Donald Trump macht zwar Vieles falsch, aber das Entscheidende richtig. Europa hingegen hält sich zwar für den moralischen Lehrmeister der Welt, macht aber kaum etwas richtig. Das zeigt in diesen Tagen ein Vergleich der Migrationspolitik auf beiden Seiten des Atlantiks besonders deutlich.
Europa wie die USA sind anziehend für Menschen aus jenen Ländern, wo unfähige Regierungen, überflüssige Konflikte und wirtschaftliche Rückständigkeit ans Auswandern denken lassen. Die USA wie auch das (derzeit links regierte!) Kanada nehmen aber prinzipiell nur jene auf, die sie brauchen können. Brauchen können sie jene Menschen, die sich in Mangelberufen gut qualifiziert haben, oder die Geld in Nordamerika investieren wollen.
Dabei zeigt sich, dass Nordamerika für die gut gebildeten Menschen aus der Dritten Welt im Vergleich zu Europa das weitaus attraktivere Ziel ist. Wer durch eigene Leistung zu einem besseren Leben kommen will, geht nach Amerika. Wer primär die Sicherheiten und Annehmlichkeiten des Wohlfahrtsstaates konsumieren will, geht nach Europa.
Was aber ist mit jenen Menschen – vor allem aus Lateinamerika – die weder auf die eine noch die andere Weise punkten können, und die dennoch in die USA oder nach Kanada wollen? Richtung Kanada haben sie schon auf Grund der Geographie wenig Chancen. In die USA hingegen sind auf illegalem Weg freilich im Laufe der Zeit schon Millionen gedrungen und leben dort seither oft dauerhaft in einer rechtlichen Grau- und Untergrundzone.
Trump hat nun versucht, die Kontrolle der Regierung darüber wiederzuerlangen, wer in den USA leben darf und wer nicht. Das wird von den Demokraten und Teilen der Kirchen lebhaft bekämpft. Diese Intention wird nun vor allem durch einen organisierten Marsch von Tausenden migrationswilligen Mittelamerikanern quer durch Mexiko Richtung USA herausgefordert.
Dieser Durchmarsch ist auch für Mexikos neue Linksregierung recht unerfreulich. Dadurch steht sie ja als Regierung ohne Kontrolle über die Vorgänge auf dem eigenen Territorium da. Ihr ist zwar manches, aber nicht genug eingefallen, wie sie ihn be- und verhindern kann.
Das eigentliche Ziel der Marschierer ist aber ohnedies nicht Mexiko, das sind die USA. Offen mag bleiben, ob die Hinweise der Trump-Administration stimmen, dass Venezuelas Linksregierung bei ihrem Marsch Regie führt. Es wäre in der Tat zumindest logisch, dass Venezuela dadurch versuchen könnte, vom eigenen Elend abzulenken, sich am Erzfeind in Washington zu rächen und den noch viel größeren Flucht-Exodus venezolanischer Staatsbürger Richtung der beiden bösen Rechtsregierungen in Kolumbien und Brasilien vergessen zu machen.
Das Ganze ist nun gewiss nicht einfach für die USA, auch wenn es noch nicht die Dimensionen der europäischen Völkerwanderung 2015/16 angenommen hat. Der US-Kongress hat bisher ja immer verhindert, dass die von Trump geforderte Mauer Richtung Süden gebaut wird. Dennoch ist es imponierend, wie Trump jetzt alles versucht, um nicht so hilf- und wehrlos dazustehen, wie Europa und vor allem dessen Vormacht Deutschland seit Jahren dastehen. Letztlich geht es ja um den Hauptzweck, warum die Menschen die Existenz von Staaten bejahen: Das ist der Schutz nach außen und die Aufrechterhaltung der Ordnung nach innen.
Deswegen ist auch anzunehmen, dass die Invasion Trump auch bei den nun bevorstehenden Kongresswahlen nützen wird. Nützen wird ihm übrigens auch die maßlos übertriebene linksfeministische Agitation gegen die Wahl eines neuen Höchstrichter, der er sich erfolgreich entgegengestellt hat. Tendenziell schädlich ist hingegen der brutale Mord durch Trumps saudi-arabische Freunde in einem Konsulat in Istanbul.
