Islamismus verbieten? Das beleidigt den Islam!

Lesezeit: 6:30

"Für Österreich geht die größte Bedrohung vom islamischen Extremismus und Terrorismus aus." So steht es im Verfassungsschutzbericht 2019. Einige ÖVP-Akteure haben auch sofort die Lösung parat: den politischen Islam abschaffen und den Islamismus verbieten. Aber das ist eine Beleidigung des Islam, wie der türkische Präsident Erdogan so treffend feststellte: "Es gibt keinen Islam und Islamismus. Es gibt nur einen Islam. Wer etwas anderes sagt, beleidigt den Islam." Das ist einleuchtend, denn der Koran, mit seinen Tötungsbefehlen und auch alle anderen islamischen Vorschriften, gilt für alle Moslems, nicht nur für spezielle Terroristen.

Genau dieses Problem hat der Staatsrechtler Prof. Dr. Karl Schachtschneider in einem Rechtsgutachten behandelt: "Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam" (siehe hier, hier und hier). Er ist zu folgendem Schluss gekommen: "Der Islam ist mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar. Er verlangt nach dem Gottesstaat. Jede Herrschaft von Menschen über Menschen ist durch Allah befohlen, wenn sie islamisch ist. Demokratie, Gewaltenteilung, Opposition sind dem Islam wesensfremd."

Das heißt: Unsere säkulare Verfassung, die eine eindeutige Trennung von Staat und Religion vorsieht, ist den Moslems fremd. Der Islam ist daher keine Religion, sondern eine politische Ideologie, die nach Macht auf Erden und dem Gottesstaat mit dem Gottesgesetz (Scharia) strebt. Eine Religion ist hingegen ausschließlich jenseitsorientiert.

Es kommt noch viel schlimmer: Der Islam ist mit unserem Verbot der Wiederbetätigung nicht vereinbar, wenn man der Analyse von Hamed Abdel-Samad folgt: "Der Islamismus entstand parallel zum italienischen Faschismus und zum Nationalsozialismus. Sein faschistoides Gedankengut reicht allerdings weit zurück – es ist bereits im Ur-Islam angelegt." Er meint in seiner Analyse, der Islam sei daher faschistisch und dies sei keinesfalls zu tolerieren (siehe dazu hier und hier). Für diese Aussage wurde Hamed Abdel-Samad mit einer Todesfatwa belegt – der Islam duldet keine Kritik, da droht dem Kritiker der Tod.

Diese Analyse würde auch die Aussage des Nobelpreisträgers Elias Canetti in seinem Werk "Masse und Macht" bestätigen, dass der Islam eine "Kriegsreligion" sei. Im Namen Allahs wurden bisher 270 Millionen "Ungläubige" ermordet.

In 57 islamischen Ländern wurden der Gottesstaat und die Scharia bereits vollzogen. Die Kairoer Erklärung der Menschenrechte besagt, dass die Scharia über den Menschenrechten steht; am 5. August 1990 wurde sie von 45 Außenministern der aus 57 Mitgliedern bestehenden Organisation der Islamischen Konferenz angenommen. Angeblich gibt es auch bereits konkrete Pläne, den Gottesstaat in Deutschland zu errichten. Der türkische Präsident Erdogan, der den Begriff "Islamismus" ja als Beleidigung des Islam ansieht, da es nur einen Islam gebe, ließ jedenfalls solche Ideen bereits öffentlich durchblicken (hier und hier). Eine Trennung zwischen "gutem" und "bösem" Islam ist daher unzulässig.

Steht der Islam über unserem Recht? Anscheinend findet ja bereits eine parallele Gerichtsbarkeit statt, wie Joachim Wagner in seiner Studie "Richter ohne Gesetz" nachweist. Wird das Töten von "Ungläubigen" somit auch toleriert? "Juden und Christen sind dem Schweißgestank von Kamelen und Dreckfressern gleichzusetzen und gehören zum Unreinsten der Welt. Alle nichtmuslimischen Regierungen sind Schöpfungen Satans, die vernichtet werden müssen." (hier und hier) Jährlich werden nach durchaus ernstzunehmenden Quellen 100.000 Christen ermordet.

Das Morden und die Gewalt gegen "Ungläubige" hat erst ein Ende, wenn Europa islamisiert ist. Solange das nicht der Fall ist, leben wir im "Haus des Krieges". Es ist muslimische Pflicht, für das "Haus des Friedens", also für das islamische Weltreich einzutreten. Das erklärt die islamische Gewalt gegen alle "Ungläubigen".

Ist das noch eine Religion, die in unserer Demokratie so geduldet werden kann?

