher fast verständlich, dass es die Spin Doctoren der Politik auch immer wieder versuchen. Mies bleibt dieses Spiel dennoch. Und geglückt ist es auch nicht.
Noch viel mieser ist freilich, wie in den letzten Tagen die bestochenen Medien das Belastungs- und Umverteilungspaket bejubelt haben. Und wie der ORF gleich weiter hetzt, dass jetzt auch noch die Vermögenssteuer kommen müsse.
Prof. Walter A. Schwarz
Und als Krönung des Ganzen lügt einem dieser Schelling heute früh im Radio noch die Hucke voll.
Auf die Frage eines Hörers, was er denn machen solle, wenn er nun ein Haus erbt und dann 15.000.- Grunderwerbssteuer zahlen müsse, die er aber nicht hat (ein Sozi wie dieser Schelling glaubt eben, man könne vom Grund und Boden abbeissen), was er dann tun solle.
Die ehrliche Antwort wäre: Hypothek aufnehmen.
Aber was sagt so ein verlogener ÖVPler: In diese Höhe der Grunderwerbssteuer werden sie nie kommen! Wir haben das so gemacht, daß die Meisten sogar weniger Steuer bei der Übertragung von Liegenschaften zahlen werden als bisher!
Man staunt angesichts der Tatsachen. Dann aber der Hammer: Der Moderator konfrontiert diesen Schelling mit der Frage wie es moralisch vertretbar sei, wenn jemand über 20 oder 25 Jahre seine Grundschuld - wohlgemerkt aus dem versteuerten Einkommen - abstottert und wenn er es dann vereerbt, muss nochmal gezahlt werden.
Da meint dieser Schelling doch glatt: Es wird ja schon bisher gezahlt. Und wir haben nur im Bereich, wo es in die Luxusvillen geht moderat angepasst.
Wir erwarten aus der Neugestaltung der Steuer nur 25 Mio (!) Mehreinnahmen.
Aha.
Moderat. Mit keinem Wort wird gesagt, daß ab 1.1.16 vom Verkehrswert besteuert wird, nicht vom 3fachen Einheitswert! Und dass das weit mehr als 25 Mio bringen wird. Bin gespannt, was die Bauerntrotteln (die immer so brav die ÖVP wählen) sagen, wenn die ersten Rechnungen eintrudeln. Denn einen landwirtschaftlichen Betrieb unter 400.000.- Verkehrswert gibt es de facto nicht.
Die ominösen Grenzen werden demnächst selbst für mäßig gute Lagen rein aus Gründen der Inflation gerissen werden, die Allianz aus Bankstern und Sozis tut gerade das Ihrige dazu.
Daraus schließe ich: Entweder ist dieser Mann das verlogenste Stück, das je in diesem Staat zu Amt und Würden kam, oder er ist zu blöd zu kapieren, was da beschlossen wurde.
Die Möglichkeit, daß ALLE die in deisem Blog ihre Berechnungen angestelt haben, einem Fehler aufgesessen sind, ziehe ich nicht in Betracht.
Aber wir wissen ja: Sozialisten stehlen und sie lügen, sooft sie ihr dreckiges Maul aufmachen. Schwarze Sozialisten machen da keine Ausnahme.
Und die Wenigsten haben bisher mitbekommen, was das Einschaurecht für Finanzbeamte ohne richterlichen Beschluss in Konten von UNTERNEHMERN bedeutet:
ein Spar- und Gehaltskontenregister für uns ALLE.
Ansonsten wäre diese Regelung nicht durchführbar. Ein Register aller Spar- und Gehaltskonten ist eine langjährige Forderung der StaatsanwältInnenschaften. Der erste Schritt dazu wird jetzt von der Systemregierung gesetzt.
Zuerst kann jeder rotznasige Finanzbeamte Einsicht in unsere Konten nehmen, dann jede StaatsanwältIn, ohne dass der einzelne etwas davon erfährt.
In Deutschland hat dieses Recht bereits jede BeamtIn der Sozialämter.
Es hat sich gezeigt, dass jede Befugnis früher oder später missbraucht werden wird.
Schon jetzt haben die StaatsanwältInnenschaften enorme Datenlücken.
