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Schwarz-Blau hat es gar nicht so gut gemacht

Lesezeit: 8:30

In den Stunden, da Schwarz-Grün offenbar endgültig zu einer Reise ohne Rückkehr wird, ist ein bilanzierender Blick auf die letzten beiden Jahre spannend. Während ein Teil der Nation – der kleinere, aber medial dominierende – diese als Alptraum empfindet, war der andere mit dieser Zeit sehr zufrieden. Was jedoch gibt es dazu an harten Fakten? Die trockenen Daten zeigen, dass Schwarz-Blau trotz der hohen Wählerzufriedenheit gerade bei den selbstgesteckten und von so vielen Wählern unterstützten Hauptzielen eigentlich erstaunlich wenig vorzuweisen hat. Und dass die echte, freilich mühsame Arbeit zur Erreichung dieser Ziele noch vor jeder neuen Regierung liegen müsste, dass es also in keiner Weise genügen kann, wenn man jetzt verspricht, dass es unter Schwarz-Grün eh kein Zurück hinter Erreichtes geben werde.

Bei der ÖVP wächst der Verdacht, dass sie diese Ziele eigentlich nicht sonderlich ernst meint, sondern der einzige harte Inhalt ihrer Politik das Vertrauen auf das Charisma ihres Chefs ist. Der aber zeigt schon seit langem kein echtes Engagement für die Realisierung der eigenen inhaltlichen Ziele mehr. Vor allem dort nicht, wo dies weh tun würde. Die FPÖ wiederum hat sich – vom Rauchverbot bis zur Multi-Affäre Strache – komplett in für die Österreicher irrelevante Dinge verheddert. Und die nun wohl an ihrer Stelle in die Regierung einrückenden Grünen haben überhaupt mit jeder Faser ihrer Existenz ganz andere, ja völlig gegenteilige Ziele als Schwarz und Blau. Würden sie diese des Machterhalts willen aufgeben, dann könnten sie gleich die Partei selbst zusperren.

Bei Schwarz wie Blau sind jedenfalls verbal – auch noch im jüngsten Wahlkampf – ganz eindeutig folgende zwei Ziele inhaltlich im Zentrum gestanden:

  • Zurückdrängung des Asylantenansturms.
  • Senkung der Abgabenquote, also der Gesamtsumme der Belastungen der Österreicher durch Steuern und andere Abgaben.

Das sind richtige und wichtige Ziele, die eine deutliche Mehrzahl der Bürger unterschreiben kann – die aber in der gemeinsamen Regierungszeit in keiner Weise erreicht worden sind.

Die Abgabenbelastung ist gestiegen

Zuerst zur Belastung, wo die nüchternen Zahlen Erstaunliches zeigen: Die Abgabenquote ist 2018 – also im einzigen komplett schwarz-blauen Jahr – nicht gesunken, sondern signifikant gestiegen, nämlich von 41,8 auf 42,3 Prozent des Volkseinkommens (BIP). Dieser Prozentsatz ist einer der höchsten unter allen Industriestaaten, er reiht Österreich weltweit an die siebenschlechteste Stelle. Gar nicht zu reden von der noch höheren Belastung der Durchschnittsverdiener: Die beträgt gar 48 Prozent.

In diese Zahlen sind noch gar nicht die weiteren direkten oder indirekten Belastungen eingerechnet:

  • Die Verschlechterung des Gesundheitssystems (Kassenärztemangel und Überlastung der Ambulanzen);
  • Die Verschlechterung des öffentlichen Schulsystems durch das Überhandnehmen der Kinder mit fremder Muttersprache in allen Städten;
  • Die Verschlechterung des Universitätssystems durch den Ansturm deutscher Studenten auf das zugangshürdenlose Gratisstudium und durch die Einschränkung der geistigen Freiheit (als Folge der Diktatur der Political Correctness);
  • Die Explosion der Wohnkosten (durch den Ansturm der Migranten, durch die marktwidrige Mietkostenregulierung und durch die Nullzinspolitik der EZB, die zum Horten von Wohnraum führt);
  • Die Null- und Negativzinsen der EZB zur Rettung der Schuldenstaaten wie Italien sind de facto etwas sehr Steuerähnliches: Sie sind ja genauso eine Umverteilung von privaten Sparern hin zu den Staaten. Wobei nicht nur Italien & Co, sondern auch die Republik Österreich vom Bund bis zur letzten Schuldengemeinde enorm davon profitiert und daher seit Jahren wenig gegen diese Politik der EZB protestiert.

Nun kann man zu Recht sagen: Fast alle diese Fehlentwicklungen stellen nur eine Fortsetzung der rot-schwarzen Zeiten dar. Und etliche andere volkswirtschaftliche Daten stellen der Ära Kurz I im Gegensatz zur Belastungsquote sogar ein sehr gutes Zeugnis aus. Die Staatsverschuldung ist signifikant zurückgegangen; die Arbeitslosigkeit ist praktisch nicht mehr existent; das Wachstum ist höher als in Deutschland; und vor allem gibt es erstmals seit den 50er Jahren (mit dem legendären Finanzminister Kamitz) kein Budgetdefizit.

Man kann auch zu Recht sagen: Das Steuer herumzuwerfen dauert wie bei einem Hochseetanker seine Zeit. Und zumindest der Familienbonus ist durchaus eine wichtige Maßnahme in die richtige Richtung gewesen.

Dennoch kann keine Frage sein: Die Hauptarbeit liegt noch voraus. Die wahre Aufgabe ist es ja nicht, eine Steuersenkung zu versprechen oder auch zu beschließen. Die wahre Aufgabe kann nur in einer wirklichen strukturellen Ausgabenreform bestehen. Sonst wirkt sich eine Senkung von Steuern sofort wieder negativ auf die anderen ökonomischen Parameter wie Defizit oder Verschuldung aus.

In diese Richtung ist aber absolut nichts geschehen. Denn die oben genannten positiven Entwicklungen sind fast gar nicht auf Sanierungsbemühungen zurückzuführen, sondern Folgen der bis letzten Winter boomenden Weltkonjunktur und vor allem der EZB-Nullzinsen, deretwegen eben auch Österreich jetzt viel weniger für seine alten Schulden zahlen muss. In die Richtung echter und wirksamer Struktur- und Ausgabenreformen hörte man abgesehen von fast lächerlichen Placebo-Maßnahmen des Ex-Ministers Moser praktisch nichts; und man hört auch jetzt nach den Wochen des Wahlkampfpopulismus und der absurden Zuckerlverteilaktionen vor der Wahl keinerlei Vorschläge, die über ein paar Phrasen hinausgingen.

  • Es kursieren weder Projekte einer Pensionsreform (bei der vor allem eine spürbare Erhöhung des Antrittsalters das weitaus Wichtigste für die Zukunft wäre),
  • noch einer Aufgabenreform (die jeder Körperschaft die Aufgabe übertragen würde, selbst die Einnahmen für die eigenen, oft verschwenderischen Ausgaben vor den Wählern politisch zu verantworten),
  • noch für eine echte Gesundheitsreform (die ohne Wettbewerb, Selbstbehalte und ein Ende der gegenseitigen Kostenzuschiebungen zwischen Bundesländern und Sozialversicherung nicht funktionieren kann).
  • Nicht einmal die absurde Subventionierung der ÖBB wurde angegangen (die weiterhin exklusiv und daher überteuert zahllose Verkehrsverträge zugeschoben bekommen, statt sich einem kostendrückenden Wettbewerb mit privaten Anbietern à la "Westbahn" stellen zu müssen).

Statt irgendwelche sinnvolle Reform- und Sanierungsvorschläge zu hören, dröhnen in diesen Wochen dem Steuerzahler die Ohren nur so von Forderungen der verschiedensten Lobbys und Parteien, die ihm sehr teuer zu werden drohen. Jede PR-Agentur in diesem Land scheint unterwegs, um über die Medien Geldwünsche ihrer Klienten als absolut dringend und alternativlos zu verkaufen. Besonders hemmungslos nach neuen Ausgaben und damit Schuldenbergen giert die SPÖ.

Eine (unvollständige) Auflistung:

  1. Rücknahme der Kürzungen in der Mindestsicherung;
  2. Familienbonus für alle, nicht nur die Steuerpflichtigen;
  3. Unterhaltsgarantie für alle;
  4. Rechtsanspruch auf einen ganztägigen kostenfreien Kindergarten- und Schulplatz;
  5. kostenfreies Essen in diesen Bildungseinrichtungen;
  6. die tägliche Turnstunde "für alle";
  7. Erhöhung des Schulstartgeldes;
  8. abschlagsfreie Langzeitversicherten-Pension für jene Jahrgänge, die weder von der alten noch von der vor der Wahl (als Wahlzuckerl) beschlossenen neuen Hacklerregelung profitieren (alle bisher genannten Forderungen stammen primär von der SPÖ, wurden aber auch großteils von den Grünen übernommen);
  9. Einführung einer Pflegeversicherung (die ÖVP hatte damit einen Wahlkampfschwerpunkt gesetzt, aber keine ausreichenden Finanzierungsvorschläge gemacht);
  10. Mehr Sozialarbeiter für die Schulen;
  11. mehr Schreibpersonal für die Gerichte;
  12. mehr Geld für die Landesverteidigung;
  13. mehr Geld für die vom Aussterben bedrohten Kassenärzte;
  14. Senkung der Kapitalertragsteuer, um Unternehmen im Land zu halten;
  15. Ende der stillen Progression
    und so weiter.

Jetzt sei nicht gesagt, dass all diese Forderungen unsinnig seien. Manche sind sogar wichtig. Aber je wichtiger man sie einstuft, umso dringender wären eigentlich gleichzeitige Kraftanstrengungen zu Einsparungen auf anderen Gebieten. Den Fordernden fallen aber maximal nur weitere Steuererhöhungen im Hochsteuerland Österreich ein.

Asylwunderland Österreich

Wechsel zur zweiten schockierenden Bilanz über das schwarz-blaue Jahr 2018. Diese bezieht sich auf Asylgewährungen. Da zeigt eine EU-Statistik, dass es neuerlich in keinem einzigen anderen EU-Land in Relation zur Einwohnerzahl so viele positive Asylentscheidungen gegeben hat wie in Österreich! Auch in jenen nicht, wo man moralistisch über die verbalen anti-Migrations-Intentionen der österreichischen Politik geschimpft hat.

Pro einer Million Einwohner sind von Österreich in diesem Jahr nicht weniger als 2345 Asylwerber rechtskräftig aufgenommen worden. In den drei in der Statistik Österreich diesbezüglich am nächsten kommenden Ländern – Schweden, Deutschland, Luxemburg – war die Vergleichszahl jeweils unter 2000. In Frankreich (620), Italien (790) und Großbritannien (260!) sogar weit unter 1000.

Mit anderen Worten: Während die linke Opposition und die Medien hysterisch gejammert haben, wie skandalös unfreundlich Österreich unter einem Innenminister Kickl doch geworden sei, ist – weiterhin – das Gegenteil wahr.

Gewiss könnte man auch hier wieder sagen: Änderungen brauchen eben ihre Vorlaufzeit. Nur: Weit und breit ist keine echte rechtliche Änderung zu sehen, die da wirklich etwas fundamental bewirken würde. Der Austausch von Schildern in Traiskirchen kann ja nur als lächerlicher Symbolakt eingestuft werden.

Tatsache ist aber auch: Mit den Grünen wird schon gar nichts möglich sein. Von denen ist nur täglich ein neuer Vorstoß zu erwarten, wo Österreich unbedingt noch mehr Großzügigkeit bei der Asylgewährung üben soll. Auch wenn man sich während der Regierungsbildung zurückhält.

Dabei zeigen die erwähnten Zahlen, dass das Gegenteil dringender denn je ist. Noch dramatischer wird das durch den Blick aufs Ausland notwendig.

Sowohl auf der Balkanroute über Bosnien wie auch auf der Mittelmeerroute ("dank" der neuen italienischen Linksregierung) gibt es derzeit wieder eine eindeutige Zunahme der Migrantenströme.

Nie hätte ich je gedacht, eines Tages Sebastian Kurz Frankreichs linksliberalen Präsidenten Macron als Vorbild in Sachen Migration vorhalten zu müssen. Aber Macron hat – offenbar aus Angst vor dem ständig weitergehenden Aufstieg der Le-Pen-Partei – jetzt wirklich substanzielle Anti-Migrations-Regeln verkündet. Kurz hingegen glaubt, vor der FPÖ keine Angst haben zu müssen.

Dabei ist in Frankreich der Anteil der Immigranten schon heute nur noch halb so hoch wie in Österreich (allerdings gelten die in den 50er und 60er Jahren gekommenen Algerier in Frankreich nicht als Immigranten, war Algerien doch "Teil" Frankreichs). Macron kleckert jedenfalls nicht, sondern klotzt:

  1. Frankreich reduziert den Krankenversicherungsschutz für Asylwerber (der bisher massiv für einen Gesundheits-Asyltourismus zum Erhalt von Gratisbehandlungen missbraucht worden ist, auch wenn Null Asyl-Chance bestanden hat).
  2. Frankreich führt Abschiebungen schneller durch (der einzige Punkt, wo auch Innenminister Kickl hierzulande Etliches erreicht hat).
  3. Frankreich räumt die illegalen Zeltlager rund um Paris.
  4. Frankreich limitiert die Einwanderung ausländischer Fachkräfte durch ein neues Quotensystem.
  5. Frankreich droht allen Herkunftsländern abgewiesener Asylwerber an, dass es künftig für keinen einzigen Bürger jener Länder ein Visum geben wird, wenn diese nicht alle ihre aus Frankreich abgeschobenen Landsleute zurücknehmen. Das wäre insbesondere für die in jenen Ländern regierenden Machthaber eine schlimme Strafe, fahren sie doch gerne privat nach Paris oder an die Riviera, weshalb allein die Androhung schon zu wirken scheint.

Die letztgenannte Maßnahme wurde in diesem Tagebuch schon oft vorgeschlagen, weil viele Migranten ja auch nach negativem Asylbescheid auf Grund der passiven Resistenz ihrer Heimatstaaten, die von Geldüberweisungen aus Europa profitieren, nicht abgeschoben werden können. Sie hätte freilich noch viel mehr Erfolg, würde sie von der ganzen EU umgesetzt. Dort scheitert sie aber bisher an den Sozialisten aus Deutschland und Luxemburg.

Seltsame Welt, in der man zu der Erkenntnis kommt: Ein Linksliberaler macht in Sachen Migration – spät, aber doch – manches besser und mutiger, als es Schwarz-Blau zusammengebracht hat. Und von der Politik einer Regierung mit der grünen Welcome-Front wollen wir gar nicht reden, die sich überhaupt in die Gegenrichtung entwickeln wird …

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorglockenblumen
    34x Ausgezeichneter Kommentar
    12. November 2019 08:48

    nicht ganz OT:

    aus facebook:

    " ...
    Aus gegebenen Anlass sollte für die Zukunft folgende Chronologie nie vergessen werden:

    Bevor Sebastian Kurz pre 2017 begann mit hohlen Phrasen und Buzzwords im konservativen Lager nach Stimmen zu fischen, erklärte er der österreichischen Bevölkerung im November 2014 noch, wir (Österreich) bräuchten mehr Willkommenskultur und der Islam gehöre zu Österreich.

    Im Sommer 2017 wurden, nach langer und umfassender Planung und ohne es zu wissen, Heinz-Christian Strache und Gudenus in eine Falle gelockt welche im ominösen Ibiza Video mündete.

    Im September 2017 lud Wolfgang Fellner zur Diskussionsrunde unter den Spitzenkandidaten Sebastian Kurz und H.C. Strache. In der Sendung konfrontierte Strache Kurz mit Zeugenaussagen, die behauptet hatten, Kurz wäre bei einem Flug nach Israel zwei Stunden lang im Gespräch mit Tal Silberstein vertieft gewesen. Kurz gab vor, sich nicht daran erinnern zu können, schließlich sitze er ja jede Woche in einem Flugzeug. Und dann fügte er süffisant hinzu: “Sie sind ja in ihrem Leben ja auch schon geflogen – zumindest nach Ibiza…“

    Im Dezember 2017 kam es zur Koalition zwischen VP und FP. Das Innenministerium ging an die FP/Herbert Kickl.

    Die Koalition lief prächtig.

    Im Oktober 2018 konnte, durch das Wirken der FP, eine Unterzeichnung des Migrationspakts verhindert werden.

