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Die einzige Möglichkeit, was mit gefangenen IS-Leuten zu tun ist drucken

Lesezeit: 8:00

Von Europa bis Amerika herrscht Panik. Niemand will die gefangenen Kämpfer und Aktivisten des nun weitgehend – keineswegs noch ganz! – besiegten "Islamischen Staats" haben. Gleichzeitig wollen die Kurden, denen die Hauptlast des Sieges über die radikalen Islamisten in Syrien und Irak zu danken ist, nicht dauerhaft auf den Tausenden festgesetzten Kriegsteilnehmern aus dem Ausland sitzen bleiben. Dabei ist die einzig sinnvolle Antwort auf das "Was jetzt tun?" ganz einfach. Sie ist direkt in der eigenen Geschichte Europas und Amerikas zu finden. Und sie ist zehnmal lebensnäher als das, was da jetzt die rundum befragten und überfragten Rechtsgelehrten so von sich geben.

Das ist zwar lieb, aber rein theoretischer Holler, der überhaupt nicht weiterhilft. Reihum sagen jetzt Juristen: Alle IS-Leute sind vor Gericht zu stellen und für ihre Taten zu verurteilen. Ja eh. Aber bei 98 Prozent der fraglichen IS-Kämpfer und Hintermänner gibt es kein konkretes Wissen des Gerichts oder gar Beweise, was sie selber konkret angestellt haben, wie viele Menschen sie selber umgebracht, gefoltert und versklavt haben. Aber das ist nach unseren Strafgesetzen notwendig.

Würde man dieses Vorgehen wählen, müssten Österreich und Europa logischerweise alle anderen 98 Prozent der IS-Kämpfer umgehend freilassen!

Auch die Pläne der deutschen Linksregierung sind absurd: Sie will alle Rückkehrer "überwachen". Wenn man bedenkt, dass für die Überwachung eines einzigen Gefährders eine satte zweistellige Kriminalbeamtenanzahl notwendig ist, dann ist das angesichts Tausender in Europa zu erwartender Rückkehrer ein völlig unrealistischer Plan. Ist man doch schon bisher mit der Strategie "Überwachung" oft genug gescheitert.

Es wird auch nicht viel weiterhelfen, das Problem bloß als eines des Staatsbürgerschaftsrechts sehen zu wollen, wie es andere Juristen tun. Natürlich kann man allen Männern und Frauen, die einst freiwillig zur Unterstützung des "Islamischen Staates" ausgezogen sind, die Staatsbürgerschaft entziehen, auch wenn man dann wieder auf den Einwand stößt: Man könne die Staatsbürgerschaft nicht jemandem entziehen, der sonst keine andere hat.

Dem kann man mit Fug und Recht entgegenhalten, dass sich der IS ja selbst für einen Staat, sogar für ein "Kalifat", also einen über den Staaten stehenden Gottesstaat erklärt hat. Das ist freilich auch nur ein für die juristische Glasperlenspielerei geeignetes Argument. Denn zur Zeit gibt es kein definiertes Territorium, in das man so einen IS-Bürger abschieben könnte.

Die Kurden lassen sich schon gar nicht von irgendeiner Staatsbürgerschafts-Argumentiererei beeindrucken. Sie sagen schlicht: "Nehmt sie zurück oder wir lassen sie frei."

Es droht daher, dass die Kurden alle gefangenen IS-Leute demnächst an die türkische Grenze abschieben. Das hätte übrigens seine Logik: War doch die Türkei eindeutig entscheidend, dass all diese Typen einst so problemlos zum "Islamischen Staat" reisen konnten (was man übrigens als Schuld der Türkei nicht so schnell vergessen sollte!). Das würde aber für Europa jedenfalls zum nächsten Problem führen. Denn die Türkei wird mit Sicherheit die IS-Retourware nicht bei sich behalten wollen, sondern sehr rasch Richtung Europa weiterschieben. Wo die Dschihadisten dann untertauchen und ein großes Gefahrenpotenzial im Untergrund darstellen werden.

Das alles hilft also überhaupt nicht weiter. Und das erschreckend hilflose Gestammel des österreichischen Justizministers zu diesem Thema schon gar nicht. Denn nur ständig auf das Innenministerium zu verweisen und zu warten, was dieses konkret vorlegen würde, ist eines Justizministers nicht würdig. Denn das Problem mit den einst aus Österreich, aus Europa gekommenen IS-Leuten ist keines des Innenministers allein. Es ist eines der gesamten Regierung, des ganzen Landes. Es ist eines von ganz Europa. Und es ist niederträchtig, dieses Problem jetzt indirekt so hinzustellen, als ob es nur um einen Spleen des Innenministers ginge.

Herr Minister Moser: Ich war 2017 vehement dafür, dass Sie Minister werden (wenn auch als Finanzminister). Jetzt bin ich tief enttäuscht. Zumindest als Justizminister sind sie überfordert (und der Finanzminister hat sich als ganz tüchtig erwiesen).

Es kann in ihrem Job nicht nur darumgehen, ständig nachzudenken, was alles als Folge irgendwelcher Paragraphen nicht geht. Es geht vielmehr darum, wie man die Hauptaufgabe jeder Regierung umsetzen und in Gesetze formen kann: Diese Hauptaufgabe ist eindeutig vor allem anderen der Schutz und die Sicherheit der Menschen dieses Landes.

Was also tun, wenn wegducken nicht hilft?

Es hilft nur eines: Die Dinge beim Namen zu nennen. Das heißt: Krieg als Krieg zu bezeichnen. Der IS hat nicht nur gegen Syrien und Irak, nicht nur gegen Kurden, Christen und Jesiden ganz eindeutig Krieg geführt, sondern auch gegen die ganze zivilisierte Menschheit. Und er hat ihn mit vielen blutigen Aktionen auf mehreren Kontinenten geführt.

Das war und ist Krieg. Punkt. Auch wenn er nie formell "erklärt" worden ist. Aber nach 1945 sind schon hunderte Kriege nicht mehr in alter diplomatischer Form formell "erklärt" worden. In fast jedem dieser Kriege ist überdies zumindest auf einer Seite eine Kriegspartei aktiv gewesen, die im formalistischen Sinn kein Staat gewesen ist (also etwa UNO-Mitglied). Trotzdem hat man früher oder später diese Gruppierungen fast immer wie einen Staat behandeln müssen. Sonst würde man ja heute noch auf dem formaljuristischen Standpunkt verbleiben, dass – etwa – der ANC in Südafrika oder der Vietcong in Südvietnam bloß Verbrecherbanden sind, mit denen man nur gemäß dem Strafgesetz umzugehen hat.

Geschichte läuft halt oft anders, als sich Juristen die Welt vorstellen. Das sollten sie sich öfter klarmachen, wenn sie nicht in die Lächerlichkeit abrutschen wollen.

Für Kriege gibt es – da können Juristen ja wieder befriedigt aufatmen – seit langem das völkerrechtliche Kriegsrecht. (Zu diesem gehört übrigens auch die "Neutralität", sei am Rande angemerkt, um die heimischen Neutralitäts-Fanatiker ein wenig zu schockieren; die "Neutralität" ist jedenfalls sonst in keiner internationalen Konvention behandelt).

Im konkreten Fall geht es aber um ein anderes Institut des Kriegsrechts: um die Kriegsgefangenschaft. Nach dem auch in Österreich gültigen Kriegsrecht ist der Status und die Behandlung von Kriegsgefangenen genau geregelt. Es gibt damit eine legitime und etablierte Weise der Behandlung feindlicher Kämpfer und all jener, die ihnen im Kampf geholfen haben – also auch der Frauen, die ja dabei meist etwas mehr gemacht haben, als sich bloß von den tollen Gotteskriegern mit ihren Bärten und ihren Kalaschnikows begatten zu lassen.

Das einzige, was kriegsrechtlich nicht geregelt ist, ist die Frage, wie lang man Kriegsgefangene festhalten kann. Auch dafür gibt es aber klare Präzedenzfälle. Das Verhalten aller Mächte etwa in den Weltkriegen ist eindeutig: Gegnerische Kämpfer und ihre Helfer wurden allesamt bis zum Kriegsende und darüber hinaus festgehalten. Und zwar mindestens so lange, wie nirgendwo mehr die geringste Gefahr bestand, dass der Krieg noch einmal aufflackert, dass sich Gruppen der besiegten Seite irgendwo sammeln und wieder in irgendeiner Form aktiv werden können.

Davon unabhängig ist natürlich: Dort, wo es möglich war, ist das individuelle Verschulden einzelner Akteure bestraft worden (siehe die Nürnberger Prozesse). Über den Rahmen des Kriegsrechts eindeutig hinausgegangen sind freilich die Sowjets, die deutsche Soldaten (und damit auch Österreicher) zum Teil mehr als zehn Jahre lang als Zwangsarbeiter missbraucht haben.

Es spricht also absolut alles für Behandlung aller gefangengenommener IS-Leute nach dem Kriegsrecht. Dass dieses dem Bewusstsein der europäischen Politik nach Jahrzehnten des Friedens entschlüpft ist, ist noch kein Grund, es nicht wiederzuentdecken und anzuwenden.

Täte die EU das kollektiv, dann wäre das endlich auch ein Beweis für die EU-Propaganda, dass sie mehr Sinn denn den eines bloßen Binnenmarkts haben könnte. Freilich: Bei diesem Kommissionspräsidenten und den gegenwärtigen Mehrheiten ist das nicht zu erwarten.

Dabei wäre eine kollektive Behandlung der Rückkehrer als Kriegsgefangene derzeit zweifellos die wichtigste Strategie im Interesse der Sicherheit Europas (Wichtiger als Plakate: "Ein Europa, das schützt"). Am besten wäre es – auch um die üblichen Bedenkenträger zu beruhigen – würde die EU einen solchen kollektiven Umgang mit den Kriegsgefangenen per Verordnung beschließen. Und zwar raschest. Es ist ja nicht verboten, dass sich die EU auch wieder Sinnvollerem zuwendet als der Bekämpfung des Autos.

Wie lange sollten die IS-Kämpfer in solchen Lagern festgehalten werden? Da gibt es sowohl eine kollektive wie auch eine individuelle Grenze, ab der sie erst freigelassen werden sollten. Einerseits dürfte man sie erst dann freilassen, bis längere Zeit nirgendwo mehr auf der Welt – also auch nicht in Nigeria oder auf den Philippinen – IS-Kampfaktionen stattfinden. Und andererseits ist bei jeder einzelnen Entlassung zu prüfen, ob nicht in der konkreten Person ein eindeutig erhöhtes Risiko fortbesteht.

