Können wir es uns wirklich leisten?

Stimmt. Die 38 Milliarden sind ja bestenfalls ein Richtwert. Einerseits sind da Garantien dabei, die nicht zahlungswirksam werden müssen, andererseits fehlt eine ganz Menge an Kosten, von den Arbeitslosen angefangen über die AUA, sowie verringerte Einnahmen aus Umsatzsteuer und Einkommensteuer. Das Budget befindet sich da in einer Doppelmühle.

Nur etwas OT:
Die Grünen Neomarxisten träumen jetzt von der Verknüpfung Corona mit der Rettung des Weltklima.
Z.b. gezielte und bevorzugte Förderung von Unternehmen welche "Grüne" Produkte herstellen.
Lastenfahrräder bis 7,5 Tonnen?

Aktuell Markus Somm

de.wikipedia.org/wiki/MarkusSomm

in einer Talkrunde auf Telezueri.ch zu diesem Thema:

"Es wäre in etwa so als würde man das Aufsperren der Restaurants mit der Bedingung nur mehr vegitarisches zu servieren verknüpfen."

Offenbar will die deutsche Bundesregierung am 14.5. und 15.5. den gesetzlichen Rahmen für eine Impfpflicht, ein Online-Impfregister und eine entsprechende Impf- oder Immunitätsdokumentation (ist gleich Immunitäts-Ausweis) beschließen.
Mit daraus resultierenden Einschränkungen der Grundrechte falls man sich dem verweigert.

Da unsere heimischen Geistesgrößen traditionell den Deutschen immer hinterherdackeln, gilt es jetzt besonders wachsam zu sein!

*Muslimischer Videoaufruf zur Versklavung von Christen und ungläubigen Frauen*
unser-mitteleuropa.com/muslimischer-videoaufruf-zur-versklavung-von-christen-und-unglaeubigen-frauen/
+DIE AUSSICHTEN EINE SKLAVIN WERDEN ZU KÖNNEN LÄSST BESTIMMT
DIE FRAUEN HERZEN HÖHER SCHLAGEN+

Als dritte Möglichkeit beschwört Al-Khamis die Versklavung von ungläubigen Männern und vor allem Frauen unbedingt in Betracht zu ziehen. In jedem Fall sei es klar, dass ein Muslime niemals ein Sklave sein könne, egal welchen Geschlechtes, so der Imam.

Spannend wird es, wenn der Verfassungsgerichtshof - wie zu erwarten - die Außerkraftsetzung des Entschädigungsanspruch der heimischen Unternehmenden durch die Covid-19 Gesetze einkassieren wird. Selbstverständlich müssen alle Unternehmen des Landes für die völlig überzogenen und vermutlich sogar kontraproduktiven Shutdown - Maßnahmen in voller Höhe entschädigt werden, wie es das Epidemiegesetz aus dem Jahre 1959 ausdrücklich regelt. Nicht vergessen : Heimische Unternehmen sind keine Bittsteller um Staatshilfen, sondern haben einen Rechtsanspruch darauf, im Falle einer Epidemie mit entsprechenden staatlichen Maßnahmen den Verdienstentgang in voller Höhe ersetzt zu bekommen.

Der Ausspruch "Koste es was es wolle" bedeutet doch, dass "Geld ist da, soviel ich will". Und so kommt die Aussage auch an: Wenn ohnehin genug für alles da ist, so fragen viele, warum nicht ein Arbeitslosengeld von80% des Letzteinkommens, warum nicht €1500 Rente für jeden, warum nicht ein "bedingungsloses Grundeinkommen?" Ja und ich frage mich natürlich auch, warum nicht eine Mio Euro für mich persönlich?

Alimentierung oder Freiheit? Das ist die Crux. Wenn ich Geld vom Staat bekomme, muss ich mich auch "ausziehen". Der Kommunismus kommt durch die ÖVP über die Hintertür. Mehr Staat, weniger privat. Was Corona betrifft, da soll die Regierung umgehend Schadenersatz an die Unternehmer leisten. Wir sind keine Bittsteller, die in der Bürokratie versinken wollen, sondern wollen wieder unsere Rechte und vor allem Wiedergutmachung haben. Ihre Hilfspakete können sie nach Venezuela oder Nordkorea schicken.

Für Pensionisten und andere dringende Sozialleistungen hatte man nie Geld. Dann kamen plötzliche massenhaft "Flüchtlinge" - jetzt noch diese Megakrise und plötzlich ist in Massen Geld vorhanden? Wo bittschön kommt das her und wer darf es zurückzahlen?

Die Regierung müsste in Anbetracht ihrer Geisterfahrt und dem erlittenen Totalschaden umgehend und geschlossen zurücktreten! Am besten sofort! Stattdessen mimt der Kurz, als hätte er eine Katastrophe verhindert. Und damit es nicht dem Hinterletzten auffällt, verlängert er die verheerenden Maßnahmen und vergrößert den Volkswirtschaftliche Schaden mit jeder Stunde. Jetzt ist es nicht mehr Unwissenheit, jetzt wird's langsam aber sicher kriminell!

**Die Isolation der besonders gefährdeten Alten muss sofort beendet werden!**
lupocattivoblog.com/2020/05/03/die-isolation-der-besonders-gefaehrdeten-alten-muss-sofort-beendet-werden/
Auszugsweise:
Es geht um das Recht auf einen würdigen Lebensabschied. Dies mag vielleicht nicht in einer rechtlichen Formel zu finden sein, doch die Gesellschaft praktiziert dazu bis heute uralte Rituale der familiären Begleitung des Sterbenden und des Abschiednehmens der Hinterbliebenen. Diese sind immer noch die notwendigen Inhalte eines Sterbens in Würde, auch wenn wir hier, wie an vielen anderen Stellen, einen stetigen Auflösungsprozess der alten Traditionen feststellen können. Für die Generation der Alten

***Müller zu Jalta 2020 Pyakin von Hans Joachim Müller***
youtube.com/watch?v=zeLf608tefs

Was kommt auf uns zu....

MERKEL hat wirklich nicht mehr alle Tassen im Schrank!

