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Juristisch-politische Zwischenbilanz eines Megaskandals

Jenes Delikt, das aus den wahrscheinlich wieder einmal widerrechtlich öffentlich gemachten Faktensammlungen der Staatsanwaltschaft als fast einziges klar hervorgeht, ist die Abrechnung von staatlichen Ausgaben über Scheinrechnungen, also über Rechnungen, auf denen andere Leistungen stehen als jene, die eigentlich honoriert werden. Zweitens geht es darum, ob das Finanzministerium Meinungsforschung zu Dingen beauftragt hat, die nicht zu seinem Bereich gehören, was eventuell auch rechtswidrig sein könnte. Drittens geht es darum, dass Umfrageergebnisse gezielt an ein Medium weitergegeben worden sind – worin keinerlei Rechtswidrigkeit liegt. Am meisten berichtet wird aber medial über zwei andere Vorwürfe: Dass ein Meinungsforschungsinstitut nach den Behauptungen des hemmungslosen Karrieristen Thomas Schmid Forschungsergebnisse manipuliert habe. Und dass sich oe24 in seiner Berichterstattung und Kommentierung kaufen habe lassen. Überhaupt nicht beachtet wird von Medien und Staatsanwaltschaft (aus klar erkennbaren Gründen) die Rolle der Gemeinde Wien im Bereich Bestechungsinserate, obwohl diese alles weit in den Schatten stellt, was da Sebastian Kurz beziehungsweise seinen Freunden vorgeworfen wird. Bedauerlicherweise nur von der ÖVP thematisiert wird schließlich die überaus dubiose Rolle dieser Korruptionsstaatsanwaltschaft und des sie voll deckenden Justizministeriums. Hingegen befassen sich alle rund um die Uhr mit der Person des Sebastian Kurz. Und vergessen ganz die peinlichen Lächerlichkeiten, die da der Bundespräsident zuetzt von sich gegeben hat.

All diese Dinge sind bei einer objektiven Bewertung auseinanderzuhalten.

Erstens: Die Ausstellung von Scheinrechnungen ist eindeutig ein strafrechtliches Delikt und wird daher zu Recht verfolgt, auch wenn sie im wirtschaftlichen Leben leider durchaus häufig passiert. Dafür, dass das auch im aktuellen Fall passiert ist, finden sich zumindest in dem von der Staatsanwaltschaft an die Öffentlichkeit gespielten Nachrichten-Austausch zwischen Thomas Schmid und einem Meinungsforschungsinstitut starke Beweise (nehmen wir einmal an, dass die WKStA nicht auch noch bei ihren rechtlich extrem bedenklichen Veröffentlichungen die Inhalte manipuliert hat). Der entscheidende Beweis muss freilich noch in den Buchhaltungen des Finanzministeriums beziehungsweise jenes Instituts gefunden werden. Die Schwadronierereien des Schmid, mit denen er offenbar bei Sebastian Kurz Eindruck schinden wollte, sind alles andere als ein Beweis. 

Aber die Schmid-SMS bringen auch keinerlei Beweis dafür, dass Schmid zur Erstellung von Scheinrechnungen aus dem Finanzministerium durch den damaligen Außenminister Sebastian Kurz in irgendeiner Form angestiftet worden ist. Das wäre strafbar. Ganz offensichtlich hat die Mega-Durchsuchungsaktion der WKStA-Staatsanwälte genau das Ziel gehabt, vielleicht doch auch dafür einen Beweis zu finden. Wir werden sehen.

Denn die Tatsachen, dass Schmid diese Umfragen offensichtlich in Auftrag gegeben hat, um sich beim Außenminister als dem kommenden Mann anzudienern, und dass er Kurz über deren Ergebnisse angeberisch informiert hat, sind alles andere als ein Beweis für eine Anstiftung.

Ein solcher Beweis könnte sich allerdings hinter einem eher rätselhaften Bezug in den Schmid-Nachrichten auf ein Gespräch von Kurz mit der damaligen Familienministerin Karmasin verbergen, die ja offenbar weiterhin einen Bezug zu jenem Umfrage-Institut hatte, das früher ihrem Vater gehört hat.

Zweitens: Die Umfragen sollen sich auf Dinge bezogen haben, die überhaupt nichts mit den Agenden des Finanzministeriums zu tun hatten. Das wäre wohl eindeutige Untreue und/oder Amtsmissbrauch, wenn jemand im Finanzministerium aus rein parteipolitischem Interesse eine Umfrage in Auftrag gibt und bezahlen lässt. Allerdings kann das erst dann beurteilt werden, wenn die ganze Umfrage vorliegt.

Denn es ist ebenso denkbar, dass Schmid aus einer ressortaffinen, also legitimen Umfrage jene Teile herausgefiltert hat, die parteipolitisch beziehungsweise im Kurz-Interesse nutzbar waren, und dass er diese an Kurz und ein Medium weitergegeben hat. Das ist dann bei objektiver Analyse keineswegs strafbar. Denn in fast jeder Umfrage, werden auch – auch – parteipolitische Affinitäten und Einstellungen mitabgefragt. Das ist meist durchaus notwendig, um die Haltung der einzelnen Bevölkerungsgruppen zu bestimmten Fragen differenziert bewerten zu können.

Drittens: Die gezielte und exklusive Weitergabe von Umfrageergebnissen, Studien und sonstigen (nicht der Vertraulichkeit unterliegenden) Informationen an einzelne Medien ist ein lächerlicher Vorwurf. Egal, ob die informierende Institution mit dem informierten Medium Inseraten- oder Geschäftsbeziehungen unterhält oder nicht.

Diese Vorgangsweise ist zwar für die meisten seriösen Medien ärgerlich, weil deren Profiteure meistens auflagenstarke Boulevard- oder parteinahe Wochenmedien sind, wo sich die Informanten Berichterstattung in ihrem Sinn erwarten, weil die betreffenden Journalisten entweder ideologisch nahestehend oder intellektuell schwachbrüstig und daher leicht steuerbar sind.

Aber wenn das ein Strafdelikt wäre, wären wohl sämtliche Politiker und Medien strafbar (auch die seriösen bekommen ja hie und da etwas, zumindest wenn es geistig anspruchsvoller und daher nicht für den Boulevard geeignet ist). Es gibt keinen Paragraphen, der das verbieten würde.

Viertens: Wenn ein Umfrageinstitut bewusst Ergebnisse manipuliert hat, ist das zwar bedenklich, aber fast branchenüblich. Denn oft will man dem zahlenden Auftraggeber entgegenkommen.

Dies geschieht auf zwei Arten:

  • Entweder es werden die Fragen, die dann den repräsentativ ausgewählten Bürgern gestellt werden, so einseitig formuliert, dass die – ja meist sehr labilen – Antwortgeber überdurchschnittlich oft in eine bestimmte Richtung gedrängt werden. Das ist natürlich unprofessionell, aber nicht strafbar.
  • Oder aber es wird bei der – immer notwendigen! – Interpretation der sogenannten Rohdaten und ihrer Übersetzung in die veröffentlichten Daten gezielt und einseitig manipulierend eingegriffen. Zweiteres könnte eventuell strafbar sein. Allerdings gibt es bei diesen Interpretationen, was denn die ihre Einstellung  verschweigenden Bürger in Wahrheit denken, immer einen Ermessens-Spielraum, dessen unerlaubte Überschreitung nur extrem schwer beweisbar ist.

Im konkreten Fall sind die Resultate aber nur um ein oder zwei Prozentpunkte von den sonstigen, von anderen Instituten erstellten Umfragen abgewichen. Diese haben damals allesamt und unisono ausgesagt, dass die ÖVP mit Kurz weit besser abschneiden würde als mit Reinhold Mitterlehner. Das kann daher keinesfalls in die Nähe einer Strafbarkeit kommen, auch wenn die WKStA dazu noch so düster schwurbelt.

Die Annahme der Staatsanwälte ist lächerlich und strohdumm, dass diese kleinen Differenzen, derer sich der Wichtigmacher Schmid berühmt hat, Kurz ins Kanzleramt verholfen hätten. Dorthin ist er durch das Ergebnis von Wahlen und nicht von Umfragen gekommen.

Als Betrug strafbar wäre es hingegen, wenn Umfrageinstitute überhaupt die Rohdaten fälschen würden, also wenn sie behaupten, weit mehr Menschen interviewt zu haben, als sie tatsächlich befragt haben. Dieser Verdacht wird zwar bisweilen gegen bestimmte Institute erhoben – ist aber praktisch nie beweisbar.

Fünftens: Überhaupt keinen Zweifel kann es geben, dass sich etliche Medien in ihrer Berichterstattung und Kommentierung kaufen lassen. Das ist vor allem bei jenen der Fall, wo der Anteil politisch steuerbarer Inserate und "Kooperations"-Geschäfte überdurchschnittlich hoch ist.

Es ist branchenbekannt, wenn auch nur selten direkt schriftlich wie durch die Schmid-SMS beweisbar, dass sich gerade die geschäftlich erfolgreichsten Herausgeber und Verleger ziemlich erpresserisch an Politiker mit der Forderung heranmachen, ihnen zusätzliches Geschäft zukommen zu lassen. Das ist aber einerseits durch das jeweilige Inseratenvolumen beweisbar und andererseits durch die Berichterstattung und Kommentierung eines Mediums. Das ist freilich bei keinem anderen Fall so gut dokumentiert wie im Fall Schmid-oe24, wo der damalige Spitzenbeamte angeberisch mit seiner Beeinflussung von oe24 geprahlt hat.

Diese Vorgänge sind ethisch widerlich. Aber wohl nur dort strafbar, wo sie mit Steuergeld finanziert werden.

Das ist im konkreten Fall offenbar geschehen. Blickt man näher auf die Zahlen, dann relativieren sich allerdings die Untaten des Thomas Schmid schon wieder gewaltig. Denn in jenem Jahr 2016 hat das Finanzministerium, wo er Spitzenbeamter war, insgesamt 1,8 Millionen Euro an Inseraten ausgegeben. Gleich drei Ministerien haben im gleichen Jahr um mindestens 50 Prozent mehr Steuergeld in die Hand genommen! Das waren Bundeskanzleramt, Innen- und Verteidigungsministerium – also zwei rote Ministerien und ein schwarzes. Dabei ist besonders fragwürdig, was das rote Verteidigungsministerium eigentlich zu werben hatte.

Aber nichts davon interessiert Medien oder Opposition. Und schon gar nicht die angeblich so unabhängige und objektive Justiz.

Sechstens: In ihrer skandalösen Einäugigkeit interessieren sie sich auch überhaupt nicht für die noch weit, weit höheren Summen, die das Wiener Rathaus alljährlich in die Hand nimmt, um sie an bestimmte willfährige Medien weiterzuleiten. Dieses war mit Einrechnung all der vielen vom Rathaus gesteuerten Unternehmen fast jedes Jahr österreichweit um Dimensionen voranliegender Spitzenreiter bei der Vergabe der korruptionsverdächtigen Inserate. Erst bei den diversen (freilich meist peinlich verunglückten) Corona-Kampagnen – vom Baby-Elefanten bis zum Impfen – ist die Regierung zuletzt weit vorangezogen.

Siebentens: Diese Einäugigkeit bei den anderen Parteien gegenüber den Schweinereien der Gemeinde Wien hat einen klaren Grund: Waren sie doch alle im Lauf der letzten Jahre abwechselnd mit der SPÖ als eindeutige Haupttäterin in Wien in Koalition gewesen. Bei den Medien ist die Einäugigkeit verständlich, wenngleich immer noch eine Sauerei. Haben sie doch alle (mehr oder weniger, je nach Willfährigkeit) genommen und sich beeinflussen lassen.

Bei der Staatsanwaltschaft ist diese Einäugigkeit hingegen nur noch eine Sauerei, und nur durch ideologische Schlagseite erklärbar.

Die jüngste Sauerei der Justiz besteht darin, dass sie jetzt lange weitere Passagen aus den SMS-Protokollen des Thomas Schmid an die Öffentlichkeit gespielt hat. In diesen schimpfen Schmid und Kurz über Vorgänger Mitterlehner ("Arsch" usw.). Das ist zwar ungustiös und geschmacklos, aber strafrechtlich völlig irrelevant.

Daher ist es absolut skandalös, dass die Staatsanwaltschaft solche Passagen eines privaten Dialogs an die Öffentlichkeit spielt, dessen Inhalt nur sie als Folge der einstigen Handy-Beschlagnahme erfahren hat. Dass allein würde - neuerlich - eine dringende Untersuchung der Justizministerin gegen die WKStA notwendig machen. In einem Rechtsstaat halt.

Solche ungeheuerlichen Verletzungen des Amtsgeheimnisses sind auch keineswegs zum ersten Mal passiert und beweisen, dass die WKStA als Speerspitze einer politischen Kampagne agiert (wenn auch vermutlich ohne äußeren Auftrag).

Achtens: Das Verhalten des Sebastian Kurz steht in diesem ganzen Skandalgewirr weitaus am meisten im Zentrum, ob es nun um mediale Berichterstattung, parteipolitische oder strafrechtliche Agitation geht. Zwar ist bis heute nichts bekannt, was eine strafrechtliche Verurteilung des Noch-Bundeskanzlers wahrscheinlich machen würde. Aber inzwischen ist es dem eindeutig ideologisch motivierten Trommelfeuer der WKStA und dem Fehlen einer parlamentarischen Mehrheit angesichts des Umfallens dieses Koalitionspartners zweifellos gelungen, ihn politisch zur lahmen Ente und psychisch fertig zu machen.

Das ist zweifellos die ungeheuerlichste Attacke auf den Rechtsstaat der letzten Jahrzehnte.

Das heißt aber nicht, dass Kurz überhaupt keine Vorwürfe zu machen wären, solange es keine Beweise für eine konkrete Anstiftung gibt. Was heute massiv gegen ihn spricht, sind zwei politische Fehlleistungen.

Der gravierendste Vorwurf ist zweifellos, dass er sich zu sehr mit Speichelleckern umgeben hat: in Kabinett, Regierung und Fraktion. Dadurch ist Kurz jetzt zum Opfer eines hemmungslosen Karrieristen namens Thomas Schmid geworden. Dadurch hat er zuwenig eigenständig denkende Personen in seinem Umkreis gehabt. Dadurch hat er fahrlässig auf nüchtern-kritische Ratschläge und juristische wie politische Erfahrung verzichtet. Dadurch ist es zu seiner katastrophalen Medienpolitik gekommen, deren Tiefpunkt die Unterstützung für seinen größten Feind, den ORF, geworden ist, der ihn jetzt rund um die Uhr attackiert, und der ihn sogar schlimmer als ein Staatsanwalt auch dann ununterbrochen unterbricht, wenn er sich in einem Interview zu rechtfertigen versucht.

Der noch größere Fehler des Sebastian Kurz – der mehr als zwei Jahre lang nur von diesem Tagebuch herausgearbeitet worden ist – war aber die Sprengung der schwarz-blauen Koalition und der Wechsel zu einem Koalitionspartner wie den Grünen, an denen er jetzt scheitert. Zwangsläufig scheitern muss, weil eine linksradikale Partei und eine liberalkonservative Partei absolut Null Gemeinsamkeiten haben. Sondern nur Hass.

Diese zwei großen Fehlerpakete kann die zweifellos bedeutendste Politikerpersönlichkeit der letzten Jahre nicht überleben. So populär er auch ist.

Zu schlechter Letzt: Der peinliche Auftritt des Bundespräsidenten

Einerseits hat Alexander van der Bellen in einer eigentlich inhaltsfreien Rede gejammert, dass die Politik Handlungsfähigkeit braucht. Das ist schon deshalb amüsant, da es ja gleichzeitig seine eigene Partei ist, welche die Regierung sprengt. Sie wirft dem Bundeskanzler ja vor, handlungsunfähig zu sein – was er aber erst durch ihr Verhalten geworden ist (denn für eine Verurteilung reicht das sicher nicht, was die Staatsanwaltschaft da trotz aller Jagdgier bisher zusammengetragen hat. Soviel Rechtskunde sollte auch dem alten Mann in der Hofburg zuzutrauen sein.).

Andererseits benimmt sich van der Bellen wie eine altjüngferliche Erzieherin in einem Mädchenpensionat, wenn er einen "Ton der Respektlosigkeit" bejammert. Damit meint er aber offensichtlich nicht etwa die öffentlichen Mordaufrufe, die seine linksradikalen Freunde in diversen Internet-Medien massenweise gegen Kurz ausstoßen, sondern die Tatsache, dass Kurz vor fünf Jahren in einer vermeintlich völlig persönlichen Konversation mit einem Freund über einen Dritten negative Kraftausdrücke verwendet hat. Statt offenbar über diesen immer nur per "der hochverehrte Herr Vizekanzler" zu reden. Zum Glück ahnt Alexander van der Bellen nicht, wie auch viele andere Österreicher reden, wenn sie unter vier Augen über ihn reden. Da müsste er dann ja glatt rufen: "Nachbarin, euer Fläschchen!"

Keine Sorgen macht sich der Mann – der sich immer so sehr der Verfassung berühmt – hingegen darüber, wie die Korruptionsstaatsanwaltschaft Grundrechte mit Füßen tritt. Nämlich dadurch, dass sie ganz eindeutig rechtswidrig aus privaten Konversationen Teile in die Öffentlichkeit zerrt, die erstens nie für diese bestimmt waren, die zweitens in keiner Weise einen strafrechtlich relevanten Inhalt hatten, und die drittens ganz eindeutig nur deshalb hinausgespielt werden, um dem politischen Gegner zu schaden. Wir lernen: Selbst in privaten Gesprächen darf keinesfalls der Ausdruck "Arsch" über einen Dritten verwendet werden, aber verfassungsmäßig garantierte Grundrechte können jederzeit mit Füßen getreten werden. Zumindest wenn es politisch passt.

Der Mann ist doch nicht nur zum Lachen, sondern vielmehr zum Weinen.

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alle Kommentare

  1. Hui1000

    Tja, wir erleben die Amerikanisiserung der Justitz. Dort geht es ja auch weniger um die Sache, als primär darum , mittels "Characterkilling" das Gegenüber so schwer zu beschädigen, dass es seine Glaubwürdigkeit verliert.



  2. Karl Dörner (kein Partner)

    Die Justiz ist in einem noch mieseren Zustand als die Politik



  3. Peter Kurz

    Eindlich wieder mal 100% Zustimmung zu unserm Blogmaster!
    Danke Hr. Dr. Unterberger.



  4. sentinel (kein Partner)

    ad Kurz & Co:
    "Dies und Das – Hr. Kurz und Militär: Axt oder Skalpell" aus vineyardsaker.de
    Auszug:
    "Schon erstaunlich. Da tauchen erst im „großen deutschland“ und dann im „kleinen deutschland“ mit etwa 15 Jahren dazwischen zwei politische Nichtse, zwei praktisch Unbekannte auf – und bahnen sich sehr schnell den Weg nach ganz oben.
    Und *Nein*, Kurz wurde *nicht* abgeschossen, weil er sich kritisch zu möglichen neuen „flüchtlings“-Wellen geäussert hat. Das ist nur – und keineswegs zufällig arrangiert – das, was ihr denken sollt. Er wurde mAn abgeschossen, weil merkel fertig hat.
    Und *DAS* halte ich für die wirklich interessante Kiste, in die nur mKn niemand mal eine Taschenlampe reinhält."



  5. bacterium (kein Partner)

    Anstatt Kickl in einer Regierungsbeteiligung jetzt unbedingt verhindern zu wollen, hätte Kurz ihm eine Aussprache inklusive Angebot machen sollen (eventuell über vermittelnde Personen) und den Grünen (ohne Neuwahl) einen Tritt verpassen. Das wäre tatsächlich eine Ansage gewesen, mit der niemand gerechnet hätte und die menschliche und politische Grösse bei allen Beteiligten offenbart hätte. Die meisten Wähler präferieren eine mitte-rechts Koalition, was wirtschaftlich und gesellschaftspolitisch auch viele Vorteile mit sich bringt. Das kann's doch nicht sein, dass jetzt linke Spinner mit ein paar zerquetschten Prozent, die ÖVP am Gängelband führt und das ganze Land mit ihren bescheuerten Aktionen nervt.
    Es war auch ein Fehler der ÖVP vdB im Wahlkampf zu unterstützen. Der ist und bleibt ein linkes Loch.
    Das ORF-Interview mit Kurz war an Unverschämtheit und Respektlosigkeit nicht zu überbieten. Die offensichtliche Parteilichkeit von Medien und Bundespräsident nervt extrem, auch wenn ich kein Kurz-Anhänger bin.
    Wieso ist eigentlich noch niemand auf die Idee gekommen, Chats von roten und grünen Politikern an Medien zu leaken? Der durchschnittliche rote Proletarier ist mutmaßlich auch nicht zimperlich in seiner Wortwahl.



  6. Torres (kein Partner)

    Kurz hat sich das alles selbst zuzuschreiben, sodass man ruhig sagen kann: "recht geschieht ihm!" Hätte er die türkis-blaue Koalition normal weitergeführt (ohne Strache), mit dem Justizministerium in türkiser Hand, das die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft an die Kandare genommen hätte, wäre das alles nicht geschehen. Wobei er ja auch noch verabsäumt hat, dem ORF die Zähne zu ziehen. Aber er musste ja die grüne Schlange zur Brust nehmen, ihr auch noch das Justizministerium als Morgengabe darbringen, bis sie dann - wenig erstaunlich - einmal zugebissen hat; wobei ja der Bundespräsident auch noch dieser Partei zuzurechnen ist. Jetzt hat er den Pallawatsch. Selber schuld!



  7. Kurz knallt los (kein Partner)

    Ich wette, Kurz knallt jetzt so richtig los.
    Er ist angeschossen und es gibt für ihm nur die Vorwärtsbewegung.
    Er macht wie in Italien- democracia christiana- eine Parteispaltung und wird mit den reichen Oligarchenfreunden alle Medien kaufen und alle niederprozessieren.
    Die Grünen wollen Geld= C02 Zockstart, Steuerentlastung ist ein Witz da kalte Progression alles auffrisst, übrig bleibt eine inflationsanheizende neue Steuer, di VIEL GELD FÜR DIE KLIMA-ABZOCKER
    Alles für die internationalen Oligarchen Abzocker!
    Youtube zensuriert, Faktenchecker desinformieren, die Leute sind dumm und wählen als neue Regierung: Liste Kurz+SPÖ Reiche ( dort kommt auch Partei-Spaltung)+ Neo+Grünreiche



    • und soeben (kein Partner)

      und soeben hörte man die Antrittsrede des Schallenberg: Kurz ist unschuldig
      Hier war offensichtlich der neue Privatsekretär des Kurz am Wort

      meine obige Vorhersage fängt an sich zu realisieren
      der Kurz gibt niemals auf
      das war eine klare ANSAGE von türkis

  8. Franz Lechner (kein Partner)

    AU vergisst als blind Verliebter natürlich auch eines zu erwähnen, jenseits aller juristischen Überlegungen: Eine Riege, die so unfähig und blöd ist, ihre geheime Konversation quasi auf dem Präsentierteller zu bewahren, darf man nicht mit der Führung eines Staates betrauen. In einer derart hohen Position sind solche Leute schlicht gemeingefährlich. Man stelle sich ihre Erpressbarkeit vor. Auch AU sollte als Patriot trotz gebrochenen Herzens froh sein, von dieser Kanzlerschaft erlöst zu sein.



    • Was wir abschaffen sollten

      Die Sache ist anders. Wer Kurz kannte, wusste schon immer, dass er ein gefährlicher Partner sein kann. Widerspruch war im übertragenen Sinn immer tödlich. Daher hatte sich einer aus dem Team angewöhnt, möglichts alle Daten zu speichern.

    • ich sehe neue FRONTEN! (kein Partner)

      Ich sehe NEUE FRONTEN kommen, und zwar REICH gegen ARM!

      Gruppe: Liste Kurz+ Grüne+ RotNeooligarchen, Horrorgewinne der green Industry Oligarchen =Corona und KlimaAbsahner.

      Görg sagte richtig: wennst einen abschießt muß er wirklich tot sein. Kurz ist nur angeschossen und daher viel gefährlicher als sonst. Kurz zerlegt mE jetzt die ÖVP.

      Gegner: Kooperation der Sozial Armut- Denkenden ( Kickl, evtl Rendi, Doskozil, Krainer, Gewerkschafter, also arme Reste der SPÖ, entsetzte christliche Land-Schwarze, echte Grüne mit Herz und Energiesparen statt Batteriewälder

      Kurz +Oligarchen können Medien kaufen,
      che sera, wir werden sehen ob das Volk so dumm ist sich diesen Staat zerschlagen zu lassen

  9. AU ist erschreckend (kein Partner)

    Herr AU soll die Wiener SPÖ anzeigen, wenn dort dasselbe gemacht wird. Die müssen dann auch weg!
    Aber nicht sagen: Der andere machts auch, also ists legal und der arme Kurz.
    Was hat ÖVP Kurz und Co getan bzw TUN SIE NOCH?
    Dauernd Steuern erhöhen, freche Befreiungen hinten ins Kleingedruckte des Gesetzes reinschreiben, und selber die Finger im Geldtopf: das ist sowas von dreckig!
    Bei dieser Grundeinstellung von Kurz und Schmid kann man sich ausmalen, was im Finanzministerium für Akten rumliegen, Wie gehen Steuerprüfungen aus? Freunde zahlen nix und Feinde bekommen jedes Jahr zwei Prüfungen und man dreht ihnen den Laden über?
    SCHMUTZIG, als PARTEI die STAATSMACHT zu mißbrauchen!!



    • Franz Lechner (kein Partner)

      Das stimmt natürlich. Allerdings wird es mit der Beweisbarkeit ein wenig hapern. Die Schaltung von Inseraten ist grundsätzlich kein hoheitlicher Akt und daher kaum unter den § 302 StGB zu subsumieren. Dazu ist man in Wien nicht so blöd gewesen, derartige Spuren zu hinterlassen. Die Causa Faymann ist jedoch natürlich ein anderes Kaliber gewesen. Von der Causa Chorherr ganz zu schweigen.

  10. Franz Lechner (kein Partner)

    "solange es keine Beweise für eine konkrete Anstiftung gibt."
    Was ist das für ein juristischer Unsinn, Herr Collega???
    Wer braucht den Vorwurf einer "konkreten Anstiftung"?
    Es genügt angesichts der Stellung des Beschuldigten ungefähre Kenntnis und letztliche Billigung, und wäre es bloß psychische Beitragstäterschaft.



