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Verlogen und geheuchelt drucken

Lesezeit: 7:00

Ja, die Meinungsfreiheit ist ein enorm wertvolles Gut, sie ist vielleicht das allerwichtigste Grundrecht, das die bürgerlichen Liberalen 1848 beziehungsweise 1867 erkämpft haben. Ja, die Meinungsfreiheit ist in Österreich in hohem Ausmaß bedroht. Jedoch Nein: Die konkrete Aufregung einiger Chefredakteure wegen einer angeblichen Bedrohung der Meinungsfreiheit durch den Innenminister ist geheuchelt und verlogen. Die Meinungsfreiheit ist ganz anderswo bedroht.

Denn die Chefredakteure tun so, als ob Meinungsfreiheit nur ein Privileg der Journalisten wäre. Was eine unverschämte Anmaßung ist. Die Meinungsfreiheit ist vielmehr ein Grundrecht jedes einzelnen Österreichers. Es gibt in der ganzen Verfassung keine privilegierte Meinungsfreiheit der Journalisten. Die konzertierte Aufregung einiger Mainstream-Journalisten ist aber auch deshalb verlogen, weil sie sich über die wirklichen Bedrohungen der Meinungsfreiheit nicht erregt haben – offenbar weil es nicht um sie selber, sondern nur um "Rechte"  gegangen ist.

Die wirklichen Bedrohungen der Meinungsfreiheit reichen von dem absurden Verhetzungsparagraphen, der auf Wunsch der EU-Innenminister und der SPÖ massiv zugespitzt worden ist und schon mehrfach von linken Staatsanwälten gegen Islamkritiker angewendet worden ist, bis zum noch absurderen Prozess gegen die Identitären. In jenem Punkt hingegen, worüber sich die Mainstream-Chefredakteure aufregen, gibt es überhaupt keine gesetzliche Verschärfung oder auch nur eine konkrete Aktion zur Einschränkung der Meinungsfreiheit.

Anlass ihrer akkordierten Empörung sind Äußerungen von Innenminister Kickl in Hinblick auf die BVT-Affäre: "Dort wo nämlich Verunsicherung betrieben wird, das ist nicht das Innenministerium und das ist auch nicht die Justiz, sondern das sind selbst ernannte Aufdecker, das sind gewisse Medien, die sich jeden Tag darum bemühen, irgendwelche Dinge, die als geheim eingestuft sind, die eigentlich nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, in die Öffentlichkeit zu bringen, und dort irgendwelche, ja sagen wir einmal sehr, sehr unvollständige Darstellungen des tatsächlichen Sachverhalts zu geben."

Man muss schon sehr einäugig und verhetzt sein, aus diesen Worten die Androhung von Hausdurchsuchungen bei Journalisten herauszulesen. Das ist vielmehr für jeden unbefangenen Zuhörer die Kritik am Verhalten bestimmter Medien. Und die steht auch dem Innenminister in seiner Meinungsfreiheit zu, egal ob man sie teilt. Tatsache ist, dass die Kritik an den "sehr, sehr unvollständigen Darstellungen" in vielen Medien auch von sehr vielen Österreichern geteilt wird.

Und wenn man aus diesen Worten des Ministers schon eine Drohung herauslesen will, wie es mit etlichen Tagen Zeitverzögerung einige Chefredakteure jetzt mit großen Entsetzensschreien tun: Dann muss man halt schon auf die Tatsache hinweisen, dass das "Amtsgeheimnis" seit langem in allen Fassungen des Strafgesetzes steht und geschützt ist. Und Tatsache ist ebenso eindeutig, dass man auch Beihilfe zum Delikt der Verletzung eines Amtsgeheimnisses begehen kann. Natürlich auch Journalisten.

Der Datenschutz-Schmäh

Das ist nichts Neues. Man kann nun mit gutem Grund sagen, dieser Paragraph gehört abgeschafft. Was auch ich mehrfach getan habe. Das hat die SPÖ in ihrer Regierungszeit unter öffentlichem Druck auch zugestanden – allein: Sie wollte das Amtsgeheimnis durch einen strafrechtlichen "Datenschutz" ersetzen, was keine Liberalisierung, sondern eine Verschärfung bringen würde. Dieser untergriffige Schmäh der SPÖ – bei dem auch große Teile der Mitterlehner- und Brandstetter-ÖVP mitmachen wollten! – ist jedoch von den Medien kaum attackiert worden.