"Merkel unterstützt Sammlung von Milliarden für einen Corona-Impfstoff"

"Bill Gates im mehrminütigen Interview mit den ARD-Tagesthemen, bei dem er die Entwicklung eines Impfstoffes gegen das Corona-Virus ankündigte. Die Lockerungen der Corona-Maßnahmen sollen auch von dessen Verfügbarkeit abhängen."

https://deutsch.rt.com/international/102066-merkel-unterstutzt-sammlung-von-milliarden/?utm_source=browser&utm_medium=push_notifications -(((

Sehr aufschlußreiches Video:

"Flg.21 - Keiner hat's gewollt"

"01.05.2020 – Prof. Stefan Homburg, Direktor des Instituts für Öffentliche Finanzen der Universität Hannover, glaubt, daß die Regierungen ohne Ziel und Zweck in den Lockdown hineingestolpert sind. Im Interview mit Burkhard Müller-Ullrich berichtet er auch, wie hoch der Durchseuchungsgrad von Desinformation in den Panikmedien ist."

https://www.youtube.com/watch?v=mf7D9RgeqlU

Noch viel mehr können wir uns leisten!
Rendi-Wagner will die 30 Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich; Doskozil will einen Mindestlohn von 1.700.- EUR netto;
Strache will jedem Österreicher einmalig 1.000.- EUR aus dem Staatssäckel schenken ... (immerhin will er dieses Helikoptergeld nicht den hunderttausenden Bewohnern ohne ö. Staatsbürgerschaft geben - was die EU garantiert so nicht akzeptieren wird).

Schade für uns Österreicher, dass die nächsten NR-Wahlen noch so fern sind. Aber dann wähle ich die Rendi-Wagner und den Strache als neue Regierungskoalition!

Auch das Lieblingsvirus der Herrschenden, wird irgendwann verschwinden, wie es seine Vorgänger schon immer getan haben, und seine Nachfolger in der Zukunft, auch tun werden.
Das Virus wird keine Spuren hinterlassen, sondern die Instrumentalisierung der Virus Epidemie, durch die Machthaber, wird sich in das Bewusstsein der Menschen eingraben.
Sicher nicht als Heldentat, sondern als moralisches Desaster. Die Machthaber haben beim Umgang mit der Epidemie, bzw. mit der Bevölkerung, gezeigt was sie von Demokratie halten, nämlich nichts. Die Demokratie ist nur ein Hindernis um die absolute Macht zu erreichen.
Im ORF hat jemand/jemandin, von der Regierung lauthals verkündet, dass alle Verbote, das Vorgehen der Regierung, im Rahmen der Verfassung geschehen sind. Kein Verstoss gegen die Verfassung.
Nach Auslegung der Regierung ist es verfassungskonform, berufliche Existenzen zu vernichten, Menschen arbeitslos zu machen, Betriebe in den Konkurs zu treiben, Angehörigen zu verbieten Kranke und Sterbende zu besuchen, Kinder nicht in die Schule, auf Spielplätze zu lassen.
Diese Willkür kann zu zwei Konsequenzen führen. Entweder die Untertanen unterwerfen sich definitiv. Beispiele aus der Geschichte gibt es dafür genug.
Oder, die Untertanen fangen an selbständig zu denken und Widerstand zu leisten.
Die Herrschenden gehen davon aus, dass, das erste, der Fall sein wird. Wahrscheinlich werden sie recht behalten.

Heute ist ja der Tag der Arbeit, daher ein Beitrag dazu:

Zum 1. Mai Gerald Grosz

https://youtu.be/eBdcm8-Ys1k

OT:

The latest emails released from the DOJ today in the General Michael Flynn case show:
the Obama White House was running the show.

https://www.thegatewaypundit.com/2020/04/huge-revelation-latest-doj-documents-released-flynn-case-reveal-obama-white-house-running-operation/

Laut einem Anon, hatte dieser General Michael Flynn 2017 selber einen "Counterespionage Coup" ausgeheckt, weil über den Umweg eines Prozesses gegen ihn selber, eine Freigabe (declass) jener Dokumente erreicht werden konnte, welche eine Verwicklung der Obama-Regierung als oberste Fäden-Zieher für die "Russia-Hoax" beweisen (siehe Zitat ):

--- Zitat ---

It's also clear that General Michael Flynn helped create the barium meal or canary trap. The CIA hates Flynn due to his criticism of their incompetence.
. . .
Flynn had to be fired so that the leakers and the press would continue their collusion. This means that Trump has even MORE evidence of their criminality, since they didn't immediately stop. The firing of Flynn made them overconfident and careless.

"One down, more to go!"
A fake trophy scalp

Flynn was not fired against his will. For some reason people don't understand that. I'm very surprised. Do you not grasp that Flynn CREATED this operation? The position of National Security Adviser is almost ceremonial. When the leaks began in September of 2016, it was FLYNN who crafted this sting ( Counter Coup). He hasn't been sacrificed. Instead, he's working behind the scenes to root out corruption in the IC.

--- Zitat Ende ---

Tritt da jemand ganz urplötzlich die FLUCHT NACH VORNE an?

"Schluß mit Starrsinn in der Corona-Politik! l Kommentar des BILD-Chefs"

https://www.youtube.com/watch?v=4AHUTRqUaTk

Ja, derf er denn dös?

Heute früh war die Flintenuschi auf CNBC. Unpackbar die Frau. Hat sie doch tatsächlich davon gesprochen, wie sehr sich gezeigt hat, dass die EU eine Einheit war als es um die Hilfe ging. Edmund Sackbauer würde sagen: "ist sie so bl*d oder stellt sie sich nur so? Nein, nein, sie ist schon so bl*d."

So sehen die sog. Corona Hilfsmaßnahmen aus der Sicht eines mir persönlich bekannten Lohnverrechners tatsächlich aus (ich bitte um Nachsicht für die Überlänge):
Was für eine Farce - Anspruch und Wirklichkeit - die Lohnverrechnung am Abgrund - Betriebe (seit Jahren und zur Zeit ganz) massiv bedroht durch Bürokratie:

"Ich kann mit absoluter Sicherheit garantieren, dass alle, die Kurzarbeit beantragen, auch die Kurzarbeit bekommen. Hier gibt es einen Schulterschluss mit der Bundesregierung, koste es, was es wolle, wir retten so viele Arbeitsplätze wie möglich und bringen die Unternehmen - so gut es geht - durch die Krise ..." (Arbeitsministerin Aschbacher vom 20.03.2020 in der ZIB 2).

