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Das Ende der Meinungsfreiheit drucken

Lesezeit: 5:00

Es war eine der erschreckendsten Meinungsumfragen der letzten Jahre: Ein großer Teil der Menschen glaubt nicht mehr, dass man noch frei seine Meinung sagen kann. Das heißt zwar noch nicht, dass die Zeiten so schlimm sind wie vor 80 Jahren im Nationalsozialismus oder im noch vor 30 Jahren nördlich, östlich und südlich von Österreich herrschenden Kommunismus. Aber alles deutet darauf hin, dass die Lage mit den Zeiten vor 180 Jahren vergleichbar wird, als der Widerstand und Zorn der Bürger gegen die staatliche Meinungskontrolle dann 1848 zur einzigen echten Revolution Österreichs geführt haben.

Die Einschränkung der Meinungsfreiheit hat sich in den letzten Jahren weit über das einstige Verbotsgesetz hinaus entwickelt, das ja in den Nachkriegsjahren nach der völlig einseitigen und von massiven Haftandrohungen begleiteten nationalsozialistischen Gehirnwäsche zweifellos noch gut begründbar gewesen ist, um deren Auswirkungen auszutarieren (auch wenn es einen ausdrücklichen Vorbehalt Österreichs gegen die Menschenrechtskonvention notwendig gemacht hatte). Diese Einschränkung geht heute inzwischen aber weit darüber hinaus, auch weit über den in einer pluralistischen Gesellschaft problematisch gewordenen Meinungs-Paragraphen der "Herabwürdigung religiöser Lehren".

Linke Politiker haben in Europa in den letzten Jahren einen bösartigen Gummiparagraphen zur Bestrafung einer "Aufstachelung" zu "Hass" durchgesetzt. Sie haben dabei auch die Unterstützung vieler einst dem Freiheitsgedanken verpflichtet gewesenen Mitte-Rechts-Parteien bekommen.

Dieses "Aufstacheln" zu "Hass" wird seither in Österreich mit bis zu drei Jahren Haft bestraft! Selbst dann, wenn dabei nur nachweisbare Tatsachen gesagt werden. Selbst dann, wenn dieses "Aufstacheln" nicht im Geringsten zu irgendwelchen Gewaltaktionen auffordert. Selbst dann, wenn es bis heute nicht einmal gelungen ist, "Hass" objektiv zu definieren, der bisher ja bloß ein Vokabel aus dem Religions-Katechismus gewesen ist.

Einige linke (und wie viele Vereine aus diesem Eck von der Gemeinde Wien mit Steuergeldern unterstützte) NGOs haben sich seither darauf spezialisiert, jedes schärfere Posting, jede Twitter- und Facebook-Eintragung anzuzeigen. Und sie haben zumindest unter Wiener und Grazer Staatsanwälten offensichtlich willige Sinnesgenossen gefunden, die dann solche Anzeigen aufgegriffen und unbotmäßigen Postern den Prozess gemacht haben. Auch manche Richter haben dann dabei mitgetan, statt mutig zu erklären, ein solcher undefinierbarer Gummiparagraph mit totalitärem Potenzial wäre nicht anwendbar, wäre glatt gleichheits- also verfassungswidrig (verbietet er doch "Hass"-Aufstachelung nur gegen bestimmte privilegierte Gruppen wie Moslems oder Migranten oder Afrikaner, nicht jedoch gegen Pfarrer oder Jäger oder Unternehmer oder Bauern!). Und auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der jahrzehntelang ein letztes Bollwerk zum Schutz der Meinungsfreiheit selbst bei grauslichen Aussagen gewesen war, hat diesem linken Totalitarismus inzwischen die Bahn frei gemacht.

Viele Unterstützer von Schwarz und Blau hatten gehofft, dass diese beiden wieder mit frischem Wind die Meinungsfreiheit fördern würden. Sind doch im realen Leben bisher fast nur Kritiker des Islam und der Migration verurteilt worden, während die Justiz noch nie gegen die Verbreitung des Korans vorgegangen ist. Obwohl dieser ja zweifellos nicht nur zu "Hass", sondern auch zu konkreten Gewalttaten gegen Juden und Christen aufstachelt. Eine Aufstachelung, die einige den Koran beim Wortlaut nehmende Moslems auch durchaus wörtlich genommen haben. Überhaupt keine Justizaktivitäten sind in Hinblick auf die Hassaufrufe von Linksextremisten bekannt, obwohl diese ständig zu Hass gegen Schwarz wie Blau aufrufen und sogar mit dem Slogan öffentlich demonstriert haben: "Unseren Hass könnt ihr haben".

Aber entgegen positiv klingenden Anzeichen vor der Wahl unternimmt die Koalition absolut nichts, um wieder mehr Meinungsfreiheit zu ermöglichen. Es geht sogar in eine ganz andere Richtung: Eine Arbeitsgruppe der Regierung arbeitet allen Ernstes an noch strengeren Meinungsgesetzen! Sie begründet das mit der angeblichen Notwendigkeit, noch mehr gegen den "Hass im Netz" unternehmen zu müssen. Als ob nicht schon die jetzigen Gesetze auch im Internet gelten würden.

Auch von den Neos sind keinerlei Aktivitäten zur Wiederherstellung der Meinungsfreiheit bemerkbar. Sie behaupten zwar, liberal zu sein, sind aber in Wahrheit bloß eine linke Gouvernanten-, Genderismus- und Political-Correctness-Partei mit ein paar Wirtschaftsinteressen.

Um nicht missverstanden zu werden: Ich bin für konsequentes – konsequenteres! – Bestrafen von allem, was irgendwie mit Gewalt zu tun hat. Ich habe auch keinerlei Sympathien für Beschimpfungen und Ähnliches aus welcher Ecke immer. Höflichkeit und ordentliche Umgangsformen sind mir immer wichtig gewesen. Aber es ist maßlos überschießend und unerträglich, wenn eine Umerziehungs-Diktatur Höflichkeit mit dem Strafrichter und immer strenger werdenden Haftstrafen erzwingen will. Zu Recht hat eine Autorin vor kurzem gefragt, ob jetzt bald auch das Lachen verboten oder zumindest staatlich reglementiert wird.

Überdies gibt es in allen Strafgesetzen dieser Welt Ehrenbeleidigungsparagraphen, mit denen konkrete Beleidigungen konkreter Menschen jederzeit verfolgt werden können. Es war in keiner Weise notwendig, über diese Bestimmungen hinauszugehen, noch dazu mit so radikalen Strafandrohungen. Es sei denn, man will wie schon so viele inzwischen hinweggeraffte Systeme eine Meinungsdiktatur errichten, die den Menschen immer genauer vorschreibt, was sie zu sagen und denken haben.

Aber genau in diese Richtung entwickeln sich Politik und Justiz. Sie haben offenbar den wesentlichsten Eckpfeiler einer freien, demokratischen Gesellschaft vergessen: das Tolerieren auch von völlig konträren, verachtenswerten oder aus der Sicht der Machthaber abzulehnenden Meinungen. Solange es nicht um Gewalt geht, solange nicht zum Bruch von Gesetzen oder Verfassung auf anderen Wegen als den rechtsstaatlich vorgezeichneten aufgerufen wird, hat eine aufgeklärte Demokratie ohne Wenn und Aber und ohne Hintertürchen solche Meinungen zu akzeptieren.

Tut ein Staat das aber nicht mehr, dann steht viel mehr auf dem Spiel als einzelne Paragraphen. Dann ist der gesamte demokratische Rechtsstaat bedroht, wie auch die eingangs erwähnten Umfragen zeigen. Sehen sich die Bürger ohnedies durch die von der politischen Macht eingehobenen Steuern intensiver ausgenommen denn je in der Geschichte. Fühlen sich doch die Bürger ohnedies zunehmend von einem immer erstickender werdenden Regelwerk bedroht und eingeschränkt, an dem – von fast jeder Gemeinde bis hinauf zur EU – Politiker und ihre "Experten" ständig weiterweben (unter intensiver Anfeuerung der Medien). Sie meinen es ja nur "gut", und glauben ernstlich, dass die Bürger die totale Gängelung durch den Staat bräuchten. Sie leiden aber in Wahrheit nur an elitärer Anmaßung und Machttrunkenheit.

Noch haben Schwarz-Blau Zeit für ein Verlassen dieses von Rot und Grün entwickelten Weges. Bleiben sie aber auf diesem, dann droht ihnen der gleiche Absturz wie den Linken. Und vielen europäischen Staaten droht die Eskalation einer Stimmung, die immer mehr an den Vormärz erinnert, an die Zeit vor Österreichs einziger echter Revolution.

Dieser Text ist in ähnlicher Form im Magazin für Querdenker "Alles Roger?" erschienen: www.allesroger.at

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  1. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    25x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Februar 2019 05:04

    Aber der schwarze und linke Ruß lassen sich nicht so leicht wegwischen, die Blauen hätten 'eh' den ORF schon reformiert, hätten eh schon direkte Demokratie eingeführt, hätten eh schon längst die Medienanfütterung unterbunden, etc., ja, eh, die Bremser sind die Schwarzen, leider auch wirklich.

    In Wirklichkeit können beide zusammen keine 2/3 Mehrheit zusammenbringen und werden von Links zum Narren gehalten, und sie haben es auch nicht versucht, mit einem 'Mehrheitsbringer' zu verhandeln.

    Ja, der Wähler hat diese Mehrheiten hergestellt.

  2. Ausgezeichneter KommentatorOT-Links
    20x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Februar 2019 07:10

    Drei Zitate von Nestroy, die in div. Online-Foren schon seit vielen Jahren verboten sind, werden sofort gelöscht:

    "Der Zensor ist ein Mensch gewordener Bleistift oder ein bleistiftgewordener Mensch, ein fleischgewordener Strich über die Erzeugung des Geistes, ein Krokodil, das an den Ufern des Ideenstromes lauert und den darin schwimmenden Literaten die Köpf abbeißt."
    Johann Nepomuk Nestroy
    Die Zensur ist das lebendige Geständnis der Großen, daß sie nur verdummte Sklaven treten, aber keine freien Völker regieren können. Die Zensur ist etwas, was tief unter dem Henker steht, denn derselbe Aufklärungsstrahl, der vor sechzig Jahren dem Henker zur Ehrlichkeit verholfen, hat der Zensur in neuester Zeit das Brandmal der Verachtung aufgedrückt."

    Die Zensur ist die jüngere von zwei schändlichen Schwestern, die ältere heißt Inquisition."
    ----
    Sie sind aus dem Vormärz.

    ----
    Es geht natürlich wieder nur einseitig gegen Bürgerliches Denken (vermeintlichen Rechtsextremismus). Die Linken dürfen darum ungeniert zu Attentaten und Mord auf AfD-Politiker und -Mitglieder aufrufen, z.B. auf Indymedia.
    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/aufruf-zu-anschlaegen-auf-afd-politiker-anleitung-zum-perfekten-mord/
    Es kam dadurch auch schon wiederholte Male zu Attentaten und anderen Gemeinheiten, etwa gegen die Kinder von AfD-Politikern.

    Auch Steinmeier rief zu Hass auf und unterstützt die ärgsten Gewalt-Gruppen - Feine Sahne Fischfilet und die Toten Hosen.
    http://www.pi-news.net/2018/09/video-anabel-schunke-analysiert-texte-von-steinmeiers-feine-sahne-fischfilet/
    "Wir stellen unseren eigenen Trupp zusammen und schicken den Mob dann auf euch rauf. Die Bullenhelme – sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein und danach schicken wir euch nach Bayern, denn die Ostsee soll frei von Bullen sein.“
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article181390978/Feine-Sahne-Fischfilet-in-Chemnitz-Steinmeier-wegen-Konzert-Tipp-in-der-Kritik.html

  3. Ausgezeichneter KommentatorEl Capitan
    17x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Februar 2019 08:34

    Die Zensur ist alltäglich und allgegenwärtig. Das beginnt bei der Auswahl der Leserbriefe und reicht bis zur Zensur der Blogs in den online-Medien. Auch die vormals "freien" Medien machen hir mit, wie etwa due Presse.

    Der schlimmste Zensurkanal ist der rote, also der ORF, wie man tagtäglich auf ORF-watch verfolgen kann.

