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Klarnamenpflicht: Koalitions-Unsinn zur Potenz drucken

Lesezeit: 8:30

Es ist eine der bisher übelsten Fehlleistungen der Regierung: Sie will im Internet eine Klarnamenpflicht durchsetzen. Jeder Internet-Betreiber soll die Identität seiner Kunden kennen. Natürlich wäre es lobenswert, wenn jeder mit seinem eigenen echten Namen zu den eigenen Aussagen stehen würde. Ganz eindeutig. Aber: Der Vorstoß der Regierung zeigt eine schlimme Ahnungslosigkeit von der Welt des Internets; er läuft auf eine empfindliche weitere Einschränkung der individuellen Freiheit hinaus; er ignoriert die Angst der Österreicher, sich als unkorrekter Meinung zu outen; er blamiert den Gesetzgeber als total widersprüchlich; und er ist für Schwarz und Blau gerade auch inhaltlich selbstbeschädigend. Dieses Projekt wird bei den Bürgern am Ende nur als ganz schlimme bürokratische Schikane ankommen, an der diesmal nicht die EU oder der linke Mainstream schuld sind, sondern einzig und allein Schwarz und Blau.

Gewiss, auch ich werde oft wild beschimpft, und zwar fast immer aus der Anonymität heraus. Meistens von links, aber auch oft von seltsamen Parteigängern Moskaus, die heute gemeinhin rechts eingeordnet werden; oder von rechten Feinden der Marktwirtschaft; oder von deutschnationalen Gegnern meiner österreichisch-nationalen Haltung.

Zu all dem kann man nur sagen: Na und? Hat es in den letzten Jahrzehnten auch nur einen Journalisten oder Politiker gegeben, dem das nicht zahllose Male widerfahren ist, dass er wild beschimpft worden ist?

Solche anonymen Beschimpfungen richten sich im Grund immer selber: Wer schimpft, setzt sich automatisch selbst ins Unrecht. Überdies kann man im eigenen Bereich alle Beschimpfungen binnen Sekunden weglöschen, wenn man sie nicht ertragen will. Weiters kann man in Fremdbereichen schon längst mit meist gutem Erfolg die Löschung durchsetzen, wenn es einem der Aufwand wert ist. Und schließlich könnte man auch wegen Ehrenbeleidigung klagen. Schon jetzt kann – was die Koalition offenbar nicht weiß – die Polizei in den allermeisten Fällen die absendende IP-Adresse identifizieren (auch wenn die Mail-Adressen oft geändert werden).

Daher ist schon aus all diesen Gründen die Notwendigkeit einer zusätzlichen gesetzlichen Klarnamenpflicht hinter einem Pseudonym nicht sonderlich einsichtig.

Skurriler Gegensatz zur Datenschutzverordnung

Absurd wird das Ganze aber, wenn man sich bewusst macht, dass der Gesetzgeber erst im Frühjahr das absolute Gegenteil der Klarnamenpflicht verlangt hat: nämlich durch die sogenannte Datenschutzgrundverordnung. Gesetzgeber bleibt für die Bürger Gesetzgeber, auch wenn es im damaligen Fall nicht der österreichische, sondern primär der europäische gewesen ist (aber ohne dass irgendein Widerstand der famosen österreichischen EU-Abgeordneten aktenkundig geworden wäre).

Allein dieses Tagebuch hat damals Tausende Euros an Programmierkosten aufwenden müssen, um die bürokratisch-schikanösen Vorschriften dieser Datenschutzverordnung umzusetzen. Die trotz der europaweit Milliarden teuren Aufwendungen die wirklichen Bedrohungen aus dem Internet nicht spürbar reduzieren hat können (Hacker, Viren, Spams & Co.). Besonders viel Aufwand musste ich deshalb investieren, damit man seither ein Abonnement des Tagebuchs auch anonym, also ohne Namensangabe, abschließen darf.

Und jetzt plant der Gesetzgeber haargenau das Gegenteil der Datenschutz-Hysterie! Jetzt soll die volle Speicherung jedes Namens sogar zur Pflicht werden!

Ist das nicht absurd? Haben die noch alles Tassen im Schrank? Welches Gesetz soll denn nun gelten? Das Datenschutzgesetz aus dem Frühjahr oder die jetzt kommende Klarnamenpflicht?

Wenn diese Koalition nicht begreift, wie lächerlich sie sich mit solchen Zickzack-Manövern macht, dann ist sie schon wegen extremer Blödheit nicht wert, wiedergewählt zu werden.

Das einzige Ergebnis wird sein: Auch die nun geplanten Regeln werden wieder alle Anbieter von Internet-Seiten viel Geld und Zeit kosten. Und sie werden letztlich wieder nur langwierige Formalschikanen bringen. So etwa wie man halt auf allen Internet-Seiten jetzt die lästige Zeile anklicken muss, dass man eh dem Setzen von Cookies zustimmt.

Nutzen: null. Ärger: hundert.

Man darf lachen: Österreich gegen den Rest der Welt

Das Vorhaben der Regierung ist aber noch aus weiteren Gründen absurd und hanebüchen. So glaubt sie offenbar allen Ernstes, dass Österreich die globalen Internet-Regeln im Alleingang ändern kann. Selbst die Bürger Chinas finden – wenn sie Technologie-affin sind, was sie aber gerade durch solche Schikanen rasch werden – viele Wege, um an der Zensur des Staates vorbei, ihren Weg ins Internet zu finden. Und jetzt glaubt das kleine Österreich, im Alleingang eine Klarnamenpflicht durchsetzen zu können …

Es ist zu lächerlich, um ernst genommen zu werden.

Da plappert etwa der zuständige Minister davon, dass man sich dann halt übers Handy identifizieren muss. Ei, wie lieb. Abgesehen von der Umständlichkeit eines solchen Vorgangs, fragt man sich:

  • Will der Minister jetzt auch noch alle anonymen Wertkarten-Handys verbieten?
  • Will er die Benutzung südkoreanischer oder türkischer oder US-amerikanischer Mobiltelephone in Österreich verbieten?
  • Oder glaubt er gar, weil die österreichische Regierung etwas beschließt, dass da dann auch die Behörden anderer Länder nachfolgen werden?
  • Warum bastelt die Regierung an etwas, was der Republik mit Sicherheit eine noch viel größere Berichterstattung in den internationalen Zeitungsspalten über Lächerlichkeiten aus aller Welt bringen wird als "Conchitas" Sangeskünste oder als Kneissls Tanzknickse?

Die Rückkehr in den Vormärz

Der Medienminister und die ganze Regierung verdienen sich mit diesen Plänen noch aus einem ganz anderen Zusammenhang den Unehrentitel "Metterniche des 21. Jahrhunderts". Denn auch in den grauen Vormärzzeiten vor 1848 glaubten ja die Minister Metternich und Gentz, alle verbotenen Äußerungen der Bürger kontrollieren und bestrafen zu müssen. Deshalb haben sie damals ein Heer von Staatsspionen damit beschäftigt, in allen Wirtshäusern die Ohren zu spitzen und sofort zu melden, wenn am Nebentisch etwas Verbotenes gesagt worden ist.

Ein großartiges Zurück in die Vergangenheit.

Wissen Schwarz und Blau nicht, dass bereits ein erschreckend hoher und ständig wachsender Teil der Österreicher jetzt schon bei Umfragen angibt, dass man hierzulande nicht mehr frei und offen seine Meinung sagen kann? Wissen sie nicht, dass Schwarz und Blau viele Stimmen gerade von jenen Menschen bekommen haben, die sich wieder nach dem frischen Wind von mehr Freiheit und Offenheit in einem immer drückender gewordenen Meinungsklima sehnten?

Bisher waren eindeutig die Linken die Hauptbetreiber dieser bedenklichen Maulkorb-Entwicklung. Vor allem die einst "Freiheit" gebrüllt habenden Grünen – und ihre große Sympathisantenschar in der politmedialen Elite – haben sich, alt geworden, in eine strenge Armee von Kontrollfreaks und Gouvernanten im Dienst einer Diktatur der Political Correctness entwickelt. Auch die Sozialdemokraten sind ihnen kaum nachgestanden.

Warum um Himmels Willen schwenken da jetzt auch Schwarz und Blau auf eine diesbezügliche Überholspur ein? Warum soll Österreich das in Deutschland von so vielen freiheitliebenden Menschen so scharf verurteilte Netz-"Durchsetzungs"(!!)-Gesetz des linkssozialistischen Ministers Maas jetzt ausdrücklich imitieren?

Gerade die scheinbare Anonymität des Internets schien ja bisher vielen Österreichern ein Ausweg zu sein, um Dampf abzulassen. Jetzt will man ihnen auch noch diesen psychologisch heilvollen Weg nehmen. Dieser war aber fürs nationale Klima sehr wichtig, auch wenn er technisch und juristisch ohnedies nie wirkliche Anonymität geboten hat.

Dann gebt doch wenigstens wieder mehr Meinungsfreiheit!

Und selbst wenn die Regierung all die skizzierten Nachteile einer Klarnamenpflicht bewusst in Kauf zu nehmen bereit ist oder gar insgeheim beabsichtigt, dann sollte sie umso dringlicher im Gegenzug alle in den letzten Jahren massiv aufgebauten Einschränkungen der Meinungsfreiheit wieder auf das früher bei uns und in wirklich liberalen Staaten heute noch übliche Ausmaß zurückschrauben. Diese Einschränkungen sind vor allem durch den sogenannten Verhetzungsparagraphen erfolgt.

Dieser ist gleich in zweifacher Hinsicht ein Verbrechen wider die Meinungsfreiheit, derer wir uns seit 1867 mit Ausnahme der NS- und der Kriegszeiten erfreuen durften. So richtig und notwendig es ist, alles strafrechtlich zu bekämpfen, was mit Gewalt zu tun hat, so dumm und falsch ist es, ein so diffuses Wort wie "Hass" als strafrechtlichen Tatbestand zu erfassen und bekämpfen. Denn damit werden reine Meinungsdelikte bestraft. Damit werden sogar hassfreie und den Tatsachen entsprechende Äußerungen bestraft, bloß wenn sie imstande sind, in anderen Hass zu entfachen.

Wer Hass bestrafen will, will keine Meinungsfreiheit

Noch dazu ist "Hass" völlig undefinierbar. Dieses Wort kann ja mit fast jedem beliebigen Inhalt gefüllt werden. Letztlich kann jeder, der nicht immer der von der Obrigkeit angeordneten Meinung ist, wegen eines Hassverbrechens verurteilt werden. Gerade in Zeiten, wo ständig das "Nie wieder" getrommelt wird, sollte man sich bewusst sein: Eine neue totalitäre Diktatur, ob braun, ob rot, ob lila gestreift, braucht gar keine neuen Gesetze zu erlassen. Sie kann mit dem bestehenden Verhetzungsparagraphen ohne Gesetzesänderung alle aufmuckenden Menschen auf zwei Jahre einlochen.

Dieser Verhetzungsparagraph ist perfiderweise ein absolut einseitiger Willkürparagraph. Er schützt zwar Moslems oder Migranten, aber nicht Unternehmer, Bauern, Pfarrer oder FPÖ-Wähler. Daher dürfte folgende rechtliche Absurdität der geltenden Lage entsprechen:

Es ist durchaus möglich, dass ein gegenwärtig heiß diskutierter FPÖ-Videospot tatsächlich als "Verhetzung" eingeordnet wird. Dieser zeigt einen nahöstlichen Migranten in einer Ordination als Schwindler, der mit Vorlage einer fremden E-Card ärztliche Leistungen gratis erschleichen will. Allerdings zeigen alle bekanntgewordenen Betrügereien mit der E-Card, dass diese überproportional oft bei Migranten passieren, dass also der FPÖ-Spot gar nicht so weit von der Wahrheit weg ist. Sollte hingegen ein anderer Spot Pfarrer, Bauern oder FPÖ-Wähler als E-Card-Betrüger darstellen – ansonsten haargenau gleich –, dann wäre das nach dem geltenden Gesetz eindeutig keine Verhetzung (obwohl es zum Unterschied von den Migranten keinen Hinweis gibt, dass diese Gruppen überdurchschnittlich oft betrügen). Und Unternehmer werden  von Arbeiterkammer und Gewerkschaft sogar fast ständig als betrügerisch hingestellt.

Das ist doch krank.

Schwarz und Blau beschädigen sich selbst

Im übrigen, wäre es nicht nur eine weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit und eine einseitige Diskriminierung aller österreichischen Internet-Anbieter, sondern auch absolut masochistisch, wenn ÖVP und FPÖ tatsächlich die nun angekündigte Verschärfung der Internet-Regeln beschließen sollten, ohne wenigstens gleichzeitig diese beiden schweren Defizite des Verhetzungsparagraphen zu beheben, die einst auf Verlangen der SPÖ dort hineingekommen sind.

Eine zusätzliche peinliche Groteske für Schwarz-Blau: Nur einen Tag nachdem sie diese völlig überflüssige neue Internet-Regulierung angekündigt haben, haben die beiden Parteien großspurig ein weiteres Gesetz angekündigt, nämlich gegen das sogenannte "Gold-Plating". Dieses Gesetz soll die überschießende Umsetzung von EU-Richtlinien in Österreich verhindern – also neue unnötige Überregulierungen. Dabei wäre gerade ein Klarnamengesetz eine solche unnötige Überregulierung. Die ist aber rein österreichisch erzeugt.

Merkt die Regierung nicht, wie sehr sie sich damit lächerlich macht? Wie sehr sie sich den Zeiten von Rot-Schwarz angleicht? Wie sehr sie widersprüchlich, illiberal, diskriminierend, freiheitsbeschränkend zu werden beginnt? Wie sehr sie Schildbürgern gleicht, die die sich häufenden Messerattacken durch Verbot aller Messer im Privatbesitz verhindern wollen?

Gerade hat man die Regierung noch loben müssen, weil sie nicht zuletzt wegen der Attacke auf die Meinungsfreiheit den UNO-Migrationspakt abgelehnt hat. Und jetzt das!

PS: Im angeblich illiberalen Ungarn gibt es natürlich keine Klarnamenpflicht …

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  1. Ausgezeichneter KommentatorOT-Links
    22x Ausgezeichneter Kommentar
    15. November 2018 06:47

    Die Klarnamenpflicht für Userkommentare wäre gleichbedeutend mit der Abschaffung des Wahlgeheimnisses.

    Mit den meisten Menschen lassen sich auch im Privatbereich keine Gespräche über Politik führen. Nur Linke sondern gehässige Aussagen über die Regierung, besonders die Freiheitlichen ab. Das ist geradezu verpflichtend, sonst ist man unten durch.

    Man macht sich schon verdächtig, wenn man nicht bei jedem Wetterumschwung den Klimawandel bemüht oder bei jeder Gelegenheit über Trump schimpft. Daran erkennt man heute die "Rechtsextremen", dass sie keine Meinung haben und nichts Gehässiges über andere sagen. Wer ganz schlau ist, lügt und schimpft halt auch über Trump und Russland...

  2. Ausgezeichneter KommentatorPeter Kurz
    22x Ausgezeichneter Kommentar
    15. November 2018 06:29

    Medienminister Blümel ist die Fehlbesetzung des Jahres.
    Ein linksfortschrittlicher Bobo-ÖVPler, der keine linke Schlagseite im ORF erkennen will und, weil eine linkslinke Emanze (Sigi Mauerer) im Internet beschimpft worden ist, gleich die Anonymität im Netz abschafft.

    PS.:
    Wann zieht Kurz hier die Notbremse?

  3. Ausgezeichneter KommentatorJohann Sebastian
    21x Ausgezeichneter Kommentar
    15. November 2018 02:24

    Falls das so kommen sollte, werden Blogs wie dieser austrocknen. Vielleicht ist das ja so gewollt? Ich koennte meine Kommentare nicht mehr abschicken, ohne beruflichen Schaden befuerchten zu muessen. Und ich arbeite fuer einen - zumindest in der Oeffentlichkeit - als schwarz eingestuften Konzern!
    Ist anscheinend wieder Zeit fuer ein neues Biedermeier.

  4. Ausgezeichneter KommentatorTempler
    19x Ausgezeichneter Kommentar
    15. November 2018 07:31

    Im Internet mit vollem Namen auftreten, aber dafür den Namen vom Gemeindebau Verteiler durch Nummern ersetzen.
    Der Roman 1984, scheint Realität zu werden.
    Solange die alimentierten Medien ihre Lücken- und Lügenberichte loslassen können werden sie auch in der Lage sein die mehrheitliche Meinungen der Wählerschaft, zu beeinflussen.
    Noch eine Anmerkung zum Eingangsstatement von Dr. Unterberger, dass auch er schon des öfteren massiv beschimpft wurde.
    Auf diesem Block ist mir das noch nicht aufgefallen, da fast alle Kommentatoren sachlich und inhaltlich argumentieren, auch wenn sie anderer Meinung sind, z.B. über Putin.
    Ach ja einer ist schon unangenehm aufgefallen ein sogenannter AI weiwei.
    Da wäre schon interessant wer dahintersteckt, HÄUPL, Wehsely, Vassilakou, Karas,....?

  5. Ausgezeichneter Kommentatorharo
    16x Ausgezeichneter Kommentar
    15. November 2018 11:05

    A.U. hat vollkommen recht mit :

    "Wissen Schwarz und Blau nicht, dass bereits ein erschreckend hoher und ständig wachsender Teil der Österreicher jetzt schon bei Umfragen angibt, dass man hierzulande nicht mehr frei und offen seine Meinung sagen kann?"
    Vor allem dann wenn man eine eine rechte und keine linke Meinung vertritt !

    Zurück in Zeiten wo nur linke Mainstream-Medien vorgeben welche Meinungen herrschen dürfen wird es nicht geben und das ist (dank Internet) gut so. Die ständige Hetze und der Hass auf Rechte war evident in so manchen Meinungskolumnen linker "Journalisten". Ebenso gab es die Zensur rechter Meinungen in Foren.

    Es wird ständig mit zweierlei Maß gemessen. Regierungsmitglieder u.a. werden öffentlich als "Arschlöcher", "braune Haufen" oder "Nazis" bezeichnet, der Stinkefinger wird Bürgern gezeigt, die Kirche wurde oft genug diffamiert und die Linken applaudieren den keineswegs anonymen Personen die sich ordinär und in Fäkalsprache austoben. Es hat keinerlei negative sondern eher positive Konsequenzen für diese Täter die daher auch keine Anonymität brauchen, weil sie anscheinend einen öffentlichen rechtsfreien Raum genießen. Notfalls ist es im Namen "künstlerischer" Freiheit die aber nur für linke Kunst gilt. Kein Staatsanwalt findet sich um anzuklagen.

    Aber wehe jemand äußert sich kritisch oder gar negativ über den Islam und über Kopftücher oder greift zur gleichen linken Fäkalsprache gegen Linke ... da wird dann recherchiert und verurteilt und angeblicher Hass strafbar gemacht. Und wie und von wem wird "Hass" definiert werden?

    Das ist doch Meinungsdiktatur wie es ärger nicht geht.

  6. Ausgezeichneter KommentatorCotopaxi
    16x Ausgezeichneter Kommentar
    15. November 2018 06:43

    Während man bei der Aufhebung der Anonymität von Sparkonten, Wertpapierdepots und Wertkartenhandys noch glaubhaft den Kampf gegen Geldwäsche, Kriminalität und Terror vortäuschen konnte, um die Freiheit des (steuerzahlenden und besitzenden) Bürgers einzuschränken, kann man diesmal nur die Bekämpfung des Hasses vorweisen. Eine matte Sache.