Wie hätte das Statement von Frau Arbeitsministerin Aschbacher vielmehr lauten müssen:

Wir geben euch die Kurzarbeit, wehe, ihr nehmt sie nicht an, und wenn ihr sie annehmt, so erschlagen wir euch zuerst mit Bürokratie, legen eure Lohnverrechnung lahm, legen die Verwaltung von AMS und ÖGK lahm und schicken euch noch, bevor ihr Geld vom AMS bekommt, die Finanzpolizei, denn ihr seid sicher alle Betrüger/innen.

Ergänzung:

Die Gewerkschaften haben ja auf die Firmen öffentlich hingeschimpft, welche einen Bogen um die Kurzarbeit gemacht haben.

Es gibt tausende Ablehnungen in Bezug auf Arbeitnehmer/innen, weil sie entweder bei den falschen Firmen arbeiten oder weil sie noch nicht lang genug in der Firma (auch nach vorhergehender Saison-Arbeitslosigkeit) arbeiten. Die sind halt jetzt direkt Kund/innen beim AMS geworden.

Es gibt täglich neue Interpretationen über den Umfang mit der Beihilfe. Wir kommen alle mit dem Lesen nicht mehr nach.

Es sind vermutliche Hunderte Abrechnungen falsch, weil sich mittlerweile Interpretationen geändert haben. Das AMS teilt mit, dass eine Korrektur der Abrechnungen durch die Arbeitgeber derzeit nicht möglich ist.

Das AMS bringt Abrechnungsvarianten, ohne sich vorher mit der Praxis abzustimmen. Übrig bleiben tausende Fragen, die auch die armen AMS-Mitarbeiter/innen (logischerweise) nicht lösen können. Wir können immer nur hinterherhecheln und wieder alle beruhigen.

AMS-interne Interpretationen laufen (fast logisch) auch diametral. Der Eine sagt dies, die Andere sagt das.

Die Leute verzweifeln, weil sie nicht wissen, was sie nun tun sollen, wo die Arbeitszeit wieder hochfährt. Es heißt ja, man müsse 5 Tage vorher die Sozialpartner informieren. Da ist Hellsehen angesagt.

Man präsentierte mit der Kurzarbeit eine vermeintlich einfache Lösung und es gelingt seit Wochen nicht, aus einer Nettogarantie, die nicht administrierbar ist, eine Bruttogarantie zu schaffen.

Arbeitnehmervertreter haben mir erklärt, dass das doch nicht so schwer sein kann mit der Nettogarantie. Die Wirtschaftskammer hat die Brisanz des Themas sofort erkannt.

Es häufen sich bei mir die Rückmeldungen, dass der Insolvenzrichter schneller als das AMS war.

MIr wurde erklärt, dass das Abgaben-Betrugsdezernat in Verdachtsfällen tätig wird. Nun häufen sich bei mir die Meldungen, dass die Finanzpolizei einen Tag nach der Genehmigung durch das AMS schon vorbeischaut, um die Arbeitszeitaufzeichnungen zu kontrollieren (die Verwaltung schnauft eh schon mit der ganzen Kurzarbeitsthematik).

Im Raum Linz habe ich die Rückmeldung, dass Firmen seit über 4 Wochen auf eine Antwort vom AMS warten, ob die Beihilfe durch ist oder nicht. Die können auch solange nicht abrechnen, bis die Genehmigung nicht da ist.

Ganz nebenbei hat sich gestern jemand bei mir gemeldet, der Ein-Personen-Unternehmen wegen des Krisenbewältigungsfonds (Phase 2) betreut (ca. 30 an der Zahl) und zwar betreut im Sinne von "Ausfüllenhelfen der Anträge". Da sind viele dabei, die jetzt massiv suizidgefährdet sind. Die stehen vor der Delogierung, haben ab nächstem Monat auch kein Geld mehr für Essen und man steht seit einer Woche vor dem Problem, dass sich kein Mensch bei dem "Verdienstentgang" mit der komplizierten Formel auskennt (seit einer Woche und die Bearbeitung soll ja dann doch bis zu zwei Monate dauern). Aber als Verdienstentgang 0,2 aufgrund dieser unschlüssigen Formel einzugeben, ist ja auch nicht wirklich gut. Das muss erst alles geklärt werden, ergaben meine Recherchen.

Freunde: diese Bürokratie ist mittlerweile lebensgefährlich, nicht nur ärgerlich! Ich lese davon, dass man Berater/innen kritisiert, dass sie angeblich die Digitalisierung verschlafen hätten, das sind jene, die sich um die "Kleinen" kümmern, die noch mit denen "reden". Was bringt die Digitalisierung aber nun jemandem, der alles verloren hat, wo doch angeblich niemand zurückbleiben soll.

Das nächste Desaster: die ÖGK soll "Risikogruppen" anschreiben (besonders verletzliche Gruppen). Die sagen (verständlicherweise), das geht sich nicht aus. Bei uns wurde Personal eingespart. Wer soll das noch machen? Die gehen dort - so wie beim AMS - genauso am Zahnfleisch.

Zum Drüberstreuen: der Gesetzgeber stellt steuerfreie "Covid-Prämien" in Aussicht und lässt völlig offen, wer die nun tatsächlich bekommen soll. Wer durch die Krise belastet ist. Das sind ja praktisch alle, auch jene, die in Kurzarbeit einen Arbeitstag lang mit Mundschutz arbeiten müssen. Wir sollen dann "hellsehen", wer da ev. in Frage kommt, weil das ja dann irgendwann später bei Abgabenprüfungen ein Haftungsthema werden wird. Das BMF deutet aber an, dass Kurzarbeit keine Mehrbelastung ist.

Dafür aber meint das BMF, dass die vom Arbeitgeber zu übernehmenden SV-Beiträge während der Kurzarbeit ein "Sachbezug" wären ("VORTEIL aus dem Dienstverhältnis").