    Nach ca. 12 Monaten begann Sebastian Kurz seinen Koalitionspartner FP zu attackieren.

    Im Mai 2019 wurde das 2017 aufgenommene Ibizia Video über verschiedene ausgewählte Medienkanäle an die Öffentlichkeit gespielt. Im Zuge einer Krisensitzung einigte man sich darauf, H.C. Strache und Gudenus müssten ihre Ämter zurücklegen damit die Koalition fortgeführt werden kann. Die FP willigte ein.

    Entgegen der Vereinbarung mit der FP, entschied sich Sebastian Kurz, nachdem Strache und Gudenus ihre Ämter niederlegten, der FP ein erneutes Ultimatum zu stellen: Der vollkommen unschuldige Herbert Kickl müsse als Innenminister zurücktreten. Die FP entschied sich dagegen.

    Es war Sebastian Kurz der die Koalition, entgegen jeder Vereinbarung, aufgelöst hat.

    Durch den Verlust des Innenministeriums der FP ist eine umfängliche Aufklärung des Ibiza Videos unmöglich gemacht worden.

    Im Sommer 2019 wurde Schreddergate publik. Unter falschen Namen wurden mehrfach Festplatten der VP geschreddert.

    Sebastian Kurz startet mit der Ankündigung den „konservativen Kurs“ der VP/FP Koalition fortzuführen in den Wahlkampf.

    Die FP wurde über den Sommer hinweg Ziel verschiedenster Skandalisierungen.

    November 2019, die Grünen beginnen Koalitionsverhandlungen mit der VP.

    Es ist Sebastian Kurz der die kommunistische und satanistische Partei DieGrünen samt ihrer Vorfeldorganisationen „Extinction Rebellion“, „schwarzer Block“, und „Antifa“, Vorfeldorganisationen welche tatsächlich volkswirtschaftlichen Schaden verursachen, verurteilte Gewalttäter sind, Menschen nahezu zu Tode prügeln, im Drogenmilieu operieren, Menschen aufgrund ihrer politischen Meinung verfolgen, Kinder sexuell indoktrinieren, Randalieren und Städte verwüsten, in die Regierung holt.

    Sebastian Kurz ist der Wolf im Schafspelz.

    Und die VP Wähler sind seine Lämmer. ... "

    ____________________________________________________

    Loriot über den Haltungs- und Gesinnungsjournalismus - 1979!!!!
    Er hat 100% recht! Ich kann ihm nur voll und ganz zustimmen!
    Leider sterben Leute von seinem Format aus :-(

    https://www.youtube.com/watch?v=1f0Io6J4y3E

  2. Ausgezeichneter KommentatorFranz77
    32x Ausgezeichneter Kommentar
    12. November 2019 01:40

    Allzu schlecht kann die Regierung nicht gewesen sein, sonst wäre sie noch im Amt. Sie kam den Luciferanern massiv in die Quere, sonst wäre sie nicht exekutiert worden. Logen-Büttel Kurz ebenso wie der Rauchgaukler samt Kumpane waren nicht mehr als nützliches Werkzeug zum Schreddern des Volkswillens. Was sie natürlich nicht reinwäscht. Niemals! Wenn ich daran denke, was jetzt kommt, werden wir uns in baldigster Bälde die Ära Schwarz/Blau - mit einem alles überstrahlenden Kickl - sehnlichst zurückwünschen.

  3. Ausgezeichneter KommentatorMaria Kiel
    29x Ausgezeichneter Kommentar
    12. November 2019 03:18

    Wie hätte in der kurzen Zeit der FPÖ Regierungsbeteiligung viel erreicht werden sollen? In sämtlichen Ämtern, an sämtlichen Schaltstellen der durch Jahrzehnte installierte rot-schwarze Filz, vortrefflich auf Verhindern und Verschleppen eingespielt. Diesen Stacheldrahtverhau zu durchforsten, zu lichten, hätte allein schon ein Gutteil einer regulären Legislaturperiode benötigt. Erst danach hätte man daran gehen können, notwendige strukturelle Veränderung in die Tat umzusetzen.
    Dass es auch zu Zeit der FPÖ-Regierungsbeteiligung in keinem anderen EU-Land in Relation zur Einwohnerzahl so viele positive Asylentscheidungen gegeben haben soll wie in Österreich – mag sein, hätte aber auf die Schnelle kaum anders sein können mit diesem Richterapparat, wo so gut wie jeder negative Asylbescheid in 2. Instanz prompt für null und nichtig erklärt wird; mit der Unzahl der NGO, die via Caritas und Diakonie „höchst ehrenhaft“ an allen relevanten Schaltstellen installiert sind, sodass es de facto so gut wie kein Land gibt, in das man abschieben darf; wenn die Polizisten sofort zurück zucken müssen, sobald ein Asylant sagt „ich will nicht“……
    Kickl hat sich mehr als redlich bemüht das Steuer herum zu werfen, und das gegen den Widerstand der ÖVP (ob wirklich mit voller Unterstützung der FPÖ?) und gegen den knirschenden Sand, um nicht zu sagen Beton, im Getriebe seines Ressorts. Eine tatsächlich übermenschliche Anstrengung. Sobald sich abgezeichnet hat, dass er den Hochseetanker tatsächlich herumreißen wird können - war es gewissen Leuten lieber, das Schiff auf Grund zu setzen anstatt zu erlauben, dass es endlich Fahrt aufnimmt. Jemand wird schon gewusst haben, welche Interessen da in Gefahr geraten; vielleicht ist auch Kickl nahe daran gewesen, dieses Geheimnis zu entdecken.
    Sinnvolle Reform- und Sanierungsvorschläge hätte es bei dieser Kurzzeit-Regierung genug gegeben, dass sie nicht umgesetzt bzw. nicht in Angriff genommen wurden kann wohl kaum der FPÖ angelastet werden (scheint aber, dass bequemerweise genau das zur ÖVP-Lesart wird).
    Unter Türkis-Grün wird es jedenfalls keine sinnvollen Reform- und Sanierungsvorschläge geben und schon garnicht wird solches umgesetzt werden. Hingegen wird es jede Menge albtraumhafter Vorschläge geben, die sehr wohl umgesetzt werden, zum Schaden Österreichs und zum Nutzen aller Brüssel-Streber.
    Tatsächlich muss Kurz (von Grün und Pink hofiert, von der Journaille und dem Ausland beklatscht) vor der FPÖ keine Angst haben. Wie auch, wenn lediglich 16 % der Wähler die FPÖ gewählt haben. Quantité negligeable. Im gravierenden Unterschied zu Frankreich, siehe Erdrutschsieg LePen bei der EU-Wahl trotz der vorangegangenen Schmutzkübelkampagnen.
    Soweit die schmerzhafte Realität.

  4. Ausgezeichneter KommentatorGerald
    25x Ausgezeichneter Kommentar
    12. November 2019 07:35

    Es ist richtig, dass es mehr hätte sein können. Doch der großkoalitionäre Filz in den Ländern und Beamtenstuben hat ja angefeuert vom BP und den Medien vom ersten Augenblick an auf den Sturz dieser Regierung hingearbeitet, alles desavouiert, verwässert und verschleppt. Dabei hat sich auch gezeigt was für ein Blender Kurz ist, denn anstatt die Kritiker "links" liegen zu lassen und das gemeinsam beschlossene Regierungsprogramm durchzuziehen, ist er jedes Mal eingeknickt und seinem Koalitionspartner in den Rücken gefallen.
    Dass angesichts dieser durchschnittlichen Bilanz die Österreicher zufrieden waren, zeigt wie schlecht wir zuvor unter Rotschwarz regiert wurden. Meine Positiva waren jedenfalls Nulldefizit (erstmals seit den 60ern), Familienbonus, Abschaffung des Lehrlingsschmähs und Waffenverbot für Asylwerber, Ausstieg aus dem Migrationspakt. Unfair finde ich es außerdem, dass Hr. Unterberger die hohe Asylzuerkennungsquote Österreichs Kickl vorwirft, denn diese Entscheidungen werden von den Gerichten getroffen und die unterstehen bekanntlich dem Justizminister. Moser war auch folgerichtig eine der enttäuschendsten Fehlbesetzungen der Regierung, wobei es unter Schwarz-Grün natürlich noch schlimmer kommen kann.
    Maßnahmen gegen Migration ala Macron können wir uns damit auch aufzeichnen. Es bleibt einzig die Hoffnung, dass dann endlich auch die naiven Kurz-Wähler endlich aufwachen und erkennen was für ein Schaumschläger er ist.

  5. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    24x Ausgezeichneter Kommentar
    12. November 2019 07:24

    Die Rede ist von Schwarz-Blau im Jahr 2018.

    Blau hätte wesentlich mehr getan, der Bremser hat ÖVP geheißen, Blümel, Moser, Kurz stehen dafür, es ist Legende, was diese Herren Herrn Kickl vor die Beine geworfen haben.

    Den Familienbonus wollten eigentlich alle, wenn ich aber daran erinnern darf, was man gegen Herrn Kickl alles inszeniert hat, um sich dann im Wahlkampf mit seinen kleinen Erfolgen zu sonnen, dann möchte ich jetzt wohl sagen, ja, dann ist ja Herr Kurz jetzt nicht mehr durch eine FPÖ behindert, jetzt kann er den mit der SPÖ erlernten Stillstand vorexerzieren und an den 'Fridays for future' teilnehmen. Da steht dem Stillstand niemand mehr im Weg. Das kommt aus unseren Schulen heraus, lauter 'Gehirngewaschene', die können es nicht anders, haben nie gearbeitet, schon gar nicht je irgendwas Konkretes (außer Politik gemacht) geschaffen, Kurz, Blümel & Co.

    Es war auch die ÖVP, die bei fast allen hier angeführten Punkten gebremst hat, Pensionsantrittsalter, Kammerreform, ORF Reform, Gesundheitsreform, direkte Demokratie nach dem Muster der Schweiz, die FPÖ hat damals 2017 vor der Wahl eine Delegation in die Schweiz geschickt, um die direkte Demokratie dort zu studieren, u.s.w. Hätte der österreichische Wähler der FPÖ eine 2/3 Mehrheit gegeben, er könnte heute alle Gesetze auch im Nachhinein mehrheitlich ändern.

    Herr Dr. Unterberger, ich hoffe nur sehr, dass jetzt alles besser wird mit Grün.

    @
    'Bei der ÖVP wächst der Verdacht, dass sie diese Ziele eigentlich nicht sonderlich ernst meint, sondern der einzige harte Inhalt ihrer Politik das Vertrauen auf das Charisma ihres Chefs ist.'
    Genau, das ist es leider, es geht nur um Pfründe, Österreich ist egal. Wie lange das 'Charisma des Chefs' noch ein solches sein wird, die Österreicher werden das Charisma spüren. Auch Wahlversprechen meint die ÖVP nicht sonderlich ernst, sie macht derzeit das Gegenteil von dem, was sie versprochen hat. Herr Hofer hat das in einer TV Diskussion ganz genau gesagt, auf die Frage, warum er nicht mit der ÖVP über eine Regierung verhandelt: Sollten die Gespräche mit den Grünen scheitern, sollte die ÖVP mit der FPÖ reden wollen, so werde er unverzüglich den Parteivorstand einberufen und über Regierungsverantwortung reden. Einfach zu sagen, die FPÖ will nicht, ist ein billiger plumper 'Schmäh', es ist die ÖVP, die mit der FPÖ nicht will, es ist die ÖVP, die den Mainstream will. Herr Hofer dazu, 'wir müssten gar nicht verhandeln, wir hätten ein fertiges Regierungsprogramm und müssten dieses bloß abarbeiten', ich ergänze, es ist nicht einmal zu einem Drittel abgearbeitet und wird jetzt bereits 'rückabgewickelt' von der ÖVP-dominierten 'Übergangsregierung'.

    Also was soll die Heuchelei, die FPÖ will nicht ? Die ÖVP zeigt jetzt ihr wahres Gesicht. Sie hat den Wähler getäuscht, oder der Wähler ist auch bereits 'Gehirn gewaschen'.

    Armes Österreich, die Erkenntnis wird viel später kommen.

  6. Ausgezeichneter KommentatorMizziKazz
    21x Ausgezeichneter Kommentar
    12. November 2019 05:54

    türkis-grün wird ein Horror. Mir graut.
    Ich befürchte, dass mit der allerfreundlichsten pro-grünen Berichterstattung der Medien, die Erkenntnis im allgemeinen Österreich ein bisschen länger dauern wird, dass die grünen eine horrorpartie sind für den "gemeinen Österreicher".
    Pfiat di Gott, schöne Gegend, kann man da nur noch sagen...

  7. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    20x Ausgezeichneter Kommentar
    12. November 2019 09:10

    BLAU hätte es schon gut gemacht, hätte nicht SCHWARZ/TÜRKIS so vieles verhindert---mit KURZ an der Spitze! Ein besonderer Bremsklotz war der KURZ-Intimus BLÜMEL!

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorHerbert Richter
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    14. November 2019 06:27

    “Einen Staat, der mit der Erklärung, er wolle Straftaten verhindern, seine Bürger ständig überwacht, kann man als Polizeistaat bezeichnen.”


alle Kommentare

  1. Christian Peter (kein Partner)
    15. November 2019 14:29

    So schlecht kann diese Regierung gar nicht gewesen sein - selbst George Soros hat die ehemalige ÖVP - FPÖ Regierung ausdrücklich gelobt (u.a. für ihr Engagement in Sachen EU - Erweiterung am Westbalkan).

  2. Hatschi Bratschi (kein Partner)
    15. November 2019 11:57

    Kurz ist für mich in dem Moment gestorben, wo er begonnen hat, mit den linxlinken Grünen auch nur Sondierungs-Gespräche zu führen. Ich mochte ihn von allem Anfang an nicht, schon damals nicht, als er noch mit dem Geilomobil durch die Gegend fuhr.
    Zwei Wochen vor der Wahl eine solide Mitte/Rechts-Politik anzukündigen und dann mit den Grünen zu verhandeln grenzt an Wählerbetrug. Passt gut zu Kogler, der auch als Spitzenkandidat für Brüssel kandidierte und es sich dann nach erfolgter Wahl anders überlegte und in Wien blieb. Jetzt sitzt dort jemand, den niemand gewählt hat und auch niemand kennt. Dafür haben wir jetzt die beiden politischen Wunderkinder am Hals. Alhamdulillah!!

  3. fredausdersüdsteiermark (kein Partner)
    14. November 2019 17:43

    Schon wieder die Forderung nach einer Erhöhung des Pensionsantrittsalters! Kennt der Herr A.U. nur Journalisten, Beamte im Innendienst oder irgenwelche Sozialarbeiter? OK! Die können von mir aus auch erst mit 95 einen Pensionsanspruch haben. Aber wie ist es mit Schlossern, Maurern, Zimmerleuten etc? Das ist körperlich NICHT MÖGLICH!!!!! Kapieren Sie das wirklich nicht? Und wofür ihre Forderung? Damit der mohammedanische Eindringling, der lebenslang samt Verwandtschaft für null Leistung durchgefüttert wird, weiter wie die Made im Speck leben kann und sich wie selbige benehmen und vermehren kann? Der Martin Sellner bringt es mit "der grosse Bevölkerungsaustausch" auf den Punkt.

  4. McErdal (kein Partner)
    14. November 2019 13:07

    **********INS STAMMBUCH GESCHRIEBEN************

    A MAN'S
    GOTTA DO
    WHAT A MAN'S
    GOTTA DO

    Von Marion Mitchell Morrison - auch genannt: J O H N W A Y N E

  5. Der Realist (kein Partner)
    14. November 2019 12:18

    Türkis-Grün könnte ja lustig werden, wenn nur der Schaden für das Land nicht so groß wäre.
    Natürlich hätte die letzte Koalition noch einige Zeit benötigt um noch einiges erledigen zu können, aber warum sie in Sachen ORF nicht ordentlich durchgegriffen hat, verstehen nur wenige, die Chance war da.
    Kurz und Kogler glauben, sich liebhaben reicht, für den Anfang wird es funktionieren, aber die Ehekrise kommt so wie das "Amen" im Gebet. Nur neuerlich vorzeitig wählen zu lassen, wird sich Wastl auch nicht mehr leisten können.