    Tatsache ist, dass sich Strache und Kurz von einer in die Bedeutungslosigkeit gefallenen abgewählten Grünen Abgeordneten vor sich her treiben lassen, die nicht wahrhaben möchte und verwinden kann, dass sie sich strafbar gemacht hat. Sie, die (gute) Frau, während der angebliche Kränker, der (böse) Mann, straffrei bleibt.

    Sollte es tatsächlich zu einer Gesetzwerdung kommen, dann kann es sich die Grüne auf ihre Fahnen heften, während Kurz, Blümel und Strache als Bettvorleger der GrünInnen in die Geschichte eingehen werden.

    Vor allem Strache sollte sich das letzte Wahlergebnis der Freiheitlichen in Südtirol ansehen....

  7. Ausgezeichneter KommentatorNestroy
    16x Ausgezeichneter Kommentar
    15. November 2018 05:49

    Das neue Biedermeier kommt rascher als ich vermutete. Beschämend ist es, dass es von einer "angeblich rechten" Regierung kommt.
    Man denke nur an die Kassiererin einer Lebensmittelkette, die gekündigt wurde, weil sie am Beginn der "Flüchtlingswelle"ein unpassendes Posting absetzte.
    Auch bei der krone.at fällt mir auf, dass die Postings weniger wurden, seitdem man sich mit Name registrieren muss.
    Und in großen Firmen, in denen die Gewerkschaft etwas zu sagen hat, kündigt in Wirklichkeit der Betriebsrat! Weil er seine Zustimmung geben muss. Auch das sah ich schon mehrere Male, dass dann auch ein Quantum politische Motivation mit dabei war.
    Und zu schlechter Letzt. Der letzte Wegscheider beschrieb ja auch WER ihn da beflegelte und als er d'raufgekommen ist, dass der "Flegler" bei einer Interessensvertretung (strammlinks , muss ich das noch erwähnen?) sogar Abteilungsleiter ist... Und da soll dieser Mensch dann gesagt habe "Privatmeinung".. Vermutlich ist er auch in Zukunft in dieser Position..
    Wer erinnert sich an die animal farm? Denke die muss langsam auch schon auf den Verbotsindex.., oder?
    Was wird passieren? Die Postings werden weniger und "schön" Ausländische Provider freuen sich über Zuwächse und... Youtube wird von..xyz abgelöst und deutlich mehr Leute werden sich für das TorPaket interessieren...
    Der erhöhte einseitige politische Druck wird die Völkerwanderung auch anfachen. Äh, damit wir einander verstehen. Die vom Süden zu uns und die von unserer echten (!) Intelligenz in die USA..
    Die verbleibenden (unteren) Schichten werden sich einmal die Köpfe einschlagen beginnen. "Unsere" werden übrig bleiben. In 200 Jahren wird Europa so selbstverständlich islamisch sein, wie es heute N-Afrika ist.
    So depremierend es ist: Wir haben keine rechten Parteien mehr in Österreich.
    ÖVerräterP und wozu steht das F und Ö vor und nach P ????

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorfreigeist_4711
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    17. November 2018 09:41

    kurz ist ein schuetzling von georg soros. egal welche partei wir waehlen. die richtung ist die selbe nur die farbe ist anders. wer nicht waehlen geht ist undemokratisch aber wer ein undemokratisches system legitimiert ebenfalls. wir brauchen (wirkliche) direkte demokatie. nicht eine die nur vorgibt im interesse des waehlers zu handeln.

  2. Ausgezeichneter KommentatorGasteiner
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    17. November 2018 08:00

    Gestern schickte mir jemand einen Artikel des Linksextremisten Klenk aus der FAZ "Ansichten eines Systemwechsels" .Unfassbar wie der die österr.Regierung beschmutzt. Voller Hass und dreister Unterstellungen. Wo bleibt das "Bellen gegen Hass von Van der" ?!
    Wie kann diese Regierung nur so dumm sein, die linke Agenda zu bedienen ? Nicht die linken Hassschreiber werden verfolgt - die werden selbst bei Klarnamen noch gelobt. Nein, jeder Kritiker muss damit rechnen, die Antifa-Schergen vor seiner Tür zu haben. Eine grüne Stinkefinger mit Sektglas-Hasserin gegen Österreich jault auf und Kurz/Strache erlassen ein Gesetz für sie - definitiv gegen die Kritiker ? Nicht mal Pensionisten können es

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  1. Thomas F. (kein Partner)
    19. November 2018 11:34

    Selbstverständlich kann ich im Internet völlig anonym Bezichtigungen absetzen oder Geheimnisse verraten ohne damit in Verbindung gebracht werden zu können. Ich muss nur ein neues Gerät kaufen und an einem öffentlichen Hotspot, z.B. McDonalds, online gehen.
    Das wird keine Regierung dieser Welt abstellen können, solange sie ihren Bürgern nicht das Internet abdreht.

  2. fxs (kein Partner)
    18. November 2018 20:03

    Dass Gesetze und Vorschriften zunehmend nur für Bürger, nicht aber für Staat, Regierung und Verwaltung gelten, ist die Grundlage des Problems. gälte die DSGVO auch für staatliche Behörden, müssten viele davon zusperren. Aber dem Bürger kann man das ja zumuten. Klarnamenspflicht für jeden Polizisten wäre auch interessant. Nur dem Bürger glauben die Bonzen, diese zumuten zu können. Also nötig ist eine Verfassungsbestimmung, die festlegt, dass alle erlassenen Vorschriften natürlich auch für Staat und Behörden gelten. Und für Einzelfälle, wo das nicht geht, soll der Nationalrat ermächtigt werden, im Detail exakt beschriebene Ausnahmen zu gewähren, aber jeweils nur für eine Legislaturperiode.

  3. fewe (kein Partner)
    18. November 2018 18:53

    Wer schimpft hat nicht zwangsläufig unrecht.

    Die Diskussion über die Klarnamenpflicht insinuiert, dass man ohne diese anonym wäre. Diese Anonymitäts-Propaganda in Bezug auf das Internet ist eine Lüge.

    Sie soll dazu beitragen, dass Firmen mit vermeintlich sicheren Verschlüsselungen ihre Geheimnisse übers Internet bewegen und Menschen unbekümmert ihre Meinung kundtun, die bei der aktuellen oder einer künftigen politischen Linie zum Problem werden kann.

  4. McErdal (kein Partner)
    18. November 2018 18:34

    *********Hier trifft Kurz US-Milliardär George Soros in Wien********
    w w w . oe24.at/oesterreich/politik/daniel/Hier-trifft-Kurz-US-Milliardaer-George-Soros-in-Wien/356513731

    • fewe (kein Partner)
      18. November 2018 18:42

      Der gute Philantrop. Der Sohn von Soros war bei Kern gleich am ersten Tag seiner Bundeskanzlerschaft, so viel ich mich erinnere.

      Ich traue Kurz nicht ganz. Ich denke, er "verkauft" das selbe lediglich mit besseren Gschichtln.

      Es gibt schließlich nach wie vor keine Abschiebungen, Einbürgerungen sogar auf Rekord-Niveau und die Grenzen sind nach wie vor sperrangelweit offen.

      Nur weil man nichts mehr von Zuwanderern hört heißt das noch lange nicht, dass es keine mehr gäbe.

    • Gasthörer (kein Partner)
      18. November 2018 21:54

      Wie mir auffiel, traf sich Kurz bei seinem rezenten New York Besuch beinahe ausschließlich mit Vertretern des auserwählten Volkes. Ist aber reiner Zufall, die haben ohnehin keinen Einfluss...

  5. fewe (kein Partner)
    18. November 2018 16:54

    Das Problem mit strafbaren Äußerungen im Internet ist es eigentlich weniger in Bezug auf das, was heute strafbar ist. Das Problem ist, dass man nicht weiß, was vielleicht in 30 Jahren strafbar ist.

    Dass man im Internet anonym wäre ist freilich ein Unsinn. Noch nie war man so transparent und leicht abhörbar wie mit den Möglichkeiten des Internet.

    Es ist vollkommen egal, ob ein Mitposter dann auch den Namen erkennt oder nicht. Google, Staat & Co. protokollieren alles und löschen es nie.

    Anonymisierungsverfahren, Verschlüsselungen sind völlig unwirksam. Firmen wie Google verschicken eigene heikle Daten auf Datenträger mit absolut vertrauenswürdigen Boten! Alles andere ist offen lesbar.

  6. Gasthörer (kein Partner)
    18. November 2018 11:28

    Solange es noch anonym geht:

    "Österreich" am 16.11.2018
    Babyboom : 2027 gibt es schon zwei Millionen Wiener.
    -Geburtenplus stärker als Zuwanderung
    MA23 Chef Himpele freut sich: Der Wiener Babyboom geht ununterbrochen weiter.
    -In den nächsten 30 Jahren wird es bei mehr als 20.000 jährlich einen Überschuss von bis 5.000 geben.
    -bisher beruhte Bevölkerungswachstum zu 90% auf Zuwanderung, 10% auf Geburtenüberschuss - das wird sich bald drehen
    -ab 2030 wird das Geburtenplus für Wachstum Wiens verantwortlich sein.

    UND UNS HAT MAN IMMER ERZÄHLT, DIE GEBURTENRATE DER MIGRANTEN GLEICHT SICH UNSERER AN.

    PS.: Wie ich erfuhr, kann man in Ö. Karenzgeld und Arbeitslosengeld gleichzeitig beziehen.

    • fewe (kein Partner)
      18. November 2018 18:56

      Die 3. Türkenbelagerung wird dank der Bemühungen der SPÖ und Grünen erfolgreich für die Türken ausgehen.

  7. McErdal (kein Partner)
    18. November 2018 09:35

    **Brief an QAnon: „Dies ist kein gewöhnliches Feuer in Kalifornien!“ Das Feuer ist so heiß, von den Häusern bleibt nichts übrig. Bäume bleiben stehen.***
    w w w . tagesereignis.de/2018/11/politik/brief-an-qanon-dies-ist-kein-gewoehnliches-feuer-in-kalifornien-das-feuer-ist-so-heiss-von-den-haeusern-bleibt-nichts-uebrig-baeume-bleiben-stehen/7516/?fbclid=IwAR2AGtWjRl8rWBGPu20e05IcX2zjb5DC-nYS1EheKHR2lRKj449JmMr-1LA

    Wenn das stimmt verbrennen diese Schweine Menschen - einfach lesen, entlang der Brände soll eine Bahn gebaut werden..unglaublich..............

    Ich hatte hier am Blog über die "Aussergewöhnlichen" Brände hingewiesen - aber so ein Verbrechen macht sprachlos.....

  8. mayerhansi (kein Partner)
    17. November 2018 21:30

    Ich glaube ja nicht, daß der Wunsch nach "Klarnamenpflicht" so wortwörtlich zu nehmen ist, eines Kommentar-Namens ("Nickname") oder einer Nummer wird man sich zum Schutz immer bedienen dürfen, wenn die Registrierung im vertrauenswürdigen Hintergrund gesichert ist. Ansonsten wäre jemand mit einem weitverbreiteten Namen in einer Großstadt vergleichsweise viel besser geschützt (vor Vandalismus, zerstochenen Autoreifen, etc.) als ein Dorfbewohner mit einem seltenem Namen. Auch meine hier benützte Mailadresse lautet nicht auf meinen Klarnamen, bei Verdacht auf ein Strafelikt kann die Polizei aber meine Identität über die IP-Adresse ausforschen, auch wenn diese eine temporäre ist.

    • fewe (kein Partner)
      18. November 2018 17:13

      Google weiß jedenfalls, dass Sie das hier geschrieben haben und wer Sie sind. Dass dafür ein Richter gebraucht würde, halte ich für einen Schmäh.

      Zum Glück gibt es aber scharfe Datenschutzgesetze, die Ihren Friseur mit Geldstrafen ruinieren können, wenn er Ihnen zum Geburtstag gratuliert.

  9. Norbert Mühlhauser
    17. November 2018 19:48

    HASS ist ein mit aggressivem Drang unterlegter Geisteszustand der Geringschätzung, der nicht nach einem Anlass fragt, und eine Haltung, die sich nicht nur gegen Personen, sondern auch gegen Zustände und zivilisatorische Erscheinungsformen richten kann. HASS kann resultieren aus der Wut, die wiederum ein Gemütszustand ist und jeden befällt, der mit etwas konfrontiert wird, was er als massives Unrecht empfindet. Es kann daher nicht nur so etwas wie einen verständlichen HASS geben, sondern kann die Kunde von jedwedem Geschehen Hass evozieren.

    Manifestieren kann sich HASS in vielerlei Formen, nicht zuletzt kaltblütig und in einer dem Anschein nach sachlichen Herangehensweise, der ein getarntes Element der Geringschätzung innewohnt. Auch darin unterscheidet sich der Hass von der Wut.

    HASS muss aber nicht offenkundig werden, er kann sich auch jeglicher Äußerung oder Handlung enthalten.

    Wer also die Aufstachelung zu HASS verbieten will, nimmt für sich das Privileg in Anspruch, die Welt schönfärbeln zu dürfen und alles Negative auszublenden. Tatsache ist aber auch, dass die politische Macht immer mit Negativem arbeitet, wenn es ihren Mobilisierungsbemühungen zupass kommt , wodurch der politische Apparat unweigerlich HASS in Kauf nimmt. Zur Not wird sogar von Merkel und ihrem Team Negatives erfunden, wie im Fall der sogenannten Chemnitzer Ausschreitungen, wo es merkwürdigerweise trotz 20 Jahren „digitaler Revolution“ und Smartphone-Kult keine Bilder von abgefackelten Zuwandererläden, Migrantenautos, Schlägereien etc gibt, sondern nur ein Video über einen ergebnislosen 20-Meter-Lauf als „großartige“ Verfolgungsjagd.

    Werfen wir nur einen genaueren Blick auf zeitgenössische Erscheinungsformen des HASSes:

    „Unseren HASS den könnt ihr haben!“ (verübt von „Antifanten“ im Jänner 2014, siehe kurier.at/chronik/wien/akademikerball-kritik-an-den-jungen-gruenen/48.194.580 )

    „Wer Österreich im Herzen hat, hat Scheiße im Hirn!“ (verübt in Wien im Dez 2007, siehe www.wienerzeitung.at/meinungen/glossen/265993_Gruene-Faekal-Aufreger-und-irrefuehrende-Titel.html )

    Ganz abgesehen von der Vulgarität in dieser Parole: was soll denn das anderes sein, als gegen eine „nach den Kriterien der […,] Weltanschauung [Stwt: Vaterlandsliebe] [,…] definierte Gruppe“ zu Hass im Sinne des § 283(1)1 StGB aufzustacheln bzw diese Gruppe verächtlich zu machen (§ 283 Abs 1 Z 2 StGB) !?

    Ich selber würde einen derartigen Spruch auch unter umgekehrten Vorzeichen nicht gutheißen; Tatsache ist aber, dass unsere Staatsanwaltschaft augenscheinlich NUR in solchen Fällen sich zur – zumindest - Beobachtung verhalten sähe.

    Im Jahr 2007 lautete der § 283 StGB zwar noch anders, aber auch nach früherem Wortlaut bildete das Auffordern oder Aufreizen zu einer feindseligen Handlung „gegen eine durch ihre Zugehörigkeit […] zu einer Rasse, zu einem Volk, einem Volksstamm oder einem Staat bestimmte Gruppe“ oder das Beschimpfen oder verächtlich machen einer solchen Gruppe „in einer die Menschenwürde verletzenden Weise“ einen Straftatbestand.

    Aber auch unter dieser Rechtslage wäre die Staatsanwaltschaft wohl nur aktiv geworden, wenn die Herabwürdigung etwa die türkische Immigranten-Gemeinschaft getroffen hätte.

    Und von den taxfreien Abstempelungen politischer Gegner als Faschisten nur aus HASS brauchen wir gar nicht reden, entbehren diese doch jeder Grundlage in Zeiten, wo Gewalt in Taten und Vorsätzen nur immer von einer Seite, derjenigen der „Antifanten“ samt Sympathisanten nämlich, ausgeht.

    Vom Hass zu unterscheiden sind Gehässigkeiten, deren Wesenszug der unzivilisierte zwischenmenschliche Umgang ist. Dazu zählen Rufschädigungen, offensichtliche Gemeinheiten, Vulgärbeschimpfungen. Aber auch das sollte sich in einer zivilisierten Gesellschaft selber richten, wäre da nicht das – einzige – Problem, dass heutzutage über unzählige, nicht überschaubare öffentliche Plattformen Rufschädigung betrieben werden kann, ohne dass es dem Betroffenen möglich ist davon rechtzeitig zu erfahren, um in privater Initiative dagegen vorgehen zu können.

    • Nietzsche (kein Partner)
      18. November 2018 07:07

      Haß ist unter anderem ein Gefühl. Am liebsten würden Linke das Gefühl allein schon unter Strafe stellen, auch wenn es nicht zu Straftaten führt. Wir sollen zu gefühllosen, konsumidiotischen Zombies werden.

    • Norbert Mühlhauser
      20. November 2018 10:00

      Ich meine, dass das Emotionale beim Hass eine deutlich geringere Rolle spielt als bei der Wut.

  10. Torres (kein Partner)
    17. November 2018 13:04

    Es ist vor allem erstaunlich, welche Wandlung Strache (oder die gesamte FPÖ) offenbar durchgemacht hat. Noch vor einem Jahr in der Opposition hat sie sich vehement gegen alle Bestrebungen zur Einschränkung oder Kontrolle der Meinungsfreiheit gewandt, hat im Nationalrat gegen die von ÖVP-Justizminister Brandstetter eingeführten bzw. verschärften "Verhetzungsparagraphen" gestimmt und hat eine radikale Reform des links-grünen ORF gefordert. Jetzt schluckt sie jeden Unsinn, den die ÖVP, und hier besonders deren linker "Medienminister" Blümel, verzapft, sei es das Lob und die Bestandsgarantie des aktuellen ORF, sei es der Wunsch nach dem Maas'schen Netzdurchsetzungsgesetz.

    • Gast (kein Partner)
      17. November 2018 13:16

      Irgendwas muss man gegen Blümel in der Hand haben, sonst könnte er sich nicht so billig verkaufen.

      Aber selbst wenn es so wäre, so wäre es ein Zeichen von starkem Charakter, würde er sich nicht beugen. Oder aber, er denkt wirklich so feig und links ? Dann ist alles noch viel schlimmer.

    • Christian Peter (kein Partner)
      17. November 2018 13:57

      Was erwarten Sie sich von der Uraltpartei FPÖ, die in Österreich seit Jahrzehnten Bauernfang betreibt ?

  11. Christian Peter (kein Partner)
    17. November 2018 11:45

    ,,Diese Regierung ist schon wegen extremer Blödheit nicht wert, wiedergewählt zu werden''

    Die Erkenntnis der Woche. Was darf man sich von einer von einem Studienabbrecher und einem Zahntechniker geführten Regierung erwarten ? Diese Blindgänger sind doch schon mit einfachen Gesetzen heillos überfordert, wie die Flut an rechtswidrigen Gesetzen beweist (z.B. die Kürzung der Kinderbeihilfe, etc. etc).

    • Gast (kein Partner)
      17. November 2018 12:39

      Ch.Peter

      Was sollte ein Politiker denn Ihrer Meinung nach für einen Beruf haben ?

      Beamter, der sich hinauf geschleimt hat ?

      Was ist denn am Beruf eines Zahntechnikers nicht ehrenwert ?

      Selbst den offenen Studienabschluss von Kurz ständig zu kritisieren, finde ich recht dumm. Da haben sich schon weiß Gott schlimmere Nieten aus "gehobeneren Berufsschichten" weit schlechter bewaehrt.

