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Angesichts des Ansturms legitimer und illegitimer Asylwerber will Angela Merkel Deutschland wenigstens in einem Bereich entlasten. Aber dieses Vorhaben droht an den Grünen zu scheitern, die wieder einmal als Agenten der rapiden Zuwanderung agieren. (Mit einer nachträglichen Ergänzung)
Merkel will die Balkan-Staaten per Gesetz als „sicher“ erklären lassen. Das würde viele Asylverfahren abkürzen und viele Migrationspfade unmöglich machen. Aber diese Gesetzesänderung droht an den Grünen zu scheitern. Nach deutschem Verfassungsrecht kann sie nämlich in der Länderkammer (Bundesrat) blockiert werden. Und die Grünen können das bei allen(!) Stimmen jener Bundesländer erzwingen, in deren Landesregierungen sie sitzen. Dabei kommt in Deutschland auch heute noch ein Fünftel aller Asylwerber aus Ex-Jugoslawien. Diese werden zwar am Ende vielstufiger Verfahren heute praktisch nie mehr als Asylanten anerkannt. Aber während dieser Verfahren können sie lange den geschützten Asylwerber-Status nutzen. Zu was auch immer.
PS: In Österreich wird so ein Gesetz nicht einmal versucht.
PPS: Andererseits ist es ein Glück, dass in Österreich seit Jahrzehnten alle Versuche gescheitert sind, dem Bundesrat echte Blockade-Rechte nach deutscher Art zu geben.
(Nachträgliche Ergänzung: In Österreich gibt es zwar kein Gesetz, aber sehr wohl, wie ich nachträglich erfuhr, eine rechtliche Verordnung auf der Linie des von Merkel beabsichtigten Gesetzes. Asylanträge von Balkan-Bürgern werden in Österreich in einem Schnellverfahren behandelt.)
heartofstone
Tausche Asylwerber aus Europa gegen solche aus Afrika.
Ob die Merkel kapiert was sie da fordert und die Grünen in ihrer Naivität ablehnen?
Eine weitere Eskalation des Bevölkerungsaustausches, Afrikaner kommt, die Türen stehen weit offen!
Wenn man in diesem Zusammenhang von "Balkan-Staaten" spricht, dann meint man Serbien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Albanien.
Auf meinem Nachbargrundstück wurde kürzlich ein Haus gebaut. Die vielen dort tätigen Arbeiter kamen fast ausschließlich aus den genannten Länder sowie aus Bulgarien und Rumänien. Es wurden zwar in Österreich registrierte Firmen engagiert, ob die Mitarbieter aber tatsächlich eine Aufenthaltsserlaubnis haben und angemeldet waren? Gleichzeitig höre ich, dass es auch im Sommer viele Arbeitslose im Baugewerbe gibt. Wie passt dies zusammen?
Die deutsche Asylindustrie hat einen neuen Fluchtgrund kreiert, den Winter.
Besonders am Balkan soll er jedes Jahr besonders wüten.
http://www.pi-news.net/2014/09/orwellsche-neue-wortschoepfung-winterflucht/
Man muss die Realität sehen, die deutschen Städte können nicht mehr, sind einfach pleite!
Es wird also nichts helfen, man muss einen Gang zurückschalten und fängt bei denen an die noch am ehestens als Zuwanderer arbeiten.
Wir sollten also eine extrem rassistische Liste aufstellen.
Juden, Armenier, Ibos, Chinesen und die Südost-Asiaten, Leute aus dem westlichen Kleinasien, Inder und Perser erhalten ein strenges Einreiseverbot! Diese Völkerschaften fallen regelmäßig durch Arbeitsleistung auf!
@Cotopaxi schreibt weiter unten:
"Die deutsche Asylindustrie hat einen neuen Fluchtgrund kreiert, den Winter."
Das ist nicht so neu"!!!
Ich hab' es noch im Ohr, als hätte ich es gestern gehört! Als nämlich im Zuge des Jugoslawien-Krieges etwa 85.000 (?) Flüchtlinge nach Ö strömten, wurden wir im Brustton der Überzeugung beruhigt mit den Worten: Diese Flüchtlinge werden nach Beendigung des Krieges SELBSTVERSTÄNDLICH in ihre Heimat zurückkehren!
Als es soweit gewesen wäre, daß diese Flüchtlinge wieder heimkehren hätten können, hieß es plötzlich --- es war Anfang JUNI, also Sommerbeginn!!!---der WINTER STEHE VOR der TÜR, man könne doch von diesen Leuten jetzt nicht verlangen heimzukehren, wo doch viele Häuser und Wohnungen zerstört seien.
Ich dachte damals, die Flüchtlinge könnten ja den Sommer gut NÜTZEN, ihre Behausungen zu reparieren---weit gefehlt!
Im Juni darauf hieß es wieder, der Winter stehe vor der Tür.....
Ich weiß nicht recht, aber es schien mir damals so zu sein, daß die "jugoslawischen" Flüchtlinge erwarteten, WIR würden in der Zwischenzeit während ihrer Abwesenheit IHRE Heimat (natürlich auf unsere Kosten!) WIEDERAUFBAUEN, dann würden sie sich schon dazu bequemen, zurückzukehren, woher sie gekommen sind.
Die Millionen HEIMAT-VERTRIEBENEN im Zuge des WKII hätten garantiert nichts lieber getan, als die Ärmel hochzukrempeln und in ihrer geliebten alten Heimat von vorne ganz neu zu beginnen! Da ihnen aber die Heimkehr VERWEHRT worden ist, krempelten sie die Ärmel zu Gunsten Österreichs hinauf und beteiligten sich in HOHEM Maße am WIEDERAUFBAU ---bis heute UNBEDANKT!
Man kann es MENTALITÄTS-UNTERSCHIED nennen. Nicht von ungefähr wurden in früheren Jahrhunderten aus gutem Grunde DEUTSCH-STÄMMIGE in UNWIRTLICHE Teile Europas GEBETEN, um diese URBAR zu machen und zu kultivieren. Sie taten es mit größtem Erfolg---um den sie dann ersatzlos betrogen worden sind!
Natürlich gelten für mich die heutigen Balkanländer als sicher und Asyl ist da meiner Meinung nach nicht berechtigt.
Was für Einwanderungswillige zählt, ist die Qualifikation und der Arbeitsplatz.
Familie kann nachziehen, wenn sie von dem erzielten Gehalt erhalten werden kann bzw. im Arbeitsalter selbst zu den gesuchten Leuten zählt und in diesen Sparten eine dauerhafte Arbeit nachweisen kann.
Einbürgerungsverfahren sollten ab 10 Jahren Straffreiheit und ständige Anstellung einleitbar sein.
u.T.
Die Menschlichkeit hat dank der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts gesiegt. ;-)
http://derstandard.at/2000005447826/Ex-Refugee-Aktivist-als-Fluechtling-anerkannt