  6. Christian Peter (kein Partner)
    14. November 2019 10:54

    Natürlich hat diese Regierung nichts geleistet : Symbolpolitik am laufenden Band, aber keine Reformen. Aber ganz ehrlich : Wer erwartet sich mit der Beamtenpartei ÖVP als Kanzlerpartei Reformen ? Diese seit 34 Jahren ohne Unterbrechung regierende Partei ist der Garant, dass es in Österreich seit Jahrzehnten keine Reformen gibt, mit dieser Partei wird es auch in den kommenden Jahrzehnten keine Reformen geben.

    Übrigens gab es auch unter (der häufig gelobten Regierung) Schüssel kaum (Struktur-) Reformen, außer Ausgliederungen und ein paar Privatisierungen hat sich auch unter Schüssel nichts getan (einzige Ausnahme : Reduzierung der Körperschaftssteuer auf 21 %).

    • Der Realist (kein Partner)
      14. November 2019 13:11

      Vielleicht fällt Ihnen auch einmal was anderes ein, wir wissen eh schon, dass die ÖVP mit den Sozialisten jahrzehntelang mitregiert hat, den Kanzler haben allerdings meist die roten Gfrießer gestellt.
      Ich vermute allerdings, Sie öfters die Tür nicht gefunden.

    • Der Realist (kein Partner)
      14. November 2019 13:13

      - Sie haben öfters die Tür nicht gefunden-

    • Christian Peter (kein Partner)
      14. November 2019 13:31

      @Der Realist

      Ganz egal, ob die ÖVP den Kanzler stellt oder als Minderheitspartner regiert - mit dieser Partei in Regierungsverantwortung wird es in Österreich niemals Strukturreformen geben. Das sollten mittlerweile selbst die dümmsten Lämmer begriffen haben..

    • Christian Peter (kein Partner)
      14. November 2019 21:01

      @Der Realist

      Was ja völlig logisch ist, ÖVP und SPÖ machten sich im Verlauf der letzten Jahrzehnten den gesamten Staat zur Beute - jegliche Strukturreformen würden daher die Pfründenwirtschaft dieser kriminellen Parteien berühren. Daher gab es unter der letzten Regierung lediglich ein ,Reförmchen‘ bei den Krankenkassen, weil diese im Hoheitsgebiet der roten Reichshälfte liegen..

  7. cmh (kein Partner)
    14. November 2019 08:39

    Genausowenig, wie ein Öltanker 90°-Kurven fahren kann, ist die Beseitigung der unangenehmsten Ergebnisse der letzten 50 Jahre rot bis dunkelroter Regierungen in einer halben Legislaturperiode zu beseitigen.

    Unterberger verfällt da dem Journalistenfehler, immer alles und das sofort haben zu wollen. Aber Instantkarma gibt es halt nicht. Manche Mittel zeigen zudem auch erst nach gegenteiligen Effekten die gewünschte Wirkung. Der t-b Regierung nach einer plötzlich beendeten LGP Versäumnisse vorzuwerfen ist daher nicht ganz ehrlich.

  8. unbedeutend (kein Partner)
    14. November 2019 08:06

    Es sollte auch daran erinnert werden, dass während der kurzen Regierung des BK Kurz vermutlich an die 50.000 Kinder im Mutterleib getötet wurden, ohne dass irgendetwas zur Wiederherstellung des Lebensrechts für alle Menschen in diesem Land getan wurde.

    • StrangeThings (kein Partner)
      16. November 2019 18:54

      Ja das freut dieses Klientel aber höchstens da so mehr Platz für angeblich Schutzsuchende geschaffen wird...

  9. McErdal (kein Partner)
    14. November 2019 04:54

    *************Anonymous (deutsch) Hör genau zu!*****************
    h t t p s : // www . youtube.com/watch?v=f8vP3WJyJVI

    Was Ken Jebsen im VIDEO sagt, sollte jeder E R W A C H S E N E von alleine wissen !

  10. machmuss verschiebnix
    12. November 2019 22:09

    OT:

    Arktische Stürme blasen bis in die Südstaaten der USA hinunter ,
    viele ätzende Frage bezüglich Erderwärmung :))))

    https://watchers.news/2019/11/12/arctic-storm-usa-canada-november-2019/

    • Undine
      12. November 2019 22:53

      Oh, Gott, treibt sich dort nicht die Hl.GRETA mit dem E-Auto herum, das ihr der edle Armin Schwarzenegger zur Verfügung gestellt hat, damit sie ohne schlechtes Gewissen haben zu müssen, von A nach B kommt!

    • pressburger
      12. November 2019 23:25

      Aha, jetzt werden die Klimaflüchtlinge aus New England auch in die EU wollen. Das Problem ist, in New England gibt es nicht genug Moslems. Wo treiben die Grünen Quotenfrauen, noch die notwendigen Moslems aus New England auf, um die Moslem Quote zu erfüllen.

    • machmuss verschiebnix
      12. November 2019 23:27

      hihi - Probleme über Probleme - den Grünen wäre kollektiver Selbsmord anzuraten :))))))

    • riri
      12. November 2019 23:35

      Als echter Steirer fährt der Arnold, der Terminator, einen umweltfreundlichen Pinzgauer.
      Das Problem für die Klimaflüchtlinge ist auch in Österreich vorhanden, für Osttirol, Kärnten und die Obersteiermark ist die Schneewarnung ausgegeben.
      Petrus schaut auf uns.

    • Franz77
      12. November 2019 23:44

      War gerade mit dem Hund draußen, es schneit!

    • Undine
      13. November 2019 08:27

      Auch bei uns sind die Dächer weiß!

  11. machmuss verschiebnix
    12. November 2019 21:49

    OT:

    Epstein geistert noch immer in den Medien herum. Daß aber der für die Autopsie verantwortliche Chef-Arzt diesen seltsamen Satz am Ende es Interview hinzufügte, das ist schon irgendwie eigenartig:
    "... außerdem wurde er (Epstein) vom Gefängnis hierher gebracht und war vormals dort identifiziert worden. Nun, falls jemand im Gefängnis den Körper austauschte, wissen sie, das fallt nicht in unser Fachgutachten "

    » Dr. BADEN: That’s correct. That’s correct. And also he was brought there from the prison and had been previously identified in the prison, Now, if somebody switched the body in the prison, you know that’s beyond our expertise. «

    VIDEO: EPSTEIN MEDICAL EXAMINER DROPS AUTOPSY BOMBSHELL; No DNA Test Conducted to Confirm Epstein’s Identity

    https://truepundit.com/video-epstein-medical-examiner-drops-autopsy-bombshell-no-dna-test-conducted-to-confirm-epsteins-identity/ >

  12. machmuss verschiebnix
    12. November 2019 19:30

    Bin ja gespannt , womit das nächste mal - vor einer Blauen Mehrheit - der pöööhse Nazi argumentiert werden wird , naja - mit Schwachsinn, schon klar - aber es wird von mal zu mal noch mehr Schwachsinn nötig, einesseits um sich an Argumenten der primitivsten Sorte zu vergreifen, andererseits, um dergliechen Geschwurbel zu glauben .

    Jedenfalls ist unter der vergangenen Schwarz-Blau Ära keiner der vielen Nazis - die hinter jedem Baum und Strauch hocken - hervorgetreten (?)
    Der Antisemitismus war defakto nur aus der Linken Ecke zu vernehmen - das dafür mit einer Vehemenz, für die jeder "Rechte" eingelocht worden wäre (!)
    Wenigstens hat man Liederbücher gefunden und einen eher harmlosen Satz daraus zur Katastrophe hoch stilisiert - fies und gekonnt wie man es gewohnt ist von jenen, die sich selber ständig als Verhetzter betätigen, aber jeden Normalbürger der Verhetzung bezichtigen, selbst wenn er nachweislich die Wahrheit sagt ! ! !

    So sind die Linken, darf sich da jemand wundern, wenn die SPÖ bei der nächsten Wahl vor der 5% Hürde zittern muß ?@!

    Und mit die Kurz'sche Regierung - unter Soros'schem Kommando - wird die "Saat" ausgebracht, für einen nachhaltigen Niedergang von ÖVP und vor allem der Grünen ! ! ! ! !

  13. pressburger
    12. November 2019 19:19

    Es ist gar nicht so lange her, da wurde Kurz in diesen Forum als Heilsbringer gefeiert. Seine ersten, aber signifikanten Ausrutscher, die Verunglimpfungen Orbans, seiner Jugend und Unerfahrenheit zugeschrieben. Nach und nach, setzte sich die Erkenntnis durch, es waren keine Ausrutscher, auch der dumme Spruch über den "widerlichen" Sellner, nicht. Das war alles innerhalb des Systems so geplant. Des Systems, dem Kurz verpflichtet ist.
    Eigentlich erübrigt es sich, über Kurz so viele Worte zu verlieren. Kurz ist nur eine vorgeschobene Marionette. Zugegeben die Auswahl, ist den Auftraggebern vorzüglich gelungen. Die Auftraggeber haben sich fürs bluffen entschieden. Casting, ist in Richtung, eher einfältig, glatt, harmlos und freundlich wirkend, gegangen. Das er noch jung wirkt, ansehnlich ist, konnte auch nicht schaden. Bürgerlicher Anstrich um die Feinde zu täuschen, auch wichtig. So ist Kurz, als Kunstfigur entstanden.
    Kurz hat eine Aufgabe zu erfüllen. Zuerst die Koalition mit den Grünen, danach die Umgestaltung des Landes in ein amorphes Konglomerat ohne Identität, ohne Grenzen. Das Mittel dazu, der Bevölkerungsaustausch. Wie das Ergebnis der Wahlen zeigt müssen die Grünen nur genügend Moslems, Araber, Afghanen, Afrikaner schleunigst einbürgern, dann ist den Grünen der Wahlsieg sicher.
    Die einzige Genugtuung wird Kurzens Reaktion sein, in dem Moment als er realisieren wird, dass er überflüssig ist. Seine Aufgabe als Kanzlerdarsteller, wird dann erledigt sein. Kurz als Person auch.
    Wer glaubt dass es möglich sein wird, die Grünen nach einer Legislaturperiode, mit den Mehrheiten die sie bis dahin haben werden, aus der Regierung mit Mitteln einer parlamentarischen Demokratie zu entfernen, ist ein illusionärer Fantast.
    Kommunisten haben nie freiwillig die Macht abgegeben. Waren sie dazu aus wirtschaftlichen Gründen, weil sie die Staaten die sie beherrschten, zu Grunde gerichtet haben, gezwungen, sorgten sie rechtzeitig vorsorgend für eine Exit Strategie.
    So geschehen zu Deutschland 1989. Die Seilschaften der SED, haben innerhalb einer relativ kurzen Zeit, die demokratische Bundesrepublik in eine DDR 2 umfunktioniert.
    Alte Tschekisten Taktik. Täuschung und Unterwanderung des Klassenfeindes. Aus der CDU wurde zusammen mit der FDP die SED, ergänzt durch eigentliche kommunistische Parteien, SPD, Die Grünen, Die Linke.
    Endlich gehen die Ideen von Lew Trotzki auf. Export des Kommunismus in den Westen Europas.
    Frage an Radio Jerevan: "Ist sich meglich, das Kommunisten Estereich regiren ?"
    Antwort: "Meglich schon, aber Schade um ein kleines, herziges Land."

  14. Postdirektor
    12. November 2019 17:06

    Die Staatsanwaltschaft Graz beantragt nun die Auslieferung von Kickl.

    Sie will Ermittlungen wegen Verhetzung einleiten.

    Bei Verurteilung drohen Kickl bis zu drei Jahre Haft.

    Boah, bin ich froh, dass wir nicht in einer Diktatur leben...

    https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20191112_OTS0196/oesterreich-staatsanwaltschaft-beantragt-auslieferung-von-fpoe-klubchef-kickl

    • OT-Links
      12. November 2019 17:18

      So kann es enden, wenn man die Wahrheit sagt. Willkommen in der Diktatur. Wieder einmal waren die Menschen zu denkfaul, es rechtzeitig zu begreifen. Zu viele hängen am Mohnzuzel des sozialistischen Nannystaates. Und es ist wieder die Grazer Staatanwaltschaft, die linksextreme, die wegen ihres religiösen Hasses auf alles Bürgerliche und auf Österreichpatrioten längst in den Ruhestand gehörte, wenn nicht sogar zu iheren Liebkindern von der SIK-Fraktion in die Pflege. Ja, Haupsache, es gibt die drei Ps - Pipperl, Papperl, Pupperl - solange es ein Schnitzel und ein Bierli gibt, lässt sich das Volk alles gefallen. Erst wenns nix mehr zum Fressen gibt, regt sich der Widerstand. Wohin werden die Europäer dann fliehen? Nach Russland, nicht wahr?

    • simplicissimus
      12. November 2019 17:50

      Heutzutage muss man hoellisch aufpassen, was man sagt oder schreibt.
      Und das nur einseitig, denn linke Hetzer werden so gut wie nie verfolgt bzw zur Rechenschaft gezogen.
      Ich hoffe sehr, dass dieser Schuss der Jagdgesellschaft nach hinten losgeht.

      ICH LEHNE POLITJUSTIZ IN OESTERREICH STRIKT AB!

    • Sensenmann
      12. November 2019 18:17

      Ich sehe das mit Genugtuung. Jetzt bekommen alle FPÖler die Medizin, die sie selber zubereitet haben. Den Gummiparagraphen zu "Verhetzung" und dem "Verbotsgesetz" haben nämlich seinerzeit auch die Blauen zugestimmt.
      Jetzt bekommen sie die Quittung bei zwei Regierungsbeteiligungen nichts gegen die Linksjustiz unternommen zu haben.
      Bei jeder Eskapade des Systems vertraute man doch öffentlich voll auf die wunderbare Justiz dieses Staates!
      Die Distanzieritis nutzt den Pudeln gar nichts.

      Der Neoaustrofaschismus wird mit seiner Justiz und neuen Verbotsgesetzen auf das Verbot nicht nur von patriotischen Vereinigungen und Burschenschaften, sondern letztlich auch auf das der FPÖ hinarbeiten.

    • pressburger
      12. November 2019 18:28

      Die Frage ist, wie viel Bedeutung wird die grosse Masse der einäugigen, blinden, gehörlosen, dieser Nachricht überhaupt beimessen ? Wird die grosse Masse der denkfaulen überhaupt diese Meldung mitkriegen ? Wie viele werden die Tragweite dieser Meldung überhaupt kapieren ? Und zuletzt. Eine repräsentative Umfrage wird ergeben, die Mehrheit 80% der Befragtinen ist dafür das Kickls Wohnsitz nach Stein verlegt wird.
      War schon alles da. Während der Schauprozesse in Moskau, Budapest, Prag, haben Werktätige Versammlungen abgehalten, um die Todesstrafe für die Feinde des Volkes zu fordern

    • otti
      12. November 2019 19:26

      Meine Vermutung seit längerer Zeit:

      es gibt "gewisse Kreise", die einen Bürgerkrieg provozieren wollen !
      Siehe Schattendorf 1927

      Behalten wir Ruhe und Überblick.

    • otti
      12. November 2019 19:37

      Und wenn ich mir die G`sichter möglicher Ministerkanditaten so anschaue komme ich zu dem zwingenden Schluß, daß das fehlerfreie schälen von Bananen das wesentliche Einstellungskriterium ist.

      Wenn`s nicht so schrecklich wär`, wär`s zum Heulen !

    • CIA
      12. November 2019 19:42

      Vielleicht "kokst" die Staatsanwaltschaft, eine andere Erklärung wäre nicht plausibel!

    • otti
      12. November 2019 19:58

      CIA - die koksen nicht, die SIND so !!

      Und merken wir doch endlich alle:

      NUR EIN TOTER FPÖ-ler IST EIN GUTER FPÖ-ler !

      Passen wir doch unsere Beiträge endlich an die Hinterhältigkeit dieser Genossen an !

      Das offene Visier - so ehrenvoll es sein mag - passt nicht zu den Genossen.

      DIESE HERR-schaften zwingen uns ihre Ideologie auf ! WIR haben keine Ideologie !

    • StrangeThings (kein Partner)
      16. November 2019 18:33

      Nach Russland fliehen ginge jedoch nur wenn man nicht zuvor bereits von diesem faschistoiden System entmündigt und enteignet wurde... siehe Artikel "Österreichische Präsidentschaftskanzlei deckt Enteignungen". Jaja, wenn der Faschismus wiederkehrt...