Selbstverständlich sind bei jeder einzelnen Entlassung auch alle biometrischen Daten zu erheben. In allen Fällen, wo künftiges Wohlverhalten zweifelhaft ist, sollten auch Fußfesseln angelegt werden.

Wenn bei psychisch gefährlichen Menschen eine dauerhafte "Sicherungsverwahrung" legitim ist, dann kann eine solche bei politisch-islamistisch gefährlichen Menschen, die jahrelang Krieg geführt haben, ja auch nicht als unzulässig bezeichnet werden.

Es müsste freilich schnell gehandelt werden. Dank der Kurden und der USA sind die IS-Leute derzeit in größerer Zahl festgenommen. Es wäre absoluter Wahnsinn, könnten sie jetzt einfach wieder freigehen – um dann in ein paar Monaten in europäischen Hinterhofmoscheen wieder aufzutauchen und dort oder anderswo neuerlich mörderisches Gift von sich zu geben.

Wenn nicht schnell gehandelt wird, dann ist auch die Chance auf ein deutliches Signal der Generalprävention vertan. Nur ein solches starkes Signal würde den für Extremismus besonders anfälligen jungen Menschen klarmachen, dass die europäische Gesellschaft jede Form der Gewalt konsequent bekämpft. Generalprävention haben das die Juristen genannt, als sie noch gewusst haben, wozu das Rechtssystem geschaffen worden ist.

PS: Natürlich soll niemand glauben, dass nur Rückkehrer eine Gefahr bedeuten. Diese kann genauso von Nachwuchsterroristen und radikalen Predigern in all den noch immer offenen Hinterhofmoscheen ausgehen, weshalb Österreich endlich einen funktionierenden Verfassungsschutz bräuchte.

PPS: Die Schweizer Juristen haben sich als weit kreativer denn die österreichischen erwiesen. Sie haben jetzt in breiter Front vergessene Gesetzesartikel reaktiviert und erfolgreich gegen Bedroher und Dschihadisten eingesetzt. Ohne Angst vor den üblichen "Menschenrechte! Menschenrechte!"-Bedenkenträgern …

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  1. Ausgezeichneter KommentatorTegernseer
    15x Ausgezeichneter Kommentar
    23. Februar 2019 02:18

    Viel einfacher: den Kurden großzügig Geld für den Wiederaufbau geben unter der Bedingung, dass diese IS-Verbrecher auf ewig weggesperrt werden.

  2. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    23. Februar 2019 15:07

    Warum nur setzen sich die SYRISCHEN SCHUTZSUCHENDEN nicht endlich in Bewegung Richtung SYRIEN? Sie werden in ihrer Heimat GEBRAUCHT!

    "Syrischer Präsident Assad ruft zum wiederholten Male zur Rückkehr auf"

    https://www.journalistenwatch.com/2019/02/23/syrischer-praesident-assad/

    Ich fürchte, in diesem Fall wird ASSAD vergeblich zur Rückkehr rufen---auf diesem Schmarotzer-Pack bleiben die Deutschen sitzen:

    Syrer, 2 Frauen, 6 Kinder...

    "Ahmad und das süße Leben im deutschen Sozialsystem"

    https://www.youtube.com/watch?v=BORvuO60A08

  3. Ausgezeichneter KommentatorEl Capitan
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    23. Februar 2019 08:46

    Eines wird mit absoluter Sicherheit passieren. Die überwiegend linke Presse wird jede unangenehme Entwicklung den Herren Kurz, Strache und Kickl in die Schuhe schieben. Das schaffen die mit links.

    Das ist aber nicht die Lösung, denn es geht um unsere Sicherheit.

    Ich persönlich sehe nur die Möglichkeit, neue Gesetze und Verordnungen zu erlassen, um die neue Situation in den Griff zu bekommen. Notfalls müssen Verfassungsänderung her. Die drei linken Oppositionsparteien im Parlament werden da nicht mitmachen, daher müssen sie massiv unter Druck gesetzt werden.

    Ich habe die Schnauze gestrichen voll von den Juristen und "Experten", die uns tagtäglich erklären, was alles nicht geht, weil es gegen diesen und jenen Paragraphen verstößt.

    Liebe "Experten": Jedes Gesetz, jede Verfassung, jede Verordnung, jede Hausordnung wurde von Menschen gemacht und kann daher von Menschen geändert oder gelöscht werden. Genau das hat Minister Kickl gemeint und ist daher von Verein nicht denkender oppositionellen Schwadroneure beschimpft worden.

    Also, liebe Regierung: Nur Mut, und keine Schonung der Opposition!

  4. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    13x Ausgezeichneter Kommentar
    23. Februar 2019 14:59

    OT---aber in was für einer KRANKEN WELT leben wir denn?

    Ist das denn normal, wenn EU-Staaten verpflichtet werden, fremden mohammedanischen Nachwuchs in allen Farbschattierungen massenweise fürstlich zu alimentieren, während der einheimische Nachwuchs massenweise brutal daran gehindert wird, das Licht der Welt zu erblicken?

    Ist das denn normal, wenn eine schwedische Ministerin den UNGARN den VORWURF MACHT, EIGENE KINDER zu FÖRDERN?

    Wenn Sultan Erdogan, der Größenwahnsinnige, seine Landsleute auffordert, mindestens FÜNF Kinder zu bekommen---in den sog. "Gastländern" natürlich, denn die Gastgeber reißen sich ja geradezu darum, ERDOGANS KÜNFTIGE SOLDATEN zu alimentieren!---hat sich die SCHWEDISCHE MINISTERIN noch nie abfällig dazu geäußert. Wie praktisch für Erdogan, daß die zu islamisierenden EU-Länder großzügigst die jungen künftigen Eroberer aufpäppeln!

    Aber die schwedische Ministerin greift bei ORBAN ganz besonders tief in den Dreckkübel!

    "Nach Nazi-Vergleich: Orbán-Stellvertreter nennt schwedische Ministerin „krankes Geschöpf“"

    Viktor ORBAN, Außenminister Péter Szijjártó, Staatssekretärin Katalin Novák und Zsolt Semjén gebührt größtes Lob!

    Der einzige Staatschef unter allen anderen Speichelleckern und SOROS-Anbetern, nämlich Viktor ORBAN, hat die Brisanz der Situation erkannt und zieht die Konsequenzen: Er WEHRT sich ERFOLGREICH gegen die Überflutung seines Landes durch Mohammedaner und sorgt dafür, daß UNGARN auch in ZUKUNFT den UNGARN GEHÖRT! Er ist der einzige Staatschef, der für die SICHERHEIT seiner ungarischen Bürger sorgt---mit ERFOLG! Hätte jedes EU-Land einen "ORBAN", sähe die Zukunft des bisher christlich geprägten Abendlandes wesentlich besser aus!

    https://www.unzensuriert.at/content/0029030-Nach-Nazi-Vergleich-Orban-Stellvertreter-nennt-schwedische-Ministerin-krankes?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

  5. Ausgezeichneter KommentatorLivingstone
    13x Ausgezeichneter Kommentar
    23. Februar 2019 05:13

    Völkerrechtlich sicherlich ein sehr schwer zu lösendes Thema. Aber andererseits kann es ja nicht wirklich sein, dass wir ernsthaft darüber diskutieren, dass diese Bestien, die auszogen um zu schlachten, zu morden, zu vergewaltigen, zu versklaven noch jemals einen Fuß in unser Land setzen. Der Gesetzgeber kann es einfach nicht zulassen, dass diese Kreaturen uns noch jemals gefährden.

    Eine Lösung, ganz banal formuliert: die Kurden bekommen ihr Kurdistan, im Gegenzug lösen sie dieses Problem auf ihre Art und Weise.

  6. Ausgezeichneter KommentatorCotopaxi
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    23. Februar 2019 08:48

    Ich sehe, auch in dieser Frage wir die EU nichts zustande bringen. Meine Hoffnung liegt daher abermals bei Putin, der bereits Syrien den Frieden gebracht hat.

    Putin könnte auf die endlosen Weiten Sibiriens zurückgreifen. Es gibt dort sicher noch das eine oder andere Uran-Bergwerk mit angrenzendem Gästehaus und Betriebskindergarten. Die umgebende Natur würde zur Befriedung der Seele so manchen heißspornigen Suren-Sohnes beitragen. Ebenso die Reduzierung auf das Wesentliche, weitab von Fakebook, al Tschasira und Mokka-TV.

  7. Ausgezeichneter Kommentatorsimplicissimus
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    23. Februar 2019 08:06

    Aber man koennte ja auch meinen, Kriegsgefangenenschaft sei nicht adaequat und eine tiefe Kraenkung fuer die Ehre der Gotteskrieger. Wieso verurteilt man sie nicht nach der Scharia, da werden Sie in allen muslimischen Ehren zu den Jungfrauen ins Jenseits geschickt?
    Sollten dankbar dafuer sein.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorfewe
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    25. Februar 2019 07:22

    Das offensichtliche Ziel der EU ist es, die Kriminalität udn damit die Gefährdungslage für die Bevölkerung zu steigern. Die werden niemanden zurückschicken - und sich hunderte Ausreden dafür einfallen lassen -, der hier wertvolle Arbeit leisten kann.

    Anders sind ja die freiheitsberaubenden Gesetze nicht durchzusetzen. Wer würde einer Rundumüberwachung zustimmen, wenn er nicht einmal die Haustür zusperren braucht, weil eh niemand einbricht.

    Je mehr Vergewaltigungen, desto besser. Da kann man auch die Männer klein halten und schön die Geschlechter gegeneinander loshetzen.

    Wenn die ausgewiesen würden, dann wäre der "schöne Traum" vorbei, wie in einer Diktatur agieren zu können.

  2. Ausgezeichneter KommentatorPrinz Eugen von Savoyen
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    25. Februar 2019 09:03

    Wir lassen zu viele Leute zu und ernähren zu viel von denen, die ständig wissen, was nicht geht. In dem Bereich, wo das Geld verdient wird, das die am Leben erhält, würde man mit diesen Sprüchen nicht überleben. Dann wird man ausgetauscht gegen solche, die es zusammenbringen.

    Ohne die Lahmarschigkeit der mutmasslichen Wähler_*innen wäre das unmöglich.

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  1. fxs (kein Partner)
    02. März 2019 15:01

    In Österreich gilt das Staatbürgerschaftsgesetz, dessn $ 32 LautelT: "Einem Staatsbürger, der freiwillig in den Militärdienst eines fremden Staates tritt, ist die Staatsbürgerschaft zu entziehen."