Wir haben eine sehr gefährliche Bürokratie, weil sie viele Vorschriften bringt, die aber entweder ungenau sind oder nicht durchdacht. Zudem kommen Klarstellungen zu spät oder gar nicht. Es darf nicht mehr sein, dass Gesetze zwar auf Umweltverträglichkeit geprüft werden, aber praktisch nicht auf "Administrierbarkeit". Häufig kommen sie so knapp vor dem Inkrafttreten, dass ein vernünftiges Integrieren nicht mehr möglich ist.

Das, was jetzt gekommen ist, war "mit Anlauf". Seit Jahren warne ich davor, dass die Lohnverrechnung irgendwann kollabieren wird. "Schuld" daran, dass das so nicht kam, waren zum einen die "Softwarehersteller", welche die unmöglichen Vorgaben trotzdem immer irgendwie mit einem Mega-Kosten- und Arbeits- und Stundenaufwand geschafft haben. Aber auch sie brauchen Vorgaben und die bleiben jetzt aus. Drum steht die Kurzarbeits-Mühle. Dennoch haben sie es geschafft, dass nicht der völlige Stillstand eingetreten ist (Anwärter/innen auf steuerfreie Covid-Prämien, ganz ohne Zweifel, es möge mir jemand das Gegenteil sachlich erklären).

Nach dem mBGM-Desaster folgt ein Jahr darauf das Kurzarbeits-Desaster. Die Lohnverrechnung ist seit Jahren zum Mangelberuf geworden und dem zuständigen Ministerium fällt es ein, durch Erweiterung der Facharbeiterliste im Ausland nach Lohnverrechner/innen zu suchen. Wäre es nicht sinnvoller, diesen Beruf wieder zu dem zu machen, was er einst war? Umgekehrt ist ja die Ausbildung zum bzw. zur Personalverrechner/in bei den AMS-Schulungen eine sehr beliebte Ausbildung. Soll die auf Dauer für die Fische sein?

Im Frühjahr brachte der Abgeordnete Wöginger im letzten Frühjahr (2019) den Antrag ein, ein Kontrollsechstel zu schaffen (eine Art korrigierende Jahressechstelberechnung). Diese Gesetzeskorrektur wird spätestens in der zweiten Jahreshälfte das nächste Desaster auslösen, wenn man feststellt, dass die Sonderzahlungen wegen der Kurzarbeit nun höher sind als die laufenden Bezüge. Zur Umsetzung dieser Regelung bedurfte es der Klärung von über 30 Detailfragen. Die Verwaltung wurde auch hier vor vollendete Tatsachen gestellt. Wird schon irgendwie gehen, es ist ja immer gegangen. Man wollte jenen das Handwerk legen, die die normale Jahressechsstelregelung (vom VwGH bestätigt) legal zu deren Gunsten ausgenützt haben. Dafür hat man massive steuerliche Verschlechterungen für jene in Kauf genommen, die von Jahresbonuszahlungen nicht einmal träumen können.

Das war übrigens unseren "Medien" fast keinen Beitrag wert.

Übrigens ist auffallend in unserer Gesetzeslandschaft, dass man - um schwarze Schafe zu treffen - praktisch alle unter Generalverdacht stellt. Mit dem "Lohndumping-Thema" zum Beispiel wollte man sich 2011 gegen die Ostöffnung schützen, erwischt aber praktisch nur die inländischen Betriebe, weil das Eintreiben von Verwaltungsstrafen im Ausland nicht so einfach ist und derzeit durch die Rechtsprechung überhaupt zum Erliegen gekommen ist. Wenn es um strittige Rechtsansichten bei ungeklärten Fragen geht, machst du automatisch immer einen Rückzieher, weil dir der Prüfer erklärt hat, dass er eine Lohndumpinganzeige erstattet (und das in Verbindung mit zig Auslegungsmöglichkeiten zB einer Einstufung). Umgekehrt hast du als Arbeitnehmer keine Möglichkeiten zum Einklagen des offenen Betrages, weil deine Rechte meistens schon zeitlich verfallen sind, währen der Arbeitgeber aber noch belangt werden kann (Staat kassiert, Arbeitnehmer schaut durch die Finger). Dafür machen wir uns hochgestochene Gedanken darüber, ob man beim Fahren über das Große Deutsche Eck das A1 mitzuführen hat.

Die Qualität der Gesetze haben ja gerade in der Covid-Zeit Kritik hervorgerufen. Mit der überschaubaren Qualittät kämpfen wir seit vielen Jahren. Das müssen halt dann die Gerichte klären, die aber maßlos überlastet sind. Wie ehrlich war die Aussage des BK, dass der VfGH möglicherweise dann aufhebt, wenn sie eh nicht mehr gebraucht werden. Das hat richtig weh getan. Ein super Beispiel stellt die Sonderbetreuungszeit nach § 18b AVRAG dar. Die Buchhaltungsagentur des Bundes stellt sich auf den Standpunkt, dass man diese nicht stundenweise konsumieren kann, was überhaupt so nicht im Gesetz steht und nun viele Firmen bei der Erstattung der Kosten vor den Kopf stößt. Die Firmen schauen durch die Finger (keine Einzelfälle) bzw wissen nicht, wie sie in derartigen Fällen zum Geld kommen Weiters geht man davon aus, dass nicht der Erstattungsbetrag mit der Höchstbeitragsgrundlage beschränkt ist, sondern die Basis (das Entgelt). Genau das Gegenteil steht im Gesetz.

Der Vizekanzler verkündet Steuersenkungen für Niedrigverdiener/innen ab 2021. Er hat mir fast leidgetan für dieses Statement.

Ich habe für vieles Verständnis und für alles ein offenes Ohr, aber nun denke ich, dass man die Dinge an- und nicht um sie drumherumsprechen muss.

Die Kurzarbeit hat zum Desaster für alle Beteiligten geführt, für die Lohnverrechnung aber hat sich dieses Desaster angekündigt.

Danke, wenn Sie bis hierher gelesen haben! Aber die Lohnverrechner/innen sorgen dafür, dass jede/r unselbständig Beschäftigte (hoffentlich) rechtzeitig sein/ihr Geld hat. Wenn da der Laden steht, weil nix mehr geht (streiken würden wir uns eh nicht trauen), dann ist das nicht ärgerlich, sondern gefährlich. DAS wollte ich hier aufzeigen. Der Lohn hat einen Virus. Wir bezeichnen ihn "Bürokratie-VID 20".

