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Kurz gegen Kickl: Das ist Brutalität

Seit dem Wochenende erinnert der Hahnenkampf der beiden Politiker, die die jeweils wichtigsten Politiker der beiden Koalitionsparteien sind, endgültig an Qualtingers Brutalitäts-Beschreibung Simmering gegen Kapfenberg. Das Aufeinanderprallen der beiden ähnelt aber zugleich auch einem anderen Bild: dem von zwei Buben in der Sandkiste, von denen jeder glaubt, das schönste Spielzeug zu haben, weshalb er ständig zum anderen sagt: "Nein, mit Dir spiel ich nicht!"

Welche Metapher auch immer man im Kopf hat: Das Erstaunen ist immer größer geworden, sobald man in den letzten Stunden das letztlich grundlose Aufeinanderprallen der Herren Sebastian Kurz und Herbert Kickl beobachtet hat. Und wenn man jemand ist, der das bürgerliche Projekt Schwarz-Blau mit Sympathie als wichtig und nützlich für Österreich beobachtet hat, weitet sich das Erstaunen bald zu Entsetzen.

Denn es gibt keinen objektiven Grund, dass die beiden Herren nicht miteinander können. Aber genau daran, dass sie das offensichtlich nicht können, scheitert nun der vielleicht letzte Versuch, dieses Land noch in eine gute Richtung zu bewegen. Denn mit jedem anderen Koalitionspartner ist es geradezu zwingend, dass die ÖVP eine deutlich linkere Politik befolgen muss.

Niemand weiß letztlich, warum die beiden nicht miteinander können. Vielleicht sind sie ja einfach in den entscheidenden Dimensionen zu ähnlich zueinander:

  • Erstens ist sowohl Kurz wie auch Kickl der weitaus wichtigste, aber auch intelligenteste Politiker ihrer Partei, unabhängig davon, dass nur einer von den beiden auch Parteiobmann ist.
  • Zweitens sind beide auch aus anderen Gründen für die jeweiligen Parteien absolut unverzichtbar: Unter Kurz hat die ÖVP das Siegen wieder gelernt, er wird daher dort von Jung wie Alt tief verehrt; Kickl wiederum ist für seine Partei seit langem absolut unverzichtbar und endgültig ein Identitätsanker geworden, seit sich Parteiobmann und Klubobmann alkoholisiert ins Salzsäurebad gestürzt haben.
  • Drittens – und das macht die Kollision besonders absurd – stehen beide inhaltlich für genau dasselbe zentrale politische Thema. Jedermann assoziiert mit Kickl wie Kurz thematisch vor allem anderen den Kampf gegen die Migration. Dieses Anliegen ist nicht nur das persönliche Markenzeichen von Kurz wie Kickl. Es ist auch der Hauptgrund, weshalb ÖVP und FPÖ in den letzten Jahren erfolgreich waren. Stehen sie doch als einzige Parteien – im Gegensatz zu allen anderen – so wie die große Mehrheit der Österreicher gegen die Massenzuwanderung aus Afrika und Asien.

Was könnte das nur für eine tolle Regierung sein, würden sich die beiden miteinander vertragen und gemeinsam das ohnedies gemeinsame Ziel verfolgen!

Warum klappt es dann dennoch so ganz und gar nicht? Zweifellos spielt dabei der Wettstreit zwischen den Parteien eine Rolle, welche die glaubwürdigere Antimigrations-Kämpferin ist. Zweifellos relevant für den Konflikt ist aber auch das uralte Rudelverhalten zwischen Männern: Es kann halt im Rudel immer nur einer der Leitwolf sein. Solange das nicht ganz geklärt ist, bekämpft man einander bis aufs Blut.

Menschlicher ausgedrückt: Es fehlt beiden Herren der Charakterzug der Kooperations- und Kompromissfähigkeit. Was in der einstigen Großkoalition oft im Überdruss zu beobachten war, fehlt zwischen den beiden völlig – ob nun die fehlende politische Erfahrung und die relative Jugend die Ursache dafür ist oder Unverträglichkeiten in der persönlichen Chemie. Das hat zu einer schlimmen Justament-Konfrontation geführt, in deren Folge auch nach den vorgezogenen Wahlen ein Wieder-Zusammenfinden extrem schwer vorstellbar sein wird: Kurz akzeptiert die FPÖ nur ohne Kickl; und die FPÖ geht in jede Kooperation nur mit Kickl.

Manches Mal wünscht man sich die alten autoritären Zeiten zurück, wo der Lehrer die beiden am Kragen gepackt und geschüttelt, sowie angeordnet hätte: "Jetzt vertragts euch wieder und gebt einander die Hand!"