  2. andreas.sarkis (kein Partner)
    28. Februar 2019 23:02

    Das ist alles Blödsinn.
    Terroristen sind keine Kriegsführenden, können deshalb auch keine Kriegsgefangenen sein.
    Kugel oder Strick ist die einzige Antwort für diese Leute. Wenn man nicht überhaupt erst fragen will, warum man Terroristen lebend gefangen nimmt.

  3. heartofstone (kein Partner)
    25. Februar 2019 19:57

    Um die IS Leute sollen sich die Gerichte von Syrien und Irak kümmern. Wenns zu 99,99999% Todesurteile sind, würde mich das nicht stören. Sog. "islamische Gefährder" würde ich am liebsten lebenslang in einer Einzelzelle in einer von Russland angemieteten nordsibirischen Haftanstalt untergebracht sehen ...

    cpq9h3

  4. Herbert Richter (kein Partner)
    25. Februar 2019 18:06

    Vollkommen egal welch Thema zur Diskussion angeboten wird.
    Die nationalen Regierungen der Gebernationen dieser EUDSSR führen einen immer schlimmer werdenden Krieg gegen die eigene Bevölkerung.
    Jeder Gralneger, jeder eingefallene halbwilde Muselmane wird auf Samt gebettet und auf das Beste vollversorgt und sakrosankt gebetet.
    Die Zeiten gehen immer schneller werdend auf ein gar schlimmes Ende zu.
    Momentan warte ich auf das Gesetz, daß es einem Autochthonen verbietet seinen Besitz, ob privat oder Geschäft abzuschließen oder zu sichern......!

    • McErdal (kein Partner)
      26. Februar 2019 07:20

      @ Herbert Richter

      Aus Ihrem Post: Momentan warte ich auf das Gesetz, daß es einem Autochthonen verbietet seinen Besitz, ob privat oder Geschäft abzuschließen oder zu sichern......!

      Dieses Gesetz gibt es schon - sie sollten schon davon gehört haben (Südafrika) nennt
      sich RERUM NOVARUM.... es wird teilweise auch schon bei uns durchgezogen.....

      Nur die Leute glauben halt, es handelt sich dabei um einen Scherz - daß dem nicht so ist - davon kann Prof.Walter Veith ein Lied singen - er redet bereits seit Jahren davon......

  5. Christian Peter (kein Partner)
    25. Februar 2019 12:09

    FPÖ - Außenministerin lässt demnächst IS - Kämpfer aus Syrien auf Kosten der Steuerzahler nach Österreich einfliegen.

    Story : IS - Heimkehrerin; österreichisches Außenamt lässt IS - Kämpfer einfliegen;

  6. AppolloniO (kein Partner)
    25. Februar 2019 11:54

    AU spricht mir aus der Seele, wenn er seine Enttäuschung über Justizminister Moser äußert. Da er aber als Finanzminister, und noch mehr davor im Rechnungshof, gut bis sehr gut war muss noch etwas anderes dahinter stecken.
    Es ist der linx-versiffte Justizapparat der in nicht arbeiten lässt. Dieser ist also noch viel schlimmer, als von AU in unzähligen Eintragungen geschildert. Diese Mafia ist also mächtiger als der Minister. Der Schwanz wackelt mit dem Hund.

    Bitte NOCH schneller umfärben!!! und neue Gesetze beschließen.
    PS: Das letzte unverständliche Skandal-Urteil ist das in die 100 Tausende (!) gehende Urteil gegen freilaufende Kühe.

  7. Kyrios Doulos
    25. Februar 2019 10:03

    Ich bin für die Verbrechen wie sie die IS Terroristen begehen eindeutig für die Todesstrafe.

    Beschließen wir die Todesstrafe, haben wir 3 Vorteile in einem:

    1/ Diese Verbrechen werden angemessen bestraft. Schließlich ist auch der Sühnecharakter einer Strafe in Betracht zu ziehen. Details haben die Juristen zu formulieren. Ich habe Videos von Schächtungen von Menschen gesehen - das kann nur mehr die Todesstrafe für die Schächter bedeuten.

    2/ Wir werden dann aus der sog. Wertegemeinschaft der EU ausgeschlossen, das erspart und das ganze Chaos, wie wir es beim Brexit beobachten. Ein schneller Schnitt, eine gute Scheidung und eine freie Zukunft. Herz, was willst Du mehr?

    3/ Werden wir so auch aus der veralteten Menschenrechtskonvention ausgetreten sein und können eine neue moderne und zeitgemäße Fassung von Menschenrechten und Menschenpflichten formulieren. Ich würde nie wieder eine Konvention mit "nur Rechten" verfassen, immer nur in untrennbarer Verbindung mit Pflichten.

    Wetten daß es dann nur mehr eine Frage der Zeit ist, daß andere Staaten mit Verantwortungsbewußtsein für das eigene Volk und andere Staaten mit Hausverstand unserm Beispiel folgen werden?

    Ich jetzt an mich: "Träum weiter, Kyrios Doulos!"

  8. Kyrios Doulos
    25. Februar 2019 09:12

    Könnte von Merkel und Mikl-Leitner stammen oder von Juncker und Soros lanciert sein. ich weiß es aber nicht. Ein Inserat in der syrischen und irakischen Presse, Aufruf an die IS-Schlächter: Welcome terrorists!

    https://schreibfreiheit.eu/2019/02/24/is-terroristen-kommt-nach-hause/

  9. Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
    25. Februar 2019 09:03

    Wir lassen zu viele Leute zu und ernähren zu viel von denen, die ständig wissen, was nicht geht. In dem Bereich, wo das Geld verdient wird, das die am Leben erhält, würde man mit diesen Sprüchen nicht überleben. Dann wird man ausgetauscht gegen solche, die es zusammenbringen.

    Ohne die Lahmarschigkeit der mutmasslichen Wähler_*innen wäre das unmöglich.

  10. fewe (kein Partner)
    25. Februar 2019 07:22

    Das offensichtliche Ziel der EU ist es, die Kriminalität udn damit die Gefährdungslage für die Bevölkerung zu steigern. Die werden niemanden zurückschicken - und sich hunderte Ausreden dafür einfallen lassen -, der hier wertvolle Arbeit leisten kann.

    Anders sind ja die freiheitsberaubenden Gesetze nicht durchzusetzen. Wer würde einer Rundumüberwachung zustimmen, wenn er nicht einmal die Haustür zusperren braucht, weil eh niemand einbricht.

    Je mehr Vergewaltigungen, desto besser. Da kann man auch die Männer klein halten und schön die Geschlechter gegeneinander loshetzen.

    Wenn die ausgewiesen würden, dann wäre der "schöne Traum" vorbei, wie in einer Diktatur agieren zu können.

    • Kyrios Doulos
      25. Februar 2019 09:14

      fewe, ausgezeichnete Deutung der Lage! Danke!

    • Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
      25. Februar 2019 10:20

      Ich glaube, dass ihr euch da täuscht. Niemand dort denkt, die sind nur dämlich. Dummheit ist allerdings sehr gefährlich, man sollte sie nicht tolerieren.

  11. Beobachter 2 (kein Partner)
    25. Februar 2019 07:10

    "Justizminister" Dr. Moser ist ein Totalversager! Gegängelt v. seinem GenSekr Mag. Pilnacek schwurbelt er ständig, warum etwas nicht geht, anstatt kreativ zu agieren. Für mich, als Nichtjuristen, erscheint die Sachlage klar: Die sogenannten IS-Kämpfer stehen in jedem Fall außerhalb des KVR, mit Sicherheit jedoch innerhalb des nationalen/internationalen Strafrechtes, da dem IS jedes Merkmal eines Staates fehlt. Daher wären sie grundsätzlich (!) von jenen Staaten, deren Staatsbürgerschaft sie besitzen, als gemeine, vorsätzlich handelnde Verbrecher abzuurteilen. Wie jedoch deren Straftaten zu beweisen sind, steht allerdings auf einem anderen Blatt. Aber ich bin ja auch kein Jurist...

    • fewe (kein Partner)
      25. Februar 2019 07:32

      Die sind alle keine Totalversager, die arbeiten sogar extrem effektiv und erfolgreich. Sie haben lediglich andere Ziele.

      Einmal geht etwas nicht, einmal sind sie halt zu naiv und ein anderes Mal nehmen die Heimatländer die Verbrecher - welche Überraschung - nicht zurück, die sie erfolgreich Richtung EU losgeworden sind.

      Sie müssen halt irgendwie auch die sechs Jahre mit immer neuen Schmähs durchhalten. Nach 6 Jahren bekommen "Flüchtlinge" automatisch und bedingungslos die österr. Staatsbürgerschaft. Danach ist es auch egal, welche Länder sich gegen die Bereicherung sträuben, weil dann haben die alle Niederlassungsfreiheit in der ganzen EU.

      2021 sind die aus 2015 schon Österreicher.

    • Beobachter 2 (kein Partner)
      25. Februar 2019 08:33

      fewe, so ist es!
      Die dztg. Lage ist, dass Österreich durch internationale Haftbefehle sein Interesse an der Habhaftmachung und Aburteilung von IS-Verbrechern mit ö. Staatsbürgerschaft (!) bekundet hatte.
      Ein Gesetz, welches jenen Ö. Staatsbürgern die Staatsbürgerschaft aberkennt,
      die n i c h t in regulären staatlichen Armeen, sondern außerhalb des KVR als Freischärler vergewaltigt, gefoltert und gemordet hatten, existiert Dank der SPÖ, den Grünen, der Liste JETZT u. d. NEOS, nicht!
      Und so werden BM Kickl - und wir (!) im Stich gelassen!!!

  12. sin
    24. Februar 2019 18:26

    Es könnte auch so ausgehen, dass wir angesichts dieser Schlächter, die bei uns landen werden, in Europa insgesamt durch ein Meer von Blut und Tränen gehen müssen, damit auch die naivsten Feministinnen aller Schattierung und auch die naivsten Willkommenskulturellen öffentlich eingestehen, dass mit Menschenrechts- gebrabbel bei Mördern nichts auszurichten ist.

  13. Sensenmann
    24. Februar 2019 13:34

    Lasst das IS-Geschmeiß bei den Kurden. Deren Vertiertheit ist ja legendär. Sie sollen sie so behandeln, wie Muselacken sich untereinander behandeln. Uns geht das nichts an. wer in einer fremden Armee dient, ist ohnedies nicht unser Staatsbürger. Hier würden sie nur aus Mangel an Beweisen freigesprochen (wenn der Sozi-Richter sie nicht auch noch lobt )und weiter herummoslemisieren und uns auf der Tasche liegen.