      Eine Physikerin z.B. führt gerade das Land in den Abgrund, das sie aus tiefster Seele zu hassen scheint.

      Ist dieser Beruf denn eine bessere Voraussetzung für einen Politiker ?

    • Torres (kein Partner)
      17. November 2018 15:03

      Solange man den Beruf des Politikers nicht "lernen" oder "studieren" kann, sagt die aktuelle Tätigkeit eines Menschen nichts über seine Eignung als Politiker aus. Etwas überspitzt ausgedrückt, kann daher ein Hilfsarbeiter ohne weiteres mehr Talent zum Politiker haben als ein Universitätsprofessor.

    • Christian Peter (kein Partner)
      17. November 2018 17:23

      @Torres

      Sie unterliegen einem Denkfehler, Volksvertretung sollte kein Beruf sein, sondern eine Tätigkeit, die nur vorübergehend ausgeübt wird. Schon lange wird die Abschaffung des Berufspolitikertums in Österreich gefordert, bislang leider vergeblich.

    • Christian Peter (kein Partner)
      17. November 2018 17:51

      Außerdem gibt es sehr wohl Ausbildungen, die sich für Politiker eignen, die meisten Spitzenpolitiker sind Juristen, mitunter auch Ökonomen, das sind Disziplinen, die die erforderlichen Qualifikationen für die Tätigkeit eines Volksvertreters schaffen die eine große Verantwortung für die Gesellschaft tragen. Leute ohne abgeschlossene Berufsausbildung bzw. solche, die nicht fähig waren, ein Studium abzuschließen, haben in der Politik eigentlich gar nichts verloren.

    • Gast (kein Partner)
      17. November 2018 18:46

      Ch.Peter

      Jaja, man sieht ja, wie sich so manche Juristen nicht mal für ihre Richteraufgabe eigenen. Ja und die Ökonomen, da gab es die Herrschaften vom Roten Börsenkrach, die heute alle in leitenden kapitalistischen Positionen sitzen. Oder der Ökonom Van der Bellen ? Na, die haben halt ja alle eine Ahnung von den Bedürfnissen/Sorgen eines Durchschnittsmenschen.

      Juristen und Ökonomen, andere Berufe geben also keine fähigen Politiker ab ?

      Was für eine dünkelthafte Ansicht !

    • Christian Peter (kein Partner)
      17. November 2018 20:48

      @Gast

      Ein schlechter Richter hat immerhin sein Studium abgeschlossen und somit die erforderlichen Qualifikationen für die Tätigkeit eines Richters erfüllt, andernfalls hätte er die Stelle niemals angeboten bekommen (oder kennen Sie Richter, die Recht sprechen ohne abgeschlossenes Studium ??). In der Privatwirtschaft benötigt man für jede Hilfstätigkeit Qualifikationen, warum sollten diese Grundprinzipien in der Politik nicht gelten ? Was glauben Sie : Für welche Tätigkeiten kommt man in Privatwirtschaft in Frage mit Abitur und einem abgebrochenen Studium bzw. mit einer abgeschlossenen Lehre ?

    • gast (kein Partner)
      17. November 2018 22:17

      Ch.Peter

      Um diese zu nichts führende Debatte zu beenden: Nun, ich hoffe, dass sie niemals einen Zahntechniker brauchen. Er ist ihnen offenbar nicht gut genug.

      Ich traue einem solchen allemal dieselbe Gabe politischen Denkens/Fähigkeit zu, wie einem Richter.

      Ich gestatte mir auch, nochmals an die oberg`scheite Physikerin zu erinnern und ihre schrecklichen Untaten (empfehle diesbezüglich auch den aktuellen Klonovsky zu lesen).
      So, das war`s.

    • Christian Peter (kein Partner)
      18. November 2018 12:50

      @gast

      Jeder Schuster sollte bei seinen Leisten bleiben, ein Zahntechniker also bei der Zahntechnik. Wobei man dem Strache zugute halten muss, wenigstens über eine abgeschlossen Berufsausbildung zu verfügen, anders als der Studienabbrecher Kurz, der nicht einmal fähig war, ein Studium zu beenden und daher nur über Abitur verfügt.

    • Gast (kein Partner)
      18. November 2018 17:05

      Ch.Peter

      Wie gesagt - Dünkel eben !

      Also ein noch so blöder Juristen (und ich habe erschreckend dumme in meiner beruflichen Laufbahn kennengelernt - gerade bei den beamteten) wäre prädestiniert Politiker zu sein? Sozusagen dazu geboren und auserkoren, weil womöglich der Opapa schon Jurist war, daher auch der ideale Politiker ?

      Also echt, da erübrigt sich wirklich jede Diskussion. Ist einfach nur lächerlich.

      Gut, dass wir davor bewahrt werden. Da ist mir ein Studienabbrecher mit entsprechenden politischen Ambitionen, der sich g`scheit anstellt, doch um einiges lieber.

    • Christian Peter (kein Partner)
      18. November 2018 23:00

      @Gast

      Jeder Abschluss ist besser als gar keiner. Ein Studienabbrecher und ein Zahntechniker an der Spitze des Staates - das ist einfach nur peinlich.

    • Nietzsche (kein Partner)
      19. November 2018 08:37

      Peinlich sind hauptsächlich Ihre ressentimentgeladenen Stänkereien.

  12. freigeist_4711 (kein Partner)
    17. November 2018 09:41

    kurz ist ein schuetzling von georg soros. egal welche partei wir waehlen. die richtung ist die selbe nur die farbe ist anders. wer nicht waehlen geht ist undemokratisch aber wer ein undemokratisches system legitimiert ebenfalls. wir brauchen (wirkliche) direkte demokatie. nicht eine die nur vorgibt im interesse des waehlers zu handeln.

  13. freigeist_4711 (kein Partner)
    17. November 2018 09:34

    bitte, wann verstehen die menschen endlich, dass links-rechts-denken eine beschaeftigung fuer den buerger ist? das spiel ist doch immer das gleiche. jung gegen alt, reich gegen arm, katholen gegen muslime, akademiker gegen arbeiter, raucher gegen nichtraucher u.s.w ich als vater erklaere es uer in ordnung, dass ein (klassen-) foto von meinem sohn veroeffentlicht wird. mein sohn kann mich, wenn er 18 jahre ist, rueckwirkend haftbar machen. in schweden sitzt der gesetzgeber im ehebett. die paare muessen sich eine einwilligung zum sex geben. es ist hoechste zeit das spiel zu durchschauen. warum naehren wir dieses unterdrueckersystem? entziehen wir ihm die energie!

  14. Werndl (kein Partner)
    17. November 2018 09:24

    Vor Jahren habe ich in einem Leserbrief einer Zeitung meine Meinung zu "Licht am Tag" kundgetan. Name und Wohnortangabe sind Pflicht und ein Telefonbuch genügt um die Adresse herauszufinden.
    Die Reaktion waren anonyme Schimpfbriefe übelster Art und jede Menge Anrufe von Unbekannten, die mit meiner Meinung nicht einverstanden waren.
    Wenn schon ein so belangloses Thema solche Reaktionen auslöst, was ist dann erst bei politischen Themen???

  15. Gasteiner (kein Partner)
    17. November 2018 09:22

    Ich möchte nochmals auf den gestrigen FAZ-Artikel des Falter-Linksetremisten Klenk verweisen "Ansichten eines Systemwechsels". Wenn die Regierung diesen von Lügen und Unterstellungen triefenden Hassartikel unwidersprochen lässt, dann ist ihr nicht zu helfen. Von mit dem Tod bedrohten (!!) Journalisten ist die Rede, von politischen Druck auf objektive (!) Nachrichten, von rechter (!!) Gewaltbereitschaft usw.usw. Wenn man weiß, wie es wirklich hier zugeht (siehe Gewalt, Antifa, linker ORF, linksextremer Falter - jetzt Klenk mit Rabinovici ein Anti-Regierungsstück im steuerfinanzierten Akademietheater)., dann kann man nur von bewusster Verächtlichmachung im Ausland reden. Widerwärtig!

  16. Herbert Richter (kein Partner)
    17. November 2018 09:19

    Beim Hr. Dr. kommt der Hass nur aus Moskau - naja, bekannt. Da scheint die Unterschrift unter den Besatzungsschmierblättern heute noch zu gelten, von wegen Ö ist frei!
    Datenschutz dieser Tage ist Zensur in Reinkultur! Vorangetrieben von der Ösi Verräter Partei mit dem Berufslosen, den vor Monaten von den Sternderlgeiern mit 100 Tagen Probezeit noch zum Heiland hochgelobten Wasserver- u wandler gepriesenen. Da steht ihr nun wie begossene Pudel, wie gehirnbefreite u begossene Pudel.
    Kräftig unterstützt v der hündisch servilen FPÖ unter der Knute Zions, die kräftig die wirksame Nazikeule schwingt. Zugegeben, die haben mich auch kräftig gelinkt, bes. dieser Hofer, zumindest habe ich es überrißen

    • Herbert Richter (kein Partner)
      17. November 2018 09:40

      Eigenartigerweise behelligt kein Schwein, ähhh Polizist, die vermummten, feigen Schläger der roten SA bei ihren Terrorangriffen. Ja dürfen's denn das? Die rote SA, sowie die Polizei? Kein Staatsanwalt geifert ob der linken Anschläge und Morde, bzw. Mordversuche mit Eisenstangen und Pflastersteinen!
      Gewaltbereite Vermummte müssen abgeschossen werden, wie die Karnickel während einer besoffenen Treibjagd des Raika Verbundes mit seinen ausgefressenen Bonzen.

  17. Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
    17. November 2018 09:09

    Klarnamenpflicht? Wenn das der Minister für Deregulierung wüsste!

    Im übrigen, wer die Hitze nicht aushält, muss aus der Küche hinaus gehen.

  18. Abdullah-Zentrum geschlossen? (kein Partner)
    17. November 2018 08:38

    In Saudi-Arabien werden regierungskritische Journalisten naturgemäß mit Knochensägen zerstückelt und in Säure aufgelöst. Hat die sg. Regierung das König-Abdullah-Zentrum in Wien schon geschlossen oder kriecht sie vor dem Klarnamen Abdullah?

  19. Gasteiner (kein Partner)
    17. November 2018 08:00

    Gestern schickte mir jemand einen Artikel des Linksextremisten Klenk aus der FAZ "Ansichten eines Systemwechsels" .Unfassbar wie der die österr.Regierung beschmutzt. Voller Hass und dreister Unterstellungen. Wo bleibt das "Bellen gegen Hass von Van der" ?!
    Wie kann diese Regierung nur so dumm sein, die linke Agenda zu bedienen ? Nicht die linken Hassschreiber werden verfolgt - die werden selbst bei Klarnamen noch gelobt. Nein, jeder Kritiker muss damit rechnen, die Antifa-Schergen vor seiner Tür zu haben. Eine grüne Stinkefinger mit Sektglas-Hasserin gegen Österreich jault auf und Kurz/Strache erlassen ein Gesetz für sie - definitiv gegen die Kritiker ? Nicht mal Pensionisten können es

    • Gasteiner (kein Partner)
      17. November 2018 08:07

      ...leisten ihre Meinung in diesem Land frei zu äußern, dann erst recht keine Berufstätigen - wie ich z.B. So zieht man dem deutschen Netzdurchleuchtungsgesetz ohne also nach ?. Strache macht DABEI mit ? Ist sich die FPÖ denn nicht bewusst, dass ihre Wähler in diesem Land nach wie vor schief angesehen werden ? Sind die jetzt gänzlich abgehoben ?
      Der Artikel von Dr. A.U. ist so treffend. Danke ! Man kann nur hoffen, dass es noch paar Vernünftige in der Regierung gibt, die diesen Schuss ins eigene Knie nicht zulassen.
      Jeder Schreiber weiß, dass er nicht wirklich anonym ist. Aber mit Klarnamen schreiben und somit den linken Schlägertrupps ausgeliefert werden, das ist Meinungsverbot pur !

  20. Wahrheit (kein Partner)
    17. November 2018 07:55

    Zitat A.U.:
    „Will der Minister jetzt auch noch alle anonymen Wertkarten-Handys verbieten?“

    Das ist bereits passiert, mit 1.Jänner 2019 können bisher anonyme Wertkarten nicht mehr aufgeladen werden!

    Wer sich das Ganze nicht gefallen lassen will muss noch vor Silvester ordentlich aufladen oder sich besser gleich z.B. eine slowenische Wertkarte besorgen, gibts dort 1:1 vom Hofer/HoT ...

  21. Knut (kein Partner)
    17. November 2018 06:48

    "Wer schimpft, setzt sich automatisch selbst ins Unrecht." Aha ... wer sich also über den linkslinken Irrsinn auslässt, den wir tagtäglich vom linken Mainstream über uns ergehen lassen müssen (ohne dass der Kanzler dagegen eingreift) ist im Unrecht. Herr A.U. - war ihre Logik da gerade im standby-Modus?

    Schon klar - alles, was nicht dem linkslinken Sondermüll entspricht, ist Hass und über gewisse Dinge darf man gar nicht schimpfen ohne schon mit einem Bein vor im Kriminal zu stehen.

    Aber Klarnamenpflicht bedeutet dann ab sofort freie Jagd auf das normale Volk - also die rEchten - und was die Linken äußer(l)n, ist ja edel und immer zum Besten für alle, oder?

    Mir graut vor der Zukunft!

  22. Erwin Tripes (kein Partner)
    17. November 2018 02:21

    „Daher ist schon aus all diesen Gründen die Notwendigkeit einer zusätzlichen gesetzlichen Klarnamenpflicht hinter einem Pseudonym nicht sonderlich einsichtig“.
    Das ist richtig, denn bei einem Klarnamen“ (komisches Wort) hinter ein Pseudonym fragt man sich nach solcher Logik. Wenn die Polizei ohnehin jeden Anonymus erwischt, was spricht dann gegen „Klarnamen?
    Bin im Internet für offene Namensnennung. Hätte den Vorteil, daß sich Ehrlichkeit und Mut wieder entwickeln. Diskussion von Angesicht zu Angesicht scheint mir vornehmer, Hasspostings würden schlagartig verschwinden und die Polizei wäre entlastet. Aber mit dem Mut zur offenen Meinungsäußerung ist das halt so eine besondere Sache.

  23. Brigitte Imb
    16. November 2018 17:48

    Klarnamenpflicht, gläserner Bürger, Datenschutz für Politiker.

    Bis zu 15 000€ Pension für Funktionäre. Häuptels Pension bleibt geheim. Datenschutz.

    https://www.krone.at/1810186

    • Undine
      16. November 2018 21:02

      Aber bei den Türklingeln in den Wr. Gemeindebauten ist Schluß mit den "Klarnamen", da wird einfach durchnummeriert! Top 1, Top 2, Top 3.....
      Kei Wunder, kämen einem ja die vielen Mohammeds, Achmets, Abdallahs etc. doch nur durcheinander!

  24. logiker2
    16. November 2018 17:28

    OT: ich sehe jetzt schon den Schaum vorm Mund der Grünen wenn ihr Lügengebäude zusammenbricht und der NASA kann man wohl nicht leicht den Mund verbieten oder sie wegen Klimaleugnen verfolgen:

    :https://www.mmnews.de/vermischtes/101022-nasa-warnt-vor-eiszeit

    • Brigitte Imb
      16. November 2018 20:00

      "Könnte in wenigen Monaten passieren..."

      Ja eh, der Winter kommt. :-)))

    • Gasteiner (kein Partner)
      17. November 2018 08:12

      Aha, also im Sommer wird ganz hysterisch geschrien, dass wir Dauerhitze haben werden in Zukunft. Jetzt naht der Winter, also werden wir im Dauerwinter erfrieren. Ich kann das alles nicht mehr hören !

      Die Natur wird ihnen was spucken.

    • fewe (kein Partner)
      18. November 2018 17:22

      Vor ca. 45 Jahren wurde eine kommende Eiszeit angekündigt.

      Selbstverständlich ändert sich mit der Zeit das Klima und die Temperaturen. Das war immer schon so. Die Wissenschaft scheint aber noch nicht so weit zu sein, diesbezüglich etwas vorausberechnen zu können.

      Es wurde sowieso schon von Global Warming auf Climate Change geändert. Kassieren kann man dabei genauso und es passt immer.

  25. Politicus1
    16. November 2018 17:18

    Ich hoffe, dass unser Blogbetreiber nicht erkrankt ist.
    Heute kein Tagebuch ...?

  26. Undine
    16. November 2018 14:06

    Aha, die linke Masche mit der Verteidigung als "Kunst" wirkt immer, Hauptsache, das "Kunst-Objekt" dient zur Beschimpfung der Rechten!

    Ob diese Masche auch dann funktioniert, wenn ich als Rechte die "Kunst" vorschiebe und beispielsweise eine Karikatur veröffentliche, wie sie mir jetzt gerade vorschwebt:
    Claudia Schmied, Angela Merkel und Katrin Göring-Eckhardt sitzen nebeneinander mit mir zugewandter Kehrseite und natürlich blankem Podex auf dem Donnerbalken; jede hat eine schwarz-rot-goldene Klopapierrolle in der Hand und säubert sich mit schwarz-rot-goldenem Klopapier.....

    "Kunst ist Kunst!"---oder etwa nicht immer?

    "Deutschland ist Scheiße – jetzt auch im Schulprogramm!"

    https://vera-lengsfeld.de/2018/11/15/deutschland-ist-scheisse-jetzt-auch-im-schulprogramm/

    • Undine
      16. November 2018 15:31

      Wie man am Beispiel "Maaßen" sehen kann, der, weil er die Wahrheit und nichts als die Wahrheit öffentlich gesagt hatte, aus seinem Amt gefeuert worden war, ist ein leider großer Teil der Deutschen gar nicht willens, die Wahrheit zu erfahren! Sie genießen es förmlich, in "Dunkel-Deutschland" (GAUCK!) unter so vielen Nazis dahinvegetieren zu müssen. Sie können gar nicht genug kriegen von den "Erkenntnissen", ihr Land sei rechtsextrem. Diese guten Menschen---auch Gutmenschen genannt---erinnern mich an die Flagellanten des Mittelalters.

    • Undine
      16. November 2018 15:41

      Diesen Gutmenschen wird es jetzt gar nicht gefallen, daß die Urheber jenes fraglichen 18-Sekunden-Videos ausgeforscht sind. War doch so schön für die Linken, als es weltweit zu sehen war mit den Worten: Hetzjagd auf Migranten in Deutschland!

      "Tichys Einblick enthüllt: Die ganze Wahrheit über die Menschenjagden von Chemnitz"

      https://www.journalistenwatch.com/2018/11/16/tichys-einblick-die/

      Bravo, ihr Deutschen, ihr arbeitet gründlich an eurem Untergang und vererbt euer Land per Testament den Mohammedanern! Gute Arbeit! ;-(
      PS: Eure "testes" sind auch nichts mehr wert!

    • Brigitte Imb
      16. November 2018 18:01

      @Undine,

      deshalb wird ja "frisches" Testosteron importiert.

    • Undine
      16. November 2018 23:17

      Ach ja, stimmt! ;-)))

    • Gasteiner (kein Partner)
      17. November 2018 08:17

      @Undine

      Jetzt passt es ja wieder im deutschen Verfassungsschutz. Der wegen Wahrheitsvergehen geschaßte Maaßen hat einen Nachfolger gefunden. Zufällig liegen dessen Wurzeln in der Türkei. Sagt doch alles über dieses kranke Land aus. Die haben sich doch längst unterworfen.