    • richtig (kein Partner)

      Grasser glaubte auch, nur weil kein Zettel existiert wo er die Zahl draufschrieb, kann man ihn nichts anhaben.
      So ists eben NICHT.
      Ein Richter macht die Zusammenschau und dann glaubt er oder nicht.

      Wichtig ist was anders:
      Damit der RICHTER überhaupt TÄTIG werden kann, muss erst einmal ein Staatsanwalt die Anklage machen DÜRFEN!
      DAS ist der Knackpunkt. Die TÄTER müssen den STAATSANWALT bei der Anklageerhebung behindern, ihm das Ermitteln verbieten, Weisungen zur Nichtanklage geben, und dann GIBTS NIE ein Verfahren.
      ZADIC hat FEIGE den Lügenakt an den Weisungsrat weitergeleitet, der ÖVP dominiert ist. Kurz wird NIE wegen der Lügen angeklagt werden, darauf kann man jetzt schon wetten.

    • GRÜNE nicht sauber (kein Partner)

      Der Kogler sagt, Zadic und Grüne sind soo super, die lassen die WKSTA in Ruhe arbeiten!
      Hört mal: Der sagt damit im ERNST: ICH MACH NIX ILLEGALES, lobet und preiset mich dafür.

      So funktionierts: Die WKSTA ermittelt und wenn fertig macht sie Vorhabensbericht über Anklage an das Ministerium. Zadic kann NIX TUN, dann Anklage. Sie kann Weisung geben und sagen: nein, KLAGT NICHT an. Dabei kann sie Beratergremium heranziehen. Sie sagt, sie tut das was Weisungsrat sagt! Der ist ÖVP dominiert.
      Also wird Zadic entscheiden: Die Anklage gegen Kurz wird verboten.
      ZADIC wird behaupten, SIE hat nichts entschieden: Das ist Hände waschen wie Pontius Pilatus.
      Zadic und GRÜNE sind NICHT sauber!!

  11. La la land (keine Partnerin) (kein Partner)

    Vergessen wird weiter, dass Kurz zurückgetreten ist, um einem Misstrauensvotum zu entgehen. Dadurch ermöglichte er den Grünen, in der Regierung zu bleiben, was von vdB weidlich ausgeschlachtet wird.

    Kogler, Maurer & Co. sind die wahren Hetzer, aber ihre Chats prüft ja niemand.



    • Franz Lechner (kein Partner)

      Der erste Abstatz stimmt. Dafür haben die Masonisten, die dann doch von den möglichen Folgen erschrocken sind, schnell noch alles ins Rennen geworfen, wie ihren senilen Politclown, der seine Doktrin noch einmal herunterbeten durfte.

      Der letzte Absatz ist verfehlt. Und Sie schreiben was von "Erkundungsbeweis"? Was soll man prüfen, wenn kein substanziierter Anfangsverdacht vorliegt?
      Ganz abgesehen davon, dass niemand sonst so blöd gewesen wäre, solche Spuren zu hinterlassen.

  12. Johannes (kein Partner)

    Aus ihren, wie immer fachlich fundierten Schilderungen sticht mir eine Analyse ins Auge von der ich mich frage warum es in unserer Republik keinen Mechanismus gibt der automatisch anspringt wenn solches vermutete Unrecht passiert.

    Es geht mir um die Veröffentlichung von Gesprächen welche einzig durch eine Staatsanwaltschaft ermittelt wurden.

    Wie lautet eigentlich im konkreten Fall die Argumentation der WKStA?
    Ich habe beobachtet das in ähnlichen Fällen zuvor die WKStA jede Weiterleitung vehement abgestritten und den Ball an jene gespielt hat gegen die ermittelt wurde.

    Im konkreten Fall würde es bedeuten Kurz oder Beschuldigte andere hätte ihre privaten Gespräche selbst veröffentlicht.

    Ist das die offizielle Erklärung oder ist das eh schon alles Wurst und der Herr BP und der OGH nehmen es einfach hin und hoffen das keine große Sache daraus wird?



    • Franz Lechner (kein Partner)

      Siehe meinen Beitrag unten Punkt 1
      zwingendes öffentliches Interesse, bzw gar keine Möglichkeit zur Geheimhaltung.

    • La la land (kein Partner)

      Natürlich kein öffentliches Interesse, sonst müsste man alle Chats aller Politiker veröffentlichen.

      Rechtlich ist es ein unzulässiger Erkundungsbeweis.

    • Franz Lechner (kein Partner)

      ???
      Diese Chats stehen in Zusammenhang mit konkreten Straftaten.

      Von einem Erkundungsbeweis kann angesichts der vorliegenden Fülle an Verdachtsmomenten doch keine Rede sein. Die neuen Beweismittel sollen die vorhandene, bereits hinreichend konkretisierte Anschuldigung stützen und keineswegs eine neue zu konstruieren helfen. Erst letzteres wäre ein Erkundungsbeweis.

    • das wird nicht aufgehen (kein Partner)

      Diese Anschmutzerei einer Staatsbehörde, der WKSTA ist ARG!! Staatsdestabilisierend!
      JEDER, JEDER Staatsanwalt, der DIESE Chats vor sich liegen hat, MUSS DIESE DURCHSUCHUNGSANORDNUNG so schreiben. Das ist sowas von korrekt wie sonstwas!
      Die WKSTA hat keine Beweise erfunden, die Chats reichen aus, der Richter hats bewilligt und die rechtliche Einstufung ist ebenfalls ABSOLUT KORREKT.
      Hier jault die ÖVP auf, die ihre Allmacht verloren hat, diese ART Verfahren zu derschlogn, noch bevor ein ehrlicher Staatsanwalt den Akt auch nur anlegen kann.
      Es gab genug illegale Weisungen! Der Schredderakt wurde entzogen und derschlogn. Die ÖVP schaffts derschlogn nur nicht mehr, darum glüht die ÖVP.

    • das wird nicht aufgehen (kein Partner)

      Die WKSTA erhebt gegen ALLE! Keine Sorge, liebe ÖVP!
      Irgendwann wird auch das illegale Glücksspiel und der Ultra Zock auffliegen und warum man ONLINE NICHT VERBIETET obwohl es Vorstöße von ehrlichen Beamten gegeben hat. Man wird sehen, ob rotneogrünnahe Milliardäre und jene mit Masken-, Coronaverkauf und green Industry nicht auch FETTEN DRECK am Stecken haben. zB die roten Wiener Inserate gekauft frech MIT STEUERGELD!
      ALLE DIESE frechen Staatsgeldmißbrauchssachen wird die WKSTA auch bei der roten Reichshälfte aufdecken. KEINE SORGE!
      Zuerst wurde die FPÖ gesäubert, jetzt ist die ÖVP dran, und dann gehts Rot und Grün an den Kragen.

    • @Johannes (kein Partner)

      Lesen Sie die letzten Aussagen der WKSTA Staatsanwälte im U Ausschuß!!
      Sie sagen: Sie können anhand der Daten im elektronischen Rechtsverkehr, ( das ist die elektronische Zustellung der Gerichtsstücke zwischen Gericht und Anwälte zb) BEWEISEN, daß das geleakte Dokument, was zackzack veröffentlicht hat, der KANZLEI DES ÖVP Kurz VERTEIDIGERS ZUGESTELLT wurde.
      Es stammt NICHT aus dem Akt der WKSTA, das beweisen die Metadaten.
      Es wurde wohl von der Anwaltskanzlei des Kurz und Co weitergespielt.

      ES GIBT DEN SACHBEWEIS, daß die ÖVP selber leakt!! Zumindest in diesem einen Fall! SACHBEWEIS!
      Die WKSTA DARF über den Akt nicht öffentlich reden! Nur im U Ausschuß wars möglich. AMTSVERSCHWIEGENHEIT!

    • @Johannes (kein Partner)

      Johannes, ich bin auf niemandes Seite, ich will nur keinen Steuergeldmißbrauch und keine Volksverar.sche.
      Ich rat Ihnen, schauen Sie genauer hin:
      Es ist so, daß nicht viel fehlt und die ÖVP und Kurz können der WKSTA den Hahn abdrehen.
      Dann gibts eine Weisung, die müssen sich dran halten und ALLE AKTEN sind eingestellt und niemals wird irgendwer angeklagt.
      Es ist WIRKLICH so, daß KURZ und Co an dieser Niederschlagung arbeiten.
      Es ist eine große Gefahr für die FREIHEIT im Land.
      Glauben Sie bloß nicht, daß die WKSTA einseitig arbeitet, es ist eine wirklich gefährliche Lüge.
      Es gibt Beweis, daß ein Schriftsatz aus der Anwaltskanzlei der ÖVP geleakt wurde!
      Sie zerstören so den RUF der WKSTA

    • Johannes (kein Partner)

      Ich soll also etwas nicht glauben weil es eine gefährliche Lüge darstellt.
      Danke ich habe verstanden.
      In meiner Anfrage waren keine Unterstellungen sondern ehrlich gestellte Fragen.

      Sie haben mich, wenn ich nicht irre, vor Monaten schon einmal auf die gekennzeichneten Akten hingewiesen die eindeutig zeigen würden wer sie veröffentlicht hat

      Ich bin kein IT Experte aber diese Theorie ist nach meiner Meinung unrealistisch und lebensfremd weil sich kein vernünftiger Sinn ableiten läßt warum jemand etwas strafrechtlich nicht Relevantes.aber dafür die eigene Existenz zerstörendes freiwillig machen
      Sollte.

    • @Johannes (kein Partner)

      Die WKSTA trägt eine straffe Maulschelle, sie DARF in der Öffentlichkeit kein Wort über den AKT verlieren. Sie muss sich die ärgsten Dinge in den Medien anhören und schweigend gefallen lassen.
      Meine Einschätzung:
      Zadic verhindert ganz offenkundig die Lügen Anklage gegen Kurz.
      ÖVP und Grüne helfen sich gegenseitig!
      ÖVP trommelt: WKSTA sind grün und leaken. Das passt den Grünen, weil sie haben dann AUFKLÄRERIMAGE! In Wahrheit torpediert Zadic, indem sie den ÖVP dominierten Weisungsrat entscheiden lässt, dieser verbietet der WKSTA die Anklage.
      Ergebnis:
      Die WKSTA MUSS schweigen!
      Die ÖVP bleibt straffrei und die Grünen haben das Aufklärerimage.
      Wahr ist: WKSTA bekommt kein PERSONAL!

    • @Johannes (kein Partner)

      Das ALLERFRECHSTE was die Heuchler von der ÖVP und den GRÜNEN(!) machen ist:
      Sie stellen sich hin und sagen:
      Sie wollen schnelle AUFKLÄRUNG!!

      Und diese Handvoll Beamte bei der WKSTA bekommen KEIN zusätzliches Personal, sondern werden täglich mit neuer Arbeit bis obenhin zugeschissen.
      jetzt müssen sie Anträge auf Enthebung Kurz Immunität schreiben und sind wochenlang blockiert
      Sie müssen 300.000 chats auswerten. Unzählige Handies, PCs Akten, unfaßbare Arbeit.
      Man kann sich nur wundern, daß sie noch nicht ZUSAMMENGEBROCHEN sind. Eine hat im Vorjahr aufgegeben weil sie das nicht mehr ausgehalten hat.
      KEIN GELD, kein PERSONAL, ständig Schikanen, BERGE von neuen Akten
      grünes Schmierentheater

    • Johannes (kein Partner)

      Danke für Ihre authentische Schilderung, dennoch bleibt die Frage warum sich Kurz für ihn selbst peinliche und zum Rückzug zwingende aber wie es ausschaut vollkommen harmlose SMS welche mit derben Worten gespickt waren veröffentlichen?

      Kurz müßte in erster Linie wegen der Begleitmusik welche eine heuchlerische Empörung auslöste zurücktreten.
      Das macht doch keiner freiwillig.

      Ich unterstelle niemanden etwas, irgendwie sind die Informationen über persönliches rausgegangen und Edward Snowden wird es nicht gewesen sein.

      Ich bin für die Verurteilung von Straftaten gerade deshalb irritiert mich dieses Schmierentheater über sexuelle Vorlieben zB.

      Dieses amalgamisieren von persönlich Kompromitierenden mit wirklich Substanziellen verstört mich und läßt mich im Zweifel Partei ergreifen für die Opfer einer nach meiner persönlichen Meinung nach Kampagne.

  13. glockenblumen ehemals (kein Partner)

    Engelbert Dechant
    09. Oktober 2021 08:52
    @elokrat:
    "Vorsicht! Das Virustheater geht mit doppelter Wucht im Hintergrund weiter."

    Interessant dazu (auch wenn die Jahreszahlen nicht ganz stimmen), egal wie man zu Vorhersagen steht:
    (Den Link kann ich als Gast nicht vollständig posten, ist aber leicht zu finden)

    thomas-ritter-reisen.de prophezeiungen / prophezeiungen-bis-2050. php

    "Flüchtlinge aus Afrika schleppen ab 2023 eine tödliche Seuche nach Europa, die Kunu genannt wird. Die Erkrankten leiden an hohem Fieber, ihre inneren Organe zersetzen sich innerhalb weniger Tage. Die Krankheit verläuft fast immer tödlich und verbreitet sich wie Grippe. …"

    ...



    • glockenblumen ehemals (kein Partner)

      ...
      " Die Kräfte der Erkrankten schwinden sehr rasch, selten dauert es mehr als drei Tage bis zum Tod (Ganeshbabu Shastri nannte diese Krankheit in seinen Aufzeichnungen RISC – Rapid Immun System Collaps – beschleunigter Zusammenbruch des körpereigenen Immunsystems – Anm. Th. R.). Die Sterblichkeitsrate unter den Infizierten ist sehr hoch. Erst nach Jahrzehnten, in der Zeit nach dem Jahr 2048, wird bekannt werden, dass es sich bei RISC um eine biologische Waffe handelte, die auf Betreiben einflussreicher Kreise der USA freigesetzt wurde, um dem Bevölkerungswachstum entgegenzuwirken. …“ ..."

      (Auszüge der Webseite)

    • La la land (kein Partner)

      Das Schwurbeln mit angeblichen US-Waffen ist lächerlich.
      Der Beschreibung nach ist die Krankheit einfach Ebola.

  14. Franz Lechner (kein Partner)

    Unterberger ist in einigen zentralen Punkten dringend zu widersprechen.
    1. Eine HD bei einer staatstragenden polit. Partei ist ein derart ungeheures Unterfangen, dass man sie nicht im stillen Kämmerlein durchführen kann. Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf Information, was hier abgeht. Hier Geheimhaltung zu verlangen, ist absurd. Alles hiezu Veröffentlichte steht noch dazu in Zusammenhang mit einem konkreten Tatverdacht.
    2. Selbstverständlich besteht dieser dringende Verdacht auch gegen den kurzen Exbundeskanzler, dem unmittelbaren Nutznießer und permanenten Chatpartner des Hauptverdächtigen. Kurz von den Verfolgungshandlungen a priori auszunehmen wäre sogar Amtsmissbrauch bzw gar eine



    • Franz Lechner (kein Partner)

      arge Beeinträchtigung seiner prozessualen Rechte. Man darf nicht vergessen, dass der Beschuldigtenstatus so etwas wie Schutz für den Betroffenen bedeutet, der zB nicht unter Wahrheitspflicht steht und demgegenüber die Ermittlungsbehörden in prozessualer Hinsicht viel sorgfältiger vorgehen müssen. Letztlich ist diese Person eindeutig materiell Beschuldigter, daran gibt es nichts zu drehen und zu wenden. Die StA konnte da nicht aus, selbst wenn sie gewollt hätte.
      3) AUs stärkstes Argument ist das sattsam bekannte "tu quoque". Nun möchte ich wirklich nicht unsere Justiz, zu welcher entgegen hier munter vertretener Laienansichten natürlich auch die Staatsanwaltschaften gehören, grundsätzlich

    • Franz Lechner (kein Partner)

      nicht verteidigen. Ich halte sie für moralisch durch und durch verkommen, sie hat ungefähr dieselbe Abwärtsentwicklung durchgemacht wie alle Institutionen dieses Staates und dieser Gesellschaft, wie die politischen Parteien, die Gewerkschaften, die katholische Kirche... Sie ist innerlich völlig zersetzt und moralisch kaputt. Daran wird man dem CV eine Hauptschuld geben müssen, der jahrzehntelang die Besetzung mit schwachen, willfährigen Persönlichkeiten, bishin zur völligen Feminisierung nicht nur geduldet, sondern gefördert hat und der üblichen Masonisierung zumindest nichts entgegengesetzt hat. Die politische Einseitigkeit, die AU beklagt, ist unmittelbare Folge davon. Allein bleibt AU

    • Franz Lechner (kein Partner)

      zu entgegnen:
      a) dass hier offensichtlich doch so etwas wie ein rechtlicher Auftrag umgesetzt wird
      b) dass die linke Reichshälfte niemals so blöd gewesen ist, derartige Beweismittel zu hinterlassen. De facto sind solche Verfahren deshalb so unergiebig, weil man allenfalls nur irgendwelcher Unterläufeln zu erwischen pflegt.
      c) Das ändert nichts daran, dass der fehlende Nachdruck bzw gar die fehlende Strafverfolgung in Fällen wie Chorherr und Faymann ein Skandal ist. Aber, Herr AU, bitte nicht zu vergessen: dies war ewige Praxis in Ö, und zwar in Hinblick auf Links und Rechts. Siehe jahrzehntelang die Causa Grasser mit der aufgelegten Homepage-Geschichte.

  15. glockenblumen ehemals (kein Partner)

    @ Konrad Hoelderlynck
    09. Oktober 2021 16:12
    "@ Karoline
    Eine gespaltene Gesellschaft ist in ihrer Widerstandskraft massiv geschwächt..."

    Das scheint ja eines der Ziele des GR zu sein. Damit kann die Bevölkerung gegeneinander ausgespielt werden, die Leute machen sich gegenseitig das Leben für gewissenlose Politdarsteller schwer, während das Land von Fremden überrannt und eingenommen wird.
    Diese Schwäche wird zum großen Verhängnis werden. Man wird sich nach seinen ehemaligen Nachbarn und Dorfgemeinschaften zurücksehnen, die dann unwiederbringlich verloren sind, und nicht verstehen, wie man so leichtfertig soviel aufgab, um Globalisten in die Hände zu spielen...
    Der Reim der Historie :-(((



  16. franzausderoststeiermark (kein Partner)

    Ohne jetzt all diese Vorgänge moralisch und juristisch zu bewerten, Kurz hat bekommen was er verdient. Sein schäbiges Verhalten nach Erscheinen des Ibiza-Videos ist wohl noch den meisten in Erinnerung, und keiner in der FPÖ hat dies bis heute vergessen, und verzeihen werden ihm dies die Blauen auch nie. Allein, dass er den Hofburg-Wauwau auf Kickl gehetzt hat, ist charakterliches Totalversagen. Was jetzt passiert ist, haben wir mit umgekehrten Vorzeichen ähnlich 2019 gesehen, und auch einige in der ÖVP werden es mit Schadenfreude sehen. Und Bezeichnungen mit denen Kurz in den Chats andere bedacht hat, treffen wohl eher auf ihn zu.



  17. xxx (kein Partner)

    das einzige was es seit 3 tage nicht gibt sind neue C- 19 verordnungen alles andere bleibt korrupt wie gehabt.



  18. LobderTorheit (kein Partner)

    Die „Schwadronierereien“ des „hemmungslosen Karrieristen“ Schmid. Ein perfektes Beispiel, wie man mit Bauernopfern umgeht. Das hat Tradition. Ich rufe die berühmte Rathgeberin der Finanzlandesräte in Salzburg in Erinnerung.
    Nachdem Hasardeur Kurz pickt diese Partei der Werte und der Tradition nun den Atmobombenschocker Schallenberg aufs Kanzleramt. Uns geht es nur um das Land, meinen sie. Die scheinheiligen Coronajünger und Kerkermeister dieser Republik.
    Je länger dieser Staat im Staat die Technokraten um Kocher und Co noch ihr Unwesen mit ihren Gaga-Verordnungen treiben lässt, desto unwahrscheinlicher wird ein politisches Überleben. Der gesamten Partei. Herr, lass Weisheit regnen!



    • LobderTorheit (kein Partner)

      Empfehlung an den Bundespräsidenten (noch 2,5 Stunden wäre Zeit):
      Vor Angelobung immer auch einen kurzen Blick auf die Unterschrift werfen!

      unzensuriert.at/content/136035-macht-wichtiger-als-glaubwuerdigkeit-oevp-minister-machen-sich-zu-kasperln/

  19. mayerhansi (kein Partner)

    Das Beste für unser Land - auf Basis des letzten NR-Wahlergebnisses - wäre eine ÖVP-FPÖ-Regierung.
    Die ÖVP müßte die türkise Dreckschicht rückstandsfrei abwaschen und sich einem intensiven Selbstreinigungsprozeß unterziehen!
    Frühere ÖVP-Symphatisanten - wie z.B. Dr. Norbert van Handel - könnten dabei helfen, eine "Klimawende" herbeizuführen.



    • Kurzmussbleiben (kein Partner)

      Die Dreckschleuderer haben die schmutzigsten Hände und man sollte sich hüten ihnen die Hände zu reichen!

  20. M.H. (kein Partner)

    Anscheinend haben die Linken nun komplette Narrenfreiheit in Österreich wie in der EU.

    Die linke Schlagseite des ORF u.a. Medien, ihre Anfütterung durch Linksregierungen, diverse Postenvergaben an rot/grüne Günstlinge, Korruptionsverdacht wenn linke Politikerinnen in Betriebe wie Siemens wechselten führten nicht zu Anklagen. Wo bleiben E-mails-, SMS- Veröffentlichungen von anderen als rechten Politikern und entsprechende Hausdurchsuchungen?

    Es wird sie nicht geben, mit dieser Justizspitze, diesem Bundespräsidenten, dieser Opposition, diesen linken Medien.

    Ohne Kurz, ohne Zusammenschluss von ÖVP und FPÖ wird die vereinigte Linke eifriger an der weiteren Einbürgerung von Afghanen, Afrikanern, Moslems etc. und an der Verordnung von Klimagebühren, Autofahr- u.a.Verboten für die gemeinen Bürger arbeiten können, ganz im Sinne der EU. Die Stinkefingerzeiger, Organisatoren von radikalen bis gewalttätigen Demonstrationen, Fäkalsprecher, Abtreibungsbefürworter, Abschiebungsgegnern verlangen Moral die sie selber nicht haben.

    So wie mit Kurz umgegangen wird kann diese einseitige Justiz mit jedem Bürger umgehen. Anzeige, Anklage (wird nicht zurückgelegt), Medienveröffentlichung zackzack, keine Verurteilung möglich, trotzdem sind Ruf und Job weg. Siehe ähnlich Aschbacher ...
    Auch so kann man verhindern dass es keine Vertreter einer rechten Politik mehr gibt. Ist wohl auch das Ziel linker perfider Politik.

    Kurz ist weg. Kickl ist darüber begeistert, verwendet die FPÖ für seinen persönlichen Rachefeldzug und lässt die FPÖ gegen Impfungen auftreten. Gewählt wird sie dafür nicht, müsste sie eigentlich schon bei den Wahlen in OÖ und auch in Graz bemerkt haben.

    Keiner in der FPÖ traut sich, Kickl zu widersprechen sonst geht's ihm wie Hofer. Leider sind auch viele Forumskommentare von FPÖ-Anhängern abschreckend, die der radikalen Impfgegner die dieses Thema ständig wiederkäuen und die ordinären einer anscheinend nicht ganz normalen Ella. Auch solchen Leuten traut sich fast niemand mehr widersprechen. Etliche gescheite Kommentatoren findet man deswegen nicht mehr in diesem Blog, sie haben ihn verlassen, wie Wähler die FPÖ wenn sie zu radikal und primitiv auftritt.

    Es bleibt einem als Konservativer gar nichts anderes übrig als die Kurz-Partei zu wählen solange Wahlen noch zugelassen, nicht manipuliert oder gar durch eine linke Justizmafia verboten werden.



    • mayerhansi (kein Partner)

      Nur Dummköpfe behaupten, daß Herbert Kickl "die FPÖ gegen Impfungen auftreten läßt", indem diese Dummköpfe ignorieren, daß Herbert Kickl IMMER und für NORMALBEHIRNTE Personen VERSTÄNDLICH formuliert hat, nur gegen ZWANGS-Impfungen und jede Diskriminierung von Impfgegnern durch den Entzug von Grundrechten zu sein!
      Die Dummköpfe können offensichtlich nicht sinnerfassend zuhören und lesen!

    • Wersindhierdiedummköpfe (kein Partner)

      Lesen Sie doch die Kommentare der FPÖ-Leute in diesem Forum! Das sind vehemente Impfgegner die jeden beschimpfen einschließlich A.U. der sich für eine Impfung ausspricht. Ärger noch prophezeien sie Geimpften baldiges Ableben.

    • Franz Lechner (kein Partner)

      Na und?! Natürlich sind die Impfungen ein Schaaß, vor dem zu warnen ist. Gottseidank traut sich das noch wer!

      "Es bleibt einem als Konservativer gar nichts anderes übrig als die Kurz-Partei zu wählen"
      Ja, genau. Weil Kurz ja eine so besonders konservative Politik betrieben hat, wie dichte Grenzen, Verhinderung von Homo-Ehe, Förderung patriotisch-identitären Gedankengutes, Abkehr von Klima- und Genderwahn., Bewahrung der Grund- und Freiheitsrechte auch in Plandemiezeiten.. Deshalb hat der den Grünen so erfolgreich Paroli geboten, viel wirkungsvoller, als es die primitive FPÖ vermocht hatte.