Aber der große Migrantenzug nützt Trump jedenfalls. Weil die meisten Amerikaner darin so etwas wie eine Invasion sehen. Und weil (auch anderswo) die Menschen Staatsmänner mögen, die handeln und nicht ständig zaudern. Und die auch nicht wie Angela Merkel im September 2015 die Nerven wegschmeißen, weil bei Kontrolle der Grenzen die Gefahr bestanden hätte, dass linke Medien einige hässliche Bilder von den "armen Flüchtlingen" gezeigt hätten. Weshalb man die gleich gar nicht aufgehalten hat.
Was tut Trump im Gegensatz zu ihr? Es ist im Wesentlichen eine Dreifachstrategie:
- Er entsendete Tausende Soldaten an die Grenze, um die Migranten dort abzufangen.
- Er lässt unmittelbar an der Grenze Zeltstädte errichten, in die die Migranten gebracht werden, und von wo sie nicht weiter ins Land einsickern können.
- Und er will das amerikanische Staatsbürgerschaftsrecht ändern, das jedem Kind, das auf US-Boden zur Welt kommt, lebenslänglich und automatisch die US-Staatsbürgerschaft verleiht. Dieses Recht hat sich ja als besonderer Magnet für illegale Migranten erwiesen, die dadurch recht einfach Eltern eines US-Bürgers werden können. Trumps Pläne, dieses Rechtsprinzip zu ändern, stoßen in Amerika allerdings verfassungsrechtlich auf hohe Hürden.
Gewiss ist nicht sicher, wie weit diese Dreifachstrategie funktionieren wird. Aber Trump hat zumindest eine Strategie. Und ein Ziel. Angela Merkel und die europäische Linke hatten und haben das nicht. Sie haben nur Wortfloskeln.
Die von Trump entwickelte Strategie erinnert hingegen ganz stark an die Ungarns. Mit bewaffneter Grenzsicherung und der Errichtung von Container-Lagern an Ungarns EU-Außen-Grenze für illegale Migranten und Asylwerber hat Ungarn den Strom praktisch zur Gänze gestoppt. Das Staatsbürgerschaftsrecht Ungarns (wie auch der meisten anderen europäischen Staaten) ist sowieso nicht auf den Geburtsort, sondern die Herkunft der Eltern abgestellt.
Mit ähnlichen Mitteln wie Ungarn haben auch andere Balkanstaaten den Durchmarsch weitgehend zum Erliegen gebracht, während in Deutschland und auch Österreich jahrelang wenig Effizientes dagegen gemacht worden ist. Ganz im Gegenteil: Hier haben linke Studentinnen auf Bahnhöfen fanatisiert "Welcome" geschrien (was viele der gekommenen jungen Männer dann mit strafrechtlichen Folgen missverstanden haben). Hier haben ORF, Puls4 und Philharmoniker (freilich wenig ergiebige) Sammelaktionen für die "Flüchtlinge" unternommen. Hier haben die ÖBB unter einem gewissen Christian Kern im Auftrag der Regierung Faymann, die sich wieder mit Berlin abgesprochen hat, Hunderttausende Migranten gratis in Zügen ins Land oder durchs Land transportiert (und anschließend den ÖBB-Beamten verboten, Details über den Zustand zu berichten, in dem die Waggons nachher waren …).
Inzwischen hat auch Italiens neue Regierung erfolgreich mit harten (und wie üblich von den linken Medien kritisierten) Maßnahmen den Strom gestoppt, obwohl die frühere Linksregierung nach dem Stopp der Balkanroute Italien zur Hauptdrehscheibe der Völkerwanderung werden hat lassen. All diese Länder haben gezeigt, dass sie sehr wohl auch national eine weitgehende Absicherung schaffen, während die EU-Institutionen selber und das größte EU-Land, Deutschland, absolut keine effizienten Abwehrhandlungen geschafft haben. Sie reagierten gelähmt wie Kaninchen angesichts von Schlangen. Auch in Österreich ist erst ein echtes Umdenken zu sehen, seit der Bundeskanzler Kurz heißt und der Innenminister Kickl.