    • Undine
      17. November 2018 08:51

      @Gasteiner

      Das darf doch nicht wahr sein! Entsetzlich!

    • Gasteiner (kein Partner)
      17. November 2018 10:37

      @Undine,

      entschuldigen Sie bitte, meine Quelle hat mich soeben berichtigt. Der Stellvertreter des neuen Verfassungsschutzleiters, also der Vize (Sinan Selen) hat türkische Wurzeln.

    • Undine
      17. November 2018 11:54

      @Gasteiner

      Danke für die Berichtigung, die aber keineswegs das Zeug hat, mich zu beruhigen! ;-)

    • fewe (kein Partner)
      18. November 2018 18:36

      Deuschland schafft sich schneller ab, als es Sarrazin vorausberechnet hatte. Und auch nachhaltig, wenn es in der Tour weitergeht.

  27. Pyewacket
    16. November 2018 12:47

    Beim ORF kommt man seit vielen Jahren nur noch mit einer "rückverfolgbaren" Mailadresse rein. Bei der Anmeldung wird überprüft, ob es sich um eine Webmail-Adresse oder Provider-Adresse handelt, ebenso werden die Adressangaben überprüft. Die Zensur ist in Kontakt mit den Forumslinken, seit vielen Jahren, weshalb ich dort keine Konto mehr habe, obwohl ich zu den GIS-Zahlern gehöre. Da sind einige nicht ganz normal und es könnte durchaus sein, dass mir dann die Schläger der Antifa auflauerten. Die Daten werden ZIEMLICH sicher auch in nicht rechtlich relevanten Fällen an Interessierte weitergegeben.

    Bei der Presse habe ich noch ein anonymes Konto - ohne rückverfolgbare Mail-Adresse. Allerdings sind die meisten Welbmail-Adressen nur noch mit der Angabe von Handy-Nummern möglich. Ebenso kann man kein Twitter- oder Facebook-Konto mehr eröffnen, wenn man seine Handynummer nicht angibt - dorthin wird auch der Freischaltcode geschickt.

    Jetzt kommt es halt darauf an, welchem Betreiber man vertraut. Den linken Zensoren der APA-Kopier-Medien vertraue ich garantiert nicht. Also werde ich meine Kommentare dort nicht mehr abgeben, sobald sie nicht mehr frei sind.

    Wenn das ein generelles Gesetz wird, sodass auch Unterberger zur Freigabe seiner Userdaten verpflichtet ist, werde ich mich aus den Online-Foren gänzlich zurückziehen, denn ich möchte anonym bleiben.

    Die Gedanken sind frei - wie lange noch?

    • Gasteiner (kein Partner)
      17. November 2018 08:28

      Meine Red` ! Auch meine Gedanken waren sofort bei den Antifa-Schlägern. Man wird diesen gewalttätigen Schergen damit ausgeliefert. DAS von der Regierung, die wir gewählt haben !

      Zu den ORF-Zensoren: Eine Freundin war - allerdings schon vor Jahren - auf einer Party, wo die Leute der ORF-Online auch waren. Stramm links, durch die Bank, wie die ganzen übrigen Partygäste. Von dort weg hat sie alle gewarnt, beim ORF etwas zu schreiben. Die wissen dort genau wer man ist.

      Die Gedanken sind frei. Das Äußern der Gedanken wurde immer sanktioniert, wenn sie nicht in den totalitären Plan passten. Dass aber diese Regierung die Arbeit der Gegner erledigt, das ist erschütternd.

    • Benjamin (kein Partner)
      17. November 2018 11:59

      Die Regierung scheint keine Experten zu haben?! Man kann im Internet anonym sein! hinter einen aktuellen Tor Browser blickt nicht mal die NSA, wie die Snowden Papiere u.a.m beweisen. Leute die IT affin und firm sind, wissen wie man sich vollkommen anonym im Internet bewegen kann. ein VPN ein guter VPN ist ein recht verlässlicher Schutz. Auch im ORF kann man sich leicht mit einer falschen ID anmelden.

      Nur wozu, ORF Online Redakteure tarnen sich als User, um Meinung zu beeinflussen und zu lenken, gute Beiträge mit dem Vorzeichen der falschen Meinung und unerwünschten Fakten werden zensuriert, und der durchschnittliche User in den ORF Foren ist ein Vollzeit Schlafschafe.

    • fewe (kein Partner)
      18. November 2018 17:37

      @Benjamin: Sie sollten den Schmäh mit den Anonymisierungen im Internet nicht glauben.

      Wer wird viel Geld und Mühe darin investieren, dass wirklich Kriminielle sich über den eigenen Dienst gefahrlos verständigen können? Selbstverständlich sind ja nicht alle, die sowas nutzen wollen harmlos.

      Ich denke, diesen gewaltigen Aufwand mit Anonymisierungsdiensten treiben eher Geheimdienste sozusagen als Honigtopf.

      Das Gleiche hatte ja auf viel primitiverem Niveau bei der Einführung des Digital-Mobilitelefons funtkioniert. Da hatte man ja auch pausenlos über Klagen gelesen, dass das nicht abhörbar wäre und daher für Kriminelle ideal. Tatsächlich stimmt das Gegenteil. Viele sind in die Falle getappt.

    • fewe (kein Partner)
      18. November 2018 17:49

      @Pyewacket: Es ist doch alles rückverfolgbar. Der einzige Vorteil, den Sie haben, ist, dass Sie gegenüber Leuten, die diese Seiten besuchen nicht erkennbar sind.

      Einen Website-Betreiber interessieren Ihre Daten doch überhaupt nicht. Auch nicht den ORF. Die wollen damit nur klarer machen, dass Ihre Aussagen dort ein Problem für Sie werden könnten. Dadurch halten sich die Poster von vornherein eher zurück. Aber ausgeforscht sind Sie bei Bedarf innerhalb von ein paar Minuten egal ob mit echtem Namen oder als "Hudriwudi" mit einer Wegwerf-Mailadresse.

  28. Undine
    16. November 2018 11:37

    WIE nennt man das üblicherweise, wenn den Bürgern eines Staates Strafe droht, wenn sie öffentlich ihre persönliche Meinung sagen, bzw. schreiben?

  29. Norbert Mühlhauser
    16. November 2018 11:31

    Also mir kommt die Beschlagwortung der jüngsten Initiative als „Klarnamenspflicht“ unzutreffend vor, sofern tatsächlich nur angedacht wird, Plattformbetreiber zu zwingen, die Identität von Postern in Evidenz zu halten. Die eigentliche Crux dieser Initiative läge ja nur darin, dass es den Bürgern schwieriger gemacht wird, Diskussionsplattformen zu begründen. Identifizierbarkeit ist ja schon jetzt möglich, wenn auch umständlicher (weil meines Wissens IP-Adressen mehrfach verwendet werden, weshalb der Provider für zusätzliche Auskünfte in Anspruch genommen werden muss).

    Um den Bürger vor seinen Schützern zu schützen, sollte es ausreichen, wenn der Plattformbetreiber seine Poster darüber informiert, wie er mit den Teilnehmerlisten umgeht, also ob er Vorkehrungen dagegen trifft, dass die Personalien der Poster die Sphäre seines Forumsbetriebes verlassen (etwa durch Pseudonymisierung) oder nicht. Die Poster sollen selbst entscheiden können, ob Ihnen diese Vorkehrungen genügen. Natürlich sollte die Weitergabe bzw bewusste Aufdeckung dieser Personalien strafbar sein, aber vor allem bei jenen Mitarbeitern, die sich „bedient“ haben.

    Außerdem meine ich, dass, wer sich im Netz öffentlich darbietet, nicht mimosenhaft als „Opfer“ von Beschimpfungen gerieren kann.

  30. Pfanzagl
  31. Franz77
    • Undine
      16. November 2018 11:01

      @Franz77

      Das darf man doch nicht so eng sehen, sondern ganz locker! Hat nicht die Linksextreme Katrin Göring-Eckardt den Wunsch geäußert, die Goldstücke müßten sich in Deutschland so wohl wie nur möglich fühlen! Und die fühlen sich sichtlich nur in Wohnungen so richtig wohl, die sie selber sehr kreativ umgestaltet haben!

      Dazu kommt noch, daß die lieben guten, arbeitsfreudigen, sanften mohammedanischen hochgebildeten FACHKRÄFTE mit ihrer geschickten Hände Arbeit diese Schäden, die einige "mutmaßliche" EINZELFÄLLE angerichtet haben, mit ihrem erarbeiteten Geld locker wettmachen und natürlich ersetzen werden. Hmm, da hab' ich doch recht, meinen Sie nicht, @Franz77?

    • Franz77
      16. November 2018 13:27

      Verdammt, stimmt, wie konnte ich nur. :-)) Undine, sie haben Recht. Darf man Recht überhaupt noch sagen? Vorsichtshalber sage ich, sie haben Link.

    • Undine
    • Brigitte Imb
      16. November 2018 17:38

      Manche Menschen scheinen nicht zurecht zu kommen mit ihrer Wohnsituation........

      https://www.krone.at/1810215

      Komisch, immer starkpigmentierte, od. Mohammed Jünger....

  32. Haider
    15. November 2018 22:45

    Also jetzt kenne ich mich nicht mehr aus. Laut unzensuriert.at (14. Nov. 2018, 11:20 Uhr) sprach sich die FPÖ eindeutig gegen die Klarnamenpflicht aus: https://www.unzensuriert.at/content/0028236-Keine-Klarnamenpflicht-FPOe-verhindert-Anschlag-auf-Meinungsfreiheit-im-Internet

    • Undine
      15. November 2018 23:26

      @Haider

      Ja, genau das habe ich vorhin auch entdeckt! Das hat mich irritiert!

    • Anonymer Feigling
      16. November 2018 12:17

      Bei der Pressekonferenz nach dem Ministerrat wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Pseudonyme weiterhin verwendet werden dürfen. Es geht nur darum, dass die Identität festgestellt werden kann, also das kommende Gesetz zielt auf ein Vermummungsverbot im Netz hin.

      Immer mehr bevorzuge ich Videokonferenzen, wenn es um Information geht. Ich gehe gleich zum Schmied und nicht zum Schmiedl.

      So gesehen bin ich diesmal enttäuscht, wenn Dr. Unterberger in der Überschrift von Klarnamenpflicht spricht.

  33. Brigitte Imb
    15. November 2018 22:34

    Meine Entscheidung mit Klarnamen zu schreiben war vielfältig. Das Wichtigste ist , ganz speziell in der heutigen Zeit, daß ich so unbedeutend bin, daß mir bestimmt keiner was tun wird.

    Im Westen, Vbg., Schweiz, ist/war es denkbar unmöglich anonym zu posten. Der Anstand ........

    In Zeiten der Zensur, der politischen Zensur, der politisch bezahlten Antifa, scheint das, mit Klarnamen zu schreiben, für viele lebensgefährlich od. existenzbedrohend zu sei.

    Dabei kommt die Gefahr nicht von Meinungsfreiheit, das weiß auch die Regierung, sondern die Meinungsfreiheit der Menschen droht den Regierenden zur Gefahr zu werden. Das weiß die Regierung ebenso.

    Und weil der linke Stachel samt seiner Versorgungsschiene auch bereits Rechts durchbohrt, nimmt man ein Stück Diktatur gerne inkauf. Wo doch damit von der tatsächlichen Bedrohung - das ist die Migration -, wieder etwas abgelenkt werden kann.

    Die Regierung ist einfach schwach, politisch korrekt, lulu.

    • Cotopaxi
      16. November 2018 05:25

      Politische Bettnässer (Björn Höcke).

    • glockenblumen
      16. November 2018 05:43

      @ Brigitte Imb

      "...Dabei kommt die Gefahr nicht von Meinungsfreiheit, das weiß auch die Regierung, sondern die Meinungsfreiheit der Menschen droht den Regierenden zur Gefahr zu werden. Das weiß die Regierung ebenso...."

      ********************************************************
      ********************************************************
      ********************************************************!!!!+

    • Norbert Mühlhauser
      16. November 2018 12:31

      Auch bei Unternehmern galt es stest als untunlich, sich politisch zu engagieren, weil damit die Hälfte der möglichen Kundschaft (oder sogar mehr) vergrämt wird - also das Unternehmensimage dadurch an Ausstrahlungskraft verliert.

      Umso schändlicher ist es, wenn heutzutage Großkonzerne beim linksgestrickten, one-world Einheitsbrei der politischen Korrektheit mitmachen, weil sie glauben, von dieser Meinungsdiktatur sogar profitieren zu können.

  34. pressburger
    15. November 2018 22:19

    Der Staatsapparat und seine Medien haben der öffentlichen Meinung, den Zuhörern und Konsumenten der gleichgeschalteten Medien, Empörung vorgeschrieben.
    Die Herrschenden, lassen sich immer etwas einfallen, wenn es notwendig wird, dem politischen Gegner Rechtsbrüche zu unterstellen.
    Jeden musste es klar sein, dass die Präsenz der AfD auf der politischen Bühne beendet werden musste, mit welchen Mitteln auch immer, wo auch immer.
    Anzeige gegen Weidel, Meuthen durfte nicht vor EU Parlament sprechen.Sein Kommentar zu Merkels Rede durfte nicht sein. Parteispende hat die Afd zurückgewiesen, die Klasenjustiz macht weiter. Etwas bleibt hängen.

    • Kyrios Doulos
      16. November 2018 09:08

      Ich ergänze: gestern (15.11.) in den ungarischen Nachrichten gesehen:
      Im EU Parlament hat es eine Abstimmung über "humanitäres EU-Visum" gegeben, zur Erleicherung der Migration. Der Antrag der Linken wurde mehrheitlich abgelehnt. Sichtbar und hörbar wütende Linksmandatare forderten den Parlamentspräsidenten auf, noch einmal abstimmen zu lassen, da es nicht sein könne, daß ein solch humaner Antrag abgelehnt worden sei, es läge sicher ein technischer Fehler der Abstimmungsmaschine vor. Der Präsident ließ nicht noch einmal abstimmen. Allerdings: In einer nachfolgenden Präsidiale wurde beschlossen, diesen Antrag in der nächsten Sitzung doch noch einmal abstimmen zu lassen. EIN UNERHÖRTER VORGANG

    • Undine
      16. November 2018 11:31

      @Kyrios Doulos

      1000 Dank, daß Sie auf diese Sauerei im EU-Parlament hingewiesen haben!

      *******************************+!

      Wie ist es nur möglich, daß LINKE, wenn sie eine Wahl, eine Abstimmung verlieren (wie GsD so oft!), regelmäßig laut protestieren und nach Wiederholung schreien, während sie von den RECHTEN verlangen, jede Niederlage selbstverständlich ohne Protest still hinzunehmen? Was soll an den Linken eigentlich "demokratisch" sein?

    • pressburger
      17. November 2018 20:33

      @Undine
      Ganz einfach, die Linken haben die ganze Wahrheit nicht nur für sich gepachtet, sondern sie sind die Wahrheit. Ein Allmachtswahn !

  35. Undine
    15. November 2018 22:19

    Wie das? Bei "Unzensuriert" liest sich dieses Thema aber etwas anders:

    "Keine Klarnamenpflicht: FPÖ verhindert Anschlag auf Meinungsfreiheit im Internet"

    ÖVP für volle Klarnamenpflicht – FPÖ skeptisch

    Schon im Wahlkampf war die ÖVP die einzige Partei, die mit einem Bekenntnis zur Klarnamenpflicht die Anonymität im Internet angreifen wollte. Die Freiheitlichen, damals schon skeptisch, dürften die Kanzlerpartei nun in ihrem Tatendrang gebremst haben. Der heute beschlossene Ministerratsvortrag, der auf einen Expertengipfel folgt, sieht nur noch eine „wirksame Authentifizierung zur Bestätigung der Nutzerdaten“ vor, damit Benutzer ausgeforscht werden können, wenn sie mit ihren Kommentaren Straftaten verwirklichen.

    https://www.unzensuriert.at/content/0028236-Keine-Klarnamenpflicht-FPOe-verhindert-Anschlag-auf-Meinungsfreiheit-im-Internet?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

    • Gasteiner (kein Partner)
      17. November 2018 08:41

      Danke für den Hinweis. Da kennt sich jetzt keiner mehr aus. Dass die ÖVP es dem deutschen Maas gleichtun würde, wundert mich nicht. Was mich wunderte war, dass die FPÖ es zulässt. Ich hoffe, dass die FPÖ sich noch mehr dagegen wehrt, denn die wissen doch genau, was das für alle bedeutet, die nicht der NWO-Agenda folgen.

  36. Kyrios Doulos
    15. November 2018 21:49

    Adolf Hitler ist der heilige Schutzpatron der Linken. Sie können unter Ausrufung seines magischen Namens jeden Bann wirksam aussprechen: sie werfen den Namen Hitlers explizit oder implizit ("Rassismus, Faschismus, Nationalismus ...") an den Kopf ihrer Gegner und schon ist der verflucht.

    Der Feminismus ist die Religion unserer Journalisten und Politiker in der WestEU. Was in seinem Namen gesagt wird, hat den unfehlbaren Rang eines katholischen Konzils und einer katholischen Papstes ex cathedra. Alle Stimmen verstummen, wenn in seinem Namen angeklagt und verurteilt, denunziert und getötet (Abtreibung) wird. Fordert der Feminismus ein Gesetz, egal wie verfassungsfeindlich es ist (Vernichtungd der Rede-, Glaubens-, Meinungs und Pressefreiheit), sogar schwarze, türkise und blaue Politiker üben die Proskynese vor den hysterischen, geifernden, bösen und fanatisch-verbissenen Frauen des modernen Feminismus.

    Die Mentalität des Österreichers ist mehrheitlich die der opportunistischen Widerstandsunfähigkeit oder vielmehr des Widerstandunwillens. Opportunistisch, feige, kampfesunlustig - ich kann mir bei unserer Regierung dies als das stärkste Motiv für den Unsinn dieser Klarnamensgesetzgebung vorstellen. Sie fürchtet die hysterisch kreischenden linken und abtreibungslüsternen Weiber und ihre Rache. Und die ist wahrhaftig bitter, sie treiben es mit #metoo und Ähnlichem schlimmer als ihre männlichen Vorbilder, die damals die Hexen verfolgten.

    Die tragische, traurige Ironie der Geschichte ist, daß es scheint, daß erst der ISlam die Linken und die Feministen in die Schranken weisen wird. Unsere Regierung ist zu feige, feige vor dem Feind, dem linken, dem feministischen, dem mohammedanischen. Der ISlam wird die oben genannten Freiheiten nicht mehr abschaffen, sondern nur mehr im Detail anders regeln müssen. Die Diktatur der Gesinnung werden unsere türkisen, blauen Politiker aus Feigheit vor dem linken feministischen Feind schon errichtet haben.

  37. machmuss verschiebnix
    15. November 2018 21:10

    OT:

    Interessant Anon-Posting :
    demnach wurden die Wahlen sorgfältig überwacht und die Demokraten gingen
    reihenweise in die Falle (Wahl-Manipulation) . Der Schreiber bezieht sich
    dabei auf Quellen aus dem CIA.
    » ... öffentliche Anklagen und Massen-Verhaftungen zu erwarten ... «


    Democratic party fell into trap

    Links to this have been posted twice, and both times a huge number of downvotes were registered by shills. I suspect because of that it never got read by many of the patriots. I am posting the text without the link in hopes that those who missed it will read it now. I do have reservations because he cites the CIA which is deep state as one of the sources of the information.

