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Beachtenswert ist vor allem, dass dieser Text von einem aus Gaza stammenden Wissenschaftler stammt, der jetzt im "Atlantic Council" arbeitet.
Kürzlich äußerte einer der höchsten Offiziere der deutschen Bundeswehr, Generalmajor Christian Freuding, im Zusammenhang mit der militärischen Unterstützung der Ukraine durch Deutschland folgenden Satz: "Alles für die Freiheit aufzugeben, das ist Freiheit." Siehe Youtube-Video hier.
Was ist ein Staat? "Dumme Frage" werden da viele sagen. Und doch ist sie derzeit fast das größte Problem der europäischen und österreichischen Politik. Palästina, Syrien, Afghanistan, Nordzypern, Kurdistan, Ostlibyen: Ständig quält die gleiche Frage. Im Grund tut sie das schon seit Bruno Kreiskys Zeiten. Dabei ist ausnahmsweise die Antwort des Völkerrechts ganz eindeutig und deckt sich vor allem auch voll mit Vernunft und Realität. Aber die Politik ist wie oft opportunistisch und tut so, als könne sie mit papierenen Erklärungen Staaten schaffen oder durch ein Kopf-in-den-Sand wegzaubern. Und schafft dadurch erst recht große Probleme.
Wieder einmal war es einem radikalen Grüppchen gelungen, eine Veranstaltung zu stürmen und auf einer Bühne seine Parolen zu brüllen. Gewiss kann und soll man jetzt diskutieren, ob die Sicherheitskontrollen der Salzburger Festspiele ausreichend waren und wie man sie verbessern kann. Letztlich aber bleiben solche Aktionen zwar widerlich und unerfreulich, sie werden aber nie ganz vermeidbar sein, höchstens in einem totalitären Polizeistaat. Daher sollte man auch gelassen darüber hinweggehen – nicht aber über den Skandal jener Mittäter, die sich im Hintergrund unschuldig geben, die aber in Wahrheit die Hauptschuld daran tragen, dass es künftig sogar vermehrt zu solchen Aktionen kommen wird.
