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Der Wahltriumph der ÖVP ist größer als erwartet. Er übertrifft alle Umfragen der letzten Monate. Er stellt in Mandaten wie Prozentpunkten den größten Abstand der letzten hundert Jahre gegenüber der zweitplatzierten Partei her. Der hundertjährige Rivale SPÖ ist auf den weitaus tiefsten Punkt seiner Geschichte gesunken (der auch tiefer ist als alle Tiefpunkte in den durchaus ebenfalls viele Misserfolge aufweisenden Annalen der ÖVP). Rot und Blau und Pilze sind alle drei furchtbar abgestraft worden – das waren genau jene drei Parteien, die vor dem Sommer der Bundesregierung das erste Misstrauensvotum der Geschichte ausgesprochen haben. Der Wahltriumphator Sebastian Kurz kann jetzt gleich mit drei verschiedenen Parteien eine Mehrheitsregierung bilden. Darum feierten in der Volkspartei viele am Sonntag einen Tag so wunderschön wie heute. Jedoch, beim Aufwachen am Montag müssen sie Bitteres entdecken.
Denn der große Sieg war – betrachtet man ihn näher – ganz eindeutig ein Pyrrhussieg. Denn immer öfter wird nun die Frage auftauchen: Großer Sieger, was nun? Warum haben wir da die Krot‘ gefressen und sind in Neuwahlen gegangen?
Denn das Ergebnis ist numerisch toll, aber es wird sich bald als für Kurz viel unangenehmer erweisen als sein Wahlsieg vor zwei Jahren, obwohl sich der auf viel niedrigerem Niveau abgespielt hat. Mit einem Satz: Kurz wird es mit Sicherheit bei der Partnersuche wie auch beim Regieren viel schwerer haben als in den letzten zwei Jahren.
Da helfen ihm auch etliche Parlamentssitze zusätzlich gar nichts. Die guten Zeiten sind vorbei. Damals war die FPÖ ein leichter, ein geradezu dankbarer Partner. Das Härteste, was H.C. Strache bei den Koalitionsverhandlungen verlangt hatte, war die Lappalie der Nichtraucher-Regelung in Lokalen gewesen. Fast war die ÖVP überrascht, als dann nach einem Jahr ein FPÖ-Minister in zumindest einem Ressort eigenständig zu agieren begann. Dieser Minister war für die ÖVP dann auch Hauptanlass des Koalitionsbruchs, ohne dass uns jemals genau mitgeteilt wurde: Warum eigentlich?
Genau dieser Hinauswurf eines Ministers des Koalitionspartners hat jetzt alle potenziellen künftigen Partner des Sebastian Kurz gewitzt, vorsichtig, misstrauisch gemacht. Keine Partei will sich zu einem Kurz-Bejubelungsverein degradieren lassen. Hat Kurz doch schon bei der FPÖ das Prinzip der gleichen Augenhöhe zwischen den Koalitionspartnern nicht sehr lange durchgehalten, als es in Wählerprozenten noch 32 zu 26 stand. Jetzt, da die 37 Prozent der ÖVP bloßen 22, 16 oder 14 Prozent eines potentiellen Koalitionspartners gegenüberstehen, muss jeder von ihnen eben wegen der schlechten Erfahrungen der FPÖ rund um Herbert Kickl fürchten, in einer Regierung von der ÖVP auch bald an die Wand gespielt zu werden.
Kurz wird sich daher extrem schwer tun, auch nur einen einzigen der drei rechnerisch möglichen Partner wirklich ins Koalitionsbett zu bringen. Dies wird ja auch schon deshalb schwer sein, weil allen internationalen politischen Erfahrungen nach die Nummer zwei in einer Koalitionsregierung meist bei der nächsten Wahl viel schlechter abschneidet als die Nummer eins.
Am wenigsten sträuben gegen eine Koalition würde sich zwar die vierte Partei, die Neos. Aber mit denen geht sich eine Koalition rechnerisch nicht aus. Dabei waren die Neos sicher jener Partner, den sich Kurz gewünscht hätte, hätte er von einer guten Fee die Erfüllung eines Wunsches erbitten können. Diese Neos-Perspektive ist ja auch der einzige intellektuell nachvollziehbare Grund, weshalb Kurz im Mai "Genug ist genug" gesagt hat.