    Den Kurden wünsche ich viel Spaß, denn eine Massenliquidierung von Lemuriern am Morgen hebt die Moral und erfreut die Tapferen. Dieses Vergnügen gestehe ich den kurdischen Kämpfern gerne zu. An ausgefallenen Hinrichtungmethoden wurde der Katalog der Körperstrafen ja durch die IS-Bestien ja sehr bereichert, die Kurden wären gut beraten, ihn zu benutzen, ganz im Sinne der materiellen und rechtlichen Reziprozität.

  14. Undine
    23. Februar 2019 22:31

    OT---aber zum Tagesausklang sollten Sie sich noch den neuesten WEGSCHEIDER gönnen---ein Vergnügen der Sonderklasse:

    https://www.servus.com/tv/videos/aa-1xbrgsn2n2112/

  15. Ausgebeuteter
    23. Februar 2019 20:11

    Es ist ein dummes Erbe, wenn IS-Kämpfer im für sie verlorenen Krieg nicht getotet wurden, sondern gefangen wurden, sich ergeben oder geflüchtet sind. Wie AU erwähnt, ist es nach rechtsstaatlichen (westliche) Gesetzen kaum möglich, diese in den Kämpfen vermummten Gestalten hier zur Verantwortung zu ziehen, den mögliche Zeugen sind schon alle "unter der Erde" und sonstige Beweise gibt es auch nicht. Die Österreicher, welche sich dieser Terrororganisation angeschlossen haben, sind ja - wie auch hier berichtet - der Staatsbürgerschaft verlustig geworden, daher hier nicht mehr erwünscht.

    Eigentlich war es vordergründig ein innermoslemischer Krieg zwischen Schiiten und Sunniten. Wenn nur diese Gefangenen wieder an ihre Heimat zu dortigen Gerichtsverfahren überstellt werden, dann wird ihnen kaum etwas geschehen. Denn diese Länder haben die Scharia als Gerichtsbarkeit in der Verfassung und daher ist laut Koran der Kampf gegen Andergläubige gerechtfertigt.

    Ich nehme an, dass der Großteil der Kämpfer weiterhin von "der guten Sache" überzeugt ist, daher werden sich die Gesinnungsgenossen später wieder organisieren und bei entsprechender Gelegenheit erneut für einen Gottesstaat (Kalifat) kämpfen.
    Einige werden aber Richtung Europa ziehen und an der Grenze oder bei Aufgriff durch die Behörden das berühmte vierbuchstabige Wort (A....) stammeln oder auf einem Zettel vorweisen. Damit ist ihnen für die nächsten Monate ein angenehmes Leben garantiert. und später werden sie hier ...... .

    Eine Patentlösung zur dieser Problematik gibt es scheinbar nicht.

  16. machmuss verschiebnix
    23. Februar 2019 15:44

    OT:

    Fällt Ihnen an diesem Wahlprogramm der Grünen was auf ? Sind da vielleich ein paar Verbote rein gerutscht :)))))

    https://i.redd.it/t72oox52ybi21.jpg

  17. machmuss verschiebnix
    23. Februar 2019 15:27

    OT:

    Aktuelles Ziel der USA :
    sie wollen ihre Hände an den Ölhahn von Venezuela bekommen !
    Der Grund dafür sind die verzweifelten US-Versuche, den Petro-Dollar noch solange am Leben zu erhalten, bis die Trump'schen Reformen einen gold-gedeckten Dollar ermöglichen.

    https://www.voltairenet.org/article204408.html

    • fewe (kein Partner)
      25. Februar 2019 07:53

      So viel ich weiß haben die USA 3 Billionen USD Staatsschulden. So viel Gold gibt es doch garnicht außer man will den Goldpreis vervielfachen. Ein goldgedeckter USD ist heute sicher nicht mehr möglich.

      Sobald die USA die Golddeckung einführen lösen alle Staaten ihre USD in den USA gegen Gold ein.

      Die wären schön blöd, wenn sie die Golddeckung wieder einführen würden. Derzeit haben die USA die großartige Situation, dass sie im Ausland nur in USD verschuldet sind. Sie dürften damit das einzige Land der Welt sein, das seine Staatsschulden selbst erledigen kann - einfach durch Entwertung der eigenen Währung und einer Währungsreform.

  18. kremser (kein Partner)
    23. Februar 2019 15:08

    Es wäre zu wünschen, dass einer der verantwortlichen österr. Politiker hier mit liest und noch dazu versteht, dass die Sicherungshaft wahrscheinlich nur knapp mehr als ein Placebo sein wird.
    Fantastisch finde ich auch, dass hier auch Namen mit konkreten (Nicht-)Handlungen verknüpft werden, um nicht nur von "der" Regierung zu sprechen. Speziell vor den Wahlen sollte klar zugeordnet werden.
    Was ich aber am besorgniserregendsten finde, dass eigentlich jetzt die Zeit wäre für die Regierung zu handeln. Wann dann, wenn nicht jetzt. Die hier genannte Gruppe der Bedenkenträger scheint sich als der medial verkaufbare Weg durchgesetzt zu haben, um alles zu blockieren, was nicht im "Rahmen" ist.

    • fewe (kein Partner)
      25. Februar 2019 07:42

      Die Regierung wird nicht handeln, so wie Sie sich das vorstellen und wie es von der Verfassung und vom Gesetz her ihre Pflicht wäre.

      In zweieinhalb Jahren sind die ersten seit 2015 bereits automatisch österreichische Staatsbürger.

      Bis dahin werden die einen Hinhalteschmäh nach dem anderen auspacken.

      Die neue Regierung erzählt nur bessere Geschichten.

      Es steht schon in der Bibel, dass man nicht auf die Worte hören soll sondern die Taten bewerten.

  19. Undine
    23. Februar 2019 15:07

    Warum nur setzen sich die SYRISCHEN SCHUTZSUCHENDEN nicht endlich in Bewegung Richtung SYRIEN? Sie werden in ihrer Heimat GEBRAUCHT!

    "Syrischer Präsident Assad ruft zum wiederholten Male zur Rückkehr auf"

    https://www.journalistenwatch.com/2019/02/23/syrischer-praesident-assad/

    Ich fürchte, in diesem Fall wird ASSAD vergeblich zur Rückkehr rufen---auf diesem Schmarotzer-Pack bleiben die Deutschen sitzen:

    Syrer, 2 Frauen, 6 Kinder...

    "Ahmad und das süße Leben im deutschen Sozialsystem"

    https://www.youtube.com/watch?v=BORvuO60A08

    • pressburger
      23. Februar 2019 17:41

      Auch wenn sie zurück möchten, werden sie die Grüninen, im Namen der Menschlichkeit daran hindern.

    • logiker2
      23. Februar 2019 19:06

      richtig, die Syrer lassen sie nicht zurück, dafür holen sie die IS Schlächter heim.

    • riri
      23. Februar 2019 21:01

      Welcher Kämpfer gegen Assad oder jener der IS Schlächter will in die Heimat zurück. Abschieben unmöglich, weitere Aufnahmen wahrscheinlich, die Rechte der Guten (Befehlsausuebende) müssen gewahrt bleiben.

  20. Undine
    23. Februar 2019 14:59

    OT---aber in was für einer KRANKEN WELT leben wir denn?

    Ist das denn normal, wenn EU-Staaten verpflichtet werden, fremden mohammedanischen Nachwuchs in allen Farbschattierungen massenweise fürstlich zu alimentieren, während der einheimische Nachwuchs massenweise brutal daran gehindert wird, das Licht der Welt zu erblicken?

    Ist das denn normal, wenn eine schwedische Ministerin den UNGARN den VORWURF MACHT, EIGENE KINDER zu FÖRDERN?

    Wenn Sultan Erdogan, der Größenwahnsinnige, seine Landsleute auffordert, mindestens FÜNF Kinder zu bekommen---in den sog. "Gastländern" natürlich, denn die Gastgeber reißen sich ja geradezu darum, ERDOGANS KÜNFTIGE SOLDATEN zu alimentieren!---hat sich die SCHWEDISCHE MINISTERIN noch nie abfällig dazu geäußert. Wie praktisch für Erdogan, daß die zu islamisierenden EU-Länder großzügigst die jungen künftigen Eroberer aufpäppeln!

    Aber die schwedische Ministerin greift bei ORBAN ganz besonders tief in den Dreckkübel!

    "Nach Nazi-Vergleich: Orbán-Stellvertreter nennt schwedische Ministerin „krankes Geschöpf“"

    Viktor ORBAN, Außenminister Péter Szijjártó, Staatssekretärin Katalin Novák und Zsolt Semjén gebührt größtes Lob!

    Der einzige Staatschef unter allen anderen Speichelleckern und SOROS-Anbetern, nämlich Viktor ORBAN, hat die Brisanz der Situation erkannt und zieht die Konsequenzen: Er WEHRT sich ERFOLGREICH gegen die Überflutung seines Landes durch Mohammedaner und sorgt dafür, daß UNGARN auch in ZUKUNFT den UNGARN GEHÖRT! Er ist der einzige Staatschef, der für die SICHERHEIT seiner ungarischen Bürger sorgt---mit ERFOLG! Hätte jedes EU-Land einen "ORBAN", sähe die Zukunft des bisher christlich geprägten Abendlandes wesentlich besser aus!

    https://www.unzensuriert.at/content/0029030-Nach-Nazi-Vergleich-Orban-Stellvertreter-nennt-schwedische-Ministerin-krankes?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

    • Brigitte Imb
      23. Februar 2019 17:28

      Schwedens Frauoide wollen es bunter, noch mehr Verwaltungen, et al.

    • pressburger
      23. Februar 2019 17:45

      Ist diese linke Ministerin krank, oder ideologisch verblendet ? Das zweite trifft zu. Sie kann noch nicht, aber wen sie könnte würde sie Orban und alle seine Wähler in ein Umerziehungslager stecken. Vorbild, Nord Korea.

    • Weinkopf
      23. Februar 2019 22:42

      @Undine
      *******************!+

    • Torres (kein Partner)
      25. Februar 2019 11:55

      Ich habe es schon einmal gepostet: Juncker hat erklärt, zwischen ihm und Orban gebe es keinerlei Schnittmengen. Das spricht absolut für Orban, da kann man ihm das volle Vertrauen aussprechen.