Kickl ist es offensichtlich seit einer Dekade gewohnt, dass jeder in seiner Partei seine intellektuelle Überlegenheit wie selbstverständlich akzeptiert. Angesichts einer Umgebung mit dem nur mittelmäßig intelligenten H.C.Strache und dem schönen, aber gehirnbefreiten Johann Gudenus war das auch für alle Selbstverständlichkeit. Und auch im Innenministerium ist Kickl ja nur auf Mittelmäßigkeit gestoßen.

Kurz auf der anderen Seite ist ein sympathiegewinnender und charismatischer Redner, der aber erstaunlich erbarmungslos mit Parteifreunden umspringt, sobald diese eigene Persönlichkeit zeigen. Noch viel härter glaubt er offensichtlich, Exponenten des Koalitionspartners behandeln zu können und begreift nicht, dass eine Koalition keine Befehlskette, sondern Partnerschaft ist. Er hat der FPÖ eineinhalb Jahre offenbar eine solche nur vorgespielt. Was Strache jedenfalls begeistert genossen hat – in der eitlen Perspektive, ebenfalls "Kanzler" zu sein.

Vielleicht hätte jemand Kurz daran erinnern können, dass auch er (und mit ihm die große Mehrheit der ÖVP) es keinesfalls akzeptiert hätte, wenn die SPÖ-Kanzler Faymann respektive Kern gesagt hätten: "Wir machen die Koalition nur weiter, wenn Kurz hinausgeworfen wird." Das lässt sich keine Partei mit Selbstachtung gefallen, dass der Koalitionspartner Regierungsmitglieder des anderen abschießt. Dabei hätten das Kern wie Faymann liebend gern getan.

Kickl ist jetzt durch seine Kompromissunfähigkeit seinen Job los, an dem er so sehr gehangen ist. Und Kurz passiert möglicherweise in Kürze dasselbe. Er ist ja durch seine Justament-Aktion ein Bundeskanzler ohne parlamentarische Mehrheit. Was nach allen Erfahrungen recht ungesund sein dürfte.

Aber vielleicht hat Kurz ja schon die Zusagen einiger Oppositionsabgeordneter in der Tasche, dass sie ihm nicht das Misstrauen aussprechen werden, damit er bis zum Wahltag ungeschoren bleibt. Das wäre freilich überaus erstaunlich und würde jede Partei, die ihn stützt, sofort mit dem Geruch stinkender Jauche durch üble Packelei überziehen. Das scheint daher sehr unwahrscheinlich. Es würde sich jede Partei schwer beschädigen, wenn sie jetzt plötzlich Kurz unterstützen sollte, nachdem sie ihn eineinhalb Jahre heftig kritisiert hat. Und die Freiheitlichen werden ihm erst recht nach dem Hinauswurf nicht das Vertrauen aussprechen, sondern sich rasch wieder als Oppositionspartei zurechtfinden.

Kurz scheint ausgerechnet dort, wo seine größte Stärke liegt, sein größtes Problem zu bekommen: in der Kommunikation. Er beherrscht diese zwar persönlich perfekt, begreift aber offenbar nicht die Grundregel, dass man niemals widersprüchliche Doppelbotschaften absetzen sollte. Diesen Fehler hat er schon bei der EU-Kandidatenliste mit zwei Spitzenkandidaten begangen, die für völlig konträre politische Richtungen stehen.

Und jetzt ist er selber widersprüchlich. Seine Doppel-Botschaft kann einfach nicht bei den Menschen ankommen, wenn er einerseits zu Recht die Leistungen der Koalition der letzten eineinhalb Jahre lobt, wenn er aber andererseits zugleich den zentralen Spieler des Koalitionspartners als unbrauchbar attackiert. Und sagt: Mit denen geht’s halt nicht.

Da Kurz fast dasselbe schon vor zwei Jahren in Hinblick auf die SPÖ gesagt hat, droht ihm zunehmend eine Umkehr der Fragestellung bei den Menschen: Wenn er mit allen anderen nicht kann – liegt dann das vielleicht mehr an ihm selber als an den anderen?

Und die Menschen stellen sich bange auch noch eine zweite Frage: Droht jetzt überall wieder die Lähmung durch eine rot-schwarze Koalition? Das käme bei den meisten ganz schlecht an. Das scheint aber Realität, nachdem zugleich auch die SPÖ ihre Koalitionsabkommen mit den Blauen in Linz und im Burgenland gekündigt hat. So gibt es nur noch in Oberösterreich Schwarz-Blau, und auch dort ist es heftig beschädigt.

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