Verstärkt und internalisiert wird diese Aggression der Moslems durch ihr "Heiliges Buch" – den Koran, der für Schiiten, Sunniten und alle anderen islamischen Glaubensrichtungen verbindlich gilt. In vielen Suren wird zur Tötung der "Ungläubigen" aufgerufen (siehe oben). Bereits Kleinkinder müssen diese Befehle Allahs auswendig lernen, dadurch erfolgt eine unbewusste Gehirnwäsche mit Hassprogrammierung gegen alle Nichtmuslime im Sozialisationsprozess.

Auch in den islamischen Kindergärten Österreichs wurde dieses Problem lange totgeschwiegen und stillschweigend toleriert, ebenso in Schulen. Warum? Ist das gesetzeskonform? Die in Koranschulen verwendeten Lehrmittel verstärken ebenfalls die Nichtakzeptanz westlicher Werte und diskreditieren die Gastbevölkerung total und unverschämt. Yusuf al-Qaradawi, der Autor des Lehrbuches "Erlaubtes und Verbotenes im Islam", lobte sogar ganz offiziell Hitler! Auszüge aus dem Islam-Religionslehrbuch der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ):

(S. 12) Der Islam kam um zu herrschen. (S. 25) Nur Allah darf erlauben und verbieten, Mensch gemachte Gesetze sind ungültig. (S. 37) Scharia gilt für alle Menschen. (S. 87) Muslime MÜSSEN sich von Ungläubigen unterscheiden, um nicht "Freundschaft" oder "Zuneigung" hervorzurufen. (S. 137) Eine Muslima hat die Pflicht den Kopf zu bedecken. (S. 140) Eine Muslima MUSS sich bedecken um von den UNMORALISCHEN UNGLÄUBIGEN Frauen unterschieden werden zu können. (S. 105) Ein Muslim MUSS Ungläubigen gegenüber FEINDLICH GESINNT sein und sie um Allahs Willen VERACHTEN. All diese Probleme thematisiert Thilo Sarazzin in seinem Buch "Feindliche Übernahme". Penibel geht er hunderten Quellen nach und zitiert exakt; selbst seine Kritiker, die das Buch gar nicht gelesen haben, sondern es pauschal diffamieren, können seine Fakten nicht widerlegen.

Im Kapitel: "Das Bild der Frau" wird wieder deutlich: Der Islam ist weder mit unseren Gesetzen noch unserer Demokratie kompatibel. "Dem Koran zufolge stehen Frauen im Rang unter den Männern. Als Ehefrauen, Sklavinnen und Töchter zählen sie zum Besitz des Mannes, über die er im Rahmen der koranischen Vorschriften verfügen kann." (S. 67) Daraus zieht er das Resümee: "Die Ehre des muslimischen Mannes liegt zwischen den Beinen der Frau." (S. 176)

Wie ist das mit unserem Gleichheitsgrundsatz vereinbar?

Sarrazins Fazit: Der Islam ist demokratiefeindlich und gesetzeswidrig. "Die Religion des Islam hat eine mental prägende Kraft, und diese Prägung ist in vielerlei Hinsicht negativ. Das zeigt sich in der politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Verfassung der islamischen Länder, in den Problembereichen islamischer Gesellschaften sowie in der schlechten sozioökonomischen Integration der Muslime in Deutschland und Europa. Zu den besonders problematischen Aspekten dieser Prägung gehören die Stellung der Frau, die große demografische Dynamik der Muslime, ihre überdurchschnittliche Kriminalität sowie die immer noch wachsende islamische Bedrohung. Bei unveränderter demografischer Dynamik und unveränderter Einwanderung ist der Islam in Deutschland und Europa langfristig auf dem Weg zur Mehrheitsreligion… Es gibt kein Land der Welt, in dem die Muslime in der Mehrheit sind und die Nichtmuslime volle Gleichberechtigung genießen. Mehrheitsislam und eine freiheitliche Gesellschaft schließen sich offenbar aus." (S. 423f)

Selbst das Migrantenmagazin "das Biber" zeigt die faschistische Gefahr des Islam auf.

Es sei noch auf zwei analytische Untersuchungen verwiesen: Hartmut Krauss zeigt in "Der Islam als grund- und menschenrechtswidrige Weltanschauung" penibel auf, dass Islam eben "Unterwerfung" bedeutet und weder mit unserer Demokratie noch unseren Gesetzen kompatibel ist. Im erst kürzlich erschienen Buch "Sicherheitsrisiko Islam: Kriminalität, Gewalt und Terror – Wie der Islam unser Land bedroht" von David Berger wird eine Statistik des Landeskriminalamtes zitiert, aus der hervorgeht, dass in nur vier Jahren insgesamt 1.085.647 Straftaten durch meist moslemische Zuwanderer begangen wurden.

Begriffe sind eindeutig zu definieren und laut Aussagen bedeutender Islamgelehrter gibt es über den Islam keine Diskussion: Es gibt nur einen Islam, keinen politischen Islam, keinen Islamismus; es gibt nur einen Islam, der für alle Moslems gilt, egal ob Sunniten, Schiiten etc. (siehe oben). Es gibt auch keinen moderaten Euro-Islam, auch wenn mittels im Islam erlaubter Lügen den naiven Gutmenschen der Islam als gütige Religion eingeredet wird.