    Die allgegenwärtige Zensur kann allerdings umgangen werden, wie Kronenzeitung, Oe24, Servus-TV, Addendum, Achse des Guten, unzensiert und andere zeigen. Sie bringen eben Nachrichten, die von anderen unterschlagen werden. Solange das funktioniert, ist DDR-Modus noch nicht erreicht - dem Internet sei Dank.

    Solange sich die Linken "nur" auf den Hass beziehen, ist unsere Freiheit noch nicht ganz verloren. Erst dann, wenn laut darüber nachgedacht wird, "falsche" Berichte über bestimmte Ethnien zu bringen und religiöse Schriften, die außerhalb von Europa für heilig gehalten werden, zu "schützen", dann wirds heiß.

    Ich wette, dass darüber bereits nachgedacht wird, denn Nachrichtenportale wie die oben erwähnten, sind für Linke eine Bedrohung.

  4. Ausgezeichneter KommentatorKlimaleugner
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Februar 2019 08:04

    Was ist die Rolle von Sebastian Kurz und seiner ÖVP im Soros-Netzwerk?
    Und warum kooperiert er so intensiv mit in der Wolle gefärbten Linken?
    Zitat aus „Alles Roger?“:
    „Es ist hoch an der Zeit, sich zu fragen, wie sich angebliche Linke so wohlig mit dem Repräsentanten des großen Geldes George Soros ins Bett legen können, obwohl diese beiden Lager einander doch spinnefeind sein sollten. Gleichzeitig sollte man sich auch fragen, wie es möglich ist, dass sich besagtes großes Geld mit seinen unzähligen Stiftungen, Think Tanks, Privatuniversitäten und Lobby-Organisationen mit so viel Verve für Umverteilung, Einwanderung, Grenzöffnung, Genderismus (Gender Mainstreaming, Abtreibung und Ehe für alle, Anmerkung der Redaktion), Ökologie, Klimaschutz und all die anderen „progressiven“ Themen einsetzt. Der gemeinsame Nenner ist, fürchte ich, die Globalisierung.“
    Er ist nämlich gemeinsam mit Ulrike Lunacek Mitglied im von Soros finanzierten und organisierten „European Council for foreign relations“.

    Austria

    Steven Heinz (Austria/US) - Co-Founder Carr Center Fellow
    Sebastian Kurz - Chancellor
    Ulrike Lunacek - former Vice-President of the European Parliament
    Alexander Marschik - Political Director, Director General for International Affairs, Ministry for Europe, Integration and Foreign Affairs
    Ursula Plassnik - Ambassador of Austria to Switzerland; former Minister of Foreign Affairs of Austria
    Albert Rohan - Ambassador (retired)
    Wolfgang Schüssel - former Chancellor
    Hannes Swoboda - former President, Progressive Alliance of Socialists and Democrats, European Parliament
    Andreas Treichl - CEO, Erste Bank Group AG

    Weiter in „Alles Roger?“:
    Im November 2017 feierte Soros in Wien das 35-Jahr-Jubiläum des Instituts für die Wissenschaft vom Menschen (IWM), das sich intensiv auch "transatlantischen Kooperationen" widmet. Im Kuratorium sitzen neben Soros unter anderem Ex-Vizekanzler Erhard Busek (ÖVP) sowie der Wiener Politologe Anton Pelinka, der auch an der Soros-Uni in Budapest Nationalismusstudien lehrt. Präsident des Vereinsvorstands ist Ex-Bundespräsident Heinz Fischer. Gastgeber und Festredner in der Hofburg war Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Die Grundfinanzierung des Instituts kommt vom Bund, der Stadt Wien und vom Soros-Stiftungsnetzwerk. 2016 zahlte die Stadt Wien 550.000 Euro an das IWM.

    Es stellen sich viele Fragen:
    Was soll das alles? Wieviel Geld beziehen die Beteiligten von Soros für ihre Tätigkeit in diversen Organisationen? Ist das kompatibel mit der Funktion als Bundeskanzler?

  5. Ausgezeichneter Kommentatorrestituta
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Februar 2019 06:22

    Wer wissen will, wie überheblich, anmaßend und unterdrückerisch islamische Akademiker Frauen gegenüber sind lese diesen Blogeintrag :
    https://www.achgut.com/artikel/der_sexismus_muslimischer_akademiker

  6. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Februar 2019 09:04

    OT---aber was wohl unsere ach so "toleranten" Gutmenschen von diesem Mißbrauch ihrer idiotischen "Welcome-Refugees!"-Trottelei halten?

    "Irakischer Asylbewerber fliegt zur Schönheits-OP nach Istanbul"

    https://www.journalistenwatch.com/2019/02/18/irakischer-asylbewerber-schoenheits/

  7. Ausgezeichneter KommentatorDieWahrheit
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Februar 2019 07:21

    Leider interessiert sich diese Regierung - beide Teile! - überhaupt nicht für das Problem der Einschränkung der Meinungsfreiheit. Im Gegenteil: mit dem "digitalen Vermummungsverbot" kommt der nächste Angriff.

    Daher wage ich die Behauptung, daß sich die Situation unter Türkis-Blau noch verschlechtert hat. Eine Schande!

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  1. Ausgezeichneter KommentatorKnut
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    20. Februar 2019 07:24

    Es stellt sich bei diesem Thema nur die große Frage, was Hass ist? Wut, Rage, Verbitterung, Zorn, gerechtfertigte Entrüstung ...?

    So wie es die letzten Jahre gelaufen ist, wird dann wohl jede Äußerung, die nicht dem linksbetonierten Weltbild entspricht, dem Hass zugeordnet werden, oder?

    Bei dem, was in Europa zwischenzeitlich abgeht, kann man bald nur noch nach Ungarn abwandern (oder nach Russland).

  2. Ausgezeichneter KommentatorDer Realist
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    20. Februar 2019 09:12

    Jemand zu hassen ist nicht verboten, ich darf auch den höchsten Repräsentanten der Republik hassen, nur Gewaltandrohung ist verboten. Auffällig ist, verfolgt man Medienberichte, dass stets nur Aufregung herrscht, wen sich politisch 'Korrekte' bedroht fühlen. Seinerzeit gingen einige sogar mit Schildern 'hängt Schüssel' durch die Straßen, kein Staatsanwalt interessierte sich dafür.

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  1. fxs (kein Partner)
    21. Februar 2019 16:14

    Wie wärs, wenn man ein anderes verfassungmäßig garantiertes Recht ähnlichen Beschränkungen unterwerfen würde wie dem verfassungsmäßig garantiertem Recht aus Meinungsfreiheit. Etwa das Demontstrationsrecht. Auch durch Demonstratrionen werden oft "die Rechte Dritter" verletzt.

  2. Heimgarten (kein Partner)
    20. Februar 2019 22:13

    Das Problem ist schon viel weiter. Alles, was aus den Unis kommt ist extrem links. Die ganze Schulpädagogik - links. Blättern Sie mal die Bücher (Geschichte, Biologie, Deutsch, ... ) durch. Wie soll sich hier ein gesunder und vernunftgemäßer intellektueller Widerstand bilden? Meinung hat Vernunft ersetzt. Das natürliche Gesetz ist nicht mehr Basis von Entscheidungen. Die Richtung, die unsere Länder gehen, ist weit weg von einer "Offenen Gesellschaft", da genau jene, die diese propagieren, in Wirklichkeit deren Feinde sind.

  3. west (kein Partner)
    20. Februar 2019 18:49

    Wird höchste Zeit, seine Sachen zu packen, aufs Land ziehen und gar nichts mehr zu machen.

    Dieser Trend ist jetzt schon erkennbar, Landhäuser gehen weg, wie warme Semmel. Darüber wird natürlich nicht berichtet, denn es zeigt das totale Scheitern des Systems und Fluchtbewegungen, wie zu DDR-Zeiten. Örtlich und in die Privatsphäre. Ein ganz natürlicher Zug der Menschen. Sich wehren, wenn man noch einen Funken Ehre hat. Niemand braucht sich zu schämen, komplett auszusteigen. Im Gegenteil, er gehört zur Vorhut. Mit den geänderten Prioritäten gerät das ganze jämmerliche System aus Karrieren, Schleimerei, Verrat, Lüge, Erpressung und Arroganz ins Wanken. Aber es braucht Mut und überall ist Angst.

    • Heimgarten (kein Partner)
      20. Februar 2019 22:17

      Kann ich bestätigen. Auch ich nehme in meiner Umgebung eindeutig einen Rückzug ins Private wahr. Biedermeier reloaded. Eine falsche Wortwahl und Sie haben Probleme, bis zum Verlust von Kunden oder Freunden. Somit: Ab ins Gartenhäusl, gutes Weinderl, schöne Musik, oberflächliche Gespräche .... und alles ist gut.

    • west (kein Partner)
      21. Februar 2019 00:09

      Es bringt nichts, in diesem Regime Flagge zu zeigen. Aber dadurch wiegt sich das Regime in falscher Sicherheit. Und wundert sich dann um so mehr, wenn sich die Meinung angeblich von einem auf den anderen Moment um 180 Grad dreht.

      Es ist tiefsitzender Frust in Wartestellung. Er wird sich entladen. Und die Verantwortlichen haben beim Einschlafen eine vage Ahnung davon, was dann auf sie zukommt.

    • Heimgarten (kein Partner)
      21. Februar 2019 06:25

      Das mit der Wartestellung stimmt wohl. Der Österreicher kann gut aussitzen. Glaube aber nicht, dass Politiker eine Ahnung davon haben. Die sind so weit weg vom Volk und glauben noch, dass sie Heilsbringer sind. Aber das Volk ist nicht dumm und fliegt ohnehin vieles auf. Von der Diesel-Hysterie bis Chemnitz. Vielleicht kommen im Volk wieder lustige Stanzln a la Nestroy, um sich ein Ventil zu schaffen. Mein Ventil wird die kommende EU-Wahl sein - und ich denke, nicht nur meines. Ach ja, Wien wird auch bald wieder wählen :)

    • west (kein Partner)
      21. Februar 2019 13:30

      Bei der EU-Wahl steht nicht die alles entscheidende EU-Kommission zur Wahl, sondern nur das EU-Schauparlament, das leider überhaupt keine Entscheidungsbefugnisse hat. Die EU ist deshalb keine Demokratie, sondern eine lupenreine Diktatur. Aber welche Diktatur nannte sich jemals Diktatur? Das waren immer Demokratien oder Volksvertretungen.

      Die sog. Feinde der Demokratie sind ausgerechnet diejenigen, die eine wirkliche Mitbestimmung des Volkes wollen. Wer Mitbestimmung will, ist ein "Extremist" und wird aufs Schärfste bekämpft. Und das Volk ist noch so dumm und klatscht Beifall für die eigene Abschaffung.

  4. Herbert Richter (kein Partner)
    20. Februar 2019 12:55

    Ein bisserl Geduld! Momentan holt sich der berufslose TÜRKise Kanzlerführer und Dampfplauderer, dem ein, auch nur mittelmässig intelligenter Unternehmer, nicht einmal die Geschäftsführung eines kleinen Betriebes mit einem Jahrsesumsatz unter der 1 Millionengrenze anvertrauen würde, seine Befehle bis zum Ende seiner Legislaturperiode in Österistan ab. Da werdet ihr erst noch staunen.....!
    Aber diese Schwurbler mit ihrer 100 Tage Bewährungs- und Stillhaltefrist realisieren den Stahl ihrer ureigenen Guillontine am Genick erst dann, wenn's depperte Kofperl bereits im roten halalem und dann im koscheren Blut schwimmt....!

  5. tsopi (kein Partner)
    20. Februar 2019 12:31

    wollte neulich in den Online Foren von Standard und Krone folgendes posen:
    Die wahre Tragödie ist, dass in Österreich durchschn. jede Stunde 2-3 Menschen im Mutterleib getötet werden (Standard 11.6.2013) . Weltweit geht man lt. Wiki von 50 Mio pro Jahr aus. So werden pro Jahr mehr Menschen durch Abtreibung getötet , als Menschen im 2. Weltkrieg weltweit getötet wurden

    Dieses Posting wurde in beiden Medien nicht Online gestellt !