95 Prozent des durch das Amtsgeheimnis Geschützten sollten nicht geheim gehalten werden dürfen, sondern jedem Staatsbürger zugänglich sein. Nur ganz wenige Dinge, wie ein Strafverfolgungsakt vor Anklageerhebung, Geheimdiensterkenntnisse oder militärische Geheimnisse sind wirklich schützenswert. Was genau die 5 strafrechtlich zu schützenden Prozent sind, sollte sicher nicht von der subjektiven Entscheidung eines Ministers oder Beamten abhängen, sondern präzise objektiviert sein. In diesen wenigen Fällen ist aber auch der volle strafrechtliche Schutz mehr als berechtigt. Auch wenn es Journalisten trifft.

Aber die letzten beiden Absätze sind eben nur das Verlangen nach einer Gesetzesänderung, die es nicht gibt. Das Verlangen, geltende Gesetze gegenüber Journalisten einfach nicht anzuwenden, ist hingegen ein Skandal.

Und es ist schlicht üble Anmaßung, wenn Chefredakteure verkünden, dass sie Ermittlungen gegen Journalisten "niemals akzeptieren" würden. Medien stehen nicht über dem Gesetz (auch wenn viele Politiker panische Angst vor den Medien haben)!

Wo wirklich die Meinungsfreiheit bedroht ist

Aber was noch viel blamabler für die Medien ist: Führende Rechtsprofessoren wie auch die Justizsprecher von SPÖ und Neos üben jetzt scharfe Kritik am skandalösen Identitären-Prozess, aber zum Teil auch am Verhetzungsparagraphen. Das ist genau die Kritik, die auch dieses Tagebuch immer wieder formuliert hat. Umso erfreulicher ist es, wenn jetzt – offenbar der APA gegenüber – die Genannten mutig und für Juristen erstaunlich klar ihre mehr als berechtigte Kritik an den Paragraphen zur "Verhetzung" und "kriminellen Vereinigung" beziehungsweise deren Anwendung äußern.

Da sie so wichtig sind, seien die wichtigsten Aussagen hier zitiert (und die so empörten Chefredakteure seien aufgefordert, sich einfach nur noch zu schämen, dass sie nicht selber zu dieser grundsätzlichen Kritik imstande gewesen sind, dass sie statt dessen nur für eigene Privilegien kämpfen):

Helmut Fuchs, der langjährige Vorstand des Strafrechtsinstituts der Uni Wien (gilt als eher bürgerlich): Er könne der Anklage der Staatsanwaltschaft gegen die Identitären nichts entnehmen, wodurch "Verhetzung" erfüllt wäre. "Verhetzung" laut Gesetz bedeute Aufruf zur Gewalt (was aber gar nicht behauptet und angeklagt wird) oder Aufstacheln zu Hass. Was angeklagt wird. Fuchs kritisierte in Bezug auf den Hass-Teil des Strafparagraphen nicht nur die Staatsanwälte, sondern auch den Gesetzgeber: Diese Gesetzesbestimmung sei "sehr unbestimmt" formuliert und sage nicht – was eigentlich geboten wäre – ganz klar, was verboten ist. Er warnt vor der Gefahr eines "politischen oder Gesinnungs-Strafrechts" und wörtlich vor dessen ideologischer Verwendung. Mit anderen Worten: Wenn der VfGH ähnlich denkt wie Fuchs, wird er mit Sicherheit diesen Teil des Verhetzungsparagraphen aufheben.