Es wird also schwierig, den Islam zu verbieten, denn das wäre die einzige Konsequenz.

Der Verfassungsschutzbericht sieht allerdings auch in den "Identitären" eine Gefahr. Allerdings hat diese Gruppe nie zu Mord und Diktatur aufgerufen. Allerdings kamen bei einer von den Identitären organisierten Demonstration linksfaschistische Verbrecher und zerstörten – ganz demokratisch – 80 Autos (siehe dazu hier und hier). Diese Kriminellen wurden nie zur Verantwortung gezogen, allerdings gelobte man es bei der nächsten Demo noch besser zu machen. Der Bürger liest den Verfassungsschutzbericht – und denkt sich seinen Teil.

Mag. Dr. Rudolf Moser ist Kommunikationstrainer, Soziologe, Wanderer und Seefahrer.

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  1. Ausgezeichneter Kommentatorpressburger
    16x Ausgezeichneter Kommentar
    03. September 2019 11:33

    Hervorragend. Es gibt nur einen Islam, dieser Islam ist mit einer Rechtsordnung eines demokratischen, liberalen, säkularen Staates nicht vereinbar.
    Sollte die Entwicklung, wie sie vor einigen Jahren in der EU ihren Anfang genommen hat, weg von Demokratie, weg vom Mitspracherecht der Bürger an den Staatsgeschäften, weg von der Meinungsfreiheit, hin zum Zentralismus, alle Macht einer ausserwählten Autokraten Clique, hin zu Kontrolle des Denkens, der Meinung, des Handelns der Menschen, bis ins kleinste Detail, so ungebremst weiter gehen, ist der Islam als Staatsreligion der EU und mit den Idealen der EU, kompatibel.

  2. Ausgezeichneter Kommentatorrestituta
    13x Ausgezeichneter Kommentar
    03. September 2019 17:39

    Ein hervorragender Artikel. Statt gegen die Identitären vorzugehen, sollte sich Sebastian Kurz mit dem Koran auseinandersetzen.

  3. Ausgezeichneter Kommentatorelfenzauberin
    9x Ausgezeichneter Kommentar
    04. September 2019 05:06

    Der Befund ist klar - der Islam müsste verboten werden und jede öffentliche Unterstützung dieser Glaubensrichtung gehört unter Strafe gestellt. Moscheen gehören geschlossen und Leute, die weiterhin dieser Glaubensrichtung anhängen, sollten vom BVT beobachtet werden.

    Das müsste man ohne Rücksicht auf Verluste durchziehen, auch wenn die drittklassigen Schreiberlinge im ORF, Standard und Falter Zeter und Mordio schreien.

  4. Ausgezeichneter Kommentatoreudaimon
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    03. September 2019 18:38

    Der Islam ist eine geopolitische Religion , die den Usancen in Kleinasien entspricht;
    auch wurde ihre Ausbreitung militärisch -imperial vornan getrieben und hat sich dann in Europa totgelaufen! Dabei ist sie kurz hellenistisch -spätantik aufgeblüht ,
    in Spanien zunehmend europäisierend beeinflusst ,aber mit der Reconquista brutal wieder in ihre Geschichte zurückgeworfen und seither immer wieder als Militärmacht
    ins europäische Bewusstsein verortet!(sehr verkürzt)
    Die Menschen haben wohl den großen Schritt in die Moderne gemacht ,aber quasi
    mit "Fußfessel"- !Schade , denn jetzt passiert das ,was wir erleben als "kriminell-fremd", weil die jungen verstörten verbitterten Flüchtlinge aus diesem Hexenkessel
    -arabische Halbinsel bis Südwestbalkan - als "Angstbeißer" in die europäische
    Wohlfahrtsidylle eindringen und keine Hemmung gegenüber ihren Helfern zeigen!Da haben die sterbenden Linken Ideologen ihre Chance mit dem furcht-
    erregenden Islamisten als Prellbock gegen eine allzufriedene Bürgerlichkeit entdeckt!
    Die vereinte Linken -als überzeugte Atheisten , Antikapitalisten , Antidemokraten, haben sofort erkannt,
    dass die Faschismuskeule wieder aus dem Keller in die Auslage gestellt werden darf
    und so mit dem Segen der Kirche die Liberalität in den Medien ausgetrieben werden kann ! Die PC-NGO-Industrie wurde kreiert und in ihren Vorfeldorganisationen
    bis in die Schulen und Unis multipliziert bis zum Staatsstillstand - Brexit - IBIZA-
    ITALIEN-MACRON_MERKEL ! Alle Mittel sind gerechtfertigt , ja sogar das Wetter !!!
    Europa versinkt in vergeblichen Wahlen -die Parallelgesellschaften mit ihren Clans
    sind islamisch-der Indigene wird immer mehr ins rechte Eck gedrückt -Extremismus
    ist die Folge und trotzdem hüpfen unsere Wahlkämpfer wie Clowns auf der Fernsehbühne umher , laut ,bunt und saudumm- schade!