    • Rechtekoalitiongewünscht (kein Partner)

      Beschimpfen ist etwas anderes als warnen!
      Leider ist eine Wählerstimme für die FPÖ sinnlos, wenn diese Partei nichts bewirken kann und sich jetzt noch dazu auf die Seite der Linken stellt. Sie gendert auch eifrig.
      Kurz der Möglichkeiten genutzt hat der Islamisierung entgegen zu treten (die einer FPÖ nie möglich und erlaubt waren) ist vor allem den Einwanderungsbefürwortern und Islamisierern ein Dorn im Auge und er wird nun genauso gejagt wie jeder FPÖler. Die Herrschaft der Linksradikalen mit ihren wenigen Wählern ist eine Zumutung. Eine Zadic und eine Maurer bestimmen, wer BK sein darf ... Justitia schau oba ...
      Für alle Österreicher ist es ein Schaden, dass die rechten Parteien nicht zusammenarbeiten (aus beider Schuld). Die Linken lachen sich ins Fäustchen.

  21. Dr. Hans Christ (kein Partner)

    An " meinungsfreiheit" irgendwo da unten.

    Der OGH hat mit der WKStA aber schon gar nichts zu tun, zuständig ist das OLG.
    Ich bin ein absoluter Verfechter der Meinungsfreiheit, aber Ihre scheint mir weniger sachorientiert zu sein als parteiideologisch.
    Bevor Sie auf Kickl hindreschen, lieber sich vorher informieren.
    Außerdem firmiere ich unter meinem richtigen Namen und nicht feige hinter einem Pseudonym.
    Mit meinungsfreiheitlichen Grüßen!



    • La la land (kein Partner)

      Ob richtiger Name oder nicht bleibt dahingestellt, solange keine Klarnamenspflicht besteht.
      Zuständig für die WHStA ist nicht das OLG, die Staatsanwaltschaften sind dem Ministerium weisungsgebunden.
      Natürlich ist @meinungsfreiheit ein linker Hetzer, deshalb auch informationsressistent.

  22. Dr. Hans Christ (kein Partner)

    Der Herr A.U. weiß aber schon, dass sein Liebling Kurz, um Mitterlehner keinen Erfolg gönnen wollte, angefragt hat, ob er ein Bundesland "aufhetzen" könne. Dabei ging es nur um 1,2 Milliarden für Familien und Kinderbetreuung. Und so einer wagt die Behauptung, das (sein)Land sei wichtiger als er.
    Und der Rütlischwur der türkisen Ministerriege, nur mit dem Basti weiterzuregieren, um nach 24 Stunden dies mit seinem Strohmann zu tun, zeigt die ÖVP-Handschlagqualität eines Quastenflossers.



    • mhh (kein Partner)

      Jedem seine Meinung.
      Auch Ihr Beitrag ist ideologisch geprägt und mehr gefühls- als sachorientiert.
      Im übrigen meine ich, dass es um einen gezielten "Abschuss" von Kurz geht, wenn er für (nicht öffentlich) geäußerte Sätze nun nach etlichen Jahren angeklagt wird und diese veröffentlicht werden.
      Es entsteht auch der Eindruck, dass gewisse Justizkreise ungehindert mit linken Journalisten zusammenarbeiten um rechte Politiker zu Fall zu bringen. Und die Justizministerin stellt sich vor eine solche Justiz ?

    • glockenblumen ehemals (kein Partner)

      @Dr. Hans Christ

      bei Kurz ist Dr. Unterberger offenbar völlig betriebsblind. Leider auch in anderen Angelegenheiten, wie ich mit größtem Bedauern feststellen muß.

  23. Undine

    Ich werde es nie verstehen, warum man es so schlimm findet, wenn der wahre Charakter eines Spitzenpolitikers durch einen (blöden) Zufall aufkommt, wenn ihm die täuschende "freundliche" Larve vom Gesicht gerissen wird und den erbärmlichen Menschen dahinter zeigt, der den "anständigen" Menschen nur gekonnt gemimt hat.

    Ich finde es schlimm, daß es manchen Leuten lieber ist, der aufgeblattelte Politiker tut so, als wäre alles in Ordnung und bleibt weiter Politiker.

    Manche Leute ziehen es vor, daß der Schein gewahrt wird. Ganz offensichtlich betrogen worden zu sein, nehmen sie einfach nicht zur Kenntnis. Schuld sind immer die bösen anderen.

    Etwas zum Schmunzeln:

    "KINDERKANZLER BASTI KURZ neulich VERHALTENSAUFFÄLLIG in der ZIB2"

    https://www.youtube.com/watch?v=tF6N5r18G68



  24. pressburger

    Kurz geht, das System bleibt.
    Wird es 2021/22 weniger Illegale Eindringlinge geben ?
    Wird es keinen Impfterror mehr geben ?
    Hört die Klima Propaganda auf ?
    Wird der ORF zerschlagen ?
    Werden die Medien nicht mehr korrupt sein ?
    Wird es wieder Meinungsfreiheit geben ?
    Wird Freiheit wieder Selbstverständlichkeit werden ?

    Benjamin Franklin: "Freedom is not a gift bestowed upon us by other men, but a right that belongs to us by the laws of God and nature.



    • Neppomuck

      Als Fragen verkleidete Wünsche an das Christkind.
      Anmerkung: Weihnachten ist erst am 24 Dezember.

    • pressburger

      Das Gegenteil ist gemeint. Keine Wünsche, sondern die Beschreibung der Situation wie sie ist und sein wird.

  25. El Dorado

    In dieser Situation die beste Lösung. Ob die ÖVP daraus etwas lernt und sich zu einer wertkonservativen, christlich-sozialen und wirtschaftsliberalen und -kompetenten Partei entwickeln kann, bleibt offen. Kurz hat das sehr schlau gemacht, aber solange die ÖVP Parteitaktik statt strategische Verantwortung betreibt, bleibt das ein System des Fassadenmalers Sebastian Kurz und seiner hörigen Mitläufer-Clique. Vielleicht lernt ja auch Herr Kurz aus der Situation, man soll den Glauben niemals aufgeben. In einer 4er-Koalition wären Zielkonflikte inhärent gewesen. Wichtig ist auch, dass jene Partei in Österreich, die in den letzten Jahrzehnten am meisten für Misswirtschaft, Postenschacher und strukturelle Korruption (O-Ton Meinl-Reisinger) verantwortlich war, nicht in einer Regierung vertreten ist. Die SPÖ sollte die Oppositionszeit eigentlich für eine Parteireform nützen und nicht mit sozialistischen Steinzeitmethoden den wirtschaftlichen Niedergang Österreichs beschleunigen. Übrigens: Sehr primitiv und durchschaubar von der ÖVP, vor Koalitionen mit Kickl zu warnen. Aber was soll man von den Leichtgewichten aus der Kurz-Clique (Frau Köstinger, Herr Wöginger, usw.) auch erwarten, die bis heute noch nicht verstehen, dass sie mit einer Partei koalieren, bei der viele Mitglieder der verstaatlichten Alimentierung nach sozialistischem Muster deutlich näher stehen als einer liberalen und sozialen Marktwirtschaft. Die ÖVP hat wirklich nur den Vorteil etwas weniger wirtschaftsinkompetent als die SPÖ zu sein und sie ist ebenfalls eine Partei der Apparatschiks, Bürokraten und Systemgünstlinge. Sie hat eine bürgerliche Koalition gesprengt und von den notwendigen Reformen wurde bis dato auch kaum etwas nachhaltig umgesetzt. Es wäre endlich an der Zeit für eine ehrlichere Politik statt PR- und Klientel-Politik und ständigen Revanchismus. So kann es nicht weitergehen, der Lack ist ab Herr Kurz! Kurz und die ÖVP haben die Hoffnungen vieler Wähler enttäuscht. Sie wurden gewählt, damit notwendige Reformen in Österreich dazu führen, dass Verkrustungen und der politische Sumpf überwunden werden und die laufenden Herausforderungen bewältigt werden können. Die ÖVP hat Wahlen nur gewonnen, weil die SPÖ für viele unwählbar wurde und sich die Freiheitlichen regelmäßig selbst ins eigene Knie schießen. Das Land hat jedoch nichts von einer guten Eigen-PR von Politikern! Blender gehören nicht belohnt, sondern abgewählt!



    • Neppomuck

      Dem lieben Sebastian samt Busenfreunden wird es bald so gehen wie den Verlierern aus einer Gruppe, die "Reise nach Jerusalem" spielt.
      Noch sagen sie alle "mögen hätten wir schon wollen, aber dürfen haben wir uns nicht getraut."
      (© Karl Valentin)

      Aber die Nibelungentreue der Schwarzen tendierte schon immer zu einem Hunnenbetragen.
      Man darf gespannt sein.

  26. Si Tacuissem

    Gibt es einen Juristen im Forum, der sich getraut, die Weitergabe des Ermittlungsakts nach dem Strafgesetz zu bewerten?

    Weiters: Wie sieht es hinsichtlich der Weitergabe der (offensichtlich nicht strafrechtlich relevanten) privaten Kommunikation von Kurz aus?

    Wer hat die Möglichkeit, eine Anzeige zu erstatten?

    Handelt es sich um Delikt der Justizministerin, wenn sie es unterlässt hier zu handeln? - Wer könnte dies anzeigen?

    Könnte auch der Bundespräsident ein Verfahren einleiten (lassen) oder eine andere Institution?



    • Engelbert Dechant

      Mit Sicherheit sollte die Privatsphäre geschützt werden. Mit der gleichen Sicherheit sollten inkorrekte Handlungen öffentlich tätiger Personen rechtzeitig dem Bürger und damit dem Wähler offengelegt werden können, um der Korruption vorbeugend Einhalt gebieten zu können. Die jetzigen Veröffentlichungen zeigen das Sytem Kurz von 2016. Das ist schon sehr spät.

      Heute werden Milliarden aus Steuergeldern für nur bedingt sinnvolle Genspritzen, Tests und Masken, Werbung und Inserate ausgegeben. Letzteres wird von Dr. Unterberger schon lange angeprangert. Es ist in meinen Augen besonders wichtig, alle Daten auf den Tisch zu legen, denn dann kann sich Jeder ein objektives Bild davon machen. Ausgenommen sollten natärlich intime Daten sein. Niemand legt Wert auf sehr spezielle Sammlungen von Bildern.

    • Meinungsfreiheit

      Angeblich hat der oberste Gerichtshof das vorgehen der WKSTA als eine grobe Rechtsverletzung gewertet. Näheres wird man morgebn erfahren. Die Propagandamedien der linken Schergen, mit denen sich Kickl ins Bett legen wollte, schweigen sich derzeit noch aus!

      Wenn das stimmt ist es ein Skandal, den VdB und Zadic rechtzufertigen haben. Schließlich haben sie das Vorgehen immer verteidigt.

      Wenn dem Kickl irgend etwas an dem Land liegt, kümmert er sich um solche Dinge als eine Lachnummer wie heute abzugeben (aber da war er heute nicht der einzige)!

    • Si Tacuissem

      Ich hätte mir gewünscht, dass Kurz gehen muss, weil er von den Wählern für die Nichteinhaltung seiner (populistischen) rechten Wahlversprechen bestraft wird.

      K. und sein Umfeld haben für mich dennoch einen Anspruch auf Geheimhaltung ihrer Kommunikation, jedenfalls so weit diese nicht strafrechtlich relevant ist. Die Beschlagnahme eines Mobiltelefons (sofern man so etwas überhaupt für zulässig hält) rechtfertigt doch nicht das Recht auf Zugang der Öffentlichkeit.

      Dass hier thematische Zusammenstellungen ohne strafrechtliche Relevanz geschaffen wurden, die noch dazu zeitlich gezielt zugänglich gemacht wurden, zeigt für mich, dass hier entweder einer oder mehreren Person(en) ...

    • Si Tacuissem

      außerhalb des Amts Zugang verschafft wurde zur freien Bedienung oder dass eine Amts-Person ihr Amt missbraucht hat um solche Sammlungen zu erstellen und diese dann in schädigender Absicht weiter gegeben hat.

    • Neppomuck

      Ist Usus in dem Verein, s.t.

    • Pennpatrik

      Vielleicht ist es immer noch im Rahmen des Ibiza Aktes, auf den die beteiligten Parteien Zugriff haben.
      Dann muss es nicht die Staatsanwaltschaft sein.

  27. Si Tacuissem

    Es ist ohnehin fraglich wie lange sich die VP Herrn K. als Partei- und Klub-Obmann leisten kann, spätestens bei den nächsten Wahl(-Ergebniss)en wird hier Druck entstehen, zumal sicher noch weitere Kommunikations-Dossiers zur nachhaltigen Demoralisierung der potentiellen Kurz-Wähler vorgehalten und zu passenden Zeitpunkten an die Massenmedien gespielt werden.



  28. Si Tacuissem

    Kurz hat in seiner Rücktrittsrede nur zwei Personen namentlich erwähnt, und zwar seinen Nachfolger und Herrn Kickl, letzteren sogar noch vor ersterem. Es ist schon erstaunlich, welche Wichtigkeit Herrn Kickl durch Kurz und auch durch viele Kurz-Fans hier und in anderen Foren beigemessen wird, insbesondere als Oppositions-Politiker einer Partei, die nur um 4 Mandaten mehr hat als die viertstärkste Partei im Parlament. - Respekt, Herr Kickl!



    • Engelbert Dechant

      Die Menschen im Volk respektieren Kickl immer mehr als ehrlichen Politiker. Für manche kommt er von der "falschen" Partei. Immer erkennbarer ist sein emotionales Engagement für die Wahrheit. Ob das Alle mögen, kann ich nicht sagen. Aber es ist deutlich besser als die aalglatten unverbindlichen Sprüche des Systems Kurz. Während der Rücktrittsansprache geriet ich in Versuchung, einen Putzfetzen zu suchen, um meinen Fernseher vom abgesonderten Schleim zu befreien. Das sagt eigentlich Alles.

    • Meinungsfreiheit

      Dechant - ehrlicher Politiker? - eine Lachnummer - er hätte sich heute mit all den Linken ins Bett gelegt und sie toleriert.
      Di8e FPÖ ist derzeit ein Schrotthaufen mit einem Narren an der Spitze - der Tag gab mir mehr als recht!

    • Der liebe Augustin

      Lieber Meinungsdingsbums! Schön ruhig bleiben und schön bei der Wahrtheit. Deine Ergüsse nimmt hier niemand für voll. Alles und jeden Anpikeln kommt nicht wirklich gut an. Weiß oder Rot? Schau ich lade Dich noch einmal auf ein Vierterl ein, damit auch für Dich Frieden wird. Prost!

    • Brigitte Imb

      @Augustin,

      ned amoi ignorieren das Meinungsdingsbums, der is sicha ganz dodo ;) PROST !!!

      https://ibb.co/YTVb0ZS

    • mayerhansi (kein Partner)

      Die geistigen Ausscheidungen von #M.. erinnern mich an einen gewissen Vranz, den ohnehin keiner ernst nimmt und der sozusagen "Narren"-Freiheit genießen darf!

  29. Meinungsfreiheit

    Kickl hat in seiner riesigen politischen Dummheit wieder das völiig Falsche getan.
    Während er nun das Heft in der Hand gehabt hätte, sitzt er wieder einmal zwischen allen Stühlen.
    Aber wie es bei intelligenzbefreite Leute so ist, da sind sicher wieder alle anderen Schuld.
    Anstatt abzuwarten erblödet er sich sogar und trompetet sofort, dass Kurz sich in die parlamentarische Immunität flüchtet. Die Reaktion der ÖVP ist, dass sie selbst einen Auslieferungsantrag stellt.

    Kickl ist gut für ein paar Plakatentwürfe, aber als Obmann und auch als Innenminister völlig überfordert



    • Meinungsfreiheit

      Herbert, Däumchen wir schon vom WC aus?
      Denn da kann jemand wieder sch...(auen) gehen!

    • Was wir abschaffen sollten

      Wir leben in einer Zeit des schnellen Informationsaustausches. Die schnelle Schadenfreude kann schnell zur A....karte werden. Während Schallenberg und Kurz auf ihre Lösung mit Sekt anstießen, hat Kickl richtig auf das Problem der Immunität aufmersam gemacht. Die überschnelle Reaktion des Systems Kurz, die Aufgabe der Immunität selbst im Parlament zu beantragen zu wollen, was juridisch gar nicht möglich sein dürfte, zeigt, dass das Thema rasch vom Tisch muss, um die Positionen möglichst schnell wieder zurücktauschen zu können. Nichts macht deutlicher, dass der Austausch des Soros-Hampelmännchens (© Der liebe Augustin) durch einen Platzhalter nur ein Schmäh ist.

    • Engelbert Dechant

      Kickl hat ein sachlich richtiges Argument vorgebracht. Das tiefe Niveau des türkisen Trolls kann ich nur ausblenden. Ob es es den Chats seiner Spezis entspricht, werden die nächsten Veröffentlichungen zeigen. Im Sinne unserer gemeinsamen Heimat Österreich kann ich nur hoffen, dass das nicht der Fall ist.

    • Meinungsfreiheit

      Dechant - schön sprechen! - nicht ausfällig und billig werden!

      Kurz kann seine immunitätsaufhebung beantragen wie und wann er will!
      Und nachdem der Oberste Gerichtshof nun das Vorgehen der WKSTA eindeutig als rechtswidrig verurteilt hat, sollte man sich um die ungeheuren Vorgänge in Österreich kümmern und nicht, noch dazu völlig unfähig, mit den linken Putnschen, sich billig verkaufen und der Macht nachrennen.
      Da war Herbert der Grausame schon brutaler bei Hofer - aber das blenden wir durch sehr selektive Wahrnehmung ja aus - gell - wie bei Corona!!

    • Konrad Hoelderlynck

      Die ÖVP-Minister haben noch vor zwei Tagen erklärt, ohne Sebastian Kurz nicht weiterregieren zu wollen. Man wird sie daran messen, des können Sie gewiss sein. Das (parteiintern) erklärte Ziel der Grünen ist, den Rest der türkisen Riege bis Weihnachten ebenfalls loszuwerden, ohne selbst Schaden zu nehmen. Deshalb schießt man sich ja auch auf "das System Kurz" ein. Nächster Schritt: Blümel und Nehammer. (Dossiers liegen in den Schubladen.) Gelingt ihnen das nicht, haben sie größte Probleme mit der Basis. Im Hinblick auf die "drohende" Bundespräsidentenwahl 2022 müssen sie sich beeilen, damit ihnen nicht der wohlgesonnene Präsident abhanden kommt.

    • Engelbert Dechant

      Laut Verfassungsrechtler Heinz Mayer, emeritierter Universitätsprofessor an der Universität Wien, kann die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Herrn Kurz nur über Antrag der Justiz an den Immunitätsauschuss des Parlemts erreicht werden.

    • Brigitte Imb

      Die Ministererklärungen sind für die Würscht, Parteitaktik, nicht mehr u. nicht weniger. Also ganz einfache Lügen, nicht mehr u. nicht weniger. Sie werden alle kleben bleiben.
      Schützenhöfer äußerte sich gestern etwas kritisch zu den Chats der Türkisen Buberlpartie, heute zollt er Kurz Respekt.
      Gesamt bemüht die türkise VauP Kurz' öffentlichen Rückzug (den sie gemeinsam "erarbeiteten") als keinen Rücktritt von Kurz, sondern als „Schritt zur Seite“. Womit doch einiges in der Richtung der VauP klar ist. Weiter so, nur mit Kurz(er) Unterbrechung.
      Mir wird ganz warm ums Herz. Die türkise Truppe sorgt sich um Ö und seine zu bevormundende Bevölkerung.

      https://oesterreich.orf.at/stories/31251

    • ludus

      @Meinungsfreiheit 21:17

      Ordinärer und primitiver geht's nimmer, wenn man seinen bohrenden Hass auf Herbert Kickl ausdrücken will! Was hat er Ihnen angetan? Wollten Sie FPÖ-Funktionär werden und Kickl hat Sie abgelehnt? Bei Ihrem gewöhnungsbedürftigen Temperament kein Wunder.

    • Pennpatrik

      Kickl hat geschafft, woran sowohl Strache als auch Hofer gescheitert sind: Ein Zussmmenarbeitsangebot der SPÖ.

      Intelligenzbefreit scheint eher die Buberlpartie zu sein, die jetzt mit heruntergelassenen Hosen orientierungslos herumgeistert.

  30. Ella (keine Partnerin)

    Kurz ist jetzt immun

    "Wenn ÖVP-Chef Sebastian Kurz sein Nationalratsmandat annimmt, ist er immun. Sämtliche Strafverfahren liegen dann vorerst auf Eis.

    Wien, 09. Oktober 2021 | Nach dem Rücktritt als Bundeskanzler genießt ÖVP-Chef Sebastian Kurz parlamentarische Immunität, sobald er sein Nationalratsmandat angenommen hat und als Abgeordneter angelobt wurde – was eine formlose Sache von wenigen Sekunden in einer Nationalratssitzung ist. Höchstwahrscheinlich wird es schon am Dienstag bei der von der Opposition ausgerufenen Sondersitzung zur ÖVP-Korruptionsaffäre soweit sein. Sämtliche Ermittlungen gegen Kurz müssen dann eingestellt werden."
    https://zackzack.at/2021/10/09/kurz-ist-jetzt-immun/

    Eine ungeheuerliche Frechheit! Das ist Diktatur.



    • Chatbot

      Interessant, dass für die Kickl-Fans jetzt auch noch "Zack-Zack" von Bedeutung ist.
      "In der Not frisst der Hund die Fliegen"!

    • Brockhaus

      Leider ist das jetzt eingetreten was ich schon gestern um 16.47 Uhr befürchtet habe.

      Bin gespannt wie man jetzt aus dem Schlamassel wieder herauskommt.

    • Neppomuck

      Dabei könnte man meinen
      "Wer A sagt, sollte auch ...rrrsch sagen können."

    • Engelbert Dechant

      Kluge Menschen orientieren sich an der Wahrheit und mehreren Quellen, dumme nur an den Parteinachrichten.

    • Engelbert Dechant

      P.S.: Meine Nachricht ist nur für Chatbot bestimmt. Für die Anderen hier im Forum ist das Standardwissen.

    • Brigitte Imb

      Schade, daß es zu keiner "Konzentrationsregierung" gereicht hat, es hätte ein interessantes Projekt hinsichtlich der Demokratie sein können.

    • Specht

      Kurz ist immun und Schelling auch: ,,aber den Schelling lässt ihr leben, der ist ok" Zitat aus der Anklageschrift ;-)

  31. Freddolina

    Kurz tritt also zur Seiten, offenbar traut er sich nicht, zum dritten Mal eine Koalition zu sprengen. Aber diese angebliche Lösung wird auf Dauer nicht funktionieren. Erstens laufen gegen Kurz auch als Klubchef und Parteiobmann die Ermittlungen weiter. Und auch sein persönliches Umfeld scheint zu bleiben und berät jetzt - ja wen? Schallenberg? Zweitens ist das Vertrauensverhältnis zu den Grünen gestört, wie sollen die zwei Koalitionsparteien weiter mit einander können? Sieht man in der ÖVP doch die ganze Misere, in der Kurz jetzt steckt, als direktes Faul der Grünen an, die über die WKStA gegen Kurz intrigiert hätten, so die ÖVP-Lesart. Drittens funktioniert es nicht, einen "Statthalter" zu installieren, der die Direktiven von ganz wo anders her bekommt (siehe Bespiel Haider und Riess-Passer). Obwohl: Lustig wäre es schon, sich anzuschauen wie Kurz, der auf das Parlament noch nie sonderlichen Wert gelegt hat, dort jetzt das Bankerl drückt... Aber ich denke, das Ganze ist letztlich nur ein Ablenkungsmanöver, um Zeit zu gewinnen und nicht direkt an Neuwahlen schuld zu sein, die aber früher oder später unausweichlich kommen werden. PS: Wieso wird bei uns schon wieder jemand Bundeskanzler, den niemand gewählt hat? Zeigt wieder einmal deutlich, in welcher "Demokratie" wir leben.



    • Neppomuck

      Das war kein "Vertrauensverhältnis", das war ein "Zweck-One night stand".

    • riri

      Unterberger hat auch reklamiert, Merkel hätte Laschet schon vor der Wahl den Bundeskanzler übergeben sollen, seine Chancen wären erheblich besser gewesen.
      Wieviele Politiker in Österreich sind so ungewählt an der Macht.

    • Konrad Hoelderlynck

      Kurz gibt als Parteichef die Linie vor.

  32. Jenny

    https://www.krone.at/2527770

    Nur mehr Wahnsinn und eine Frechheit von dem Kerl sondergleichen, der denkt aber auch, daß alle so saublöd sind wie er es sich wünscht....

    Kein Schuldeingeständnis

    Als Schuldeingeständnis ist der Rückzug von Sebastian Kurz offenbar nicht zu werten. Wie schon in den letzten Tagen betonte er auch am Samstagabend, dass auch für ihn die Unschuldsvermutung gelte. Er verlasse das Amt vielmehr aus Staatsräson, um „Monate des Chaos und des Stillstands“ zu vermeiden.



    • Ingrid Bittner

      @Jenny: und ich ergänze:

      und um sich persönlich in Sicherheit zu bringen. Als Abgeordneter ist er immun und somit hat er sich dem Zugriff der Staatsanwaltschaft entzogen.

      Seine Berater verdienen ihr Geld offensichtlich schon, gefinkelt wie so ein Schachzug ist, ist er ihm sicher nicht selbst eingefallen.

  33. Ella (keine Partnerin)

    https://zackzack.at/2021/10/09/kurz-ist-wieder-weg-bundeskanzler-tritt-nach-korruptionsaffaere-ab/

    Ein Ausweichmanöver. Kurz bleibt und schickt seinen ergebensten Diener vor, damit die Grünen besänftigt sind, proforma. Man kanns auch Augenauswischerei nennen.

    Das gesamte Team bzw. System Kurz muss weg. Daher wäre ein Misstrauensantrag auch gegen die meisten Minister angebracht. Da werden die Grünen allerdings nicht mitspielen. Die können ja jetzt von der erpressbaren VP einiges verlangen ...

    Kurz hat nichts mehr im Parlament und in der Politik zu suchen.



    • Chatbot

      In einer Demokratie hat auch ein Herr Kurz das Recht auf seine Unschuld zu beharren. Die Gerichte werden werden das verifizieren bzw.falsifizieren.

  34. machmuss verschiebnix

    OT: aber kindisch :))

    Covidchen tanzt : https://ibb.co/1Z2vzZv



  35. machmuss verschiebnix

    Um 19:30 Stellungnahme durch seine Kürzlichkeit - will zurücktreten



    • machmuss verschiebnix

      sehe grade - ich war zu langsam :))

    • Brigitte Imb

      Gewollt wird er sicher nicht haben, aber andernfalls wäre die ÖVP von der Macht und den Versorgungsposten abgeschnitten.
      Bin gespannt, ob er einige seiner "Familienmitglieder" mitnimmt. Versorgt werden sie bestimmt alle werden.