    • Bösewicht (kein Partner)
      20. Februar 2019 15:07

      “…eine persönliche Entscheidung der betroffenen Eltern, v.a. der Frau…Recht auf den eigenen Körper geht vor!”
      Stimmt, da hat ein lebendiges Kind nicht mitzureden - es hat zu sterben wenn ein Erwachsener das will.
      Kommt der Balg einfach so daher und will auch noch leben - weg damit, auslöschen. Ist ja auch kein Problem:
      “soziale Indikation” ist zu rund 90% der Grund und nicht etwa Vergewaltigung. Das sind etwa 5 Millionen Kindstötungen alleine in Deutschland, einem der reichsten Länder der Welt.
      Egal wie Sie es verargumentieren: jedes Mal wird ein Kind politisch korrekt getötet.
      Bislang hat noch kein Kind in seine Tötung eingewilligt. Es sind die wehrlosesten Geschöpfe unserer Gesellschaft.

    • Bösewicht (kein Partner)
      20. Februar 2019 15:11

      Gott steh uns bei, wenn wir dafür irgendwann bezahlen müssen.

  6. AppolloniO (kein Partner)
    20. Februar 2019 12:26

    Aus dem hier beschriebenen konträrem Umgang mit Hass-Verbreitern geht eindeutig hervor: Der Schutz von Menschen ist nur vorgeschoben. Es geht einzig darum rechte Ideen (was auch immer man darunter verstehen mag) mit Gewalt und unter Justiz-Missbrauch, zu verhindern.

    Und dann sind da noch die Strafen durch unsere Gerichte.
    10 Jahre für Staatsverweigerer (ich dachte immer, Verrückte wären auch Menschen die man nicht hinter Gittern hält) aber nur wenige Monate, teilweise bedingt, für Vergewaltiger.

    Warum sollte man da die Justiz noch ernst nehmen. Diesen Teil des Staates lehne ich inzwischen auch ab.

    • Christian Peter (kein Partner)
      20. Februar 2019 14:22

      Ganz richtig. Bei den Meinungsdelikten und bei der Zensur im Internet geht es eindeutig um Parteipolitik, CDU bzw. SPD bzw. ÖVP und SPÖ wollen sich gegen die zunehmende Konkurrenz rechter Parteien schützen und abweichende Meinungen bzw. konservative Ideologien durch Zensur im Internet und Meinungsdelikte im Keim ersticken.

    • AppolloniO (kein Partner)
      21. Februar 2019 11:40

      ....und das ganze unter der scheinheiligen Behauptung die Demokratie schützen zu müssen.

  7. Christian Peter (kein Partner)
    20. Februar 2019 12:12

    Die bedenklichsten Einschränkungen der Meinungsfreiheit finden jedoch mittels Internetzensur in den sozialen Medien wie Facebook aufgrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes statt - dort wird im großen Stil die Meinungsfreiheit ohne rechtliche Grundlage eingeschränkt, fast alle von Facebook gelöschten Inhalte verstoßen gegen keine Gesetze. Somit herrschen in Deutschland und Österreich in Sachen Meinungsfreiheit schon fast Zustände wie in der Volksrepublik China.

    • Freidenker (kein Partner)
      20. Februar 2019 12:25

      Sehe ich auch so**********************************.)

    • Herbert Richter (kein Partner)
      20. Februar 2019 12:27

      Welch mittelmässig intelligenzbehafteter Steuerzahler offenbart einem jüdischen Datenhandelsimperium und Geheimdienstprojekt seine persönlichsten und intimsten Geheimnisse vollkommen freiwillig an? Der Mensch ist einfach blöde an sich!

    • Christian Peter (kein Partner)
      20. Februar 2019 15:25

      @Herbert

      Stimmt. Aber Facebook genießt in diesem Bereich leider ein quasi - Monopol, dem kann man daher nicht so einfach entkommen. Möchte man seine Daten schützen, darf man überhaupt kein Internet verwenden.

    • Herbert Richter (kein Partner)
      20. Februar 2019 16:12

      Stimmt Christian Peter,
      aber wenn ich mir schon in den Finger steche (n muß), so darf ich mir deswegen nicht gleich selbst den ganzen Arm abhacken......!
      Noch dazu, wenn eh groß Zuckerberg draufsteht, sollte man wissen, daß dann auch Zuckerberg drin ist!

  8. Christian Peter (kein Partner)
    20. Februar 2019 11:48

    1. Zusatz der amerikanischen Verfassung :

    ,,Der Kongress soll kein Gesetz erlassen, das die Einführung einer Staatsreligion zum Gegenstand hat, die freie Religionsausübung verbietet, die Rede- oder Pressefreiheit oder das Recht des Volkes einschränkt, sich friedlich zu versammeln und die Regierung durch Petition um Abstellung von Missständen zu ersuchen.''

    Diese Recht auf Redefreiheit wird in den USA traditionell sehr weit ausgelegt und erlaubt auch den Aufruf zu Gewalt und unwahre Tatsachenbehauptungen.

  9. Segestes (kein Partner)
    20. Februar 2019 11:39

    Ein ähnliches Phänomen in den USA: Dort kommen Einschränkungen des Waffengesetzes auf Bundesebene auffällig oft dann zustande, wenn die Republikaner an der Macht sind. Weil dann schlafen die Anhänger des 2. Verfassungszusatzes und denken, es haben eh "unsere Leute" das Sagen, und da wird deshalb schon nix Gravierendes passieren.

  10. Christian Peter (kein Partner)
    20. Februar 2019 11:33

    Einschränkungen der Meinungsfreiheit sind eines modernen Rechtsstaates unwürdig. Man sollte sich an den USA ein Beispiel nehmen - dort sind Bundesgesetze, welche die Meinungsfreiheit einschränken, verfassungswidrig. In den USA sind alle Meinungsäußerungen erlaubt, sogar der Aufruf zu Gewalt, mit Ausnahme des Aufrufs zu unmittelbaren Gewalthandlungen.

  11. McErdal (kein Partner)
    20. Februar 2019 10:11

    ************** 16-Jährige bei Nacht in Feld gezerrt**************
    Täter zu Mädchen: »Zeige dir, wie sich Entführung anfühlen würde«

    h t t p s : //www.epaper-oesterreich.at/issue.act?mutationShortcut=CITYW&issueDate=20190220&issueId=581918

    Scheinbar wurde sie schon mehrmals gedankenlos in der Nacht mit Ihren Ohrenstöpseln gesichtet und der "TÄTER" hat auf unkluge Weise versucht sie auf das dumme Verhalten aufmerksam zu machen - wie man sieht ohne Erfolg......

  12. Herbert Richter (kein Partner)
    20. Februar 2019 09:32

    Aller Beginn des Ende der Denk-, Meinungs- und Redefreiheit waren und sind die VERBOTSGESETZE!!!
    WILLST DU WISSEN WER DICH BEHERRSCHT, ERGRÜNDE WEN DU NICHT KRITISIEREN DARFST!!!

    • Neppomuck (kein Partner)
      20. Februar 2019 12:03

      Dazu:
      "Grundsätzlich hat man immer nur die Wahrheit verboten."
      Friedrich Nietzsche

    • Herbert Richter (kein Partner)
      20. Februar 2019 12:32

      Nietzsche sagt noch mehr und vorallem das einzig Wahre!
      Allein die Wiederholung seiner wahren Aussagen würde mich in dieser diktatorischen Bananenscheißrepublik ins Gefängnis bringen!

    • Herbert Richter (kein Partner)
      20. Februar 2019 12:34

      Siehe Verbotsgesetze!!! Willst du wissen wer dich beherrscht.........!

  13. Der Realist (kein Partner)
    20. Februar 2019 09:12

    Jemand zu hassen ist nicht verboten, ich darf auch den höchsten Repräsentanten der Republik hassen, nur Gewaltandrohung ist verboten. Auffällig ist, verfolgt man Medienberichte, dass stets nur Aufregung herrscht, wen sich politisch 'Korrekte' bedroht fühlen. Seinerzeit gingen einige sogar mit Schildern 'hängt Schüssel' durch die Straßen, kein Staatsanwalt interessierte sich dafür.

    • Christian Peter (kein Partner)
      20. Februar 2019 11:54

      Stimmt nicht. Hass ist in Österreich sehr wohl verboten, wenn dadurch gegen eine in § 283 StGB genannten Gruppen gehetzt wird.

    • Der Realist (kein Partner)
      20. Februar 2019 12:51

      @Peter Christian
      Sie sollten halt richtig lesen lernen,außerdem sind Hass und Hetze verschiedene Begriffe.

    • Christian Peter (kein Partner)
      20. Februar 2019 14:12

      @Der Realist

      Sie sollten lesen lernen, nach § 283 ist Aufstachelung zu Hass gegen bestimmte Gruppen ausdrücklich verboten.

    • Der Realist (kein Partner)
      20. Februar 2019 16:28

      @Peter Christian
      Sie Obergescheiter, es ist auch ein Unterschied, zu Hass aufstacheln oder persönlich jemanden zu hassen, das darf ich jedenfalls und jederzeit.

    • Christian Peter (kein Partner)
      21. Februar 2019 11:50

      @Der Realist

      Man darf hassen, das aber in der Öffentlichkeit nicht zum Ausdruck bringen, sonst droht nach § 283 Gefängnis.

  14. Knut (kein Partner)
    20. Februar 2019 07:24

    Es stellt sich bei diesem Thema nur die große Frage, was Hass ist? Wut, Rage, Verbitterung, Zorn, gerechtfertigte Entrüstung ...?

    So wie es die letzten Jahre gelaufen ist, wird dann wohl jede Äußerung, die nicht dem linksbetonierten Weltbild entspricht, dem Hass zugeordnet werden, oder?

    Bei dem, was in Europa zwischenzeitlich abgeht, kann man bald nur noch nach Ungarn abwandern (oder nach Russland).

    • Holmes (kein Partner)
      20. Februar 2019 10:16

      Warum sind Sie dann nicht schon längst in Ungarn oder Russland?

    • Knut (kein Partner)
      20. Februar 2019 13:11

      @ Holmes:

      Weil große Veränderungen unmittelbar bevorstehen. Und so lange halte ich es noch hier aus. Außerdem möchte ich hautnah erleben, wie die linke Brut mit wehenden Fahnen untergeht.

  15. Holmes (kein Partner)
    20. Februar 2019 06:21

    Die Kontrolle und Beeinflussung von Meinungen läuft nicht nur vom Inland gesteuert - kaum erscheint ein Zeitungs- oder Forenkommentar im Zusammenhang mit Russland, müllen die Putin-Trolle aus St. Petersburg mit ihren einseitig-durchsichtigen Beiträgen alles zu. Bei Wikipedia kann man unter dem Stichwort Troll-Armee nachlesen, welchen Riesenaufwand Russland betreibt, um international Stimmung für ihr Regime zu machen.

  16. pressburger
    18. Februar 2019 23:47

    OT Das nächste Kapitel der Förderung des Terrorismus in Europa. Den EU Bonzen von Donald Trump. Der amerikanische Präsident erdreistet sich tatsächlich, den Deutschen, Engländern und anderen Beteiligten, ihre "Staatsbürger" zurück zu schicken. Alles Terroristen die für den IS freiwillig gemordet haben, sollen nach dem Willen der EU zurück in ihre Asylländer. Die Krokodilstränen sind auf allen Kanälen, ORF, ZDF, ARD, in Strömen geflossen.
    Das völlig verlogene Vorhaben, diese Mörder wieder zurückzuholen, nur weil sie sich die Staatsangehörigkeit erschlichen haben, zeigt überdeutlich in welche Richtung sich die EU entwickeln soll. Der deutsche Aussenminister hat gemeint, der Rechtsstaat wird seine Bürger schützen. Im Klartext, Merkels Regierung, holt diese Verbrecher zurück nach Deutschland.
    Wo sind die Politiker und die Medien gewesen, als die Komplizen der IS Kämpfer, hier gemordet haben ? Kein Wort des Bedauerns. Kein Mitleid mit den Opfern. Empathie für die Täter.
    Was unternimmt die österreichische Regierung ? Wie viele werden zurückkommen ?
    Orban braucht sich keine Lügen ausdenken. Orban war von Anfang an ehrlich.

    • Herbert Richter (kein Partner)
      20. Februar 2019 07:39

      Ist es doch der einzig richtige Weg - alle Shithole Countries dieser Muselwelt nehmen ihre, nach Europa geflohenen, asylwerbenden Verbrecher ja auch mit Handkuss zurück und führen diesen Zweibeinerdreck zu Hause einem gerechten und geordneten Verfahren zu..........!
      Falls dies ein Blöder lesen sollte: IRONIE!