Bernd-Christian Funk, der prominente und immer sehr SPÖ-nahe Verfassungsrechtler, ist in seiner Kritik ganz ähnlich: Er kritisiert, dass die Tatbestände der kriminellen Vereinigung und Verhetzung "sehr weit gefasst" sind, "sehr breit streuen" und "in Richtung des Gesinnungsstrafrechts" weisen. Die Staatsgewalt sollte da sehr zurückhaltend sein und nur dort einschreiten, wo es handfeste Straftaten gibt. Der restliche Teil seiner Kritik an der Staatsanwaltschaft ist vor dem Hintergrund von Funks eigener politischer Gesinnung zu sehen, aber dennoch interessant: Bei den Identitären handle es sich um "Menschen mit anderer Einstellung, weltfremd, spinnerisch". Nur wenn sich eine solche Gesinnung in Handlungen – sei es auch nur Kommunikation – manifestiert, wäre der Straf-Tatbestand erfüllt. Wobei sich für Funk die Frage stellt, ob man solchen Gruppierungen – wenn es nur um Gesinnungsfragen geht – mit einer Anklage erfolgreich begegnen kann. "Die scharfe Variante der Strafverfolgung könnte auch die Überzeugungen stärken" – und damit könnte sich ein solches System festigen. Sinnvoller wäre es vielleicht, sich mit ihnen auseinanderzusetzen, den Dialog zu führen. Wobei auch zu kritisieren sei, dass es zu wenig Spielraum für präventive Maßnahmen gibt. Die Polizei bräuchte eine Möglichkeit, solche Gruppierungen "im Auge zu behalten, ohne gleich das Fallbeil der Verurteilung" bemühen zu müssen. Mit der geltenden Rechtsordnung sei die Staatsgewalt "in der Falle der schweren Geschütze".

Irmgard Griss, ehemalige OGH-Präsidentin und jetzt Neos-Justizsprecherin, ist noch eine Umdrehung schärfer: "Da muss man sehr aufpassen, dass nicht die Gesinnung bestraft wird." Wenn es in erster Linie darum gehe, "Ideen zu verbreiten, ist das ein zu scharfes Schwert. Man sollte nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen." Ursprünglich war der Paragraf der kriminellen Vereinigung gegen Mafia-Gruppierungen gedacht gewesen. Mit einer solchen Anklage "wird die kriminelle Vereinigung ein bisschen bagatellisiert." Sachbeschädigungen an der Uni und die anderen aufgelisteten Aktionen seine keine Verschwörung zum Umsturz. Möglicherweise habe die Staatsanwaltschaft diesen Paragraphen nur deshalb eingesetzt, weil dann Maßnahmen wie Überwachung und Hausdurchsuchung leichter eingesetzt werden können (was, so sei hinzugefügt, zusätzlich ein ganz ungeheuerlicher Verdacht gegen die Staatsanwaltschaft ist).

Hannes Jarolim, der SPÖ-Justizsprecher, startet zwar erwartungsgemäß eine Attacke auf Bundeskanzler Sebastian Kurz. Diesem sei es "offensichtlich ein Anliegen, Gruppen, die ihn stören oder lautstark kritisieren, aus der Öffentlichkeit verschwinden zu lassen". Die Luft werde "dünn im demokratischen Rechtsstaat Österreich". Jarolim begründet diesen eher seltsamen Vorwurf damit, dass gegen Gegner des türkischen Präsidenten Erdogan nach einer Kundgebung wegen krimineller Vereinigung ermittelt werde (ich kenne diese Ermittlungen nicht, die jedenfalls noch zu keinerlei Prozess geführt haben. Aber wenn die Aussage Jarolims stimmt, wäre das ebenfalls eine Riesensauerei – nur klingt es reichlich absurd, ausgerechnet dem von Erdogan geradezu gehassten und ständig beschimpften Kurz angebliche oder wirkliche Ermittlungen gegen die Erdogan-Gegner vorzuwerfen). Jarolim hält aber auch ausdrücklich fest, dass die Anklage gegen die Identitären überzogen sei. Für diese hege er zwar keine Sympathien, aber "entweder gilt etwas oder es gilt nicht, und zwar für alle". Denn wenn es um politische Inhalte geht, müsste "größtmögliche Sensiblität" gelten. Es wäre sehr darauf zu achten, "dass es nicht in Richtung Gesinnungsstrafrecht geht" – und solche Paragrafen nicht sinnfremd verwendet werden, um Demonstrationen oder Aktivitäten zu verfolgen, die aus Kritik an Zuständen oder aus politischer Überzeugung gesetzt werden.

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  1. Ausgezeichneter KommentatorEl Capitan
    29x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Juli 2018 06:43

    Die wahren Brandstifter sind klar erkennbar. Es ist das Rotfronterl, vor Jahrzehnten noch eine Rotfront, also ORF, SPÖ & Co.

    Während der Lucona-Affäre, die den nicht mehr ganz jungen Demokraten noch heute in den Knochen sitzt, kam es zu einer veritablen Staatskrise. Dass die Verbrechen der Proksch-Bande und ihrer SPÖ-Freunde trotz aller Vertuschungsversuche publik wurden, können sie bis heute nicht verzeihen.