  15. OT-Links
    12. November 2019 14:09

    Verantwortlich war die fake-bürgerliche Partei namens schwarze Pest. Kickl hat auf Umsetzung der Ziele gedrängt, deswegen haben Kurz und Bellen ihn rausgeworfen - geputscht sozusagen. Vom Putschkanzler, der ja auch die alte ÖVP "geputscht" hatte, dürfen wir uns daher weitere Umstürze erwarten - zB die totale Enteignung oder die Abschaffung des Nationalstaates Österreich...

  16. Karoline
    12. November 2019 13:26

    Türkis ist halt eine Mischfarbe aus blau und grün. Ob Kurz bei dieser Namenswahl prophetisch daran gedacht hat ? Wie A.U. richtig schreibt, scheint die österr. EU-Präsidentschaft ausschlaggebend für das Umdenken von Kurz gewesen zu sein. Aber nun wird der EU-Vorzugsschüler von seinem Konkurrenten Macron rechts überholt. Pech! Wer konnte das vorhersehen ?

    • OT-Links
      12. November 2019 14:14

      Macron hat Wahlen zu befürchten. Vor der Wahl lügen alle Sorosleute. Und Kurz hat nie "umgedacht".

  17. Undine
    12. November 2019 13:19

    Der deutsche Kabarettist Dieter NUHR hat festgestellt:

    "Deutschland ist nicht mehr das Land der Dichter und Denker, es ist das Land der Richter und Henker."

    In nur EINEM Satz diese ganze grausame Realität auszusprechen---noch dazu in Reimform!---ist genial!

    Applaus für Dieter NUHR!

    • OT-Links
      12. November 2019 14:15

      Den habe ich mir lange nicht mehr angeschaut, weil er vor den Islamisten den Schwanz eigezogen hat. Scheinbar reicht es ihm jetzt wirklich.

    • pressburger
      12. November 2019 18:30

      @OT-Links
      Lohnt sich, bis auf ein paar konforme Sprüche, in Ordnung.

    • Gandalf
      12. November 2019 21:41

      @ Undine:

      Den Herrn Nuhr kannte ich bis vor 5 Minuten gar nicht; habe ich da bisher wirklich was versäumt? (Bei den Preussen bin ich immer sehr skeptisch). Und was das Zitat betrifft: Pardon, halten zu Gnaden, das ist ein bisschen älter als der gesamte Herr Nuhr, und stammt von einem wahrhaft viel Gescheiteren:

      "Zum Thema Deutschland:
      Die Deutschen – das Volk der Richter und Henker"

      Karl Kraus (1874 - 1936), österreichischer Schriftsteller, Publizist, Satiriker, Lyriker, Aphoristiker und Dramatiker

      Quelle: Kraus, Sprüche und Widersprüche, 1909

    • Undine
      12. November 2019 22:23

      @Gandalf

      Ohhh, wie peinlich! Danke für das Zurechtrücken! Im Übrigen versäumt man nicht sehr viel, wenn man Nuhr nicht kennt! Ich hab' mir die Sendung auch zum ersten Mal angeschaut wegen eines Hinweises---und da habe ich dann gleich losgetippt! Wie kann ich diesen Fauxpas wieder gutmachen? ;-)

    • Gandalf
      12. November 2019 23:25

      Indem Sie den Blog weiterhin bereichern wie immer!
      Mit allen guten Wünschen von einem, der sicher kein Beckmesser sein wollte... :-)

    • Undine
  18. haro
    12. November 2019 12:58

    "Die einrückenden Grünen haben überhaupt mit jeder Faser ihrer Existenz ganz andere, ja völlig gegenteilige Ziele als Schwarz und Blau."

    Kurz dürfte seine Ziele verändert haben, deshalb spricht er auch davon wie sich Schwarz und Grün "ergänzen" kann.

    Wie einst besorgte Menschen vor der Welcome-Politik umsonst gewarnt haben und mit ihrer Besorgnis Recht behalten haben, so werden Warnungen vor Grünen in der Regierung nicht ernst genommen. Den Schaden werden wir alle zu spüren bekommen und die Medien werden wie üblich politisch-korrekt schön reden oder gar schweigen.

    • pressburger
      12. November 2019 13:26

      Der Schaden hat einen Namen, Kurz. Im Namen von Kurz und unter seiner Federführung ist es zu diesen Desaster gekommen. Kurz war an der Ibiza Affäre beteiligt, aktiv oder passiv, egal. Kurz hat die Regierung gesprengt, mit VdB einen Staatsstreich durchgezogen. Kurz hat die Medien unter Kontrolle. Kurz hat mit der Unterstützung der Medien, der erfolgreichen Indoktrination die Wahlen gewonnen. Kurz wird zusammen mit den Grünen, die nächste Flüchtlingswelle und die nachfolgende Islamisierung vorantreiben.

    • Gerald
      12. November 2019 13:27

      So ist es. Die Medien haben sich ja auch 2015 redlich bemüht in jeder Masse an Männern, die vereinzelten Frauen und Kinder zu fotografieren.

    • haro
      12. November 2019 14:16

      Es könnte aber auch sein, dass Kurz mit den Grünen den Kürzeren zieht in den Medien - bei dem Überhang an linken Journalistinnen- und auch bei seinen Wählern die sich gefrotzelt fühlen mit seiner Annäherung an Linksradikale .
      Die FPÖ ist an dritter Stelle der Wählergunst -vor den Grünen- trotz massiven Verhinderns seitens aller anderen Parteien und aller Medien und Klimahysterie und hat das Programm das am meisten übereinstimmt mit dem des von Kurz versprochenen. Das zu ignorieren ist ein weiterer Fehler dieser pseudo-bürgerlichen Türkisen.

    • OT-Links
      12. November 2019 14:18

      Kurz hat nichts geändert. Die Grünen waren immer sein Traumziek, wie von Soros vorgegeben. Zuvor musste die FPÖ zerstört werden. Er hat ja auch darum plakatiert: "Unser Weg hat erst begonnen". Der hirnöde Schwarzwähler begreift es noch immer nicht!

    • logiker2
      12. November 2019 20:08

      @OT-Links, "unser" Weg (der Zerstörung) hat erst begonnen, bedeutet natürlich nicht mit dem Volk Österreichs, sondern ihr (Türkise/Grüne) Weg zur NWO, auch so wie Merkel mit "Wir schaffen das" ja nicht das deutsche Volk meinte, sondern sie und ihre Mitläufer zur NWO meinte.

  19. Nestor 1937
    12. November 2019 12:43

    Es fängt schon gut an:

    Heute in Liesing an der Wand ein gedruckter kleiner Zettel:

    "Heimat im Herzen, Scheisse im Hirn!"

    Das mit den Grünen wird nicht gut ausgehen!

    • Sensenmann
      12. November 2019 18:19

      Wieso? Der Slogan könnte auch von der ÖVP stammen, wo man doch Patrioten dortselbst widerlich findet.
      Da kommt schon zusammen, was zusammen gehört.

    • pressburger
      12. November 2019 18:33

      Warum hat sich Kurz mit Fandebelen vor der Wahl nicht vor die Kameras des ORF gestellt und diesen Spruch als ihr eigenes Werk vorgelesen ? Zu grössten Freude aller ORFler mit Spatz und Wolf an der Spitze.

    • Nietzsche (kein Partner)
      14. November 2019 09:07

      Ja, diese Zettel tauchen wieder auf, habe auch schon einen gesehen (in Favoriten).

  20. brieftaube
    12. November 2019 11:51

    Ein rechtzeitiger Schwenk?

  21. Undine
    12. November 2019 11:34

    Also, ich verstehe nichts von Geheimdiensten, aber was man da über das BVT und seinen Häuptling GRINDLING (kein Tippfehler!) erfährt, ist HAARSTRÄUBEND!

    Mußte KICKL deshalb abgesägt werden, weil er in diesem SUMPF gestochert hatte?

    Pah, der von den FPÖ-Hassern heraufbeschworene Vertrauensverlust in diese schwarze Spielwiese BVT hatte also nicht erst, wie eifrigst kolportiert, mit KICKL begonnen, sondern bestand bereits seit langer Zeit! Man wollte KICKL den "Vertrauensverlust im Ausland" mit allen UNLAUTEREN Mitteln in die Schuhe schieben und ihn zudem am Durchleuchten dieses tiefen BVT-Sumpfes hindern!

    Sogar im Ausland warb man dafür, negative Berichte über das BVT abzusondern (da werden Erinnerungen an KLESTIL und dessen peinliche Hilferufe an das Ausland, Österreich mit Sanktionen zu bestrafen, weil er eine demokratische Wahl nicht zur Kenntnis nehmen wollte, wach!)!

    Bin schon gespannt, wie der in den Ö1-10h-Nachrichten angekündigte Beitrag zu diesem brisanten Thema im MJ "bearbeitet" werden wird!

    A.U. schreibt unter der Rubrik "Spannend...":

    Die internationalen Geheimdienste stellen in einem vertraulichen Bericht katastrophale Strukturmängel im österreichischen Verfassungsschutz fest, die dort seit Jahren bestehen. Ist BVT-Chef Gridling rücktrittsreif?

    Link: https://www.oe24.at/oesterreich/politik/Alarm-Verfassungsschutz-BVT-steht-total-blamiert-da/405465583

    • CIA
      12. November 2019 13:25

      @Werte Undine
      Da sieht man wieder einmal "wer und wo" die wirklichen Gauner (Unschuldsvermutung) sitzen. Die gerichtlich bestätigten illegalen Aufnahmen des Ibiza-Videos führen auch zu keinen Konsequenzen!! Der Drogenbesitz des Anwaltes scheint auch egal zu sein und das sollen die Repräsentanten/"Hüter" von Gesetzen/Gerechtigkeit sein?

    • Undine
      12. November 2019 13:42

      Ja, @CIA! Und hätte man bei dem irakischen Anwalt, so, wie sich das gehört, auf der Stelle eine Hausdurchsuchung gemacht, und zwar nicht nur in seiner Wohnung und seiner Kanzlei, sondern auch im Zweitwohnsitz, dann hätte man vielleicht ein paar Säckchen KOKAIN mehr gefunden! Aber so hat man ihm ausreichend Zeit gelassen, alles zu regeln.

    • Riese35
      12. November 2019 16:11

      Danke!!! Man hat es ja vermutet, jetzt ist es bestätigt:

      *** Nicht Kickl als Innenminister war das Problem, sondern seine ÖVP-Vorgänger !!! ****

      Siehe auch:
      https://www.youtube.com/watch?v=g3rCvvcpIsU&t=56

      ***> "Und es wird damit klar, warum diese Nachrichtendienste schon länger dem österreichischen Verfassungsschutz sehr wenig vertrauen. Die Hausdurchsuchung am 28. Februar 2018 im BVT dürfte dabei wohl den geringsten Schaden im Vertrauensverhältnis verursacht haben."

    • Riese35
      12. November 2019 16:14

      @Undine: Das ist die wichtigste Meldung des Tages. Damit bricht der ganze Putsch Kurzens in sich zusammen!

      WIR WOLLEN KICKL ZURÜCK !!!

      ÖVP-INNENMINISTER SIND UNTRAGBAR !!!

      SOFORTIGE WIEDEREINSETZUNG KICKLS ALS INNENMINISTER!!!

    • Riese35
      12. November 2019 16:23

      Die Wahlen im September waren ein Betrug! Wir brauchen jetzt NEUWAHLEN. Der Wähler ist schwer getäuscht worden, weil ihm diese Information vorenthalten wurde.

    • Sensenmann
      12. November 2019 18:31

      Dieser Kickl hat den Gridling ja geschasst, ihm aber dann reumütig sein Vertrauen ausgesprochen.

      https://www.derstandard.at/story/2000080653548/kickl-laesst-gridling-einen-geheimdienst-bauen

      Hier hätte der Minister viel härter sein sollen. Es war ja von vornherein klar, daß ein Gridling von der Brandstetter-Justiz sofort wieder rehabilitert wird, bevor noch irgendwas im Detail untersucht wurde. Er hätte den dennoch rausschmeißen (und wenn ich den mit vollen Bezügen spazieren gehen lasse!) und derweil den Saustall dieser Stasi ausmisten lassen sollen.
      Statt dessen ist er zurückgerudert!

    • Gandalf
      12. November 2019 21:59

      @ Riese35:
      Die von Ihnen zu Recht urgierten Neuwahlen wird es ohnehin früher geben als Kurz, Kogler und der Mann, der sich für einen ehrlich gewählten Bundespräsidenten hält, glauben und sich wünschen. Ich bin nur neugierig, was und/oder wer diesmal die "Sollbruchstelle" sein wird. Aber: höchstwahrscheinlich gibt's die schon. Denn ohne ein 'Ibiza-Video-Äquivalent' (was immer es dann auch sein wird) hätte sich Herr Kurz nie auf das sogenannte "Experiment" mit den Grünen eingelassen. Für ihn ist es überhaupt kein Experiment, sondern eine Übung mit doppeltem Netz. Mögen die Netze reissen!

    • riri
      12. November 2019 22:04

      Der Bundesverwaltungsgerichtshof hat den Gridling wieder eingesetzt.
      Damit wurde IM Kickl das Verfahren entzogen.
      Wie kann aber ein Verwaltungsgericht über Personalentscheidungen in einer sensiblen Institution wie dem Verfassungsschutz richten!
      Und jetzt dieser Mega-Skandal.
      Die ÖVP hat das zu verantworten, als eine Anti-Österreich Partei.
      An alle Parteien, auch an die Grünen: Abbruch aller Gespräche und keine Koalition mit dem Kurz.

    • riri
      12. November 2019 23:48

      Wetten, die FPÖ verweigert sich den Elfmeter zu schießen.
      Die Angst des Schützen vor der Mafia.

    • fredausdersüdsteiermark (kein Partner)
      14. November 2019 09:43

      @undine, die Minimenge Kokain scheint eine Nebelgranate zu sein. So blöd ist der nicht! Mehrere Monate wurde ihm Zeit gelassen, alles Belastende verschwinden zu lassen und dann findens Kokain. Völlig Lebensfremd! Jetzt berichten die Regimemedien brav über eine kleine Menge Koks bei einem Anwalt anstatt die Verbrechen thematisieren zu müssen, die gegen Österreich begangen wurden. Weiters nicht thematisiert wird die Rolle der Krone-Talktante Katia Wagner, die dem Anwalt schon länger äußerst zugetan zu sein scheint, weiters, wieso sich der Mitterlehner damals so medienwirksam für ihr waxing-Studio eingesetzt hat.

    • fredausdersüdsteiermark (kein Partner)
      14. November 2019 09:49

      Durch die nachfolgenden Ereignisse erklären sich bestimmte Vorgänge, die vormals nicht eindeutig zuzuordnen waren, von selbst.

  22. Sensenmann
    12. November 2019 10:51

    Natürlich war die sch.-bl.-Regierung ein Blendwerk. Sie SOLLTE und WOLLTE gar nichts Grundlegendes ändern.
    Was irgendwie dem Sozialismus entgegen gewirkt hätte, haben die schwarzen Sozis verhindert, um durchzusetzen, was die Linke bis ins Mark getroffen hätte (v.a. Entzug des Geldes über Streichung der Subventionen, Zerschlagung der Antifa, Brechen der Richterherrschaft), waren die Blauen zu feig. Die Raucherregelung war zwar wichtig als EIN Puzzleteil, aber bekanntermaßen muss sich so ein Teilchen in ein Bild einfügen. das Bild gab es aber nicht.
    Niemand hat von den blauen Pudeln skizziert, wie dieser Staat aussehen SOLLTE.
    Kein Staatsziel außer weiterwurschteln.
    Wie immer in diesem Zerrbild eines Staates, seit er existiert.
    Auf halben Wegen und zu halber Tat Mit halben Mitteln zauderhaft zu streben...

    Mir war am ersten Tag klar: Das wird nix mehr.
    Leider hatte ich Recht.

    Was allerdings jetzt heraufdämmert, empfehle ich JEDEM hier zu lesen:

    ttps://www.welt.de/debatte/article202916512/Radikale-Klimapolitik-Wo-soll-das-alles-hinfuehren.html
    ____________________________
    "....

    Wie diese Maßnahmen gegen die Mehrheit der Bevölkerung durchgesetzt werden sollen, das verschweigen sie alle. Denn sie wissen, es geht in Wahrheit um Diktatur und Repression. Niemand unter den Radikalen ist bewusst, was sie tun müssten, um eine hochvernetzte Industriegesellschaft in ein klimaneutrales Paradies zu verwandeln.