    "In the U.S., according to Pentagon sources, the Democratic Party fell for a trap when…

    …they were “baited to commit midterm election vote fraud, which will lead to their prosecutions as FISA declassification will take down the House.” In other words, the elections in Florida, Arizona, and elsewhere were carefully monitored, and evidence of election theft was gathered in order to round up more Khazarian mafia criminals, CIA sources say.

    Also, the midterm elections purged the U.S. Senate of anti-Trump Republicans and gave the Trump government real control. This means judges and prosecutors can now be appointed to carry out the long-awaited arrests, the sources say. “Attorney General Jeff Sessions passing the baton to chief of staff Matt Whitaker opens the pain phase, with indictments unsealed and mass arrests,” the sources confirm.

    Furthermore, they continue, “When top Democrats in the House are busted, special elections will be held which may return the House to GOP control.”

    The other notable event in the U.S. last week was Supreme Court Justice Ruth Bader Ginsburg “falling in her office” and breaking three ribs. CIA sources are saying she was expected to resign from the Supreme Court in January. This would give the military-backed Trump government a 6-3 majority in the Supreme Court, Pentagon sources noted.

    Trump is also looking likely to remove Rothschild agent and Commerce Secretary Wilbur Ross in January as well, according to news reports.
    https://www.zerohedge.com/news/2018-11-09/commerce-secretary-wilbur-ross-may-be-his-way-out "

  38. machmuss verschiebnix
    15. November 2018 20:34

    ... und solange meine durchaus gerechtfertigte und auch öffentlichkeitstauglich
    dargelegte Meinung als Hass-Rede bezeichnet wird, können sich diese hohen
    Herrschaften ihre Klarnamen aufzeichnen. Was kommt denn als nächstes - zwingt
    uns dann ein Gesetz, den "Gesslerhut" zu grüßen - und das auf jeder
    Internetseite, die wir ansurfen !@?

    --- Zitat von den Vorfahren ---

    ... bin I froh, daß I scho so oid bin

    • Undine
      16. November 2018 11:21

      Ja, @machmuss verschiebnix, er dürfte leider eine unserer österreichischen National-Eigenschaften sein, dieser Hang zur Devotheit, zur Servilität. Die Schweizer, denen SCHILLER mit seinem "Wilhelm Tell" zu ihrem Nationalhelden verholfen hat, haben diese unangenehmen Eigenschaften nicht. Der (legendäre) GESSLER war ein typischer österr. Handlanger der Habsburger. Darauf brauchen wir wirklich nicht stolz zu sein!

  39. Rau
    15. November 2018 17:02

    "Gewiss, auch ich werde oft wild beschimpft, und zwar fast immer aus der Anonymität heraus. Meistens von links, aber auch oft von seltsamen Parteigängern Moskaus, die heute gemeinhin rechts eingeordnet werden; oder von rechten Feinden der Marktwirtschaft; oder von deutschnationalen Gegnern meiner österreichisch-nationalen Haltung."

    Ich denke Hr Dr Unterberger setzt mit diesen Aussagen beleidigende ja hetzerische möglicher Weise klagbare Behauptungen, wenn er jegliche Kritik an seiner Person unter diesen Kategorien einordnet.

  40. pressburger
    15. November 2018 16:04

    Wie wäre es mit einer anderen Forderung. Abschaffung der tatsächlichen Zensur. Abschaffung der Androhung einer Strafverfolgung wegen übler Nachrede.
    Jeder soll ohne Nachteile behaupten dürfen, dass ein Regierungschef ihn an einen früheren Diktator erinnert, dass seiner Meinung nach dieser Regierungschef die gleiche Ziele verfolgt ,wie der o.G. Diktator. Das Problem sind die Linken, die eine sachliche Diskussion ablehnen und die Begriffe wie sie früher in Diktaturen üblich waren, Volksverhetzung, Hassrede usw. eingeführt haben.
    Den Linken ist es nie um Auseinandersetzung mit Argumenten gegangen, dazu reicht höchstens ihr Einbildungs- aber nicht ihr Bildungsniveau.
    Auch Begriffe wie Nazi, Rassist, Rechtsextremist sollte aus den Medien verschwinden.
    Das Gegenteil ist der Fall. Die Linke versucht mit einer Häufung von Unterstellungen und Verleumdungen, Andersdenkende aus der Öffentlichkeit zu eliminieren.

    • Undine
      15. November 2018 18:07

      Richtig! Und je länger die NAZI-Zeit der Vergangenheit angehört, umso mehr NAZIS orten diese linken Dumpfbacken hinter jedem Busch! Linke können nur laut schreien und devastieren, was anderen gehört. Sie erinnern an Kinder, die aus der Trotzphase nie herausgekommen sind---sie bitzeln einfach unentwegt.

    • glockenblumen
      16. November 2018 05:47

      @ pressburger

      "...höchstens ihr Einbildungs- aber nicht ihr Bildungsniveau..."

      auf den Punkt gebracht!!!!!

    • logiker2
      16. November 2018 06:50

      der Nazi ist wieder da, und nennt sich Antifa!

    • fewe (kein Partner)
      18. November 2018 18:01

      @logiker2 : Sehe ich auch so. Die Parallelen in Auftritt und Methoden sind unübersehbar.

      Sind halt auch Linke gewesen, die Nazis. Und Deutsches Reich ist halt heute EU - genauso demokratisch. Und da muss man glühender Europäer und anschlussfreudig sein. Also scharf "nationalistisch". Wie vor 80 Jahren.

      Die Tarnung ist ziemlich perfekt gelungen.

  41. Rau
    15. November 2018 14:48

    Diese ganzen Hassgesetze gehören entsorgt. Das hätte man von dieser Regierung eigentlich erwartet. Stattdessen haben wir Rot Schwarz in etwas anderer Verkleidung bekommen. Furchtbar!

    Am besten man schreibt gar nichts mehr, vor allem auch, wenn ich Hrn Unterbergers Auslassungen über jene lese, die ihn ab und zu kritisieren. Was man da alles genannt wird, vom "Linken" bis zum Parteigänger Moskaus. Irre

    • pressburger
      15. November 2018 21:53

      Die political correctness wurde unteschätzt, als Spinnerei von paar Altlinken abqualifiziert. Jetzt hat dieses Diktat, die Sprache, die Meinungen, die Deutungsoberhoheit der politischen Szene, übernommen.

  42. Yoshinori Sakai
    15. November 2018 14:17

    Nur zur Klarstellung zum Begriff "illiberal", Unterberger schreibt wörtlich:

    "Im angeblich illiberalen Ungarn gibt es ...."

    Diese Formulierung ist falsch und missverständlich: Das offizielle Ungarn und der Herr Ministerpräsident Orban selber hat mehrmals Ungarn als 'illiberal' bezeichnet.

    Und mehrmals öffentlich bekannt gegeben dass es das politische Ziel der Fidesz-Partei ist nachhaltig einen 'illiberalen Staat Ungarn' zu errichten.

    Klipp und klar, deutlich und überdeutlich steht für die Ungarische Regierung und gesamte offizielle Staatspitze fest:

    Ungarn ist ein illiberaler Staat und möchte es auch weiterhin sein und in Zukunft nach Möglichkeit sogar noch illiberaler werden. Motto: so illiberal wie nur möglich.

    Also ein jeder Journalist wenn er ernst genommen werden möchte ist gut beraten von solchen Formulierungen wie "angeblich illiberales Ungarn" ab zu sehen.

    "Angeblich" ist gar nichts - sondern es ist Tatsache: Ungarn ist illiberal und will es jedenfalls auch weiterhin bleiben!

    • dssm
      15. November 2018 15:28

      Geht das Problem nicht tiefer, denn was ist denn "liberal"? Wer dem Menschen große individuelle Freiheit, also ein eigenverantwortliches Leben, geben will, der ist heute ein Nazi, war aber früher ein ultra-Liberaler. Wer heute Menschen ausschließlich aus Sicht von Rasse, Religion, Geschlecht und Sprache sieht, also die Individualität dem einzelnen Menschen verweigert, der ist heute liberal, wäre aber früher als weltfremder Spinner bezeichnet worden.

      Herr Orwell hat es ja gut vorhergesehen, ist erst die Klarheit aus der Sprache, dann kann man kaum mehr etwas ausdrücken.

    • Rau
      15. November 2018 16:02

      Wer dem anderen ein eigenverantwortliches Leben GEBEN will. Ein Widerspruch in sich? Wer verwaltet denn Freiheit, die er dann anderen grosszügig zukommen lässt?!

    • dssm
      15. November 2018 16:27

      @Rau
      Schon richtig, denn verwalten und damit verteilen kann man Unfreiheit.

    • pressburger
      15. November 2018 21:57

      Verwechslung, autoritär und totalitär.
      Ungarn und Russland werden autoritär regiert. Der Niedergang Europas begann mit der Zerstörung des Autoritätsprinzips
      Die EU, Deutschland werden von Merkel totalitär regiert. Kein totalitäres Regime hat überlebt. Jedes totalitäres Regime hat zu Verelendung der Menschen geführt.

  43. Postdirektor
    15. November 2018 12:36

    Äußerst interessanter Beitrag über die vom Mainstream geliebte Antifa, die weiter unverhohlen ihr Unwesen treiben kann.
    Und bei uns erwägt die Regierung, die Verwendung von nicknames beim Posten zu verbieten.

    https://www.achgut.com/artikel/antifa_als_religion_1_der_steinwurf

  44. Wolfram Schrems
    15. November 2018 12:28

    Dank und Anerkennung unserem Blogmaster für die Bereitstellung eines freien und m. W. nur sehr spärlich und vermutlich nur wegen strafrechtlich relevanter Postings zensierten Forums! Das ist in Zeiten wie diesen eine Oase.

    Auf dem Hintergrund der Datenschutzgrundverordnung (an sich schon ein Orwellsches Wortungetüm) ist die Klarnamenpflicht tatsächlich eine Idiotie. Es ist bedrückend, daß das die Regierung entweder nicht bemerkt oder daß sie bewußt widersprüchlich handelt, möglicherweise auf Druck anderer.

    Echte Freiheit gibt es nur in der Wahrheit, davon entfernen wir uns immer mehr. Die Gedankenfreiheit beginnt bei der Kultivierung des Denkens. Dieses muß sich am Wahren, Guten und Schönen orientieren. Das wäre die Aufgabe unserer Epoche. Dann werden wir den Einschränkungen der Freiheit und der idiotischen "Haß"-Legislatur leichter widerstehen.
    Und widerstehen sollte man allemal.

  45. dssm
    15. November 2018 12:07

    Sehen wir es aus einer anderen Perspektive, egal ob rot, schwarz, blau oder giftgrün, die handelnden Personen wollen gut leben. Also haben sie sich selber eine utopische Bezahlung genehmigt. Leider ist der Leistungsausweis eher bescheiden, um nicht zu sagen katastrophal. Die Bürger könnten also unruhig werden und einmal ganz etwas anderes wählen; aus Sicht der Obertanten eine schlimme Entwicklung, denn in der Wirtschaft nimmt die keiner. Wie immer wenn eine Interventionsspirale startet, welche es ja nur mangels Haftung gibt, dann muss sich diese weiterdrehen bis es kracht. So gesehen ist die aktuelle Regierungsvorlage logisch! Eine völlig unfähige Führung will keine offenen Diskussionen über ihre Arbeit haben, wer nicht brav ist, dem schickt man das Finanzamt oder die Justiz an den Hals. Irgend wann sind dann alle Kritiker pleite und es kehr Ruhe ein, Friedhofsruhe.

    Wir sollten nicht mehr zur Wahl gehen, sondern uns bewaffnen! Die Lösung unserer Probleme ist nicht mehr an der Wahlurne – leider.

  46. Undine
    15. November 2018 11:50

    Wenn die Regierung schon etwas ändern möchte, dann sollte sie die vertrottelte GENDEREI ABSCHAFFEN und dann gleich auch noch den verdammten VERHETZUNGS-Paragraphen---beides hirnrissige Auswüchse krankhafter linxlinker Gesinnung!

    Da könnte sich die Regierung mit Lorbeer bekränzen! Das Volk würde es---bis auf die idiotischen linken FanatikerINNEN!---freudig begrüßen, wenn dieser Schwachsinn rückstandslos zu Ende ginge!

    Ich weiß nicht, ob in der kleinen Stadt, in der ich lebe, jemand das Tagebuch liest. Wenn ja, wäre es eher wahrscheinlich, daß dieser Jemand mit meinem Klarnamen nichts anzufangen wüßte, weil er mich nicht kennt. Solle aber ein Tagebuchleser mich namentlich kennen, wäre mir das gar nicht recht. Ich bleibe viel lieber anonym---ganz egal, ob dieser Jemand meine Kommentare gutheißt oder ablehnt---weil ich mit meiner Meinung nicht hausieren gehe! Ich wünsche keine fruchtlose Diskussion mit irgendjemandem. Das ist nicht meine Art. Ich will meine Meinung, zu der ich stehe, bloß hier im Tagebuch aus verschiedenen Gründen deponieren, weil ein GEGEN-GEWICHT zum linken Zeitgeist immens wichtig ist; das ist alles. Ach ja, der Gedankenaustausch mit GLEICHGESINNTEN hier im Blog ist unbezahlbar!

    PS: Der eitle Dampfplauderer BLÜMEL gehört besser heute als morgen gefeuert! Er ist die schädlichste Fehlbesetzung von Kurz!

    • Gandalf
      15. November 2018 16:52

      @ Undine:
      Wie so oft bin ich einer Meinung mit Ihnen, auch was Ihr PS. betrifft (die grösste Enttäuschung im türkisen Team). Und natürlich hat Dr. Unterberger mit seiner Kritik an den Ideen von Blümel & Co recht. Aber was mir immer noch nicht klar ist: Würde das auch unseren Blog betreffen, und wenn ja, wie? Es ist doch schon derzeit so, dass die bürgerlichen Namen (und mailadressen) von uns Partnern Herrn Dr. Unterberger und einem kleinen Kreis seiner Mitarbeiter sehr wohl bekannt sind, er uns aber garantiert, diese niemandem bekanntzugeben, ausser er wäre durch eine gerichtliche Verfügung hiezu gezwungen. Oder bin ich schon so begriffstützig, dass ich da irgendeine Gefahr nicht realisiere?

    • Undine
      15. November 2018 18:18

      @Gandalf

      Ich denke/befürchte, es sollte künftig so sein, daß wir alle hier im Blog nur noch unter unserem Klarnamen Kommentare schreiben dürfen. Das wäre mir äußerst unangenehm, und wahrscheinlich würde ich mich in diesem Falle zurückziehen, zumal ich einen ausgefallenen Vornamen habe, weswegen ich sofort---boshafterweise--- von den linxlinken G'frastern in ein bestimmtes Eck gerückt würde.

    • pressburger
      15. November 2018 22:08

      Die Wortmeldungen zeigen, dass es die Angst ist, die vor einer Offenlegung der eigenen Identität zurückschrecken lässt.
      Die Bedrohung, die von den Befürwortern des Totalitarismus ausgeht, muss aufhören.
      Bin nicht für die zwangsweise Offenlegung, bin aber dagegen, dass gleichzeitig Menschen für ihre Überzeugung verfolgt werden sollen. Im Klartext, Ziel der Herrscher, Unterbindung jeder sachlicher Diskussion.
      Zivil courage ist gefragt. Wer hat sie ?

    • Gandalf
      15. November 2018 22:44

      @ Undine:
      Auch ich trage - mit Stolz - einen "germanischen" ersten Vornamen, auf dem quasi das Geburtsjahr steht, (vor dem zweiten, dem obligaten katholischen Karl - nicht nach dem Kaiser, sondern nach dem Taufpaten) - na und? Natürlich verstehe ich Ihre Bedenken sehr gut. Aber es wäre jedenfalls ein grosser Verlust für den Blog, sollten Sie sich tatsächlich zurückziehen. Eigentlich unvorstellbar. Daher meine Bitte an Herrn Dr. Unterberger: Könnten Sie, wirklich höchst geschätzter Blogmaster, uns aufklären, welche Folgen der blümeranten Zumutungen uns hier in Ihrem Blog tatsächlich treffen werden oder treffen könnten?

    • Undine
      16. November 2018 08:25

      @Gandalf

      "... Folgen der blümeranten Zumutungen..." ---da wird mir ganz blümerant! Ich wünschte, es hätte sich bald ausgeblümelt! ;-)

      Ich hoffe sehr, es kommt nicht so weit, daß wir gezwungen werden, Klarnamen zu verwenden!

      Ach ja, ich glaube, D und Ö sind die einzigen Länder der Welt, die nahezu haßerfüllt die schönen traditionellen Vornamen mißachten und begierig und liebdienerisch durch jene fremder Länder ersetzen. Eine Folge der Jahrzehnte langen Gehirnwäsche und des daraus entsprungenen Minderwertigkeitsgefühls.

    • Franz77
      16. November 2018 09:47

      100% DANKE!!!! Man stelle sich vor ein Unternehmer zu sein, sie sperren Dich nicht gleich ein, sie schicken Dir Behörden. Finanzamt, Krankenkasse (das sind die Schlimmsten), Betriebsanlagengenehmigungsverfahren, usw. usf. dann werden noch die Banken aufgehetzt - und schon bist Du am Ende. Deine Mitbewerber lachen - sie kommen aber auch dran, zeitversetzt.

  47. haro
    15. November 2018 11:05

    A.U. hat vollkommen recht mit :

    "Wissen Schwarz und Blau nicht, dass bereits ein erschreckend hoher und ständig wachsender Teil der Österreicher jetzt schon bei Umfragen angibt, dass man hierzulande nicht mehr frei und offen seine Meinung sagen kann?"
    Vor allem dann wenn man eine eine rechte und keine linke Meinung vertritt !

    Zurück in Zeiten wo nur linke Mainstream-Medien vorgeben welche Meinungen herrschen dürfen wird es nicht geben und das ist (dank Internet) gut so. Die ständige Hetze und der Hass auf Rechte war evident in so manchen Meinungskolumnen linker "Journalisten". Ebenso gab es die Zensur rechter Meinungen in Foren.

    Es wird ständig mit zweierlei Maß gemessen. Regierungsmitglieder u.a. werden öffentlich als "Arschlöcher", "braune Haufen" oder "Nazis" bezeichnet, der Stinkefinger wird Bürgern gezeigt, die Kirche wurde oft genug diffamiert und die Linken applaudieren den keineswegs anonymen Personen die sich ordinär und in Fäkalsprache austoben. Es hat keinerlei negative sondern eher positive Konsequenzen für diese Täter die daher auch keine Anonymität brauchen, weil sie anscheinend einen öffentlichen rechtsfreien Raum genießen. Notfalls ist es im Namen "künstlerischer" Freiheit die aber nur für linke Kunst gilt. Kein Staatsanwalt findet sich um anzuklagen.

    Aber wehe jemand äußert sich kritisch oder gar negativ über den Islam und über Kopftücher oder greift zur gleichen linken Fäkalsprache gegen Linke ... da wird dann recherchiert und verurteilt und angeblicher Hass strafbar gemacht. Und wie und von wem wird "Hass" definiert werden?

    Das ist doch Meinungsdiktatur wie es ärger nicht geht.

  48. Dr. Faust
    15. November 2018 10:51

    Zu vielen Themen könnten Personen, die im professionellen Leben einer prononcierten Tätigkeit nachgegen, mit Sicherheit nicht Stellung nehmen.

    Diese Stellungnahmen sind aber extrem wichtig; insbesondere wenn sie Gegenpositionen zum Zeitgeist, zum Mainstream oder zur Political Correctness darstellen.