Bei zwei der drei möglichen Partner muss Kurz aber auch an seine eigene Zukunft denken, beziehungsweise die seiner Partei: Denn es ist absolut sicher, dass sowohl ein Bündnis mit der SPÖ wie auch eines mit den Grünen der ÖVP bei kommenden Wahlen eine dramatische Niederlage bescheren will. Man kann nicht monatelang den Wählern versprechen, dass man für die Fortsetzung einer Mitte-Rechts-Politik steht, für Disziplin im Staatshaushalt, für Kampf gegen den politischen Islam, für eine leistungsorientierte Schule, für eine weitere Reduktion der Migration, für eine wirtschaftsfreundliche Politik – und dann geht man in eine Partnerschaft mit einer Linkspartei! Sowohl Rot wie Grün stehen in allen genannten Punkten für das genaue politische Gegenteil des von der ÖVP Versprochenen.
Und die ÖVP sollte wohl nicht annehmen, dass auch nur eine der beiden in eine Koalition geht, ohne in etlichen dieser zentralen Punkte eine Kursänderung gegenüber der verhassten schwarz-blauen Regierung zu verlangen und diese Änderungen auch im Koalitionspakt besiegeln zu lassen. So selbstmörderisch sind weder Rot noch Grün.
Bei der SPÖ kommt erschwerend hinzu, dass die Parteivorsitzende schwer angeschlagen ist und auch durch dümmliche Bemerkungen bei Vorwahldiskussionen das Klima zu Kurz persönlich schwer vergiftet hat.
Bei einem Bündnis mit den Grünen wiederum würde die Mitte-Rechts-Volkspartei überhaupt mit der allerlinkesten Partei koalieren. Diese würde noch dazu ermutigt durch den großen Zugewinn – zehn Prozentpunkte mehr stellen den Sechs-Prozent-Zugewinn der ÖVP in den Schatten – sehr selbstbewusst aufzutreten. Wie will da die ÖVP ihrer Identität treu bleiben können?
Wer auch nur ein wenig politische Vorstellungskraft hat, muss daher wissen, dass beide Koalitionsvarianten ein fürchterliches und dauerndes inhaltliches Würgen darstellen würden. Insbesondere ein Bündnis mit den Grünen würde die ÖVP überdies in schwere Konfrontationen mit Wirtschaft und Industrie bringen, zwei für die ÖVP nicht ganz unwichtigen Gruppen.
Dennoch scheint Schwarz-Grün das relativ wahrscheinlichste Ergebnis dieser Wahl zu sein. Denn die Medien werden mit viel Aggressivität die Volkspartei zu einem Schwarz-Grün drängen.
Dennoch würden die Wähler der ÖVP die Partei bei der nächsten Wahl für einen Linksruck schwer bestrafen. Sie haben Sebastian Kurz ja nicht wegen seiner schönen Ohren gewählt, sondern eben weil er für die genannten Inhalte gestanden ist.
Mit anderen Worten: Die Entscheidungen der nächsten Wochen legen in hohem Ausmaß jetzt schon fest, ob Kurz jemals noch einen dritten Wahlsieg einfahren wird können. Eine Entscheidung für Rot wie Grün würde für die Schwarzen mit Garantie den Rückfall auf Mitterlehner-Niveau bedeuten.
Bleibt der dritte mögliche Partner, die FPÖ. Sie hat während das ganzen Wahlkampfes gesagt, dass sie die einzige Garantie sei, die verhindert, dass Kurz nach links umfällt. Genau das zu verhindern ist jetzt wahlarithmetisch auch durchaus möglich geworden. Es wäre daher eigentlich Betrug am Wähler, wenn sie das nicht täte. Immerhin rund 16 Prozent haben sie ja genau in dieser Perspektive gewählt.
Die FPÖ hat zwar nicht nur die ohnedies erwarteten sechs Prozentpunkte verloren, sondern gleich zehn. Aber dennoch hätte die Partei jetzt als fast einzige die Möglichkeit, ihr Wahlziel punktgenau zu realisieren.