    Es ist noch nicht so lange her, da haben radikale „Denker“ ähnlich apodiktisch die Veränderung einer Gesellschaft vorangetrieben. Wer erinnert sich noch? Alles begann an der Universität Sorbonne, da haben die „Meisterdenker“ erst die Theorie dazu entwickelt und am Ende das Ergebnis in ihrem Heimatland umgesetzt.

    Es waren Pol Pot und allen voran Khieu Samphan. Khieu legte die Grundlagen zum Mord an mehr als zwei Millionen Kambodschanern mit seiner Doktorarbeit von 1959. Darin bezieht sich Samphan auf den ägyptischen Kommunisten Samir Amin und den französischen Entkolonialisierungsvordenker Frantz Fanon und die These von den „wahren Ursachen der Unterentwicklung“. Eine der Thesen lautete, man müsse die Städte entvölkern, denn deren Bewohner seien „parasitär“ und somit Schuld am Elend der Landbevölkerung. Zugleich müssten alle Investitionen des „Westens“ wie Straßen, Häfen und Eisenbahnen zerstört werden und die gesamte Bevölkerung sollte nur noch „produktiv“ in der Landwirtschaft arbeiten

    Zurück in Kambodscha wurde aus der Theorie blutiger Ernst und am Ende starben Millionen Menschen an Hunger und Völkermord. Der Professor aber war schwer erschüttert über seine Landsleute und konnte so gar nicht verstehen, warum Sie so wenig Begeisterung für das Neue Kampuchea zeigten, und so mussten die Khmer Rouge leider mit Mord und Folter nachhelfen.

    Alles hatte so harmlos begonnen in den Seminaren an der Sorbonne. Und es war nur eine kleine Gruppe, die erst nur radikal dachte, später plante und dann umsetzte. Und keiner hat es ihnen zugetraut und jahrelang glaubte es den aus den Killing Fields entkommen niemand ein Wort. Und es waren ein Teil der Linken meiner Generation die den Khmer Rouge zum Einmarsch in Phnom Penh gratulierten, soweit war die Verwirrung in der Köpfen. Zum Glück aber gab es damals auf der Linken wie auch unter den Demokraten genug Erwachsene die den Irrsinn kritisierten."

    ____________________________

    Nur damit nachher wieder keiner sagt, er hätte nicht gewusst, was da für eine Macht von radikalem Vernichtungswillen aus einem unbewiesenen Glaubenswahn heraus da heranwächst. Wer die fanatisierten Horden der jungen Grünen Khmer sieht, der sollte sich seine Gedanken machen.
    "Kinder an die Macht" - ja, gebt sie ihnen nur.
    Wenn Sie euch mit vorgehaltener Maschinenpistole auf die killing fields treiben und - um ökologisch korrekt die Muntion zu sparen - einen von euch den anderen mit dem Spaten erschlagen lassen (aus dem zusätzlichen Grund, daß ihr ja "staubgleiche Ungläubige" seid dann werdet ihr wissen, was ihr da habt hochkommen lassen.

    Sie wird wie immer zu spät sein, diese Erkenntnis.

    Die ÖVP und ähnlich minderbemittelte Idioten bereiten dieser Entwicklung auch noch den Weg, indem sie den grünen Irrsinn vom "Kampf gegen den Klimawandel" überhaupt für diskussionswürdig halten.

    • glockenblumen
      12. November 2019 10:59

      **************************************************!

      Das grüne Gift welches die Kinder und Jugend nach und nach verseucht, hat kaum ein Antidot, welches dem suffizient entgegenwirken könnte, bzw. wird dieses Antidot unter Verschluß gehalten und mit Maulkorb versehen, um die Giftwirkung nicht zu beeinträchtigen ... :-(

    • zweiblum
      12. November 2019 11:58

      Der Lebensstandard der Kirgiesen ist auf ein Drittel gesunken, die zivilen Freiheiten wurden ihnen genommen, übrig blieb die „freie Wahl“ und was die wert ist sehen wir täglich. NIX. Das ist die liberale Demokratie. Bolivien bekommt sie gerade!
      System change ist die Devise der Ostküste.

    • dssm
      12. November 2019 12:19

      @Sensenmann
      *****
      Was mich immer wieder erschüttert, es waren staatlich bezahlte Lehrer an der Sorbonne. Nicht einer von denen wurde zur Verantwortung gezogen! Und wir anständigen Leute müssen dieses Gesindel dann auch noch zwangsweise finanzieren - zuerst ein fürstliches Gehalt und dann eine ebenso fürstliche Pension.

    • pressburger
      12. November 2019 13:27

      ***************************************

    • Kyrios Doulos
      12. November 2019 13:37

      Der ORF macht heute Gehirnwäschetag: Klimatag. Ein kleines Beispiel: In Australien brennt der Busch. Wir fragen dazu einen Klimaexperten. Und Empfehlung der nachfolgenden Sendung. Naja, er wird wohl sagen, daß der Busch brennt, weil wir in Österreich Auto fahren.

    • Gerald
      12. November 2019 13:47

      @zweiblum
      Verbreiten Sie hier bitte keine kommunistischen Märchen. Das BIP Kirgistans lag beim Zerfall der UdSSR bei 609 USD/Kopf. Danach gab es einen Einbruch durch den Bankrott der ineffizienten kommunistischen Planwirtschaft. Danach gab es eine Autokratie und politische Querelen. Seit man auf gutem demokratischem Weg ist (ca. 2010), gibt es stabile Wachstumszahlen und 2017 erreichte man bereits 1220 USD/Kopf.

    • riri
      13. November 2019 11:42

      Zum Klimatag und Australien: der Staatsanwalt fordert die Aufhebung der Immunität für den Umweltsprecher der FPÖ, Walter Rauch.
      Ob sich der Hofer distanziert?

    • riri
      14. November 2019 18:48

      Unkraut wächst immer nach.

    • StrangeThings (kein Partner)
      16. November 2019 00:04

      Tja und kritische Journalisten, Whistleblower und sonstige unangenehme Bürger werden hierzulande eh zwangsentrechtet und enteignet; sehr interessant dazu der Artikel "Österreichische Präsidentschaftskanzlei deckt Enteignungen"...

      Jedes Volk bekommt die Regierung welche es verdient... wer wählt denn mehr Steuern, Denk- und Sprechverbote sowie Bevormundung statt mehr Mitsprache der Bevölkerung?! Und genau jene indoktrinierten Mitläufer und Nachäffer welche heute "Nie wieder!" und "Wehret den Anfängen" plärren und in pathologischer Weise gegen die FPÖ hetzen fragen dann wieder wie es nur so weit kommen konnte... und sie selbst wird es wohl noch am härtesten treffen ;)

  23. Anton
    12. November 2019 10:06

    Senkung der Abgabenquote, also der Gesamtsumme der Belastungen der Österreicher durch Steuern und andere Abgaben.

    dazu sollte auch die Reduktion des enormen Aufwands für die Ermittlung dieser Belastungen gehören. Darunter falllen u.a. Kosten für aufwändige EDV-Programme, für Steuerberater und auch Kosten die mit den (Mehrfach) Prüfungen durch verschiedene Körperschaften (FA, soz.Versicherung, Arbeitsinspektor etc.) verbunden sind. und vieles Mehr....

    • Sensenmann
      12. November 2019 11:05

      Aber all dieser Aufwand dient doch der Schaffung einer besseren Welt!
      Das muss es uns schon wert sein.
      Auch die Futtermittelprüfung am Bauernhof erfordert einen 35seitigen Formularbogen.
      Kontrolle muss schließlich sein....

      Die Mehrheit will es so haben. Gesetzesflut, Verwaltungsflut, Beamtenflut.

      Es ist unzweifelhaft, daß die Digitalisierung der Wirtschaft ein Wachstum von 5-6% p.a. erzeugen kann. Das wird aufgefressen von Bürokratie, Überregulierung, Ineffizienz und Zombieunternehmen, die über das billige EZB-Geld am Leben gehalten werden.

      Herauskommen wird Armut für alle.
      Wer Zeit hat, möge es sich ansehen:
      https://www.youtube.com/watch?v=dku7LfketuQ
      Vortrag Dr. Markus Krall

    • dssm
      12. November 2019 12:13

      @Anton
      Sie haben den Gang der Dinge noch nicht verinnerlicht. Denn die hohen Steuern führen dazu, daß man effizienter arbeiten muss, also gibt es keine Jobs für ungelernte (also Maturanten und Absolventen der Orchideenfächer), weil die einfach nicht produktiv genug sind. Daher schafft man Kontrollbehörden und die Sozialindustrie, da "arbeiten" die dann. Da das Geld kostet, müssen die Steuern noch mehr steigen ...

      Ein Kreislauf. Durchbrochen kann er nur werden, wenn man beim Bildungssystem ansetzt, sowie die unqualifizierten Zuwanderer rauswirft.

    • Christian Peter (kein Partner)
      14. November 2019 11:14

      @Anton

      Bürokratieabbau werden wir mit der Beamtenpartei ÖVP in Regierungsverantwortung in Österreich niemals erleben..

    • Christian Peter (kein Partner)
      14. November 2019 11:15

      @Anton

      Dann müssten Heerscharen der ÖVP - Wähler beim AMS stempeln gehen..

  24. dssm
    12. November 2019 09:57

    Nicht einmal radikalisierende Imame konnte man abschieben, dies wurde von der linx/grünen Justiz erfolgreich verhindert. Die winzige Änderung bei den Arbeitszeiten wurde von der linx/grünen Medienlandschaft als Wiedereinführung der Sklaverei verkauft.

    Warum also nicht gleich eine linx/grüne Regierung? Schwarz/Blau hat ja ohnehin nichts getan. So gesehen hat Kurz recht! Her mit einer türkis/grünen Regierung.

    Und bitte nicht mehr diese 48% Abgabenquote des Durchschnittsverdieners nennen! Das ist eine Veräppelung der denkenden Menschen.
    https://www.agenda-austria.at/grafiken/das-steuersystem-als-huerde/
    Und bitte nicht vergessen, die Steuerquote ist nur deshalb so "gering", weil die Frau aus dem Beispiel keine Leistungsträgerin ist und der Handwerker seinen Betrieb nicht als GmbH organisiert hat. Und trotzdem ist die staatliche Belastung bei rund 75%! (Genau genommen höher, da ja der Handwerker noch Berater bezahlen muss, um die komplizierten Steuer- und Arbeitsgesetze einzuhalten, was aber in der staatlichen Statistik als Privatwirtschaft erfasst wird)

    • Bürgermeister
      12. November 2019 10:14

      In dem 4-Eck tüchtig/faul/intelligen/blöd kann es manchmal schon ein Erfolg sein, wenn nichts getan wird.

      Ein fleißiger Blöder (grün-türkis) legt Ihnen einen ganzen Betrieb lahm, ein fauler Blöder (blau-türkis)- naja, der macht zumindest keinen Schaden (aber auch keinen Nutzen).

    • Ökonomie-Vergelter
      12. November 2019 11:08

      Bei dem Beispiel der Agenda Austria wird der Pensionsbeitrag (der Hauptpunkt des SV-Zahlungen) aber als Abgabe gewertet, was nicht stimmt. In wirtschaftl Betrachtungsweise sind Pensionsbeiträge eine Vorsorge, die Beiträge kommen dem Zahler zukünftig SELBER zugute.

      Obwohl ich die Abgabenlast als zu hoch und die Staatsagenden als zu weitreichend empfinde, finde ich diese Darstellung unsympathisch: sie führt dazu, Steuern und SV zu verschmelzen, sodass ein ausbeuterisches Zukunftssystem sich überhaupt nicht mehr an eine Zweckwidmung gebunden fühlen bräuchte!

    • dssm
      12. November 2019 11:37

      @Ökonomie-Vergelter
      Da ja bei den Pensionen der Zusammenhang zwischen Einzahlungsdauer und -summe ohnehin immer weiter aufgeweicht wird, sind diese Zahlungen eine Steuer wie jede andere. Bei jeder Pensionsanpassung bekommen die Wenig- und/oder Kurzzahler mehr dazu, die Spitzeneinzahler dafür kaum etwas. Dazu werden immer wieder Zeiten anerkannt, die nichts mit Arbeit (=Einzahlung) zu tun haben - eine rein politische Sache. Ebenso die oftmaligen "Ausnahmen" um früher in Pension gehen zu können - auch rein politisch motiviert. Mit dem eigentlich vorgesehen Versicherungsmodell hat das jedenfalls nichts mehr zu tun. Also handelt es sich um eine Steuer. Und bei den Zahlungen um Sozialfürsorge.

    • Ökonomie-Vergelter
      12. November 2019 12:37

      @ dssm:

      All das was Sie beklagen wird durch das "Vermanschen" nur noch verschärft. Dann hebt halt der Staat für Gender-Lehrstühle und immer mehr Klimaforscher alles in einem ein, und entscheidet sich letztlich für eine "Volkspension", OHNE die amalgamisierte Abgabenlast zu senken.

      Außerdem ist der Pensionsanspruch objektiviert und lässt sich derzeit schön mit dem Pensionskonto verfolgen - strenge Rechnung, gute Freunde. Dass bei Inflationsanpassungen der bereits laufenden Pensionen Geringverdiener begünstigt werden, ist nur Teilaspekt. Und konkret gegen die Begünstigung von Müttern werden Sie wohl auch nichts einwenden wollen.

    • dssm
      12. November 2019 13:42

      @Ökonomie-Vergelter
      Das Vermischen ist abzulehnen. Die Mütter sollen auf keinen Fall da hineingedrechselt werden! Wer den Müttern etwas gutes tun will, der soll das aus dem Steuertopf nehmen, nimmt man es aus dem Pensionssystem, so verkommen die Beiträge zu diesem zu einer Steuer.

      Jedenfalls bedarf es eines Herkules um das Pensionssystem auf eine Gesunde Basis zu bringen.

    • Ökonomie-Vergelter
      12. November 2019 13:57

      Die "Herkulese" gab es schon, sie hießen Schüssel/Grasser. Die damalige Reform greift erst jetzt so richtig, die Zuschüsse des Staates nehmen sogar in absoluten Zahlen ab.

      Andere Bereiche der Sozialversicherung laufen indes eher aus dem Ruder, und es besteht dringender Verdacht, dass das mit den Völkerwanderungswellen zusammenhängt.

      Offenbar um das zu verschleiern, wird nicht zw. SV-Pension und anderem, also etwa Krankenversicherung, unterschieden. Bei der KV gibt es auch Incentive-Programme für Gesundheitsdressur (SVAGW), deren Rabatte sich wahrscheinlich nicht rechnen (- aber Mediziner finden Beschäftigung).

  25. brechstange
    12. November 2019 09:57

    Mit einem Finanzminister Blümel wird ja alles gut. IRONIE OFF!

  26. Undine
    12. November 2019 09:54

    Bei Martin SELLNER gefunden:

    "Vor 28 Jahren sagte Bärbel #BOLEY, Mitbegründerin des Neuen Forums in der untergehenden #DDR prophetisch:

    „Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der #Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten.
    Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen.
    Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen #Verbote, das #Beobachten, der #Argwohn, die #Angst, das #Isolieren und #Ausgrenzen, das #Brandmarken und #Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir.
    Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige #Lügen wird wiederkommen, die #Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“

    SIE HAT RECHT BEHALTEN!

    • Sensenmann
      12. November 2019 10:26

      Der Piefke wollte eine DDR 2.0.
      Er hat dazu die IM Erika samt ihre bolschewistischen Entourage gewählt, die CDU in eine der Blockparteien wie in der DDR verwandelt und wählt die Mauermörder-Partei zur stärksten Kraft in einem Bundesland und lässt diese verbrecherische Organisation im demokratischen Schafspelz im Reichstag ihren bolschewistischen Gestank verbreiten.

      Jetzt ist es so. Und da der Östertrottel dem Piefke grundsätzlich alles nachmachen muss, wird auch hierzulande der Bolschewismus mitregieren. Wohlwollend geduldet vom Neoaustrofaschismus mit seinem gottgleichen Führer, dem der Hang zu Verboten, Bespitzelung, Gesinnungsterror, und dem Wunsch nach Negern sehr entgegen kommt...

    • glockenblumen
      12. November 2019 11:04

      So ist es!
      Die DDR hat die BRD schleichend übernommen.
      Die Massen sind mittlerweile dermaßen indoktriniert, daß ihnen das gar nicht auffällt!