  17. Nestroy
    18. Februar 2019 23:41

    https://www.krone.at/1865890

    Wie viele Elfmeter braucht diese Regierung noch, um endlich einen überzeugenden Sieg zu erringen???

    • pressburger
      19. Februar 2019 07:31

      Die Grünen als Schlepper. Längst bekannt. Schade, dass die Italiener den Grünen nicht länger behalten haben. Wahrscheinlich war der Schwefel Geruch doch zu viel.

  18. Undine
    18. Februar 2019 22:56

    OT---aber hörenswert:

    "Erinnerung ans Recht: offene Rede an den Verfassungsschutz – Peter Boehringer spricht Klartext (46)"

  19. socrates
    18. Februar 2019 22:15

    Hans-Georg Maassen: «Viele haben Angst, ihre Meinung frei zu äussern»
    Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maassen hat in Köln vor Mitgliedern der konservativen «Werteunion» die erste Rede seit seinem Rauswurf gehalten. Er warnte vor einer Radikalisierung der Gesellschaft und übte scharfe Kritik an den deutschen Medien und einem früheren Vorgesetzten.
    Marc Felix Serrao, Köln
    16.2.2019,
    Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maasse geniesst den Applaus. Lächelnd und mit einer leichten Verbeugung verlässt der frühere Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes an diesem Samstagnachmittag die Bühne des Konferenzsaals im Steigenberger Hotel in Köln. Es ist seine erste Rede, sein erster Auftritt nach dem Rauswurf im November. Der 56-Jährige spricht über sein Leben als Beamter, über richtige und falsche Loyalitäten und über eine Regierungspolitik, die bei ihm in den vergangenen Jahren mitunter «Schüttelfrost» ausgelöst habe. Als er fertig ist, erheben sich die etwa 150 Zuhörer der «Werteunion» von ihren Sitzen, sie klatschen laut und rhythmisch.

    • socrates
      18. Februar 2019 22:18

      Durch die Verbotsgesetze gibt es keine Meinungsfreiheit!

    • Undine
      18. Februar 2019 22:50

      @socrates

      Dazu paßt, was Martin SELLNER sagt:

      "Maaßens Botschaft: "Sagt eure Meinung!" - Patriotischer Widerstand in der CDU?"

      https://www.youtube.com/watch?v=ZRRJBgPOt9I

    • pressburger
      18. Februar 2019 23:27

      Das Ende der Meinungsfreiheit wird nicht abrupt, ohne Vorwarnung kommen. Die Meinungsfreiheit wird schon seit langen gewürgt. Nur die desinteressierte Öffentlichkeit schaut ostentativ weg.

    • Herbert Richter (kein Partner)
      20. Februar 2019 07:44

      Maassen war jahrelang ein serviler Büttel des Systems und hat devot seine Mitbürger drangsaliert!
      Wäre interessant zu wissen, warum er in Wirklichkeit der Ungnade der Eliten anheim gefallen ist.

  20. Brigitte Imb
    18. Februar 2019 19:31

    OT - Wien, Schule gesperrt, wegen MÄUSEN

    Also das klingt wieder einmal nach Schilda, anstatt einige Mausefallen aufzustellen, od. gar einige "Mouser" in die Räumlichkeiten über Nacht einzusperren, wird eine Schule geschlossen.
    Hmmm, weiß jemand wie es dort aussieht?

    https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/wien/Maeuseplage-sorgt-fuer-Sperre-von-Wiener-Schule/368565352

    • pressburger
      18. Februar 2019 19:41

      Dank dem unermüdlichen Einsatz der Sozialisten, RotGrün, im Rathaus bewegt sich Wien langsam aber sicher, Richtung Südosten.

    • Mentor (kein Partner)
      20. Februar 2019 05:52

      Was macht die MA56 wenn die sich die "epedemieartig ausbreitende" Krätze die Schulen erreicht?

  21. Undine
    18. Februar 2019 19:26

    OT---aber Irmgard GRISS hat kürzlich den Frauen einen Bärendienst erwiesen; danke, Irmgard GRISS!

    Martin SELLNER berichtet:

    "Frauen minderwertig? "Wir müssen damit leben" sagt...

    https://www.youtube.com/watch?v=kgeOM5FjbF4&t=29s

    • pressburger
      18. Februar 2019 19:57

      Was hätte VdB zum gleichen Thema gesagt ? Sicher, Moslems sollen sich nicht anpassen, sollen weiter so leben wie sie in Timbuktu oder Kabul gelebt haben. Warum stellt Griss sich selbst nicht die Frage, warum wollen diese Leute hier leben ? Dass sie ihren primitiven, unzivilisierten Umgang, hier weiter praktizieren dürfen ?

    • machmuss verschiebnix
      18. Februar 2019 20:37

      Ein kluger Bursche, dieser Martin Sellner !

    • Mentor (kein Partner)
      20. Februar 2019 05:59

      Griess, eine dieser "Alten" Frauen.
      Geistig und optisch.

  22. Brigitte Imb
    18. Februar 2019 18:41

    Meinungsfreiheit und Demokratie sind Schlagworte und beide werden von Politikern mißbraucht.

    Demokratie sieht die "Herrschaft des Staatsvolkes" vor, defacto stellt diese vielbeschworene Form mittlerweile einen rechtlichen Sollzustand dar, der von einigen wenigen vorgegeben und diktiert wird. Manche dieser "oberen Vorgeber" sind nicht einmal gewählt.
    Nachdem sich das Staatsvolk fast überall diese Softdiktatur gefallen läßt, ist es nicht verwunderlich, daß selbstverständlich auch die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird.
    Als nächster Schritt wird das Denken politisch beschnitten werden und vor der Errichtung eines "Wahrheitsministeriums" sind wir wahrlich nicht mehr sicher.

    Viele Menschen spüren od. vernehmen das Unrecht der Politik, verhalten sich aber ruhig. Eine Entladung ist jedoch vorprogrammiert (wann auch immer), aber der Zünder ist dann für die politische Klasse bestimmt nicht mehr zu kontrollieren.

  23. Haider
    18. Februar 2019 18:12

    Es ist das zweierlei Maß, das viele Bürger auf die Palme bringt. Wenn ein Linker einen Rechten (und das ist jeder, der nicht seine marxistischen Glaubenssätze blind nachbetet) auf das Wüsteste beschimpft so ist dies "Kunst" und Kunst ist frei.
    Vernaderungsplattformen wie ZARA haben in gewissen Kreisen Hochkonjunktur. Schon Kindergartenerzieher erhalten in der Bundesrepublik Anweisungen, wie sie bei ihren kleinen Schützlingen die politischen Einstellungen von deren Eltern herausfinden können. Die STASI lebt und gedeiht in jedem linken Hirn!

  24. apokalypse
    18. Februar 2019 17:43

    Interessant ist aber doch, dass die Künstler und linke Politiker sichtlich „Narrenfreiheit“ haben. Ich denke da nur an die jüngsten Ereignisse, die jeder Moral zuwider sind. BK Kurz in der Öffentlichkeit als eine Nobelhure, oder wie ein Facebook-Juser „Huankind“ zu bezeichnen ist ein absolutes NO-GO/Sittenverfall. Weiters, ein Herr Böhmermann, der sowieso das "Letzte" ist, ein Mensch(?), bei dem der Intellekt unterhalb der Gürtellinie anfängt! Gegenüber den Kindern hat man dann Erklärungsbedarf. Dann, ein französischer Philosoph wäre für Sanktionen gegen die Türkis-Blaue Regierung.
    https://www.kleinezeitung.at/politik/aussenpolitik/5
    Er soll vor der eigenen Tür kehren!
    Also die Meinungsfreiheit wird mit Füßen getreten und das ist die Basis für Hass. Allerdings dem Hass mit Einschränkung der Meinungsfreiheit zu begegnen ist kontraproduktiv!! Ob das Schweigen des Herrn BK immer von Vorteil ist?
    Die Ursache des Hasses ist laut Wörterbuch die Bedrohung oder Kränkung des eigenen Selbstwertgefühles.

    • Herbert Richter (kein Partner)
      20. Februar 2019 09:40

      Hinterfragt man den kometenhaften, vollkommen unerklärlichen Aufstieg des berufslosen Kurz und beleuchtet seine Mäzenenszene näher, ist jedoch diesem Statement 100 prozentig zuzustimmen!
      Zwar eine deftige Wortwahl, jedoch die einzig Zutreffende. Wie gesagt, wenn man die Chausse näher und neutral betrachtet.
      Aber nachdem, lt. Kurz, die pigmentierten Invasoren intelligenter sind, als die schon länger hier lebenden, werden die Autochthonen dies sicher nicht gneißen.

    • Zöbinger (kein Partner)
      20. Februar 2019 12:55

      @ apokalypse
      Wenn einen Straßenköter ankläffen, ist es am besten, sie zu ignorieren!

  25. haro
    18. Februar 2019 16:26

    Die Meinungsfreiheit ist nicht für alle Menschen zu Ende sondern nur für bestimmte.

    Linke Meinungen und seien sie noch so beleidigend werden toleriert, rechte nicht.

    Der Islam wird medial kaum kritisiert , das Christentum dafür umso mehr (noch dazu mit Hilfe der Kirchenoberen) dafür holt man gerne nicht mehr beweisbare Jahrzehnte lang zurück liegende Vorfälle hervor (was beim Islam undenkbar ist - da gibt es gerichtliche Verurteilungen, wenn man behauptet die Heirat eines Mannes mit einem Kind wäre heute Kindesmissbrauch...).

    Um Andersmeinende mundtot zu machen arbeiten viele Linke mit vielfältigen Einschüchterungsmaßnahmen.

    Sie organisieren regelmäßig Demos gegen Rechts (die keineswegs immer friedlich und gewaltfrei ablaufen), gegen friedliche Ballbesucher (nicht mehr gegen den Opernball seit sie selber in den Opernballlogen sitzen) und diffamieren, beschimpfen auf das Niveauloseste, schwingen die Nazikeule -besonders in bestimmten Zeitungsforen und verhindern damit sachliche Wortmeldungen (anscheinend ganz im Sinne so mancher linker Journalisten wenn sie diese nicht ohnehin selber verfasst haben). Für Linke hatte das meines Wissens noch nie unangenehme Konsequenzen.

    Da behauptet ein deutsch-österr. Künstler im fernen Ausland (um linke Gesinnung zum Ausdruck zu bringen - aus welchen Gründen immer), man könne derzeit nicht nach Österreich kommen und meint als Grund keineswegs Angst vor Naturkatastrophen wie Lawinengefahren oder die vermehrten Gewalttaten der Einwanderer sondern unsere demokratisch legitimierte Regierung (die keine linke ist daher böse) !!! Er schafft damit im Ausland ein Bild von Österreich als hätte es ein Gewaltregime und wird ob dieser Lüge nicht wegen Verhetzung angeklagt.

    Der Verhetzungsparagraph soll wohl nur für Kritik an Linken oder am Islam gelten. Für jene ORF-Leute die die Kirche mitunter täglich manchmal sogar stündlich mit Missbrauch in Zusammenhang bringen (so als ob dies DAS Problem unserer Zeit wäre) gilt er anscheinend nicht, denn sonst würde doch ein Staatsanwalt, ein Politiker, eine der vielen Organisationen gegen Diskriminierung, Rassismus, die EU ... aktiv werden.

    Ich habe fast den Eindruck, es gibt auch ein Handbuch für Journalisten im Umgang mit dem Christentum (sowie eines bezüglich des Islam) und konservativer Gesinnung wo man einen negativen Umgang mit dem Christentum und Konservativen fordert, im Gegensatz zum positiven Umgang mit dem Islam und linker Gesinnung.

    • otti
      18. Februar 2019 18:09

      BINGO - und das ALLES beworben zur "prime time" und kostenlos in dem immer unerträglicher werdenden orf.

      Es soll mir einmal ein Markenartikler erklären, welches Budget er ansetzen würde, 365 Tage im Jahr und dies jahrelang, um solche Einschaltungskosten seinem Aufsichtsrat plausibel zu machen !

      Diesen Markenartikel GIBT es nicht, dessen DB1 solches Budget zulassen würde !