  36. Brigitte Imb

    Schallenberg wird Kanzler, Kurz Klubobmann und somit bleibt vorläufig alles beim Alten.



  37. Cherrytomate
    • unmaskiert

      Der verlinkte Akt behandelt die Strafsache gegen Heinz-Christian STRACHE, der auf keiner der anschließenden Seiten mehr erwähnt wird.

      Seinerzeit hätte man dazu gesagt "Thema verfehlt", aber heutzutage???

      Irgendwie habe ich erwartet, dass das Thema "Strache" und die Ibiza-Falle darin auch untersucht werden. Oder hebt man sich das auf, bis eine passendere Gelegenheit dazu kommt?

    • Konrad Hoelderlynck

      @cherrytomate

      Ich glaube, da ist einfach ein falsches Deckblatt drauf.

    • Neppomuck

      Dürfte eine Art "Arbeitstitel" sein, die Aktenzahl ist immer die gleiche.
      Vielleicht auch eine interne Sicherheitsmaßnahme.

      Siehe auch die Bibel:
      "Darum seid auf der Hut vor euren Freunden und traut selbst eurem Bruder nicht! Denn der Bruder ist auch nicht besser als Jakob und betrügt euch bestimmt und die Freunde reden nur schlecht über euch."
      (1Mo 25,26; 1Mo 27,36; Jer 12,6; Mi 7,5)

      Wusste gar nicht, dass die linke Staatsanwaltschaft derart bibelfest ist.

  38. Arbeiter

    Die künftige Staatsführung in Österreich heißt Krisper/Krainer/Kickl/Koger/Van der Bellen. Unter dieser Führung gelingt bestimmt der Austritt Österreichs aus den Verträgen, die uns heuer die Aufnahme von 40 000 neuer Moslems aus dem Orient und aus Afrika aufzwingen. Danke Kurzmussweg und ROTGRÜNBLAUNEOS!



  39. Pennpatrik

    Die ÖVP im Irrsinn verliert sich im völligen Verlust der Realität.

    "Grüne und SPÖ steuern mit ihren Volten geradewegs ins Chaos und verkaufen ihre eigene Seele und das Land für einen Pakt mit Herbert Kickl“, konstatierte etwa Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger"

    Äh? Die ÖVP war es, die seit 20 Jahren 3 Koalitionen mit der FPÖ eingegangen ist. Jetzt kritiert sie andere Parteien dafür?



  40. Ingrid Bittner

    Man glaubt es nicht, aber es scheint, dass auch bei den öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten nichts mehr so ist, wie es war.
    Es gibt Mitarbeiter (wenn bisher auch nur aus Deutschland bekanntgeworden), die einfach nicht mehr können. Und da ARD und ZDF ja immer die großen Vorbilder für den ORF sind und waren, so hoffe ich, dass sich auch die Mitarbeiter an den Mitarbeitern dort ein Beispiel nehmen:

    https://www.wochenblick.at/ard-redakteur-hoert-wegen-corona-luegen-auf-ich-kann-nicht-mehr/



    • Undine

      @Ingrid Bittner

      ************!

      Hoffentlich macht das schnell Schule! Danke für den Link!

  41. Arbeiter

    An Ingrid Bittner zu Kurzens Einwanderungspolitik: Ich messe ihn zuerst an dem 2015/16 unter Faymann/Mitterlehner/Merkel herrschenden Irrsinn. Alleine Kurzens Worte vom NGO Wahnsinn und der Schließung der Balkanroute waren eine Trendwende. Er hat, wenn auch auf Drängen der FPÖ, den heiligen UN Migrationspakt nicht unterschrieben und dann sogar unter Schwarzgrün trotz ununterbrochene Druchs von Linksgrün, Kirchen, ORF und all dem sontigen Mainstream die Aufnahme weiterer Asylwanderer abgelehnt. Kickl hatte natürlich immer recht, Änderungen bzw. den Austritt aus und die Kündigung von internationalen Verträgen, die uns heuer 40 000 neue Moslems aufzwingen, zu fordern. Ich hör jetzt auf, weil es mir in diesem abgefahrenen Forum hoffnungslos erscheint, für die Kurz ÖVP zu argumentieren. ROTGRÜNBLAUNEOS ist hier übermächtig. Ich hoffe, Kickls Linie zahlt sich bei den kommenden Wahlen aus. Zu Ihnen noch, verehrte Frau Bittner, zu meinem Wahlverhalten: ich sage nicht ,wen ich wähle. Aber ÖVP Mitglieder, die die letzten Jahrzehnte in der ÖVP was verändern wollten, mussten FPÖ wählen. 2017 hat es funktioniert. Dank Kurz.



    • pressburger

      Es hat nur für Kurz funktioniert. Für alle anderen ist es zu einem Desaster geworden. Nur die meisten wollen es nicht wahrhaben.

    • Ingrid Bittner

      @Arbeiter: mir ist es völlig egal, wen sie wählen. Ich würde auch nie wem den Rat geben, den oder den zu wählen.
      Was mir nicht gefällt, bei niemandem, Mitglied einer Partei zu sein und anderen Menschen raten, eine andere Partei zu wählen, weil man selber auch der zugeneigt ist.
      Das ist für mich zweigleisig fahren, sprich, sich überall die Rosinen heraussuchen.
      Ich kann mir auch nicht vorstellen, wo Mitglied zu sein, wenn mir was dieser VErein nicht (mehr) gefällt.
      Ich bleibe nicht in einem VErein zahlendes Mitglied und mach für die KOnkurrenz Werbung, das geht für mich nicht zusammen. Und wenn ich Parteiobfrau wäre, würde ich mich auch von solchen Mitgliedern trennen.

    • Der liebe Augustin

      Ich würde sagen Kurz und seine Haberer. Der Aufstieg seiner engsten Freunde ist ja grenzenlos. Die baden ja fast sprichwörtlich im Champangner. Ich bleib lieber ehrlich und trinke meinen Veitliner. Prost!

    • Ingrid Bittner

      Und Kurz dafür zu loben, dass er von der Schließung der Balkanroute gesprochen hat, dafür aber absolut nichts getan hat, das ist etwas, das meinem Naturell absolut nicht enspricht.
      Ich würde solche Falschheiten nie akzeptieren können und schon gar nicht würde ich darüber positiv schrieben.
      Kurz hat schlicht und einfach das Wahlprogramm der Blauen abgekupfert und damit eine Wahl gewonnen. Mehr gibt's dazu nicht zu sagen, denn dass er nichts von dem, was er versprochen hat, auch gemacht hat, das ist doch jedem halbwegs mit Hausverstand ausgestatteten Menschen klar.

    • Pyrrhon von Elis

      @Lieber Augustin,

      Ich stoße beim Veltliner mal mit an: "Prost!" - man soll ja nicht alleine trinken und stell auch eine Granate auf den Tisch, Kaliber 0.75

    • Der liebe Augustin

      Danke für die Einladung. Die Granate brauchen sie nicht. Spätestens wenn Stephan Steiner redet, fliegt die Partie in die Luft. Prost!

  42. Undine

    Ich möchte hier noch einmal wiederholen, womit ich gestern einen Kommentar begonnen habe---die Interpretation dieses Satzes aus "Wilhelm Meisters Wanderjahren" überlasse ich Ihnen..... ;-)

    "Johann Wolfgang von GOETHE:

    "SAGE MIR, MIT WEM DU UMGEHST, SO SAGE ICH DIR, WER DU BIST; weiß ich, womit du dich beschäftigst, so weiß ich, was aus dir werden kann."

    Was würde wohl GOETHE von KURZ halten? Vermutlich nicht viel; und GOETHE wäre sicherlich baß erstaunt, daß man unter solchen Aspekten, KURZ betreffend, KANZLER eines mitteleuropäischen Landes im 21. Jhdt. werden kann.....



    • Whippet

      Wahrscheinlich würde Goethe mit Kurz nur kurz umgehen.

    • Donnerl?ttchen

      Kurz ist erledigt. Nun Schluß mit den Coronablödheiten und raus aus dem EU Sauhaufen.

    • Neppomuck

      Was Herr Geheimrat wohl zu Kurz gesagt haben könnte:

      "Gewöhnlich glaubt der Mensch, wenn er nur Worte hört, es müsse sich dabei doch auch was denken lassen."

  43. Si Tacuissem

    Es wird nicht so wichtig sein, wer als Erster in die erste Kurve geht sondern wer als erster ins Ziel geht.

    Die Meinungsumfragen vor der Wahl könnten auch täuschen, nämlich insbesondere dann, wenn die potentiellen Wähler einer bestimmten Partei nicht zur Wahl kommen, weil sie demoralisiert werden (wie letztens die FPÖ-Wähler).



  44. machmuss verschiebnix

    Zum Thema Regierungskrise tut sich auch was Erstaunliches :

    https://ibb.co/9ZCS7w5

    und auch: SPÖ-Chefin Rendi-Wagner trifft FPÖ-Chef Kickl

    Um auszuloten, wie es in der aktuellen Regierungskrise weitergehen soll, treffen sich am Samstagnachmittag SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und FPÖ-Chef Herbert Kickl zum Gespräch.

    https://www.noen.at/in-ausland/regierungskrise-spoe-chefin-rendi-wagner-trifft-fpoe-chef-kickl-oesterreich-bundesregierung-politische-bewegungen-regierungskrise-294944599



    • machmuss verschiebnix

      Haben die Linken jetzt endlich begriffen, daß sie mit der Nazi-Masche keinen Blumentopf mehr gewinnen ?
      Stattdessen Strategie-Wechsel und profitieren von Kickl's Erfahrung und Durchblick ?
      Vielleicht gibt es doch noch eine Chance, mit gebündelten Kräften die NWO (Nazi World Order) abzuwenden ?

    • Henoch 1

      Ich glaube die Linken sind zu ignorant um das zu begreifen !

    • Was wir abschaffen sollten

      Kern und Rendi-Wagner sind NWO, The Jerusalem Connection oder wie man sie auch immer benennen will.

  45. Arbeiter

    Die K - Koalition: Krainer/Krisper/Kickl/Kogler. Auch ROTGRÜNBLAUNEOS.



  46. machmuss verschiebnix

    OT:

    Hat schon jemand davon gehört ?
    Es dürfte aber keine Hoax sein, es existieren mehrere Videos dazu...

    „Signature Reduction“: Geheimarmee des Pentagons ist weltweit im Einsatz. Das Pentagon hat eine neue subversive Truppe aufgebaut, die die weltweite Agenda der schwächelnden Supermacht vorantreiben soll. Die Untergrundarmee führt Kommandoaktionen durch, unterwandert Konzerne und versucht die sozialen Medien zu beeinflussen.

    https://streamable.com/l3k9ls

    https://www.youtube.com/watch?v=94BKN43B8pY



    • pressburger

      Is Shorty a distinguished member of this forces ?

    • machmuss verschiebnix

      hihi , nein @pressburger - Shorty gehört eher zu den Soros'schen Hochglanz-Marionetten :)))

  47. Almut

    AUF 1: "Wenn Joy Pamela Rendi-Wagner von der SPÖ neue Bundeskanzlerin von Österreich wird, läuft eigentlich alles weiter nach Plan der globalen Corona-Agenda…"
    https://t.me/auf1tv/564
    Sehe ich auch so!



    • Gerald

      JPRW hat aber ohne Kickl keine Mehrheit. Kickl wird ihr heute im Gespräch schon klarmachen, dass es die Zustimmung der FPÖ nur ohne Impfzwang gibt. Sonst kann sie sich ihre Kanzlerträume aufzeichnen.

    • Pennpatrik

      Wenn PRW etwas macht, verläuft es sicherlich nicht nach Plan.
      Sie kann es nicht. Egal, was.

    • Ingrid Bittner

      Irgendwie ist es ja lustig, dass man jetzt so auf Joy Pamela Rendi Wagner fixiert zu sein scheint, aber was kann die Joy schon (werden) ohne Kickl?
      Es kann schon sein, dass sie Kanzlerin wird oder werden möchte, aber was nützt's wenn es der Kickl vielleicht nicht will oder wenn er es nur zu seinen Bedingungen will?
      Und wie uns die Joy ja schon des öfteren bewiesen hat, ist sie ja nicht besonders standfest und bodenständig. Aber mit Kickl an ihrer SEite kann sie ja das hübsche Gesicht einer neuen Regierung sein, Hauptsache das Hirn derselben ist Kickl.

    • pressburger

      Das Kurzens Auftraggeber zu Rendi umschwenken, ist eher unwahrscheinlich. Wäre zwar eine willige Vollstreckerin, würde man sie lassen, aber es fehlt ihr das notwendige Profil.
      Favorisiert wird ein Grünbolschewik, ob es Kogler sein wird, mehr als fraglich ?
      Zadic würde alle Anforderungen erfüllen. Eine Genossin die sich für die Kollektivierung und Islamisierung voll einsetzen wird.

  48. Neppomuck

    Der politische Erfolg ist, ähnlich wie die Wahrheit, eine Tochter der Zeit.
    Wenn es absehbar ist, dass dieser „Erfolg“ zum Schaden an wenigstens 95 % der Eingeborenen führt, dann ist es ratsam, einen „Zeitraffer“ zu bemühen. Ging ja bei der mehr als fragwürdigen Impfstoffentwicklung auch durch. Nur nannte man das euphemisierend „teleskopieren“.

    Auch einem gewissen Alphonse Gabriel Capone konnte das Handwerk erst dadurch gelegt werden, indem man ihm der Steuerhinterziehung überführte. Zum Märtyrer wurde er deshalb nicht hochstilisiert, allenfalls von seiner Gang.
    Also Vorsicht.

    Bei der Beurteilung des vorliegenden „Falles“ - und um einen solchen handelt es sich auch in des Wortes beider Bedeutungen – sind nicht nur nachgewiesene Malversationen von Wesen, sondern etliche Indizien maßgebend.
    Als da wären:

    Der punktgenaue „Einsatz“ von Straches „Ibiza-Gate“, die Rechtswidrigkeit dieser „Aktion“ war nie Gegenstand der begleitenden Kommentare sowohl der Justiz wie der gekauften Medien,

    die nie von einer plausiblen Begründung begleitete, durch die Eliminierung Kickls endgültig vollzogene Sprengung der allseits geschätzten Koalition,

    die mehr als peinliche Hektik bei der „Nacht- und Nebel-Schredderei“ durch die Türkisen, samt kurzzeitiger Suspendierung des zahlungsunwilligen subalternen Sub-Auftraggebers samt dessen „Reüssement“ nach wenigen Wochen (Job zurück, mehr Geld dazu),

    das „Katz- und Maus-Spiel“ mit Demonstranten,

    die „Rekrutierung“ fachlich unterbelichteter, aber - aus welchen Gründen immer – mit „Bekanntheitsgrad“ ausgestatteter Wichtigtuer, um die unangebrachten Restriktionsmaßnahmen der Bevölkerung gegenüber zu untermauern, dazu die planmäßige Ignoranz echter Fachleute von internationaler Reputation, verbunden mit einer medial akkordierten Ehrabschneidung – bis hin zum Berufsverbot und damit zur Aussetzung der freien Arztwahl,

    die planmäßige Androhung (indirekter Landzwang? §275) mit einem Angriff auf Leben, Gesundheit, körperliche Unversehrtheit, Freiheit oder Vermögen praktiziert (und die Bevölkerung in damit verbundene Furcht und Unruhe versetzt), usw. usf.

    Also wenn man das alles richtig bewertet, den Ablauf der gesteuerten Ereignisse chronologisch sortiert und motivanalytisch „auf die Reihe bringt“, bleibt im Grunde nur eines übrig:

    Die Verantwortlichen müssen vor ein unabhängiges Gericht.
    Jetzt schon.
    Unabhängig davon, was bei einer erst vorzunehmenden Überprüfung der Kommunikationsgeräte aller (!) involvierten (Un-)Personen – bis hinauf zum „ersten Mann“ im Staate, vor allem aber des zweiten - noch ans Tageslicht gerät.
    Und dann wende man die z.B.bei Strache praktizierte „Härte des Gesetzes“ an.

    Das mag einen Mega-Gau in den Regierungspalästen geben, wäre aber die Chance auf einen gedeihlichen Neuanfang im Lande, dessen Bürger zu sein einen mehr und mehr peinlich berührt.

    Eine „Übergangsregierung“ hatten wir ja schon, die sollte schleunigst die „Untergangsregierung“ ablösen. Und wenn die sich Peschorns Credo, dass „verwalten gleichbedeutend mit gestalten“ wäre, kann auch nicht viel passieren.



    • Neppomuck

      als vorletzten Halbsatz bitte "zu eigen macht" einfügen.

    • Whippet

      Hervorragend!***************

    • Kyrios Doulos

      100% Ihrer Meinung, Neppomuck!

    • Henoch 1

      *******************

    • pressburger

      "Die (Un)Verantwortlichen müssen vor ein unabhängiges Gericht."
      Gemessen an der Anzahlt der Straftaten, ist die Forderung nach einer Aburteilung, mehr als berechtigt.
      Problem, wer klagt Kurz an, gibt es überhaupt ein unabhängiges Gericht ?
      Das was jetzt abläuft, die Aktion gegen Kurz ist pfitschigogerln.
      In der Frage der Freiheitsberaubung, Veruntreuung von Steuergeldern, Gefährdung der Sicherheit der Bevölkerung, sind die Genossen, die jetzt Kurz anklagen , auf der gleichen Linie als Kurz., p

  49. SL

    Thomas Schmied prahlte damit die Inseratenvergabe auf Steuerzahlerkosten als Tool für Parteiwerbung entdeckt zu haben. Obendrein schieb er per SMS 'So weit bin ich echt noch nicht gegangen..'
    Die WKSta kann zumindest damit Schmied unter Druck setzen. Entweder sagt Schmied gegen Kurz aus, oder er wandert ins Gefängnis. Meiner Einschätzung nach wird er singen. Dann hat Kurz ein Verfahren mit schlechten Aussichten am Hals. Kogler hat vermutlich deswegen die Notbremse gezogen.



  50. Ella (keine Partnerin)

    Wird die VP jetzt wieder schwarz oder geht sie ins Rötlichere? Wie wärs mit Violett?



    • Arbeiter

      Die alte ÖVP hat sich von Kurz fesseln, knebeln und kastrieren lassen. Das war sehr zu ihrem Vorteil, weil ihr Kurz gleichzeitig eine Linie gegen die Asylwanderung verpasst hat. Das war die Rettung der ÖVP. Da Kickl aber nun mit Krainer, Krisper und Kogler koaliert, wird es echt interessant, wie es weitergeht. Mit Corona und der Asylwanderung.

    • Ingrid Bittner

      @Arbeiter: wie bitte, Kurz hat eine Linie gegen die Asylwanderung verpasst, we und wo und wie?? Geredet hat er viel davon, aber das Reden und das Tun sind bekanntlich zwei paar verschiedene Schuach und mir ist nichts aufgefallen, was Kurz tatsächlich getan hätte. Die Balkanroute hat er geschlossen, tja wo denn bitte? Ausserdem, Österreich und der Balkan, na ja, wahrscheinlich hab ich ein anderes Geographiebuch gehabt...

    • Henoch 1

      Die Balkanroute hat Orban geschlossen, der immer grinste, wenn Kurz dies behauptete.
      Das Wort-Repertoire von Kurz ist, ich möchte, wir sollten, man könnte, ich würde, ich meine, ich glaube, etc.
      Ein Wort-Möchtegerne, aber keiner der zu seinem Wort steht. Ein seichter Blender für Leichtgläubige. Glauben sollte man in der Kirche.

  51. Pennpatrik

    Wäre er eine Führungskraft oder hätte einen Funken Charakter würde er sich jetzt vor seine Leute stellen.

    Richard III.: "Ein Pferd! Ein Königreich für ein Pferd!

    Keine Sekunde ist es schade um ihn.



    • Neppomuck

      Aber nicht, weil er die Wahrheit gesagt hätte.

    • Pennpatrik

      @neppomuck
      Ich meinte, dass er stattdessen (sich vor seine Leute zu stellen) ausschließlich darum bemüht, sich in Sicherheit zu bringen und wie Richard III. ruft.
      ICH habe nichts getan
      ICH bin unschuldig
      ICH bleibe Kanzler

    • Neppomuck

      Ich meinte das chinesische Sprichwort:
      "Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd."

      Anekdote, ohne persönlichen Bezug:
      In der berühmten Szene in Shakespeares Richard III. rief Fritz Kortner in der Rolle des Richard wie jeden Abend: "Ein Pferd! Ein Pferd! Ein Königreich für ein Pferd!" Da ertönte plötzlich ein Zwischenruf aus dem Publikum: "Tut's nicht ein Esel auch?".

      "Doch!", konterte Kortner, "kommen Sie nur herauf!"

    • pressburger
    • Pennpatrik

      Danke für die Erinnerung daran, wozu Theater einmal fähig war.

  52. Arbeiter

    Die FPÖ, allen voran Kickl und Hafenecker, kämpft nun in einer gemeinsamen Front mit Krainer und Krisper, Maurer und Kogler, mit den StaatsanwältInnen (m/w/d/trans/bi/intra/offen/keine Angabe), mit dem ORF und allen Mainstreammedien gegen die korrupte Kurz-ÖVP. Ist das nicht so? "ROTGRÜNBLAUNEOS Koaltion der Reinen gegen türkise Korruption" nenne ich diese zukunftsweisende Bewegung. Gibt es zu dieser Analyse fundierte Gegenstimmen?



    • Pennpatrik

      Das ist die Benutzeroberfläche für das Wahlvolk.
      Die Grünen weisen den Schwarzen einen Ausweg: Haslauer oder Edtstadler übernimmt und alles wird gut.

      PRW hätte die Frau der Stunde sein können. Statt das sie sagt was sie will, schwadroniert sie über die Grünen ("Die Grünen haben es jetzt in der Hand ...").
      Sie kann es einfach nicht.

    • Ingrid Bittner

      @Pennpatrick: wenn sie tatsächlich Kanzlerin werden wollte, dann muss sie sich drauf einstellen, dass ihr Kickl schon die " Wadln viri richt' "

    • Henoch 1

      Liebe Ingrid, ich vermute auch dazu ist sie zu oberflächlich.

    • Pyrrhon von Elis

      Gegenstimme:
      Das ganze Gedöns von "bunter Konzentrationsregierung" ist nichts anderes als der von den Medien gehypte Versuch, die extremlinken Grünen in der Regierung zu belassen und die beinahe genauso extremlinken Neos und Roten ohne Neuwahl in die Regierung zu hieven.

  53. machmuss verschiebnix

    OT:

    jahwoi Frau Knoi - es bewegt sich was :

    » 92 Kongressmitglieder schrieben einen Brief an ihre amerikanischen Mitbürger – nicht an ihre Gouverneure oder die derzeitige Administration in Washington DC. Sie machen klar, dass sie nicht aufgeben werden, egal, wie viel Druck sie von außen erhalten. «

    https://tagesereignis.de/2021/10/politik/usa-92-kongressmitglieder-verlangen-fuer-alle-50-staaten-ein-forensisches-audit/27865/



  54. Pennpatrik

    Erinnern wir uns noch? Mitterlehner würde für nach dem Abschluss ein Job versprochen. Den hat er ihm beinhart gecancelt.
    Handschlagqualität hatte er nie.
    Dieser Mann hat keine Freunde. Er wird tief fallen ...



  55. Tyche
    • machmuss verschiebnix

      ... endlich fängt jemand an, Klartext zu sprechen.
      Österreich hat fetisch

    • Kyrios Doulos

      Vielen Dank für diesen Link! Florian Machl hat vollkommen recht. In jedem Punkt. Inkl. der zu setzenden Maßnahmen.

      Nur der Vollständigkeit halben ergänze ich: Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens.

      Muß eine Regierung zB im Katastrophenfall die Massen erreichen können müssen, soll sie zu diesem Zwecke und zwar ausschließlich zu diesem Zwecke ihre eigene technische Infrastruktur GANZ OHNE JOURNALISTEN erhalten.

    • Engelbert Dechant

      Nur ein wichtiger Punkt daraus:

      "Solange die Mehrheitsverhältnisse im Parlament institutionelle Korruption begünstigen, solange Nationalratsabgeordnete nicht nach Gewissen sondern nach Klubzwang abstimmen und solange die Briefwahl nicht restlos abgeschafft wurde, so lange kann von Demokratie in diesem Land keine Rede sein."

    • pressburger

      Wie lange wird es dauern, bis herauskommt, wie viel an Provisionen die Besteller der Masken, der Tests, der Impfstoffe, an Provisionen kassiert haben ?

    • Henoch 1

      Lieber Dottore, völlig richtig. Die Briefwahl ist nur mit „Gentleman“ mit Handschlagsqualität möglich. Wir haben leider nur Greissler und Volksverdummer. Wenn ich da an die letzte BP Wahl denke wir’s mir kotzübel. Schlimm genug wenn man diesen Kaunertal-Wendehals im ORF ertragen muss. Keine einzige Meldung gab es, die ein bisschen Format hatte. Hofer wäre ein Segen gewesen, in dieser Türkiseiszeit.

  56. Ella (keine Partnerin)

    Neueste Infos zur Staatskrise:

    https://zackzack.at/2021/10/09/ruf-bitte-rainer-an-presse-chef-in-oevp-korruptionsaffaere-verwickelt/

    Nowak ist ein Sozi, weswegen ihn Konrad eingesetzt hat ... er war auch in der Sauna.

    https://zackzack.at/2021/10/09/13-prozent-bei-umfrage-totalabsturz-der-wiener-oevp/

    Pressestimmen
    https://zackzack.at/2021/10/09/alarmsignal-ueber-das-land-hinaus-internationale-presse-ueber-regierungskrise/

    "Am Ende steht allerdings schwärmerisch versunkene Selbstbetrachtung seiner eigenen Spiegelung im Wasser, so verlockend, dass der junge Mann schließlich kippt und stürzt” ... hihi



    • Pennpatrik

      Der Rainer, der Obermoralisierer der Chefredakteure.
      Hat er auch das Papier unterschrieben, in dem steht, dass die Journalisten alles ehrliche Leute sind?