    Alle die folgenden Knebelungsversuche der öffentlichen Meinung kamen dann aus der linken Ecke. Sie wurden verschärft, als die Linke merkte, dass ihnen immer mehr Felle davonschwammen.

    Heute so zu tun, als ob die Meinungseinschränkung von rechts käme, ist die Chuzpe des Jahrzehnts. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit kam und kommt immer von links und deckt sich mit der in der Scharia vorgeschriebenen Unterwerfung unter eine zentrale Autorität. Linke und Islamisten verfolgen unterschiedliche Ziele, sind aber BrüderInnen im Geiste.

    Das Meinungsdelikt ist eine linke Erfindung. Und wer auf die Nationalsozialisten zeigt, der vergisst, dass auch diese den Sozialismus im Namen führten.

  2. Ausgezeichneter Kommentatordssm
    23x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Juli 2018 08:13

    Jeder Haushalt und jeder Betrieb welcher sich bei Handlungen geirrt hat, wird bald die finanziellen Folgen spüren, geht man den als richtig geglaubten Weg weiter, so kommt der Konkursrichter.

    Beim Staat kommt die Interventionsspirale, es haftet ja niemand persönlich. Je mehr der Staat regelt, desto öfter geschehen reale Fehler. Da aber die Handelnden weiter bei dem von ihnen als richtig Geglaubtem bleiben, muss immer weiter und tiefer nachjustiert werden. Und da kommt die Meinungsfreiheit ins Spiel. Denn wenn die Probleme einer ignorierten Realität mit der Ideologie zusammenstoßen, dann wollen die Bürger das thematisieren, schließlich müssen sie mit den Folgen leben. Also müssen die Herrschenden weiter an der Interventionsspirale drehen, es muss die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden, denn ein Thema über das man nicht reden darf, ist vorläufig von der Bildfläche verschwunden. Am Ende kracht es immer. Es werden die Verbote rund um Zuwanderung, Islam, Genderwissenschaft, Quotenregeln, menschengemachten Klimawandel (….) nichts bringen, denn die Realität wird die Ideologie besiegen, aber bis dorthin, werden wir wohl noch ein paar Verschärfungen des Verhetzungsparagraphen sehen und ein paar vorlaute Bürger werden wohl Strafen sehen, einfach weil sie die Wahrheit sagten.

    Der Witz an der Sache ist aber, daß eine sich überlegen fühlende Ideologie oder Religion ja logischer weise keine Verbote braucht, denn ein besseres System zeigt durch Leistung was es kann und erlaubt es den Vertretern argumentativ die Ungläubigen zu überzeugen. So gesehen, müssen wohl die ganzen Sprech- und Denkverbote durchwegs geisteskranke Ideen schützen. Wenn man dann sieht wie weit die Meinungsfreiheit bei Christentum, Familie und Marktwirtschaft ausgelegt wird und wie eng bei Islam, Genderquatsch und Klimawandel, dann könnte man auf die Idee kommen, daß letztere Ideen nicht besonders überlegen zu sein scheinen.

  3. Ausgezeichneter Kommentatorharo
    21x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Juli 2018 15:38

    Ich möchte mich dem Dank vieler Forumsteilnehmer an Dr. A.U. anschließen!

    Seine Analysen sind sooft unsere Gedanken die er in gekonntem Schreibstil und Genauigkeit hier veröffentlicht und damit wohl so manches Magengeschwür verhindert.

    Die Tageszeitung die seine täglichen Kommentare veröffentlicht würde ich sofort abonnieren!

    Es ist impertinent wenn sich jene Chefredakteure über mangelnde Meinungsfreiheit beklagen die diese Meinungsfreiheit den Konsumenten ihrer Produkte jahrelang nicht gewährten indem sie andere Meinungen von Lesern gezielt nicht veröffentlichten (siehe Leserbriefe und Zensur in Foren). Es gab automatische (!) Zensur wenn in Sätzen bestimmte Wörter (wohlgemerkt : keine Schimpfwörter) vorhanden waren. Mir schien, dass sogar das Wort "Kopftuch" darunter war. Auch das jetzige Wehklagen über Fake- und Hate- News im Internet ist von diesen Herrschaften nicht angebracht, sondern sie sollten vor der eigenen Türe kehren.

    Den ORF mit seiner linken Bericht- und Meinungserstattung die auch als Hetze ausgelegt werden könnte möchte ich erst gar nicht erwähnen.