  5. Ausgezeichneter KommentatorSpecht
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    04. September 2019 08:35

    Magister Dr. Rudolf Moser ist Kommunikationstrainer. Soziologe und, und ...vor allem aber mutig und nicht feige. Es weiß doch jeder der solche Dinge beim Namen nennt um seine Bedrohung. erst von Korangläubigen dann aber auch von europäischen Regierungen und ihren Gerichten. Wer hat Lust wegen eines eigens dafür geschaffenen Pargraphen ein paar Jahre hinter Gittern zu verbringen? Soll doch niemand sagen es wüssten unsere Politiker nicht daß der Koran mit unseren westlichen Gesetzen nicht kompatibel ist. Wir werden von einer Politmafia, der das alles bewußt ist und die das kalkuliert in kauf nimmt zum Schweigen gebracht, nicht erst seit kurzem sondern schon Jahrzehnte.

  6. Ausgezeichneter Kommentatorsimplicissimus
    5x Ausgezeichneter Kommentar
    04. September 2019 07:22

    Wundert mich nicht, dass man zum Schluss kommt, der Islam muesse verboten werden. Diese Diskussion flackert nun da oder dort auf, wird natuerlich von Medien und MachthaberInnen in der EU verschwiegen und unterdrueckt. Da springt einen ploetzlich die Ueberlegung an, dass womoeglich die pc-Gesellschaft, obwohl sie ja so offen, feministisch, tolerant zu sein scheint und deshalb gar nicht mit dem Islam kompatibel waere, einen wie oben beschrieben ganz aehnlichen Wesenszug hat. Den Faschismus. Warum? Nicht durch Mordaufrufe, aber durch gesellschaftliche Aechtung und kriminalisierung "falscher" Meinungen.

    Es wird immer klarer, aus welcher Ecke der Wind wirklich blaest.

  7. Ausgezeichneter KommentatorAron Sperber
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    03. September 2019 21:10

    manche Muslime schaffen es mit ihrem Allah-Konsum maßvoll umzugehen.

    Wer jedoch fünfmal am Tag beten muss, jeden Freitag bereits zu Mittag in der Moschee abhängt und einen ganzen Monat im Vollramadan ist, hat ein Allahol-Problem:

    https://aron2201sperber.wordpress.com/2019/02/12/allaholismus-2/

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorHatschi Bratschi
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    05. September 2019 19:29

    Leider liest nicht "der Bürger" diesen Text und denkt sich seinen Teil, sondern bloß "manche Bürger" denken sich ihren Teil. Ein guter Teil der Bürger interessiert sich nicht für Politik, schon gar nicht für den Islam, vielmehr, er hat überhaupt keine Ahnung davon, noch weniger, was auf dem Spiel steht, wenn alles weitergeht, wie bisher und das wird es wohl. Er lässt sich von linken Streichelweichen und anderen politischen Hosenscheißern einwickeln und vertraut ihren Beschwichtigungen. Es wird sich nichts an der Islamisierung ändern, es ist auch schon zu spät, um die Hebel umzulegen. In Frankreich gibt es heute offiziell rund 10 % Muselmanen, der Point of no return ist damit überschritten.

  2. Ausgezeichneter KommentatorHochwürden
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    06. September 2019 11:44

    „In keiner anderen Kultur, geschweige denn Religion findet sich die Kodifizierung von Mord, Raub, Versklavung und Tributabpressung als religiöse Pflicht. In keiner anderen Religion findet sich die geheiligte Legitimation von Gewalt als Wille Gottes gegenüber Andersgläubigen, wie sie der Islam als integralen Bestandteil seiner Ideologie im Koran kodifiziert und in der historischen Praxis bestätigt hat. Nicht zuletzt findet sich kein Religionsstifter, dessen Vorbildwirkung sich wie bei Muhammad nicht nur auf die Kriegsführung, sondern auch auf die Liquidierung von Gegnern durch Auftragsmord erstreckte.“
    (Hans-Peter Raddatz: „Von Allah zum Terror?“, München 2002, S.71).

alle Kommentare

  1. Carolus (kein Partner)
    07. September 2019 17:35

    Angola könnte mit sechs Jahren Vorsprung ein Vorbild für uns sein:
    diepresse.com/home/ausland/aussenpolitik/1491043/Angola-verbietet-den-Islam

    Durch ihr Ansinnen, die rechtskräftig freigesprochenen gewaltfreien patriotischen Identitären verbieten zu wollen, hat die ÖVP ihre totalitäre Fratze gezeigt und sich von jeglicher Wählbarkeit verabschiedet.