  21. OT-Links
    23. Februar 2019 14:21

    1. Trump hat den EUlern vor der Wahl ein Ei gelegt, indem er von "Rücknahme" sprach.
    2. Klammheimlich werden die schon seit 2015 aufgenommen, denn
    3. nicht die Kurden, nicht die USA, sondern Putin hat die meisten in die Flucht geschlagen und jetzt kommt halt der allerletzte Rest - vor der Wahl.

  22. Bürgermeister
    23. Februar 2019 14:03

    Wenn es nur so einfach wäre, das meiste sind ja Frauen und Kinder.

    Sieht man sich die völlig vernichteten und eingeebneten Städte an (klassische US-Strategie, in dem Fall aber durchaus gerechtfertigt), die Gräueltaten, die Sklaverei, die Folterungen beispielsweise in Mossul (da gab es auch RT eine hervorragende Doku) aber im Grunde überall, dann wird man da früher oder später Rechnungen begleichen.

    Deshalb werden die dort ganz gewiss nicht bleiben oder bleiben können.

    Entweder bringt man alle um oder man interniert sie hier und unterzieht sie einer Gehirnwäsche. Schmutzig wird es in jedem Fall. Entzug der Sorgerechte, Aufteilung der Kinder auf Pflegefamilien - keine islamischen.

    Eventuell kann sie nach Deutschland weiterleiten, die halten keine schlimmen Bilder aus. Es reicht ja wenn man weniger attraktiv ist.

    Europa hat als Rückzugs und Reorganisationsraum für islamische Verbrecher aber eine lange Tradition, angefangen bei Khomeini.

    • Sensenmann
      24. Februar 2019 13:43

      Ich bin ein klarer Anhänger des "entweder". Nicht des "oder". Die Weiber haben sich kräftig am Morden beteiligt und was die Nachzucht betrifft: Aus Nissen werden Läuse.
      Töten und getötet werden ist die Essenz des Mohammedanismus.
      https://www.zukunft-ch.ch/wp-content/uploads/2017/03/Zukunft-CH-Infoblatt-Kampfbefehle-im-Islam.pdf
      Den wollen sie, also bekommen sie ihn. Unverfälscht.

      Wir haben nicht die Zeit, uns mit diesen Lebensformen und deren Fortkommen zu beschäftigen. Wir sind selbst eine bedrohte Spezies auf diesem Planeten. Nur zur Erinnerung: Die Neecher werden alle 12 Tage um 1 Million mehr....

  23. socrates
    23. Februar 2019 13:07

    O.T. Ich bin nicht der Einzige, der AU widerspricht! Plötzlich redet alle Welt vom Comeback des Sozialismus – auch Amerika. Sogar Präsident Trump benutzt die Angst vor dieser Zombie-Ideologie für seinen Wahlkampf. Dass er das kann, deutet auf ein wirkliches Problem hin.
    Dass Trump seit dem Herbst vom Sozialismus redet, hat damit zu tun, dass mit dem Reizwort eine ältere und konservativere Bevölkerung mobilisiert werden kann, und das ist bekanntlich Trumps Stammkundschaft. Möglich ist das nur, weil in konservativen Kreisen in den USA die Meinung herumgeistert, ein Staat wie Dänemark sei eine sozialistische Hochburg – auch wenn es laut einer Untersuchung dort inzwischen eher möglich ist, den amerikanischen Traum vom Aufstieg aus eigener Kraft zu verwirklichen, als im eigenen Land.
    Was in Amerika Sozialismus genannt wird und sich am linken Flügel der Demokraten ansiedelt, entspricht in Europa der systemtreuen Sozialdemokratie. Berücksichtigt man diese Tatsache, ist es auch nicht mehr so unfassbar, dass gemäss den Meinungsforschern von Gallup unter den jüngeren Amerikanern die Zustimmung zum Sozialismus gegenwärtig grösser ist als jene zum Kapitalismus. Nicht etwa, weil der Sozialismus mehr Anhänger hätte – nein, der Grund ist, dass der Kapitalismus in dieser Altersgruppe seinen Glanz verloren hat. Die Zustimmungsrate brach von 68 auf 45 Prozent ein.

    Die Älteren sind skeptischer gegenüber dem Sozialismus, da sie seine reale Existenz miterlebten. Aber selbst unter ihnen erlahmt die Zustimmung zum Kapitalismus. Das muss alle beunruhigen, die glauben, dieser sei die beste Garantie für eine freiheitliche Gesellschaft.

  24. machmuss verschiebnix
    23. Februar 2019 13:00

    OT:

    Assange bekam einen neuen australischen Reisepass ausgestellt - in einem Kommentar wird gefragt: » Will he return to the land of OZ now « :))

    Julian Assange has been issued with a new Australian passport clearing the way for him to finally leave the Ecuadorian Embassy in London.

    The Wikileaks founder has lived in the embassy in Knightsbridge since 2012 when Swedish authorities requested his extradition as a suspect in a rape case.

    The Australian denied their claims but refused to travel to Sweden to face them, saying it was part of a ruse to extradite him to the US due to his involvement in the leaking of a huge amount of classified documents in 2010.

    https://www.dailymail.co.uk/news/article-6735067/Julian-Assange-issued-new-Australian-passport.html

  25. HDW
    23. Februar 2019 12:12

    Wenn ich mich an einige der entsetzlichen Videos dieser "Assassinen" und ihrer Beifall klatschenden Bewunderer erinnere, fällt mir nur eine Lösung ein: Die ganze Bande auf ein zu verschrottendes Schiff und weit draussen im Atlantik versenken. Die 72 Jungfrauen warten ja angeblich schon mit genug Haschisch auf sie. Da man bei ihren irdischen Nichtmehr-Jungfrauen nicht ganz sicher sein kann ob sie nicht do gezwungen wurden: freilassen und Rückkehr, aber regelmässige Meldung bei der Fremdenpolizei. Die Kinder sowieso frei lassen. Kinder sind Kinder.
    Da das aber natürlich nicht möglich sein wird, hätte ich als zweite Variante den Vorschlag Russland als europäische Schutzmacht anzunehmen und die ganze Mörderbande ab in die nördlicheh Tundra . Ein paar Rollen Stacheldraht genügen dort für sichere Aufbewahrung und die Tschutschken könnte man für die Bewachung reichlich belohen. War ja auch laut unseren Rathkolbs und Reindl-Meisingers für die Kulaken und Wolgadeutschen eine legitime Maßnahme.
    Das sind natürlich nur Träume.
    Denn tatsächlich werden die europäischen roten Legalisten wie die Herrn Jarolim oder Schieder, sie zu uns bitten, die Bobo - Gören wieder geile Araberjungs verhätscheln und am Freitag die Schule schwänzen. Erst wenn die dann hier genug gewütet haben, wird einer 2/3 Mehrheit vielleicht ein Licht aufgehen warum die Roten von Anfang an eifrig für die illegale Immigration agitiert haben.
    Dann kippt die Sache endlich, genug vernünftige Leute gibts ja auch noch in Europa.

    • Konrad Hoelderlynck
      23. Februar 2019 13:14

      In amerikanischen Zeitungen konnte man immer wieder lesen: "Auf der Flucht erschossen." - Es gibt Situationen, da bin ich nicht davon überzeugt, dass man das Feld Meinungsforschern, Soziologen und Juristen überlassen sollte, sondern erfahrenen Problemlösern.

    • Weinkopf
      23. Februar 2019 14:08

      @HDW
      Alles super was Sie sagen. Volle Zustimmung!
      *********************!

    • pressburger
      23. Februar 2019 17:55

      Leider nur Träume. Die Realität wird den eingeschlagenen Weg folgen. Noch mehr Terroristen nach Europa. Die Regierungen hätten die Möglichkeit gehabt festzustellen, wen sie ins Land lassen. Die Regierenden haben bewusst dagegen gehandelt.
      Alle wurden reingelassen, Mörder wurde sogar bevorzugt behandelt. Die kommen alle zurück.

    • Sensenmann
      24. Februar 2019 18:31

      @Konrad Hoelderlynck

      Kommt bei mir schneller als Stempel in so manche Personalakte, als die Fliehen können.
      "Auf der Fliucht erschossen" ist durch unsere wunderbare Menschenrechtskonvention sogar gedeckt...

  26. Barracuda
    • pressburger
      23. Februar 2019 18:09

      Leider eine Falsche Optik der NZZ. Der Autor haftet an der Oberfläche. Meint nur dann, wenn an der Verpackung "Links" steht, ist Sozialismus drin.
      In der Zwischenzeit haben die Sozialisten die ehemaligen konservativen Parteien unterwandert. So weit links wie Merkels CDU ist, war Brands und Schmids SPD nie.

    • Sensenmann
      24. Februar 2019 13:55

      @pressburger

      Genau das ist es. Die ÖVP ist von der verlotterten Bolschewikenhure längst selbst zur genuin linken Partei geworden. Linke Sekten wie die NEOS oder die Ökomarxisten aller Spielarten verbreiten auch noch immer ihren Gestank und ihre Volkszerstörung.
      https://pbs.twimg.com/media/DI5r-X_WAAA8A7E.jpg:large

      Marxismus ist eine Geisteskrankheit, wie man sieht, denn nicht einmal das blödeste Vieh würde gegen seine eigene Überlebensmöglichkeit und die seiner Art handeln. Diese geistige Räude hat sich verbreitet und erfordert ganz andere Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung...

  27. pressburger
    23. Februar 2019 11:09

    Das Schicksal der IS Terroristen sollte als ein Signal beurteilt werden, dass die bisherige Politik der Unterstützung von Verbrechern der falsche Weg ist. Die Linken sind zwar überzeugt, dass sie ihre Schützlinge als Stimmvieh, zum eigenen Vorteil, werden einsetzen können. Wie so vieles was die Linken denken, ist auch diese Überlegung blöd.
    Die linke Auslegung der Menschenrechte fördert Rechtsbrüche und unterstützt den islamischen Terror.
    Würde man auf ganzer Linie diesen Terroristen die Staatsangehörigkeit sofort aberkennen, wäre das Problem der Rückkehr in ein EU Land gelösst. Soll, nach der Logik der Grüninen und ihren Advokaten unmöglich sein. Unsinn. Jedes Gesetz muss der realen Situation angepasst werden. Beispiele gibt es in der Geschichte mehr als genug.
    Im Sinne der Generalprävention, eine Entscheidung, nur die Menschen ins Land lassen, die auch nützlich sind. Die über eine Qualifikation verfügen, die auf dem Arbeitsmarkt gebraucht wird.
    Einbürgerung nur für Menschen die arbeiten, Steuern zahlen, kein Eintrag im Strafregister haben. Zero tolerance. Keine Einbürgerung für straffällige Sozialhilfeempfänger.
    Noch einmal, warum hat Orban nicht dieses Problem. Orban kann seinen Landsleuten die Sicherheit bieten, die EU Politiker, Kurz eingeschlossen nicht bieten wollen. Warum sind diesen Politikern die importierten islamischen "Gefährder" wichtiger, als ihre Mitmenschen ?
    Generalverdacht, wer kann dafür garantiert dass ein junger Syrer, oder Iraker, der bereits gekämpft hat, in der EU nicht zu Gefahr werden könnte. Wie will man das Gefährdungspotential einschätzen ?
    Wie wird die ganze Geschichte ausgehen ? Ganz einfach. Die Terroristen mit dem entsprechenden Pass, werden in die EU zurückgeholt, evtl. angeklagt, mangels Beweisen freigesprochen.

