Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (13 Euro pro Monat/130 pro Jahr) ist jederzeit beendbar und endet einfach durch Nichtzahlung.
Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (13 Euro pro Monat/130 pro Jahr) ist jederzeit beendbar und endet einfach durch Nichtzahlung.
Über den einen kann man vielleicht noch schmunzeln, den anderen muss man immer mehr fürchten. Vor allem als Europäer. Aber wir müssen mit beiden irgendwie leben. Das eine ist der schweizerisch-italienisch-libanesische Präsident des Weltfußballverbandes Fifa, Gianni Infantino; der andere der amerikanische Präsident Donald Trump.
Allein die freihändige Erfindung einer Friedensmedaille durch Infantino, um sie dann an Trump zu übergeben, gibt Stoff für unzählige Kabarettisten. Denn in Wahrheit hat diese Medaille ungefähr den Wert von Schmuckstücken aus den einstigen Kaugummiautomaten. Sie wurde von Infantino freihändig erfunden, um das infantile Ego des US-Präsidenten zu streicheln, der traurig ist, weil er keinen Friedensnobelpreis bekommt (was auch völlig logisch ist angesichts der Haltung Trumps gegenüber dem bösartigsten Aggressor der letzten 80 Jahre). Da in wenigen Monaten in den USA und ihren beiden – von Infantino kaum erwähnten – Nachbarländern die Fußballweltmeisterschaft stattfindet und man dabei auf die Gunst des amerikanischen Präsidenten angewiesen ist, hat Infantino halt um ein paar Euro eine solche Medaille prägen und sie ohne Jury oder irgendeine Begründung Trump zukommen lassen.
Das ist an sich kein schlechter Schachzug, Trumps Eitelkeit so billig zu bestechen. Man denke nur, wie katastrophal es wäre, würden die USA auch während der Weltmeisterschaft ihre rigorose Anti-Ausländer-Politik fortsetzen, wenn Hunderttausende Fußballer, Funktionäre und vor allem Fans ins Land strömen werden – und etliche davon dann dort zu bleiben beschließen. An dem sechswöchigen Megaturnier nehmen ja diesmal mehr Nationen denn je teil, darunter Länder wie Iran, Usbekistan, Jordanien, Haiti, Kolumbien, Algerien, Marokko, Kap Verde, Elfenbeinküste oder Ägypten. Das sind durch die Bank Länder, deren Bürger mit großer Mehrheit lieber in den USA blieben, als in die eigene Heimat zurückzukehren.
Trotzdem mutet die Mastdarmakrobatik der Fifa mehr als peinlich an. Und sie kontrastiert mit so manchen – noch peinlicheren – Vorfällen auf Fußballplätzen, die mit Segen der Fußballverbände in totalem Kontrast zu Trumps Haltung gegenüber allen Aspekten von Wokeness stehen. Da trugen eine Zeitlang Kapitäne die schwule Regenbogenschleife; da haben einige Teams vor Anpfiff die Knie als Protest gegen den angeblichen amerikanischen Rassismus gebeugt; da ist ein deutscher Verein bestraft worden, weil seine Fans ein Transparent mit dem banalen Faktum hochhielten: "Es gibt nur zwei Geschlechter."
Jetzt hingegen ein tiefer Kotau vor dem amerikanischen Präsidenten, der für das Gegenteil von dem steht, was Fußballfunktionäre in den letzten Jahren einem modischen Zeitgeist folgend vertreten haben (was keineswegs immer so war: Vor vier Jahrzehnten hat die Fifa noch die nach einem Tor üblichen Küssereien als "unmännlich" kritisiert …). Die Friedensmedaille für Trump mutet besonders seltsam an, da seine Regierung gleichzeitig eine "Nationale Sicherheitsstrategie" veröffentlicht hat. Das ist das bisher weitaus umfassendste und am weitesten über das Militärische hinausgehende Dokument, das zeigt, wie sich Trump die Welt und die Rolle der USA in dieser vorstellt.
Manches hat man an Details der amerikanischen Politik schon erkennen können, jetzt liegt es erstmals als umfassendes Konzept vor. Und das ist vor allem für Europa erschreckend.
Da wird jetzt gleichsam offiziell das aufgegeben, was seit 80 Jahren den Inbegriff der amerikanischen Politik in der Welt ausgemacht hat: Förderung der Demokratie, Zusammenarbeit in der Nato, Freihandel, Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen und eine globale Führungsrolle. Jetzt geht es nur noch um den Schutz "zentraler nationaler Interessen", es geht um den Schutz der US-Grenzen und die Abwehr der Massenmigration. Und der Fokus richtet sich ganz auf den amerikanischen Kontinent, von dem es gelte, den chinesischen Einfluss wieder hinauszudrängen – insbesondere von allen Häfen, Basen und Infrastruktureinrichtungen.
Die Sicherheit Europas und das Aufrechterhalten des Friedens in Europa spielt für die USA hingegen keine Rolle mehr – umso absurder ist freilich, dass sich Trump auch in diesem Dokument, ganz ähnlich wie bei der Fifa als "Präsident des Friedens" rühmen lässt.
Die USA wollen die mächtigste Wirtschaft, das stärkste Militär und die kräftigste technologische Basis sein und haben. Zölle, die Reindustrialisierung, die Rückverlagerung von Unternehmen und "Energie-Dominanz" werden ausdrücklich als Teil der Sicherheitsstrategie gesehen, nicht nur als bloße Elemente der Wirtschaftspolitik.