Jedoch: Sie will nicht. Die Freiheitlichen sind ob der schweren Niederlage so deprimiert, dass sie in Opposition zu gehen angekündigt haben. Sie lechzen nach Zeit, bis es eine ordentliche Klärung der Vorwürfe gegen H.C. Strache gibt. Und sie hoffen, dass nach Überwindung des Kapitels Strache und nach einer neuerlichen Stabilisierung der Partei es dann wieder größere Chancen denn je geben könnte. Aber andererseits sollte auch den Freiheitlichen klar sein: Wer sich in schwierigen Stunden drückt, wird vom Wähler vielleicht auch dann nicht mehr geholt werden, wenn die Dinge wieder besser stehen.
Es schaut derzeit jedenfalls nicht danach aus, als ob die Freiheitlichen ihre Verweigerung allzu leicht aufgeben würden.
Zumindest ein Argument sollte man ihnen dabei aber nicht durchgehen lassen – das skurrilerweise jetzt genauso auch von den Feinden der FPÖ ständig vorgebracht wird, die damit unbedingt ein schwarz-blaues Bündnis verhindern wollen. Nämlich die Phrase: Die FPÖ habe ja keinen Auftrag der Wähler zum Regieren.
Was auch immer dieser in Leitartikeln gerne als Argument verwendete "Wählerauftrag" eigentlich genau sein soll: Im Wahlergebnis selber ist kein solcher Auftrag zu finden. Kein Wähler hat außer seinem x (und eventuell – ganz selten – einen Namen) noch irgendeinen Auftrag auf den Stimmzettel geschrieben. Und 16 Prozent sind immer noch mehr als die 14 Prozent für die Grünen. Es sei denn, man erklärt die 16 Prozent für wertlose Rechtspopulisten, denen am besten gleich ganz das Wahlrecht zu entziehen sei, und die 14 Prozent für moralisch extrem hochstehende Menschen, deren Stimmen viermal so viel wert sind.
Aber wenn man nicht – wie viele Medien – so verlogen argumentiert, sondern demokratisch alle Wähler als gleichwertig ansieht, gibt es einen immer noch stärkeren Wählerauftrag für die FPÖ, an einer Regierung teilzunehmen, als für die Grünen.
Tintifax
Kurz akzeptiert Kickl auf keinen Fall und wenn man meint die FPÖ hätte die Pflicht in schwieriger Zeit darauf zu achten, dass Kurz nicht nach links umfällt, dann geht das nicht ohne Kickl. Also was jetzt, hat die FPÖ die Pflicht sich von der ÖVP kastrieren zu lassen? Schüssel ist tatsächlich ein warnendes Beispiel was den Koalitionspartner betrifft. Nebenbei ist es auch ein moralisches Problem sich vehement von den Identitären zu distanzieren, wo diese junge Truppe so viele gleiche und ähnlich lautende Forderungen hat wie die ÖVP/FPÖ? Kurz ein Soros-Jünger ist Merkel näher als er zeigt und hat mit den Verdiensten der FPÖ gepunktet. Man darf nicht so weit sinken um von dem Kakao durch den man gezogen wird zu trinken.
Nein, eine Koalition mit der FPÖ schließe ich mit Sicherheit aus, und zwar nicht wegen der FPÖ, sondern wegen der ÖVP. Wie R. Kloucek in Paneuropa 5/2019 geschrieben hat, steht die ÖVP nicht hinter einer solchen Koalition, auch Kurz nicht, denn er wehrt Angriffe nicht ab. Angriffe werden aber mit Sicherheit kommen, weil eine solche Koalition viele Gegner hat. Wenn es keine berechtigten gibt, dann halt unberechtigte. Irgend etwas wird man schon mit kriminellen Mitteln konstruieren. Man denke nur an die Schutzmauer nach den Brandanschlägen, die Hofer vorgehalten wurde. Kurz steht das nicht durch, und er will es auch gar nicht. Alle Parteien dürfen Dreck am Stecken haben, vor allem die Grünen mit Chorherr etc., nur die FPÖ nicht.