    • pressburger
      18. Februar 2019 20:08

      Keine Retorsionsmassnahmen gegen die linke Hetze des ORF. Ganz einfach, privatisieren. Aber konsequent. Die ORFler dürften am Ende des Monats nur das ausbezahlt bekommen, was sie an Geld, durch die eigene Arbeit eingenommen haben. Keinen Groschen mehr. Das gleiche für die Printmedien !
      Die Behauptung, dass der ORF eine wichtige Aufgabe erfüllt ist ein Humbug. Oder, umgekehrt der einzige Auftrag den der ORF erfüllt, ist die Lobhudelei an die Herrschenden und das madig machen der Andersdenkenden.

    • Undine
      18. Februar 2019 20:38

      @alle

      ****************************+!

  26. glockenblumen
    18. Februar 2019 15:44

    Verzeihung noch ein OT:

    aber in Indonesien geht man völlig richtig mit dermaßen impertinenten "Gästen" um -bei uns wissen die selbsternannten Bessermenschen das zu verhindern:

    https://www.krone.at/1866106i

    2.
    ist zwar schon drei Jahre her, ich weiß nicht, ob es den Amtsleiter noch gibt, oder ob ihn die Bessermenschen abgesetzt haben, so wie Maaßen von der DDR-Agentin abgesetzt wurde :-((

    https://www.youtube.com/watch?v=F-1w8cy6A-g

    • glockenblumen
    • otti
      18. Februar 2019 18:11

      glockenblumen: NICHT "Verzeihung" sondern DANKE für die Links

    • Undine
      18. Februar 2019 20:43

      @glockenblumen

      **********************+!
      Beim 1. Link heißt es:

      "Ups! Es tut uns leid!
      Wir können die von Ihnen gesuchte Seite leider nicht (mehr) finden. Unser Team arbeitet rund um die Uhr, um mögliche Fehler zu beheben und Ihnen ein angenehmes Leseerlebnis zu ermöglichen."

      Der 2. Link: KÖSTLICH!---und absolut richtig! ;-)))

    • glockenblumen
      19. Februar 2019 07:47

      @ Undine

      beim 1. Link geht es darum, daß eine Britin einem Beamten eine Ohrfeige gegeben hat, und darauf ins Gefängnis kam, zu Recht!
      ein Hotelier beschrieb sie als "gereizten temperamentvollen Gast"
      Wenn man sich bei uns umschaut, wo sich Beamte kratzen, beißen, bespucken und sonst noch verletzen lassen müssen, keine Rückendeckung von der Obrigkeit haben sondern ganz im Gegenteil von denen noch drangsaliert werden um nur ja schön vor einer kranken PC zu kriechen, wird man nur noch wütend.
      (P.S.: über Google gehts:

      https://www.krone.at/1866106

  27. pressburger
    18. Februar 2019 14:27

    Die Obrigkeitshörigkeit hat die Oberhand. Jede veröffentlichte Meinung entspricht der Meinung der Obrigkeit. Vorauseilender Gehorsam in den Gehirnen der Journalisten.
    Die Zensur, ist ein integrierender Bestandteil jeder Diktatur. Meistens beginnt die Zensur damit, dass sie die Öffentlichkeit der Möglichkeit sich unvoreingenommen zu informieren, beraubt. Wie viele Jahre ist es her, als Beschreibungen aus den Medien nach und nach verschwunden sind, und durch Stimmungen ersetzt wurden.
    Niemand hat dagegen protestiert.
    Der nächste Schritt war, dass die Stimmung in den Medien sich gegen die gerichtet hat, die nicht der Meinung der herrschenden Schicht war. Die sich getraut haben Kritik zu üben, wurden auf den medialen Pranger gestellt.
    Die eigene Meinung zu äussern ist in den Medien nicht mehr möglich, Leserzuschriften, die der Redaktion politisch nicht passen, werden nicht
    veröffentlicht.
    Der nächste Schritt der Zensur wird gegen die Lebensgrundlagen der Andersdenkenden sein. Seehofer wird irrtümlich unterschätzt. Die von ihm propagierte Idee der Berufsverbote gegen Mitglieder einer demokratischen, oppositionellen Partei, wird sicher in die Realität umgesetzt.
    Die meisten Journalisten machen in dieser Abwendung von der Wahrheit eine brutta figura. Unglaublich wie sich ein ganzer Berufsstand, die Ausnahmen können auf den Fingern einer Hand, abgezählt werden, freiwillig und begeistert, korrumpiert hat.
    Kurz hat seit dem, dass er Regierungschef ist nichts unternommen um die
    Meinungs- und Pressefreiheit wieder einzuführen.
    Sein Einknicken vor dem ORF ist gerade zu, peinlich. Oder, noch schlimmer, dient der ORF als Beweis seiner Loyalität zu den EU Merkelisten ? Anders ist seine Akzeptanz der ORF Hetze nicht zu erklären.
    Gibt es ein Lichtblick am Ende des Tunnels ? Oder ist es die Lokomotive ?
    PS. Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen. Was verkaufen
    Volksvertreter ?

  28. Bürgermeister
    18. Februar 2019 13:26

    Die politischen Eliten - leider unabhängig von den Farben - Verfolgen das Ziel einer Versklavung und sie wollen es ohne Gulags und ohne Erschießungskommandos erreichen. Derartiges würde schlagartig zu einer Erhebung führen. Es ist eine stille, leise Form wie man die Menschen in Ketten legt, ohne Gebrüll durch die Schreie von Gefolterten.

    Das Denunziantentum und die wirtschaftliche Vernichtung reichen aber vollkommen aus, um Sklaven zu erziehen die ihr Dasein freiwillig annehmen.

    Die Unterdrückung erinnert stark an die vergangenen Bauernkriege in denen die Überlebenden "vogelfrei" erklärt wurden. Man rühmte sich der eigenen Gnade, in Wirklichkeit war es eine langgezogene Hinrichtung.

    Ich hätte mir als politisch interessierter Jugendlicher nie gedacht, dass AI, die Menschenrechte oder ähnliches einmal als Werkzeuge der Unterdrückung herhalten werden. Im aktuellen Klima sind auch keine Innovationen jedweder Form mehr möglich. Das wird wohl auch keine Rolle mehr spielen, die EU hat ihre Territorialansprüche ja schon öfter diskutiert. Es wird ein Kontinent der in großem Umfang dem dahinsiechenden osmanischen Reich gleicht, ein Untergang in Jahrhunderten mit tiefer Korruption und Unfähigkeit auf sämtlichen Verwaltungsebenen (Berlin und Wien sind wohl erst die Anfänge) aber durch die schiere Größe hat man einen gewissen Schutz nach außen.

    Ein Schein-Wachstum durch Verteilung der vorhandenen Substanz, man wird zwar größer - aber es wird nicht mehr. Die Nomenklatura will ihre Pfründe wahren und fast alle (Ungarn ist m.E. die einzige echte Ausnahme, die haben auch den einzigen echten Kampf gegen die Kommunisten geführt) machen mit.

    • pressburger
      18. Februar 2019 14:29

      Stimmt, ein langer Marsch, gegen den Rechtsstaat, gegen die bürgerlichen Freiheiten. Ein Staatstreich auf Fortsetzung. Die nächste Folge kommt.

  29. OT-Links
    18. Februar 2019 12:23

    Griss meinte ja u.a. bei ihrem denkwürdigen Auftritt im Hangar 7, Frauen könnten doch immer noch überall hingehen...

    Nein, das können sie nicht.
    http://www.pi-news.net/2019/02/niedersachsen-junge-maenner-stechen-auf-44-jaehrige-radfahrerin-ein/

    http://www.pi-news.net/2019/02/messerstadt-frankfurt-frau-auf-offener-strasse-erstochen/
    etc.

    Aber diese Frauen waren in der Nacht allein unterwegs. Vermutlich waren das so linke Dummies, die auf Griss & Co gehört haben, dass eh nix sein kann!

    Kluge Frauen wissen sicher längst, dass man als Frau NICHT überall hingehen kann. Für die Täter gilt: Sie schlachten die Frauen ab wie Ziegen oder Schafe. Es gilt daher auch für Ziegen und Schafe, dass sie NICHT allein überall hingehen sollten. Sagt das mal jemand dieser alten Ziege! Auch Ziegen sollten nicht des nachts allein im Stadtpark spazieren gehen....

    • pressburger
      18. Februar 2019 13:52

      Jemand wie Griss ist eigentlich Mittäterin. Andere Frauen hören auf eine Autoritätin, verhalten sich entsprechend, müssen die Konsequenzen tragen. Nicht Griss.

    • Brigitte Imb
      18. Februar 2019 19:02

      Diese Frau ist eine Möchtegernin. Oh, Gott, sowas war am OGH, als Leiterin. Denke sich jeder was er möchte (noch geht das).

      Lt. Wikipedia hat sie auch überlegt als unabhängige Kandidatin zur BP Wahl anzutreten, nun ist sie bei den NEOS gelandet.
      Für die "Dr. Griss GmbH" sicher kein Nachteil.

    • Herbert Richter (kein Partner)
      20. Februar 2019 09:45

      In einem zivilisierten Staat mit ehrenwerten und stolzen Menschen würde diese Griess mit ihrem Muselsager nach Verlassen des Hangars 7 an der nächsten Laterne baumeln.
      Denn solche Kreaturen sollten WIR nicht aushalten müssen!

  30. Kyrios Doulos
    18. Februar 2019 10:06

    1. Die Meinungsfreiheit ist schon abgeschafft.
    2. Die Freiheit der Wahl wird gerade abgeschafft.
    3. Die Freiheit des Geschäftes wird gerade abgeschafft.

    Alles geschieht schleichend, aber es geschieht.

    Ad 1: Siehe den heutigen Diskurs hier.

    Ad 2. SPD-Nahles ist bereits im Gespräch mit allen andern Parteien außer der AfD, dem Beispiel des Bundeslandes Brandenburg zu folgen. Sie will das Wahlrecht ändern: 50% aller Sitze sind von vornherein Frauen vorbehalten. Eine Partei oder eine Liste hat nicht mehr das Recht, nach eigenem Willen schlicht Menschen (homo sapiens sapiens) zu kandidieren, sie muß streng sexistisch aufspalten und Mann und Frau kandidieren. Darf ich dann eine Männerpartei gründen, die bewußt ausschließlich Männer kandidiert? Und wo bleiben die Transgender? Konsistent ist nicht einmal die Genossin Nahles. Konsistent sind sie alle, außer die AfD, beim Abschaffen der Wahlfreiheit.

    Ad 3: An der Abschaffung des Bargeldes mit seinen vielfältigen, auch die Freiheit des Geschäftes einschränkenden Folgen wird schleichend fleißig gearbeitet. Auch die FPÖ ist ganz still geworden in bezug auf dieses Thema, wollte sie doch noch im Wahlkampf in die Verfassung schreiben, daß wir beim Bargeld bleiben, komme, was wolle. Kommen wollen wird wohl die totalitäre Kontrolle auch unserer Geldgebarung - auch genüber unsern Kindern und Enkelkindern. Taschengeld war einmal.

  31. Undine
    18. Februar 2019 09:04

    OT---aber was wohl unsere ach so "toleranten" Gutmenschen von diesem Mißbrauch ihrer idiotischen "Welcome-Refugees!"-Trottelei halten?

    "Irakischer Asylbewerber fliegt zur Schönheits-OP nach Istanbul"

    https://www.journalistenwatch.com/2019/02/18/irakischer-asylbewerber-schoenheits/

    • glockenblumen
      18. Februar 2019 10:44

      man möchte diesen Irrsinn nicht glauben! Das stand auch in der "Krone"

      https://www.krone.at/1865451

    • OT-Links
      18. Februar 2019 12:24

      Einfach nur Wahnsinn!

    • pressburger
      18. Februar 2019 13:54

      Falsch, der Mann konnte sich seinen Ausflug nicht leisten. Den Ausflug hat der Steuerzahler bezahlt. Es wird immer gelogen.

    • Torres (kein Partner)
      20. Februar 2019 11:27

      Man sollte ihn nicht vorverurteilen: wer weiß, wie er vorher ausgesehen hat? Vielleicht war ja die Schönheitsoperation für sein weiteres Fortkommen unvermeidlich. Und die geizige, rassistische Krankenkassa wollte sie ihm möglicherweise nicht finanzieren ...