Hingegen werden ausdrücklich alle Bemühungen zurückgewiesen, in anderen Gesellschaften Demokratie oder soziale Veränderungen durchzusetzen, außer wenn diese Staaten bereits "unsere Normen" teilen. Was auch immer das heißt. Etwas widersprüchlich heißt es, strikte Nicht-Intervention sei nicht möglich, sollte aber das normale Verhalten sein.
Klarer denn je wird das Großmacht-Denken der Trump-Partie, das offensichtlich nicht nur die USA einschließt, sondern die Welt in Einflusszonen der Großmächte aufteilt. Der "übergroße Einfluss" großer Mächte sei eine "zeitlose Wahrheit". Transnationale Institutionen werden hingegen als Bedrohung für die Souveränität gesehen.
Besonders kritisch sieht die Trump-Politik das unter seinem Vorgänger betonte DEI-Prinzip (Diversität, Gleichheit, Inklusion) in Organisationen, auf Grund dessen Frauen, Schwule, Transmenschen und ethnische Minderheit besondere Bevorzugung verlangt und erhalten hatten. Diese DEI-Politik wird als diskriminierend und schädlich für die Kompetenz und Wettbewerbsfähigkeit der Organisationen erkannt. Demgegenüber will die Sicherheitsstrategie die spirituelle und kulturelle Gesundheit der Amerikaner wieder herstellen und stärken. Die Sicherheit hänge, so wird ausdrücklich betont, von einer "wachsenden Zahl starker traditioneller Familien" ab.
Während Trump selbst noch 2017 eine Sicherheitsstrategie erlassen hatte, die Amerikas Führungsrolle in einer am Recht orientierten Ordnung betont hat, lehnt das jetzige Dokument ausdrücklich alle Dominanz-Ambitionen gegenüber der Welt ab. "Fremde Angelegenheiten sind nur dann unser Problem, wenn sie direkt unsere Interessen treffen." Andererseits wird gleichzeitig betont, dass die USA keiner anderen Nation erlauben können, "so dominant zu werden, dass sie unsere Interessen bedrohen kann". Wichtig sei daher ein "globales Gleichgewicht der Kräfte".
Ganz stark wird der US-Machtanspruch in der "Westlichen Hemisphäre" betont – ohne genau zu sagen, wo die liegt. Aber ganz offensichtlich ist primär nur der amerikanische Kontinent und die angrenzenden Ozeane gemeint. Das ist eine total geänderte Schwerpunktsetzung: Damit wird nicht nur Desinteresse an Europa, sondern auch an Asien signalisiert.
Europa wird ein eigenes Kapitel gewidmet, das vor allem deshalb besonders wehtut, weil es einige Wahrheiten mit Absurditäten mischt. In Verdrängung aller Realitäten wird behauptet, dass Russland kein "wirkliches Problem" für Europa sei. Dann aber wird mit gutem Grund die "zivilisatorische Auslöschung" kritisiert, die von der EU-Bürokratie getrieben sei. Die US-Strategie nennt da konkret einige zweifellos existierende Megaprobleme Europas: Migration, niedrige Geburtenraten, Unterdrückung abweichender Meinungen und das "Zertrampeln" der Demokratie, um die Opposition zu unterdrücken. Die USA wollen in Europa jene politischen Kräfte stärken, welche Europas "frühere Größe wiederherstellen wollen". Europa muss in Sachen Verteidigung auf eigenen Beinen stehen. Explizit warnt die Sicherheitsstrategie davor, dass in der Bevölkerung europäischer Nato-Partnerländer eine "nicht-europäische Mehrheit" entsteht.
So richtig da manche Kritik ist, so wirklichkeitsfremd ist die Zurückhaltung gegenüber Russland. Da wird nur davon gesprochen, dass Amerikas Interesse ein rasches Ende der Kämpfe in der Ukraine und "strategische Stabilität" mit Russland sei. Den Europäern werden hingegen unrealistische Kriegsziele vorgeworfen.
Der Gesamteindruck ist jedenfalls verheerend: Die Sicherheitsstrategie der USA steht eindeutig Russland näher als Europa.
Aber auch gegenüber China sehen die USA nur die ökonomische Rivalität und nicht die Gefahr einer Konfrontation. Allerdings wird sehr wohl die eindeutig zum Schutz gegen China aufgebaute Allianz mit Japan, Australien und Indien sowie die freie Seefahrt im Südchinesischen Meer betont. Ansonsten träumt das US-Papier aber von "wirklich gegenseitig vorteilhaften Wirtschaftsbeziehungen mit Peking".
Trump sieht die Welt in Einflusssphären der drei Supermächte China, Russland und USA aufgeteilt, ohne einen besonderen Stellenwert Europas zu erkennen. Das ist deprimierend, da ja Russland und China brutale Diktaturen ohne jeden Bezug zu Recht und Demokratie sind. Europa findet vor allem Verachtung – mit zum guten Teil richtigen Vorwürfen. Und das ist noch mehr deprimierend.
Gegen diese Geringschätzung Europas würde auch nicht eine Übertragungund Ausdehnung der Speichelleckerei des Herrn Infantino auf die gesamteuropäische Politik helfen. Ganz im Gegenteil.