Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (13 Euro pro Monat/130 pro Jahr) ist jederzeit beendbar und endet einfach durch Nichtzahlung.
Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (13 Euro pro Monat/130 pro Jahr) ist jederzeit beendbar und endet einfach durch Nichtzahlung.
Asylberechtigte, subsidiär Schutzberechtigte und Illegale: einige juristische Klarstellungen... Wer wegen seiner Abstammung, Religion oder politischen Überzeugung von Hass und Rachsucht der Heimatbehörden verfolgt wird oder Verfolgung konkret befürchten muss, als Gruppenangehöriger oder konkret und individuell als Einzelperson: Der allein hat einen Schutzgrund und Berechtigung auf Asyl und Schutz. Dann, und nur dann schützt ihn die Flüchtlingskonvention (Artikel 1) und/oder die Europäische Grundrechtecharta (Artikel 19/2). Man hat da das schreckliche Vorbild des Holocaust vor Augen.
Auch das französische Gebührenfernsehen lebt bei den Ausgaben für seine Angestellten in einer luxuriösen Parallelwelt mit unvorstellbaren sozialen Benefizien. Der französische Rechnungshof hat in einer Untersuchung gezeigt, dass da 2,6 Milliarden einsparbar wären. Jährlich.
Die Richtlinien wurden überarbeitet: Viele politische Youtuber dürfen zurück auf die Plattform.
Es gibt mehrere Hinweise, dass es kein Zufall war, als bei Präsident Trumps Auftritt vor der UNO zuerst die Rolltreppe plötzlich aussetzte, als er hinausfuhr, und dann der Teleprompter während seiner Rede. Trump hat diese Pannen umgehend geschickt zu einer Attacke auf die UNO genutzt.
In der Stadthalle müssen über 80 Prozent mehr für Eislauf-Trainerstunden bezahlt werden.
Es ist eine dumme und antisemitische, eine populistische und unmoralische, eine kontraproduktive und völkerrechtswidrige Aktion, jetzt einen Staat "Palästina" anzuerkennen. Dennoch tun dies einige westliche Staaten in offenbar abgesprochener Weise. Dennoch fordern dies auch österreichische Linksaktivisten. Dieses klare Urteil über diese Anerkennungen ist zwar gewiss kein Freibrief für rechtswidrige Aktionen Israels. Aber dennoch hat jedes der oben genannten Adjektiva seine volle Berechtigung, analysiert man die Vorgänge von einer um Objektivität bemühten Warte.
Der US-Präsident attackiert im durchaus interessanten, wenn auch überheblichen und übertreibenden O-Ton die "leeren Worte" der UNO, während er "Millionen" Menschenleben gerettet und gleichzeitig die illegale Immigration in die USA auf Null gebracht habe. Er wirft der UNO auch vor, nicht sein viel billigeres Angebot für den Umbau der UNO-Gebäude angenommen zu haben. Vor allem wirft er Indien und China vor, zu den Hauptfinanciers des russischen Ukraine-Krieges zu gehören. Noch deutlicher ist seine Kritik an Europa: Sie ruinieren sich selber durch die illegale Immigration; und es gibt dort Nato-Länder, die durch Ölkäufe den russischen "Krieg gegen sich selbst finanzieren". Angesichts der Hass-Informationen in dem Mainstream-Medien ist es jedenfalls absolut empfehlenswert, das anzuschauen, um ein ausgewogenes Bild zu erhalten.
Die Kandidatin unterstützt ein AfD-Verbot, die Vergesellschaftung von Wohnungsgesellschaften und Klimaaktivismus durch Gerichte an Parlamenten vorbei.
Die Metallgewerkschaft hat Verantwortungsbewusstsein vorgezeigt: Der Lohnabschluss deutlich unter der Inflationsrate ist klarer Beweis dafür. Er zeigt, dass auch bei den Betriebsräten die wahre Lage der österreichischen Wirtschaft angekommen ist, und dass sie diese auch den Gewerkschaftsfunktionären klarmachen haben können, die ja in den letzten Jahren nie die Lage des Landes berücksichtigt hatten, das eigentlich von seiner Wirtschaft und nicht den Schulden leben sollte. Dazu kann man ihnen – und Österreich – nur gratulieren.
Was haben Michael Landau, Klaus Schwertner, Andreas Babler, Erich Fenninger und Christin Konrad gemeinsam? Sie alle sind Preisträger einer Sich-gegenseitig-Preise-Verleihungs-Blase. Andreas Babler erhält im Jänner 2023 von Erich Fenninger den selbst erfundenen "Social Spirit Award" der Volkshilfe und wird als "ein würdiger Preisträger" bezeichnet. Fenninger nimmt in seiner Rede auf Karl Marx Bezug. Auch die Stadt Wien ist in Form von Altbürgermeister Michael Häupl vertreten. Die Volkshilfe ist auch ein massiver Nutznießer der roten Wiener Förderungsmaschinerie.
Eines der dümmsten Argumente gegen das Verbot des islamistischen Kopftuchs, welches jedes Haar verhüllt und das Gesicht streng einschneidet, lautet: Das würde gegen die gesetzliche Religionsfreiheit verstoßen. Dieses Argument ist gleich aus einer ganzen Reihe von Gründen ein Schwachsinn. Ein besonders großer Schwachsinn ist es, wenn man damit sogar das Kopftuch für Kinder, für Mädchen unter 14 Jahren zu verteidigen sucht.