Na-bitte, auch der Standard schnallt es langsam - Kurz macht die Merkel und die ist linksgrün.
https://www.derstandard.at/story/2000117200290/tuerkiser-kanzler-mit-rotem-anstrich

Zur Frage „Können wir es uns wirklich leisten?“ eine Beobachtung:
Am 30. April behob ich bei meiner Bank einen höheren Bargeldbetrag. Dies deshalb, weil ich Bedarf nach vielen Noten á 5Euro, aber auch u.a. 15 Noten á 100Euro hatte. Ich bekam die 5Euro in Form von deutlich gebrauchten Scheinen, hingegen waren die 100 Euro Banknoten erkennbar neu und ungebraucht; deren Kontrollnummern beginnen mit EA. Ein Blick bei Google liefert dazu als Druckerei „Francois Charles Oberthur Fiduciaire“ in Frankreich. Somit bin ich (vorübergehend) Besitzer von 15 neuen 100 Euroscheinen aus Frankreich geworden. Es drängt sich mir die Frage auf: „Lauft schon die Notenpresse?“

Böhm-Bawerk, 1914: „Gewiß ist, daß seit einiger Zeit sehr viele unserer öffentlichen Körperschaften über ihre Verhältnisse leben.(…) Es ist schwerlich ein blinder Zufall, daß die Dezennien, in denen wir konstant aktive Handelsbilanzen hatten, ungefähr mit derjenigen Epochen zusammentreffen, in welcher unsere Staatswirtschaft eine strenge Sparsamkeit waltete.(…) Die Wendung in unserer Handelsbilanz trifft aber beiläufig mit einer Wendung im Geiste zusammen, in dem unsere Staatswirtschaft geführt wird. Wir sind unstreitig large und locker in unserer Ausgabenwirtschaft geworden.“

Was würde Böhm-Bawerk 100 Jahre später sagen, nach Aufhebung des Goldstandards, nach Jahrzehnten Keynesianismus, was zum aktuellen Höhepunkt ökonomischer Verdummung, der Modern Money Theory?

Nichts dokumentiert den moralischen Verfall einer Gesellschaft besser als deren Umgang mit Schulden.

Was früher jeder Bürger wußte, nämlich daß ihn leichtfertiger Umgang mit Geld in den Schuldturm bringt, was dem Kaufmann klar ist, nämlich daß ihn übermäßige Verschuldung in die Insolvenz treiben und, wenn er´s gar zu arg treibt, ins Gefängnis bringen kann, hat unsere „demokratische“ Politik zur Kunst erhoben, zur selbstverständlichen Grundlage ihres Handelns: Stimmenkauf auf Schulden, Wohlfahrtsstaat im Jetzt auf Kosten künftiger Generationen.

Alles vorgeblich zum Wohle dessen, der in regelmäßigen Abständen die Zeche dafür zu zahlen hat: das Volk, das zuerst durch die Nullzinspolitik um Zinserträge gebracht wird und zum guten Ende alles verliert durch eine periodisch auftretende galopierende monetäre Schwindsucht.

Im selben Maß, wie seit Bawerks Zeiten die Budgetdefizite weltweit anschwollen, wucherten Politik, Parteienapparate und Bürokratie samt zugehörigem, aus kosmetischen Gründen jedoch oft ausgelagerten Sumpf von Expert*Innen, Berater*Innen, Konsulenten, Welterklärern, NGO´s, die allesamt eines gemeinsam haben: das Schmarotzen auf Kosten der Steuerzahler.

Der aber? Der ist glücklich, in der besten aller Zeiten in der besten aller Regierungsformen, der Demokratie, zu leben. An diesem Punkt fällt mir nichts mehr ein, außer Nietzsche zu zitieren, der dies wie kein anderer vor bald 140 Jahren hellsichtig vorausgesehen hat: „Seht! Ich zeige euch den letzten Menschen. Was ist Liebe? Was ist Schöpfung? Was ist Sehnsucht? Was ist Stern? – so fragt der letzte Mensch und blinzelt. Die Erde ist dann klein geworden, und auf ihr hüpft der letzte Mensch, der alles klein macht. Sein Geschlecht ist unaustilgbar wie der Erdfloh; der letzte Mensch lebt am längsten.

Wir haben das Glück erfunden – sagen die letzten Menschen und blinzeln“.

Die Corona-„Krise“ war zu keinem Zeitpunkt je eine medizinische Bedrohung für den Menschen. Sie ist nichts als Symptom einer verantwortungslosen, verlotterten Politik.

Denn nur Politiker, die nicht mit der eigenen Haut für ihre Handlungen einstehen müssen, treffen Maßnahmen, die rein taktisch begründet sind und ihnen den unbeschadeten Ausweg aus jener mißlichen Lage ermöglichen sollen, in die sie sich mangels Rückgrat von Medien, Opposition und ihrem eigenen Anspruch, für alles und jedes die richtige Antwort für „ihr“ Volk zu haben, gebracht haben.

Immer wenn im Mainstream "Rechtspopulistisch" in ein Einheit mit "kruder These" steht, wird es interessant. Denn dann steckt- meiner Erfahrung nach- immer etwas dahinter, das man lieber verschweigen würde. Es fehlen natürlich immer die "Beweise", die es bei den Artgleichen (also Linken) nie braucht.

https://www.n-tv.de/politik/Bolsonaro-attackiert-WHO-mit-kruden-Thesen-article21752637.html

Für mich ist es nicht die Frage, "können wir es uns wirklich leisten" sondern für mich ist die Frage, war es notwendig, dass "wir es uns leisten können müssen".
Allein, wenn ich mir vorstelle, was es kostet, eine neue Gesellschaft zu gründen und zu betreiben, natürlich mit einem türkis-schwarzen und einem grünen Chef, dann frag ich mich schon, ob das Kosten sind, die wirklich notwendig waren. Und alles nur, dass Geld verteilt wird, das eh nirgends ankommt. Wenn man sich den Finanzminister so anhört, dann hat man das GEfühl, der kennt sich sowas von nicht aus, dass es eine Schande ist. Wo bitte fliesst bei Haftungen Geld? - das natürlich in die 38 Milliarden eingerechnet ist, etc. etc. In meinen Augen hin und hin ein Murx.