  57. Arbeiter

    Urgeil ist doch die Teilnahme der FPÖ an der "ROTGRÜNBLAUNEOS der Reinen gegen die korrupte Kurz.ÖVP". Die FPÖ in Koalition mit dem grünen Bundespräsidenten und dem linksgrünen ORF und dem gesamten linksgrünen medialen Mainstream! Waunsinn.



    • Ella (keine Partnerin)

      Es ist umgekehrt.

    • Arbeiter

      Erklären Sie das bitte, Ella! Die FPÖ steht doch jetzt in einer Front mit Krainer und Krisper, Kogler und Maurer, dem ORF, dem Bundespräsidenten, den StaatsanwältInnen - eine geschlossene Front der Reinen - die sich gegen die korrupte Kurz ÖVP formiert. Diese Koaltion der Reinen wird am Dienstag den korrupten Kurz abmontieren. Was ist daran falsch dargestellt? Was wäre richtig? Danke.

    • Ingrid Bittner

      @Ella: ich bin auch ihrer Meinung, Kickl ist jetzt in dem Spiel eigentlich die wichtigste Person. Ohne ihn geht gar nichts, es sei denn Türkis und Grün finden sich wieder, was aber ohne völligen Gesichtsverlust bei den Grünen nicht sein kann.
      Alle anderen Varianten haben einen Schwachpunkt, wenn Kickl nicht will geht gar nichts - es sei denn, Neuwahlen, aber wer will die?

  58. machmuss verschiebnix
  59. Politicus1

    zu Punkt Sieben:
    Die WKStA hat anscheinend chats zu ihren Akten genommen und damit der Öffentlichkeit preisgegeben, die wohl kaum für ein Strafverfahren gegen Kurz relevant sind.
    Z.B. die Beurteilung Mitterlehners als Oasch.
    Das ist nach §139 (4) unzulässig und gibt dem Betroffenen das Recht, die Vernichtung dieser Aktenstücke zu verlangen.
    Es könnte sich sogar um einen Amtsmissbrauch des betreffenden Staatsanwalts handeln ...



    • Cornet Rilke

      Danke für den sachlichen Beitrag!

    • Pennpatrik

      Wie hat Österreich gejubelt?
      Einen Orden für den Kriminellen, der für Ibiza verantwortlich ist!
      Herr Unterberger hat damals schon gewarnt ...

    • Specht

      Das steht aber nicht alleine da und muss im Zusammenhang gelesen werden .

    • Politicus1

      zu Specht:
      ist Kurz der Schreiber auch nur einer der veröffentlichten Schimpfkanonaden?

  60. machmuss verschiebnix

    OT: aber krass

    Die Impf-Mafia droht uns jetzt mit dem Marburg-Virus (Ebola artig) - was Gates übrigens schon vor längerer Zeit angekündigt hatte :

    » Bill Gates said on C-Span2 June 23, 2020, "We will have to prepare for the next one. And I say it will get their attention this time." And his wife Melinda look at him with a smirk then they both smiles. «

    Nur mehr in Text vorhanden - Video wurde offenbar gelöscht :
    https://www.ibtimes.sg/next-pandemic-will-get-attention-video-clip-smirking-bill-melinda-gates-draws-ire-online-48228



  61. Riese35

    Lassen wir einmal die juristischen Aspekte beiseite. Lassen wir einmal die historischen Aspekte beiseite. Konzentrieren wir uns mit den Augen eines Feldherrn auf politische Ziele, auf die Beurteilung der Lage mit Blick auf die politischen Ziele, auf die Alternativen zum Handeln und auf die Einschätzungen, welche Wege am ehesten zum Erfolg führen.

    Meines Erachtens ist Kurz Geschichte. Niemand will mehr mit ihm gemeinsam. Er hat einen "Partner" nach dem anderen mit kräftiger Unterstützung der Partei zertrümmert. Er hat seine "Partner" nicht wie Partner behandelt. Die ÖVP NÖ war dabei auch ein kräftiger Treiber. Je früher das die ÖVP begreift, desto besser für sie.

    Die Trotzkisten haben still und heimlich das Gefechtsfeld aufbereitet und schießen aus dem Justizministerium mit großflächiger, medialer Unterstützung Sperrfeuer. An den Schulen läuft die Gefechtsfeldaufbereitung eh schon seit Jahrzehnten. Kultur und Bildung behandelte die ÖVP wenn überhaupt auf dem Niveau einer Handarbeitslehrerin. Der ÖVP fehlt sowohl eine juristische als auch mediale Rückendeckung.

    Die Trotzkisten können es darauf anlegen, bei Wahlen einen signifikanten Teil an ÖVP-Wählern, das Zünglein an der Wage, der ÖVP abspenstig zu machen. Die "bürgerlichen" Wiener Bezirke Josefstadt und Währing wie jetzt auch in Graz haben vorgezeigt, wie das geht: die einst stabilen ÖVP-Mehrheiten kippen, hinreichend viele (wenige) Wähler wandern zu den Trotzkisten (Grüne) und Stalinisten (KPÖ) ab.

    Egal ob es tatsächlich so stattfinden wird oder nicht, aber diese Chance sehen meines Erachtens unsere Trotzkisten, befeuert von den Grazer und den deutschen Wahlen. Sie werden sich diese Chance nicht entgehen lassen. Und sie werden bei Kurz nicht locker lassen. Um Kurz noch einmal zu akzeptieren, dazu müßte ein Wunder geschehen.

    Dann gibt es Neuwahlen, und es wird fraglich sein, ob ÖVP+FPÖ nochmals eine Mehrheit erreichen werden. Vielleicht geht sich dann eine Ampel aus. Gute Nacht Österreich.

    Ob ÖVP und FPÖ das rechtzeitig begreifen? Können beide über ihren Schatten springen? Einzige, aber meines Erachtens kaum Aussicht auf Erfolg habende Alternative wäre:

    Die ÖVP erkennt, daß Kurz zwar vielleicht 40% hinter sich scharen kann, dann aber Schluß ist. Eine Mehrheit ist mit Kurz nicht mehr zu erreichen, denn er wird keinen "Partner" mehr finden. Seine präpotenten, herablassenden Worte aus den Chats reichen, um dafür auch emotionale Barrieren aufgebaut zu haben. Jemand, den Kurz als widerlich empfindet, wird an Kurz nicht mehr anstreifen wollen. Wird die ÖVP jemanden anderen inklusive eine ganz neue Mannschaft plötzlich aus dem Hut zaubern können, die bereit wären, in Wien eine Bundesregierung zu stellen? Wird die ÖVP es schaffen, einmal geeint und ohne internes Hick-Hack aufzutreten? Wer käme dazu in Frage? Am ehesten wahrscheinlich noch Stelzer aus OÖ. Ginge er nach Wien?

    Und zweite Voraussetzung: Erkennt die FPÖ, daß Kickl zwar ein exzellenter Analytiker und Sachpolitiker und ein wortgewaltiger Oppositionspolitiker ist, und jemand, der es exzellent versteht, seine Kernwählerschaft um sich zu scharen, daß Kickl aber nicht unbedingt jemand ist, der Massen, die ihm nicht unbedingt nahe stehen, begeistern und gewinnen kann, und daß es ihm wahrscheinlich auch schwer fällt, mit einem Partner, auf den man angewiesen ist, Kompromisse einzugehen. Ist Kickl mit seinen Fähigkeiten und Schwächen wirklich an dieser Stelle optimal eingesetzt, vor allem dann, wenn man wirklich mit einem Partner regieren möchte? Würde Kickl in so einer neuen Rolle sein Verhalten an die neuen Erfordernisse anpassen und auch diplomatische Fähigkeiten entwickeln? Politik ist die Kunst des Möglichen. Davon sind wir leider noch weit entfernt. Die, die das begriffen haben, sind die Trotzkisten. Sie haben vorerst das Mögliche erreicht. Während es Kickl nicht gelungen ist, das Innenministerium umzudrehen, ist es den Trotzkisten gelungen, das Justizministerium umzudrehen. Vielleicht ist Kickl es damals zu direkt und stürmisch angegangen und hat dadurch frühzeitig ds Feindfeuer auf sich gelenkt. Ist die FPÖ lernfähig und bereit, über ihren Schatten zu springen? Gäbe es eine Möglichkeit, z.B. Heimbuchner nach Wien zu holen und Kickl wieder als scharfen Analytiker und Steuermann im Hintergrund erfolgreich werken zu lassen, als Aufpasser und Garant, daß die Herrschaften an der Spitze nicht nach links kippen?

    Die einzige minimale Chance, die ich sehe, wäre ohne Neuwahlen einen solchen Neubeginn einer ÖVP-FPÖ-Koalition zu wagen und drei Jahre lang wirklich gute Sachpolitik zu betreiben. Nur so hätten die neuen alten Partner Zeit, sich auf Bundesebene profilieren und so für die nächsten Wahlen rüsten zu können, und zwar beide, sowohl ÖVP wie FPÖ.

    Die Chancen, daß beide über ihren Schatten springen, sehe ich als minimal an, denn zu groß ist der Intrigenstadl vor allem in der ÖVP. Und die Personaldecke der ÖVP ist sehr dünn. Wir werden uns wahrscheinlich auf Neuwahlen und möglicherweise eine Ampelkoalition gefaßt machen müssen. Eine ÖVP-FPÖ-Mehrheit könnte dann leicht dahin sein, wenn der schwarz-türkise Wähler wie in Währing und der Josefstadt nach links kippt. Vielleicht wird dann auch die MFG das Zünglein an der Wage sein.

    Aber vielleicht legt es die ÖVP darauf an, Kurz noch einmal als Opferzugpferd aufzustellen und erst nach den Wahlen zu opfern. Ob so etwas gut gehen kann? Es wäre das Spiel mit dem Feuer.



    • Engelbert Dechant

      Die Analyse ist richtig. Nur ein Narzisst hat kein Interesse für das Wohlergehen anderer Menschen oder seiner Partei oder Familie.

    • machmuss verschiebnix

      Also zum KPÖ "Wahlerfolg" würde ich wetten, daß da jemand rausgefunden hat, wie das die Grünen bei VDB mit der Briefwahl geschafft haben. Und weil kein Mensch auch nur daran denkt, der Wahlfälschung einen Riegel vor zu schieben und jeden Wahl-Modus abzusichern, darum wird dieses Phänomen Österreich ins Desaster reiten.

    • Henoch 1

      Da kannste nichts sagen gegen !
      Ich glaube immer noch, dass die Abschottung zu Strache nicht das gelbe vom Ei war. Gross und Westenthaler wären auch eine Bereicherung. Alle sind gute Ideenverkäufer. Das Volk braucht das offensichtlich.

    • Gerald

      Selbst 40% sind für Kurz unerreichbar. 2019 ist er mit maximalem Märtyrer- und Opferbonus, sowie damals noch weißer Weste zu 37% gelangt. Mit den bekanntgewordenen Chats (wo vermutlich scheibchenweise noch weitere folgen werden) kann er davon nur noch träumen.

    • schreyvogel

      Es fehlt ein Strache.

    • Hegelianer

      (Leider) eine ausgezeichnete Analyse!

    • Specht

      @Riese35 Stelzer hat eine Stammwählerschaft in OÖ hinter sich, aber absolut kein Charisma,es sei denn eines wie Drahgi. Auch hat er ungerechterweise Sellners Identitäre angepatzt mit seinem "widerlich"und sie sogar verfolgt. Menschen die beobachteten wie junge Identitäre friedlich im Süden Kärntens an der Grenze protestierten, während nicht friedliche "Flüchtlinge" die Grenze stürmten urteilen anders. Im ORF zu sehen war sogar eine Handfeuerwaffe im Hosenbund, hat offenbar niemanden gestört, das sind Ungereimtheiten und Ungerechtigkeiten, die nicht vergessen werden.
      Haimbucher ist bei Stelzer besser angeschrieben als bei etlichen OÖ-Parteifreunden. So wird das nichts

    • Riese35

      @Specht: "widerlich" - Stelzer auch? Nicht nur Kurz?

      Aber zu Haimbucher: ich weiß nicht, ob Haimbucher der Richtige ist, war nur ein Beispiel. Aber ich sagte ja, daß auch die FPÖ über ihren Schatten springen müßte. Kickl dürfte man dabei keinesfalls opfern, der ist viel zu wichtig, um Kurs halten zu können. Wenn man in die Regierung und etwas umsetzen möchte, braucht man aber ***auch*** diplomatisches Geschick und Geduld, und nicht nur stur den Kurs halten und ständigen Wahlkampf. Ich weiß nicht, ob Kickl das auch gut kann und der Optimale für so eine Rolle wäre.

      Zadic' spielt auch still und leise das Unschuldslamm, handelt aber sehr effizient und zieht ihre Sache durch.

    • Konrad Hoelderlynck

      @ machmuss verschiebnix

      Das glaube ich nicht. Als Kenner der Grazer Verhältnisse bin ich überzeugt, dass viele Leute nicht KPÖ, aber Elke Kahr gewählt haben. Deshalb hat diese Partei im Rest Österreichs auch keine Chancen. Die selbstherrliche Nagl-Partie hat zu viele kleine und kleinste Unternehmer verärgert, die einmal zur ÖVP-Basis zählten.

    • pressburger

      Gute Analyse. Nicht berücksichtigt, das Schicksal von Kurz wird nicht intra muros, sondern internationalistisch, exterritorial, entschieden.

  62. Johann Beyer

    Kurz ist nicht mehr zu halten! Sich ein drittes Mal in den Wahlkampf zu retten, wird nicht aufgehen. Kein Mensch weiß welche ungustiösen chats noch im Umlauf gebracht werden. Juristisch stehen die Vorwürfe auf schwachen Beinen. Aber politisch ist Kurz durch sein Naheverhältnis zu Schmid toxisch.. Die ÖVP wird ihn bis Dienstag abschiessen, um dem BP zuvor zukommen. .



    • Cotopaxi

      Jeder, der Kurz zu nahe kommt, wird toxisch. Ich sehe Schmid als Opfer des Familienoberhauptes Kurz, zu dem er ja hündisch und sklavisch aufblickte.

    • Der liebe Augustin

      Aber hallo lieber Beyer! Was ist den mit Dir passiert? Wurde der Hals gewendet oder verlässt Du das sinkende Schiff freiwillig? Wurscht! Willkommen! Kriegst ein Viertel spendiert. Prost!

    • phaidros, aus gutem Grund

      Der Beyer ist wahrlich ein Phänomen, ein tief-schwarzes.

    • pressburger

      Soll Kurz geopfert werden, um die Türkis-Grüne Ideologie zu
      retten ?

    • Ella (keine Partnerin)

      Pressi auf Inspektor Columbos Spuren ... :-)

  63. Stenov

    Ich bin zwar nicht immer einer Meinung mit AU (schon gar nicht, was die Impfung betrifft); trotz der vielen Kurz-Kritiker in diesem Blog stelle ich aber fest: So schlecht kann der Mann nicht sein, wenn er solche Feinde hat. Alexander Solschenizyn hat Kommunismus/Marxismus so definiert: Die systemkonformen Verbrecher werden geschützt und alle politisch anders Denkenden kriminalisiert. So gesehen haben wir es mit einem linken Putschversuch zu tun. Begonnen hat er mit Ibiza, fortgesetzt wurde er mit dem Untersuchungsausschuss und jetzt mit der illegalen Beschaffung von an sich geschützten Informationen, die dazu verwendet werden, einen missliebigen Politiker abzusetzen, weil man ihn bei den Wahlen nicht besiegen konnte. Es ging von Anfang an immer nur darum, Kurz los zu werden. Außerdem ist zu befürchten, dass Herbert Kickl nach dem gelungenen Putsch in den eigenen Reihen seine persönlichen Hass- und Rachegelüste über das Wohl des Staates stellt. Insofern halte ich – im Gegensatz zu Alexander van der Bellen – das Ganze nicht für eine bloße Regierungs–, sondern für eine Staatskrise.



    • Engelbert Dechant

      L’État, c’est moi! – Der Staat, das bin ich! Der Satz ähnelt dem von Herrn Kurz vor dem Richter.

      Er wird Ludwig XIV zugeschrieben. Dieserxwar von 1643 bis 1715 französischer König und einer der bekanntesten absolutistischen Herrscher. Er wusste sich bewusst in Szene zu setzen und versuchte so seine Herrschaft zu rechtferti­gen. Ich glaube kaum, dass Alexander Solschenizyn ihn verteidigt hätte.

    • pressburger

      Kurz soll von den Linken abserviert werden, weil er noch zu wenig links ist.

    • Ella (keine Partnerin)

      Pressburger, eben, darum pressiert es ja so; denn wenn die da mal draufkommen, ists ganz vorbei, s. Merkel, dann krieng man nimma los ..

    • Gerald

      @Stenov
      Ich sehe die Gefahr allerdings auch umgekehrt. Wenn Kurz mit dieser Sauerei durchkommt, dann wird er endgültig größenwahnsinnig, weil er dann mit ALLEM durchkommt.

    • Pennpatrik

      Jeder, der Kurz abschießt, ist mir Recht.
      Verräter finde ich, um ein Kurz-Wort zu gebrauchen, widerlich.

    • Konrad Hoelderlynck

      Ein Putsch findet nie bei Tageslicht statt. Interessant ist lediglich, was gerade im Hintergrund abläuft.

  64. Liberio

    Der Analyse kann ich zustimmen.
    Eins aber vergisst AU: die Latte hat sich Herr Kurz selbst gelegt, als er Strache schaste. Zitat Kurz: "Mit einem Regierungsmitglied, gegen das polizeilich ermittelt wird, kann ich nicht länger zusammenarbeiten."
    Und nicht nur das: selbst Kickl, der mit dieser Affäre wohl gar nichts zu tun hatte, wurde von ihm in einer ungeheuerlichen Weise, in Zusammenarbeit mit dem Linksgrünkommunisten VDB, seines Amtes enthoben. Das lässt AU auch außen vor, aus bekannten Gründen. Ideologie hin oder her, das war Unrecht.
    Deshalb hat er sofort zu verschwinden, der Herr Kurz. An seinen eigenen Maßstäben soll er scheitern.
    Dass damit nichts besser werden wird in diesem Land, muss auch klar sein. Es ist eine Katastrophe.



    • pressburger

      "Kurz muss weg", ist nicht die Lösung. Sondern eine Chance auf eine Lösung, wenn auch eine eher wage.
      Kurz war der Wegbereiter, der Steigbügelhalter derer, die nach ihm kommen werden. Ohne eine bestimmte Person zu nennen, wird die historische Schuld von Kurz bleiben, dass sein Nachfolger, aus dem Lager der überzeugten Bolschewiken rekrutiert wird. (Genderisch, gilt auch als Femininum)
      Die Talsohle ist noch nicht erreicht, das Volk murrt nicht ein mal. Das Volk schnurrt und apportiert.

  65. Ingrid Bittner

    Also ich bin sicher keine Van der Bellen-Fanin, aber ich glaube, da irrt der Blogmaster wenn er schreibt:

    "...wenn er einen "Ton der Respektlosigkeit" bejammert. Damit meint er aber offensichtlich nicht etwa die öffentlichen Mordaufrufe, die seine linksradikalen Freunde in diversen Internet-Medien massenweise gegen Kurz ausstoßen, sondern die Tatsache, dass Kurz vor fünf Jahren in einer vermeintlich völlig persönlichen Konversation mit einem Freund über einen Dritten negative Kraftausdrücke verwendet hat...."

    Ich meine, dass der Bundespräsident den "Ton der Respektlosigkeit" angesprochen hat, das bezieht sich auf das Benehmen des Kanzlers bei seiner Einvernahme.

    Ich habe über mehrere Jahrzehnte den Gerichtsbetrieb kennengelernt und ich war auch viele Jahre Laienrichterin beim Arbeitsgericht. Ich kann mich an keine einzige Einvernahme gerade bei diesem Gericht erinnern, wo auch nur einer sich so respektlos benommen hat.
    Und Arbeitsgerichtsprozesse finden zumeist nicht gerade im gehobenen Bildungsniveau statt, ganz im Gegenteil. Aber so ein Primitivling ist nie aufgetreten und hat solche Bemerkungen gemacht wie der Kanzler bei seiner Befragung.
    Offenbar ist dem Kanzler der BEgriff "Würde des Hauses" weder im Parlament noch bei Gericht ein Begriff.
    Im Parlament hat er ständig mit seinem handy gespielt, was ihm ja mehrere aussagekräftige Rügen beschert hat und bei Gericht hat er sich eines Tones befleissigt, der einfach nicht tolerierbar wäre, aber der Kanzler erlaubt es sich, so zu reden, wie er es halt vom Chatten mit seiner Familie gewöhnt ist.

    Also wenn des Kanzlers Ton bei der Einvernahme etwas anderes war, als ein "Ton der Respektlosigkeit", dann versteh ich die Welt nicht mehr, dann ist alles, was ich über die Jahrzehnte gelernt hab, für die Würscht.



    • pressburger

      Stimmt. Vor vielen Jahrzehnten habe ich gelernt, man soll anständig sein, seine Mitmenschen respektieren, höfflich sein, zuhören, ausreden lassen, Frauen die Türe öffnen, in den Mantel helfen.
      Alles, wie Sie so schön sagen. Für die Würscht.

    • Pennpatrik

      Man muss sich dazu vorstellen, wie ordinär er privat über andere Menschen spricht, wenn ihm bereits im Schriftlichen das Wort "Oasch" so leicht über die Tastatur flattert.
      Sein Babyquacksprech ("Ich bin der kleine Bauernbub aus Niederösterreich, der bei seiner Oma aufgewachsen ist), soll offenbar nur verbergen, dass er mit dem Schnellzug durch die Kinderstube gerasselt ist; oder dem Geilomobil.

  66. Jenny

    ....Mehrheit angesichts des Umfallens dieses Koalitionspartners zweifellos gelungen, ihn politisch zur lahmen Ente und psychisch fertig zu machen.

    Das ist zweifellos die ungeheuerlichste Attacke auf den Rechtsstaat der letzten Jahrzehnte.

    Nein, das Schlimmste war der unnötige Putsch gegen die Blauen, das war viel scchlimmer nund schädlicher wie alles andere und ja kalr, das arme Bubi ist von dem bösem Schmid manipuliert worden.. Echt jetzt??? Wie tief kann man noch sinken in seiner Verblendung?
    Bei Strache gab es rein gar nichts, aber die Empöung und die Beledigungen waren riesig, aber da gab es keine faulen Enschuldigungserklärungen von AU, neine da wurede auch nur drauf gehauen, wie dumm er war und wie sehr er diese Falle, die ja sehr professiniell war, durchschauen hätte müssen aber der Basti, ja der hat ja nur seinen engsten, liebsten Freunderln vertraut.. geh bitte wie dumm ist das denn? Und auch die leise Unterstellung die WKStA hätte die Chats manipuliert.. gehts noch? Wer hat denn auf Teufel komm raus geschrreddert? Wer hat den PKs abgehalten wo lautstark behauptet wurde: Ist nicht mehr da alles weg?
    Das Einzige was hier stimmt: Ja auch all die Inserate etc der SPÖ gehören genauso untersucht da gehe ich konform, es gehören auch all die Maßnahmen im Namen dieser Pseudopandemie strafrechtlich untersucht, denn keine davon ist auch nur irgendwie evidenzbasiert, aber halt, die sind ja Chefsache vom Bubi also heilig und unantastbar!
    Und bitte WO ist diese ÖVP egal ob schwarz oder türkis irgendwie liberal? Wären sie es, gäbe es sowas nicht, nicht wenn der ÖVP IM seine Pflicht tun würde: https://t.me/THE_FREEDOM_ISNT_FREE/20500 Wohnungen in Wien als „Bunker“ für Migranten
    Brennpunkt Wien-Favoriten! Nach der jüngsten Serie an Flüchtlingsaufgriffen kam es am Stadtrand neuerlich zum Großeinsatz....

    https://t.me/THE_FREEDOM_ISNT_FREE/20493 In der Stunde der Entscheidung: Bilanz des “Corona-Kanzlers” ist verheerend
    Noch ist Sebastian Kurz (ÖVP) als österreichische Bundeskanzler im Amt. Wie immer die aktuelle Krise ausgehen wird, Kurz wird jedenfalls .....

    https://t.me/THE_FREEDOM_ISNT_FREE/20496 Keine Sondersendung, kaum Berichte: Versuchte ORF, die Regierungskrise möglichst auszublenden?
    Man erinnert sich an die sogenannte "Ibiza-Affäre" und die politischen Umwälzungen 2019 sowie das damalige Agieren der heimischen ....

    Und an nichts davon ist der Chefsachenbub beteiligt? Er hat sich seine Riege zusammengestellt, er wollte die linksextremen in der Regierung haben!
    Ich bin selbst nach mehr wie 22 Jahren immer noch in meinen Mann verliebt, was mich aber nicht daran hindern auch seine schwachen/schlechten Seiten, die jeder von uns hat, zu erkennen... und AU als Jurist redet die Schandtaten seines Lieblings klein?
    Ich bin grad fassungslos, denn wenn er das alles was Kurz so anstellte, alleine die Meeinungsmache durch den Kauf der Krone und deren seitherige Berichterstattung, nicht sieht, dann gehört er mal von einem gutem Arzt untersucht auf seine Fähigkeiten.
    Treue ist an und für sich was sehr Gutes, aber nicht, wenn dadurch Millionen Menschen ernsthaft geschädigt werden, da hört sich alles auf aber wirklich alles!



    • Liberio

      Nicht vergessen: Kurz hat alle Symptome eines schweren Narzissmus. Er ist nicht in der Lage, sich selbst richtig einzuschätzen. Sich selbst beurteilt er mit anderen Maßstäben als z.B. Herrn Strache. Er glaubt, er verkörpere das Recht und den Staat. Seine engste Umgebung besteht auch aus diesem Kollektiv, ich nenne sie "Analverkehrsfraktion", allesamt selbstverliebte, machtgierige, karrieregeile Dilettanten.
      Sichtbar wird das auch darin, dass es keine Personalalternative zu Kurz gibt.
      Ich vergleiche ihn z.B. mit Orbán,in Ungarn fallen einem gleich 4-5 Politiker in seinem direkten Umfeld ein, die sofort kompetent die Macht übernehmen könnten. Orbán ist ein Machtpolitiker, aber nicht Narzisst

    • Was wir abschaffen sollten

      Das zweite Bild des Dorian Gray wird sichtbar.