  28. Verschwörungstheoretiker
    23. Februar 2019 11:04

    Wie sich die Zeiten geändert haben!
    Als das Naziregime besiegt war, suizidierten sich deren Anführer, einige tauchten unter oder fanden Asyl vorwiegend in Südamerika.
    Der IS ist das Pendant zu den Nazis!
    Das Buch von Jürgen Todenhöfer „Inside IS“ (10 Tage im Islamischen Staat) gibt Aufschluss welche Aufnahme-Kriterien von den Verbündeten/Befürwortern aus Europa verlangt wurden. Also, diese Menschen verpflichteten sich freiwillig zum Töten, der Heilige Krieg! Viele verbrannten ihre Pässe(manche medienwirksam) und nahmen eine andere Identität an. Angesichts dieser Fakten kann ich überhaupt nicht nachvollziehen, warum wir diese Mörder samt Familie zurücknehmen soll(t)en! Obwohl die Nazi-Diktatur schon vor geraumer Zeit beendet wurde ist es beinahe täglich das Thema, vor allem in den unsäglichen Dokus! Analog zu den Gräueltaten des IS, deren Täter/ Vollstrecker jetzt man die Rückkehr in die( vorher verhassten)Heimatländer ermöglichen will, entspricht das einer Impertinenz sondergleichen. Sichtlich hat auch BP VdB samt linker Entourage mit diesen Mördern kein Problem, und oder sollte ein Bürgerkrieg provoziert werden? Kickls Plan, diese Mörder vor ein Tribunal in Syrien zu stellen, ist umzusetzen!

  29. annona
    23. Februar 2019 10:47

    Immer wieder Moslem - Islam- Koran - Scharia- Verbrechen gegen die Menschlichkeit - Massenmord- Massenvergewaltigungen- Ablehnung aller Menschenrechte - Ausrufung eines Gottesstaates und Kalifates
    Was müssen eigentlich diese Islamisten noch alles morden ,dass unser Herr BP-VDB , die Rentnerin des VfGH Gries , die SPÖ samt ihren Rattenschwanz von
    Möchtegernopposition in ihren medialen Auftritten dieses Verbrecherpack nicht mehr
    versteht?? Tausende Opfer klagen an , aber die Linken wollen sogar daraus für sich einen Vorteil rausholen - geht's noch?
    Österreicher , die für ein anderes Land in den Krieg ziehen ,haben ihr Heimatrecht aufgegeben und dürfen nicht erwarten ,dass unsere Republik für ihr Verbrechen gerade steht ,zumal dann auch noch Forderungen der überlebenden Opfer ein
    weiteres Thema für unsere Linken Kapazunder sein wird!!
    Allen Demonstieren und Wählern dieser linken Truppen muss in den nächsten Wahlen eine klare Absage erteilt werden, auch wenn die bestochenen Medien
    und das rote Wien schon am Manipulieren von Wahlen jeder Art basteln -!

  30. Sukkum
    23. Februar 2019 10:42

    Da muss ich widersprechen Herr Dr. Unterberger!
    Diese Gefangenen sind nur solange Kriegsgefangene (KG) als sie von einer gegnerischen Armee gefangen genommen und interniert werden.
    Sobald diese EU-Bürger nach Europa kommen sind sie keineswegs noch KG. Die z.B. aus Österreich stammenden Staatsbürger können niemals als KG des eigenen Landes gelten!
    Also müssen die dort gefangen gehalten werden und wie die Nazis beim Nürnberger Prozess abgeurteilt werden - vor Ort! Das sind nämlich keine normalen KG sondern Kriegsverbrecher ersten Ranges!
    Nachdem in Syrien Assad territorial zuständig ist sollte man diese IS-Kämpfer ihm übergeben damit er denen den Prozess macht. Was dabei herauskommt ist klar - Rübe ab - aber die Nazis-Verbrecher wurden auch meist hingerichtet. Kein Mitleid mit solchen Verbrechern!
    Das hätte auch die richtige Wirkung für jetzige und spätere IS-Fanatiker. Würden die in Europa aufgenommen werden und dann mangels Beweise frei gehen wäre das das falscheste Signal - es würde als erstrebenswertes Abenteuer gelten und Unmengen davon zu Mord und Totschlag animieren!

    Die verdienen keine Menschenrechte mehr! Selber schuld !

  31. machmuss verschiebnix
    23. Februar 2019 10:39

    Sorry, geschätzte Poster-Gemeinschaft - ich weiß Sie halten solche Behauptungen allesamt für Fake News - aber wenn Leute wie Julian Assang und Robert D. Steele beinahe im gleichen Wortlaut sagen: » IS is a creature of CIA and Mossad an is finanzed by the Saudis « , dann habe ich schon einigermaßen zu kiefeln und das ernst zu nehmen !

    https://www.express.co.uk/news/world/737430/CIA-ISIS-Wikileaks-Carter-Cables-III-Julian-Assange

    Es ist nicht die erste Groß-Inszenierung der Zionisten, welche zu einem Krieg führt, dessen Resultat die Zionisten näher an deren "Feucht-Traum" Groß-Israel heran bringen sollte (siehe Balfour-Declaration vor dem US Kriegseintritt in WK1 )

    Damit ergeben sich aber VÖLLIG ANDERE Voraussetzungen bezüglich Herangehensweise an das "Problem IS" ! Wenn Ihnen irgendwo das Wasser überläuft, drehen Sie dann den Hahn zu ?
    Ja oder ja ?@!

    Der Geldhahn ist hier Saudiarabien und JA - Trump hat ihn längst zugedreht ! ! ! ! !
    Das war einer seiner ersten größeren Eingriffe und genau deshalb dürfen die IS-Söldner jetzt nach hause gehen. Bezahlte Söldner waren das (!) Sogar Putin sagte das vor aller Weltöffentlichkeit ! ! !

    Dies ist KEIN FAKE - IS ist eine Groß-Inszenierung der Zionisten ! ! ! !

  32. WienFavoriten
    23. Februar 2019 10:39

    Ich sehe wenig kaum Chancen, dass Ihre sinnvollen Vorschläge auch nur ansatzweise umgesetzt werden. Dazu müsste sich die EU und ihre Politik um 180 Grad ändern.
    Leider werden noch so manche Opfer des islamistischen Terrorismus zu beklagen sein, bis ein Umdenken stattfindet.
    Dieses Umdenken hat von der Basis her zu erfolgen, vom Souverän: je klarer die Fronten sich abzeichnen, desto eher wird es stattfinden.

  33. logiker2
    23. Februar 2019 10:38

    Aus einem Kronekommentar:

    Die österreichische Staatsbürgerschaft wird verloren...
    ...bei willentlichem Erwerb einer fremden Staatsangehörigkeit
    ...bei Eintritt in einen ausländischen Militärdienst
    ...bei aktiver Teilnahme an Kampfhandlungen im Ausland im Rahmen eines bewaffneten Konflikts
    ...durch Verzicht

    Wo liegt das Problem, die Kämpfer haben doch den "Islamischen Staat Irak und Syrien" (ISIS) ausgerufen und sind sicher einverstanden, wenn sie jetzt als Soldaten des ISIS nach dem Kriegsrecht behandelt werden. Standgerichte einsetzen und aburteilen - fertig.
    Da sie ihre österr. Staatsbürgerschaft verloren haben, erfolgt die Strafverbüssung auch dort, wo sie ihre Verbrechen verübt haben.

  34. Rupert Wenger
    23. Februar 2019 10:34

    Hier liegt unser Blogbetreiber absolut richtig. Entscheidend ist, dass der Konflikt in Syrien und der Kampf gegen den Terror als „armed conflict“ eingeordnet werden, um Internierungen zu rechtfertigen. Die englische Definition „War is a state of armed conflict between states, governments, societies and informal paramilitary groups“ lässt auch einen Konflikt zwischen zwei Organisationen als armed conflict zu, wenn er „generally characterized by extreme violence“ ist. Extreme Gewalt bedeutet, dass im Kampf die Zahl der Verluste des Gegners durch entsprechende Wahl der Waffen und Munition maximiert wird, was mit dem angestrebten Erfolg unter Minimierung eigener Verluste gerechtfertigt wird. Militär wird in der Regel auf maximale Gewalt (also wirksamste Waffe mit wirksamster Munition zur Minimierung eigener Verluste) ausgebildet, Polizei auf minimalen Gewalteinsatz.
    Die deutsche Definition sieht einen Konflikt zwischen dem „Militär verschiedener Staaten (=internationaler bewaffneter Konflikt) oder zwischen dem Militär, paramilitärischen Organisationen und/oder Aufständischen innerhalb eines Staates (nichtinternationaler bewaffneter Konflikt)“ vor. Die Klausel des maximalen Gewalteinsatzes fehlt.
    Nach der englischen Definition ist der Kampf gegen Terrororganisationen, bei denen der Wunsch nach Maximierung gegnerischer Verluste evident ist, eindeutig „armed conflict“, nach deutscher Definition fehlt ein klares Unterscheidungsmerkmal zwischen „Bewaffnetem Konflikt“ und gewöhnlicher Kriminalität. Auch der Begriff Terror ist schlecht bis gar nicht definiert. Also haben wir keine wirkliche Rechtfertigung für Maßnahmen, die nach dem Humanitären Völkerrecht möglich wären. Dies bildete auch das Missverständnis zwischen Europa und den USA bezüglich des Lagers in Guantanamo.
    Es wären also die dringend die Definitionen zu präzisieren, ansonsten sind uns gegenüber den IS-Kämpfern die Hände durch unsere Rechtsordnung weitgehend gebunden.

