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Die Invasion Europas

Vor fünf Jahren hat unter großem Jubel öffentlich-rechtlicher und anderer Mainstream-Medien die von Angela Merkel, aber auch von zwei europäischen Höchstgerichten ermöglichte Invasion aus Asien nach Europa ihren bisherigen Höhepunkt erreicht. Sie geht seither in immer neuen Wellen weiter. Wer geglaubt hat, ihr Rückgang während der Corona-Krise hätte etwas Dauerhaftes bedeutet, der muss erkennen, dass nach Abflauen der ersten Lockdown-"Maßnahmen" gerade wieder eine neue Welle hochbrandet. Substanziell geändert hat sich seit 2015 nur zweierlei: Erstens, dass nun auch Afrikaner in Massen nach Europa drängen. Und zweitens, dass nicht mehr nur kriminelle Banden, sondern auch linksradikale und mit deutschen Steuergeldern und Kirchenbeiträgen gefütterte NGOs ganz offiziell (diesmal im Mittelmeer) Schlepperei betreiben.

Einige besonders dramatische Exempel der letzten Tage – die im Mainstream wieder einmal vielfach verschwiegen werden – zeigen die aktuelle Brisanz und beweisen, dass 2015 keineswegs vorbei ist:

  • Derzeit sind die europäischen (griechischen, italienischen, maltesischen) Inseln im Mittelmeer Hauptziel der illegalen Migranten. Allein auf Lampedusa sind am Wochenende in 24 Stunden ein großes Schiff mit 450 Migranten und 30 kleinere mit weiteren 500 Menschen aus Afrika gelandet. Verzweifelte Bewohner der Insel haben vergeblich versucht, die Landung der Invasionsboote zu verhindern; der Bürgermeister bezeichnet die Situation als "unerträglich". Aber die Migranten beziehungsweise Schiffe werden von der italienischen Küstenwache immer wieder an Land gebracht.
  • Besonders ernüchternd ist das nun eingestandene Scheitern des griechischen Versuches, durch schwimmende Barrieren Migranten daran zu hindern, Inseln wie Lesbos zu erreichen. Die Barrieren haben sich nicht nur als Hindernis für die Schifffahrt entpuppt, sondern auch als Wegweiser für die Schlepper. Überdies können sich Migranten an diesen Barrieren festhalten und müssen dann von den Griechen als in Seenot Befindliche gerettet werden. Was dann in jedem Fall ein langwieriges, oft von vielen Lügen und Instanzen geprägtes Asylverfahren auslöst, das nur in der Minderheit der Fälle mit einer erfolgreichen Abschiebung endet.
  • Auch zwischen einigen europäischen Ländern eskaliert derzeit die Migration. Das ist insbesondere am Ärmelkanal zu sehen, wo die Höhe der heurigen Welle jetzt schon einen absoluten Rekord darstellt: 2020 sind bereits mindestens 5000 Asiaten und Afrikaner illegal mit den verschiedensten Booten von Frankreich nach England gelangt. Im ganzen Vorjahr – das ebenfalls schon einen Rekord dargestellt hat – waren es hingegen lediglich 1800.
  • Eine der grauenvollsten unter vielen schlimmen Einzel-Konsequenzen dieser Entwicklung haben jetzt zwei in früheren Jahren gekommene "Flüchtlinge" in Schweden verschuldet. Sie haben in der vergangenen Woche zwei schwedische Buben vergewaltigt und auf einem Friedhof lebendig vergraben, wo diese dann zum Glück nach zehn Stunden schwer traumatisiert noch lebend gefunden worden sind. Darüber haben viele um Objektivität bemühte Medien wie "Servus TV" oder die "Welt" berichtet; im ORF oder in den angeblichen Qualitätszeitungen "Standard" und "Presse" habe ich bezeichnenderweise dazu absolut nichts gefunden.

