Ein Rückblick auf das politische Wirken des Vizekanzlers, Finanzministers und – last but not least – auch ÖVP-Bundesparteiobmanns Josef Pröll fällt aus Familienperspektive zumindest ‚durchwachsen‘ aus.
Verhieß das umfangreiche Regierungsprogramm schon wenig Gutes für Familien – Familienpolitik findet sich darin mehr oder weniger als „Anhängsel“ der Sozialpolitik, und viele Formulierungen verraten einen gewissen „Kompromisscharakter“, so wurde dieser problematische Ansatz in der praktischen Regierungsarbeit weitergeführt.
Der Schwerpunkt der Bemühungen gilt der sogenannten „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“. Dahinter verbargen sich aber einseitige Ansätze, Frauen möglichst früh nach Geburt eines Kindes zur Rückkehr in die Erwerbsarbeit zu veranlassen. Wahlfreiheit zwischen Eigen- und Fremdbetreuung, eine Ebenbürtigkeit von Familien- und Erwerbsarbeit oder ein fairer Familien-Leistungsausgleich waren KEINE Themen.
Der Gesichtspunkt der Generationengerechtigkeit, in einer Rede am 15.10.2009 mehrfach betont, fand keine praktische Entsprechung oder Umsetzung in der konkreten Politik.
Die Konsolidierung des Familienlastenausgleichsfonds wurde verabsäumt. Den Familien wurden im Zuge der Budgeteinsparungen 2010 doppelte Lasten auferlegt: zusätzlich Zu den Belastungen mehr oder weniger aller Staatsbürger wurden Familienleistungen in empfindlicher Weise gekürzt.
Die dringend notwendigen Reformen in Bereich des Steuer- und Sozialrechts unterblieben, die angesichts einer bedrohlichen demographischen Entwicklung eine Kinder- und Familienorientierung der Gesellschaft nachhaltig zum Ausdruck bringen hätten können.
In gesellschaftspolitischer Hinsicht wurde die Einführung eines „Eingetragene Partnerschafts-Gesetzes“ unter Missachtung der tatsächlichen Ergebnisse der „ÖVP-Perspektivengruppe“ betrieben (diesbezüglich war Pröll offenbar besonders schlecht beraten!). Eine rechtspolitisch äußerst bedenkliche Novelle zum „Bundes-Gleichbehandlungsgesetz“ wurde im vergangenen Herbst im Ministerrat ohne jeden Widerspruch gleichsam „durchgewinkt“. Erst mit Verspätung wurde hier – offenbar auf Druck engagierter Zeitgenossen – eine teilweise „Entschärfung“ vorgenommen.
Ein streckenweise tendenziöser Frauenbericht wurde im Vorjahr mehr oder weniger kommentarlos hingenommen – als Ausdruck einer Übernahme der „Gender-Ideologie“ durch eine vormals ‚staatstragende‘ Partei?
Letztlich überrascht nicht, dass es auch im Bereich Lebensschutz keine Bewegung in Richtung einer Realisierung der oft geforderten „Flankierenden Maßnahmen“ gegeben hat. Es mehrten sich sogar – vom bisherigen Parteiobmann unwidersprochen – die Stimmen derjenigen, die sich mit der „Fristenregelung“ ausdrücklich abgefunden zu haben scheinen.
Die Zukunft wird zeigen, ob der Nachfolger ausreichend Wertbewusstsein, Weitblick und Klarheit besitzt, die ÖVP – unter anderem – auch wieder als eine „Familienpartei“ zu positionieren.
Der Autor ist engagierter Katholik und Familienvater, bittet aber, aus beruflichen Gründen anonym bleiben zu können.