  35. Stein
    23. Februar 2019 10:07

    Diese linke EU schützt weder europäische Bürger noch ist sie an der Erhaltung unserer Kultur interessiert. Ganz im Gegenteil verbietet sie europäischen Staaten den Grenzschutz, lässt nach wie vor illegale Einwanderung zu samt der daraus resultierenden Islamisierung anstatt jeden der illegal europäische Grenzen übertritt zurück zu befördern und nun ist sie anscheinend gar nicht willens IS-Kämpfern die Einreise zu verweigern.
    Wo kein Wille ist, da ist auch kein Weg.

    Solange in der EU nicht die "rechts-populistischen" Parteien die Mehrheit haben, solange wird die Islamisierung gefördert werden.

  36. Nestroy
    23. Februar 2019 10:00

    Das sehe ich in einem Punkt anders: Kriege finden zwischen Staaten statt.
    Andere Gruppen sind Terroristen, Banditen .. wie auch immer..also Verbrecher und gehören gemäß Strafgesetzbuch festgesetzt. Im konkreten Fall wäre eine echte lebenslange Haft angebracht.

    Zur Kriegspartei, wie eben der Vietcong, ANC, Tito-Partisanen... werden sie erst dann.. wenn sie gewinnen und vom Rest der Welt anerkannt werden!!
    So zynisch. So brutal.
    Einfach real!

    • Herbert Richter (kein Partner)
      25. Februar 2019 18:32

      Terroristen werden Präsidenten und Friedensnobelpreisträger.....! Aus Böse wird gut und aus schwarz wird weiß.....!

  37. Infophil
    23. Februar 2019 09:29

    Sogenannte in Österreich eingebürgerte Moslems, die für einen anderen Staat in den Krieg gezogen sind und Menschen abgeschlachtet haben oder auch nur zusahen, die haben ihr Leben v e r w i r k t und gehören – wo auch immer - lebenslang weggesperrt. Zu schützen ist ausschließlich unsere österreichische Bevölkerung.

  38. Romana
    23. Februar 2019 09:03

    Lieber Blogmaster, das ist das Ei des Kolumbus! Bleibt nur noch die Frage, wo sich diese Kriegsgefangenenlager befinden sollen, und wer dafür aufkommen soll.

    • Cotopaxi
      23. Februar 2019 09:05

      Man könnte ja die Auflandungsplätze der EU in Nordafrika dazu benützen. Ach ja, die gibt bisher nur auf dem Papier.

  39. Cotopaxi
    23. Februar 2019 08:48

    Ich sehe, auch in dieser Frage wir die EU nichts zustande bringen. Meine Hoffnung liegt daher abermals bei Putin, der bereits Syrien den Frieden gebracht hat.

    Putin könnte auf die endlosen Weiten Sibiriens zurückgreifen. Es gibt dort sicher noch das eine oder andere Uran-Bergwerk mit angrenzendem Gästehaus und Betriebskindergarten. Die umgebende Natur würde zur Befriedung der Seele so manchen heißspornigen Suren-Sohnes beitragen. Ebenso die Reduzierung auf das Wesentliche, weitab von Fakebook, al Tschasira und Mokka-TV.

  40. El Capitan
    23. Februar 2019 08:46

    Eines wird mit absoluter Sicherheit passieren. Die überwiegend linke Presse wird jede unangenehme Entwicklung den Herren Kurz, Strache und Kickl in die Schuhe schieben. Das schaffen die mit links.

    Das ist aber nicht die Lösung, denn es geht um unsere Sicherheit.

    Ich persönlich sehe nur die Möglichkeit, neue Gesetze und Verordnungen zu erlassen, um die neue Situation in den Griff zu bekommen. Notfalls müssen Verfassungsänderung her. Die drei linken Oppositionsparteien im Parlament werden da nicht mitmachen, daher müssen sie massiv unter Druck gesetzt werden.

    Ich habe die Schnauze gestrichen voll von den Juristen und "Experten", die uns tagtäglich erklären, was alles nicht geht, weil es gegen diesen und jenen Paragraphen verstößt.

    Liebe "Experten": Jedes Gesetz, jede Verfassung, jede Verordnung, jede Hausordnung wurde von Menschen gemacht und kann daher von Menschen geändert oder gelöscht werden. Genau das hat Minister Kickl gemeint und ist daher von Verein nicht denkender oppositionellen Schwadroneure beschimpft worden.

    Also, liebe Regierung: Nur Mut, und keine Schonung der Opposition!

    • Cotopaxi
      23. Februar 2019 08:58

      Wie oft haben Rot und Schwarz gemeinsam die Verfassung geändert?

      Beim letzten Zusammengehen habe Rot und Schwarz als erstes die Kammern unter verfassungsmäßigen Schutz gestellt. Ja, auch das war eine Änderung der Verfassung.

      Und in dieser wichtigen Fragen zicken sie herum, einschließlich des Wendehalses Moser?

    • Wyatt
      23. Februar 2019 09:28

      …….und da gibt es auch Juristen in Österreich, die einen Tiroler Almbauern mit einer halben Million Euro "Schadenersatz" belegen, weil - so traurig dieser Vorfall ist - nach Juristenmeinung abgegolten werden kann...……..

    • Nestroy
      23. Februar 2019 10:10

      Ich denke ein einfaches „IS Gesetz“ sollte reichen! Wem eine Mitgliedschaft nachgewiesen wird.. mind 40 Jahre Freiheitsentzug..

      Im Übrigrn tönte es vor einigen wochen ganz anders was Recht und Gesetz und Politik anbelangte!! Da ging es mit AU durch...

      Und noch was Beschämendes: sogar die Taxis sind im Verfassubgsrechtsrahmen.. nur damit jetzt die schwarzen MW herumfahren ( mit dunklen typen am Steuer..) und oder Über... nur lächerlich und devastierend für Lsterreich was da per Gesetz produziert wird...
      Zum Heulen!

  41. Weinkopf
    23. Februar 2019 08:11

    Einspruch!
    Das war doch kein nicht erklärter Krieg zwischen regulären Staaten, verehrter Blogmaster!
    Und wenn Sie gar diese IS-Bestien mit ehrbaren Soldaten gleichsetzen, widerspricht das doch eklatant Ihren stets hier zum Ausdruck gebrachten Grundsätzen.
    Diese Mörder und ihren Wanderhuren sollten der örtlichen Gerichtsbarkeit überlassen werden. Ja, einer Gerichtsbarkeit, die möglicherweise mit unseren „Wertvorstellungen“ nicht zu vereinbaren ist.
    Wie auch schon an anderer Stelle erwähnt, die Kinder sollten diesen Verbrechern sofort entzogen und ihnen jegliche Hilfe zuteil werden.

  42. simplicissimus
    23. Februar 2019 08:06

    Aber man koennte ja auch meinen, Kriegsgefangenenschaft sei nicht adaequat und eine tiefe Kraenkung fuer die Ehre der Gotteskrieger. Wieso verurteilt man sie nicht nach der Scharia, da werden Sie in allen muslimischen Ehren zu den Jungfrauen ins Jenseits geschickt?
    Sollten dankbar dafuer sein.

    • Undine
      23. Februar 2019 08:37

      @simplicissimus

      Diese muselmanischen Gotteskrieger gehören, wie Sie sagen, nach islamischem Recht, also der Scharia, verurteilt---mit allem Drum und Dran. Die "Bräute" gehören ebenfalls so behandelt und nicht etwa in diversen EU-Ländern gehätschelt. Dummheit (und gefährlichster Fanatismus) schützt vor Strafe nicht.

    • Cotopaxi
      23. Februar 2019 08:51

      Unser Rechtsstaat müsste mit diesem Personenkreis ebenso rigoros verfahren, wie mit den brandgefährlichen Freemen und Reichsbürgern und wie sie alle heißen. Also mit Stumpf und Stiel ausmerzen.

    • Konrad Hoelderlynck
      23. Februar 2019 13:07

      @Undine - Nach der Scharia gelten sie vermutlich als Kämpfer für die "gute Sache"; eine Verurteilung scheint mir da nicht sicher.

    • kremser (kein Partner)
      23. Februar 2019 15:21

      diese Herangehensweise wäre sicherlich eine sensible Materie

  43. simplicissimus
    23. Februar 2019 08:00

    Herr Unterberger, diesmal Ihnen ******************************************************************!!! fuer diesen Vorschlag.

    Juncker, Merkel und Macron kann man vergessen, sie werden so etwas Sinnvolles nie tun.
    Aber Herr KURZ, Sie koennten den Vorschlag machen! Kriegsgefangenenschaft auf Zeit, solange keine Kriegsverbrechen nachgewiesen werden, ist eine absolut faire Behandlung fuer solche Leute. Zu fair eigentlich, aber um der Durchsetzbarkeit zuliebe ...

  44. Mifekoe
    23. Februar 2019 07:43

    Frage eines Nichtjuristen: gibt es gemäß Kriegsrecht auch heute noch die Möglichkeit der TODESSTRAFE? Im Artikel von AU wurden en passant die Nürnberger Prozesse erwähnt. So etwas Ähnliches soll also mit den Ex-IS-Kämpfern (-Innen) passieren, oder? Also eine Neuauflage der Nürnberger Prozesse inklusive Option Todesstrafe?

    • simplicissimus
      23. Februar 2019 08:00

      Wenn die Verbrechen in Syrien begangen wurden und dort die Todesstrafe gilt?

    • Walter Klemmer
      23. Februar 2019 08:13

      Erster Grundsatz der Juristerei: Bei Menschen ist alles möglich, daher ist in der Juristerei alles möglich.
      Die christlichen Zeiten, dass gut war, was Leben und Eigentum schützt, sind vorbei.
      Die Todesstrafe ist nicht abgeschafft und wird in einem perversen Staat pervers eingesetzt.
      Abtreibung: staatlich legitimiert finden jährlich mehrere tausend Kinder die planmäßige Tötung.
      Kommen wird aber die Todesstrafe, die die Meinungsfreiheit bekämpft.
      Hingerichtet wird bald, wer sagt, dass Mohammeds Dschihad und sein Koran nicht gut seien, weil man sich vor den Islamisten schon jetzt in die Hose macht.

  45. Walter Klemmer
    23. Februar 2019 07:33

    Merkel sagte: Der Islam gehört zu Europa!

    Dann gehören auch die in Europa in Mohamneds Dschihad ausgebildeten Terroristen.

    Sagt Europa, dass der Koran gut ist, muss es auch diejenigen aufnehmen, die in Gehorsam zu Mohammeds Koran in den Dschihad gezogen sind.