    Auf https://www.andreas-unterberger.at , zum Beispiel, würde die Klarnamenpflicht es 80% der Poster verunmöglichen, offen ihre Meinung zu sagen. Daraus folgt, dass sie sie eben garnicht mehr äußern würden, womit diese Art von Blog wahrscheinlich tot wäre. Letzteres wäre natürlich allen PC-Proponenten eine Freude.

    • dssm
      15. November 2018 12:11

      @Dr. Faust
      Offene Meinungsäußerung wäre dann nur mehr Pensionisten möglich, jeder arbeitende Mensch muss bei unserer Regulierungsflut angreifbar sein. Hält man sich an Gesetz A, verstößt man automatisch gegen Gesetz B.

  49. Gandalf
    15. November 2018 10:30

    Nach Lektüre des heutigen Tagebucheintrages und der bisher vorliegenden Kommentare kenn ich mich noch weniger aus als vorher. Als A.U.- Blogger der ersten Stunde war ich, wie sich vielleicht andere Ur- Blogger erinnern werden, ursprünglich Verfechter einer (freiwilligen) Verwendung von Klarnamen. Da sich dann die Nickname- Fraktion durchsetzte, habe ich mich halt in den Gandalf verwandelt. Aber für mich war selbstverständlich, dass der Blogmaster meinen bürgerlichen Namen kennt (was auch der Fall ist) und, sollte ich einen Kommentar mit strafbarem Inhalt schreiben, meine Identität bekannt geben müsste. Auf die zusätzliche Möglichkeit, einen Absender auf Grund der IP-Adresse seines Computers auszuforschen, weist Dr. Unterberger ja selbst hin. Die Frage, die ich mir seit Bekanntwerden der Blümel'schen Ideen stelle, nämlich ob und wenn ja welche Auswirkungen die auf unseren Blog hier haben sollten oder würden, scheint mir aber nicht klar beantwortet.

    • Bürgermeister
      15. November 2018 10:43

      Ich lebe in einer österreichischen Stadt in der Häuser von der AntiFa verdreckt werden - wie auch viele öffentliche Sitzgelegenheiten. Einen Klarnamen tue ich mir nicht an, das geht in der heutigen Zeit nicht mehr.

      Ihre Frage ist mir auch nicht klar, aber im Falle einer derartigen Verpflichtung kommt es einem Maulkorberlass gleich.

    • Dr. Faust
      15. November 2018 10:52

      So ist es, Bürgermeister.

    • logiker2
      15. November 2018 10:54

      sollten sie eine Karrier beim öffentlichen Dienst oder sonstiger Institution mit starker Gewerkschaft anstreben, können sie nach einem Kommentar mit Klarnamen, welcher nicht auf Linie ist, gleich vergessen.

    • Gandalf
      15. November 2018 11:45

      @ Bürgermeister, logiker2:
      Sie haben mich missverstanden. Ich möchte keine Änderungen im AU - Blog anregen, mir ist die gegenwärtige Handhabung schon recht. Aber da der Blogmaster ja ohnehin weiss, wer hinter welchem Nick steht, nicht nur bei mir, sondern auch bei Ihnen allen, es aber nicht verrät (ausser er wird behördlich dazu gezwungen), frage ich mich, was sich dann durch die neue Regelung für uns hier ändern würde. Meines Erachtens betrifft das doch eher Twitter, What's App und ähnliche Anbieter im "Net 2:0", das ja mit dem Blog hier nicht direkt zusammenhängt.

    • dssm
      15. November 2018 12:18

      Der Überwachungsstaat geht ja jetzt schon viel weiter. Die virtuellen IPs müssen von den Telekomprovidern lange gleich gehalten werden, das kostet und wird weiter verrechnet. Mit andern Worten, wir zahlen schon jetzt für unsere eigene Überwachung. Aber das ist den Herrschenden noch zu wenig, die staatsnahen paramilitärischen Kräfte, also die Antifa, soll ja wissen wo der Feind wohnt. Die staatlichen Lehrer sollen wissen, wessen Kinder sie für unkorrekte Äußerungen ihrer Eltern bestrafen sollen. In der DDR wurden sogar ärztliche Leistungen für politisch unerwünschte Leute eingeschränkt, auch das wird bei uns noch kommen.

    • Rau
      15. November 2018 14:58

      Es geht nicht darum zu seiner Meinung zu stehen. Es geht darum, dass seit einiger Zeit ein Gummiparagraph besteht, der ad hoc Standards darüber erlaubt, was Hass und was keiner ist. Das gibt es nur in Diktaturen!

      Dass auch Fusstruppen unterwegs sind, die einem das Leben schwer machen, unter Duldung der Staatsgewalt noch dazu, unterstreicht diesen Eindruck noch.

  50. Dr. Florian Teufel
    15. November 2018 10:10

    "Und Unternehmer werden von Arbeiterkammer und Gewerkschaft sogar fast ständig als betrügerisch hingestellt.

    Das ist doch krank."

    Ja, das ist krank. Daher gehören Gewerkschaften und Arbeiterkammer auch nicht mehr in unsere Zeit. Sie haben sich überlebt.

    • dssm
      15. November 2018 12:22

      @Dr. Florian Teufel
      Ach, wenn es nur diese beiden Organisationen wären! Gehen Sie einmal aufs Gericht, als Zeuge, und geben dann ihren Beruf mit "Unternehmer" an, dann hätten Sie gleich Kinderschänder sagen können. Wenn dann die RichterIn auch noch feststellt, daß man etwas mit Technologie zu tun hat, dann kommt Brunnenvergifter noch dazu. Gleiches ist mir in den letzten Jahren bei anderen Behörden auch widerfahren.

  51. Starless
    15. November 2018 09:36

    Ich sehe es nicht so tragisch wie AU und die meisten hier schreibenden Kommentatoren. Die Leserbriefe in den Tageszeitungen sind ja auch allesamt namentlich gezeichnet. Und - wenn ich über mich selbst reflektiere, als jemand der hier anonym schreibt - was habe ich eigentlich als Schreiberling davon, außer dass ich mir etwas von der Seele schreibe? Eigentlich nicht viel, da ich als Persönlichkeit nicht auftrete. Unser Blogmaster tritt doch auch namentlich auf! Nur wir spielen verstecken. Ich glaube nicht, dass anonymes Schreiben etwas bewirkt. Es ist Zeitvertreib, mehr nicht. Ich denke mir oft, warum schreibe ich eigentlich keine klar formulierten Leserbriefe an Zeitungen - wahrscheinlich aus Feigheit, oder was sonst?

    • Dr. Faust
      15. November 2018 10:48

      @Starless

      Zu vielen Themen könnten Personen, die im professionellen Leben einer prononcierten Tätigkeit nachgegen, mit Sicherheit nicht Stellung nehmen.

      Abgesehen von einigen Pensionisten und Jungsten, die sich nicht mehr oder noch nicht bezüglich professioneller Desavouierung Sorgen machen (müssen), wäre es den hier Schreibenden unmöglich, frei die Meinung zu äußern.

    • haro
      15. November 2018 11:20

      Die Fragen sind doch eher :
      Wie kann es sein, dass man Angst haben muss, seine Meinung namentlich bekannt zu geben ?
      Wie kann es sein, dass Karikaturen über eine bestimmte Religion nicht mehr erscheinen?

      Als Antwort die Fragen:

      Warum müssen Ballbesucher Angst haben einen Akademikerball zu besuchen und brauchen Polizeischutz ?
      Warum wird verschwiegen wieviele Angehörige einer bestimmten Friedensreligion (im Verhältnis zu anderen) kriminell sind und/oder in unseren Gefängnissen sitzen?

    • steinmein
      15. November 2018 11:20

      Starless, meinen Sie, dass selbst bei klarnmen dann Ihre Leserbriefe ungebremst übernommen werden. Wenn die Meinung nicht in die Linie paßt, nützt meist der Klarname nichts. Außer bei lancierten Eintragungen.

    • Almut
      15. November 2018 14:01

      @ haro
      ****************************!
      Genau das ist des Pudels Kern. In welcher marxistisch-orwellschen Albtraum-Welt leben wir denn schon, dass man um seine Job, seine Unversehrtheit etc. fürchten muß, wenn man sich nicht politisch korrekt im Sinn der Obertanen ausdrückt, wenn man sozusagen nicht den Gesslerhut grüßt.

  52. Franz77
    15. November 2018 09:23

    OT Ich habe den Glauben an einen Rest von Demokratie endgültig verloren. Und sie schämen sich nicht ein biserl, nein sie zeigen es öffentlich. Ich muss ins Freie, da darf ich kotzen ohne es selber wegräumen zu müssen. https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/Ganze-Republik-kam-zur-Benko-Show/356022386

  53. Walter Klemmer
    15. November 2018 09:04

    Es wird immer so sein.
    Es ist Pflicht gegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit zu kämpfen.

    Aber es ist ein Kampf:
    Christen können davon ein Lied singen: Jesus nannte die Pharisäer begründet blinde Blindenführer.
    Damit kam er ans Kreuz, die Apostel ebenso.
    Im antiken römischen Kaiserreich stand auf öffentliches Bekenntnis zum Glauben an Jesus die Todesstrafe.
    Im Mittelalter verfolgten die Päpste selbst das Evangelium und versuchten es zu verbrennen.
    Bischöfe forschten nach Bibeln um sie zu verbrennen.
    Damals war das Problem, dass es keinen Buchdruck gab.
    Heute gibt es zu viel Buchstabensalat und das Evangelium, dass Frieden zwischen Gott und Menschen ist, wird nicht gehört.
    In der Reformation musste jeder an den römischen Prozessionen teilnehmen. Wer es nicht tat, bekam Schwierigkeiten. Deshalb die öffentlichen römischen Prozessionen. Sie entstammen teilweise einem Gewissensterror.
    Im Hitlerreich mussten Christen auch ruhig sein um nicht ins KZ zu wandern (Dietrich Bonhoeffer und sein Widerstand gegen Hitler aufgrund der christlichen Freiheitshoffnung endet im KZ).
    Heute haben Christen Schweigepflicht, weil einige verärgert sein könnten, weil Gott ein lieber Vater ist und nicht der launische Allah oder das strenge Karma oder das Nichts der Sozialisten oder der täglich millionen Blutopfer liebende römisch-vatikanische Gott.
    Sie alle dürfen ihren Schwachsinn verkünden.

    Nur ein himmlisch liebender Vater, der den Himmel auf die Erde brachte, darf nicht sein....

    Die Hölle auf Erden und ein Haufen Götzen ist den Menschen lieber?

    Alle Gauner reden von Liebe und Frieden, in Wahrheit bringen sie Tod und Verderben: Karma für Hund und Katz, Allahs Kismet und schlechte Laune, das römische Opfergottesdienstfriedensritual, das aus dem Fegefeuer retten muss und das große rote Marxistennichts, das jeden Spott gegen alle Ordnung gut werden lässt.
    Am meisten Zorn überkommt mich bei den römischen Heuchlern: Frieden und Liebe verkünden sie lächelnd und lehren, dass jeder, der meint, dass er sicher ist, dass Gott ihn liebt, nicht zur römischen Gemeinschaft gehören kann.....
    Heilssicherheit gibt es in Rom nicht.
    Sicher ist nur, dass sich beim römischen Opfer Wein in Blut verwandeln soll.....
    Gott ist aber so gut und macht diesen Schwachsinn nicht mit. Aber die Menschen glauben das Priesterlatein trotzdem.

    Weniger, aber immer noch zu viele.

  54. Bob
    15. November 2018 08:58

    Und wieder ist der vehaltensauffällige Blümel gefragt. Die Verräterpartei hat einige Flaschen am laufen, und Strache hat sein Rückgrat durch einen Gartenschlauch ersetzt. Mir gehen leider die zu wählenden Parteien aus.

    • dssm
      15. November 2018 12:25

      @Bob
      Es wird wohl eher die 45er oder 9mm sein, welche unsere Probleme löst, nicht eine politische Partei; es ist einfach nur mehr Wahnsinn.

    • Sensenmann
      16. November 2018 11:13

      Die demokratischen Möglichkeiten erschöpfen sich rasch.
      Man kann noch so gute Ideen haben, aber um sie zu transportieren braucht man Geld. VIEL Geld. Da die politische Konkurrenz auf den Steuertopf und auf alle staatlichen Institutionen zugreifen kann, wird man außerhalb des Systems niemals Einfluss gewinnen können um den Staat wieder ins Funktionieren zu bringen.
      Die FPÖ hat inzwischen die zweite Chance, eine radikale Änderung zu erzwingen nicht genutzt, wieder einmal ihre Wähler verraten. Wieder ein Jahr vertan ohne daß man am System etwas geändert hätte.
      Die bl. Köter haben ihn einfach nicht, den Willen zur Macht.

    • Mentor (kein Partner)
      17. November 2018 04:22

      Den Willen zur Macht ist ja vorhanden.
      Wie geht die FPÖ dann damit um wenn sie ihren "gerechten" Proporzanteil besetzt hat?

      derstandard.at/2000091403191-2000020665585/Strache-soll-Machtplan-per-SMS-an-falsche-Person-geschickt-haben

  55. logiker2
    15. November 2018 08:33

    man muss ja rechtzeitig und im vorauseilendem Gehorsam pro-europäisch (pro-EUdSSR) handeln, um die Schande (Nichtunterzeichnung des Teufelspaktes) zu dilgen und vom Ischiasgebeutelten nicht zu sehr sanktioniert wird.

  56. Politicus1
    15. November 2018 08:20

    Irgendwie passt zu dieser Klarpersonendiskussion auch die e-card mit Photo.
    Interessant, dass die Gebietskrankenkassen gleich mit minimalsten 'tatsächlichen' Missbrauchszahlen dagegen argumentieren. In Wien eh nur 4 Missbrauchsfälle ...
    Darf man fragen, wie hoch die Dunkelzahlen sind?
    In wie vielen Fällen schiebt die Assistentin die e-card ohne Nachdenken in den Reader?
    In wie vielen Fällen werden österreichische e-cards in Randgebieten der EU unkontrolliert genutzt? Ist es da nicht den Krankenkassen schon vor einiger Zeit aufgefallen, dass aus manchen EU-Staaten auffallend hohe Kosten verrechnet werden?

    Warum genügt bei der ÖBB-Card der Identitätsnachweis mit einem amtlichen Lichtbildausweis, und in der Arztordinatiion oder Spitalsambulanz geht das gar nicht (weil zu viel Zeitaufwand ...)

    Warum wird bei uns stets die teuerste und unsinnigste Lösung umgesetzt, obwohl es einfach und ohne zusätzliche Kosten auf ginge ...??

    • Bürgermeister
      15. November 2018 08:46

      Ich kannte vor 20 Jahren eine Slowenin deren gesamte Verwandtschaft (im entsprechenden Alter) mit österreichischen Krankenscheinen bei verschiedenen Zahnärzten zur Behandlung gegangen ist. Da hat 1 Familienmitglied das in Ö gearbeitet zur medizinischen Versorgung ausgereicht und wie sie erzählt hat, machten das "alle" so.

    • stefania
      15. November 2018 09:42

      In meiner Zahnarztordination hatte ich vor Jahren eine türkische Patientin mit Krankenschein.-Als ich sie nach 2 Wochen wieder bestellte, erschien eine andere Frau.
      Ich sprach sie darauf an und sie wurde wütend , nannte mich "Na.i" und verließ die Ordination.
      Von wegen nur vier Fällen...

    • riri
      15. November 2018 17:01

      Seit 2014 sind 600.000 E-Cards verschwunden oder als gestohlen gemeldet. Ein gigantischer Sozialbetrug. Es werden aber nur wenige Einzelfälle untersucht, so in Wien 4. Da passiert nichts.
      Eine Bosnierin, österr. Staatsbürgerin, bringt ihren Vater aus Bosnien ins AKH-Wien. Dieser legt die E-Card seiner Tochter (mit weiblichen Vornamen!) in der Augenklinik vor und wird anstandslos operiert. Gängige Praxis.
      Das funktioniert deshalb, weil viele Balkanbewohner schon an den Schalthebeln sitzen.

    • Undine
      15. November 2018 22:31

      @alle

      ****************************************************!

      Es ist SCHOCKIEREND, wie wir Österreicher für blöd verkauft und AUSGEBEUTET werden!

    • Majordomus
      15. November 2018 23:22

      Aprops AKH. Vor nicht sehr langer Zeit konnte ich im AKH beobachten, wie eine ältere Dame hochnotpeinlich befragt wurde, warum sie unter ihrer Versicherungsnummer mit zwei Adressen registriert ist. Sämtliche verfügbaren Ausweise musste sie vorlegen, die Verwandtschaft samt Grad und Anschrift angeben und das vor den Augen aller dahinter anstehenden Welt (im wahrsten Sinne des Wortes). Keine Frage danach, ob sie in ihrem langen Leben vielleicht mal umgezogen ist. Datenschutz? Lächerlich.
      Ich hoffe, dass die medizinische Behandlung besser war als die Behandlung durch das Aufnahmepersonal.

    • Sensenmann
      16. November 2018 11:20

      Liebe Diskutanten: Alle die hier von Ihnen geschilderten Fälle sind einer breiten Masse bekannt.
      Der Missbrauch ist gewaltig, das steht außer Frage.

      Endlich wird das abgestellt. Passfoto ouf der Karte ist ein guter Schritt.
      Wäre wenigstens EINE brauchbare Aktion der sch.-bl. -Regierung. Die FPÖ thematisiert das in einem Video, das nichts anderes als den Zustand zeigt.
      Das ist rassistsich. Wenn man den Franz und den Manfred genommen hätte, wäre es natürlich nicht rasistisch gewesen. Mit Ali und Mustafa aber schon?
      Statt auf die Kritik scharf mit genau den hier gezeigten Fakten zu antworten zieht der Köter Strache den Schwanz ein!
      Das wird nix mehr!

    • riri
      16. November 2018 16:48

      Das Foto auf der E-Card ist sicher ein guter erster Schritt, ob diese Maßnahme aber den Missbrauch in den großen Krankenhäusern abstellen kann, ist die Frage.
      80 Prozent der dort handelnden Personen sind schon Migranten, was wenn das Foto einfach ignoriert wird? Geschäftemacher sind sehr erfinderisch.

      Dieses Problem ist ein Vielfältiges. Im A1 Shop lauter Türken, da bekommen die Balkanleute sämtliche Sonderangebote automatisch angeboten, bei den Einheimischen wie Franz und Manfred gibt's nix.

      Das Ansuchen einer Sonderbewilligung zum Parken von Firmenautos für Unternehmer wird von der MA in der Ungargasse bearbeitet. Mit Fotos vom beladenen Wagen, mit Rechnungen und Lieferscheinen

    • riri
      16. November 2018 16:54

      ..mit Rechnungen und Lieferscheinen muß der Nachweis erbracht werden. Schikanös! Der Vergabemensch heißt Mohammed.
      Wie die Alis und Özdemirs behandelt werden, kann man erahnen.

      Und so weiter, usw. usw.....

    • Rau
      16. November 2018 17:11

      Naj, wozu dieses Video, wo man sich doch ausrechnen kann, welche Reaktion kommen wird. Vielleicht deswegen, um nicht wirklich etwas durchsetzen zu müssen, weil man es gegen die Türkisen ohnehin nicht auf Schiene bringt. Eine Regierungspartei hätte Aktionen, die bestenfalls einer Oppositionspartei anstünden, nicht nötig! Einfach machen, ohne blöde Videos!

    • Politicus1
      16. November 2018 17:42

      sensenmann:
      Die FPÖ muss endlich lernen, dass es einen Unterschied zwischen einem FPÖ Stammtisch im Beisl an der Ecke und der von Spürhunden vollen Öffentlichkeit gibt.
      Ein Video, in dem Fakten = Zahlen vermittelt werden, wäre gescheiter gewesen.