Bevor sich SPÖ und ÖVP tatsächlich über den – überschaubaren – Inhalt der Steuerreform einig wurden, haben sie dafür gesorgt, dass ihnen genügend mediale Verkaufsfläche geboten wird. Der regierungsnahe öffentlich-rechtliche ORF spielte begeistert mit: Freitag im Vorabendprogramm eine Live-Übertragung der Pressekonferenz mit Kanzler Faymann (SPÖ) und Vize Mitterlehner (ÖV), die fast eine Dreiviertelstunde in Anspruch nahm. Dann in der ZiB2 stolze zwölf Minuten lang Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) im Gespräch mit einer schon mangels Sachkenntnis zu kritischen Fragen nicht fähigen Lou Lorenz-Dittelbacher.
Opposition spätabends und nicht ohne Regierungsparteien
Dann ein kurzes Aufflackern der Opposition - erst gegen 23 Uhr, wenn die Seherzahlen schon deutlich zurückgehen, und auch nicht alleine. Die Klubobmänner von SPÖ und ÖVP, Schieder und Lopatka, sorgen dafür, dass auch beim Runden Tisch ausreichend Werbung für das lange vorbereitete Projekt gemacht wird.
Heute Sonntag findet die ORF-Feier der Steuerreform mit einer Pressestunde ihren vorläufigen Höhepunkt. Eine Stunde lang dürfen Faymann und Mitterlehner im Beisein gewiss freundlich gesinnter Journalisten ihr Hochamt zelebrieren.
HC Strache schon vor Reformeinigung ausgeladen
Leser der Neuen Freien Zeitung wissen, dass das nicht so geplant war. Auf dem Titelblatt der aktuellen Ausgabe prangt die Ankündigung: „ORF-Pressestunde mit HC Strache – Sonntag, 15. März 2015“. Der ORF hat also das lange geplante Interview mit dem Oppositionsführer aus dem Programm geworfen, um den beiden Regierungsspitzen noch einmal die Gelegenheit zu geben, ihre Reform unter die Leute zu bringen. Die Absage wurde am Donnerstag kommuniziert. Wie gesagt: Bevor die Reform fertig war, waren die Werbeflächen beschafft.
(Diese Beitrag habe ich einem FPÖ-Pressedienst entnommen).
Auf der Bühne stehen sie seit Jahrzehnten, immer die Gleichen, die SPÖVP mit kurzen Unterbrechungen und einige Nebenfiguren.
Sie tun, was die Klientel will und für das Volk nichts, das belügen sie.
Einmal beißt das Krokodil den Kasperl, dann wieder haut der Kasperl dem Krokodil eins über die Rübe und das Volk ist belustigt und zahlt die Zeche vor der Bühne, auf der Bühne und die aller größte hinter der Bühne.
So trug es sich zu, dass vor vielen Jahren der Sonnenkönig gewählt wurde und die zu bezahlende Zache wurde 40x (!!) so hoch, als sie vorher war. Das Volk applaudierte und musste bis heute nicht zahlen, die Zahlung wurde mit immer höher werdenden Zinsen immer weiter aufgeschoben und durch neue Kredite ersetzt. Die Jahrzehnte zogen ins Land und dieses miese Spiel wiederholte sich. Einmal hat es einer versucht, wenigstens keine neuen Schuldverpflichtungen einzugehen, er wurde abgewählt. Sparen trommeln die vernünftigen Leistungsträger, sparen bei Verwaltung, sparen bei Ausgaben des Staates, sparen beim Föderalismus, aber diese Musik wird medial unterdrückt auf Befehl der Spin(n) Doktoren. Und das Volk applaudiert ob des Wohlstandes auf Kredit. 'Steuerreformerl' wurde versprochen, Ratings wurden hinabgesetzt, Kreditwürdigkeit knistert und Kredite werden teurer und teurer, trotzdem die EZB druckt auf Teufel komm heraus, bis dann kein Sparer mehr was am Konto findet, außer ein paar kümmerliche Brotkrumen, kein Bürger mehr ins Wirtshaus essen gehen kann, denn das Menü, das 2001 noch 18,- Schillinge gekostet hat, kostet heute 15,- Euro (Teuro meint das Volk und wählt weiter ihre Peiniger). Die Täter stehen noch immer auf der Bühne und das medial verblödete Volk jubelt offiziell noch immer und die 'viferen' unter ihnen beginnen bereits nach Auswegen zu suchen. Ja, am Horizont, da werden die 'blauen Teufel' verteufelt und ausgeladen, medial beschimpft, von den Staatsanwaltschaften jahrelang verfolgt für nichts und wieder nichts, ja, aber 'die blauen Teufel' sind ja auch linke, viel bessere, sie sagen oft auch Vernünftiges im Unterschied zum laufenden 'Urania Puppenspiel', ach ja da kommt ja auch der 'Petzi' noch vor, er hat inzwischen einen roten Mantel angezogen, früher hat er noch Werte vertreten, aber er bekommt nur noch Futter, wenn er im roten Mantel auftritt. Und das Volk applaudiert noch immer und zahlt inzwischen, es gibt ja ein 'Steuerreformerl', und immer mehr.