    • pressburger
      12. November 2019 13:33

      Warum will man wieder dem Weg Deutschlands in den Untergang folgen ? Hat es nicht zwei mal genügt ? Kurz ist nicht nur ungebildet, sondern er ist auch nicht lernfähig.
      Der Egoismus macht ihn blind, seine Unfähigkeit logisch zu denken, wird nur von seinen Intrigantentum übertroffen. Motto für Kurzens nächste Kanzlerschaft: "Die schönste Tracht, ist die Niedertracht."

    • StrangeThings (kein Partner)
      15. November 2019 22:16

      Tja und wir sind in vielen Dingen schon weiter als das "große Vorbild"... 80.000 entrechtete Bürger und wie man dem Artikel "Österreichische Präsidentschaftskanzlei deckt Enteignungen" entnehmen kann auch schon wieder beinahe täglich menschenrechtswidrige Enteignungen und enteignungsgleiche Eigentumseingriffe - genau so hat die Verfolgung der Juden damals auch begonnen.

  27. Kyrios Doulos
    12. November 2019 09:50

    Macron macht's auch nur, weil er genug hat von den andauernden Demonstrationen, denn die Franzosen gehen auf die Straße, wenn ihnen etwas nicht paßt. Sie mögen damit übertreiben, eines ist aber klar: die Österreicher untertreiben es. Demos gibt es nur mit linken Berufsdemonstranten und Klimahysterikern. Für das schlichte Über-Leben geht hier niemand auf die Straße.

    Macron macht's außerdem nur, weil er genug hat von den Gewalttaten und Terroranschlägen durch Ausländer. Gewalttaten sind den Politikern und sogar den Medien vollkommen egal (ich erinnere an einen unserer Partner hier, der vor ein paar Wochen erzähl hat, daß sein 15-jähriger Sohn in LInz geschlagen und beraubt wurde, und kein Medium hat es erwähnt!) und den Politikern sowieso. Österreich wird sich in bezug auf Sicherheit und Asyl nicht ändern, es sei denn, der Leidensdruck steigt.

    Hätte Macron ein Volk wie uns Österreicher zu führen, er würde alle die zitierten Maßnahmen nicht setzen. Lassen wir uns nicht täuschen, seine EU-Politik zeigt es: er ist ein Linker EUdSSR-Mann wie er im Bilder(berger)buch steht.

    Und ganz allgemein: den Politikern ist unser Leben und seine Qualität vollkommen egal. Wie Konzernvorstände bonusorientiert denken, denken Politiker in Legislaturperioden, ihre Privilegien, Pfründe und Pensionen absichernd. Das war's. Und das gilt auch für die Linken, die immer "gut" zu sein für sich in Anspruch nehmen. Sie finanzieren sich so aus Bettel (sog. Spenden) und aus Steuergeld (Subventionen). Produktiv leisten oder tatsächlich Verantwortung tragen tun sie alle nicht.

    Daß die JournalistINNEN dieses ganze miese Spiel mitverantworten, indem sie mit Lügen und Lücken arbeiten, erwähne ich nur noch der Vollständigkeit halben.

    Aber: Die Mehrheit der Österreicher will es so haben, wie es A.U. nüchtern und gut beschrieben hat.

    Letzter Hinweis: ORF heute am besten gar nicht erst einschalten, heute ist Gehirnwäschetag: Klimatag.

    • Bürgermeister
      12. November 2019 10:08

      "Österreich wird sich in bezug auf Sicherheit und Asyl nicht ändern, es sei denn, der Leidensdruck steigt." Leider nein. Wie man in D sieht ändert sich gar nichts wenn ein "Schutzsuchender" eine junge Frau vergewaltigt und ersäuft oder wenn eine Gruppe von Vergewaltigern ihr Opfer danach bei knapp über 0 ° C in den Hof wirft.

      Denn der Leidendruck kanalisiert sich primär auf die direkten Täter (nicht die politisch Verantwortlichen) oder führt zur Verweigerung der politischen Mitgestaltung (asym. Wählerdeaktivierung).
      Die RAF hat (in all ihrer Naivität) richtig erkannt, dass nur Druck auf die politische Elite Änderungen ermöglicht. Eine einzige Drohung an einen Grünen bewirkte wochenlanges ..

    • Bürgermeister
      12. November 2019 10:08

      ... mediales Hyperventilieren, sofortigen Ruf nach Gesetzesverschärfungen usw.

      In Österreich ist so etwas im Gegensatz zu Frankereich (dem Land der Revolution) nicht möglich. Oder wie eine Griess sagt: das ist zu ertragen (weil Asylrecht über allen anderen Nachteilen steht).

      Solange die politische Kaste nicht direkt betroffen ist ändert sich gar nichts.

    • Kyrios Doulos
      12. November 2019 10:20

      @Bürgermeister: Ich fürchte, daß das stimmt, was Sie da geschrieben haben. Danke für diesen Aspekt!

    • Sensenmann
      12. November 2019 10:35

      @Bürgermeister: Ein zutreffender Aspekt! dem Durchschnittsbürger ist alles egal, solange es ihn nicht direkt betrifft.

      Pastor Martin Niemöller hat es auf den Punkt gebracht:
      "Als sie die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte."

    • glockenblumen
      12. November 2019 11:05

      @ alle

      ***********************************************!

  28. Franz77
    12. November 2019 09:50

    OT: OT Wenn ein moralisierender Sozialist (wird fast immer "vergessen") ins Exil geht, plündert er davor noch die Staatsbank: https://www.blick.ch/news/ausland/boeser-verdacht-gegen-boliviens-ex-praesident-pluenderte-morales-noch-schnell-die-staatsbank-id15610821.html

    • Wyatt
      12. November 2019 17:43

      das hat der diktatorisch regierende Staatschef Fulgencio Batista von Cuba seinerzeit 1958 ebenso gemacht, die Staatskasse geplündert!... und zwar komplett!

    • Mentor (kein Partner)
      14. November 2019 08:09

      Dieser Artikel ist im Konjunktiv verfasst
      und sie zitieren ein deutschsprachiges Tabloid?

      Zeit mit dem Hund Gassi zu gehen.

  29. Ingrid Bittner
    12. November 2019 09:29

    Wenn man die Einbürgerungszahlen vielleicht auch einmal in die Richtung betrachten könnte:
    wieviel Menschen wurden zu Beginn der Legislaturperiode eingebürgert und wieviele dann mit fortschreitender Zeit je Monat.
    Ich könnte mir gut vorstellen, dass zu Beginn der Periode jene Beamten besonders fleissig waren und ihre Aktenstösse nicht so bearbeitet haben, wie sie halt zu bearbeiten wären, die gewusst oder bedahct haben, dass es so nicht weitergeht. Die haben jene Akten vorgezogen hat, die man hätte ablehnend bescheiden hätte müssen, wohl wissend, dass ein anderer Wind in die Asylsache kommt.

    • pressburger
      12. November 2019 13:40

      Warum ? Die nächsten Wahlen geben die Antwort. Mit der beschleunigten Einbürgerungen steigen die Chancen der Grünen, bei den nächsten Wahlen die meisten Stimmen zu bekommen. Einfache Rechnung, die bisherige Wähler der Grünen, plus die ganzen eingebürgerten Moslems und Afrikaner, werden ausreichen. Die Grünen haben jetzt viele Jahre Zeit um sich das notwendige Wählerpotential für die nächsten Wahlen zu sichern.
      Unabhängig davon wann die nächsten Wahlen stattfinden, nach dem Ausgang wir Kurz blöd dreinschauen. Vielleicht kapiert er dann, dass er Merkels nützlicher Idiot war.

  30. Postdirektor
    12. November 2019 09:26

    Viele ÖVP Anhänger freuen sich nun auf Schwarz-Grün.
    Ich habe gehört, dass sich beispielsweise ÖVP-nahe Bauern deshalb auf Schwarz-Grün freuen, weil sie auf üppig sprudelnde Förderungen wegen des Klimawandels hoffen.

    • Almut
      12. November 2019 13:31

      Die Bauern werden sich noch wundern, was da alles auf sie zukommt. Die Elite ist scharf auf Grund und Boden. Schon möglich, dass es im Sinn der kommunistischen NWO-Klimapaniker ist die Bauern abzuschaffen (kein Fleisch mehr essen, Kühe atmen (CO2!) produzieren Methan . . . und was denen noch so an Hirnrissigkeiten einfällt), wie es weiland der Kommunismus realisiert hat (Millionen Hungertote in Russland nach der
      Verfolgung und Ermordung der Kulaken).

  31. Undine
    12. November 2019 09:10

    BLAU hätte es schon gut gemacht, hätte nicht SCHWARZ/TÜRKIS so vieles verhindert---mit KURZ an der Spitze! Ein besonderer Bremsklotz war der KURZ-Intimus BLÜMEL!

    • Specht
      12. November 2019 11:15

      @Undine Vermutlich würde Blümel ihren Kommentar als Auszeichnung betrachten. Gerade an Blümel und seiner frechen Art die Leute zu veräppeln (Ich habe keinen Fernseher, ich schaue nicht!) konnte man die hinterhältigen Aktionen von Kurz erkennen, denn er hat ihm jedes Desavouieren und Konterkarieren von Kickl durchgehen lassen. Nun möchte man Kickl damit anpatzen er hätte zu wenig und zu ineffizient gearbeitet. Grün -Türkis wird die Fahrkarte ins EUdSSR-Paradies im Gleichschritt mit Merkel, die noch vor nicht allzu langer Zeit die Migration für gescheitert erklärte.

    • Specht
      12. November 2019 11:20

      Undine ***********************************************************

    • Gandalf
      12. November 2019 11:25

      Ach ja, das Blümchen. Bin gespannt, welche Fehlbesetzung Herr Kurz diesmal für diese kontraproduktive Null finden wird. Aber es würde ja genügen, wenn der die Medien- Agenden behielte....zumindest die andere Null Wrabetz würde es freuen.

    • pressburger
      12. November 2019 13:41

      Noch einmal, Blau konnte sich nicht bewegen. Strache wurde von Anfang an erpresst.

    • Christian Peter (kein Partner)
      14. November 2019 11:11

      Billige Ausrede. Es liegt an den Koalitionsverhandlungen, ob sich politisch etwas bewirken lässt oder nicht. Ist Ersteres nicht möglich, darf man keine Regierung bilden. Billiger als die blauen Ratten unter Strache hat sich noch keine Partei in Österreich verkauft..

  32. glockenblumen
    12. November 2019 08:48

    nicht ganz OT:

    aus facebook:

    " ...
    Aus gegebenen Anlass sollte für die Zukunft folgende Chronologie nie vergessen werden:

    Bevor Sebastian Kurz pre 2017 begann mit hohlen Phrasen und Buzzwords im konservativen Lager nach Stimmen zu fischen, erklärte er der österreichischen Bevölkerung im November 2014 noch, wir (Österreich) bräuchten mehr Willkommenskultur und der Islam gehöre zu Österreich.

    Im Sommer 2017 wurden, nach langer und umfassender Planung und ohne es zu wissen, Heinz-Christian Strache und Gudenus in eine Falle gelockt welche im ominösen Ibiza Video mündete.

    Im September 2017 lud Wolfgang Fellner zur Diskussionsrunde unter den Spitzenkandidaten Sebastian Kurz und H.C. Strache. In der Sendung konfrontierte Strache Kurz mit Zeugenaussagen, die behauptet hatten, Kurz wäre bei einem Flug nach Israel zwei Stunden lang im Gespräch mit Tal Silberstein vertieft gewesen. Kurz gab vor, sich nicht daran erinnern zu können, schließlich sitze er ja jede Woche in einem Flugzeug. Und dann fügte er süffisant hinzu: “Sie sind ja in ihrem Leben ja auch schon geflogen – zumindest nach Ibiza…“

    Im Dezember 2017 kam es zur Koalition zwischen VP und FP. Das Innenministerium ging an die FP/Herbert Kickl.

    Die Koalition lief prächtig.

    Im Oktober 2018 konnte, durch das Wirken der FP, eine Unterzeichnung des Migrationspakts verhindert werden.

    Nach ca. 12 Monaten begann Sebastian Kurz seinen Koalitionspartner FP zu attackieren.

    Im Mai 2019 wurde das 2017 aufgenommene Ibizia Video über verschiedene ausgewählte Medienkanäle an die Öffentlichkeit gespielt. Im Zuge einer Krisensitzung einigte man sich darauf, H.C. Strache und Gudenus müssten ihre Ämter zurücklegen damit die Koalition fortgeführt werden kann. Die FP willigte ein.

    Entgegen der Vereinbarung mit der FP, entschied sich Sebastian Kurz, nachdem Strache und Gudenus ihre Ämter niederlegten, der FP ein erneutes Ultimatum zu stellen: Der vollkommen unschuldige Herbert Kickl müsse als Innenminister zurücktreten. Die FP entschied sich dagegen.

    Es war Sebastian Kurz der die Koalition, entgegen jeder Vereinbarung, aufgelöst hat.

    Durch den Verlust des Innenministeriums der FP ist eine umfängliche Aufklärung des Ibiza Videos unmöglich gemacht worden.

    Im Sommer 2019 wurde Schreddergate publik. Unter falschen Namen wurden mehrfach Festplatten der VP geschreddert.

    Sebastian Kurz startet mit der Ankündigung den „konservativen Kurs“ der VP/FP Koalition fortzuführen in den Wahlkampf.

    Die FP wurde über den Sommer hinweg Ziel verschiedenster Skandalisierungen.

    November 2019, die Grünen beginnen Koalitionsverhandlungen mit der VP.

    Es ist Sebastian Kurz der die kommunistische und satanistische Partei DieGrünen samt ihrer Vorfeldorganisationen „Extinction Rebellion“, „schwarzer Block“, und „Antifa“, Vorfeldorganisationen welche tatsächlich volkswirtschaftlichen Schaden verursachen, verurteilte Gewalttäter sind, Menschen nahezu zu Tode prügeln, im Drogenmilieu operieren, Menschen aufgrund ihrer politischen Meinung verfolgen, Kinder sexuell indoktrinieren, Randalieren und Städte verwüsten, in die Regierung holt.

    Sebastian Kurz ist der Wolf im Schafspelz.

    Und die VP Wähler sind seine Lämmer. ... "

    ____________________________________________________

    Loriot über den Haltungs- und Gesinnungsjournalismus - 1979!!!!
    Er hat 100% recht! Ich kann ihm nur voll und ganz zustimmen!
    Leider sterben Leute von seinem Format aus :-(

    https://www.youtube.com/watch?v=1f0Io6J4y3E

    • glockenblumen
      12. November 2019 08:53

      P.S.

      " Internet-Provider sollen IP-Adressen von Rechtsextremisten melden
      Die norddeutschen Innenminister fordern die Provider auf, mehr mit den Behörden zu kooperieren."

      https://www.heise.de/newsticker/meldung/Internet-Provider-sollen-IP-Adressen-von-Rechtsextremisten-melden-4584177.html

    • otti
      12. November 2019 09:23

      glockenblumen: ***************************************************

      Danke für die Links !!!!!!!!!!!!!

      ad Kurz - was auch noch interessant wäre zu wissen, was an jenem ominösen Freitag - als Kurz die Weiterführung der Regierung zugesagt hat - und nach der Auffahrt der schwarzen Limousinen am Samstag und nach der stundenlangen Verzögerung am Samstag dann zur Kehrtwende geführt hat.
      Aber bei der Verlogenheit und Hinterhältigkeit der Akteure werden wir wohl weiterhin dumm sterben müssen !
      PS: der orf wird zum Dauerbrechmittel - sollte in der Medizin Anwendung finden -
      bei schweren Vergiftungen z.B.

    • Kyrios Doulos
      12. November 2019 10:00

      @glockenblumen: geniale Zusammenstellung, danke Ihnen !!!!
      ****************************
      ****************************
      ****************************

    • dssm
      12. November 2019 10:11

      @glockenblumen
      Da die Behörden ja nicht ermitteln, wird es wohl ein von langer Hand geplanter Feldzug gegen die FPÖ gewesen sein. Und zwar geplant von der ÖVP! Liebe ÖVP, wenn ihr euch von diesem Verdacht rein waschen wollt, dann sorgt für transparente Ermittlungen.