Gehört zum Dialog zwischen @Engelbert Dechant und @dssm betreffend das Stichwort PENSIONS-FONDS! Diese waren nämlich nicht immer sicher! Um ein Stückeln zu vermeiden kommt meine Antwort als Kommentar:

"MAXWELL-Skandal: Regierung, Banken und die Söhne des Medien-Tycoons im Zwielicht"

"RAUBZUG bei den RENTNERN"

Mehr als 32 000 aktive und im Ruhestand lebende Mitglieder der Maxwell-Pensionskassen waren durch diesen Coup Robert MAXWELLS (recte: Ján Ludvík Hyman Binyamin HOCH) BETROGEN worden.

MAXWELLS Grundstock für sein ungeheures Vermögen war auf DIEBSTAHL und BETRUG gegründet worden: Er hatte den Deutschen als britischer Soldat im 2. Weltkrieg Unmengen noch unveröffentlichter WISSENSCHAFTLICHER ARBEITEN und PATENTE einfach GERAUBT und zu Geld gemacht!

MAXWELL war beileibe nicht der Einzige, dessen Vermögen auf BETRUG begründet ist---aber es sind natürlich lauter Einzelfälle.

Folgende "Erkenntnis" zu wiederholen sollte man allen Finanzministern als "Präambel" ihres Morgengebetes zwangsempfehlen:

"Ein Defizit ist das, was man hat, wenn man weniger hat, als man hätte, wenn man gar nichts hat."
Curt Goetz

OT:

sehr hörenswert und sehr aufschlußreich - " kommunistische Unterwanderung von Amerika wurde den Amerikanern von Amerikanern angetan "

https://www.youtube.com/watch?v=bX3EZCVj2XA&feature=youtu.be

OT:

Ein leichter Hoffnungs-Schimmer von der Gendering-Front

Die kanadische Armee verlangt von allen Abteilungen, keine gegenderten Pronomen mehr zu verwenden:

https://thepostmillennial.com/canadian-armed-forces-requires-all-personnel-to-stop-using-gendered-pronouns

Ich bin immer wieder fassungslos, wenn ich bedenke, wie relativ harmlos das Jahr 2020 begonnen hat, und wie es sich jetzt präsentiert! Es ist, als hätte sich, sozusagen spielerisch, ein gelangweilter Diabolos drangemacht, die Welt ein bißchen durcheinander zu wirbeln. Das ist ihm vollauf gelungen. Aber Diabolos denkt nicht daran, das, was er in seiner Bosheit angerichtet hat, also das Chaos, wieder zu ordnen.

2020 wird in die Geschichte als ANNUS HORRIBILIS eingehen.

Während nun viele Länder viele Jahre lang in einem ungeheuerlichen Schuldensumpf waten müssen, klingeln bei manchen Leuten die Kassen---bei Leuten, die es gar nicht nötig hätten, weil ohnedies alles zu Gold wird, was sie angreifen.

Wann war das doch, als BLÜMEL stolz einen BUDGET-ÜBERSCHUSS verkündete! Wir kämen ohne neue Schulden zurecht? Das war Mitte Jänner! Man reibt sich die Augen.....

Hätten diese neuen Schulden den Zweck die Wirtschaft zu stärken, dann wäre dies zwar ein gewisser Größenwahn (Hayek: Die Anmaßung von Wissen), aber immerhin gäbe es den Versuch mehr Steuern durch mehr Wohlstand zu lukrieren. Das Geld geht aber nicht an die guten Unternehmen, welche genau Null bekommen, sondern immer nur an die ohnehin schon dubiosen. Das Geld geht nicht direkt an die Arbeitslosen, sondern indirekt über die aus der Arbeitslosenversicherung bezahlte Kurzarbeit. Wirtschaftsstärkende Maßnahmen sucht man vergebens!

Den Betrieben hätte aber eine Sonderkündigungsregel mehr geholfen. Hätte man die Leute von einem Tag auf den anderen freistellen können, z.B. mit Wiedereinstellungsgarantie, so müsste man nicht einen großen Liquiditätskiller mitschleppen, nämlich die Gehaltszahlungen, welche ja erst in ferner Zukunft, wahrscheinlich(!) vom AMS übernommen werden.

Ebenso wäre die Fixkostenübernahme durchaus sinnvoll, würde sie allen betroffenen Unternehmen gewährt, oder noch besser, nur den guten. Es ist aber nur derjenige anspruchsberechtigt, der keine Liquidität hat, also schon bisher schlecht gewirtschaftet hat. Damit werden die guten Betriebe geschwächt, die schlechten über Wasser gehalten.

Wir stellen also fest, die 38Mrd (und es wird viel mehr werden) dienen nicht dem Erhalt und der Förderung einer guten Wirtschaftsstruktur.

Den guten Unternehmen kann man nur raten, geht in Länder wo eine starke, freie, wohlstandsschaffende Wirtschaft erwünscht ist. Und da dies viele tun werden, ist die Rückzahlung dieser Schulden völlig unmöglich.

Der Artikel und zahlreiche Kommentare schreien förmlich danach: Wir brauchen dringend mehr Transparenz. Das Verhältniss und die Aktivitäten von Soros im Zusammenhang mit Kurz und Kern sind in allen Details offenzulegen. Hat Soros die Macht über Österreich durch Übernahme unserer Staatskredite?

Eine gute Meldung zum 1. Mai.

Wie schnell eine mediale Totalkehrtwende geht, wisssen wir seit Benko/Krone. Jetzt hat es die Bild erwischt, aber mit umgekehrten Vorzeichen: Trump plötzlich nicht mehr nur böse:

https://www.bild.de/politik/trump/politik-ausland/usa-praesident-donald-trump-entstand-das-coronavirus-in-chinesischem-labor-70379908.bild.html

Was dahinter steckt, die Auswirkungen werden gewaltig sein!

https://www.metropolnews.info/mp459192/das-ende-der-qualitaetsmedien-naht-das-zittern-darf-beginnen

Das dicke Ende kommt erst.

Jetzt sind einmal die 'Freunderl' (ÖBB, AUA, Günstlinge&Co) bedient worden, die anderen werden in der Bürokratie erstickt, bzw. im Regen stehen gelassen. Also nicht einmal die 38 Milliarden wurden sinnvoll angelegt, sondern nach dem Motto 'Günstlinge zuerst' (sehr viele 'Zombiefirmen' sind da darunter), sondern eben ungünstig und 'politkonform'.