  4. Ausgezeichneter Kommentatorelfenzauberin
    20x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Juli 2018 06:17

    Dieser ausgezeichnete Beitrag unseres Blogmasters gehört all den in Rede stehenden Chefredakteuren zugestellt, versehen mit der Auflage, ihn dreimal zu lesen. Jedenfalls hängen mir die intellektuell dünnhäutigen Leitartikel der Qualitätsmedien längst zum Halse heraus.
    Mit der Meinungsfreiheit ihrer Leser nehmen es die Chefredakteure jedenfalls nicht so genau, wie ich an meiner eigenen Löschhistorie in diesen Medien ablesen kann. Nun kann man einwenden, dass das Löschen von Postings nicht dem Chefredakteur, sondern irgendwelchen Praktikanten obliegt. Doch die Vorgaben zum Löschen von Postings stammen letztendlich vom Chefredakteur, bzw. ist er dafür verantwortlich.
    Ich erinnere mich noch an einem Fernsehspot, in der der Hr. Brandstätter vom Kurier in einem Spot gegen Hasspostings zu sehen war. Dem auf einem Stuhl sitzenden Hr. Brandstätter wurde ein Hassposting vorgelesen (das zugestandenermaßen tatsächlich eines war), das er mit angewiderter Miene mit so ähnlichen Worten wie "Weg damit" quittierte. Das Beispiel soll bloß zeigen, dass es sehr wohl die Chefredakteure sind, die es mit der Meinungsfreiheit ihrer Leser nicht so genau nehmen.

    Mittlerweile ist es bei mir schon so weit, dass allein die Ablichtung der Konterfeis dieser Pseudojournalisten bei mir körperliches Unbehagen auslöst.

  5. Ausgezeichneter KommentatorPoliticus1
    18x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Juli 2018 08:24

    Der PRESSE Chefredakteur Nowak behauptet ja nicht mehr und nicht weniger, als dass seine Büros socrosanct seien und ein Staatsanwalt oder ein Polizist nie und nimmer dort hinein dürfe.
    Interessant wäre eine Recherche, ob die Blätter, die sich da um Nowak geschart haben zufällig irgend etwas mit dem 'Project Syndicate', dem weltweiten Mediennetzwerk des George SOROS zu tun haben ...

  6. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    17x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Juli 2018 10:29

    Die geistige Beschränktheit der Linken der (Inter)-Sozialisten und Grünen, dieser röhrenförmige Horizont, gepaart mit Skrupellosigkeit, läßt keine Gegen-Argumente gelten; die Linken können nur eines: VERBOTE erfinden und diese brutal durchsetzen---in diesem Fall ist es eines der höchsten Güter in einem Rechtsstaat, nämlich die MEINUNGSFREIHEIT, die von den Vereinten Linken mit Füßen getreten wird.

    In ihrer Angst vor dem stetig schwindenden Machtverlust können sie nur noch AUTORITÄR sein--- sie, die ehemaligen linxlinken Anti-Autoritäts-Apostel!

    In ihrer geistigen Beschränktheit merken sie diesen Widerspruch nicht einmal!

    Die Meinungsfreiheit wird nur in Diktaturen abgeschafft, bzw. nur in Diktaturen einseitig wahrgenommen.

  7. Ausgezeichneter KommentatorCotopaxi
    17x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Juli 2018 07:08

    Gibt es auch schon eine berichtenswerte Äußerung des Schwarzen Medienministers Blümel zu den Unverfrorenheiten der Systemmedien? Es wäre seine Aufgabe, den Rechtsstaat zu vertreten.
    Oder muss Kickel auch die Arbeit Blümels machen?

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorunbedeutend
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Juli 2018 08:34

    Sehr wenig Meinungsfreiheit gibt es bei den Leserkommentaren der meisten Zeitungen. Mit Kommentaren, die gegen die Abtreibung gerichtet sind oder den Islam kritisieren, kommt man nur selten durch.

  2. Ausgezeichneter KommentatorZraxl
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Juli 2018 08:21

    Ich habe mich immer gewundert, auf welche Weise geheime Dokumente und Akten ihren Weg in die Redaktionen finden. Eine legale Möglichkeit ist mir dazu noch nicht eingefallen. Die Medien verdienen also Geld mit Informationen, die auf kriminelle Weise beschafft worden sind. Warum wird hier nicht gegen ein kriminelles Netzwerk vorgegangen, das aus korrupten Beamten und Journalisten besteht?