  32. Undine
    18. Februar 2019 08:59

    A.U. schreibt:

    "Dieses "Aufstacheln" zu "Hass" wird seither in Österreich mit bis zu drei Jahren Haft bestraft! Selbst dann, wenn dabei nur nachweisbare Tatsachen gesagt werden."

    "Einige linke (und wie viele Vereine aus diesem Eck von der Gemeinde Wien mit Steuergeldern unterstützte) NGOs haben sich seither darauf spezialisiert, jedes schärfere Posting, jede Twitter- und Facebook-Eintragung anzuzeigen."

    Ein wirklich FREIES LAND, auf das diese Bezeichnung auch zutrifft, braucht keine die Meinungsfreiheit knebelnden Gesetze.
    Ein wirklich freies Land hält die freie Meinungsäußerung locker aus.

    Diese Knebelung der Meinungsfreiheit durch Gesetze, wie wir sie erleben müssen, zeugt doch nur von der großen geistigen SCHWÄCHE der LINKEN LÜGEN-LIGA---der EU! Wer jemanden mit Strafe bedroht, der nicht seiner Meinung ist, ist klein im Geiste. Und von solchen LINKEN KLEINGEISTERN wird die EU beherrscht, die aber wiederum nur die willfährigen Handlanger einer unermeßlich reichen und somit unermeßlich mächtigen, verhältnismäßig aber winzig kleinen Clique sind, die über große Zeiträume hinweg denkt und handelt---und über uns alle bestimmt.

  33. El Capitan
    18. Februar 2019 08:34

    Die Zensur ist alltäglich und allgegenwärtig. Das beginnt bei der Auswahl der Leserbriefe und reicht bis zur Zensur der Blogs in den online-Medien. Auch die vormals "freien" Medien machen hir mit, wie etwa due Presse.

    Der schlimmste Zensurkanal ist der rote, also der ORF, wie man tagtäglich auf ORF-watch verfolgen kann.

    Die allgegenwärtige Zensur kann allerdings umgangen werden, wie Kronenzeitung, Oe24, Servus-TV, Addendum, Achse des Guten, unzensiert und andere zeigen. Sie bringen eben Nachrichten, die von anderen unterschlagen werden. Solange das funktioniert, ist DDR-Modus noch nicht erreicht - dem Internet sei Dank.

    Solange sich die Linken "nur" auf den Hass beziehen, ist unsere Freiheit noch nicht ganz verloren. Erst dann, wenn laut darüber nachgedacht wird, "falsche" Berichte über bestimmte Ethnien zu bringen und religiöse Schriften, die außerhalb von Europa für heilig gehalten werden, zu "schützen", dann wirds heiß.

    Ich wette, dass darüber bereits nachgedacht wird, denn Nachrichtenportale wie die oben erwähnten, sind für Linke eine Bedrohung.

  34. dssm
    18. Februar 2019 08:33

    Die Bürger? Wenn ich unserer üblichen Definition folge, dann wohl kaum, denn die breite Mehrheit des Staatsvolkes ist nicht betroffen vom Wahnsinn, sondern findet sich auf der Täterseite! Ein Blick in Leserbriefe, Gespräche am Stammtisch oder unter Kollegen lassen einen tiefen Blick zu. Egal wo man unzufrieden ist, immer soll der Staat es richten. Natürlich, der Staat soll gefälligst weniger Steuern kassieren, aber, im gleichen Atemzug fällt dem "Bürger" gleich wieder ein, warum seine Sozialleistung, seine Wohnbauförderung, seine Pension üppiger ausfallen sollte. Und nicht vergessen, das Thema Zuwanderung hat viel mit Pensionshoffnungen zu tun und wohl ebenso viel mit der Hoffnung auf Jobs für jene Legionen an Kindern, welche nach Matura und/oder Orchideenstudium völlig "überraschend" am Arbeitsmarkt nicht gebraucht werden.

    Daher finden die Hassparagraphen auch so wenig Gegenrede. Viel zu viele Bürger hängen selber in den momentan angenehmen Folgen von Interventionsspiralen fest, viel zu viele Bürger wollen sich nicht der Wahrheit stellen und damit das eigene unmoralische (und auch langfristig dumme) Verhalten thematisiert haben.

    • Riese35
      18. Februar 2019 10:03

      ************!

      Mir gefällt Nigel Farage: Mission erfüllt und in die Luft gesprengt! Soll heißen: Weniger Staat, mehr Freiheit. Der Staat soll nur dort tätig werden, wo es für das Gemeinwohl notwendig ist, was eine kleinere Einheit nicht erfüllen kann. Also wäre ein großer Rückzug und eine Konzentration auf die Kernbereiche des Staatswesens angesagt: Staatsvolk, Grenzschutz ...

      Das träfe insbesondere auf Brüssel zu.

      Leider ist genau das Gegenteil im Gange. Man hat Farage dafür gerügt, daß er sich nun aus der Politik zurückgezogen hat, nachdem seine Mission erfüllt war.

  35. glockenblumen
    18. Februar 2019 08:15

    noch ein OT

    Sowas nennt sich "Bundesverfassungsgericht", nicht zu fassen!

    "Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die große Grenzöffnung der zweiten Jahreshälfte 2015 wie auch die weiterlaufende Grenzöffnung seither für Asylbewerber, die ohne Ausweispapiere auf dem Landweg aus sicheren Drittstaaten einreisen, einstimmig verworfen"

    https://vera-lengsfeld.de/2019/02/15/grenzoeffnungs-entscheidung-des-bverfg/

    • otti
      18. Februar 2019 08:40

      Danke für den Link - erwartbar und fassungslos !

    • pressburger
      18. Februar 2019 13:58

      Deutschland hat keine Verfassung, sonder ein Grundesetz. Ergo, kann es auch kein Bundesverfassungsgericht haben. Das was sich Bundesverfassungsgericht nennt, ist nicht ein Teil der Judikative, sondern ein ausführender Teil der Exekutive.

  36. Klimaleugner
    18. Februar 2019 08:04

    Was ist die Rolle von Sebastian Kurz und seiner ÖVP im Soros-Netzwerk?
    Und warum kooperiert er so intensiv mit in der Wolle gefärbten Linken?
    Zitat aus „Alles Roger?“:
    „Es ist hoch an der Zeit, sich zu fragen, wie sich angebliche Linke so wohlig mit dem Repräsentanten des großen Geldes George Soros ins Bett legen können, obwohl diese beiden Lager einander doch spinnefeind sein sollten. Gleichzeitig sollte man sich auch fragen, wie es möglich ist, dass sich besagtes großes Geld mit seinen unzähligen Stiftungen, Think Tanks, Privatuniversitäten und Lobby-Organisationen mit so viel Verve für Umverteilung, Einwanderung, Grenzöffnung, Genderismus (Gender Mainstreaming, Abtreibung und Ehe für alle, Anmerkung der Redaktion), Ökologie, Klimaschutz und all die anderen „progressiven“ Themen einsetzt. Der gemeinsame Nenner ist, fürchte ich, die Globalisierung.“
    Er ist nämlich gemeinsam mit Ulrike Lunacek Mitglied im von Soros finanzierten und organisierten „European Council for foreign relations“.

    Austria

    Steven Heinz (Austria/US) - Co-Founder Carr Center Fellow
    Sebastian Kurz - Chancellor
    Ulrike Lunacek - former Vice-President of the European Parliament
    Alexander Marschik - Political Director, Director General for International Affairs, Ministry for Europe, Integration and Foreign Affairs
    Ursula Plassnik - Ambassador of Austria to Switzerland; former Minister of Foreign Affairs of Austria
    Albert Rohan - Ambassador (retired)
    Wolfgang Schüssel - former Chancellor
    Hannes Swoboda - former President, Progressive Alliance of Socialists and Democrats, European Parliament
    Andreas Treichl - CEO, Erste Bank Group AG

    Weiter in „Alles Roger?“:
    Im November 2017 feierte Soros in Wien das 35-Jahr-Jubiläum des Instituts für die Wissenschaft vom Menschen (IWM), das sich intensiv auch "transatlantischen Kooperationen" widmet. Im Kuratorium sitzen neben Soros unter anderem Ex-Vizekanzler Erhard Busek (ÖVP) sowie der Wiener Politologe Anton Pelinka, der auch an der Soros-Uni in Budapest Nationalismusstudien lehrt. Präsident des Vereinsvorstands ist Ex-Bundespräsident Heinz Fischer. Gastgeber und Festredner in der Hofburg war Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Die Grundfinanzierung des Instituts kommt vom Bund, der Stadt Wien und vom Soros-Stiftungsnetzwerk. 2016 zahlte die Stadt Wien 550.000 Euro an das IWM.

    Es stellen sich viele Fragen:
    Was soll das alles? Wieviel Geld beziehen die Beteiligten von Soros für ihre Tätigkeit in diversen Organisationen? Ist das kompatibel mit der Funktion als Bundeskanzler?

    • logiker2
      18. Februar 2019 08:22

      türkis bedeutet eben sorosfinanziert und gesteuert.

    • Franz77
      18. Februar 2019 08:42

      @Klmaleugner - es ist noch viel schlimmer als ich vermutete. Nicht zu vergessen die Freimaurerei, die Logenbrut die sich hier nahtlos einzahnt.

    • Kyrios Doulos
      18. Februar 2019 09:08

      Ich muß zugeben und ärgere mich über mich selbst sehr:
      Als mir während des letzten NR-Wahlkampfes sagten, daß Sebastian Kurz lügt und das Programm der FPÖ nur nachplappert, es aber nicht vertritt, glaubte ich es nicht. Ich hielt Kurz für einen Mann mit aufrechtem Charakter. Tatsächlich. Einziger Trost für mich: Gewählt habe trotzdem die FPÖ, weil ich auch - eben - die Meinungsfreiheit und die ISlamkritik im Auge hatte.
      Heute weiß ich: Sebastian Kurz hat ganz andere Pläne als er öffentlich sagt. Und er dient ganz anderen Herren, als dem Souverän, der ihn gewählt hat. Und die ÖVP? Auch sie ist eine ganz normale Pfründe- und Kammerpartei. Ihre Funktionärsheere stützen Kurz, solange nützlich.

    • dssm
      18. Februar 2019 09:56

      @Klmaleugner
      Man muss es von zwei Seiten sehen. Einmal schadet es keinem der Teilnehmer, wenn er gut vernetzt ist. Aber wo hört Vernetzung auf und beginnt politische Beeinflussung? Mehr Transparenz schadet aber der offenen Diskussion in diesen Gruppierungen, gerade dort kann man aber jenseits von Parteifeinden und schlagzeilensuchenden Medien mit dem politischen Gegner Kompromisse ausloten.

      Eine schwierige Materie, vielleicht würde ein Mehrheitswahlrecht da viel helfen? Hält der Kandidat konkret gegebene Versprechen nicht ein, so wird die nächste Wahl wohl weniger gut enden.

    • logiker2
    • Undine
      18. Februar 2019 20:56

      @Klimaleugner

      Sie schreiben: "Gleichzeitig sollte man sich auch fragen, wie es möglich ist, dass sich besagtes großes Geld mit seinen unzähligen Stiftungen, Think Tanks, Privatuniversitäten und Lobby-Organisationen mit so viel Verve für Umverteilung, Einwanderung, Grenzöffnung, Genderismus (Gender Mainstreaming, Abtreibung und Ehe für alle, Anmerkung der Redaktion), Ökologie, Klimaschutz und all die anderen „progressiven“ Themen einsetzt. Der gemeinsame Nenner ist, fürchte ich, die Globalisierung.“"

      Mich beschleicht immer öfter das ungute Gefühl, daß die Worte aus dem Alten Testament, "Macht euch die Erde untertan" ausschließlich für ein bestimmtes Volk gelten und beileibe nicht für alle.

    • Mentor (kein Partner)
      20. Februar 2019 05:36

      Unglaublich ist das kein einziger Journalist, inkl. Herr Unterberger, Herrn Kurz direkt oder in einem Kommentar die Frage stellt welchem Zweck die Mitgliedschaft im Soros-Club dient.

      Persönlich bin ich der Meinung dass dieses "große politische Talent" bereits sein Plafond erreicht hat.

    • Herbert Richter (kein Partner)
      20. Februar 2019 08:00

      @Mentor,
      allein ihre Frage beantwortet sich selbst - weil auch er diesem System zupass arbeitet.
      Die Antlantikbrücke als Globalisierer zur Neuen Ordnung der jüdisch kommunistischen City of London des roten Schildes.
      Und dafür leistet man sich auch den Blog der Sternderlgeier....... Siehe auch das Schauboxen Trump versus Putin, das der Hr. Dr. AU perfekt zelebriert.