    • pressburger

      Kurz ist nicht krank, Kurz hat Visionen.

    • Engelbert Dechant

      @pressburger: Bitte die Visionen definieren.

    • Henoch 1

      @ Liberio
      Kurz fehlen die positiven Attribute von Orban völlig ( gute Familienpolitik, neben anderen Vorzügen…), und Macht wollte er zusätzlich. Und ein selbstverliebter, karrieregeiler Dilletant ist Orban natürlich nicht. Ich habe selten bei Politikern, in den letzten Jahren, so fundierte, geschliffene, und vor allem erdige Reden gehört. Orban weis wo der Mittelpunkt der Erde ist ! Kurz ist ein seichter Geist dagegen. Ohne Zweifell mit schauspielerischen Fähigkeiten, Der Heimatfilm wäre eine neue „Hockn“ für ihn. Für den Iflandring reicht es leider auch nicht.

    • Ella (keine Partnerin)

      Er meint, er ist wie Fredie Mercury.

    • Konrad Hoelderlynck

      Danke für den Begriff "Analverkehrfraktion".
      Eine personelle Alternative für Kurz ist vielleicht in seinem Umfeld nicht sichtbar, aber es gibt sie ganz bestimmt. Warum muss es immer einer sein, der eh jeden Tag in der Zeitung steht?

    • Konrad Hoelderlynck

      @ Engelbert Dechant

      Vielleicht von den Photos, die ihm Herr Schmid geschickt hat...

    • pressburger

      @Engelbert Dechant
      Kurz ist Visionär in eigener Sache. Kurz sieht sich bereits als Held der Zeitgeschichte, der seinen Auftrag, unbeirrt erledigen wird.

  67. Rudi_Wien

    Sehr hellsichtig, Herr Unterberger. Allerdings: wie von Fellner bereits dargelegt, gibt es zwei Arten von Umfragen, die hier sicherlich absichtlich vermengt werden: vom Finanzministerium bezahlte Umfragen zu Themen, die versucht werden im Sinne der Akteure politisch zu platzieren. Dann die Wahlumfragen, die Österreich selber bezahlt hat. Wie die seit Wochen bekannte Hausdurchsuchung und die veröffentlichten Chats zeigen, geht es der WKStA ja auch nicht darum Beweise zu finden und irgendetwas aufzuklären, sondern möglichst medienwirksam mit Dreck zu werfen!
    Kurz ist noch lange nicht weg. Weg wäre er nur, wenn er die Nerven schmeißt und selber geht. Die Kurz-Wähler wissen, dass die anderen um nichts besser sind und dies eine vollkommen scheinheilige Aktion ist. Sie wählen Kurz auch nicht, wegen eines Kommentars in oe24, sondern wegen seiner Politik, vor allem Migrationspolitik. Die war mit den Grünen eh nur schlecht umzusetzen.
    Kurz hat hoffentlich gelernt, dass die Aufkündigung der Koalition mit der FPÖ der entscheidende Fehler war. Ich erkenne das für mich jedenfalls an und will mich bei all den Blauen hier entschuldigen!
    Es darf einer Handvoll Linker in diesem Land nicht gelingen, rechte Politik zu verhindern. Die, die Kurz jetzt umbringen wollen, sind die, die am Liebsten Flieger nach Moria und Afghanistan schicken wollen.



    • sokrates9

      Man rechnet heuer mit 30.000 Flüchtlinge, wahrscheinlich werde es mehr! Vor allem Syrer sind unterwegs nachdem es dort heftige Kämpfe gibt??

    • Der liebe Augustin

      Lieber Rudi aus Wien! Du bist ein Gneisser, was die Migration betrifft. Jeder Illegale auf unserem Heimatboden ist einer zuviel. Nur beim Basti bist Du noch blind. Der tut nur so, als würde es irgendetwas gegen die Überfremdung tun. Als Aussenminister hat er den verlogenen Migrationspakt der UNO miterarbeiten lassen. Dank Sellner, Strache und Kickl ist diese Scheiße noch rechzeitig aufgeflogen. Das Gerücherl kriegst du fast nimmer aus der Nase. Schlimmer als die Pest. Probiers einmal mit einem Zwetschkernen!

    • Liberio

      Kurzens Migrationspolitik: Polizei und Militär an den Grenzen, um die illegalen Migranten in das Sozialsystem einzugliedern.
      Kurzens Migrationspolitik ist nur ein Lippenbekenntnis, um die Stimmen der Bürger einzusammeln, um mit diesen geraubten Wählerstimmen linke Klima-, Covid-, Kindertötungs- und Massenansiedelungs-Politik zu betreiben.

    • Ingrid Bittner

      @Rudi_Wien: also jetzt erklären sie mir doch bitte einmal, diesen ihren Satz:

      " sondern wegen seiner Politik, vor allem Migrationspolitik. Die war mit den Grünen eh nur schlecht umzusetzen..."

      Was bitte hat Kurz diesbezüglich umgesetzt? Die Zahlen der Zuwanderer explodieren, trotz der Schließung der Balkanroute durch Kurz und trotz der Ankündigung von Nehammer, dass keiner ohne Gesundheitszeugnis die Grenze passieren kann/darf/wird.
      Die Asylzentren werden wieder geöffnet statt geschlossen und was hat das jetzt mit einer Umsetzung a la Kurz zu tun.
      Ja im Versprechen ist er groß, nur beim Durchführen klinkt er sich total aus.
      Ich warte ganz gespann auf ihre Erklärung!

    • pressburger

      Die Afghanen haben noch nicht ein mal ihr Interesse bekundet, sich nach Österreich zu begeben, schon hat Nehammer, nach Rücksprache mit Kurz und Kogler, die Einladung Richtung Afghanistan herausgeschickt.
      Irgendetwas scheint den Polizeiminister zu stören. Sein Selbstbild leidet. Zu wenig Kriminalität im Lande. Ab und zu seiner Truppe zu befehlen Demonstranten zu verprügeln, scheint Nehammer nicht zu frieden zu stellen.
      Ein paar Morde von Afghanen verübt, das wäre doch etwas.

    • Templer

      @Rudi aus Wien
      Wie der liebe Augustin richtig klarstellt ist nicht zu bewerten was Kurz sagt sondern was er tut!!!!

    • Ella (keine Partnerin)

      Ich kannte mal einen Rudi aus Wien, mein Gott, ist das lang her. Oeverseestraße vielleicht? :-)

    • Kyrios Doulos

      Rudi, Ihre Meinung gründet auf Ihrem Glauben, daß Kurz, wenn er redet - zB über Migration - das sagt, was er meint.

      Ich kann das aber nicht glauben. Ich glaube, daß Kurz und Nehammer "rechts" reden und links fahren. Weil ich keine einzige Tat und Entscheidung Kurzens kenne, die etwas anderes als linke Politik im Sinne EU-Kommission (und ÖVP-intern: Berufung des Karas) und der Soros-Partie, in der Kurz sogar eingetragenes Mitglied ist, bedeutet.

      Handelte er so wie er redet, ich könnet Ihrem Blickwinkel einiges abgewinnen. Ich halte ihn für einen raffinierten, diabolischen Dialektiker, für einen Genossen.

    • Konrad Hoelderlynck

      Ohne das jetzt werten zu wollen, aber Sebastian Kurz ist Geschichte. Das hat er sich selbst zuzuschreiben. Es ist nicht bloß "eine Handvoll Linker", die ihn abschießen wollen. In der eigenen Partei warten genügend Parteifreunde, die jetzt die Gelegenheit ergreifen, ihm ein Hackl ins Grab nachzuschmeißen. Und ehrlich: Als Erzkonservativer sehe ich keinen Grund, warum Kurz noch einen Tag länger als notwendig Kanzler bleiben sollte. Nicht einmal den sprichwörtlich minderbemittelten Erzherzog hielte ich für so gefährlich wie diese arroganten Sauna-Buben.

  68. unmaskiert

    „Nichts in der Politik geschieht zufällig.“ Das hat was, auch wenn der Autor dieses Ausspruchs nicht feststeht.

    Warum kommen diese Geschichten gerade jetzt an die Medien?
    Wer steckt, im weitesten Sinn, dahinter?
    Wovon sollen wir alle damit abgelenkt werden?

    Ich fürchte sehr, dass in der Folge dieser Aufdeckungen ein weiterer Umbau der politischen Landschaft in Österreich und eine weitere Verschlechterung der Lebensbedingungen passieren wird, auch wenn die meisten hoffen, dass nach dieser Krise eine ehrlichere Politik einziehen könnte. Jetzt bietet sich eine ideale Gelegenheit, im Hintergrund Rahmenbedingungen für neu zu verordnende Zombispritzen zu schaffen, unsere Bewegungsfreiheit noch weiter einzuschränken und noch mehr Kulturfremde einzuschleusen und zu alimentieren.

    Die Mitglieder des WEF arbeiten auch dann weiter an ihren Plänen, wenn im Hühnerhof namens Österreich alles gackert und wild durcheinanderfliegt.



    • Jenny

      Und warum erst nach den Wahlen in OÖ? Damit dort die Schwarzen noch stark blieben?

    • Ingrid Bittner

      @Jenny: die Oberösterreicher sind clever, die haben den Braten schon gerochen - die ÖVP hatte um 12.500 Stimmen weniger wie 2015. Ein Erfolg von BastiFantasti!

    • Henoch 1

      Roosevelt hat es gesagt…… Er wusste es aus eigener Erfahrung!

  69. Pennpatrik

    "Der Anstand wird in Österreich nie zu kurz kommen".



    • Der liebe Augustin

      Den Kurz schreibt groß! Wenn Du nicht aufpasst, kommt morgen Karl Hammer und bringt Dir Mores bei!

    • Henoch 1

      Der liebe Augustin wird nun zum Abraham a Sancta Clara…..

  70. Templer

    OT:
    Eine Marburg-RiVax-Plandemie als next Step? (ENDLÖSUNG)
    Die Symptome passen perfekt zu den mRNA Nebenwirkungen und die Schuldigen die Ungeimpften hat man auch schon auserkoren.
    Den dazu passenden PCR Test hat man schon 2018 entwickelt obwohl in 16 Jahren nur 16 Personen daran gestorben sind.

    https://uncutnews.ch/eine-moegliche-marburg-rivax-endloesung-die-erfindung-der-covid-19-pandemie-und-ihr-offensichtliches-scheitern-veranlassen-mich-zu-der-annahme-dass-es-eine-zweite-phase-gibt/



  71. Templer
  72. Engelbert Dechant

    Die Überschrift des Tagebucheintrags stimmt nicht ganz. Von Zwischenbilanz kann keine Rede sein. Es ist bestenfalls eine Anfangsbilanz. Die Partie hatte damals nur bescheidene Mittel zur Verfügung. Einmal an den Schalthebeln der Macht haben sich die Mittel und die Möglichkeiten der Selbstbedienung ins Unermessliche gesteigert. Peter Pilz zeigt das in seinem Buch "Kurz: Ein Regime" schnörkellos auf. Dr. Unterberger sollte es einmal lesen und kommentieren.



    • Whippet

      Ich habe dieses Buch auch gelesen. Meine Befürchtungen waren, dass dieses Machenschaften lange nicht aufgedeckt werden. Nie habe ich damit gerechnet, dass die Welt der Türkisen eine Woche später in „höchster Gefahr“ ist.

    • Kyrios Doulos

      Fast 40 € kostet das Pilz'sche Buch. So neugierig ich bin, so viel investiere ich nicht in Pilz. Und Kindle hab' ich nicht.

    • Konrad Hoelderlynck

      Selbst wenn man Pilzens Äußerungen mit höchster Vorsicht zu genießen hat: Da bleibt immer noch ausreichend Dreck übrig...

  73. Kyrios Doulos

    Herr Doktor Unterberger,

    vielen Dank für diese wichtigen Unterscheidungen, die Sie heute in der komplexen Causa getroffen und beschrieben haben.

    Ich erlaube mir, auf einen noch viel größeren Skandal in bezug auf Manipulationen von Zahlen, Daten und Fakten hinzuweisen:

    So gut wie alle Zahlen, Daten und Fakten, die uns das Kurz-Kogler-Regime seit März 2020 vorlegen - ja, schon die willkürliche Selektion dessen, was da gezählt und nicht gezählt wird, stinkt zum Himmel - erfüllt den permanenten Tatbestand der vorsätzlich Panik schürenden und das Errichten einer verfassungsfeindlichen Diktatur begründenden Manipulation in Permanenz, bis zum heutigen Tage.

    Diese Manipulation zeigt am deutlichsten ein privates Medium auf: Servus TV, das freilich weder GIS-Empfänger ist noch Regierungsinserate bekommt. Der wöchentlliche Wegscheider wirft oft ein Licht auf diese dunklen Machenschaften.

    In die Falle der Coronamanipulation des Kurz-Kogler-Anschober-Mückstein-Regimes sind leider auch Sie, Herr Doktor Unterberger, getappt. Mögen Sie den klaren Blick auch darauf gewinnen.



    • Templer

      Es ist leider zu bezweifeln dass AU im Bezug auf den Coronawahnsinn die Augen aufgehen werden, wenn man bedenkt wie oft hier in diesem Forum von vielen Kommentatoren Fakten über die Widersprüche dargelegt wurden ......

    • pressburger

      Das Junktim, alles was Kurz anfasst, ist a priori gut, und als höchstes Gut zu akzeptieren, und die Person Kurz, als Objekt der Bewunderung, ist nicht aufzulösen.

    • Karoline

      Für Geimpfte ist es halt nicht leicht zuzugeben, dass es vielleicht ein Irrtum war, sich impfen zu lassen. Ich fürchte mich vor einer Gesellschaft, in der Geimpfte insgeheim begierig darauf warten, dass Ungeimpfte erkranken, um hier einen Beweis für die Richtigkeit ihrer Entscheidung zu sehen, und Ungeimpfte nahezu triumphierend jeden geimpften Erkrankten als Beweis für die Schädlichkeit der Impfung verbuchen. Und diese Spaltung der Gesellschaft wird leider durch die Politik noch verschärft.

    • Konrad Hoelderlynck

      @ Karoline

      Eine gespaltene Gesellschaft ist in ihrer Widerstandskraft massiv geschwächt...

  74. Cosmas

    Mir sagte ein äußerst erfahrener Lokalpolitiker, Kurz sei eine Spieler-Natur, die immer mit höchstem Risiko spiele. Er meinte, daß Kurz nun die Grünen zerstöre und in einem halben Jahr mit 45% die Wahl gewinne könnte.



    • Meinungsfreiheit

      wenn die ihn abwählen, dann hat er seinen Opferstatus.
      Wähle sie ihn nicht ab, sind sie der Lächerlichkeit preisgegeben.

      Auf jeden Fall werden sie ihren Wählern erklären müssen, weshalb die ach so dringenden Maßnahmen gegen die Erderwärmnung nun nicht so dringend sein sollen.

    • Kyrios Doulos

      Klingt interessant. Nur: Wer die Grünen zerstören will, muß die Medien von Grünen befreien. Die Medien, allen voran den ORF, hat Kurz immer voll unterstützt. Und damit die Grünen. Die ihn jetzt fallenlassen, indem sie vortäuschen, für einen "untadeligen" Stil in der Politik zu sein. Aber wir werden sehen ... In Deutschland hat Merkel die Grünen in die Regierung gehievt (wenn es so wird, wie es dzt aussieht) und die CDU/CSU mehr oder weniger zerstört. Auf ganz andere Weise, aber doch, ist diese Perfidie Kurz womöglich auch gelungen. ... Wir werden sehen.

    • Konrad Hoelderlynck

      Da könnte was Wahres dran sein.

  75. sokrates9

    Einfach nur mehr WIEDERLICH was derzeit hier passiert.
    Ein Gedanken zum Ausland:In einer ZIB wird erwähnt dass in Frankreich über 300.000 Mißbrauchsfälle in der Kirche jetzt "aufgearbeitet werden" !Offensichtlich ist katholische Kirche ein einziges pädophiles Puff. In Österreichs Medien - ok derzeit wichtigere Themen- aber gar nicht oder 2 Zeiler in unseren " Qualitätsmedien".
    Unglaublich die Eiterblasen die da derzeit aufploppen.Da manipuliert man und betrügt die eigene Partei und die Wähler sprengt gleich mal die schwarzen mit Mitterlehner in die Luft um nun volle Solidarität der Landesfürsten mit Basti zu haben, da der Blender es noch immer es schafft viele braven Österreicher an die Wahlurne zu bringen.Ohne Basti werden die als sinnlose Abzockerpartei enttarnt und unter 20% fallen.Gegen Ibiza was man jetzt vertuscht ist das jedoch eine Kleinigkeit! Da wird mit bewiesener Falle - kein einziger strafrechlicher Vorwurf der linken Staatsanwälte an Strache - mit viel Geld Politik gemacht und eine Regierung gesprengt, sodass dann plötzlich wieder Grüne ins Parlament ziehen können.Gesteuert vom Ausland, ein Böhmemann spielt da präpotent, nicht einmal verdeckt ,sondern offen eine Rolle.Silberstein ein bezahlter Intrigant in der SPÖ, die grünen Abzocker,ein naiver Bundespräsident, eine linke Staatsanwaltschaft/ Justiz die genüsslich jeden Chatverkehr der mit der Sache nichts zu tun hat, veröffentlicht.Die Medien sind derzeit mäuschenstill wenn es um Fellner und seine Manipulationen geht, schließlich macht man permanent das gleiche.Rendi glaubt ernsthaft Kanzlerin werden zu können, Österreich is zu einem moralischen Shithole verkommen.Der oberste Verfassungschef erklärt gestern präpotent dass natürlich EU - Recht über österreichischen Recht und der Verfassung steht, nur der naive Österreicher glaubt dass es eine Wahl geben muss wenn man die österreichische Verfassung abschafft.Ist eigentlich Schmidt auch angeklagt?NS Kenne mich bei diversen Grußformen nicht mehr aus. Gehört es heute schon zum guten Ton chats mit " Bussi " zu schließen??.Meine jungen Söhne sind da noch rückständig und verstehen das nicht ganz.



    • Meinungsfreiheit

      Obendrein muss man dazu bemerken mit welche Dummheit das vor sich geht. Wärs nicht so traurig, könnte man sich ja krumm lachen.
      Da putschen die Linken samt dem Bundespräsidenten mit Hilfe eines Justizklüngels, man hat aber nicht wirklich einen Plan, keiner weiß wo es hingehen soll und dann wacht man fast in den Armen des linken Gottseibeiuns den Herrn Kickl auf.
      Bin gespannt welche Vollbremsung sie nun hinlegen.
      Denn eigentlich müßte der Herr BP, wäre er nicht auch in der Sache mitverfangen, zuerst den Herrn Kurz einen neuen Regierungsbildungsauftrag geben oder gleich nach Neuwahlen trachten.

    • sokrates9

      Meinungsfreiheit@ Stimmt - Plan gibt es keinen. Zwischenzeitlich sind die Migratonstore sperrangelweit offen - vor allem Syrer, weitere Verschärfungen Corona sind geplant - gibt schließlich 12 Tote, Alter unbekannt bei 250 Tote pro Tag,Steuerreform kommt auch nicht so schnell...

    • Pennpatrik

      Mit "Bussi" Grüße ich Menschen (m,w,s,d,r,s,g,*,#,& u.v.a.m.), mit denen ich Sex habe.

    • Konrad Hoelderlynck

      Danke für die Ausführungen. Bussi!

  76. Kyrios Doulos

    Sehr interessanten Analyse von A.U. Ich füge jetzt nur eine Sache hinzu, gerade zu den letzten Zeilen Unterbergers.

    Verfassungsmäßig die Grundrechte verletzend agiert die S
    taatsanwaltschaft zweifellos, wenn sie die angeführten Unterlagen gezielt in die Öffentlichkeit spielt.

    Nicht daß das ein Argument oder ein Milderungsgrund zugunsten der Staatsanwaltschaft wäre, aber ergänzen will ich diesen Sachverhalt schon:

    Die Grundrechtsverletzung trifft ausgerechnet den Mann, der die Grund- und Freiheitsrechte aller Österreicher und derer "die in diesem Lande leben" (Nehammer) mit Füßen, und zwar permanent seit den Iden des März 2020.

    Nun tut Brutus, was er schon vor 2000 Jahren getan hat. Mit dem Dolche im grünen Gewande.

    Die traurige Aussciht: Der Nächste wird unsere Grundrechte auch verachten. Es sei denn, es wäre einer aus der FPÖ. Das glaube ich nur gar nicht. Leider.



  77. Undine

    Es erschreckt mich zutiefst, daß man einem Politiker immer noch in falsch verstandener Nibelungentreue die Stange halten kann, nachdem dessen üble Machenschaften aufgeflogen sind und nicht die Machenschaften dieses intriganten Politikers rügt, sondern stattdessen die ART der AUFDECKUNG verurteilt!

    Wenn der Vorwurf nur darin besteht, daß eine Person nicht rechtzeitig die Nachweise ihres niederträchtigen Handelns gründlich genug vernichtet hat---das Löschen aller auf peinlichste Weise kompromittierenden SMS, bzw. das komplette Schreddern von Festplatten mit fatalen Beweisen---dann finde ich das sehr bedenklich.

    Wie bezeichnet man das, wenn man in sehr hübscher Verpackung einen verdorbenen Inhalt vorfindet?



    • Whippet

      Zusätzlich erscheinen die geschredderten Festplatten in einem schärferen Licht.
      Undine*********!

    • Kyrios Doulos

      @Undine: Ich erlaube mir, ein wenig entgegenzuhalten: A.U. hat lediglich eines getan: das ausgeführt, was in der Überschrift steht. Die Dinge unter die juristische Lupe genommen. Was Sie beanstanden, ist zwar auch wichtig, aber es war heute eben nicht das Thema Unterbergers gewesen. Die ideologische Motivation der "blinden iustitia" ist wirklich skandalös. Man sieht sie an dieser amtsmißbräuchlichen Veröffentlichung der Unterlagen und an der Nichtermittlung der SPÖ-Mafia-Medien-Deals in Wien.

    • Cotopaxi

      Geschreddert ist gut - atomisiert mussten sie werden!

      Damit ja nichts von der eigenen Schlechtigkeit über bleibt.

      So groß war die Angst.

    • Pennpatrik

      "Die Stange hält ...." ist in diesem Zusammenhang gut.

    • Ingrid Bittner

      Aber, aber @Pennpatrick, wer wird denn da so denken!

    • Konrad Hoelderlynck

      "Wie bezeichnet man das, wenn man in sehr hübscher Verpackung einen verdorbenen Inhalt vorfindet?"

      Bundesregierung

  78. pressburger

    Die Argumentation im heutigen Artikel, in dem mit dem Finger, auf die anderen Skandal Missetäter, gezeigt wird, als Versuch Kurz seine Vergehen zu relativieren, System immanent.
    Im Klartext bedeutet dass, auch die zukünftige Beurteilung der politischen Aktivitäten von Kurz, betreffend, die Hagiographie geht weiter. Kurz als Opfer. Kurz ist der Täter.
    Kurz ruinierte unter dem Vorwand, Corona, die Wirtschaftskraft Österreichs.
    Kurz hat dem Steuerzahler Abermillionen gestohlen die er zu Unterstützung der illegalen Immigration und der Islamisierung, verschenkt hat.
    Kurz hat sich der CO2 Religion angeschlossen, gefährdet damit die Existenz von hunderttausenden Arbeitnehmern und Unternehmern.
    Kurz hat die Grundrechte, die Meinungsfreiheit, die Versammlungsfreiheit, durch behördliche Willkür beseitigt.
    Jedes von diesen Verbrechen, würde zu einer Aburteilung vor einem unabhängigen Gericht reichen. Problem, wo gibt es ein unabhängiges Gericht in einer Diktatur ?
    Die Zukunft des Volkes, düster. Kurzens Zukunft ? Hängt von seinen Auftraggebern ab.
    Pro domo. Sollte Kurz das Misstrauensvotum überstehen, die Chancen sind gut, könnte Kurz die Flucht nach vorne ergreifen. Kurzens Chancen bei Neuwahlen sind intakt.
    Kurz wird in bewährter Manier alles versprechen, sich als Opfer darstellen. Diese Rolle, ist bei den weiblichen Wählerinen sehr attraktiv. Die Anzahl der vom Staat abhängigen, Kurzens Klientel, steigt und steigt.
    Seine Anhänger, auch unser Blogmaster, werden weiter Kurz die Stange halten. Koste es was es wolle.
    Illusionen wichtiger als Realität. Knechtschaft lieber als Freiheit.



    • Efram

      ... zur Unterstützung der illegalen Immigration ... da sprechen wir eher von Milliarden als von Millionen.

    • Specht

      Kurz soll bei weiblichen Wählerinnen attraktiv sein, nachdem nun schon von etlichen Seiten offengelegt oder angedeutet wurde er könne bestenfalls eine gute Freundin abzugeben, nix mit attraktiv für Wählerinnen.
      Wobei ich das ohnehin für unwesentlich halte, aber leider gewinnt oft nicht der Bessere sondern der bessere Lügner.

    • Specht

      korr.: ..er könne eine gute Freundin abgeben

    • Konrad Hoelderlynck

      @ Specht

      Die "beste Freundin" meiner Frau ist seit vielen Jahren ein bekannter TV-Regisseur... :)

  79. Ingrid Bittner

    Eins versteh ich überhaupt nicht, da wird das Agieren des Nochkanzlers in alle Richtungen zerpflückt und sein Sprengen der Regierungen ist ja sattsam bekannt. Was aber überhaupt nie angesprochen wird, ist die Tatsache, dass das immer sehr viel Geld kostet, wenn wie eine neue Regierung brauchen/bekommen/bekommen müssen. Und wer trägt dafür die Verantwortung? Einzig und allein Kurz.
    Mögen die Veröffentlichungen der Chats ungesetzlich sein oder nicht, für das Wahlvolk sind sie wichtig, denn sie allein zeigen den Charakter von Kurz und seiner Partie.
    Das Strafrechtliche ist eine ganz andere Sache, das werden die Verfahren klären und da steht es uns allen gar nicht zu , eine Beurteilung abzugeben, selbst dann nicht, wenn es ein Jurist versucht, endgültig beurteilen kann das alles nur ein Gericht, dem alle Unterlagen zugänglich sind, das die notwendigen Erhebungen gepflogen und sämtliche Zeugen befragt hat.
    Vorher ist das nur der Versuch, Kurz entweder reinzuwaschen oder einzutunken.
    Auf alle Fälle, eins steht fest, er wendet für sich völlig andere Maßstäbe an, als er es für Strache tat. Bei Strache konnte er nicht mit wem zusammenarbeiten, gegen den ermittelt wird. Na gut, wenn er es so eng sieht, dann soll er, dann aber bitte auch bei ihm selbst.