Europa hat also aus der Tragödie 2015 nichts gelernt. Daher hilft es auch wenig, darauf hinweisen zu können, dass dieses Tagebuch schon vor genau fünf Jahren, am 2. September 2015, als offenbar erstes Medium darauf hingewiesen hat, was für eine Katastrophe die deutsche Bundeskanzlerin mit der Entscheidung, die sogenannten Dublin-Abschiebungen für – angebliche – Syrer auszusetzen, und der gleichzeitig ebenfalls die Grenzen öffnende Bundeskanzler Werner Faymann angerichtet haben (unter dem Titel: "Die spinnt, die Merkel"). Diese Katastrophe hat sich dann ab 4. September voll realisiert. Freilich wäre es mir viel lieber, ich hätte mit jenem Text nicht recht gehabt. Der einzige Aspekt, bei dem ich damals übrigens falsch gelegen bin, war die Annahme, dass auch Ungarns Viktor Orbán unter dem Pro-Migrations-Druck Deutschlands und Österreichs bald einknicken werde. Das ist glücklicherweise nicht eingetreten.

Alles, was seither in Europa geschehen ist, hat nur ein Umlenken oder eine zeitweise Verzögerung des Invasionsstromes bewirkt. Am meisten deprimiert dabei, dass die politische Hauptenergie in der EU seit Jahren nur auf eine Umverteilung der Migranten gerichtet ist, also darauf, jene Staaten vor allem im Osten der EU zu einer Flüchtlingsaufnahme zu zwingen, die sich bisher der Pro-Migrations-Politik Südeuropas und Deutschlands entzogen haben. Es gibt aber keinerlei wirkliche Anstrengungen der EU, die Invasion zu stoppen (die Versuche Merkels, den Diktator Erdogan mit Euro-Milliarden zu besänftigen, wird von diesem ja nur mit immer neuen Versuchen beantwortet, weitere Migrantenmassen nach Europa zu treiben).

Sebastian Kurz hat in Österreich ab 2015 seinen kometenartigen Aufstieg erzielt, weil er sowohl als Außenminister (insbesondere mit der Koordinierung der Sperre der Balkanroute) wie auch als Bundeskanzler deutlich gegen die Migration aufgetreten ist. Er ist damals nicht nur zur SPÖ sondern auch zum Kurs des damaligen ÖVP-Chefs Reinhold Mitterlehner verdienstvollerweise in frontale Konfrontation gegangen.

Freilich ist inzwischen auch Kurz zurückhaltender bei seiner Ablehnung der Migration geworden. Über das Warum kann man nur rätseln:

  • Sei es, weil zwei Regierungsbildungen, Ibiza, Corona und die wirtschaftliche Mega-Krise all seine Energien konsumiert haben.
  • Sei es, weil sich Kurz insgeheim mit der Regierung des großen Nachbarlandes arrangiert hat.
  • Sei es, weil er fürchtete, von österreichischen wie internationalen Medien zu sehr ins rechte Eck gerückt zu werden.
  • Sei es, weil ihn Berater vor der Rolle einer Kassandra warnten, die ständig Unheil prophezeit.
  • Sei es, weil Meinungsforscher empfahlen, dem Wählerpublikum regelmäßig thematische Abwechslung zu servieren.

Wie auch immer. Jedenfalls hat man von Kurz schon seit längerem nicht mehr den früher mehrfach wiederholten Vorschlag gehört, dass nur das australische Beispiel die Völkerwanderung stoppen könnte. Dabei wäre das die einzige richtige Strategie.

Denn es kann gar nicht gelingen, die Grenzen Europas wirklich abzuriegeln. Das ist bisher nicht einmal den USA Richtung Süden gelungen (und nach dem wahrscheinlichen Wahlsieg Joe Bidens werden sie es nicht einmal mehr versuchen). Bei der geographischen Lage Europas mit seinen langen Seegrenzen nach Süden ist das noch viel weniger möglich als bei den USA. Man kann nicht quer durchs Mittelmeer von Saloniki bis Gibraltar einen Stacheldrahtzaun ziehen.

Man wird an den Grenzen nie das Eindringen vieler Migranten verhindern können. Aber sehr wohl kann man verhindern, dass sie dableiben. Das geht aber nur auf dem Weg, dass man alle irgendwo in Europa aufgegriffenen "Flüchtlinge" sofort wieder aus dem Kontinent hinausschafft. Genau das bedeutet ja das australische Beispiel.