  37. glockenblumen
    18. Februar 2019 07:59

    OT
    ..oder nicht ganz, weil das für mich auch zu Haß und Verrat gehört, was offensichtlich ein Spezialgebiet von rotzgrünpink ist, aber niemals geahndet wird, weil sie ja die guten Bessermenschen sind und die einzige Wahrheit für sich allein gepachtet haben:

    ein Grünling als Schlepper, er behauptet, einen "Anhalter" mitgenommen zu haben - und das in Zeiten wie diesen, wer's glaubt wird selig!

    https://www.krone.at/1865553

    ___________________________________________________
    Eine wehrhafte Salzburgerin, Bravo! Der Affghane wurde verletzt - recht so, bevor er die Frau verletzen konnte! :-(

    https://www.krone.at/1860767

    Der Philosoph Levy will Sanktionen "gegen das Österreich von Kurz" weil er mit der FPÖ koaliert
    Lassen Sie sich gesagt sein Herr Philosoph und selbsternannter Bessermensch:
    DAS IST UNSER ÖSTERREICH!!!! und es ist uns sch..egal was Sie zu sagen haben!
    Sie haben in Frankreich mehr als genug Dreck zu kehren, kümmern Sie sich gefälligst darum!

    https://www.krone.at/1865417

    und über einen misanthropisch veranlagten Milliardär:

    https://www.compact-online.de/soros-und-die-oligarchen-clique-mit-volldampf-gegen-die-voelker-europas/

    • Franz77
      18. Februar 2019 08:44

      Ein Jude will die Musels ... mehr sage ich nicht.

    • Specht
      18. Februar 2019 17:05

      Ein Land hat nicht nur die Politiker die es verdient, sondern offensichtlich auch die Intellektuellen die es nicht verhindert hat. Dann kommt es zu so kruden Einmischungen von Levy der zu Hause zwar nichts ausrichtet, dafür hier dilettieren will.

    • Undine
      18. Februar 2019 21:02

      @glockenblumen

      Besten Dank für die Links!

      ***********************
      ***********************
      ***********************!

    • Herbert Richter (kein Partner)
      20. Februar 2019 08:14

      Gneisst ihr es nicht????
      Der Zionismus instrumentalisiert die Musel! Der dumbe Mohammedaner ist sein serviler Söldner!
      So wie der Zionismus ehemals die Bolschwiken benützt hat um den Preis von Abermillionen an Ermordeten und Tonnen an Moneten. Oder nicht bemerkt wer sich das gesamte Vermögen der ehemaligen SU unter den auserwählten Nagel gerissen hat?
      Und wer hat eigentlich das "Ungeheuer" Hitler finanziert, inthronisiert und gesteuert? War das "Made in Germany" oder das "Kauft nicht bei Deutschen", daß dann jüdisch geschickt in "Kauft nicht beim Juden" zu Hass und Antisemitusmus umgedeutet wurde!

  38. Wyatt
    18. Februar 2019 07:22

    OT @Weinkopf/IN
    zur gestrigen Propaganda für den ORF und seiner PR-Sendung der so erfolgreichen“ Frauen-Quote:

    https://tvthek.orf.at/profile/Im-Zentrum/6907623/IM-ZENTRUM-100-Jahre-Frauenwahlrecht-Wo-bleibt-die-Haelfte-der-Macht/14004773

    1.) tv.orf.at
    2.) TVthek (rechts oben) „anklickseln“
    3.) SENDUNG VERPASST ……….

    ... und man kann zeitunabhängig fast alle Sendungen sich einige Zeit im Nachhinein sich ansehen.

    • pressburger
      18. Februar 2019 08:00

      Ein ziemlicher Flopp, wie meistens im ORF.
      Die Kriegsbemalung der ORF Aushängeschildin, war erschreckend unappetitilich.

    • Kyrios Doulos
      18. Februar 2019 09:21

      Im Unterschied zu noch vor ca. 5 Jahren halte ich es schlicht nicht mehr aus, die Polit-Talkshows bei ORF, ARD und ZDF anzusehen. Sie genießen meine Bewunderung, daß Sie das aushalten.

    • Wyatt
      18. Februar 2019 11:41

      Nein - auch ich habe mir das nicht angetan, ab dem glückselig lächelnden "männlichen, Gender- u. Quoten Typ" war die "ORF-Mediathek" weggeklickselt und habe auf "Radio Swiss Classic" umgeschaltet und in Ruhe gefrühstückt.

    • pressburger
      18. Februar 2019 14:03

      Auch ein Beitrag zu Zensur. Vor 5 Jahren kamen, zwar selten aber doch Andersdenkende im ORF vor. Die Zeiten sind vorbei. Alle Teilnehmer absolut linientreu. Das gleiche ORF, ZDF. Sogar das Publikum hat die richtige Gesinnung. Bezahlte Claquere.

  39. DieWahrheit
    18. Februar 2019 07:21

    Leider interessiert sich diese Regierung - beide Teile! - überhaupt nicht für das Problem der Einschränkung der Meinungsfreiheit. Im Gegenteil: mit dem "digitalen Vermummungsverbot" kommt der nächste Angriff.

    Daher wage ich die Behauptung, daß sich die Situation unter Türkis-Blau noch verschlechtert hat. Eine Schande!

    • Kyrios Doulos
      18. Februar 2019 09:28

      Ich weiß nicht mehr: War es Sacharow oder Solschenizyn? Ein sowjetischer Dissident hat einmal in aller Nüchternheit festgestellt: "Wen interessiert Meinungsfreiheit in der Sowjetunion? Vielleicht 3 %." Die andern sind zufrieden mit panem et circenses oder sie kämpfen um ihr nacktes materielles Überleben. Und die beiden Dinge beherrscht unser Staat: er verteilt panem et circenses und hält zeitgleich vor allem die Mittelschicht damit beschäftigt, dank SVA- und Steuerlast und anderer Schikanen um das nackte Überleben (des Unternehmens) zu kämpfen.

    • Christian Peter (kein Partner)
      20. Februar 2019 12:00

      Warum ,Schande' ? Der schwarze Schmalzlocken - Kanzler hat eine Verschärfung der Meinungsdelikte bereits vor den Wahlen 2017 angekündigt. Auch vom Bettvorleger der ÖVP, der FPÖ, hat man absolut nichts zu erwarten.

  40. OT-Links
    18. Februar 2019 07:10

    Drei Zitate von Nestroy, die in div. Online-Foren schon seit vielen Jahren verboten sind, werden sofort gelöscht:

    "Der Zensor ist ein Mensch gewordener Bleistift oder ein bleistiftgewordener Mensch, ein fleischgewordener Strich über die Erzeugung des Geistes, ein Krokodil, das an den Ufern des Ideenstromes lauert und den darin schwimmenden Literaten die Köpf abbeißt."
    Johann Nepomuk Nestroy
    Die Zensur ist das lebendige Geständnis der Großen, daß sie nur verdummte Sklaven treten, aber keine freien Völker regieren können. Die Zensur ist etwas, was tief unter dem Henker steht, denn derselbe Aufklärungsstrahl, der vor sechzig Jahren dem Henker zur Ehrlichkeit verholfen, hat der Zensur in neuester Zeit das Brandmal der Verachtung aufgedrückt."

    Die Zensur ist die jüngere von zwei schändlichen Schwestern, die ältere heißt Inquisition."
    ----
    Sie sind aus dem Vormärz.

    ----
    Es geht natürlich wieder nur einseitig gegen Bürgerliches Denken (vermeintlichen Rechtsextremismus). Die Linken dürfen darum ungeniert zu Attentaten und Mord auf AfD-Politiker und -Mitglieder aufrufen, z.B. auf Indymedia.
    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/aufruf-zu-anschlaegen-auf-afd-politiker-anleitung-zum-perfekten-mord/
    Es kam dadurch auch schon wiederholte Male zu Attentaten und anderen Gemeinheiten, etwa gegen die Kinder von AfD-Politikern.

    Auch Steinmeier rief zu Hass auf und unterstützt die ärgsten Gewalt-Gruppen - Feine Sahne Fischfilet und die Toten Hosen.
    http://www.pi-news.net/2018/09/video-anabel-schunke-analysiert-texte-von-steinmeiers-feine-sahne-fischfilet/
    "Wir stellen unseren eigenen Trupp zusammen und schicken den Mob dann auf euch rauf. Die Bullenhelme – sie sollen fliegen. Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein und danach schicken wir euch nach Bayern, denn die Ostsee soll frei von Bullen sein.“
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article181390978/Feine-Sahne-Fischfilet-in-Chemnitz-Steinmeier-wegen-Konzert-Tipp-in-der-Kritik.html

    • Wyatt
      18. Februar 2019 07:25

      *******
      *******
      *******

    • Bürgermeister
      18. Februar 2019 07:55

      Die SPD - eine einstige "Volkspartei" wurde durch eine terror- und gewaltaffine Splittergruppe übernommen. Bedingungslos überzeugt von der eigenen Ideologie ist man bereit diese mit Gewalt durchzuprügeln versteht nicht, warum man Wähler verliert.
      Der Normalbürger ist durch diesen ekelhaften Rotz so abgestoßen, das er sich nicht einmal mehr durch Wahlgeschenke kaufen lässt.

    • pressburger
      18. Februar 2019 08:02

      Die Zensur ist da, die Inquisition, die kommt noch. Eine Zwischenstufe - der mediale Pranger.

    • glockenblumen
      18. Februar 2019 08:02

      @ OT-Links

      *********************************************!
      Danke für diese Zitate, die soviel Wahrheit beinhalten!

    • Riese35
      18. Februar 2019 08:24

      Ausgezeichnete Zusammenstellung. Und wo ist nur Kurz dabei geblieben?

      A ja richtig, ich erinnere mich, der ist "proeuropäisch" und ein Herz und eine Seele mit Karas, wo zwischen die Grundanschauungen Karasens und Kurzens kein Blatt Papier paßt.

    • Undine
      18. Februar 2019 21:08

      @OT-Links

      *************************
      *************************
      *************************!

  41. restituta
    18. Februar 2019 06:22

    Wer wissen will, wie überheblich, anmaßend und unterdrückerisch islamische Akademiker Frauen gegenüber sind lese diesen Blogeintrag :
    https://www.achgut.com/artikel/der_sexismus_muslimischer_akademiker

    • OT-Links
      18. Februar 2019 07:12

      Die "hassen" leider nicht nur verbal, sondern auch mit dem Messer....

    • glockenblumen
      18. Februar 2019 08:07

      aber die unsägliche Griss findet, daß man damit leben MUSS, sie wird es schon verschmerzen,...
      Und sowas nennt sich "Politiker" bzw. "Volksvertreter" - man kann gar nicht soviel essen wie man kotzen möchte bei solcher Bösartigkeit!!

    • Franz77
      18. Februar 2019 08:48

      Griss- es gibt sie doch, die Reptiloiden.

    • Kyrios Doulos
      18. Februar 2019 09:34

      Wer den ISlam will, wer den ISlam fördert, wer den ISlam als Religion des Freidens schätzt, wer die Mohammedaner willkommen heißt - der muß auch die Stellung der Frau im ISlam als einen selbstverstädnlichen Aspekt dieser Ideologie akzeptieren. Da hat Frau Griss schon Recht. Der Aspekt der mir, obwohl intensiver Feind des ISlam, taugt: dieser Aspekt ist ein Gegengewicht zum Extrem auf der andern Seite: den abtreibungsgeilen, männerhassenden Quoten-Feminismus.

    • Torres (kein Partner)
      20. Februar 2019 11:23

      Da der Innenminister direkt angesprochen wurde, hätte ich mir von ihm auch eine entsprechende Antwort erwartet. Es ist aber offenbar nichts gekommen. Seehofer hat hier wieder die Bestätigung dafür geliefert, dass er als Tiger beginnt und als Bettvorleger endet.