    Vorzugsstimme für Kickl!

  2. Mag.Dr. RUDOLF Moser (kein Partner)
    07. September 2019 09:48

    Herzlichen Dank für die vielen positiven Kommentare!
    Es treten ja langsam immer mehr Fakten zutage, etwa:
    „Seit dem 11.09.2001 sind über 30 000 islamistische Terroranschläge mit rund 150 000 Toten nachgewiesen worden.“ – nachzulesen im Buch des Jahres: „Sicherheitsrisiko Islam“ von Stefan Schubert.
    Immer mehr Autoren beleuchten solche Fakten, etwa Susanne Schröter in ihrem neuen Buch: „Politischer Islam. Stresstest für Deutschland“ oder die Islamwissenschaftlerin Christine Schirrmacher mit ihren vielen Publikationen im „Institut für Islamfragen der Evangelischen Allianz in Deutschland, Österreich, Schweiz“.
    Interessant ist – es hat keinerlei Konsequenzen!

    • Arbeiter
      10. September 2019 18:25

      Sehr geehrter Herr Moser, ich habe Ihren Artikel nur überflogen, geb ich zu, weil es eh Wurscht ist, was wahr ist. Speziell blieb ich bei den Worten "es gibt nur einen Islam" hängen. Wie wahr! Mit allen Mitteln unterdrücken Politik und Medien den Inhalt der recht einfachen islamischen Lehre: Islam=Koran+das vorbildliche Leben des Propheten, welches "bis in scheinbar unbedeutende Details überliefert ist". Für eine CV Verbindung habe ich das Ganze auf 5 Seiten mit recht schönen Literaturhinweisen zusammengefasst. Schick ich Ihnen gerne edgar.pree@liwest.at.

  3. Hochwürden (kein Partner)
    06. September 2019 11:44

    „In keiner anderen Kultur, geschweige denn Religion findet sich die Kodifizierung von Mord, Raub, Versklavung und Tributabpressung als religiöse Pflicht. In keiner anderen Religion findet sich die geheiligte Legitimation von Gewalt als Wille Gottes gegenüber Andersgläubigen, wie sie der Islam als integralen Bestandteil seiner Ideologie im Koran kodifiziert und in der historischen Praxis bestätigt hat. Nicht zuletzt findet sich kein Religionsstifter, dessen Vorbildwirkung sich wie bei Muhammad nicht nur auf die Kriegsführung, sondern auch auf die Liquidierung von Gegnern durch Auftragsmord erstreckte.“
    (Hans-Peter Raddatz: „Von Allah zum Terror?“, München 2002, S.71).

  4. Hatschi Bratschi (kein Partner)
    05. September 2019 19:29

    Leider liest nicht "der Bürger" diesen Text und denkt sich seinen Teil, sondern bloß "manche Bürger" denken sich ihren Teil. Ein guter Teil der Bürger interessiert sich nicht für Politik, schon gar nicht für den Islam, vielmehr, er hat überhaupt keine Ahnung davon, noch weniger, was auf dem Spiel steht, wenn alles weitergeht, wie bisher und das wird es wohl. Er lässt sich von linken Streichelweichen und anderen politischen Hosenscheißern einwickeln und vertraut ihren Beschwichtigungen. Es wird sich nichts an der Islamisierung ändern, es ist auch schon zu spät, um die Hebel umzulegen. In Frankreich gibt es heute offiziell rund 10 % Muselmanen, der Point of no return ist damit überschritten.

    • heartofstone (kein Partner)
      06. September 2019 18:15

      Da ist Österreich nicht weit weg davon ...

      2009 8.355.260 515.914 6,2 %
      2016 8.700.000 700.000 8,0 %

  5. Kyrios Doulos
    05. September 2019 10:05

    Ich zeige Ihnen hier meinen Brief an ÖVP KO Wöginger vom 18.8.2019 und seine Antwort vom 22.8.2019:

    1. MEIN BRIEF:

    Sehr geehrter Herr Klubobmann Wöginger!

    Ich bitte, da für mich für die Wahlentscheidung relevant, um präzise Antwort:

    Sie / die ÖVP will verbieten: den politischen Islam und die IBÖ.

    Fragen dazu:

    1/ Wie definieren Sie bei einer theokratischen Religion (Islam jeder Richtung und Ausprägung ist theokratisch), die eo ipso politisch ist und sein muß und als anerkannte Religionsgemeinschaft auch politisch sein dürfen muß, präzise,
    was politischer Islam im Unterschied zum nichtpolitischen Islam ist? Ich bitte Sie um genaue Antwort, frei von Phrasen.

    In welcher islamischen Glaubensschrift, die von Moslems als verbindlich anerkannt ist, ist der nichtpolitische Islam genau festgelegt?