Halt, welches Volk zahlt da immer, ja, es sind die Fleißigen, die einzigen, die Steuern zahlen, das andere Volk, das da ständig applaudiert im medialen Einklang und medial eingelullt und Anhänger des unendlichen Wohlstandsglaubens auf unendlichen Kredit, ja dieses Volk, es ist die Mehrheit, ja dieses Volk hat immer eine Freikarte und denkt gar nicht daran Eintritt zu bezahlen, hat ihr doch das 'Reformerl' einen neuen Segen gebracht, die 'Negativsteuer', also eine Gehaltserhöhung quasi fürs Nichtstun, na auf die Kasperln auf der Bühne, da kann man sich verlassen, also Applaus, Applaus, ... Die Titanic neigt sich bedenklich, das Wasser kommt von unten und von oben, es regnet inzwischen überall hinein, bloß auf dem medialen 'Platzerl' vor der Bühne nicht. Ja, und hinter dem Rücken der Applaudierer wurde der ESM auf der Bühne beschlossen und die Applaudierer zahlen jetzt für die Applaudierer in Griechenland & Co., wie viel, das interessiert sie nicht, ist ja alles auf Kredit, sie applaudieren, sie applaudieren zur Zerstörung des Schulsystems, zum Binnen-I, zur Bundeshymnenentstellung, zum 'Gendersprech', zur Quote, gegen die 'versteinerte Familie', die nicht mehr weiß, woher sie die Steuern zahlen soll für die anfallenden Zinsen, Kapital, wie gesagt wurde ja nie zurückgezahlt in den letzten nun fast schon fünfzig jahren ..... Applaus, Applaus, Jubel, Trubel, Lifeball, Song Contest, Inselfest, Festln über Festln, überall Freibier und ein Schnitzel gratis zu gewinnen ...
Die Fleißigen, sofern sie das überlebt haben, im Inland und im Ausland, werden dann die rauchenden Trümmer wieder zu einer Gesellschaft formen, bis, ja bis sich diese Schmarotzer, Taugenichtse und Kahlfresser wieder die Mehrheit aneignen ...
Und wenn sie noch nicht gestorben sind, dann leben sie heute noch. Aber, ich fürchte, nicht mehr sehr lange.
Ein Aspekt: Wieso war in einer Mehrjahresplanung offensichtlich die Verwaltungskostensteigerung bis 2020 mit 2,7 % p.a. (!!) geplant, wenn doch die - auch nominelle - BIP-Steigerung vielleicht bei 1 % liegt? So kann jetzt von Schelling und Co. die Reduktion auf 1,7 % p.a. als Sparerfolg und Verwaöltungsreform dargestellt werden. Noch kein Medium hat diese Chuzpe apostrophiert.