Die wirklich Betroffenen, die sich nicht helfen können, werden vertröstet, warten (die Angst besteht, vergeblich) auf die staatlich versprochenen Leistungen nun schon fast 2 Monate.

Immerhin hat die Regierung (mit Hilfe der SPÖ) das Epidemiegesetz ausgehebelt und eine ÖVP-Organisation mit der 'Verteilung' von 38 Milliarden betraut, was erstens nicht einmal ein Zehntel des angerichteten Schadens abdeckt und zweitens nirgendwo wirklich angekommen zu sein scheint, niemand weiß, wer, wann was wofür bekommen hat oder wird. Als Folge werden unzählige gute Betriebe schließen müssen und noch mehr Arbeitsplätze verloren gehen.

Irgendwann ist die Geduld zu Ende und die Menschen werden unruhig werden. Ich hoffe irgendwann werden die Menschen auch die Wahrheit erfahren, dass nämlich die Politik und ihre 'Experten' ganz allein an dem 'Virus Theater' schuld sind.

Es wird auf die Dauer nicht gehen, dass man uns medial 'Zahlen' und sonstige 'Märchen' und Halbwahrheiten vorliest, wie sie die Politik 'braucht'.

Irgendwann werden die Menschen sagen, genug ist genug, und keine Staatsmacht kann sie mehr halten, das Theater selbst zu beenden. Der Staat kann doch nicht seinen Bürgern, von denen er leider lebt, statt für sie da zu sein und ihre demokratischen Aufträge zu erfüllen, er kann ihnen doch nicht das Leben und die Arbeit verbieten und sie zu kollektiven Selbstmord zwingen.

Das 'Medienspiel mit der Angst' wird also auch nicht mehr sehr lange gehen.

Ob das Corona Theater bis zur nächsten Wahl vergessen werden kann, ich bezweifle es. Zu schwer sind die Folgen der ersten Fehlentscheidung (2 Wochen) und aller weiteren, allein auf das Konto der Regierung gehenden, 'Verlängerung' bis zum St. Nimmerleinstag, weil Diktatur so 'schön bequem' ist. Das ist nämlich der Schaden, der pro Tag immer größer wird. Ich, wie ganz viele inzwischen, fordere die sofortige Beendigung des 'Corona Theaters' und der damit verbundenen Diktatur.

Ich fordere die Regierung auf, neben den 'Regierungs- und Parteiexperten' auch andere unabhängige und freie Experten zu hören und diese nicht in die Psychiatrie einweisen zu lassen oder mit Berufsverbot zu belegen, wenn sie eine andere Meinung als die 'Systemexperten' vertreten und diese auch wissenschaftlich begründen. Die 'Systemexperten' sind sehr oft dem Parteibuch näher als der Wissenschaft. Aber die Politik braucht sie für ihre 'Vorhaben', die nicht immer zum Wohle Österreichs sind.

Nicht zum Wohle Österreichs ist die größte Arbeitslosigkeit seit dem 2. Weltkrieg, die höchste Neuverschuldung Österreichs aller Zeiten, und - die größte Not kommt erst, meine verblendeten Herrschaften von der Regierung. Nicht zum Wohle Österreichs ist das Ende der Freiheit und der Einzug von Willkür und Diktatur und Aufhebung von Verfassung, etc. was unsere Verblendeten da so treiben mit uns.

Vergesst das Virus, werte Politiker, das ebbt ab, ob Ihr was tut oder nicht ! Sucht nicht nach 'Beweisen' für die Richtigkeit Eurer falschen Entscheidungen, herbeigeführt durch falsche 'Experten', durch ideologisch Verblendete, durch ferngesteuerte 'Empfehlungen', durch die Geschäfte der WHO und der UNO, die dazu gebracht wurde dieses Virus als 'Pandemie' zu erklären. Das echte Virus ist ein gieriges Monster aus einer Mischung von Politik und Pharmaindustrie und sonstigen 'Weltenlenkern' und ihren Vasallen. Dazu gehören leider auch viele unserer Politiker.

Fürchtet Euch lieber vor den Menschen, die Euch zur Verantwortung ziehen werden für Euren falschen Eid, zum Wohle Österreichs wirken zu wollen. Was Ihr getan habt und weiter tut ist nicht zum Wohle Österreichs. Es ist zur Verfestigung der Diktatur.

Leisten können ist so eine Sache. Langfristig ist alles finanzierbar, fragt sich nur welche Grauslichkeiten damit verbunden sind. Die größte Frechheit (besser gesagt Vera*****) ist aber, dass sich der Maturant und seiner grüner Adjutant vor wenigen Tagen hingestellt haben und von einer STEUERREFORM gesprochen haben. Hallooooooooo!? Das ist so arg, dass einem die Worte fehlen. Eines ist klar, dieses "LEISTEN" ist mit massiven Steuererhöhungen verbunden, Stichwort Erbschaftssteuer, auch Enteignung (aber nicht nur die finanzielle Depression die wir jetzt haben). Es wird jeden Tag skuriller und ich frage mich wann dieser Albtraum endlich zu Ende ist.

"Koste es was es wolle" ist leider ein ebenso saudummer, wie verantwortungsloser Leitsatz. Im privaten Bereich ist das auch nirgendwo durchführbar, denn dort ist jedem klar, wieviel er finanziell aufzubringen in der Lage ist und muss sich jeder überlegen, ob er sich das wirklich leisten kann/will.
Der Staat hat da einen unfairen Vorteil, er kann Geld praktisch aus dem Nichts generieren. Nur ist dieses zusätzliche Geld eben letztlich nichts anderes als eine Luftbuchung, wenn ihm keine gesteigerte Wirtschaftsleistung entgegen steht und heizt die Inflation an. Auch leiden die Entscheider (Politiker bzw. deren Beamte, die die entsprechenden Gesetze vorbereiten) am Allerwenigsten unter den von ihnen erlassenen Geldverschleuderungsaktionen.
Die Regierung hat die Wirtschaft mit der Brechstange zum Entgleisen gebracht und mMn mangels Wissen noch nicht einmal kapiert welchen Schaden sie da angerichtet hat. Die 38 Mrd entsprechen ca. der Hälfte der gesamten Steuereinnahmen, gleichzeitig brechen diese Steuereinnahmen aber auch ein. MWst (durch Geschäftsverbote), Möst (da viele Leute daheimblieben), Lohnsteuer (rasant gestiegene Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit), KeSt (Rekordverluste bei Aktien, Nullzinspolitik), bei fast allen Steuern sind da drastische Einbußen zu verzeichnen. Meiner Meinung nach werden uns die Folgekonkurse noch bis nächstes Jahr erhalten bleiben. Wenn nämlich z.B. Wirte draufkommen, dass sie ihr Lokal ohne Thekenbetrieb, Stammtische und mit nur noch der Hälfte der Tische, die sie besetzen dürfen nicht wirtschaftlich arbeiten können. Oder wenn die Konsumenten in den Geschäften weiterhin ausbleiben, weil die schwachsinnige Maskenfummlerei halt nicht die Kauflaune fördert.