    • Sensenmann
      12. November 2019 11:25

      Danke für die super Zusammenstellung!
      WIR wissen ja, was die schwarze Pest ist, aber die Zusammenfassung eignet sich sehr gut, das zu verdeutlichen.
      Aber der echte ÖVPler findet das ja alles in Ordnung!

      Was man hinzufügen muss, um die Verlogenheit der ÖVP abermals zu beweisen:
      Im Herbst 2018 verhinderte die FPÖ die Unterzeichnung des Migrationspaktes.
      Aber am 26. März 2019 stimmt die ÖVP in der EU "dafür, zu sorgen, dass Migranten, Flüchtlinge und Asylbewerber auf sicherem und legalem Wege in die EU einreisen können;"
      Nebst anderen irren Feststellungen (Neger sind in Polizeigewahrsam zunehmend gefährdet usw...) soll der Vernegerung Europas Vorschub geleistet werden.

    • Specht
      12. November 2019 11:28

      glockenblumen****************************************************************************************************************************

    • Almut
      12. November 2019 13:13

      @ glockenblumen
      *************************************************
      Danke!

    • pressburger
      12. November 2019 13:43

      Danke für die Auflistung. Das Gedächtnis ist, wie bekannt, kurz und unzuverlässig.

    • Wyatt
      12. November 2019 17:30

      @ Glockenblume

      DANKE für diese chronologische Sachverhaltsdarstellung!

      **********************
      **********************
      **********************

    • oberösi
      12. November 2019 19:27

      @Glockenblumen******************************!!!!!

    • Cato
      12. November 2019 23:11

      ********************!

    • logiker2
      13. November 2019 08:06

      Aufrichtigen Dank für die chronologische Zusammenfassung des Verrats der ÖVP an Österreich. Habe mir erlaubt es für mein Papierarchiv zu kopieren um es bei Bedarf meinen Kindern und Enkelkindern zu präsendieren, sollte einst dieser Blog wie die Identitären und die FPÖ wegen Staatsgefährdung verboten werden.

    • Undine
      13. November 2019 18:05

      @glockenblumen

      1000 Dank ---und ganz besonders für den LORIOT!

      *****************************************
      *****************************************
      *****************************************+!

      Die betretenen Mienen einiger Zuhörer sind einfach eine Wonne!

    • Mentor (kein Partner)
      14. November 2019 08:17

      @Sensenmann
      "Im Herbst 2018 verhinderte die FPÖ die Unterzeichnung des Migrationspaktes.
      Aber am 26. März 2019 stimmt die ÖVP in der EU "dafür, zu sorgen, dass Migranten, Flüchtlinge und Asylbewerber auf sicherem und legalem Wege in die EU einreisen können."

      Es sind solche Tatsachen welche die Shorty-Wähler schlicht nicht glauben oder wissen wollen.
      ABER, hat man von den "blauen Pudeln" dazu was gehört.

    • Undine
      14. November 2019 08:40

      @Mentor

      DASS die FPÖ die Unterzeichnung des Migrationspaktes verhinderte---es sei der Vollständigkeit halber erwähnt!---ist eigentlich dem jungen, überaus engagierten IDENTITÄREN, dem Patrioten Martin SELLNER zu verdanken! Auch das ist mit ein Grund, warum er von Staats wegen schamlos GEÄCHTET und GEHETZT wird!

      Patriotismus scheint in Österreich 2019 ein Verbrechen zu sein.....

    • Waltraut Kupf
      14. November 2019 12:27

      Volle Zustimmung mit 1000 Sternen!

      Kurz hatte, sow ie es aussieht, von Anbeginn die Absicht, eine Junior-Partner zu "verfrühstücken", wie es Westenthaler bei Fellner treffend nannte. Leider haben Leute, die ansonsten sehr vernünftig sind, größten Respekt und alle Hochchtung vor Kurz; er versteht es also, die Leute einzulullen. Westenthaler nannte die Sondierungsgespräche zwischen Türkis und Grün "Hypnosesitzungen", und man sieht schon an dem seltsam verklärten Blick der Frau Hebein, daß das etwas für sich hat. Entweder die Regierung platzt neuerlich, oder beide Parteien werden wohl an Zuspruch verlieren, besonders die Grünen.

    • StrangeThings (kein Partner)
      15. November 2019 21:19

      Eine sehr schöne Zusammenfassung; nur was den Migrationspakt betrifft ist dieser ohnehin durch Mehrheitsbeschluss auch für Österreich gültig geworden, dies hätte nur ein echtes Veto verhindern können... eine Stimmenthaltung kommt auf Ebene der Vereinten Nationen nämlich de facto einer Duldung gleich.

      Somit wurde der Migrationspakt nicht verhindert sondern viel eher der Wähler von Strache belogen, was ich der FPÖ damals sehr übel nahm und deswegen eigentlich ungültig wählen wollte - die linken Hetzmedien mit ihren dummdreisten Kampagnen (vor allem in Hinblick auf die Ibiza-Story) haben mich dann aber wieder eines Besseren belehrt :D

    • StrangeThings (kein Partner)
      15. November 2019 21:25

      Oh und Antifa sowie die trotzkistische "Linkswende" sind eher den Sozialisten zuzuordnen, so hat sich die heutige Nationalratsabgeordnete und Vorsitzende der Sozialistischen Jugend 2016 (nur wenige Wochen vor dem politisch motivierten Mordversuch an einem Demonstranten, Steinwurf vom Hausdach) öffentlich auf FB zur Antifa bekannt... sie poste mit breitem Grinsen auf einem Foto vor einem Flipchart mit der Aufschrift "Ich fahr mit euch aufs Antifa um mit euch über Strategien gegen die Identitären zu diskutieren"; wie diese "Strategien" aussehen durfte man dann ja einige Wochen später bewundern.

      Und so eine Person sitzt im Parlament, da kann man doch ruhig mal klatschen ;)

  33. Gerald
    12. November 2019 07:35

    Es ist richtig, dass es mehr hätte sein können. Doch der großkoalitionäre Filz in den Ländern und Beamtenstuben hat ja angefeuert vom BP und den Medien vom ersten Augenblick an auf den Sturz dieser Regierung hingearbeitet, alles desavouiert, verwässert und verschleppt. Dabei hat sich auch gezeigt was für ein Blender Kurz ist, denn anstatt die Kritiker "links" liegen zu lassen und das gemeinsam beschlossene Regierungsprogramm durchzuziehen, ist er jedes Mal eingeknickt und seinem Koalitionspartner in den Rücken gefallen.
    Dass angesichts dieser durchschnittlichen Bilanz die Österreicher zufrieden waren, zeigt wie schlecht wir zuvor unter Rotschwarz regiert wurden. Meine Positiva waren jedenfalls Nulldefizit (erstmals seit den 60ern), Familienbonus, Abschaffung des Lehrlingsschmähs und Waffenverbot für Asylwerber, Ausstieg aus dem Migrationspakt. Unfair finde ich es außerdem, dass Hr. Unterberger die hohe Asylzuerkennungsquote Österreichs Kickl vorwirft, denn diese Entscheidungen werden von den Gerichten getroffen und die unterstehen bekanntlich dem Justizminister. Moser war auch folgerichtig eine der enttäuschendsten Fehlbesetzungen der Regierung, wobei es unter Schwarz-Grün natürlich noch schlimmer kommen kann.
    Maßnahmen gegen Migration ala Macron können wir uns damit auch aufzeichnen. Es bleibt einzig die Hoffnung, dass dann endlich auch die naiven Kurz-Wähler endlich aufwachen und erkennen was für ein Schaumschläger er ist.

    • Rau
      12. November 2019 08:26

      Die Nationalstaatenzertrümmerer sind jetzt am Werk. Was das Ergebnis dieser Arbeit sein wird, interessiert diese Leute nicht. Hauptsache der Zentralstaat EU kommt endlich in Bewegung. Wenn der steht, sitzen sie fest im Sattel, das einzige, was diese Glühenden Europäer interessiert.

    • Cato
      12. November 2019 12:57

      ****************!

    • StrangeThings (kein Partner)
      15. November 2019 21:35

      Noch dazu sind die Vorsteher/innen sowie Präsident(inn)en der Gerichte zu einem Großteil Parteibuchsoldaten, brauchst nur mal ein paar Namen nachrecherchieren ;) Mein liebstes Beispiel ist ja die Schwester der vor einigen Monaten ORF-Korrespondetin Eva Twaroch, sie ist Vorsteherin des im Justiz-Debakel-Forum berühmt-berüchtigten BG Josefstadt... hat quasi eine Vorreiterrolle in Sachen unberechtigte Kindsabnahmen, Entmündigungen und Enteignungen. Viele Bürger werden sich wirklich noch wundern was schon länger wieder möglich ist und leider exzessiv praktiziert wird, einen Anhaltspunkt liefert der Artikel "Österreichische Präsidentschaftskanzlei deckt Enteignungen". Wehret den Anfängen? lol...

  34. Josef Maierhofer
    12. November 2019 07:24

    Die Rede ist von Schwarz-Blau im Jahr 2018.

    Blau hätte wesentlich mehr getan, der Bremser hat ÖVP geheißen, Blümel, Moser, Kurz stehen dafür, es ist Legende, was diese Herren Herrn Kickl vor die Beine geworfen haben.

    Den Familienbonus wollten eigentlich alle, wenn ich aber daran erinnern darf, was man gegen Herrn Kickl alles inszeniert hat, um sich dann im Wahlkampf mit seinen kleinen Erfolgen zu sonnen, dann möchte ich jetzt wohl sagen, ja, dann ist ja Herr Kurz jetzt nicht mehr durch eine FPÖ behindert, jetzt kann er den mit der SPÖ erlernten Stillstand vorexerzieren und an den 'Fridays for future' teilnehmen. Da steht dem Stillstand niemand mehr im Weg. Das kommt aus unseren Schulen heraus, lauter 'Gehirngewaschene', die können es nicht anders, haben nie gearbeitet, schon gar nicht je irgendwas Konkretes (außer Politik gemacht) geschaffen, Kurz, Blümel & Co.

    Es war auch die ÖVP, die bei fast allen hier angeführten Punkten gebremst hat, Pensionsantrittsalter, Kammerreform, ORF Reform, Gesundheitsreform, direkte Demokratie nach dem Muster der Schweiz, die FPÖ hat damals 2017 vor der Wahl eine Delegation in die Schweiz geschickt, um die direkte Demokratie dort zu studieren, u.s.w. Hätte der österreichische Wähler der FPÖ eine 2/3 Mehrheit gegeben, er könnte heute alle Gesetze auch im Nachhinein mehrheitlich ändern.

    Herr Dr. Unterberger, ich hoffe nur sehr, dass jetzt alles besser wird mit Grün.

    @
    'Bei der ÖVP wächst der Verdacht, dass sie diese Ziele eigentlich nicht sonderlich ernst meint, sondern der einzige harte Inhalt ihrer Politik das Vertrauen auf das Charisma ihres Chefs ist.'
    Genau, das ist es leider, es geht nur um Pfründe, Österreich ist egal. Wie lange das 'Charisma des Chefs' noch ein solches sein wird, die Österreicher werden das Charisma spüren. Auch Wahlversprechen meint die ÖVP nicht sonderlich ernst, sie macht derzeit das Gegenteil von dem, was sie versprochen hat. Herr Hofer hat das in einer TV Diskussion ganz genau gesagt, auf die Frage, warum er nicht mit der ÖVP über eine Regierung verhandelt: Sollten die Gespräche mit den Grünen scheitern, sollte die ÖVP mit der FPÖ reden wollen, so werde er unverzüglich den Parteivorstand einberufen und über Regierungsverantwortung reden. Einfach zu sagen, die FPÖ will nicht, ist ein billiger plumper 'Schmäh', es ist die ÖVP, die mit der FPÖ nicht will, es ist die ÖVP, die den Mainstream will. Herr Hofer dazu, 'wir müssten gar nicht verhandeln, wir hätten ein fertiges Regierungsprogramm und müssten dieses bloß abarbeiten', ich ergänze, es ist nicht einmal zu einem Drittel abgearbeitet und wird jetzt bereits 'rückabgewickelt' von der ÖVP-dominierten 'Übergangsregierung'.

    Also was soll die Heuchelei, die FPÖ will nicht ? Die ÖVP zeigt jetzt ihr wahres Gesicht. Sie hat den Wähler getäuscht, oder der Wähler ist auch bereits 'Gehirn gewaschen'.

    Armes Österreich, die Erkenntnis wird viel später kommen.

  35. Tyche
    12. November 2019 06:37

    Passt zwar nicht hierher, aber noch ein Nachtrag zum gestrigen Post:

    Jubel im grünen Lager: Deutschland hat seinen ersten türkischstämmigen Oberbürgermeister. Weniger begeistert dürften sich die knallroten Genossen der „antifaschistischen und sozialistischen“ Jugendveranstaltung der Linken, „linksjugend solid Oberhausen“ von der Besetzung zeigen. Die behaupteten nämlich, Hannovers frisch gewählter grüner OB Belit Onay hätte früher mit Islamrechten mal sympathisiert.

    Wie das läuft mit einem angeblich Integrierten als Stadtoberhaupt, ist in London unter Sadiy Khan zu beobachten.

    • Wyatt
      12. November 2019 07:17

      …...passt aber in's System: "ABSCHAFFUNG von allem DEUTSCHEN"

    • glockenblumen
      12. November 2019 07:43

      Wenn man sich mit dem "Feind" verbrüdert um das eigene Volk zu schwächen und zu beherrschen ist man halt am Ende selbst beherrscht!
      Aber das behirnen die roten Genossen halt nicht - auch nicht jene anderer Couleur...

    • Ingrid Bittner
      12. November 2019 09:47

      @Wyatt: Abschaffung vor allem der Deutschen;

      https://www.imagebanana.com/code/1572/b9eqHI4O

      (ich hoffe sehr, der link funktioniert, wenn nicht, bitte um Entschuldigung, ich konnte es nicht besser)

    • Sensenmann
      12. November 2019 11:29

      Es passiert das, was Sellner - der von Kurz ja so gehasste und von den Kötern der FPÖ verabscheute - herausgearbeitet hat: Die ethnische Wahl.

      https://www.youtube.com/watch?v=maIvLH65I8c

    • Almut
      12. November 2019 12:47

      @Sensenmann
      Wenn man sich die Bevölkerungspyramide (Deutschland, in Österreich wird es ähnlich sein) in diesem Video von Sellner ansieht - die 0- bis 10-Jährigen - dann sieht man, dass der Völkermord erfogreich durchgeführt wird.

    • pressburger
      12. November 2019 13:46

      Die deutschen Antifaschisten, Schwulen, Feministen, Lesben werden von den Islamisten abgewatscht. Mindestens ein positiver Aspekt der vollzogenen Islamisierung.

  36. MizziKazz
    12. November 2019 05:54

    türkis-grün wird ein Horror. Mir graut.
    Ich befürchte, dass mit der allerfreundlichsten pro-grünen Berichterstattung der Medien, die Erkenntnis im allgemeinen Österreich ein bisschen länger dauern wird, dass die grünen eine horrorpartie sind für den "gemeinen Österreicher".
    Pfiat di Gott, schöne Gegend, kann man da nur noch sagen...

    • Bürgermeister
      12. November 2019 06:40

      Die Steuererhöhungen werden auch auf Bundesebene kommen, vgl. Vbg.! Während man in der Industrie mit dem Rücken an der Wand steht und verzweifelt versucht die Produktivität durch Auslagerungen zu verbessern will die Politik die Steuern erhöhen (und das vor einer aufziehenden Wirtschaftskrise).
      Das Problem hätte ich auch einmal gerne, man muss nicht effizienter werden man muss nur die Preise erhöhen, wohin sollen die Kunden auch abwandern?

    • glockenblumen
      12. November 2019 07:38

      Wie man mit einer Partei die "Österreich im Herzen - Scheiße im Hirn" "nimm das Flaggerl für das Gackerl" - Sprüchen, Stinkefinger-Weibern mit den Abschiedsworten "Tschüß Österreich du Arsch" überhaupt in Erwägung ziehen kann zu verhandeln, stellt ein Armutszeugnis sondergleichen dar!

    • CIA
      12. November 2019 07:49

      @glockenblumen
      Kurz gibt somit seinen Charakter preis! Der Vorwurf der Verschwörung hat sich erübrigt.

    • Chivasso
      12. November 2019 08:02

      @glockenblumen: ************!!!!