      Bleibt aber schon noch die Frage, wie darf man in einer Karikatur bei uns einen Ausländer aus einem anderen Kulturkreis zeichnen?

    • Herbert Richter (kein Partner)
      18. November 2018 16:59

      Naivlinge!!!!
      Was denken sie, kümmert es einen türkischen, jugoslawischen Arzt, hier praktizierend dank Ösi KV, ob 10 oder 100 ihrer eigenen Brut betrügerisch auf unsere Kosten behandelt wird?

  57. differenzierte Sicht
    15. November 2018 08:15

    Ich verstehe nich ganz, was das mit Rede- und Meinungsfreiheit zu tun hat, wenn man anonym jeden namentlich mit gröbsten Beleidigungen beschimpfen darf. Die Nicknamen bleiben ja, aber jeder muss sich überlegen, ob er jemanden in der Öffentlichkeit ehrenbeleidigend beschimpfen darf. Das war noch nie erlaubt und man kann mündlich und schriftlich vor der Öffentlichkeit geäußerte Ehrebeleidigungen jederzeit klagen. Weshalb darf man, seit es das Internet gibt, anonym - straffrei - jeden im Netz beleidigen wie man will. Wenn eine gangbare Möglichkeit besteht, auch im Internet öffentlich geäußerte Beleidigungen zu ahnden, finde ich das ok. Unter "Klarnamenpflicht" verstehe ich was anderes. JEDER darf seinen Nick behalten, aber er muss sich überlegen - wie außerhalb des Netzes schon immer - was er von sich gibt.

    • Bürgermeister
      15. November 2018 08:43

      Der Begriff "Hass" kann wie im Artikel geschrieben wurde sehr beliebig ausgelegt werden. Ihre differenzierte Sicht bitte mit dem Blockwart ihres Vertrauens abstimmen!

    • Charlesmagne
      15. November 2018 08:59

      @ Bürgermeister
      **************************************

    • differenzierte Sicht
      15. November 2018 09:12

      Hab ich was von Hass geschrieben?

    • Wyatt
      15. November 2018 09:19

      Bürgermeister
      ****************
      ****************

    • haro
      15. November 2018 13:38

      Es läuft aber darauf hinaus, dass weitere Gesetze geschaffen werden die die Meinungsfreiheit beschneiden. Es sollen ja "Hass" und "Hetze" im Internet verfolgt und bestraft werden. Aber wer bestimmt was unter Hass und Hetze fällt und welche Meinungen werden Staatsanwaltschaften zur Anklage bringen?
      Das Misstrauen der Bürger ist berechtigt, hat es sich doch gezeigt dass jeder rechte Politiker anscheinend ungestraft als Nazi bezeichnet werden darf, hingegen wird Kritik der Bürger an der Islamisierung (siehe AfD) als Hetze dargestellt.

    • Rau
      15. November 2018 16:34

      Jeder konnte, wenn er aufs schärfste beleidigt wurde, bisher selbst Klage einreichen. Das war immer möglich. Jetzt haben wir es mit Gesetzen zu tun, die unter einem schwammigen Begriff wie Hass oder Hetze, von sich aus den Staatsanwalt tätig werden lassen. Ist Ihnen dieser feine Unterschied wirklich nicht klar, wie hier Willkür Tür und Tor geöffnet wird?

  58. glockenblumen
    15. November 2018 07:56

    Damit kann man Stimmen, die gegen die veröffentlichte Meinung und gegen den Mainstream laut werden, verstummen lassen.
    Ist es das, was die FPÖ will?? Dann macht sie sich unglaubwürdig zum Quadrat und somit ebenfalls unwählbar!
    Der Weg zu einem totalitäre Regime, einem verabscheuenswerten Blockwarttum wäre damit geebnet. Der Sozialismus/Kommunismus feiert fröhliche Urständ. Einem Krieg jeder gegen jeden stünde nichts mehr im Weg, die Blutgeldmilliardäre und ihre Handlanger reiben sich die Hände :-(

    oder der unwahrscheinlichere Weg:
    Es wird öffentlich daß die Mehrheit GEGEN linksrotzgrün, Sozialismus und Massenzuwanderung ist und sich nicht länger den Mund von selbsternannten Gutmenschen, verbieten läßt, welche doch so laut für Demokratie und Meinungsfreiheit schwadronieren, solange sie mit ihrem kranken System konform gehen....

    • Sensenmann
      16. November 2018 11:34

      Ja, das will die FPÖ! Sie ist auch nur eine sozialistische Partei. Das Ziel ist, in die Ämter der Sozialbürokratie einzurücken, sonst nichts.

      Im Archiv findet man einen Kommentar von Weiland Helmut Oswald vom 23.3.2011 (!) dazu:
      "Strache hat aus der FPÖ eine sozialistische Partei gemacht. .... Wenn etwas reformiert werden muß, dann ist es die FPÖ - die zur Linkspartei verkommen ist und, nicht erst seit Strache, den Geist aus ihren Reihen verjagt hat. Es wird rechts der politischen Mitte Neuschöpfungen geben müssen, die in Ergänzungen zur Massenpartei FPÖ die rechtsliberalen, intellektuellen und mittelständuischen Potentiale bündelt.
      Die kann kein Strache halten und die ÖVP sowieso nicht."

  59. brechstange
    15. November 2018 07:32

    Sie wissen nicht, was sie tun. Wie wäre es mit einen Mailprotest?
    Die jungen Hupfer überschätzen sich selbst maßlos und sind wahrscheinlich hypersensibel. Die FPÖ schimpft sich zwar freiheitlich. Mit Freiheit tut sie sich eben schwer, wenn es die Freiheit der anderen ist. Freiheit kann eben auch anstrengend sein.

    • Cotopaxi
      15. November 2018 07:36

      Ich sehe das anders: Die Strache-FPÖ ist dabei, auch die eigene Freiheit und die ihrer Wähler einzuschränken (außer beim Nichtraucherschutz).

    • Rau
      15. November 2018 16:37

      Das letzte worum es bei diesem Volksbegehren geht, ist der Nichtraucherschutz!

  60. Templer
    15. November 2018 07:31

    Im Internet mit vollem Namen auftreten, aber dafür den Namen vom Gemeindebau Verteiler durch Nummern ersetzen.
    Der Roman 1984, scheint Realität zu werden.
    Solange die alimentierten Medien ihre Lücken- und Lügenberichte loslassen können werden sie auch in der Lage sein die mehrheitliche Meinungen der Wählerschaft, zu beeinflussen.
    Noch eine Anmerkung zum Eingangsstatement von Dr. Unterberger, dass auch er schon des öfteren massiv beschimpft wurde.
    Auf diesem Block ist mir das noch nicht aufgefallen, da fast alle Kommentatoren sachlich und inhaltlich argumentieren, auch wenn sie anderer Meinung sind, z.B. über Putin.
    Ach ja einer ist schon unangenehm aufgefallen ein sogenannter AI weiwei.
    Da wäre schon interessant wer dahintersteckt, HÄUPL, Wehsely, Vassilakou, Karas,....?

    • 57er
      15. November 2018 11:13

      Bitte nicht den Namen Karas erwähnen. Da werde ich immer nervös, weil ich die ÖVP im Mai wählen möchte, aber mit Karas auf der Liste geht das nicht.

    • Rau
      15. November 2018 17:25

      Bitte mit Klarnamen!

  61. Walter Klemmer
    15. November 2018 07:25

    Schon jetzt kann jeder, der etwas veröffentlicht, was einem Richter nicht gefallen könnte, ausgeforscht werden.

    Wenn ich nur eine historische Aussage tätige, wie: Mohammed diente als Vorbild und Kommandeur des Dschihad durch die Jahrhunderte.

    So kann diese wahre Aussage verurteilt werden.

    1. Weil es sich bei der historischen Kriegerperson um Mohammed handelt, den Menschen nicht nur als Krieger, sondern auch als Propheten ansehen, und so könnte man wegen Herabwürdiugung einer Religionsgemeinschaft klagen.

    2. Weil bei Menschen eine Abneigung gegen Mohammed und Mohammedanhänger entstehen könnte, wenn sie hören, dass der Prophet Mohammed seinen Hörigen den Dschihad als Kriegspflicht befiehlt.
    Es könnte zu einer Bewegung gegen die Anhänger Mohammeds kommen.

    Meiner Meinung ist der Islam aber nicht eine Religion mit rein ethischen Vorschriften, sondern hat praktisch gesetzgebende Elemente wie jede Religion, die in jedem Land der Welt mit den dortigen Gesetzen streiten und zu Parallelgesellschaften führen.

    Das Problem ist nämlich, dass Gesetze aus der Religion kommen.
    europäisch:
    Schutz des Lebens: Du sollst nicht töten.
    Menschen beschließen ein Gesetz, weil es ihnen etwas (Leben) wichtig ist.

    Der entscheidende Fehler der modernen europäischen Gottlosen ist, dass sie meinen Gesetze seien beliebiges Vertragsrecht und könnten beliebig geschlossen werden.....
    Das Recht auf Leben, Eigentum und Freiheit der Meinungsäußerung sind allesamt christlich begründet.
    Die Idee der Würde jedes einzelnen stammt aus der christlichen Verkündigung: Gott adoptiert jeden Menschen als geliebtes Kind.
    Ohne den Vater im Himmel und der christlichen Vorstellung eines Gottes als liebender Vater hätte die Aufklärung und Moderne keine Quelle aus der sie hötte schöpfen können.
    Daher kommt der Fortschritt aus Europa.
    Nur die Botschaft (Evangelium), dass Gott schon Frieden mit den Menschen geschlossen hat, befreite den Menschen aus religiösen Finsternissen.
    Vielen ist nicht bekannt, dass Jesus jede Religion abgeschafft hat und Frieden mit Gott erwirkt hat.
    Dieser Friede, diese Botschaft verändert Menschen im Herzen, weil sie sich nicht vor Gott fürchten wie Dschihadisten und das Leben in Liebe nach dem Liebesgebot Jesu gestalten wollen.

    Das Problem: Rom hat aus der christlichen Freiheit von religiösen Regeln sein neues Joch gezimmert und das vatikanische Gesetz der Christenheit auferlegt: ohne römische Opferpriester, kein Himmel. und das Evangelium wieder verdunkelt und es legt sich mit dem Islam ins Bett, der vom Evangelium auch keine Ahnung hat.

    Die Freiheit des Christen und seine Kindeswürde im Hause Gottes des Vaters sind der Segen unter dem Europa bis heute stand und noch steht. Aber die Tendenz ist, dass die Weihnachtsbotschaft, dass Gott wirklich und wahrhaftig historisch tatsächlich Frieden geschlossen hat zwischen Gott und Menschen und damit jedes religiöse Tun des Menschen absurd wird, ausgelöscht und unwichtig wird.

    Aber aus dieser Liebesbeziehung wurde Europa mühevoll zu einem Ort an dem es sich lohnt zu leben.

    Rom, Mohammed und die roten Horden wüten durch die europäischen Lande und verdunkeln die Botschaft vom ein für alle mal geschlossenen Frieden zwischen Gott und allen Menschen.

    Wenn ich so tue (Multikulti) als wären alle Religionen gleich (die Gottlosen meinen gleich unbedeutend), dann sehe ich die Realität nicht, dass Religionen Gesetze machen:
    Härte im buddhistisch hinduistischen Osten mit seiner Karmalehre, die keine Barmherzigkeit kennt und ein einmaliges Menschenleben durch ein oftmaliges sogar mit dem tierischen vermischt. Pervers! Dort werden teils Tiere besser behandelt als Menschen. Für den modernen Europäer normal, der sich um jede kleine Maus kümmert, Kinder aber zu Millionen im Mistkübel landen.
    Härte im islamischen Bereich: Allahs Scharia muss befolgt werden.
    Der genialste Trick ist aber Rom: Das römische Opfer durch Menschen wird heilsnotwendig. Gottes Evangelium vom Frieden wird unter römischen Opfergottesdiensten, die einen strafenden Gott besänftigen müssen, vergraben.
    Allen ist gemeinsam, dass sie sich unruhig sorgen in ihrem Herzen: Die im Osten vor dem Gesetz des Karma, die in Mekka vor der Laune Allahs und die in römischem Einflussbereich um die Macht des römischen Opfers.

    Nur das Evangelium berichtet, dass schon Frieden ist zwischen Gott und Menschen.
    Das Karma kann das nicht verkünden, sonst wird es unnötig.
    Ein Vater, der seine Kinder liebt? Nein!
    Allah hat nicht für die Sünden der Menschen bezahlt. Nur der Vater im Himmel hat sich darum gesorgt, dass Frieden ist zwischen Gott und Menschen.
    Und Rom sagt Frieden ja aber: ohne die Teilnahme am römischen Opfer: Fegefeuer. Das ist Roms Lehre 2018!

    Aus der Botschaft vom Vater im Himmel, der Frieden geschlossen hat zwischen Gott und Menschen durch den Friedensmittler Jesus wird die Möglichkeit des Fegefeuers, damit sich die Menschen um die römische Opfererelite sorgen.

    Christen, die ihre Meinung frei äußern dürfen über diesen ganzwmen Wahnsinn, gibt es nicht mehr.

    Sie tun es trotzdem, denn wehe mir ich würde die Botschaft des Friedens nicht verkündigen!
    Das ist zwar zum Zorn derer, die keinen friedlichen und freundlichen Vater im Himmel wollen (Karmadiener, Mohammeddiener, Opferritualistendiener und Marxdiener).

    Doch bleibt es dabei: Gott kam in sein Eigentum durch das Tor in Bethlehem, doch die seinen nahmen ihn nicht an. (vgl Joh 1)

    Man muss Gott mehr gehorchen als den Menschen und koste es Armut, Gefängnis oder gar Tod. (vgl Apg 5,12-33)
    Gott ist der gute Vater! Er hat Frieden gewirkt zwischen Gott und Menschen! Vollkommenen Frieden ein für alle mal. Gott selbst hat ihn verwirklicht. Ganz und vollkommen. Dem ist niemals mehr irgendetwas hinzuzufügen. Dieser Friede durch Jesu Leben selbst bezahlt gilt für alle Ewigkeit.
    Jesus fordert nicht nur das Liebesgebot, sondern er gibt auch diese Liebe.
    Für immer und ewig.

    • Charlesmagne
      15. November 2018 08:52

      Dafür reichen drei Sterne nicht!
      ***********************************
      ***********************************
      ***********************************

    • Bob
      15. November 2018 10:18

      schließe mich an*********************************
      ********************************************++++++++++++

    • Sensenmann
      16. November 2018 11:41

      Ich bin ja kein Christ, und die jüdischen Götter- und Heldensagen interessieren mich nicht, weder als Story noch als Leitgedanke für mein Verhalten.
      Aber sie haben die Grundlagen menschlichen Handelns ausgezeichnet verdeutlicht und herausgearbeitet! Und es zeigt mir wieder, wie der Glaube des Jesus durch den Glauben an Jesus ersetzt wurde und seine Ethik durch die "Kirche".
      Chapeau!
      ********************!

    • Mentor (kein Partner)
      17. November 2018 05:03

      Nur etwas OT,
      das aktuelle Blasphemieurteil gegen eine Österreicherin beim EGMR.
      Schutz der Religion, des Religionsfriedens vor Meinungsfreiheit.

      Eine nüchterne Meinung dazu:

      nzz.ch/feuilleton/blasphemie-gehoert-nicht-ins-strafregister-ld.1436422

      Ausgerrechnet Djihadermordete betrifft das nicht.

      religionundgesellschaft.files.wordpress.com/2016/01/vater-sohn-heiligergeist.jpg

      Oder hat etwa niemand geklagt?
      Krankes, schwaches, siechendes und altes Europa.

      Und nein, zu diesem Thema werde ich mich nicht mit Klarnamen äussern.
      Die Phase ZWEI des europäischen Djihads läuft gerade und der EGMR fällt Blaspemieurteile.

      youtube.com/watch?v=b8BI1XoVrqQ

  62. Ausgebeuteter
    15. November 2018 07:23

    Auch wenn ich von der AU-Fan-Gemeinde wieder Halbsterne als Ablehung bekomme, muss ich feststellen, dass der Blogbetreiber hier übertreibt. Es ist lediglich beabsichtigt, dass bei Missbrauch von anonymen Beiträgen auf gerichtlichen Auftrag der Klarname bekanntgegeben werden muss. Also Nicknames sind weiterhin möglich, obwohl - wie AU selbst schreibt - da leichter Beleidigungen und falsche Behauptungen in die Welt gesetzt werden können.

    Viele Medien sind dazu übergegangen, Pseudonyme bei Leserbriefen abzulehnen, oft werden aber die Vornamen und der Anfangsbuchstabe des Zunamen genannt.

    Ich sehe eigentlich bei erfundenen Namen nur den Vorteil, dass Missstände bei Firmen und Behörden nur dort noch tätige Whistleblower vor Revancheakten schützen sollen. Sonst sollte jede Person zu ihren Behauptungen auch gerade stehen und dafür die Verantwortung übernehmen.

    Das Verbot von der Verwendung anonymen Telefonwertkarten hat schon einen Sinn, denn viele kriminelle Handlungen werden mit diesem System erleichtert, daher haben diese schon viele Staaten (z.B. auch die Schweiz) verboten.

    Bezüglich des unsinnigen Datenschutzes und dessen übertriebenen Auslegungen bin ich aber mit dem Blogbetreiber einer Meinung, denn damit wird jeder Mensch nur mehr zu einer Nummer degradiert und jede Anfrage mit mit der Datenschutzkeule beantwortet.

    Um rechtlichem Einschreiten zu entgehen, verwenden die Medien bei Behauptungen ohne gerichtliche Entscheidungen vielfach die Bezeichnungen "mutmasslich" bzw. "ss gilt die Unschuldsvermutung", obwohl die Täter/Verantwortlichen schon selbst die genannten Tatsachen bestätigt haben.

    • logiker2
      15. November 2018 08:57

      "Also Nicknames sind weiterhin möglich, obwohl - wie AU selbst schreibt - da leichter Beleidigungen und falsche Behauptungen in die Welt gesetzt werden können."

      Warum soll es dem einzelnen Bürger verboten werden, was der Politik und MM erlaubt ist ?

    • Dennis
      15. November 2018 09:58

      Auf der Straße laufen wir auch nicht mit Namensschild herum. Übrigens: In Südkorea wurde ein ähnliches Gesetz beschlossen mit dem Erfolg, dass Hacker in zwei wichtige Online-Medien eindrangen und dort die privaten Daten von 70 Prozent der Bevölkerung stahlen.

      Kinder, Jugendliche, politisch Verfolgte – sie alle werden Opfer dieses neuen Gesetzes.

    • Ausgebeuteter
      15. November 2018 12:14

      @Dennis:
      Wir sind doch schön "Gläserne Menschen" geworden. Mit unzähligen Kameras auf Straßen und in Geschäften, Verwendung diverser Plastikkarten, IP-Adresse, Autobahn-Mautvignette, eingeschaltete Handys usw. können mittels spezieller Programme für Gesichtserkennung u.a. Bewegungsprofile, Einkaufsverhalten, Krankheiten, finanzielle Eigenmittel u.v.a.m. jedem einzelnen zugeordnet werden.
      Da muss man schon kapitulieren, denn Daten- und Persönlichkeitsschutz sind nur Theorie.