Kurz genießt es, ein Getriebener zu sein, denn bei Wohlverhalten winkt Belohnung. Klenk hat prophezeit, daß Kurz Jahrzehnte lang Bundeskanzler sein wird. Na wenn der das sagt, dann werden schon die Geschütze (ORF, Medien, Logen, Theatermacher, Liedermacher, Kulturschaffende etc.) so in Stellung gebracht, daß am Ende dieses Ergebnis vorliegt. Man will jemanden, der sich kontrollieren und steuern läßt. Und das liefert Kurz.
Und das Programm der ÖVP paßt perfekt. Karas hat es vor der EU-Wahl explizit gesagt und Kurz hat sekundiert: die größte und stärkste Partei sein! Das ist es, das gesamte Programm der ÖVP. Alles andere ist nur Geschwafel, das morgen schon anders sein kann, wenn es dem ersten Ziel nützt.
So gesehen spielt es keine Rolle, wenn Kurz nun das Grüne Programm kopiert, und seine Wähler werden begeistert sein, wie fortschrittlich Kurz agiert. Der angebliche Rechtskurs der ÖVP in den letzten Jahren war nicht primäres politisches Ziel, sondern Folge des Ziels, die größte und stärkste Partei zu sein. Kurz wurde erfunden, um dieses letztere Ziel zu erreichen. Wenn sich in ein paar Jahren die Rahmenbedingungen geändert haben, wird halt inhaltlich nachjustiert und notfalls jemand anderer erfunden.
Die ÖVP hat sich wieder einmal als Verräterpartei erwiesen! Statt mit dem Koalitionspartner gegen die Vereinigte Linke zu stehen und den Sumpf auszutrocknen, hat man den eigenen Partner geopfert und ausgesaugt, dafür aber die Linken gestärkt und die GrünInnen zahlreicher denn je ins Parlament zurückgeholt. Tadellos!
Schwarz-Grün ist jetzt fix, denn jene ÖVP-Granden, die gegen Kickl geputscht haben, wollen ja nach links rücken. Das ist das Ziel (siehe Merkel). Die GrünInnen werden nicht viel nachgeben müssen, da der Ohrenadler Sebastian elegant zwei Schritte nach links machen wird. Eloquent argumentierend natürlich. Und von den Medien beklatscht - das ist ihm ja so wichtig.
Wie hat Sellner gestern so treffend formuliert? Sebastian Kurz, die Designer-Droge für die österreichische Mentalität. Er war ein Angebot, das der bürgerlich-bequeme Österreicher nicht ausschlagen konnte. Nun, jetzt haben sie ihn, den feschen Sebastian. Und 250.000 neue „Lehrlinge“ aus dem Allah-Land wird Österreich vermutlich auch bald haben. Fein! Da wird Onkel Soros sehr zufrieden sein. Herr und Frau Österreicher auch? Ach, die dösen noch ein bisschen weiter, bis es ordentlich rappelt und dann hat es wieder keiner wissen können...
In der FPÖ wird man sich zuallererst den Kopf zerbrechen, ob Hofer oder Kickl die Partei anführen soll. Nach all dem, wie es aussieht, wird es wohl Kickl werden.
Damit ist aber die FPÖ von jeder Koalitionspflicht entbunden, denn erstens hat schon der Hr. Bundespräsident bekundet, dass er den Hrn. Kickl nicht angeloben will und zweitens will Kurz den Hrn. Kickl auch nicht.
Damit kann sich die FPÖ bequem zurücklehnen und zusehen, was Kurz ohne FPÖ zuwege bringt. Bei der nächsten Wahl werden dann die Karten erneut gemischt.
Kickl hat im ORF ganz klar gesagt, dass es für die FPÖ mit 26% der Stimmen sehr schwer war, ihre Anliegen umzusetzen. Mit nur mehr 16% ist das definitiv unmöglich. Wir werden in den nächsten Jahren eben keine rechte, sondern linke Politik erleben.
Es wird geliefert werden wie bestellt!
Den Östertrottel*Innen ist nicht mehr zu helfen.
Die sogenannten Qualitätsmedien haben es durch ihre einseitig hetzende Bericherstattung geschafft, die Östertrottel*Innen zu blenden.
Die Analyse von Dr. Unterberger ist völlig korrekt, war aber schon seit der Sprengung der Regierung durch Kurz klar.