Der schärfste europäische Kontrast zur Politik Trumps ist jetzt in Spanien zu sehen. Dort hat eine (wegen Korruptionsaffären und der starr zentralistischen Politik der Rechten) ohne Wahlen an die Macht gekommene Linksregierung die Tore weit geöffnet. Und wieder schauen die EU und Merkel-Deutschland tatenlos zu.
Einige aktuelle Zahlen machen den Unterschied deutlich:
- Die ursprünglich aus 7000 Migranten bestehende Karawane durch Mexiko ist als Folge der mexikanischen Maßnahmen, aber auch wegen der US-Drohungen auf 4000 geschrumpft. Gleichzeitig versuchen aber etliche andere kleinere Migrantenzüge dazuzustoßen.
- Die USA entsenden über 7000 Soldaten und Nationalgardisten an die weitgehend ungesicherte Grenze, um diese Karawane abzufangen.
- In Spanien schwillt der Strom ständig an. Dort sind jetzt schon mehr als 10.000 Migranten binnen eines Monats an Land gegangen. Dort sind in diesem Jahr mehr "Flüchtlinge" hereingekommen als in den letzten drei Jahren zusammen.
- In Griechenland waren es im gleichen Zeitraum (1. bis 30. Oktober) über 3000 Ankünfte.
- In Italien sind gleichzeitig gerade noch 1000 angekommen - also dem Land, das vor einem Jahr noch Hauptankunftspunkt gewesen ist.
Das alles zeigt, dass eine vernünftige, auf die Interessen des eigenen Landes konzentrierte Politik möglich ist, und dass Donald Trump – so unsympathisch auch sein persönliches Auftreten oft wirkt – einen vernünftigen Kurs steuert. Auch wenn weiterhin die meisten Medien einen anderen Eindruck erwecken.
Das seltsame Verhalten der Medien sieht man ja in diesen Tagen auch wieder einmal in Deutschland ganz besonders krass, wo vor allem die grünnahen Journalisten ob des eingeleiteten Abgangs von Angela Merkel tieftraurig sind. Das sind genau dieselben, die fast keinen Tag ohne Hassausbrüche gegen Donald Trump, Viktor Orban & Co verstreichen lassen.
Die ersten 2 Punkte der "Trump Strategie" mussten sicher tausende Milz- und Berufsoffiziere in den letzten 20 Jahren als Planspiele immer wieder üben. Ich war mehr als desparat, als ich die Videos der auf die Seite geschobenen Polizisten sah und Kolonnen, je richtige Kolonnen, wie man sie nur von militärischen Märschen kennt, junge entschlossene und rüstige Menschen dunkler Hautfarbe (Alleine da konnte man sehen, dass nicht alle aus Syrien kamen) zu tausenden über die Grenzen kamen und - verteilt wurden. Weitertransportiert durch unsere staatlichen Institutionen! Apropos Militär. Unser Heer musste die Jahre davor auf Übungen verzichten. Warum? Unter anderem deshalb, weil kein Sprit vorhanden war! Sobald wir aber erobert wurden, mussten die Heeresbusfahrer Tag und Nacht fahren. Noch ein Detail: Kein ÖBB-Buslenker oder Heereslenker musste plötzlich auf den 8Stunden Arbeitstag schau'n. Damals hat die Gewerkschaft auch kein Sterbenswörtchen gesagt (Im Gegensatz zur 12h Regel, die unter Kurz eingeführt wurde, aber bereits in einem Plan A... vorhanden war...)
Fazit: Die 3 Trump Strategiepunkte sind die normalsten der Welt; für einen zivilisierten Rechtsstaat.
Wenn man solche Lager im Libanon/ Jordanien oder N-Afrika machte müsste man sie klarerweise auch militärisch beschützen. Natürlich auch von unserem Heer. Sogar heute noch meldete ich mich noch einmal freiwillig dies zu tun. Wenn das endlich Europas Strategie wäre! Für ganz Europa!
Verteilung aller Flüchtlinge auf diese Lager! An die EU-Außengrenzen und außerhalb Europas. Im ersten Land außerhalb der Hot Spots der Welt. Dort könnten dann auch gerne unsere Zivis helfen. Im Lager. Humanitär. Und nicht in Gedenkzentren oder an Zebrastreifen in Wien...