Protest auf www.politreform-jetzt.at
Unsere Regierung und fast jedes Ministerium geben jährlich zigtausende Euros für Berater, Coaches, Spindoctoren, Werbung als Selbstdarstellung usw. aus, um das gemeine Wahlvolk für blöd zu verkaufen. Dabei geht man von der Produktwerbung aus, wo auch die meisten Konsumenten fast täglich erfolgreich betrogen werden. Dies setzt voraus, dass man die menschlichen Schwächen wissenschaftlich erkennt, analysiert und dann mit manipulierartigen Methoden auch schlechte Entscheidungen gut verpackt verkaufen kann. Dazu gehören auch die im Artikel beschriebenen gezielt verbreitenden "Indiskretionen" über einschneidende Maßnahmen, welche dann schlussendlich weniger stark ausfallen.
Wichtig wäre es, wenn bereits unsere Jugend in den Schulen über diese Methoden der Beeinflussung und deren negativen Auswirkungen in der "politischen Bildung" etwas erfährt, damit jeder solche Machenschaften auf Rosstäuscherart auch schnell durchschauen kann.
Von einem derzeitigen Spitzenpoliker weiss ich bestimmt, dass er verschiedene Berater hat:
° für modisches Styling (auch ein Visagist ist dabei),
° für die Erlernung von englischen Grundkenntnissen, damit zumindest auf internationaler Bühne etwas "small talk" praktiziert werden kann,
° für die besondere Gesprächsführung, vor allem auch gegenüber Journalisten, damit man nicht in die Defensive getrieben wird (da gibt es angeblich sog. no-go-Wörter, welche er nie verwenden darf, Rollenspiele usw.)
° für Pressearbeit (Aussendungen, Broschüren, Bestechungsinserate, geschönte Statistiken)
So erzählte mir einmal mein Informant, dass der "Chef" einige Lieblingsjounalisten hat, während andere "aus Zeitgründen" nie einen Gesprächstermin bekommen werden.
Der Poster @dssm hat ganz bestimm recht: Es ist zu spät!
Mit Wertschöpfung/Produktivität sind die Staatsstrukturen, so wie sie heute sind, nicht aufrecht zu erhalten. Allein, Frauenministerium/"Lebensministerium"/ZARA/unzählige NGOs/unzählige Vorfeldorganisationen der Parteien/"Antifa" nicht zu vergessen... Genderei/Quoterei und, und und... In dieser klitzekleinen Aufzählung findet sich Wertschöpfung bzw. Produktivität nicht einmal in Spurenelementen. Um all diese nutzlosen Plapperwerkzeuge durchzufütter zu können, muss sich dieser "Staat" schon sukzessive von seinen Kernaufgaben zurückziehen: Innere Sicherheit/Äußere Sicherheit.
So. Na gut. Wie hat man tatsächlich diese nutzlosen Plapperwerkzeuge und Aufplusterungsfiguren bis jetzt finanziert... und wie lange soll diese Finanzierung in die nahe, oder vielleicht nur noch ganz nahe Zukunft weiter erfolgen?
Ich nehme ein kleines Beispiel (sehr simplifiziert) zu Hilfe:
Nehmen wir mal an so ein Staat hat, wie ein Inhaber eines Girokontos, eine sogenannte "Einkaufsreserve". Diese "Einkaufsreserve" ist irgenwann ausgeschöpft. Der Bankomat zieht die ec-Card ein. Da ist dann guter Rat teuer, aber die Lösung "billig"... Man geht zur Bank. Dort bekommt er die (Schulden)"Kröten". Mit denen wird die "Einkaufsreseve" (natürlich NUR die "Einkaufsreserve") ausgeglichen... UND er kann wieder lustig "Überziehen", d.h. sich weiter und zusätzlich verschulden. Nun aber kommen zu diesen "Überziehungsschulden" die Schulden, welche zur vorherigen Deckung der "Einkaufsreserve"gebraucht wurden dazu! Und immer wieder und immer wieder wird so verfahren... und dieses böse "Spiel" wiederholt.
Unnötig zu erwähnen, dass bei einem Privatmensch so etwas nicht sehr oft wiederholt werden kann. An diesem Beispiel sollte sich auch entnehmen lassen, dass der Schrei nach "Konsumerhaltung" zur "Belebung" der Wirtschaft, der Schrei eines Narren ist.
Die Gefährlichkeit des Triple-A irgendwelcher Rating-Agenturen, in der Vergangenheit sowieso, sollte damit bewiesen sein...