    Im Koran wohl nicht, da hier die Theokratie den roten Faden durch alle Suren bildet. Wenn wir den Islam anerkennen, also A sagen, müssen wir den politischen Islam anerkennen, also B sagen.

    2/ Wenn der politische Islam (welcher Definition immer) verboten werden soll, warum nicht auch das politische Christentum?

    Unter Berufung auf die Gebote Gottes können auch christliche Gruppierungen zB gegen die Abtreibung, gegen die Euthanasie und so weiter mobil machen und staatliche Gesetze ablehnen und zum Ungehorsam gegen sie aufrufen. Planen Sie hier eine Ungleichbehandlung von Religionen in Österreich? Wenn ja, mit welcher präzisen Begründung?

    3/ Nachdem die IBÖ letztinstanzlich und rechtskräftig von allen Vorwürfen der kriminellen Vereinigung, des Terrorismus und des Nationalsozialismus, der freigesprochen worden ist:

    Warum wollen Sie den Verein IBÖ verbieten lassen? Ich bitte um präzise Begründung.

    Das Wort „weil sie rechtsextrem und rassistisch sind“ ist nicht präzise.

    Heutzutage ist „rechtsextrem“ jeder, der nicht mit dem Mitte-Links- oder Linksstrom schwimmt oder der sprachlich nicht die political correctness (die wiederum nicht gesetzlich gefordert ist) praktiziert oder der nicht gendert.

    „Rassistisch“ ist auch ein inflationäres Wort, das auch auf islamkritsiche Leute angewendet wird, obwohl es sich beim Islam nicht um eine Rasse, sondern um eine Religion oder Ideologe handelt. Rassismus heißt ursprünglich: daß man einen Menschen wegen seiner Rasse verachtet und vernichten (lassen) will.

    Ich habe ziemlich alles gelesen und gehört (youtube zB), was von seiten der IBÖ geschrieben und gesagt worden ist. Noch nie habe ich da etwas Rassistisches oder Rechtsextremes (nach meiner Definition: wer die rechte Gesinnung in Gewalt gegen Menschen anderer Rasse oder anderen Glaubens einsetzen will oder dazu aufruft oder sie gutheißt) gehört, gelesen oder sonstwie mitbekommen. Auch habe ich noch nie gehört, daß die IBÖ zum Umsturz aufruft oder ihn beabsichtigt. Nichts dergleichen.

    Die IBÖ ist lediglich islamkritisch und befürwortet eine Migrationspolitik nach dem Vorbild Ihres Parteifreundes Orbán und von Japan (mit dem Österreich ausgezeichnete Beziehungen pflegt, ohne Japans Migrationspolitik und Gastarbeiterpolitik im mindesten zu kritisieren).

    Daher meine Frage:

    Warum (ohne Phrasenbullshit bitte) wollen Sie einen von unseren Gerichten für sauber erachteten Verein verbieten?

    Wenn die IBÖ tatsächlich rassistisch (im ursprünglichen Sinne des Wortes) und rechtsextrem (im präzisen Sinne des Wortes) ist, bitte schicken Sie mir einen beweisenden Beleg.

    Das Phrasenwort „rechstextrem“ im Verfassungsschutzpapier alleine ist noch kein Beweis. Ich bitte um den beweisenden Beleg für diese oft zitierte, aber noch nie belegte Feststellung.

    Wenn Sie am breiigen Wort „rechtsextrem“ ohne klare Definition festhalten wollen, zeigen Sie mir bitte zumindest jene Gesetzesstelle, die „rechtsextrem“ beinhaltet und verbietet, denn es gilt das Legalitätsprinzip: Was nicht verboten ist, ist erlaubt.

    4/ Wenn Sie und die ÖVP Vereine aus dem islamischen Bereich und die IBÖ verbieten wollen:

    Warum wollen Sie linksextreme Vereine nicht verbieten, obwohl manche von ihnen tatsächlich Gewaltanwendung gutheißen und zT auch schon praktiziert haben?

    Warum genügen hier die normalen Rechtsmittel, um gegen Gewalttäterinnen vorzugehen? Warum werden diese Vereine von der ÖVP, von Ihnen nicht zum Verbieten vorgeschlagen? Ich bitte um phrasenfreie präzise Antwort von Ihnen.

    Wahlentscheidend ist das für mich, weil ich hier die Einschränkung der Glaubens-, Meinungs-, Rede- und Pressefreiheit durch die ÖVP heraufziehen sehe.

    Eine Partei, die Andersdenkenden Vereinstätigkeit verbieten will, hinterfragt ihre demokratische Gesinnung.

    Zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erfüllt das aktuelle Vereinsgesetz seinen Zweck gut.

    Mit freundlichen Grüßen

    2. KO WÖGINGERS ANTWORT:

    Sehr geehrter Herr,

    danke für Ihr E-Mail. Ich darf Ihnen unseren Zugang zum Kampf gegen Extremismus erklären.