Merkels "Fachkräfte" waren wieder tätig:
https://www.journalistenwatch.com/2018/10/30/schon-freiburg-fluechtling/
Der Freiburger Polizei ist ein Massenvergewaltiger ins Netz gegangen. Zwischen Mai und Juli soll der 28-jährige „Flüchtling“ drei Frauen sexuell attackiert haben. Außerdem verging sich der Eritreer an mehreren Schafen und Ziegen. Das hat ein DNA-Abgleich ergeben. Der Mann sitzt jetzt in Untersuchungshaft."
Der sexuele Missbrauch von Ziegen und Schafen ist ja die Spezialität einer bestimmten zu rascher Gekränktheit und Aggressivität neigenden Religionsgemeinschaft... Merkelfachkräfte eben!
Muss man sich in Zukunft fragen, wenn man Ziegen- oder Schafkäse isst, ob die Milch von missbrauchten Tieren stammt? Ich ersuche um eine ensprechende Kennung auf der Verpackung analog z.B. zu "Ohne Gentechnik hergestellt"..
Tilo Sarrazin beschreibt in seinem letzten Buch "Feindliche Übernahme" ein bedrückende Szenario.
Da die eingewanderten "Schutzsuchenden" sich zunächst in ihr Massenquartier- Schicksal fügen, dann aber nach Jahren allmählich merken, dass sich ihr Aspekte bis an ihr Lebensende nicht mehr ändern werden, nimmt die Aggression gewaltig zu, wobei die Betonung auf "gewaltig" liegt.
Gleichzeitig kommen die Medien kaum noch nach, die wenigen Integrierten als Normalfall und die vielen Schlitzer und Vergewaltiger als Einzelfälle zu präsentieren. Wenn gar nichts mehr geht, verschweigt man halt.
Europa ist müde, alt und krank geworden. Ich hoffe, dass die wenigen Aufrechten wie unsere Regierung und die Ungarn durchhalten werden. Die erste linke Regierunschefin - Merkel - ist angezählt, aber ein kranker Kommunist macht noch keinen echten Aufbruch.
Mir ist Trump auch nicht immer geheuer, aber bei den nächsten Wahlen wünsche ich ihm Erfolg. Lieber eine Trump-Zecke als eine Merkel-Laus.
All jene, die von der jetzigen Regierung enttäuscht sind und keinen guten Faden an ihr lassen, weil bei so manchen Dingen so gar nichts weiterzugehen scheint---etwas vom Wichtigsten wäre wohl eine deutliche Rücknahme der dominierenden Farben Rot und Grün beim ORF!---seien gerade jetzt beim wilden AUFHEULEN der OPPOSITION, speziell der Roten (Schieder!) zum Thema "UN-Migrationspakt" daran erinnert, was eine Rot-Schwarze, Rot-Grüne-Pinke, Schwarz-Rot-Grüne Regierungsmannschaft getan hätte: Der UN-Migrationspakt wäre OHNE WENN und ABER UNTERSCHRIEBEN worden!
Seien wir deshalb dankbar, daß wir eine Schwarz-Blaue Regierung haben, bei der vor allem KURZ sich an die FPÖ halten mußte! Wäre KURZ in einer Schwarz-Roten Regierung Kanzler, hätte er mit Sicherheit unterschrieben! Ein dickes Lob der FPÖ!
Knappes Resümee nach fünf Tagen in MOSKAU:
Insgesamt gesichtet: drei Kopftuchfrauen, zwei kleine Negerlein, einen sehr stark Pigmentierten, keine Bettler.
Abgesehen davon, daß Moskau traumhaft schön ist, wurde der mangelnde Komfort der Sowjetzeit gänzlich abgestreift und stattdessen die Standards der westlichen Großstädte erreicht.
Die Leute sind gut gekleidet, die Straßen blitzsauber, keine (linxlinken!) Wandschmierereien, keine überfetteten Erwachsenen oder gar Kinder, gerammelt volle orthodoxe Kirchen, viele Kinder in den Museen, die auf mich sehr interessiert wirkten und sich hervorragend benahmen.