    • pressburger

      Kurz hat so viel Kosten verursacht, so viel Geld verschwendet, da kommt es auf die paar Millionen die Neuwahlen kosten, nicht an.

    • Kyrios Doulos

      Vor allem hat er viel Geld vernichtet und Schulden gemacht, daß der Kreisky und der Androsch von Neid erblassen. Er hat das Virus zum Vorwand genommen, um ein autoritäres Regime zu errichten. Das Schlimme: Daß über die Grünen jetzt der vollkommen falsche Eindruck entsteht, sie, die diesem Regime mit vollem Vorsatz angehören, wären die Untadeligen in diesem Lande. Das Gegenteil aber ist der Fall. Das ist schon ein diabolische Fluch, diese Kombination aus Türkis und Grün, aus Kurz und Kogler.

  80. Cornet Rilke

    ich würde gerne das Papier der Staatsanwaltschaft lesen. Wie komme ich dazu?



  81. Gerald

    Herrn Unterberger ist heute großteils zuzustimmen. Vor allem die Sauerei mit den Inseraten, bezahlten Umfragen und Studien gehört umgehend abgedreht bzw. transparent gemacht. Alle von den Ministerien in Auftrag gegebenen Studien und Umfragen gehören zu 100% veröffentlicht. Das ist unser Steuerzahlergeld, das dafür ausgegeben wird, also haben wir auch ein Recht darauf in VOLLEM Umfang Rechenschaft über die Verwendung zu erhalten.
    Denn diese indirekte Manipulation der Bevölkerung durch frisierte Umfragen, die sich die Bevölkerung auch noch selbst zahlen darf, ist eines der Krebsübel moderner "PR"-Regierungen. Die Regierung hat sich nach den Wünschen des Volkes zu richten, aber nicht das Volk mit dessen Geld zu beeinflussen, damit es sich den Wünschen der Regierung fügt.

    Widersprechen muss ich allerdings bei der Aussage, dass es die ungeheuerlichste Attacke auf den Rechtsstaat wäre. Das ist falsch. Diese ungeheuerlichste Attacke fand bereits 2019 mit dem Ibiza-Video statt. Denn Kurz hat diese Chats freiwillig und ohne Zwang geschrieben. Sie zeigen seine wirkliche Geisteshaltung und das Geschriebene wurde konkret umgesetzt. Strache wurde hingegen in eine professionelle Falle gelockt und es wurde stundenlang mit Suggestivfragen versucht ihm belastende Aussagen zu entlocken (was trotzdem nicht gelang - denn gegen Strache mussten ja selbst von der linken StA mittlerweile alle Ermittlungen wegen des Ibiza-Videos eingestellt werden). Gegen den von der ÖVP hinausgetretenen Kickl gab es bis heute keinerlei Ermittlungen oder Verdachtsfälle. Einzige Begründung für seinen Abschuss war damals: Man könne einem FPÖ-Innenminister nicht zutrauen aufklärende Ermittlungen gegen seine Parteifreunde zu unterstützen.
    Mit dieser Begründung gehört auch Nehammer zurückgetreten, der es ohnehin nur versteht friedlich gegen den Corona-Irrsinn demonstrierende Bürger mit Polizei-Massenaufgebot in schwerer Sturmrüstung zu drangsalieren, dafür die Grenzen ungeschützt lässt.

    Die ÖVP hat also im Jahr 2019 aus deutlich geringerem Anlass die Koalition mutwillig gesprengt, anstatt sich gegenüber den linken Anfeindungen und Drecksmethoden schützend vor die Regierung zu stellen und die einseitig linke Staatsanwaltschaft an die Kandare zu nehmen. Sie braucht darum jetzt auch nicht herumweinen. Denn gegen das rauschige Geschwafel von Strache, sind die Chats von Kurz und Schmid deutlich WIDERLICHER und zeigen eben den wahren Charakter von Kurz und seiner türkisen Buberlpartie.



  82. eupraxie

    Es ist wichtig und tut gut DIESE Sicht auf die Dinge zu lesen. Auch mit meinem einfachen Rechtsverständnis kann es nicht in Ordnung sein, Ermittlungsakten einfach so an die Öffentlichkeit zu spielen. Dass hier kein MSM auch nur einen Hinweis macht, gibt allen recht, die eine Unterhöhlung des Rechtsstaates beobachten.

    Dies ist meiner Beurteilung nach unabhängig davon, wie die Person Kurz bewertet wird. Kurz wird insofern auch bereits unsicher, als er in seinem Auftritt gestern in der ZiB sagte: in einem Rechtsstaat hat der Beschuldigte die Möglichkeit, seine Unschuld zu beweisen! Von klar definierten Ausnahmen abgesehen, dachte ich immer, die Justiz muss eine Schuld nachweisen!

    Rechtlich wird man möglicherweise nichts finden. Aber der Chef ist jedenfalls verantwortlich für die Mitarbeiter die er einstellt und mit denen er sich umgibt. Aus dieser Verantwortung kann Kurz nicht entlassen werden. Dieser Verantwortung wird er zusehends nicht gerecht.



    • Tyche

      Hat er dem Strache das genauso eingeräumt oder war er nur froh ihn damals "entfenren" zu können und die FPÖ gleich mit?

      Ja, gleiches Recht für alle - heißt es so schön!

      Wenns um seine Person geht, dann weiß Kurz über den Rechtsstaat sehr wohl Bescheid!

      Das rechtswidrige Wegsperren der Bevölkerung, das Schädigen der Kinder durch dieses Isolieren waren lediglich Spitzfindigkeiten der Verfassung! Genauso wie die Pseudo-Impffreiheit mit einem unerprobten, also experimentellen Genimpfstoff!

    • Henoch 1
    • Templer

      SSKM für Kurz
      Die linken Geister die er sich in die Regierung holte ftessen nun ihn selbst.
      Strache, Kickl und Sellner hat er in selber Manier behandelt.

  83. Karoline

    Vielen Dank für diese umfassende und sachliche Darstellung, die wohl leider in keinem anderen Medium zu finden sein wird.



  84. Der liebe Augustin

    "Der gravierendste Vorwurf ist zweifellos, dass er sich zu sehr mit Speichelleckern umgeben hat: in Kabinett, Regierung und Fraktion. Dadurch ist Kurz jetzt zum Opfer eines hemmungslosen Karrieristen namens Thomas Schmid geworden."

    Hat unser lieber AU ein Gläserl zu viel mit Rosamunde Pilcher gebechert? Mir schießen die Sturzbäche der Rührung aus den Augen. Freunde, ich brauche einen Doppelten und eine Familienpackung Feh!



    • Tyche

      Doppelter? Jetzt schon?
      Wie wärs zuerst einmal mit einer Kanne Kaffe am frühen morgen?

    • Henoch 1

      Wenn man unter Pesttoten aufwacht nützt kein Kaffee mehr. :-))

    • Ella (keine Partnerin)

      Es muss heißen: ....hemmungslosen Karrieristen namens Sebastian Kurz....

    • Ella (keine Partnerin)

      Ich empfehle heute einen Bloody Mary.

    • Ella (keine Partnerin)

      Bzw. Knasti Furz :-)

    • Templer

      @Lieber Augustin
      HERRLICH, PROST!!!!
      ***********************
      ++++++++++++++++++
      ***********************

    • Pennpatrik

      Vielleicht hat unser Blogmaster Herrn Kurz einmal persönlich gesprochen und der hat ihm die Geschichte vom armen, aber grundehrlichen Bauernbuben aus Niederösterreich erzählt, der bei seiner armen, aber grundständigen Oma am armen, aber grundehrlichen Bauernhof aufgewachsen ist.
      Einer muss ihm ja glauben ...

  85. Pennpatrik

    Warum finde ich nirgends eine mögliche ÖVP-SPÖ Koalition?
    Mit z.B. Edtstadler als Kanzlerin?



  86. Tyche

    Angesichts der 2 Vorfälle - Kurz I - Ibiza und Kurz II - Untersuchungen eventuelller Verfehlungen des BKs - habe ich mir überlegt, warum Kurz denn die Koalition mit der, wie so nach und nach aufkam, ungeliebten FPÖ überhaupt einging!

    1. Kurz sprengte die ÖVP - SPÖ Regierung um Mitterlehner zu entsorgen, was natürlich auch bei Kern nicht gut ankam!
    2. Somit war eine neuerliche GroKo ungewollt und unmöglich geworden!
    3. Die Grünen flogen aus dem Parlament!
    4. Die NEOS wurden trotz Entfernung des grünen Konkurrenten nicht stärker!
    5. Blieben nur mehr die Blauen zum Koalieren über!

    Eigentlich hätte unser Super Basti ja auf die Absolute gehofft, hat darum das Wahlprogramm der FPÖ abgekupfert um dort ordentlich Stimmen abzuziehen, mit einem: "Ich geb euch alles, was euch die Blauen versprechen!"
    Ist ihm nicht geglückt, wie wir wissen, musste er somit die blaue "Krot" schlucken, war aber wohl eher eine mehr als ungewolltes Zusammengehen.

    Sobald sein Prestigeprojekt - der EU Vorsitz - abgearbeitet, die Unterzeichnung des Mirgrationspakts durch die Identitären nicht mehr möglich war, wurde der Koalitions - Countdown eingeleitet! Haben wir ja alle mitbekommen, uns anfangs sehr gewundert, was da abläuft, später über das permanente Sticheln gegen den Koalitionspartner geärgert, zuletzt nur mehr den Kopf geschüttelt!
    Das Ende mit den entsprechenden moralischen Ansagen, weshalb man mit so einem "angepatzten" Koalitionspartner nicht mehr zusammenarbeiten kann, kennen wir!

    Neuwahlen!
    Und wieder hoffte Basti Fantatsi auf die Absolute - war aber nicht! Die Roten murrten noch immer, die Blauen verbraucht, also Koalition mit den linksradikalen Kommunisten! Jetzt fordert Sigi Stinkefinger einen Untadeligen, was mich durchaus belustigt, wie die ach so moralischen Grünlinge in die aufgerissenen, fremden(!) Wunden ihre "Stinkefinger" legen! Die moralischen Ansagen, weshalb man mit so einem "angepatzten" Koalitionspartner nicht mehr zusammenarbeiten kann treffen jetzt von dieser Seite und diesmal die Kurzpartei!

    Und da Kurz ja die ÖVP ist, bleibt er am Sesselchen kleben, mit breiter(??) Unterstützung seiner schwarz-türkisen Getreuen, hofft auf die dritte Wahl, hofft zum dritten Mal auf die Absolute, hofft auf den Mitleiseffekt der jahrelang durch ihn verschaukelten Österreicher! Aber ohne die angestrebte Absolute schaut´s diesmal zappenduster aus im Hause Österreich!
    Mit Kurz als BK will, glaube ich, keiner mehr eine Koalition eingehen, außer er ist Kamikaze!



    • Ernst Gennat

      Basti allein zuhaus, soll aufpassen mit dem Rasierwasser, könnte ihm den Mund verbrennen...

  87. Polyphem

    Ich vermisse die Erwähnung von Kurt Waldheim als erstes Opfer der roten Jagdgesellschaft.



    • pressburger

      ****************
      Haider ?

    • Henoch 1

      Beide************

    • Engelbert Dechant

      Das mit der roten Jagdgesellschaft stimmt so nicht mehr. Früher steckten die Schergen der Hochfinanz im Verborgenen dahinter. Heute agieren diese Globalisten schon ganz offen. Frau Edtstadler würde ich nicht primär als rot bezeichnen. Aber auch sie trug schon stolz die Regenbogenbrosche.

    • Undine

      @Polyphem

      Danke, daß Sie diese unfaßbare Hetzjagd der SOZIS gegenüber WALDHEIM erwähnen! Diese wilde Kampagne fand erst ihren unrühmlichen Abschluß, als sich der schäbige, dümmliche schwarze "SCHWIEGERSOHN von Beruf", diese Null namens Othmar KARAS, EU-Parlamentarier der ÖVP, 2016 nicht entblödete, als Hauptredner beim Wahlkampfauftakt des Präsidentschaftskandidaten des Erzlinken Van der BELLEN hergab!

    • Ernst Gennat

      Bravo, Polyphem

    • Henoch 1

      Wie wahr Undine !

  88. Pennpatrik

    Die ÖVP weiß offensichtlich genau, was sie ist:

    " ... und das Bild der ÖVP in der Bevölkerung war, wie selbst Prölls Nachfolger Michael Spindelegger später ob der Affären um Ernst Strasser & Co. sagte, „das einer korrupten Partei“.
    Quelle: Krone
    https://www.krone.at/2527249

    Viel hat sich nicht geändert. Nur die handelnden Personen wurden getauscht.



    • Tyche

      Was heißt! - Ist nicht zu glauben aber trotzdem so: von da an ging´s nur mehr bergab!

  89. brechstange

    Der Krug geht solange zum Brunnen bis er bricht.

    Was folgt daraus? Eine Erneuerung würde anstehen. Zu erwarten ist, dass sie weitergehen bis zum Bruch.

    Die Grünen mit ihrem Bundespräsidenten werden genauso fallen. Sie stehen und fallen mit ihren linken Freunden in der EU. Ohne diese wären sie nicht in der Regierung und mit diesen werden sie hoffentlich fallen.

    Daher Demokratie einfordern und Rechtssystem wie Verfassung schützen, sonst wird es sehr dunkel in Europa.



  90. Engelbert Dechant

    "Kurz hat mit seiner jetzt aufgeflogenen verschworenen Gruppe vielleicht sogar der Demokratie einen Gefallen getan. Er hat die bestehenden Tendenzen für sich und seine engsten Freunde optimert und in Perfektion auf die Spitze getrieben. Er hat deutlich erkannbar wie nie zuvor gemacht, dass es nicht mehr um uns Bürger, sondern nur mehr um persönlichen Gewinn und Macht geht."

    Dr. Unterberberger hat als Jurist sicher in vielen Punkten recht. Aber genau dieses Zitat eines Mitposters macht den Kern des Problems Kurz aus. Liebe macht blind, sagt eine alte Weisheit. Die Erfahrung lehrt, dass auch das einmal aufhört.



  91. Si Tacuissem

    Und wieder wird durch die Veröffentlichung privater Kommunikation in die politische Meinungsbildung eingegriffen - wie in so vielen Fällen in der jüngsten Vergangenheit. Warum geht dem keiner nach? Unsere Demokratie wird extrem steuerbar (oder gar gesteuert), kein Wahlkampf ohne Eingriffe durch Veröffentlichungen aus dem Bereich der Staatsanwaltschaft, ohne "Anzeigen", die an die Öffentlichkeit gespielt werden, ohne Video-Falle, und immer kurz vor einer Wahl, von den Massenmedien entsprechend aufgebauscht...



    • Cotopaxi

      Gerade die private Kommunikation bzw. das Privatleben der Politiker machen die Weltgeschichte interessant.

      Ohne die vielen Dokumentationen über z.B. Hitlers Privatleben wäre in manchen Piefke-Sendern um 13.00 Sendeschluss.

    • Politicus1

      die Veröffentlichungen von strafrechtlich völlig irrelevanter chats durch Statsanwälte der WKStA lassen eindeutig den Verdacht des Amtsmissbrauchs aufkommen.
      Wenn schon die grüne Justizministerin untätig bleibt, wieso findet sich da kein Jurist im ÖVP-Klub, der hier eine Anzeige erstattet?

    • Henoch 1

      Aber bei diesem gewaltigen „Amtsmissbrauch“, und der Vorinformation von Amtsgeheimnissen, ist dies eine Möglichkeit den Schaden geringer zu halten. Die Gerechtigkeit findet Wege !

  92. MizziKazz

    Grundsätzlich finde ich, dass Kurz wirklich irgendwie „Ibiza“ zurückkriegt – wenn auch nur im Kleinen. Trotzdem finde ich diese Staatsanwaltschaft gefährlich, weil sie rein links orientiert zu sein scheint. Warum findet man nicht jemanden, der sie klagt – dafür, dass sie immer leakt; dafür, dass sie einseitig leakt? Man müsste halt einen guten Rechtsanwalt finden. Es wird wohl einen geben irgendwo.
    Am lustigsten finde ich, wenn die „Stinkefinger“ Maurer einen „untadeligen“ Bundeskanzler fordert. Wer soll das sein? Der Kogsi? Die Meinl-Reisinger? Die Pam? – Mann, da graut mir ja noch mehr, als vorm Kurz – obwohl, mir graut vor ihnen allen. Und der Kickl hat keine Chance. Diese gleichen Leute würden ihn täglich jagen, wie ein Trump von eben solch einer Meute weltweit täglich gejagt wurde. Wir sind im alten Rom angelangt. Es wird wohl wirklich nur der Niedergang irgendwann zu einem Neuanfang führen. Frage ist nur, ob ich/wir das noch erleben?
    PS: VanderBellen fand ich immer nur zum Kotzen – das ist jetzt nicht anders, als früher. Ein Parteisoldat im guten Mäntelchen: einfach widerlich!



    • Tyche

      Ja, Sigi Stinkefinger fordert einen Untadeligen - wobei ich ihr in diesem Fall durchaus zustimme!

      Es hat mich gestern durchaus belustigt, wie sie, die selbst ach so moralischen Linklinge/Grünlinge in alle aufgerissenen, fremden(!) Wunden ihre "Stinkefinger" legen!

    • Gerald

      Um Kickl braucht man sich keine Sorgen zu machen. Dass er keine Chance hat, sehe ich nicht so. Gerade bei solchen politischen Spielchen ist er in seinem Element und den anderen (PRW, Meinl-Reisinger bzw. Kogler) eh turmhoch überlegen. Es ist für ihn eher die Gelegenheit sich und die FPÖ wieder als das Original zu positionieren, wenn er sich bei diversen linken Vorhaben querlegt und evtl. wieder mehr Rationalität und Vernunft auch in die hysterisch-autoritäre Coronapolitik der Regierung bringt.
      Eine FPÖ als Teil einer 4-Parteienkoalition hätte außerdem den Witz, dass es den Linken dann unmöglich wäre die FPÖ weiter als Nazi-Partei zu diffamieren.

    • Henoch 1

      @ Gerald
      *********************

    • HDW

      Wohl eher: "In der Lederhose der Guten"

  93. Si Tacuissem

    Bis auf die Haselsteinerschen haben schon alle Parteien die Erfahrung gemacht wie Koalitionen mit Kurz enden - mit Knall, und es tut ihnen nicht gut.

    Wenn die VP daher nicht in der Opposition landen will, braucht sie einen neuen Mann an der Spitze (so sehr die Tüchtigen und Integren auch jetzt von dort vertrieben sind)!



  94. Abaelaard

    " wenns dem Esel zu gut geht, geht er aufs Eis tanzen ", ach wie mußte doch Kurz während der blauen Regierungszeit leiden, nach seinen damaligen Aussagen. Ob er jetzt leidet darüber schweigt er, wie ekelten ihn denn die Identitären um Sellner an, das Mimoserl.

    Nun ist die dünne Eisdecke auf die sich Kurz begeben hat eingebrochen. Bald ist er darunter, und kommt nicht mehr hoch. Meines Mitleides braucht er nicht sicher zu sein, das gibt es nämlich nicht.

    was er noch tun könnte, ein Canossagang, drei Tage um die Parteizentrale der FP in härenem Gewand, bitterlich klagend wie seinerzeit der Kaiser Heinrich. Dazu ein Angebot das Kickl nicht ausschlagen kann.

    Vize- Kickl, Innenminister FP wer auch immer, die andere dazugehörige F- Ministerriege, Justizminister von Schlage eines Foregger, und natürlich kräftige Unterstützung Hofers zur Kür des BP.

    Das Substrat der Anschuldigungen ist ohnehin sehr dünn, aber es geht ums politische Überleben, da darf man nicht zimperlich sein, auch nicht wenn man Kurz heißt.



    • Pennpatrik

      Nur hat Kaiser Heinrich nach erfolgter Versöhnung den Papst bei erstbester Gelegenheit wieder abgemurkst (Einen Gegenpapst installiert).
      Genau das ist die Vorgangsweise des Herrn Kurz.
      Er ist nicht paktfähig.

    • Gerald

      Für einen Canossagang ist es zu spät. Die Chats sind wie Bleigewichte an Kurz Füßen, ziehen ihn in die Tiefe und die Linken machen sich den Spaß sie scheibchenweise weiter zu veröffentlichen.
      Kurz ist Geschichte. Die FPÖ wäre schön blöd jetzt Kurz zu retten. Sie würden dann nur mit in die Tiefe gerissen und wie Pennpatrik schon richtig schreibt: Dass Kurz nicht paktfähig ist, hat er schon mehrfach bewiesen.

    • CHP

      Die FPÖ hat einmal die ÖVP als dritte Partei an die Spitze gebracht.
      Jetzt könnte die ÖVP als krönenden Abschluss des Canossaganges einen BK Kickl erbitten.
      Hätte Charme.

    • Abaelaard

      zu Pennpatrik: Das habe nicht erwähnt, ist aber wahr. Kurz kann sich gar nix mehr erlauben wenn er politisch überhaupt überlebt.

  95. elfenzauberin

    Eine derart penible juristische Aufarbeitung von Dr. Unterberger hätte ich mir eigentlich in Hinblick auf die Coronamaßnahmen der Regierung erwartet, aber sei es drum!

    Zwischen Kurz und Strache gibt es etliche Gemeinsamkeiten:

    1. beide sind selbstverliebte Narzisten
    2. beide neigen zu Selbstüberschätzung und Überheblichkeit
    3. beide sind stramme Parteisoldaten
    4. beide wurden durch eine Intrige zu Fall gebracht
    5. beide sind mir unsympathisch

    Es gibt aber auch Unterschiede:
    Während es bei Ibiza bestenfalls Absichtserklärungen gab, gibt es bei der Kurz-Affäre vollendete Sachverhalte - etwa bestochene Medien.
    Und während Hr. Kurz beim Dr. Unterberger weiterer Werterschätzung erfreuen darf, wurde auf den am Boden liegenden Strache auch hier im Blog gnadenlos eingetreten:

    Zur Kostprobe aus der Edelfeder Dr. Unterbergers:
    Sie steckt mit extrem hoher Wahrscheinlichkeit auch hinter der jetzt bekannt gewordenen Falle für den freiheitlichen Parteiobmann Strache, in die dieser aber mit unglaublicher Dummheit – vor zwei Jahren – voll hineingeplumpst ist.

    Jetzt ist eben Sebastian Kurz dran. Und die Ironie des Schicksals will es, dass Kurz jetzt auf ähnliche Art abgesägt wird, wie Mitterlehner und Strache weggeräumt wurden.
    Der Herrgott lässt eben nichts ungestraft!



    • Tyche

      Ja, ich hielt Kurz einst für einen strammen Parteisoldaten, aber heute nicht mehr! Heute sehe ich ihn als reinen Opportunisten, das Ziel jeder seiner Handlungen: Ich, Sebastian - Ich BIN die ÖVP!

      Die ÖVP war für ihn, der gut reden und Menschen hinter sich scharen konnte, lediglich das Vehikel! Das System, das ihn persönlich zur Höhe der Macht hinaufhob, das System, das eine nicht unbeträchtliche Menge an Kurz zujubelnden, ergebenen, mit allen Mitteln stützenden und schützenden Parteisoldaten lieferte!

      Sie alle sehen nicht: DAS Spiel ist verloren!
      Wenn die ÖVP so weitermacht, dann wird sie nach der nächsten Wahl genauso wie die Union heute zu 100% zerlegt sein!

      Selbstzerstörung - Buuuum!

    • elfenzauberin

      @Tyche
      Stimmt!
      Die Bezeichnung Opportunismus für das Kurzsche Handeln trifft es besser.

    • elokrat

      Einen großen Vorteil hat diese Kurz-Affäre. Das Thema Corona ist (fast) verschwunden. Wie elfenzauberin schreibt, ein derartig penibles Hinterfragen der Geschehnisse hätte ich mir von AU auch zum Thema Corona gewünscht.

    • Politicus1

      "bei der Kurz-Affäre vollendete Sachverhalte - etwa bestochene Medien."
      Oh, was Sie schon alles wissen!

    • Gerald

      @Politicus
      Also wer das angesichts der Chats noch ernsthaft anzweifelt, macht sich einfach nur lächerlich. Kurz Mitwisserschaft ist dank der Chats auch glasklar belegt. Er kann nur noch hoffen, dass man ihm nicht nachweisen kann, dass er es angeordnet hat. Denn dann ist ihm die Anklage ebenso sicher, wie sie es bei Thomas Schmid mMn schon jetzt ist.

    • Engelbert Dechant

      @elokrat:

      Vorsicht! Das Virustheater geht mit doppelter Wucht im Hintergrund weiter. Die 3G-Verordnungen am Arbeitsplatz ist fix und mit dem Marburg-Virus hat die WHO die nächste härtere Runde im Auftrag von Bill Gates ausgerufen.

      Das mit dem Ebolavirus verwandte und ähnlich gefährliche Marburg-Virus ist schon mehrmals in Europa eingedrungen. Dass jetzt das Spiel der Pharmaindustrie mit einer Impfung wieder von vorne beginnt, zeigt, dass es wieder nur um Geld geht. Das Virus ist seit 1967 in Europa bekannt und konnte immer kontroliert werden.

      Die derzeitige Gefahr geht von der Migration aus Afrika aus. Diese gehört striktest unterbunden und alle Kontakte nach Schwarzafrika auf ein absolutes Minimum reduziert. Die Pandemieprophylaxe sollte jetzt beginnen!

    • Henoch 1

      @ Dechant
      Gestern gab es ein Krone Interview mit Krainer und einem Neoabgeordneten. Die FPÖ wurde als Coronaleugner bezichtigt, das „Virustheater“ geht hurtig weiter. Es wird sogar Parteipolitik mit moralischem Anstrich damit verkauft, mit der Erwähnung die korrupten Sümpfe der Türkisen trocken zu legen.