    Die neue Volkspartei setzt sich für den Kampf gegen Extremismus egal welcher Prägung ein. Extremistische und staatsfeindliche Tendenzen und Strömungen müssen von Anfang an und von der Wurzel her bekämpft. Dazu zählen die Ausdrucksformen des Rechts- und Linksextremismus, die wir schon lange in Österreich kennen. Wir müssen uns aber auch den neuen Herausforderungen wie dem islamistischen Extremismus stellen.

    Um diesen Tendenzen entgegenzuwirken, braucht es ein umfassendes Maßnahmenpaket, mit dem der Extremismus in Österreich bekämpft wird. Die neue Volkspartei wird sich in ihrem Wahlprogramm unter anderem auf 5 Punkte konzentrieren:

    1. Verbot des politischen Islam im Strafgesetzbuch
    2. Änderung des Vereinsrechts zur Auflösung der Identitären
    3. Stärkung des Kultusamts und Erweiterung der Kompetenzen
    4. Schaffung einer Dokumentationsstelle für den politischen Islam
    5. Internationales IS-Tribunal für Kriegsverbrecher

    Lassen sich mich auch zur Änderung des Vereinsrechts zur Auflösung der Identitären eingehen. Das Vereinsrecht sieht vor, dass ein Verein in Österreich aufgelöst werden kann, wenn er gegen Strafgesetze verstößt.

    Derzeit allerdings noch nicht vorgesehen ist, dass eine Vereinsauflösung auch von den Behörden vorgenommen werden kann, wenn der Verein genutzt wird, um extremistisches oder staatsfeindliches Gedankengut zu verbreiten.

    Im Falle der Identitären wäre so beispielsweise ein effektiveres Vorgehen der Behörden gegen den modernisierten Rechtsextremismus möglich.

    Deswegen setzt sich die Volkspartei für eine Änderung des Vereinsrechts ein, damit in Zukunft Vereine, die extremistischen Organisationen zuzurechnen sind, leichter aufgelöst werden können.

    Hinsichtlich Ihrer Fragen über die IBO darf ich Ihnen den letzte Woche erschienenen Verfassungsschutzbericht des BVT empfehlen, in diesem auch die IBÖ vorkommt.

    Mit besten Grüßen

    August Wöginger
    Klubobmann

    3. Meine Conclusio:

    Sebastian Kurz und die fälschlich so genannte "neue" ÖVP entwickeln die Gesinnungsdiktatur und -justiz fleißig weiter. Über sachliche Details, geschweige profunde Prüfung der Sachverhalte, will man sich gar keine Gedanken machen. Wie beim "Klima" auch, aber das ist ein anderes religiöses Thema.

  6. Specht
    04. September 2019 08:35

    Magister Dr. Rudolf Moser ist Kommunikationstrainer. Soziologe und, und ...vor allem aber mutig und nicht feige. Es weiß doch jeder der solche Dinge beim Namen nennt um seine Bedrohung. erst von Korangläubigen dann aber auch von europäischen Regierungen und ihren Gerichten. Wer hat Lust wegen eines eigens dafür geschaffenen Pargraphen ein paar Jahre hinter Gittern zu verbringen? Soll doch niemand sagen es wüssten unsere Politiker nicht daß der Koran mit unseren westlichen Gesetzen nicht kompatibel ist. Wir werden von einer Politmafia, der das alles bewußt ist und die das kalkuliert in kauf nimmt zum Schweigen gebracht, nicht erst seit kurzem sondern schon Jahrzehnte.

  7. simplicissimus
    04. September 2019 07:22

    Wundert mich nicht, dass man zum Schluss kommt, der Islam muesse verboten werden. Diese Diskussion flackert nun da oder dort auf, wird natuerlich von Medien und MachthaberInnen in der EU verschwiegen und unterdrueckt. Da springt einen ploetzlich die Ueberlegung an, dass womoeglich die pc-Gesellschaft, obwohl sie ja so offen, feministisch, tolerant zu sein scheint und deshalb gar nicht mit dem Islam kompatibel waere, einen wie oben beschrieben ganz aehnlichen Wesenszug hat. Den Faschismus. Warum? Nicht durch Mordaufrufe, aber durch gesellschaftliche Aechtung und kriminalisierung "falscher" Meinungen.

    Es wird immer klarer, aus welcher Ecke der Wind wirklich blaest.

  8. elfenzauberin
    04. September 2019 05:06

    Der Befund ist klar - der Islam müsste verboten werden und jede öffentliche Unterstützung dieser Glaubensrichtung gehört unter Strafe gestellt. Moscheen gehören geschlossen und Leute, die weiterhin dieser Glaubensrichtung anhängen, sollten vom BVT beobachtet werden.

    Das müsste man ohne Rücksicht auf Verluste durchziehen, auch wenn die drittklassigen Schreiberlinge im ORF, Standard und Falter Zeter und Mordio schreien.