Mich beschleicht immer ein komisches Gefühl wenn ich von diversen 'Rettungspaketen' sowie 'koste es was es wolle' höre.
Vielleicht bin ich ein bisserl naiv, wenn man jedoch 3 Mio Leuten 5000.- zur Verfügung gestellt hätte würde das Ganze 15 Mrd. kosten.
3 Mio Bürger deshalb, kleine Kinder, Pensionisten und Leute die in Arbeit sind brauchen dieses 'Hilfsgeld' ja nicht.
Damit wären automatisch die Firmen auch entlastet weil sie sich eben eine gewisse Zeit nicht um ihre Angestellten kümmern müßten.
So aber wird nichts anderes gemacht als der ÖVP über die WKO 'Kundschaft' zuzutreiben.
Diejenigen die arbeitslos geworden sind bekommen ja über Arbeitslosengeld ohnehin auch eine 'Hilfszahlung'
Bei Kurzarbeitern ähnlich. Das Finanzamt weiß auf Knopfdruck bei jedem seinen Lohn.
Detto bei kleineren Unternehmen.
Auf Knopfdruck hätte ein Ausgleich bezahlt werden können.
Aber nein, man MUSSTE ja ein Bürokratiemonster draus machen was zwar viel kostet aber im Endeffekt den Leuten und Firmen wenig bringt.
Aber wie gesagt, vielleicht bin ich a bisserl naiv oder denke einfach nur zu geradlinig mit dem Hirn eines Technikers und nicht mit dem eines Kaufmanns und schon gar nicht mit dem eines Politikers.

Vergleicht man Die Entwicklung der angekündigzen Staatsausgaben mit den zu erwartenden Staatseinnahmen, entsteht eine massive Schieflage.
Im Jahr 2019 nahm der Staat in Österreich rund 195,1 Milliarden Euro ein und gab circa 192,2 Milliarden Euro aus. Ein geringer Überschuss von etwa 3 Mrd.€.
2018 betrug der Überschuss gerade mal etwa 0,6 Mrd.€.
Jahrelang davor gab es jährliche Verschuldungen bis zu 15 Mrd.€.

Die Lage sieht nun völlig anders aus.
Die Arbeitslosenquote stieg vom Dez. 2019 von etwa 4,4% auf über 12%. Somit befinden sich derzeit mehr als 1,5Mio. Menschen in Arbeitslosen oder Kurzarbeit.
Erwerbstätige reduzierten sich von 4,5Moi Menschen auf unter 3 Mio.
3 Mio Erwerbstätige sollen also über 8Mio. Menschen samt Neuverschuldungen von mind. 70Mrd.€ erhalten und stemmen?

Zusätzlich sind viele Lieferketten in der Industrie unterbrochen und brauchen noch Monate, bis sie, wenn überhaupt, wieder anlaufen.

Viele KMU werden den Neustart nicht schaffen, die Zahl der Erwerbstätigen wird also noch weiter steigen.

Das sind alles erfreuliche Zahlen für die Finanzeliten, die davon überaus profitieren.
Wie schon Amschel Meyer Rothschild (1744 - 1812) sagte:

Gebt mir die Kontrolle über die Währung einer Nation, und es ist mir gleichgültig, wer die Gesetze macht!

Diese Elite hat nun bald die Kontrolle über das Weltweite Gelsystem.

In diesem Zusammenhang, also betreffend die Finanzierung der Schulden der EU Staaten, ist ein Artikel von George Soros unter der Überschrift « Spain Is Leading the Way on Perpetual Bonds », veröffentlicht am 22. April In « Project Syndicat »ehr aufschlussreich (https://www.project-syndicate.org/commentary/spain-leading-europe-on-covid19-response-with-perpetual-bonds-by-george-soros-2020-04?utm_source=Project+Syndicate+Newsletter&utm_campaign=871db40e9f-sunday_newsletter_26_04_2020&utm_medium=email&utm_term=0_73bad5b7d8-871db40e9f-93796745&mc_cid=871db40e9f&mc_eid=e0669016a1 )

Kurz zusammen gefasst, lobt er Spaniens Politik der langfritigen Finanzierung der Staatsschulden über « ewige Anleihen » als beispielhaft für die EU.

Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang, dass der Financier auch das kleine Österreich erwähnt und die Begebung einer 100-jährigen Anleihe lobt.

Die Rolle von Soros ist eine schillernde. Seine Finanzspekulationen in Währungsangelegenheiten, die ihn zum Milliardär gemacht haben sind bekannt aber wenig durchleuchtet.Sein Interesse an der EU und an der Förderung der weltweiten Migration nach Europa werden von Verschwörungstheorien begleitet.

Soros wird als selbstloser Philantrop gefeiert, stellt aber selbst fest, dass er mit seinen Aktivitäten Geld verdient. Aufkeimende kritische Hinterfragung wird mit dem Argument des Antisemitismus unterbunden.

Das Verhältnis zu Bundeskanzler Kurz, der ihm die Möglichkeit zur Finanzierung einer Privatuniversität in Wien gegeben hat, dürfte entsprechend den publizierten Meldungen gut sein. Ob Soros ein weitergehendes Interesse an der Finanzierung der gewaltigen Milliardenausgaben der Republik hat wäre Thema eines kritischen Journalismus.

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