  63. Bürgermeister
    15. November 2018 07:08

    Eine wirklich schlimme Entwicklung - ähnlich wie in Deutschland versucht man die SPÖ links zu überholen. Die Freiheitlichen sollten sich das Wort "Freiheit" aus dem Namen streichen lassen - das sind nur mehr die "lichen".

    Wenn die ÖVP auch noch das V aus dem Namen nimmt könnte man analog Nordkorea zur "Partei" verschmelzen, die SPler nicht man auch noch mit.

    Das einzig anerkennenswerte am Medienminister ist, dass er sich das ORF-Gesülze nicht ansieht. Sich von einer Kampfemanze die ich nur mit einer obszönen Geste in Erinnerung habe treiben zu lassen zeigt völlige Inkompetenz. Ich hoffe sie lässt sich durch die Aufmerksamkeit nicht zu noch schweinischeren Fotos hinreißen. Die linke Hetze im ORF bleibt ungestraft und unverfolgt.

    Ich fürchte der Aufstieg kam zu schnell, hier schlägt die "EU-Krankheit" zu. Die typischen Emporkömmlinge sind intellektuell ihrer Position nicht gewachsen, sie vermögen wichtig und unwichtig nicht zu unterscheiden. Angemessen mit Macht umzugehen ist tatsächlich nicht leicht - jetzt verachte ich diese Regierung.

  64. Helmut Gugerbauer
    15. November 2018 06:58

    Die 68er haben ihren Marsch durch die Institutionen auch in der aktuellen Koalition erfolgreich vollzogen. Welche Berater und Einflüsteter hat denn der „zuständige Minister“ in seine Umgebung gelassen?

    • Cotopaxi
      15. November 2018 07:01

      Kurz hat sich als Außenminister ZARA ins Ministerium geholt, um eine Rassismus-Meldestelle zu installieren. Noch Fragen?

  65. OT-Links
    15. November 2018 06:47

    Die Klarnamenpflicht für Userkommentare wäre gleichbedeutend mit der Abschaffung des Wahlgeheimnisses.

    Mit den meisten Menschen lassen sich auch im Privatbereich keine Gespräche über Politik führen. Nur Linke sondern gehässige Aussagen über die Regierung, besonders die Freiheitlichen ab. Das ist geradezu verpflichtend, sonst ist man unten durch.

    Man macht sich schon verdächtig, wenn man nicht bei jedem Wetterumschwung den Klimawandel bemüht oder bei jeder Gelegenheit über Trump schimpft. Daran erkennt man heute die "Rechtsextremen", dass sie keine Meinung haben und nichts Gehässiges über andere sagen. Wer ganz schlau ist, lügt und schimpft halt auch über Trump und Russland...

    • Cato
      15. November 2018 11:00

      Ihr Kommentar stimmt leider zu 100%...das ist die sogenannte Meinungspluralität, wie sie von grünen sozialdemokratischen Politikern selbstbeweiräuchernd verteidigt wird.
      Wer nicht der Meinung des Mainstreams folgt, der wird sozial verfolgt und finanziell ruiniert.

    • 57er
      15. November 2018 11:08

      Über den Klimawandel jammern, über Trump schimpfen u. über die österr. Regierung, dann ist man dabei! ????

    • Rau
      15. November 2018 16:08

      Schon beachtlich, was der Klimawandel alles kann. Das gestrige Bild von der abgebrannten Gottschalkvilla war etwas seltsam. Seine Bude hat ausgesehen wie eine Ausgrabungsstätte einer alten Römersiedlung. Das einzige was nicht gebrannt hat, war der Wald drum herum. Für mich hat das eher nach einer Gasexplosion ausgesehen.

      Naja gut versichert wird er ja gewesen sein der gute Tommi

    • Rau
    • Tegernseer
      15. November 2018 19:52

      Sich zu verstellen ist „schlau“?

    • Sensenmann
      16. November 2018 11:48

      @Rau
      Ich sehe den ersten Waldbrand nach dem grüne Bäume stehen bleiben, soweit das Foto reicht... Man lernt nie aus, was im Amiland so alles möglich ist....

    • Kapuzerer (kein Partner)
      18. November 2018 10:24

      Weit sind wir heruntergekommen! Als die Debatte um die Homo-Ehe gerade so richtig kochte wagte ich es in unserem Cafehaus meine Meinung zu sagen. Mann, wurde ich da niedergebügelt - von Leuten die ich eigentlich als Normaldenkende zu kennen glaubte -und das im tiefsten Waldviertel!!!
      Ich bin zutiefst entsetzt darüber dass sich sogar der größte Blödsinn, die giftigste Gesellschaftspolitik, derart bis in die hintersten Winkel der Landes ergießt und durchsetzt!

  66. Cotopaxi
    15. November 2018 06:43

    Während man bei der Aufhebung der Anonymität von Sparkonten, Wertpapierdepots und Wertkartenhandys noch glaubhaft den Kampf gegen Geldwäsche, Kriminalität und Terror vortäuschen konnte, um die Freiheit des (steuerzahlenden und besitzenden) Bürgers einzuschränken, kann man diesmal nur die Bekämpfung des Hasses vorweisen. Eine matte Sache.

    Tatsache ist, dass sich Strache und Kurz von einer in die Bedeutungslosigkeit gefallenen abgewählten Grünen Abgeordneten vor sich her treiben lassen, die nicht wahrhaben möchte und verwinden kann, dass sie sich strafbar gemacht hat. Sie, die (gute) Frau, während der angebliche Kränker, der (böse) Mann, straffrei bleibt.

    Sollte es tatsächlich zu einer Gesetzwerdung kommen, dann kann es sich die Grüne auf ihre Fahnen heften, während Kurz, Blümel und Strache als Bettvorleger der GrünInnen in die Geschichte eingehen werden.

    Vor allem Strache sollte sich das letzte Wahlergebnis der Freiheitlichen in Südtirol ansehen....

    • Rau
      15. November 2018 16:14

      Die einzigen, die noch anonym was bekommen sind die Migranten, nezerdings schon Mastercards mit prepaid Guthaben. Helikoptermoney eben, es regnet Geld. Kein Wunder wenn die gut drauf sind, und in ihrem Übermut sich aufführen, wie die Axt im Walde!

    • Mentor (kein Partner)
      17. November 2018 05:20

      Strache wird meiner Meinung nicht von Sigrid getrieben
      sondern sagte selber das er anonym eine große Anzahl an untergriffigsten Beschimpfungen erhält.
      Sie ist Steigbügelhalter für dieses Gesetz.

      Grundsätzlich ist es jetzt schon möglich auch hier "kein Partner" über die IP-Adresse zu identifizieren.
      Das Nochproblem, wer sitzt an der Tastatur? (siehe Fall Maurer)
      DAS will man damit regeln.
      Dieser Blog würde 50% seiner Mitglieder verlieren.

  67. Josef Maierhofer
    15. November 2018 06:41

    Ordentlich daneben gehauen, unsere Regierung.

    Statt den Verhetzungsparagraphen zu revidieren, das jetzt.

    Damit wollen sie scheinbar die Linken in ihrer 'Meinungseinschränkungsmanie' übertreffen, oder ?

    Das könnte man ja mit Bedauern zurücknehmen, irren ist menschlich.

    Gut, sie haben zwar eingeräumt, dass es genügt, wenn der Plattform Betreiber den richtigen Namen hat, aber auch der wird getäuscht.

    Wozu haben wir dann die bisherigen Gesetze, die ausreichend sind ?

    Jetzt aber schnell in die 'Bedauernsphase' !

  68. Politicus1
    15. November 2018 06:38

    1) handelt es sich eindeutig um eine Anlassgesetzgebung im Nachspiel der e-mail Affaire einer ehemaligen Grün-Abgeordneten.
    2) Normiert unser Strafgesetzbuch wohl überlegt, dass klagbare Beleidigungen öffentlich oder vor zumindest zwei weiteren Personen getätigt werden müssen.
    3) Selbst im dichtesten Polizeistaat á la Metternich wird es nicht möglich sein, jegliche anonyme Verhetzung oder sonstige Straftat zu verhindern.
    Warum sollen da Internetforen anders behandelt werden, als Schmierereien auf Hauswänden, in U-Bahnwaggons ...?
    Jeder Lausbub kann anonyme Hassbotschaften in alle Briefkästen schmeißen, oder von einer Telephonzelle aus anonym -zig Leute anrufen und sie beleidigen oder mit Nazibotschaften belästigen ...
    Brauchen wir jetzt überall Videoüberwachung um das alles zu verhindern?
    Oder sind wir als Gesellschaft stark genug, das auszuhalten und auf gut Wienerisch 'net amoi ignorieren ..'?

    • Cotopaxi
      15. November 2018 06:45

      Gut, dass sie die Telefonzellen erwähnen, dort wird man sich sicher auch bald identifizieren müssen....

    • Politicus1
      15. November 2018 07:23

      Cotopaxi:
      geht doch, wie beim Zigarettenautomat - z.B. zuerst die e-card durchziehen ...

    • Cotopaxi
      15. November 2018 07:43

      Spätestens dann, wenn Sieglinde M. einen obszönen Anruf aus einer öffentlichen Telefonzelle erhält, wird es so weit sein.

  69. Peter Kurz
    15. November 2018 06:29

    Medienminister Blümel ist die Fehlbesetzung des Jahres.
    Ein linksfortschrittlicher Bobo-ÖVPler, der keine linke Schlagseite im ORF erkennen will und, weil eine linkslinke Emanze (Sigi Mauerer) im Internet beschimpft worden ist, gleich die Anonymität im Netz abschafft.

    PS.:
    Wann zieht Kurz hier die Notbremse?

    • Cotopaxi
      15. November 2018 06:46

      Kurz hat doch die Sitzung selber geleitet, also Gas gegeben....

    • Nestor 1937
      15. November 2018 08:51

      Ja,
      Blümel ist eine Fehlbesetzung!

    • differenzierte Sicht
      15. November 2018 09:03

      Ich hab nichts von "Klarnamenpflicht" gehört, sondern nur davon, dass man beim Anmelden seines Nicks beim Betreiber seinen Klarnamen hinterlegen muss, wenn das jemals technich sauber machbar sein sollte. Ich kann Blümel nur vorwerfen, dass er sich scheinbar so geäußert hat, dass offenbar Fehlinterpretationen - wenn es nicht Boshaftigkeit ist - möglich sind.

    • Rau
      15. November 2018 16:17

      Wo ist da der Unterschied. Man kann sich nicht mehr über email und Nick anmelden. Das hat bisher überall gereicht. Wie das mit der neuen DSVG oder wie das heisst zusammengeht ist mir gänzlich schleierhaft!

    • Sensenmann
      16. November 2018 10:51

      Wieso sollte Kurz die Notbremse ziehen? Das ist genau das, was er will.
      Die Köter von der FPÖ machen natürlich wieder mit.
      Bei dieser Politik hätte ich ja gleich die Ökobolschewiken oder Sozis wählen können!

  70. Nestroy
    15. November 2018 05:49

    Das neue Biedermeier kommt rascher als ich vermutete. Beschämend ist es, dass es von einer "angeblich rechten" Regierung kommt.
    Man denke nur an die Kassiererin einer Lebensmittelkette, die gekündigt wurde, weil sie am Beginn der "Flüchtlingswelle"ein unpassendes Posting absetzte.
    Auch bei der krone.at fällt mir auf, dass die Postings weniger wurden, seitdem man sich mit Name registrieren muss.
    Und in großen Firmen, in denen die Gewerkschaft etwas zu sagen hat, kündigt in Wirklichkeit der Betriebsrat! Weil er seine Zustimmung geben muss. Auch das sah ich schon mehrere Male, dass dann auch ein Quantum politische Motivation mit dabei war.
    Und zu schlechter Letzt. Der letzte Wegscheider beschrieb ja auch WER ihn da beflegelte und als er d'raufgekommen ist, dass der "Flegler" bei einer Interessensvertretung (strammlinks , muss ich das noch erwähnen?) sogar Abteilungsleiter ist... Und da soll dieser Mensch dann gesagt habe "Privatmeinung".. Vermutlich ist er auch in Zukunft in dieser Position..
    Wer erinnert sich an die animal farm? Denke die muss langsam auch schon auf den Verbotsindex.., oder?
    Was wird passieren? Die Postings werden weniger und "schön" Ausländische Provider freuen sich über Zuwächse und... Youtube wird von..xyz abgelöst und deutlich mehr Leute werden sich für das TorPaket interessieren...
    Der erhöhte einseitige politische Druck wird die Völkerwanderung auch anfachen. Äh, damit wir einander verstehen. Die vom Süden zu uns und die von unserer echten (!) Intelligenz in die USA..
    Die verbleibenden (unteren) Schichten werden sich einmal die Köpfe einschlagen beginnen. "Unsere" werden übrig bleiben. In 200 Jahren wird Europa so selbstverständlich islamisch sein, wie es heute N-Afrika ist.
    So depremierend es ist: Wir haben keine rechten Parteien mehr in Österreich.
    ÖVerräterP und wozu steht das F und Ö vor und nach P ????

    • dssm
      15. November 2018 12:34

      @Nestroy
      *****
      Alle Tiere sind gleich, nur einige sind gleicher, bezeichnender Weise die Schweine.

    • logiker2
      15. November 2018 13:51

      vielleicht Fake Partei Österreich ?

    • Rau
      15. November 2018 16:27

      Das können Sie laut sagen. Wofür stehen diese "Freiheitlichen" eigentlich, wenn sie Hatespeech Gesetze kultivieren. Die sollten sich wirklich umbenennen. Damit bewegen sie sich genau in die Richtung, für die sie die Linken jahrzehntelang geprügelt haben

    • Sensenmann
      16. November 2018 11:00

      Wie ich am ersten Tag der sch.-bl.-Regierung sagte: Das wird nix mehr.
      Täglich der Beweis dafür.
      Der bl. Part der sch.-bl.-Regierung hat gefunden, daß man mit Köterhaftigkeit, wie sie die Österr. Verräter Partei an der Leine des Sozis Jahrzehnte zeigte doch durchaus vom Wähler goutiert wird und treibt das demütige Winseln noch weiter als es die ÖVP jemals tat.

      Vielleicht erinnert irgendwer diesen Strache daran, daß nur Domestiken sich entschuldigen.
      Ein Trauerspiel. Der Kickl will die Gestapo - Verzeihung, das BVT - umbauen und der Oberbolschewik bleibt natürlich im Amt, aber man will Klarnamen im Internet. Beim herrschenden Gesinnungsterror! Was für ein Pack!

  71. FranzAnton
    15. November 2018 05:06

    Man muß tatsächlich an der Eisichtsfähigkeit der Menschheit in die Realität zweifeln.

  72. Johann Sebastian
    15. November 2018 02:24

    Falls das so kommen sollte, werden Blogs wie dieser austrocknen. Vielleicht ist das ja so gewollt? Ich koennte meine Kommentare nicht mehr abschicken, ohne beruflichen Schaden befuerchten zu muessen. Und ich arbeite fuer einen - zumindest in der Oeffentlichkeit - als schwarz eingestuften Konzern!
    Ist anscheinend wieder Zeit fuer ein neues Biedermeier.

    • Nestroy
      15. November 2018 05:06

      100% d'accord! Mir geht es gleich.

    • Cotopaxi
      15. November 2018 06:48

      Nach dem Biedermeier kam die 48er-Revolution, die kläglich scheiterte, und dann war für lange Zeit Ruhe im Staate. Schöne Aussichten!

    • differenzierte Sicht
      15. November 2018 08:49

      Jeder darf seinen Nick behalten, das ist keine Forderung dieser Regierung. Ich weiß nicht, was A.U. da falsch verstanden hat. Auch ich möchte nicht mit Klarnamen hier schreiben, aber sollte ich mich jemals hinreißen lassen, hier jemanden öffentlich zu beleidigen, Unterstellungen zu äußern .... müsste mir klar sein, dass sich der Betroffene - wie außerhalb des Netzes - gerichtlich in Zukunft dagegen wehren kann.

    • Rau
      15. November 2018 16:55

      Und wenn schon, was ist es denn für ein Verbrechen jemandem etwas deutlicher seine Meinung zu geigen. Darum geht es doch. Dass man ein gewisses Niveau dabei achtet, ist doch selbstverständlich und breiter Konsens. Solche Gesetze dienen schlicht der Meinungszensur!

    • differenzierte Sicht
      15. November 2018 23:19

      Das ist doch nicht neu! Seit ewigen Zeiten darf man - außerhalb des Internets - niemanden ungestraft verleumden, ehrabschneiden, beleidigen, rufschädigen. Weshalb beharrt man darauf, dass diese Gesetze im Internet nicht gelten? Ich hab dafür kein Verständnis. Es ist in Ordnung, dass man mit Nicknamen seine Meinung sagen kann, solange man im gesetzlichen Rahmen bleibt. Wenn nicht, MUSS es eine Möglichkeit geben, dass der Betroffene sich gerichtlich dagegen wehren kann.

    • Rau
      16. November 2018 20:42

      Der betroffene kann sich wehren. Aber wenn man sich ansieht, was mittlerweile alles als Hass gilt, das betrifft ja bald jede etwas schärfere Kritik. Da geht's doch nicht mehr um Unterstellungen, Rufschädigung usw.

    • Brigitte Kashofer
      16. November 2018 23:00

      @differenzierte Sicht
      Wenn man jemandem seine Meinung sagt oder schreibt und dabei tief unter die Gürtellinie zielt, ist das weder Verleumdung noch Ehrabschneidung oder Rufschädigung, solange es keine Zeugen gibt. Ob der Adressat dann beleidigt ist, ist seine ganz persönliche Entscheidung. Er kann das Posting auch ganz einfach löschen. Und so sollte es auch bleiben!
      Beschimpfungen vor Zeugen werden rechtlich auch jetzt schon ganz anders gewertet.

  73. Franz77
  74. elfenzauberin
    15. November 2018 01:30

    Ein mögliches Motiv der Regierung zur Klarnamenpflicht fällt mir schon ein, nämlich:

    Ich habe den Eindruck, dass die allermeisten Sudeleien von links kommen und ich habe weiters den Eindruck, dass die Leitmedien solche Sudelpostings im Allgemeinen durchgehen lassen, wenn sie nur von links kommen.

    Mit der geplanten Regelung würde man wohl in erster Linie den Linken weh tun. Das ist nur eine Vermutung, doch das halte ich für möglich.

    • Bürgermeister
      15. November 2018 06:57

      Nein, man kann den Linken damit nicht weh tun - der Gesetzgeber zieht ja sehr ungleiche Fronten ein. Sie dürfen die Kirche durch den Dreck ziehen (kein Hass), aber nichts über Moslems sagen (das ist dann Hass).

      Auch das Gerichte gegen linke Sudeleien vorgehen würden erscheint mir sehr unwahrscheinlich - das fällt dann unter "Meinungsfreiheit".

    • Sensenmann
      16. November 2018 11:05

      Die Sozi-Justiz wird niemals gegen die bolschewistische Sudelei vorgehen! Sie verurteilt ja nichteinmal Randalierer, Sachbeschädiger, Brandstifter und Körperverletzer, wenn es nur linke sind!

      Wenn wir diesen Staat gerade aufstellen wollen, werden wir an einer Revolution wohl nicht vorbeikommen, denn wie man sieht ist selbst ein angeblicher Richtungswechsel nach Wahlen kein solcher.
      Man säubert nicht die Justiz (wie es uns von Ungarn über Polen bis in die USA vorgezeigt wird), man lässt Lügenpresse und Sozifunk nach Belieben desinformieren und macht weiter Gesetze, um die Bürger zu karniefeln, während Unterschleif und Betrug der Politkaste ohne Konsequenz bleiben!





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