    • glockenblumen
      12. November 2019 08:11

      @ CIA

      mMn hat Kurz damit niemals hinter dem Berg gehalten. Ich verstehe nur nicht, wie man sich bloß von einem jungen Gesicht so täuschen lassen kann.
      War es doch er, der die ZARA-Haßmeldestelle zuließ, der die Migranten für intelligenter und gebildeter hält als den durchschnittlichen Österreicher, mit dem Wahlprogramm der FPÖ warb um danach das Gegenteil zu tun und Kickl einen Stein nach dem anderen in den Weg legte, bis hin zum Putsch.... :-(

    • Henoch 1
      12. November 2019 09:12

      @glockenblume
      Das erschreckende ist diese konzeptionelle Reinheit der Vorbereitung uns Ausführung.
      Da stecken Denkfabriken dahinter....

    • otti
      12. November 2019 09:38

      ALLE ***********************************************************

      glockenblumen, Henoch1 hat es zusammengefaßt.
      Die strategische Planungsfähigkeit unserer 2 Bundespräs....., die disziplinierte Aufgaben und Rollenverteilung - seit Jahrzehnten, (von der Kindergärtnerin über Staatsanwälte bis zum orfschen Generaldirektor) übersteigt die Fähigkeit der Mitbewerber bei weitem.

      Und im Übrigen glaube ich, daß die Unterschiede zwischen Kurz und Kogler nicht rasend groß sind.
      Nota bene sich Kogler jetzt zu waschen beginnt. Bevor er im Schminkraum des orf verschwindet.

    • Weinkopf
      12. November 2019 12:56

      @ glockenblumen

      **************!

    • StrangeThings (kein Partner)
      15. November 2019 22:02

      Nicht vergessen, offiziell bezeichnet sich auch das sozialistische Nordkorea als "Demokratische Volksrepublik"... es hat ja schon bei der BP-Wahl begonnen, wer glaubt denn noch ernsthaft daran in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben? Eine wie auch immer geartete Gewaltentrennung gibt es doch schon lange nicht mehr...

      Aber egal wie krank und repressiv der Staat gegenüber seinen Bürgern schon ist, was ja leider immer weiter ausufert, ein linkes (globalistisches) Regime ist eben immer "Demokratisch" - selbst wenn wie bei der aktuellen Wahl doch eine deutliche Mehrheit eher "rechts" gewählt hat ;)

      Wobei Österreich ja quasi eh ein 2-Parteien-System hat: Globalistische Parteien vs. FPÖ...

  37. Maria Kiel
    12. November 2019 03:18

    Wie hätte in der kurzen Zeit der FPÖ Regierungsbeteiligung viel erreicht werden sollen? In sämtlichen Ämtern, an sämtlichen Schaltstellen der durch Jahrzehnte installierte rot-schwarze Filz, vortrefflich auf Verhindern und Verschleppen eingespielt. Diesen Stacheldrahtverhau zu durchforsten, zu lichten, hätte allein schon ein Gutteil einer regulären Legislaturperiode benötigt. Erst danach hätte man daran gehen können, notwendige strukturelle Veränderung in die Tat umzusetzen.
    Dass es auch zu Zeit der FPÖ-Regierungsbeteiligung in keinem anderen EU-Land in Relation zur Einwohnerzahl so viele positive Asylentscheidungen gegeben haben soll wie in Österreich – mag sein, hätte aber auf die Schnelle kaum anders sein können mit diesem Richterapparat, wo so gut wie jeder negative Asylbescheid in 2. Instanz prompt für null und nichtig erklärt wird; mit der Unzahl der NGO, die via Caritas und Diakonie „höchst ehrenhaft“ an allen relevanten Schaltstellen installiert sind, sodass es de facto so gut wie kein Land gibt, in das man abschieben darf; wenn die Polizisten sofort zurück zucken müssen, sobald ein Asylant sagt „ich will nicht“……
    Kickl hat sich mehr als redlich bemüht das Steuer herum zu werfen, und das gegen den Widerstand der ÖVP (ob wirklich mit voller Unterstützung der FPÖ?) und gegen den knirschenden Sand, um nicht zu sagen Beton, im Getriebe seines Ressorts. Eine tatsächlich übermenschliche Anstrengung. Sobald sich abgezeichnet hat, dass er den Hochseetanker tatsächlich herumreißen wird können - war es gewissen Leuten lieber, das Schiff auf Grund zu setzen anstatt zu erlauben, dass es endlich Fahrt aufnimmt. Jemand wird schon gewusst haben, welche Interessen da in Gefahr geraten; vielleicht ist auch Kickl nahe daran gewesen, dieses Geheimnis zu entdecken.
    Sinnvolle Reform- und Sanierungsvorschläge hätte es bei dieser Kurzzeit-Regierung genug gegeben, dass sie nicht umgesetzt bzw. nicht in Angriff genommen wurden kann wohl kaum der FPÖ angelastet werden (scheint aber, dass bequemerweise genau das zur ÖVP-Lesart wird).
    Unter Türkis-Grün wird es jedenfalls keine sinnvollen Reform- und Sanierungsvorschläge geben und schon garnicht wird solches umgesetzt werden. Hingegen wird es jede Menge albtraumhafter Vorschläge geben, die sehr wohl umgesetzt werden, zum Schaden Österreichs und zum Nutzen aller Brüssel-Streber.
    Tatsächlich muss Kurz (von Grün und Pink hofiert, von der Journaille und dem Ausland beklatscht) vor der FPÖ keine Angst haben. Wie auch, wenn lediglich 16 % der Wähler die FPÖ gewählt haben. Quantité negligeable. Im gravierenden Unterschied zu Frankreich, siehe Erdrutschsieg LePen bei der EU-Wahl trotz der vorangegangenen Schmutzkübelkampagnen.
    Soweit die schmerzhafte Realität.

    • Wyatt
      12. November 2019 06:43

      ********
      ********
      ********
      ,,,,,und wer weiß, was nicht noch alles von der "Zwischenregierung" derweilen "auf Schiene" gebracht wird, bis das Komödienspiel der Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen ein vorläufiges Ende finden?

    • glockenblumen
      12. November 2019 07:44

      @ Maria Kiel

      ******************************************!

    • Almut
      12. November 2019 11:36

      *****************************************************!

    • Cato
      12. November 2019 12:54

      Hervorragende Zusammenfassung: Grtulation, beschreibt die Situation und die Schwierigkeiten, die der FPÖ entgegen gestanden sind ausgezeichnet.

      Dieses Netzwerk aus anti-FPÖ Strukturen, das über Jahrzehnte aufgebaut wurde, bestehd aus NGOs, Grünen, ÖVP und SPÖ sind nur in jahrzehntelanger Arbeit zu neutralisieren.

      Um die Normalität eines Bekenntnisses zur FPÖ - ohne sofort Karriereeinbußen zu erleiden - wird regelmäßig zu Wahlzeiten die Nazi-Karte hochgespielt. Und niemand in den offiziellen Medien fragt sich eigentlich, wer noch so ein altes Liederbuch haben muss, der es der Presse zur Veröffentlichung übergibt. Ein historisches Liederbuch, dessen Inhalt keiner kennt und keiner vertritt.

    • haro
      12. November 2019 13:46

      Sehr gute Analyse.
      Nur: Noch braucht sich Kurz nicht vor der FPÖ fürchten, aber mit einer schwarz-grünen Koalition ist die Wahrscheinlichkeit, dass ein Anteil der Kurz-Wähler (es gibt nicht wenige denen vor Grün graut) wieder die FPÖ wählen werden, sehr groß. Da braucht es dann wieder kostspielige Inszenierungen oder eine Suche nach alten Büchern um anstehende Wahlen zu beeinflussen...

    • pressburger
      12. November 2019 13:48

      Nicht nur deep state, sondern auch die Sumpfmoral haben gesiegt.

    • Maria Kiel
      12. November 2019 21:21

      @haro
      ich bin mir ganz sicher, dass bereits ein satter Anteil der ÖVP-Wähler sich irgendwo hineinbeißt, weil sie den Kurz-Schalmeien hereingefallen sind. Aber was nützt`s - türkis-grün wird mindestens eine Legislaturper. durchhalten, alles andere wäre für beide Parteien verheerend. und bekanntlich eignen sich "Skandalgeschichten" aus dem grünen Umfeld nicht zum Absägen einer Regierung - das sind ja gottlob keine "Nazi-Widerlichkeiten".
      Bis zur nächsten Wahl in 5 Jahren ist es vielleicht schon zu spät für Österreich. Danke an alle Fahnenflüchtige.

    • Christian Peter (kein Partner)
      14. November 2019 20:46

      ,kurze Zeit‘

      hahahahaha

      Die blauen Ratten waren in den letzten 20 Jahren 9 Jahre an der Bundesregierung beteiligt und haben politisch nicht nur nichts bewirkt, sondern als Steigbügelhalter der ÖVP Volksverrat betrieben

  38. byrig
    12. November 2019 02:50

    Schwarz-Blau hatte schlicht und einfach nicht genug Zeit um es besser zu machen...es war erst der Beginn des erfolgreich gestarteten Projekts.
    Eigentlich spricht es auch retrospektiv für schwarz-blau dass die Politik mit Augenmass aber konsequent durchgestzt wurde.
    Allerdings in einigen Punkten zu zögerlich,zu spät.
    Das wichtigste Beispiel dafür ist zweifellos der unerträglich einseitig linke ORF.
    Die Schuld für dieses Versäumnis tragen beide Koaltionspartner...jetzt ist es zu spät,ausser Kurz besinnt sich und macht keine türkis-grüne Koalition.
    Für einen unverzeihlichen Fehler halte ich das vorzeitige Sich-aus dem Spiel-Nehmen der FPÖ.
    Dieser Fehlschritt erleichter Kurz wesentlich die Argumentation für eine Koalition mit den Grünen-zum Schaden unseres Landes.
    Im übrigen wird mir übel bei dem Gedanken an die gar nicht so unwahrscheinliche Möglichkeit von Linksgrünen ala einer Gewesser,Hebein,Mauer...!!-regiert zu werden.
    Auch der sympathisch und gemütlich wirkende steirische,alkoholaffine leutselige Steirer Kogler kann das dämpfen.

    • Templer
      12. November 2019 06:26

      Nicht umsonst wurden sämtliche Anordnungen von Kickl sofort zurückgenommen.
      Sonst hätten sie noch Wirkung gezeigt.

    • Charlesmagne
      12. November 2019 12:26

      Was soll da immer heißen: "das sich selbst herausnehmen?" Die Wähler haben die FPÖ herausgenommen! Bei minus 10 Prozent wäre es äußerst vermessen, zu meinen die Wähler wollten es, dass man sich in die Regierung zwängt!
      Außerdem wird immer unterschlagen, dass Herr Hofer sehr wohl ein Angebot gemacht hat, als Regierungspartner zur Verfügung zu stehen, wenn keine andere Regierung möglich wäre. Als Notnagel, sozusagen.
      Aber Kurz will ihn ja gar nicht!

    • haro
      12. November 2019 13:21

      Kurz will nicht mit den Roten und schon gar nicht mit den Blauen und mit der grünen 14%Partei glaubt er anscheinend glänzen zu können. Juncker und Nachfolger werden ihn abbusseln.
      In einer schwarz-grünen Koalition wird der linke Journalismus nach einer kurzen Schonfrist dafür sorgen, dass nur die Grünen glänzen und Kurz den schwarzen Peter kriegt der zuvor stets der FPÖ und einem Kickl zugeschoben wurde.

  39. Konrad Hoelderlynck
    12. November 2019 02:00

    In eineinhalb Jahren kann man doch keine wirksame Politik machen.

    • Rau
      12. November 2019 07:08

      Vor allem wenn das Hauptziel dieser Arbeit ein halbes Jahr wichtig machen im EU Vorsitz und danach die Eliminierung des Koalitionspartners ist.

    • Kyrios Doulos
      12. November 2019 10:28

      Deshalb hat Kogler durchaus richtig festgestellt, daß er die grüne Kolaition auf 10 Jahre anlegen will.

  40. Franz77
    12. November 2019 01:40

    Allzu schlecht kann die Regierung nicht gewesen sein, sonst wäre sie noch im Amt. Sie kam den Luciferanern massiv in die Quere, sonst wäre sie nicht exekutiert worden. Logen-Büttel Kurz ebenso wie der Rauchgaukler samt Kumpane waren nicht mehr als nützliches Werkzeug zum Schreddern des Volkswillens. Was sie natürlich nicht reinwäscht. Niemals! Wenn ich daran denke, was jetzt kommt, werden wir uns in baldigster Bälde die Ära Schwarz/Blau - mit einem alles überstrahlenden Kickl - sehnlichst zurückwünschen.

    • Templer
      12. November 2019 06:10

      ***************
      ***************
      ***************

    • Templer
      12. November 2019 06:24

      Kurz dient sich die Logenplätze nach oben.....

    • OT-Links
      12. November 2019 06:51

      Wünschen tun sich das jetzt schon viele, die satte Mehrheit sogar, doch sie wurde belogen und die ebenso satte Mehrheit hat es nicht geschnallt. Und jetzt ist es vorbei. Es gibt kein nächstes Mal. Noch dazu hat die FPÖ nun auch noch den Schwarzen Peter, weil sie der Öffentlichkeit erklärte, in Opposition gehen zu wollen, worauf ich immer wieder hingewiesen habe! Jetzt wird Österreich abgeschafft. Es wird noch Wahlen geben, ja, aber nur zw. Linksrot und Linksschwarz - mehr braucht man ja nicht. In der Sowjetunion gab es ja auch Wahlen. Sie nannten sich nämlich "demokratisch". Auch die DDR nannte sich "Deutsche DEMOKRATISCHE Republik"...

    • glockenblumen
      12. November 2019 07:48

      @ Franz77

      ***********************************************!

      @ OT-Links

      Mundus vult decipi,ergo decipiatur....

    • Donnerl?ttchen
      12. November 2019 08:29

      ????????????????????????????

    • Donnerl?ttchen
      12. November 2019 08:30

      Berichtigung: ************

    • keinVPsuderant
      12. November 2019 09:02

      "Logen-Büttel Kurz", echt kreativ!

    • otti
      12. November 2019 09:42

      Franz77 *********************************************************

    • Rau
      12. November 2019 09:47

      Wer immer noch hinter Kurz steht, der ist den Schwarzen offenbar was schuldig. Die meisten in dem Land dürften aber von diesem Büttel - schon richtig diese Bezeichnung, denn mit führen hat das nichts zu tun - nichts mehr zu erwarten haben, nach diesem Verbiegungsakt der gleichzeitig den grössten Wählerbetrug in der 2. Republik darstellt, an deren Ende wir dadurch auch geraten sind!

    • Almut
      12. November 2019 10:11

      *****************************************

    • keinVPsuderant
      12. November 2019 10:12

      "Schreddern des Volkswillens"! Schön, dass wenigstens in diesem Forum der "Volkswille" so genau gekannt wird, was immer darunter verstanden wird. Motto: "Wir schätzen die Menschen, die frisch und offen ihre Meinung sagen - vorausgesetzt, sie meinen dasselbe wie wir." Mark Twain

    • Rau
      12. November 2019 12:25

      Das Schwarz Grün ausser Ihnen die Mehrheit nicht will ist wohl unbestritten. Und von Wählerbetrug hat auch AU schon geschrieben. Da wird der Mehrheitswille geschreddert. Was wollen Sie eigentlich!?

    • Wyatt
      12. November 2019 14:31

      bei 75 % Wahlbeteiligung, haben 90 % der Wahlberechtigten NICHT die Grünen gewählt! - Nur das will der "@NichtVP Suderer" wie alle Soros Büttel wohl nicht verstehen.

    • keinVPsuderant
      12. November 2019 15:22

      Rau und co. alle Meinungsforschungsinstitute Lügen, was das Zeug hält, ich weiß! Ich lass mich so gerne belügen, denn mein großer türkis/schwarzer Bekanntenkreis hat die Freude mit der derzeitigen FPÖ auch verloren.

    • pressburger
      12. November 2019 18:38

      Vielleicht werden Sie sich sogar Kern als Bundeskanzler zurückwünschen. Wer hätte diesen schauderhaften Abstieg erwartet.

    • keinVPsuderant
      12. November 2019 18:58

      @pressburger ????????????

    • machmuss verschiebnix
      12. November 2019 19:12

      @Franz77,

      +++***************************************************+++





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