    • Charlesmagne

      Frage an Dr. Dechant: Habe das gestern gelesen. Was halten Sie davon?
      Bei meinen Nachforschungen über die falschen Behauptungen über die durch COVID-19 verursachten übermäßigen Todesfälle und die Pseudowissenschaften, die sich darauf stützen, bin ich auf einige sehr beunruhigende Entwicklungen gestoßen, die ich wegen der Dringlichkeit, sie der Öffentlichkeit vor Augen zu führen, wie folgt zusammenfassen möchte:
      • Bill Gates GAVI veröffentlichte am 22-Apr-2021 einen Artikel mit dem Titel „The next pandemic: Marburg?“. In den letzten Monaten gab es zahlreiche Artikel in den Mainstream-Medien, in denen eine bevorstehende Bedrohung durch Marburg hervorgehoben und auf die WHO verwiesen wurde.

    • Charlesmagne

      • Das Marburg-Virus ist ein relativ seltenes hämorrhagisches Fieber, das erstmals 1967 beschrieben wurde. Seit der Entdeckung gab es insgesamt nur 376, jedoch seit 2005 nur mehr 16 Todesfälle.
      • Primerdesign hat 2018 einen Einschritt-Real-Time-PCR-Test genesig® für hämorrhagisches Marburg-Fieber entwickelt. Warum sollten sie 2018 einen Test für eine Krankheit entwickeln, bei der es seit 2005 keinen größeren Ausbruch mehr gegeben hat?
      • Soligenix eilt derzeit zur Erprobung eines rizinhaltigen Impfstoffs RiVax® gegen das hämorrhagische Marburg-Fieber. RiVax hat von der US-FDA den Fast-Track-Status für die Vorbeugung von Rizin-Intoxikationen erhalten.

    • Charlesmagne

      Bei der Zulassung des Rizin-Toxin-Impfstoffs wird die Tierversuchsrichtlinie der FDA angewandt, sodass die Versuche der Phasen 1, 2 und 3 entfallen.
      Warum jetzt diese Eile, um einen Impfstoff zu testen, für den es seit 1967 insgesamt nur 376 Todesfälle und seit 2005 nur 16 Todesfälle gab? Der Hauptbestandteil des Rivax-Impfstoffs ist Rizin, ein Lektin und hochwirksames Toxin, das in den Samen der Rizinuspflanze produziert wird.
      • Zu den Aktionären von Soligenix gehören BlacRrock Fund Advisors, Goldman Sachs & Co. LLC, etc.
      • Rizin ist ein Lektin und ein hochwirksames Toxin, das in den Samen der Rizinuspflanze produziert wird.

    • Charlesmagne

      Rizin ist sehr giftig, wenn es eingeatmet, injiziert oder eingenommen wird. Es wirkt als Toxin, indem es die Proteinsynthese hemmt. Es hindert die Zellen daran, verschiedene Aminosäuren gemäß den von der Boten-RNA übermittelten Botschaften zu Proteinen zusammenzusetzen. Dieser Prozess wird vom Ribosom der Zelle (der Maschinerie zur Herstellung von Proteinen) durchgeführt – der grundlegendsten Ebene des Zellstoffwechsels, die für alle lebenden Zellen und damit für das Leben selbst unerlässlich ist.
      • Ein Papier mit dem Titel Asymptomatic Infection of Marburg Virus wurde im Januar 2021 von den NIH veröffentlicht.

    • Charlesmagne

      Die Erfindung der COVID-19-Pandemie und ihr offensichtliches
      Scheitern veranlassen mich zu der Annahme, dass es eine zweite Phase oder eine endgültige Lösung gibt, um die Öffentlichkeit zu überrumpeln, während sie unvorbereitet ist.

      Die Symptome des hämorrhagischen Fiebers können leicht verstärkt und sichtbarer gemacht werden, indem man anfälligen, durch COVID-Injektionen geschädigten Patienten, die jetzt in Krankenhäusern und Pflegeheimen inhaftiert sind, sowie Kindern Auffrischungsimpfungen aufzwingt.

      Die Symptome des hämorrhagischen Fiebers würden wie eine riesige Marburg-Pandemie erscheinen und könnten durch den neuen Marburg-PCR-Test bestätigt werden,

    • Ella (keine Partnerin)

      WB hat auch recherchiert.
      https://www.wochenblick.at/kommt-jetzt-eine-killer-virus-pandemie-wie-ebola/

      Es ist meiner Ansicht nach nicht nur Abzocke, sondern dient der Digitalisierung (totale Kontrolle) der Menschheit - zudem natürlich auch der "Bevölkerungskontrolle".

    • Charlesmagne

      wie sie die Welt noch nie gesehen hat. RiVax könnte mit Hilfe der bestehenden COVID-Injektionsinfrastruktur schnell eingesetzt werden, und die Öffentlichkeit ließe sich mit Hilfe von PSYCOPS in den Mainstream-Medien leicht davon überzeugen, es zu nehmen.
      Das giftige Rizin im RiVax würde Milliarden von Menschen sehr schnell und effektiv töten, bevor sie merken, was passiert, da die Todesfälle aufgrund der Symptome dem hämorrhagischen Marburg-Fieber zugeschrieben würden.

      Eine Antwort von Ihnen auf diese Theorie oder auch von @Elfenzauberin oder anderen fachkundigen Medizinern würde mich sehr interessieren. Danke

    • Charlesmagne

      @ Ella
      Danke für Ihren link. Ich bin leider nicht so computeraffin und musste Ähnliches gestückelt vorbringen. Ihr link ist aber noch wesentlich selbsterklärender.

    • Engelbert Dechant

      @Charlesmagne:

      Im Wissen um die von Ihnen geschilderten biologischen Zusammenhänge habe ich ganz bewusst dieses Thema hier OT zur Diskussion gestellt. Meine praktischen Erfahrungen lassen leider eine hundert Prozent sichere Beurteilung nicht zu. Aber das Überspringen von Tierversuchen geht wieder in die gleiche verlogene Richtung wie das bei SARS-CoV2 beschönigend Teleskopierung genannte Auslassen eben dieser.

      Die nächste Verschwötung rollt offenbar auf uns zu. Leider ist das keine Theorie.

    • Ingrid Bittner

      Mein alter Leib- und Lebensspruch: "Es gibt nix im Leben, das man nicht erwarten kann" bewahrheitet sich immer wieder.
      Auch bei Kurz! Wer hätte das gedacht, dass es ihn so schnell auch so richtig durchbeutelt. Der Lack ist ab und was kommt zum Vorschein? Eine echt traurige Figur!
      Stellt sich hin und schwingt eine ausdrucksstarke Minutenrede, lässt aber keine einzige Frage zu. Tja, mit seiner Stärke ist es nicht weit her, war es ja eh nie, aber jetzt offenbart es sich für fast alle Fans ganz deutlich. Ein paar Unbelehrbare gibt's natürlich immer noch, aber die werden es nie begreifen (wollen), was für ein "falscher Fuffziger" der Bundeskanzler in Wahrheit ist.

  96. Si Tacuissem

    Zitate von LH Mikl-Leitner zum Fall Udo Landbauer (Causa "NS-Liederbuch" in NÖ), die jetzt wohl auf den Fall Kurz anwendbar wären (aus den "Salzburger Nachrichten"):

    Mickl-Leitner: Im Zusammenhang mit der Causa NS-Liederbuch hat Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Samstag - einen Tag vor der Landtagswahl - eine Zusammenarbeit mit FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer ausgeschlossen. "Wer den Ruf Niederösterreichs schädigt, kann kein Partner sein."

    "Was aber die Person Landbauer betrifft, ist sein Verhalten kein Beitrag und keine Basis für eine Zusammenarbeit in der niederösterreichischen Landesregierung. Ich werde nicht dabei zusehen, wie durch einen sorglosen Umgang mit Antisemitismus und unserer Geschichte Ruf Niederösterreichs geschädigt wird, das als modernes Land der Offenheit und Toleranz bekannt ist. Das hat sich Niederösterreich nicht verdient."

    Vielleicht findet jemand anderer noch passendere Zitate, die die doppelten moralischen Standards dieser Person demonstrieren.



    • Ella (keine Partnerin)
    • Ella (keine Partnerin)

      Die Pröllianer sind die linkesten aller VPler. Auch Karas kommt ja aus der Gegend. Sie sind Proporzler durch und durch.

    • Cotopaxi

      @ Ella

      Ihr Vater war aber Klempner.....und kein Bauer.

    • Ella (keine Partnerin)

      Egal, dann halt in den Vorfahren. Es muss auch nicht jede Kuh von Bauern abstammen. Ich habe mich mit der Zastermitzi nicht so beschäftigt. Klempner sind die mieseten Handwerker von allen. Denken sie an das Lied von Reinhard Mey - es absolut zutreffend.

      https://www.youtube.com/watch?v=ORhw-Kk8pZ0

    • Pennpatrik

      Danke für die Arbeit das rauszusichen.
      Ergänzt um ein Kurz-Zitat:
      “Mit einem Regierungsmitglied, gegen das polizeilich ermittelt wird, kann ich nicht länger zusammenarbeiten.”

    • Freisinn

      Ich bin versucht hämisch zu vermerken: Gottest Mühlen mahlen langsam.....
      Die Idee, alte Zitate der ÖVP-Granden auszugraben, eignet sich vorzüglich, deren Verlogenheit gnadenlos sichtbar zu machen!!!!
      **************************************

    • Ingrid Bittner

      @Freisinn: heraussuchen von solchen Sprüchen ist bei mir nicht, da ist mir meine Zeit zu wertvoll.
      Aber eins fällt mir so spontan ein: "Jedes Schriftl is a Giftl" - die guten alten ÖVPler haben schon gewusst, warum sie nichts schriftlich machen.
      Der oben genannte Ausspruch soll von Julius Raab stammen, wenn ich mich richtig entsinne.

  97. Pennpatrik

    Und die Sozis; falsch wie immer, wenn es um die eigene Macht geht"
    "Sie betonte auch, dass sie sich im Falle einer Koalition aus SPÖ, Grünen, FPÖ und NEOS auch eine Zusammenarbeit mit FPÖ-Chef Herbert Kickl vorstellen könne"
    Frau Rendi-Wagner möchte Kanzlerin werden ...



    • Ella (keine Partnerin)

      Sie würde aber einen Antrag auf Neuwahlen nicht unterschreiben. Tja, Angst vorm Wähler. Denn dann wird sie nie Kanzlerin.

      Aber egal, mir ist mittlerweile alles wurst, wenn wir nur diesen "Hochtalentierten" loswerden. Die Rendi kriegen wir leicher wieder weg ...

    • MizziKazz

      Rendi als Kanzlerin? Da falle ich - als gar nicht anfälliger Mensch - in Depressionen. Bitte, nicht!. Auch keine Meinl, auch keinen Sobotka, auch keinen Nehammer - da müsste ich täglich mehrere Stunden schreien...

    • Ella (keine Partnerin)

      Ich nur bei Sobotka und Nehammer, sonst ist alles besser als der talentierte Mister Furz.

    • Gerald

      @Ella
      Sehe ich ähnlich. Eine JPRW als Kanzlerin war zwar für mich immer ein Alptraum, aber es wäre Kickl als Korrektiv in der Regierung und wenn JPRW zu viel linken Schwachsinn durchsetzen will, ist es für Kickl und FPÖ umso mehr eine Gelegenheit sich als Gegenpol zu linker Wahnsinnspolitik zu positionieren. Schließlich gibt es dann ohne FPÖ keine Regierungsmehrheit.

      Bei JPRWs politischem "Gspür" kann man außerdem getrost ausschließen, dass sie von einem Kanzlerbonus profitiert. Die hat zielsicher noch jedes Fettnäpfchen erwischt und sie teilweise vorher sogar noch selbst aufgestellt.

  98. Pennpatrik

    Erinnert an Strache, der ja auch nur blöd war.
    Allerdings fallen Kurz jetzt die eigenen, damals getätigten Zitate auf die Füße.



    • elokrat

      Das von Kurz gerne verwendete Wort „Widerlich“ wäre für viele ÖVP‘ler angebracht, aber…..!

    • Freisinn

      Habs oben schon gepostet: Gottes Mühlen mahlen langsam...

  99. Josef Maierhofer

    Was Du nicht, das man Dir tu, das füg auch keinem andern zu.

    Mitleid habe ich mot Sebastian Kurz nicht, auch für die skrupellose ÖVP nicht.

    Sie haben das redlich verdient.

    Das Traurige ist, dass der Verlierer Österreich und seine Menschen sind. Dass sie schwer geschädigt wurden von dieser linken ÖVP und den Grünen.

    Dass solche Leute regieren dürfen, gibt zwei Schuldige, die Partei und die Medien gemachten Wähler.

    Der Fall ist tief, in jeder Hinsicht. Keiner der Regierenden hat Politik für das Volk gemacht, für sich, für die Partei, für die Ideologie, für Fremde, für Freunderl, zum Schaden.der Österreicher.

    Ja, ich würde sagen Neuanfang wäre angesagt, aber kein medialer grüner.

    Fast wäre ich geneigt zu sagen, wählt zu 2/3 blau und Die österreichische Demokratie wird gerettet werden können.



  100. EUrophob

    Tagebuch vom 6.10.:
    „Gewiss: Es mag vermessen sein, dem großen Deutschland zu empfehlen, Lehren aus dem kleinen Österreich zu ziehen. Aber dennoch wäre es manchmal klug, auf die Alpenrepublik zu blicken.“
    Au weh…



  101. Walter Klemmer

    Alexander van der Bellen sitzt dank ÖVP Wahlempfehlung in der Hofburg!

    Das schockierte mich mehr als das Geschwafel, das er jetzt von sich gibt, das zu erwarten war.

    Die ÖVP schaufelt seit Jahren an ihrem Grab.
    Gier und Überheblichkeit, Rechtskauf und Menschenverachtung passen doch zur linken Hysterietruppe.



    • Si Tacuissem

      Auch die Justizministerin hat sie akzeptiert, obwohl diese bereits einmal dem S.K. das Misstrauen ausgesprochen hatte.

      Die Koalition mit der FPÖ hat die ÖVP augenscheinlich deshalb gesprengt, weil sie sich kurz- und mittelfristige Vorteile für sich erwarte, ... wofür sie jetzt die Rechnung von dieser erhält.

      Alles gut eingefädelt.--

    • Pennpatrik

      ***
      Die Österreichische Verräter Partei.

    • Cotopaxi

      Ein Schwartzer ist die denkbar mieseste Ausprägung eines Österreichers. In ihm findet sich über Missgunst, Neid, Gier, Anmaßung, Heuchelei und Verrat alles Verabscheuungswürdige in konzentrierter Form.

    • MizziKazz

      Si Tacuissem
      Schon seit Jahren ist die ÖVP unwählbar geworden. Einzig an der Basis, sprich: der einzelne Bürgermeister, herrscht vielleicht noch echter Konservatismus. Diese Buberlpartie aber muss weg - nur, wie Kickl sagt: Das System Kurz muss weg.

    • elokrat

      @ Cotopaxi
      Grundsätzlich korrekt, aber die Linken praktizieren diese „Eigenschaften“ noch perfekter und werden dabei von den Qualitätsmedien unterstützt.

    • Gerald

      @Cotopaxi

      So hart würde ich nicht urteilen. Diese Eigenschaften sehe ich bei den Linken in noch viel konzentrierterer Form. Bei den Schwarzen ist es oft nur Opportunismus und Prinzipienlosigkeit die auch bis hin zu verabscheuungswürdiger Anbiederung gehen. Es gibt aber durchaus auch anständige Bürgerliche, was man bei den Marxisten nicht findet. Denn wäre man anständig, wäre man kein Marxist.

    • carambolage

      @elokrat, @ Gerald
      so sehe ich das auch

  102. Konrad Hoelderlynck

    Sebastian Kurz ist seinerzeit mit dem Anspruch angetreten, mit dem unerträglichen Filz aufzuräumen, der jahrelang unter schwarz-rot geherrscht hat. Er hat der Bevölkerung eine neue Politik versprochen, anständig, transparent und gerecht und nichts gehalten.

    Inzwischen hat sich herausgestellt, dass Sebastian Kurz ein eiskalter Blender ist, der mit Intriganz seinen Weg an die Spitze der Partei und in die Regierung geplant hat und auch erfolgreich gegangen ist. Dabei hat er nicht nur die Bevölkerung getäuscht, sondern auch seine eigene Partei. Jüngster Gipfel dieses Blendwerks ist die so genannte ökosoziale Steuerreform, eine Farce sondergleichen, mit der die abgehobene Clique um Kurz einmal mehr beweist, wie gleichgültig ihr das Wohlergehen der Bevölkerung ist.

    Nun herzugehen und uns weismachen zu wollen, dass Sebastian Kurz von den Aktivitäten der Leute nichts gewusst hat, mit denen er sich umgeben hat, mit denen er tausendfach einschlägig kommuniziert hat, um seine eigene Karriere voranzutreiben, ist zumindest peinlich, wenn man es beschönigend ausdrücken möchte. Dabei geht es in Wahrheit nur um wenige Punkte:

    1.
    In der gesamten Debatte vermisse ich einen wesentlichen Faktor: was will die Bevölkerung, was will der Souverän, dem immerhin auch eineinhalb Millionen Österreicher angehören, die an der Armutsgrenze leben und denen die Regierung Kurz, also ÖVP und Grüne, einen horrenden Anstieg der Lebenshaltungskosten beschert hat; ein Anstieg, der noch lang nicht zu Ende ist. Die Leute registrieren sehr genau, dass sie seit Kurz immer mehr Rechte verlieren und dabei immer mehr zahlen sollen.

    2.
    Viel mehr als um den strafrechtlichen Aspekt geht es um den politischen Skandal in dieser Regierungskrise, der unerträglich ist. Dieses Land an den Rand des Ruins zu führen und mit einer Dreistigkeit sondergleichen immer noch vor der Kamera zu stehen und zu behaupten, man würde zum Wohle der Bevölkerung arbeiten, ist an Unverfrorenheit nicht zu überbieten. Das kann auch nicht beiseite gewischt werden, indem man dem zum Ungustl erklärten Herrn Schmid nun alles in die Schuhe schiebt. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich die Freunde in der Regierung zwar gern dessen Tausende Penisphotos angesehen haben, aber sonst eigentlich mit ihm nichts zu tun haben. Herr Schmid hat sich mit Sicherheit nicht "angedienert", sondern ist bewusst engagiert und eingebunden worden, auch und vor allem von Sebastian Kurz.

    3.
    Der Bundeskanzler hat vor nicht allzu langer Zeit öffentlich geäußert, ein Vizekanzler, gegen den strafrechtlich ermittelt werde, sei nicht tragbar und müsse zurücktreten. Ebenso dessen Parteifreund und Innenminister. An dieser Äußerung ist Sebastian Kurz zu messen, denn sie hat auch für einen Kanzler und seinen Innenminister zu gelten. Punctum.

    In erster Linie geht es jetzt um diese drei Punkte. Sebastian Kurz hat durch sein eigenes Verhalten alles an Glanz und Glaubwürdigkeit verloren, er hat die eigene Partei und die Bevölkerung geprellt, hat dem Land und seinen Menschen geschadet, und ich bin überzeugt, er und seine Regierung werden das Jahresende politisch nicht überleben.

    Alles andere müssen die Gerichte klären, aber das kann Jahre dauern und ist nichts, worüber man sich im Augenblick den Kopf zerbrechen müsste. Was der grüne Zwerg Bumsti in der Hofburg dazu sagt, ist unerheblich. Von ihm ist nichts anderes zu erwarten, als dass er versucht, seiner Partei irgendwie "die Rutsch'n" zu legen. Dieser Versuch wird vergeblich sein. Dem Vernehmen nach hat Frau Rendi-Wagner heute eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl und der FPÖ in Erwägung gezogen. Also: Wenn Kurz rausfliegt, und das wird er garantiert, platzt die Regierung und die Grünen müssen sich warm anziehen. Denn die Sprachregelung, es sei alles nur Schuld der ÖVP, wird nicht funktionieren. Halten die Grünen an diesem Märchen fest, könnte ihnen ein neuerlicher Hinauswurf aus dem Parlament drohen, zumal ihnen ebenso die Basis wegbröckelt wie der ÖVP in Graz.

    Wie gesagt: Noch geht es (auch) darum, was der Souverän will.



    • Walter Klemmer

      Ob Kurz verschwindet? Die Hoffnung habe ich aufgegeben! Der bleibt Österreichs Kapitän für 40 Jahre! Da wird es noch recht ungemütlich, kalt und grausam:

      PROPAGANDA PUR (100.000 TOTE), LOCKDOWNS, MEDIZINISCH unwirksame, auf Dauer schädliche ZWANGSBEHANDLUNGEN, GEKAUFTE MEDIEN,

      Das war erst der Anfang?
      Österreich wählt Kurz bis Österreich Allahu Akbar ruft und 50% Ökosteuer zahlt. Bezahlte Propaganda wird dafür sorgen. Wenn nötig auch gefälschte Wahlen.

    • Ella (keine Partnerin)

      Gestern hat das Fellner durch die Blume gesagt. Die Landbevölkerung würde ihn weiterhin wählen.

      Jetzt will ich nicht auf die Bauerngenossen schimpfen, da mag es auch durchaus anständige und gescheite geben, aber dies nur, weil die Ausnahme die Regel ist. Für mich hat jeder Kurzwähler einen Dachschaden, denn sein Spiel war von Anfang an durchschaubar. Wer sehen wollte, der konnte das. Mit den Türkisen gründete er das x-te System LIF zur Schwächung der FPÖ und klaute sogar das Programm der Blauen. Er log, dass sich die Balken bogen, um die Wahl zu gewinnen. Unser Autor sieht darin ein großes Talent - ja, aber ein unmoralisches/kriminelles würde ich sagen. Es färbt auf den Kurzverliebten so stark ab, dass er selbst seine Wahrhaftigkeit immer mehr aufgibt und zum Systemschreiber geworden ist, der die Wahrheit hinbiegt.

      Von Anfang an waren die EU-Granden und Merkel/Macron hell begeistert von ihm, gleich besuchte er den Papst, wo viel geschäkert wurde und mit VdB verstand er sich auch immer bestens. Warum wohl? Wäre er ein zweiter Blauer gewesen, wie er vor der Wahl signalisierte, um sich die Stimmen der Dummen zu holen, dann hätte es wieder Sanktionen aber kein Bussi von Juncker gegeben. Dann ginge die EU genauso auf uns los wie auf die Ungarn.

      Es wäre gut, wenn so ein Misstrauen des Parlaments, noch dazu schon der zweite, dazu führte, dass diese Person für immer Hausverbot erhält. Der Mann hat die Medien auf seiner Seite, nun sogar den ORF, wie immer er das geschafft hat - warum schaut sich keiner die Unsummen an, die er für Propaganda ausgibt? - und ist ein hochtalentierter Schwindler. Das macht ihn gefährlich! Er sollte wirklich kein politisches Amt mehr bekleiden dürfen.

    • Engelbert Dechant

      Die ökologische Steuerreform ist punktgenau mit vielen Geschenken an die Bauern und die Landbevölkerung gespickt. Der Mann und sein Team hat vorausgedacht.

    • pressburger

      Das eigentliche Problem ist nicht was Kurz vor Jahren von sich gegeben hat, sondern seine Anhänger, die noch immer an seinen Lippen hängen, nicht fähig sind die Widersprüche zwischen Ankündigungen und Kurzens Taten, überhaupt zu perzipieren.
      Kurz hat, um sich herum, eine Blase der abgehobenen Unfehlbarkeit entstehen lassen, mit der er das Vertrauen der Wähler grundsätzlich hintergeht. Ohne das sich bis jetzt, relevante Kritik bemerkbar gemacht hätte.
      Die vereinzelten kritischen Stimmen hier im Forum, haben grosso modo keine Bedeutung.

    • Ingrid Bittner

      @Ella: sie enttäuschen mich - sie glauben dem Fellner??!!
      Also ich sag ihnen eins, die sogenannte Landbevölkerung mach vielleicht prozentuell gesehen nicht soviele "Studierte" haben, wie die Stadtbevölkerung, aber eins hat sie auf alle Fälle viel mehr, ein gesundes Empfinden dafür, was Recht und was Unrecht ist.
      Und das Unbehagen Kurz gegenüber gibt es in der Landbevölkerung schon lange, die so etwas abschätzig bewertete Landbevölkerung hat nämlich für eins absolut kein Verständnis: nämlich dafür, dass wer nichts arbeitet, sondern sich nur irgendwie hinaufturnt, wie Kurz eben. Der wurde den ÖVPlern eingeredet, vom Herzen her hat die ach so dämliche Landbevölkerung immer schon ein gewisses

    • Ingrid Bittner

      Misstrauen diesem politischen Emporkömmling gegenüber gehabt.
      Die Landbevölkerung wird leider immer so als etwas na ja, die gibt's auch noch, behandlet, aber man soll sie nicht unterschätzen.
      Dass der Fellner gegen die Landbevölkerung zu Felde zieht ist ja kein Wunder, der kann sicher keinen Ochsen von einem Stier unterscheiden, aber egal, der FEllner hat gesprochen, ich pack's nicht.

  103. machmuss verschiebnix

    Den Eindruck von "psychisch fertig" läßt sich seine Kürzlichkeit aber nicht anmerken - steht immer noch da, wie der Mr. Teflon . Warum auch nicht, solange der Philantrop seinen Protegé nicht fallen läßt . . .



    • Cotopaxi

      "Sein" Kind wird aber trotzdem bald als das eines AMSlers und einer Sektions-Chefin auf die Welt kommen.

    • MizziKazz

      @Cotopaxi
      Was meinen Sie mit "Sektionschefin"? Hab ich was verpasst?

    • Cotopaxi

      Ist Fräulein Thier nicht hohe Ministerialbeamtin? Vermutlich schon Sektionschefin.

    • Der liebe Augustin

      Wie hieß das früher? Magdalenstift oder so ähnlich. Ich bin heilfroh, dass das heute nicht mehr so eng gesehen wird. Denn was kann die arme Frau dafür? Kinder sollten nicht für die Fehler ihrer Eltern leiden! Das ist mir heilig.





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