Die Arbeitslosigkeit ist sehr niedrig; den Menschen ist es zuvor nie so gut gegangen.
Im bis auf den letzten Platz besetzten BOLSCHOI-Theater sehr gut gekleidete Menschen (großartig: Ballett "Spartakus").
Waren bei meinem ersten Moskau-Besuch anno 1964 die Straßen noch "autofrei", kann man heute zur Stoßzeit gewaltige Staus erleben.
Im Gegensatz zu Wien und anderen westlichen (Haupt-)Städten, in denen man sich längst im Orient wähnt, ist MOSKAU eine RUSSISCHE Stadt---dank Putins Politik!
Die Menschen mit (ost-)asiatischen Gesichtszügen waren ja schon in der Sowjetzeit da.
Ach ja, und ich konnte am Abend alleine durch die Stadt schlendern, ohne Angst haben zu müssen! In Wien würde ich mich nicht trauen, in der Dunkelheit alleine unterwegs zu sein!
Die "Abwesenheit" von provokanten Kopftuchfrauen und Kopftuchmädchen und ebenso provokanten bärtigen Moslemmännern war eine Wohltat ohnegleichen!
Lang lebe Putin---zu Rußlands und unser aller Wohl!
Undine zurück und der UN-Migrationspakt wird von Ö nicht unterschrieben https://diepresse.com/home/Ausland/Aussenpolitik/5521946/Oesterreich-steigt-aus-Migrationspakt-der-UNO-aus . Das ist ja wie Weihnachten und Ostern zusammen. Frohes Halloween allerseits!!!!
Eine Reaktion auf den Untergang Merkels ? Österreich soll sich am Migrationspakt nicht beteiligen. Könnte es sein, dass diese Regierung richtig reagiert und so etwas wie den gesunden Menschenverstand wieder entdeckt ?
Selbstverständlich hat der Beitrag über die USA vs. EU mit einen Seitenhieb gegen Trump angefangen. Ohne Rechthaber zu sein, was hat Trump eigentlich falsch gemacht ?
Nafta, Obamacare, Daca, NordKorea, Wirtschaft, Steuern, Arbeitslosigkeit, Supreme Court ? Falsch ?
Trump hat angekündigt, Trump liefert. Trotz der Behinderungen durch den FBI, den DoJ mit seinen Attorney General, den deep state, den Medien, 95% gegen Trump, den Hass der Demokraten, den celebrities, des Hollywood und praktisch aller Universitäten.
Pakt mit Russen, Beeinflussung der Wahlen zu Gunsten von Trump,
reines Hirngespinst.
Zu Erinnerung. Nach Obama und auch jetzt, leben in den USA cca 20 Millionen illegale Einwanderer. Zu behaupten, dass Trump unmenschlich ist, weil er dieses Problem anspricht und konsequent den weiteren Nachzug von Illegalen
unterbinden will, ist in seiner Urteilsfähigkeit durch den EU Rifjutschii Bazillus schwer geschädigt.
Sollte Trump den Marsch der Mittelamerikaner auf die USA tolerieren, würde er
ein Signal Setzen, dessen Folgen zu der Katastrophe führen werden, wie sie Europa z.Z. erlebt.
Die Demokraten, wären sie gewählt worden, hätten diese Invasion sogar begrüsst. Eine Chance haben noch die Linken in den USA, die Midterms. Sollten die Demokraten einen Mehrheit im Kongress erreichen, hätte das unabsehbare Folgen nicht nur für die USA selbst, sondern noch mehr für die EU und Europa.
Der Sieg der Demokraten wäre ein Zeichen, die Schleussen an Europas, jetzt schon fast nicht existenten Grenzen, voll zu öffnen, die Überflutung wäre vollendet.
Ob Trump in seinen auftreten sympathisch ist oder nicht, ist nebensächlich.
Trump ist Bauunternehmer, ein Mensch der Arbeitsplätze geschafft hat, und zum Glück kein Politiker. Trump, ähnlich auch den Repräsentanten der Afd, oder Nigel Farage, kann man mindestens zuhören. Bei den EU Politiker folgt auf den Versuch ihnen zuzuhören unweigerlich der Brechreiz