    • Mag.Dr. RUDOLF Moser (kein Partner)
      07. September 2019 09:56

      Es ist noch viel schlimmer! Politische Mandatare sind auf die österreichischen Gesetze angelobt worden. Wenn es nun Rechtsgutachten gibt, die eindeutig zeigen, dass der Islam weder mit unseren Gesetzen noch unserer säkularen Gesellschaftsordnung vereinbar ist, müssten diese Volksvertreter handeln. Das Gegenteil ist der Fall - ich darf nur daran erinnern, dass Grüne in Vorarlberg tatsächlich fordern - mehr Moscheen und mehr Imame! Dabei hatte das Innenministerium Imame wegen "der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung" des Landes verwiesen, einige erhielten ein Einreiseverbot bis zu zehn Jahre.
      Warum dürfen vereidigte politische Mandatare ihren geleisteten Eid missachten?

  9. Aron Sperber
    03. September 2019 21:10

    manche Muslime schaffen es mit ihrem Allah-Konsum maßvoll umzugehen.

    Wer jedoch fünfmal am Tag beten muss, jeden Freitag bereits zu Mittag in der Moschee abhängt und einen ganzen Monat im Vollramadan ist, hat ein Allahol-Problem:

    https://aron2201sperber.wordpress.com/2019/02/12/allaholismus-2/

  10. eudaimon
    03. September 2019 18:38

    Der Islam ist eine geopolitische Religion , die den Usancen in Kleinasien entspricht;
    auch wurde ihre Ausbreitung militärisch -imperial vornan getrieben und hat sich dann in Europa totgelaufen! Dabei ist sie kurz hellenistisch -spätantik aufgeblüht ,
    in Spanien zunehmend europäisierend beeinflusst ,aber mit der Reconquista brutal wieder in ihre Geschichte zurückgeworfen und seither immer wieder als Militärmacht
    ins europäische Bewusstsein verortet!(sehr verkürzt)
    Die Menschen haben wohl den großen Schritt in die Moderne gemacht ,aber quasi
    mit "Fußfessel"- !Schade , denn jetzt passiert das ,was wir erleben als "kriminell-fremd", weil die jungen verstörten verbitterten Flüchtlinge aus diesem Hexenkessel
    -arabische Halbinsel bis Südwestbalkan - als "Angstbeißer" in die europäische
    Wohlfahrtsidylle eindringen und keine Hemmung gegenüber ihren Helfern zeigen!Da haben die sterbenden Linken Ideologen ihre Chance mit dem furcht-
    erregenden Islamisten als Prellbock gegen eine allzufriedene Bürgerlichkeit entdeckt!
    Die vereinte Linken -als überzeugte Atheisten , Antikapitalisten , Antidemokraten, haben sofort erkannt,
    dass die Faschismuskeule wieder aus dem Keller in die Auslage gestellt werden darf
    und so mit dem Segen der Kirche die Liberalität in den Medien ausgetrieben werden kann ! Die PC-NGO-Industrie wurde kreiert und in ihren Vorfeldorganisationen
    bis in die Schulen und Unis multipliziert bis zum Staatsstillstand - Brexit - IBIZA-
    ITALIEN-MACRON_MERKEL ! Alle Mittel sind gerechtfertigt , ja sogar das Wetter !!!
    Europa versinkt in vergeblichen Wahlen -die Parallelgesellschaften mit ihren Clans
    sind islamisch-der Indigene wird immer mehr ins rechte Eck gedrückt -Extremismus
    ist die Folge und trotzdem hüpfen unsere Wahlkämpfer wie Clowns auf der Fernsehbühne umher , laut ,bunt und saudumm- schade!

    • pressburger
      04. September 2019 07:04

      Voll einverstanden. Meiner Meinung nach ist der Islam keine Religion, sondern eine Ideologie. Eine feindliche Ideologie.

  11. restituta
    03. September 2019 17:39

    Ein hervorragender Artikel. Statt gegen die Identitären vorzugehen, sollte sich Sebastian Kurz mit dem Koran auseinandersetzen.

  12. pressburger
    03. September 2019 11:33

    Hervorragend. Es gibt nur einen Islam, dieser Islam ist mit einer Rechtsordnung eines demokratischen, liberalen, säkularen Staates nicht vereinbar.
    Sollte die Entwicklung, wie sie vor einigen Jahren in der EU ihren Anfang genommen hat, weg von Demokratie, weg vom Mitspracherecht der Bürger an den Staatsgeschäften, weg von der Meinungsfreiheit, hin zum Zentralismus, alle Macht einer ausserwählten Autokraten Clique, hin zu Kontrolle des Denkens, der Meinung, des Handelns der Menschen, bis ins kleinste Detail, so ungebremst weiter gehen, ist der Islam als Staatsreligion der EU und mit den Idealen der EU, kompatibel.





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