Militärparade beweist endgültig: China will seine Macht in den Pazifik hinein ausdehnen.
Einem Teil der österreichischen Pensionisten – ausgerechnet jenen, die am meisten ins System einbezahlt haben – ist vor wenigen Tagen eine reale Kürzung ihrer Pension durch Ignorieren des inflationsbedingten Wertverlustes ihrer Renten zugemutet worden. Doch die Gewerkschaften scheinen das Signal zu ignorieren. Sie zeigen keinerlei Bereitschaft zur parallelen Mäßigung bei ihren Lohnforderungen, obwohl Österreich zwei Rezessionsjahre hinter sich hat, obwohl alle Ökonomen die übermäßigen Lohnerhöhungen der vergangenen Jahre als Hauptursache des Rückganges der internationalen Konkurrenzfähigkeit österreichischer Produkte ansprechen.
Die Grundvoraussetzung nicht nur einer intakten Volkswirtschaft, sondern der materiellen Freiheit des Einzelnen schlechthin ist die Möglichkeit zu Erwerb und Haltung von Privateigentum. Die Bestrebung, das Errungene zu mehren, entfacht Konkurrenz, Konkurrenz führt zur Verbesserung des Produkts, und dieses dann zur Zufriedenheit des Kunden. Mit der Frage des Privateigentums steht und fällt nicht nur der gesamte gesellschaftliche Wohlstand, sondern auch die persönliche Freiheit im materiellen Sinne – die in tristem Grau und Plattenbau erstrahlenden "blühenden Landschaften" der ehemaligen Sowjetstaaten bezeugen diesen Befund.
Im Winter kommt eine kühle "La Nina" im Pazifik, was zu einem Rückgang auch der globalen Temperaturen führen wird.
Der US-Präsident sieht Peking nur als wirtschaftlichen Konkurrenten. Er begreift nicht die strategische Rivalität.
Völlig unbeachtet ist ein weiterer Skandal der österreichischen Justiz in den vergangenen Tagen über die Bühne gegangen. Die – auf Betreiben der mehr als umstrittenen Korruptionsstaatsanwaltschaft – gesäuberte und auf linke Linie gebrachte Oberstaatsanwaltschaft Wien hat angeordnet, dass die Causa Pilnacek der Staatsanwaltschaft Krems entzogen und der Staatsanwaltschaft Eisenstadt übertragen wird. Behaupteter Grund: "um das Vertrauen in die volle Unvoreingenommenheit und Unparteilichkeit bei der Führung des Ermittlungsverfahrens zu gewährleisten". Das ist in gleich zehnfacher Hinsicht ungeheuerlich.
Zeitgleich mit dem Ausbruch der Corona-Krise kursierte in Europa ein Video über einen 1983 vor amerikanischem Publikum aufgenommenen Vortrag eines gewissen Tomas Schuman. Das war der neue Name des KGB-Überläufers Yuri Bezmenov; und was er vor rund vier Jahrzehnten zu sagen hatte, hat einen geradezu unglaublichen Gegenwarts-Bezug. Denn Schuman schildert die sowjetische Langzeit-Strategie zur Vernichtung des Westens in einer Weise, die auf die höchst erfolgreiche Übernahme dieser Strategie durch den Geheimdienst des heutigen Russlands schließen lässt.
Die sogenannte Korruptionsstaatsanwaltschaft schlägt schon wieder ein Verfahren gegen die Inseratenvergabe durch das Wiener Rathaus ein. Ganz Österreich kennt mittlerweile die Devise: Nur nichts für die SPÖ Unangenehmes vor einen unabhängigen Richter bringen.
Ein deutscher Reporter machte sich auf den Weg nach Lima, um den mit 20 Millionen deutschem Steuergeld finanzierten Radwegen nachzuspüren.
Immer wieder gelingt es einer einzigen ZiB des ORF, die Zuschauer zu empören. Aber freilich: Die Empörung hilft nichts. Wir müssen weiterhin zahlen, auch wenn beim ORF der gesetzliche Auftrag, objektiv und ausgewogen zu informieren, auch wenn die Behauptung des ORF, für Österreichs Identität wichtig zu sein, täglich mit Füßen getreten wird.
Keine Zeile, kein Ton im ORF, wo sonst jedes Hakenkreuzgekritzle Aufregung hevrorruft: In der Wiener Lerchenfelder Straße wurden ein Kreuz und eine Gedenkstätte für Mitglieder katholischer Studentenverbindungen geschändet, die den Nazis zum Opfer gefallen waren. Die Täter hinterließen linksanarchistische Symbole.
"Man erkennt einen Menschen daran, wie er damit umgeht, wenn jemand stirbt." Ein bemerkenswertes Zitat. Es stammt von Charlie Kirk, der am 10. September bei einer Diskussionsveranstaltung mit rund 3.000 Teilnehmern auf dem Campus der Utah Valley University erschossen wurde. Kirk pflegte, seinem Credo entsprechend, stets den Dialog mit Andersdenkenden. Seine feste Überzeugung war: "Wenn wir, die Linke und die Rechte, aufhören miteinander zu reden, kommt es zu Gewalt und Bürgerkrieg. Weil man dann denkt, die andere Seite ist so böse, und man verliert seine Menschlichkeit."
Der von der Gemeinde Wien dick subventionierte "Künstler" Rau muss eine Behauptung widerrufen.