Jetzt darf er mit den Linken verhandeln und kann endlich wie von seinen Auftraggebern befohlen, die Umvolkung vorantreiben und den Steuerzahlern noch mehr Geld aus der Tasche ziehen.
(CO2 Steuer, Erbschaftssteuer, bedingungsloses Grundeinkommen für alle die schon mal da sind, Klimanotstand in allen Gemeinden, Dieselfahrverbote, Leistbares Wohnen inkl. Enteignungen von noch leerstehendes Wohnungen und Gartenhäusern,....)
Des wird a HETZ!
Die Östertrottel*Innen wollten es so, wie ihren BP VAN der WAU Wau..........
Mein Auftrag an "meine" FPÖ:
Leckt Eure Wunden, aber schnell und nicht öffentlich. Rüstet Euch für starke, knallharte Oppositionsarbeit. Führt Scheinverhandlungen, nur so viel als notwendig (damit keiner von "Drückeberger" reden kann). Seid Euch im Klaren, in die Regierung kommt ihr eh nicht. Nützt jetzt die mediale Aufmerksamkeit, bald wird sie ziemlich sinken. Antwortet nicht über Strache, bringt Chorherr ins Spiel usw. usf. Jetzt habt ihr "Live"- die Möglichkeiten, dann kaum mehr. Laßt Euch von den Linkischen nicht treiben und schon gar nicht spalten.
Für Euch habe ich ein hochkompexes Drei-Punkte-Programm entwickelt:
1. Deckt auf!
2. Deckt auf!
3. Deckt auf!
Nützt es! JETZT!! Eine ganze Periode halten die Linken und Ultralinken nicht durch, wenn die Belastungs- und neue Muselwelle kommt wachen viele viele auf.
Die FPÖ sind mehr als die (zum Teil manipulierten) Zahlen sagen.
KÄMPFT!!
Franz, Aufputschermeister :-)
Man sollte sich die Niederlage nicht schönreden, in dem das Ergebnis zum Pyrrhussieg umgedeutet wird.
Kurz hat am Wahltag mehr erreicht, als er sich erträumt haben konnte. Die Möglichkeit sich den Koalitionspartner auszusuchen, und eine mehr als 3/4 Mehrheit im Parlament. Alle Parteien, die im Parlament sein werden, werden, ausser der FPÖ, mit Kurz stimmen. Kurz hat am 29.9. vom Wähler den Auftrag bekommen, die SEÖ, Sozialistische Einheitspartei der Räte Republik Österreich, zu führen.
Opposition, im Alleingang die FPÖ, zwar vorhanden, aber wirkungslos.
Die ÖVP affine Vorstellung, dass Kurz ernsthaft eine Koalition mit der FPÖ erwägt, ist mehr als naiv. Hofer, oder Kickl, oder beide, wären gut beraten, an Gesprächen mit Kurz nicht teilzunehmen. Wäre eine konsequente Haltung, Kurz gegenüber, der die Partnerschaft, durch einen feindseligen Angriff zerstört hat.
Die FPÖ muss sich in der Opposition revitalisieren, sich endgültig von Strache trennen, eigene Identität finden.
Österreich bekommt mit den Grünen und Kurz, eine Regierung, die weiter die Klimahysterie, und damit den Abbau des ökonomischen Denkens und Handelns, betreiben wird. Kurz und Kogler, kennen den Begriff Ökonomie nicht. Den Luxus dieser Regierung, gönnt sich der Wähler in seiner Einfalt, ohne zu realisieren, dass sich vor ihm, der Abgrund der Wirtschaftskrise, bereits auftut.
Die Wirtschaftskrise wird kommen. Diese Regierung wird alles unternehmen, um das bevorstehende Desaster zu leugnen, nicht zu reagieren und nach Draghi Rezeptur weiter machen. Geld ausgeben, Schulden machen. sich über die Null Zins Politik freuen, Geldscheine drucken.
Der Ausgang dieser Wahl ist ein Beweis, dass die Medien im Alleingang, die zukünftige Richtung der Entwicklung des Landes entscheiden können.
Keine guten Aussichten für die Zukunft. Fünf Jahre mit Kurz auch nicht.