  42. machmuss verschiebnix
    18. Februar 2019 06:18

    Brack - das hat gesessen - ich glaube, jetzt muß die Obrigkeit sofort eine neues Gesetz erlassen, ein Verbot von Frontalangriffen gegen staatliche Dummheit :))))))

    Leider auch gleich wieder ein OT:

    Starke Töne von Robert D.Steele, betreffend Währungs-Reform, es fängt an mit einer vollen Breitseite gegen die FED und gegen Ende behauptet er:
    "...the United States will be on a gold-backed currency bevore 2020"

    https://www.youtube.com/watch?v=yOu4TpvydUI&feature=youtu.be&t=128

  43. Josef Maierhofer
    18. Februar 2019 05:04

    Aber der schwarze und linke Ruß lassen sich nicht so leicht wegwischen, die Blauen hätten 'eh' den ORF schon reformiert, hätten eh schon direkte Demokratie eingeführt, hätten eh schon längst die Medienanfütterung unterbunden, etc., ja, eh, die Bremser sind die Schwarzen, leider auch wirklich.

    In Wirklichkeit können beide zusammen keine 2/3 Mehrheit zusammenbringen und werden von Links zum Narren gehalten, und sie haben es auch nicht versucht, mit einem 'Mehrheitsbringer' zu verhandeln.

    Ja, der Wähler hat diese Mehrheiten hergestellt.

    • FranzAnton
      18. Februar 2019 05:29

      Ein echter Österreicher wählt die Partei, welche er von Anfang an gewählt hat, und keinerlei Fehlleistung besagter Partei kann ihn daran hindern. Das Krankenhaus Nord etwa wäre so ein offensichtlicher Grund, der Baddei die Gefolgschaft aufzukündigen, es steht nämlich im Grundwasser, und der Keller dürfte nicht ganz dicht sein. Das erinnert mich an den Bau des AKH, von dem, wie bereits einmal erwähnt, ein bereits verstorbener Architekt pointiert formulierte: AKH = Alle Kein Hirn. Aber was erwartet man von Politkapazundern, welche die Matura nicht geschafft haben, wos brauchens schließlich des, sie ham sich ja um die Baddei verdient gemacht; werden Fehlleistungen ruchbar, sind andere schuld.

    • Freisinn
      18. Februar 2019 05:30

      Tja - Kurz ist eine schillernde Persönlichkeit. Er ist einerseits wesentlich besser als Mitterlehner, der die Schwarzen direkt unter rote Aufsicht gestellt hatte. Andererseits ist es wahrscheinlich seine Hauptaufgabe, die Blauen auszubremsen. Bezeichnend war ja, wie er Kickl sofort in den Arm gefallen ist, anstatt ihn zu unterstützen. Da hat sich sein Charakter offenbart. Unvergessen ist auch, dass er Brandstätter, dem unerschütterlichen Bekämpfer der Meinungsfreiheit, in den Verfassungsgerichtshof bugsiert hat, anstatt ihm irgendeinen Prestigeposten ohne Einfluss zu geben.

    • Josef Maierhofer
      18. Februar 2019 06:19

      @ Freisinn

      ... und hält soch nicht an dad ausgehandelte Rgietungsprogamm ...

    • Konrad Hoelderlynck
      18. Februar 2019 06:30

      Brandstetter ist Alter Herr und Kurzens engst vertrauter Mentor im CV. Das darf man nicht vergessen. Kurz wird Brandstetter vermutlich niemals abservieren. Dennoch hege ich große Zweifel, wenn der Kanzler jetzt schon aus den eigenen Reihen angegriffen wird. Wesentlich sinnvoller erschiene mir, dem gänzlich kalt gestellten echten konservativen Flügel in dieser Partei wieder zu Geltung zu verhelfen.

    • logiker2
      18. Februar 2019 07:43

      ja, wenn schon die Hetzer vom Ausland mobilisiert werden, die wieder nach Sanktionen rufen, wer wohl dahintersteckt ?

      https://www.krone.at/1865417

    • pressburger
      18. Februar 2019 08:12

      @logiker
      Dieses Verlangen nach Sanktionen musste kommen. Wahrscheinlich aus dem Inland leicht angestossen. Die Linken sind was ihre Methoden der Vernaderung betrifft, redundant.
      Aber warum Kurz. Ausgerechnet Kurz. Kurz ist doch sooo brav, his masters voice ist in Brüssel
      Erschütternd, dass sogar ein jüdischer Intellektueller, noch immer nicht verstanden hat, wer die eigentlichen in der EU Antisemiten sind. Die Moslems sind als Antisemiten geboren, die linken EU Politiker fördern den Antisemitismus, weil sie Verbündete gegen die Bürgerlichen brauchen.

    • Riese35
      18. Februar 2019 08:35

      @Alle: **************************************!

      @Josef Maierhofer: Ja, der Wähler. Leider. Man muß immer bedenken, daß es genau diese Mehrheiten sind, die diese Zustände einbetonieren. Nicht nur, daß diese beiden keine 2/3 Mehrheit haben, treibt türkis noch dazu ein sehr übles Spiel. Wenn man sich die tatsächlichen Handlungen anschaut, erkennt man, daß türkis ein trojanisches Pferd ist. Auf EU-Ebene, die letztentscheidend ist, betoniert man Karas ein, und Kurz ist mit ihm "proeuropäisch" einig: Ohne "glühender Europäer" zu sein, wird man in außen türkis innen metamorphos schwarz (gwandelt zum Trotzkisten) nichts.

    • Riese35
      18. Februar 2019 08:44

      In Wahrheit stehen wir nicht bei knapp unter 2/3, sondern bei etwa 23%, wenn man die türkis erscheinenden, schwarzen Trotzkisten wegrechnet. Und selbst in diesen 23% gibt es Umfaller. Auch Kneissl scheint neuen Rußland-Sanktionen zuzustimmen. Die hat man offenbar schon ordentlich bedroht oder gar in ein Umerziehungslager gesteckt.

      @FranzAnton: >> "Ein echter Österreicher wählt die Partei, welche er von Anfang an gewählt hat, und keinerlei Fehlleistung besagter Partei kann ihn daran hindern."

      **************!
      **************!
      **************!

    • Riese35
      18. Februar 2019 08:45

      Ganz genau so ist es, vor allem bei den Schwarzen. Die schwarzen Kurzfanatiker glauben allen Ernstes, daß Kurzens royaler Empfang von Soros eine von der FPÖ erfundene Geschichte wäre, um der ÖVP zu schaden und wieder die SPÖ in die Regierung zu bringen. (Anm.: Das ist kein Scherz!)

    • keinVPsuderant
      18. Februar 2019 10:42

      Der Wähler ist in den Augen vieler einfach zu dumm zu erkennen, dass einzig und alleine eine absolute Mehrheit der FPÖ das große Heil für Österreich und die EU ist. Ich gehöre zu diesen DUMMEN! Wie ginge es Österreich und der EU gut, könnte noch ein Haider regieren, wie er es in Kärnten zum wohle der Kärtner praktiziert/vorgezeigt hat. Strach hat das damals nicht so recht verstanden, aber jetzt, "die Hoffnung stirbt zuletzt"!

    • Templer
      18. Februar 2019 13:35

      https://www.ortneronline.at/kann-die-welt-am-strafrecht-genesen/
      Zur Denkanregung:
      Ein eigener Haftgrund „Gefahr für die nationale Sicherheit oder die öffentliche Ordnung“ erscheint gewöhnungsbedürftig.
      Zumindest Doppeldeutig.
      So können auch Systemkritiker schnell aus dem Verkehr gezogen werden????

      https://de.gatestoneinstitute.org/13738/schweden-begruesst-isis
      Schweden ist hier wieder einen Schritt voraus....

    • keinVPsuderant
      18. Februar 2019 15:56

      Riese35, Soros/Kurz? Wie passen die provokanten Aussagen von Kurz zu Ihrer Soros/Kurz-Neurose: "NGO-Wahnsinn", Ablehnung der "Retterboote", Stimmenthaltung beim UNO-Migrationspakt, Russlandfreundlichkeit, Nichtverteufelung von Orban, Kürzung Mindestsicherung, Indexierung Kindergeld, Ausweisung von in der Lehre stehende bei rechtsgültig abgelehntem Asylantrag.......

    • Riese35
      18. Februar 2019 17:50

      @keinVPsuderant: Danke für die Info. Ich wäre wirklich froh, hätte ich jetzt eine Kurz/Soros-Neurose. Wirklich! Und ich lasse mich wirklich sehr gerne belehren!

      Allein ich sehe das von Ihnen gezeichnete Bild nicht. Wenn ich die Mosaiksteinchen zusammenlege, ergibt das bei mir ein anderes Bild. Vielleicht bin ich blind. Schön wäre es. Mir ist es auch egal, was jemand wählt, nur habe ich irgenwie eine Abneigung gegen sozialistische und Blockparteien. Und wenn man diese ausschließt, bleibt halt nur mehr die FPÖ übrig. Ich empfinde das als äußerst tragisch! Ich bin damit gar nicht glücklich.

    • Riese35
      18. Februar 2019 17:58

      Zu Ihren Punkte, die für mich fast genau das gegenteilige Bild ergeben (ich beurteile die Taten und nicht die Worte):
      a) NGO-Wahnsinn: ZARA sitzt noch immer fest im Sattel
      b) Ablehnung der "Retterboote": die werden immer noch nicht wegen Schlepperei zur Verantwortung gezogen
      c) Stimmenthaltung beim UNO-Migrationspakt: die ist, wie die UNO selbst gesagt hat, wertlos, weil die Mehrheit drüberfährt; zu etwas Wertlosem kann man schnell ja sagen; man kann letzten Endes nur austreten, will man sich dem entziehen
      d) Russlandfreundlichkeit: entgegen manchen Worten werden die Sanktionen, sogar neue, mitgetragen

    • Riese35
      18. Februar 2019 18:07

      e) Nichtverteufelung von Orban: schöne Worte, die Taten sind andere; eben erst für ein Verfahren gegen Ungarn gestimmt
      f) Kürzung Mindestsicherung, Indexierung Kindergeld, Ausweisung von in der Lehre stehender bei rechtsgültig abgelehntem Asylantrag: das muß erst einmal halten, und ich möchte sehen, daß das der VfGH, in den Kurz Brandstetter entsandt hat, auch so sieht; bisher ist alles dort dann gescheitert. Kickl, der die übergeordnete Ebene in Frage gestellt hat, wurde von Kurz sofort zurückgepfiffen. Von Beginn an so geplant?

      Und allein die Präsentation der ÖVP-Kandidaten für die EU-Wahl spricht Bände. Das allein reicht mir, daß die ÖVP für mich unwählbar ist.

    • Riese35
      18. Februar 2019 18:16

      Möglicherweise 49% tolle, super Ideen, die da in und von der ÖVP vertreten werden. Es wird aber penibel darauf geachtet und gesteuert, daß die restlichen 51% genau das Gegenteil wollen und so die Ideen der 49% nie zur Realisierung kommen und methodisch neutralisiert und nie wirksam werden.
      EU schlägt Nationalstaat. Karas schlägt Kurz. Worthülsen schlagen Inhalt. Eine geniale Methode, die da zur Anwendung kommt, dieses Zusammenpacken und Portionieren der Pro- und Contraansichten in jeweilige Gesamtpakete. Genau so wird der öffentliche Meinungsbildungsprozeß ausgehebelt und das Ergebnis gesteuert. Lauter "glühende Europäer", die Europa zum Brennen und Verbrennen bringen.

    • keinVPsuderant
      18. Februar 2019 20:37

      Riese35, danke für Ihre Entgegnungen, .... und Sie glauben tatsächlich Soros hat in seinem Club Freude mit Kurz und Sie glauben tatsächlich, dass ein österr. Kanzler die Macht hat Schiffe im Mittelmeerzu stoppen, (Eu-) Gerichtshöfe/Gerichtsentscheidungen im Alleingang abzuänder und vieles andere, das Sie von Kurz so lockrt verlangen. Politik ist bekanntlich das Bohren von harten Brettern. Und besonders für ein kleines Land wie Österreich. Und Sie glauben tatsächlich ein FPÖ-Kazler kann das alles bewerkstelligen? Nicht einmal der Präsident einer tatsächlichen Weltmacht hat die Möglichkeiten, das zu erreichen, was Sie von Kurz - schon nach einem Jahr der Kanzlerschaft - verlangen.

    • Günther (kein Partner)
      22. Februar 2019 18:40

      Kurz hat es durch Wählerbetrug genial geschafft , der FPÖ den Wahlsieg zu stehlen.





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