Australien bringt alle "Flüchtlinge" auf eine Insel – und ist seither nicht mehr durch illegale Migration bedroht. Diese hat als Folge dieser abschreckenden Maßnahme aufgehört. Ähnliches könnte Europa machen, etwa durch Schaffung einer Anlandungs-Enklave beispielsweise im anarchiegebeutelten Libyen, von wo zuletzt der größte Strom nach Europa gegangen ist.

Von einer solchen Insel oder Enklave können die illegalen Migranten in jedes Land der Welt weiterreisen – nur nicht nach Europa. In die EU hinein dürfen nur jene wenigen, die in einem Verfahren in der Anlandungs-Enklave einen wirklichen persönlichen Asylgrund (also unmittelbare politische oder religiöse Verfolgung) nachweisen können.

Parallel dazu müsste Europa auf alle Herkunftsländer Druck ausüben, alle von dort stammenden Migranten (wieder) aufzunehmen. Dieser Druck müsste in einer Mischung von Zuckerbrot und Peitsche bestehen, etwa in Handelssanktionen oder -privilegien, oder in der Streichung oder Erhöhung von Entwicklungshilfe.

Nur ein solches Vorgehen kann die Völkerwanderung vielleicht noch stoppen. Allerdings befürchten weise Menschen wie der belgische Historiker David Engels auf Grund geschichtlicher Analogien mit guten Argumenten, dass es dafür längst zu spät sein könnte und dass die Identität des Abendlandes jedenfalls dem Untergang geweiht ist.

Eine solche Strategie hat freilich ohnedies keine Chance auf einen gesamteuropäischen Konsens und damit Verwirklichung. Denn:

  • Weltfremde Juristen auch in obersten Gerichtshöfen meinen, dass ohnedies keine Invasion stattfindet, gegen die man sich durch harte Maßnahmen etwa gemäß dem australischen Beispiel wehren dürfte. Als ob eine Invasion, das widerrechtliche Eindringen in ein fremdes Land und die anschließende – plötzliche oder schleichende – Eroberung der Macht nur in Verbindung mit Schüssen erfolgen könnte. Die Nazis haben im März 1938 auch keine Schüsse abgeben müssen, um das sich in sein Schicksal ergebende Österreich zu erobern.
  • Humanitär motivierte Naivlinge wieder meinen, dass in einer solchen Enklave in Libyen den abgeschobenen Migranten Gefahren durch die dortigen Milizen drohe. Selbstverständlich müsste Europa jedoch eine solche Enklave militärisch schützen, was aber weniger Aufwand erfordern würde als die derzeitigen Anstrengungen, das Eindringen schon an den Grenzen zu stoppen. Außerdem haben sich ja viele der Migranten selbst zuvor freiwillig in den Einflussbereich dieser Milizen begeben. Daher ist dieses Argument wenig stichhaltig.
  • Alle Linken Europas und damit fast die Hälfte des politischen Spektrums sind mit ganz wenigen Ausnahmen (wie die dänischen Sozialdemokraten, wie die grünen Spitzenleute aus Baden-Württemberg oder wie Hans Peter Doskozil aus dem Burgenland) nach wie vor begeisterte Anhänger der Immigration. Das beweisen erneut zwei Zitate aus aktuellen Interviews: Ex-Bundeskanzler Christian Kern preist auch heute noch die Grenzöffnung 2015; diese sei einer "der besten Momente der Zivilgesellschaft in Österreich" gewesen. Und der linke Lobbyist Gerald Knaus (der angeblich zu den Beratern von Angela Merkel zählt) bezeichnet es noch immer als "Mythos", dass Millionen Afrikaner und Asiaten nach Europa kommen wollen; daher solle es eine "Politik humaner Grenzen" geben.

Genau eine solche Politik haben freilich Merkel und Faymann 2015 eingeleitet. Mit sehr wohl millionenfachen Konsequenzen.

Genau das australische Beispiel ist daher absolut die letzte Chance, um Europas Identität noch irgendwie zu retten. Sonst werden vom heutigen Europa nur ein paar Inseln mit ungarischer, polnischer oder tschechischer Identität bleiben.

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