    Merkel wird ihnen einen Orden für die Verdienste für die Heimat verleihen!

    Der Islam gehört zu Deutschland! Meekel poliert schon die Orden fpr die Dschihadheimkehrer!

    Deutschland der Exportweltmeister!

    Die sind komplett verrückt die Piefkeinesen und das linke Österreich genauso.

    Solange der Koran mit seinem Dschihadaufruf als gutes religiöses Buch gilt, wird Europa Dschihadkämpfer exportieren und importieren.

    Wie sagt Merkel: Der Islam (und seine Kämpfer) gegören zu Deutschland. Vorbild für Europa oder abschreckendes Untergangsszenario?

    • Walter Klemmer
      23. Februar 2019 07:55

      Gewalt ist nicht immer schlecht!
      Wenn sie Leben und Eigentum schützt, ist sie gut.
      Am besten ist die Gewalt, die man in gutem Maß gegen sich selbst ausübt: sich zwingen: gut zu arbeiten und für seine Familie zu sorgen.
      Sich zwingen gesund zu leben und ein gutes Vorbild für seine Kinder sein....
      Solch gute Gewalt muss eine gute Staatsgewalt belohnen und durch Strafe vor Menschen, die keine gute Gewalt über sich haben und morden und stehlen, schützen.

    • pressburger
      23. Februar 2019 18:02

      Merkel wird sich durchsetzen. Nicht der Islam gehört zu Europa, sondern Europa wird islamisiert.
      Von wo, hat diese Frau diesen Spruch. Das der Islam zu Europa gehört, ist von der Geschichte Europas ausgehend falsch, von den Werten der europäischen Kultur falsch. Europa braucht keine totalitäre Ideologie zu importieren.

  46. Josef Maierhofer
    23. Februar 2019 06:55

    Kriegsrecht sagt Dr. Unterberger, und damit scheint er recht zu haben, für mich als Nichtjurist.

    Aber die Europäer sind nicht in einem Zustand, wo sie Recht überhaupt noch erkennen, das ist doch in der EU zu Brüssel und Strassburg, eine einzige 'Rechtsbieger- und Rechtsbrecherpartie' im Dienste der linken Ideologie (= ...). Die freuen sich doch über jeden Schwerverbrecher, der einwandert.

    Wenn Herr Dr. Unterberger es auch sagt, die EU müsste auf eine Handelsgemeinschaft reduziert werden, der ganze linke 'Menschenrechtsfirlefanz' und Rechtsbruch, es werden die Grundrechte permanent gebrochen, so auch das Recht auf Verteidigung, Selbstbestimmung, freie Meinung, von so einem Sauhaufen zu erwarten, dass sie im Sinne der Staatengemeinschaft, der Menschen handeln, ist unmöglich. Bloß die Handelsgemeinschaft ist möglich.

    Die EU von innen zu verändern per Wahl scheitert am desinformierten Bürger.

    Also muss Österreich selbst handeln:
    Da meine ich die Rücknahme der österreichischen Staatsbürger und Festhaltung nach Kriegsrecht, bis es keinen IS mehr gibt in der Welt, die Einleitung des Aberkennungsverfahrens der Staatsbürgerschaft, weil die Täter in fremden Armeen gedient haben, das ist ja erwiesen. Wenn dann kein IS mehr in der Welt ist, dann noch die Feststellung des Gefährdungspotentials der einzelnen Täter und, wenn man ihnen Taten nachweisen konnte, auch die entsprechende Verurteilung dazu. Da könnte sich 'lebenslänglich' ausgehen bei so manchen dieser Sorte.

    Dass Österreichs Neutralität ein Kriegsrecht ist, schockiert mich nicht, es stammt ja aus dem kalten Krieg, in dem Österreich seine Neutralität erklärt hat. Vorher war Österreich besetzt und gevierteilt und es hat das Kriegsrecht gegolten. Über 70 Jahre ist dieser Krieg schon zu Ende und die linken Nazis schreien noch immer 'Nazi' zu jedem vernünftig Gebliebenen. Eigentlich auch ein Fall für eine Art 'Kriegsrecht', speziell in Österreich und seinem ORF, bloß haben wir auch hier nur Linke an der Spitze und überall, denen ist das ein Anliegen, die Desinformation zu erhalten, nicht nur ihren 'Bilderberger und Soros' - Clubs.

  47. Templer
    23. Februar 2019 06:20

    Diese IS Unterstützer sind freiwillig und im vollen Bewusstsein in den Heiligen Krieg Namens Dschihad gezogen.
    Das Ziel der Dschihadisten ist die weltweite Errichtung eines gottesgläubigen Kalifates, wie es zu Zeiten Mohameds in Medina herrschte. Das einzige geltende Recht ist die Scharia.
    Es soll mir nun einer erklären, warum diese europäischen Dschihadisten, ihren Plan geändert haben sollten, warum sie plötzlich geläutert in die von ihnen verabscheute Heimat zurückkehren sollten.
    Um es gleich vorweg zu nehmen, wenn Linke nun nach Wertekursen rufen sollten, es wird nicht helfen.
    Etwa 800 sogenannte Weißhelme wurden von den Kriegsgebieten nach D verlegt.
    Diese Weißhelme haben als westliche Söldnertruppe hauptsächlich einseitige Propaganda betrieben. Es ist nicht gesichert, ob nicht sie für die Gasbomben in Syrien verantwortlich waren.
    Nun holt man die restlichen Dschihadisten zurück. Dabei ist es völlig irrelevant ob man sie mit Flugzeugen zurück holt oder ob die Kurden sie in die Türkei schicken.
    Letzten Endes sind alle Kriegstreiber in Europa und das scheint auch der Plan zu sein.
    Diesen kampferfahrenen Kriegstreibern werden sich sehr schnell die hier schon wartenden und mittlerweile frustrierten Kulturbereicherer anschließen.
    Wir werden uns warm anziehen können.....

    • Wyatt
      23. Februar 2019 06:57

      …….so wird es wohl kommen, der EU-Zentralstaat soll trotz aller Widerstände, wie der von Ungarn zum Beispiel, mit aller GEWALT u. ( jetzt sogar mit "IS") durchgesetzt werden!

  48. Livingstone
    23. Februar 2019 05:13

    Völkerrechtlich sicherlich ein sehr schwer zu lösendes Thema. Aber andererseits kann es ja nicht wirklich sein, dass wir ernsthaft darüber diskutieren, dass diese Bestien, die auszogen um zu schlachten, zu morden, zu vergewaltigen, zu versklaven noch jemals einen Fuß in unser Land setzen. Der Gesetzgeber kann es einfach nicht zulassen, dass diese Kreaturen uns noch jemals gefährden.

    Eine Lösung, ganz banal formuliert: die Kurden bekommen ihr Kurdistan, im Gegenzug lösen sie dieses Problem auf ihre Art und Weise.

    • simplicissimus
      23. Februar 2019 08:03

      Eine nette Alternative waere ja auch, diese Leutchen nach der Scharia zu verurteilen. So werden sie dann in den Ehren ihrer Religion ins Jenseits geschickt.

    • Weinkopf
      23. Februar 2019 09:21

      Bravo!******************!

  49. machmuss verschiebnix
    23. Februar 2019 02:32

    » Ein Europa, das schützt « - ja, hatte doch auch den Eindruck, daß Europa die links-regierten Staaten davor schützt, pleite zu gehen . Was aber den IS angeht - der hat schließlich Erfinder und Finanziers - warum hält man sich nicht an DIE ? Etwa deshalb, weil das unter ANTISEMITISMUS fallen würde ?@!

    Robert D. Steele sagt es schonungslos - Zionisten sind keine Juden und schon gar keine Semiten !
    Somit kann Kritik an den hinterhältigen Aktivitäten von Zionisten nicht ernshaft als Antisemitismus bezeichnet werden - trotzdem läßt sich alle Welt damit einshüchtern !
    Der Anführer des IS wurde zur Tarnung in Gitmo interniert - lernte dort Leute kennen, die nach der Entlassung die Authentzizität des IS-Führers bestätigen konnten !

    Und warum war John McCain vor jedem "Giftgas-Anschlag" in Syrien, bei "seinen" Leuten vor Ort ? https://www.voltairenet.org/article195430.html
    Es gibt eine Reihe von Beweis-Photos , wo McCain in illustrer Runde zusammen sitzt mit den maßgeblichsten IS-Leuten . Die gesamte - vom CIA dirigierte Medien-Welt - erklärt das bisdato als Verschwörungs-Theorie, nur 'Q' hat eine Woche vor McCains Tod denselben vorausgesagt, mit dem zynischen Nachsatz "likely a natural cause" (nein es war Hinrichtung durch Spritze )

    Und genau in diesem Sinne ist fortzufahren - top down aproach - der IS ist das Produkt einer planerischen und strategischen Glanzleistung , welche aber gemessen am Maßstab der Menschlichkeit nichtmal das unterste Skalen-Ende erreicht ! ! ! !

    Wir - der Westen - brauchen endlich eine Veröffentlichung solcher und vieler anderer greueltaten der Zionisten - wir brauchen endlich eine wahrheitsgemäßte Darstellung von zumindest der neueren und vor allem der aktuelleren Vergangenheit.

  50. Tegernseer
    23. Februar 2019 02:18

    Viel einfacher: den Kurden großzügig Geld für den Wiederaufbau geben unter der Bedingung, dass diese IS-Verbrecher auf ewig weggesperrt werden.

    • Livingstone
      23. Februar 2019 05:16

      Bitte um Entschuldigung, ich hatte den gleichen Gedanken und habe Ihr Kommentar aber erst danach gelesen. Wollte die Idee nicht klauen!

    • Weinkopf
      23. Februar 2019 09:25

      Und noch einmal: Bravo!*******************!

    • pressburger
      23. Februar 2019 10:51

      absolut richtig

    • Tegernseer
      23. Februar 2019 12:08

      @ Livingstone: im Gegenteil, ich freue mich darüber, dass auch andere Menschen ähnlich denken. Außerdem haben Sie es viel besser formuliert.

    • Freisinn
      23. Februar 2019 15:29

      Die beste Idee, von der ich bisher dazu gehört habe: *************************

      Von den Politikern wurde dazu bisher nur heisse Luft abgesondert: Nullstern.

      Die Idee, unsere Justiz mit diesen Gotteskriegern zu befassen ist ebenso weltfremd wie lächerlich. Dafür wurde sie auch nie konzipiert.

      Am besten sollten wir immer das tun, wo die Linken am meisten aufheulen. Dann wissen wir, wir sind am richtigen Weg.





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