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  1. fxs (kein Partner)
    05. Juli 2018 18:26

    Bei allen bisher erfolgten Beschränkungen des Rechts auf Meinungsfreiheit haben die Herren Journalisten bestenfalls geschwiegen oft auch geklatscht. Jetzt, wo sie auf ihre Verpflichtung ihrerseits bestehende Gesetze einzuhalten, hingewiesen werden regen sie sich auf einmal auf.

  2. Gasthörer (kein Partner)
    05. Juli 2018 01:35

    In der heutigen ZIB 2 versteigt sich ein Generalsekretär Christian Pilnacek vom östr. Justizministerium in der Behauptung, die harmlosen Patrioten von den Identitären hätten zur Gewalt aufgerufen.

    Er benutzt das Wort Hetze so oft, dass man meinen könnte, er ist von der ANITFA.

  3. Trog (kein Partner)
    04. Juli 2018 18:46

    Presse-Chefredakteur Nowak hat gleich ganz große Töne gespuckt: Niemals werde er eine Hausdurchsuchung in seiner Redaktion zulassen. Wider besseres Wissen natürlich, denn würde er im Ernstfall Gegenwehr leisten, wird man ihm die "Achter" anlegen und fertig. Das weiß er.
    Aber er hat meiner Meinung mit dieser heroischen Ankündigung den insgeheimen feuchten Wunschtraum vieler Journalisten ausgesprochen: ein Widerständler zu sein. Denn noch nie war es so billig und folgenlos, sich in den Widerstand zu begeben. Man muss dafür heute nicht einmal das Haus verlassen, was gut ist, denn es könnte regnen oder zu windig sein. Und so kopieren sie halt APA-Berichte und twittern mutig aus ihren Stammcafés.

  4. Mentor (kein Partner)
    04. Juli 2018 18:25

    OT

    Aktuell in Salisbury. Wieder zwei Menschen mit lebensgefährlichen Vergiftungserscheinungen. Schon wieder die Russen?

    Über das nur 12 km entfernte Chemie-Waffen-Labor der Engländer hört man in den Leitmedien nahezu nichts.
    Ein Artikel von heise aus 2001:

    heise.de/tp/features/Das-Porton-Down-Syndrom-holt-Grossbritannien-ein-3452234.html

    Aktueller
    Die Quellen möge der Interessierte prüfen:

    marsvonpadua.com/2018/03/28/der-giftgas-anschlag-von-salisbury-enthuellt-ein-70-millionen-pentagon-programm-an-porton-down/

  5. McErdal (kein Partner)
    04. Juli 2018 16:20

    *Anonymous Warnung: "GEHEIMDIENST ERWARTET BÜRGERKRIEG IN DEUTSCHLAND"
    w w w . youtube.com/watch?v=5_RcSJUnSGs

  6. Dr. Erwin Tripes (kein Partner)
    04. Juli 2018 11:36

    So, so. Die genannten Chefredakteure würden also Durchsuchungen „ihrer“ Redaktionen“ nicht akzeptieren“.
    Könnte man dies als allfälligen Aufruf oder generelle Anstiftung zum Widerstand gegen die Staatsgewalt (§ 269 StGB) sehen, auch wenn das Wort Gewalt noch nicht ausdrücklich gebraucht wurde???
    Wie das wohl von der Staatsanwaltschaft in Graz beurteilt würde???
    Oder würde diese Nichtakzeptanz bloß durch einen Protestleitartikel erfolgen???
    Dazu sollte bei diesen Herren nachgefragt werden.
    Fragen über Fragen.

  7. McErdal (kein Partner)
    04. Juli 2018 10:56

    *Obama hält Rede auf dem Bilderbergertreffen übersetzt auf Deutsch ,Bilderberger,NWO,Elite,bilderberg***
    w w w . youtube.com/watch?v=Sioyh_T3uWo

  8. Torres (kein Partner)
    04. Juli 2018 10:34

    Es sind die Chefredakteure von linken (Standard, News) bzw. immer mehr die linke Ecke abdriftenden (Kurier, Presse) Zeitungen, die sich so fürchterlich künstlich aufregen. Dazu muss man sich fragen, was sie damit meinen, dass sie Ermittlungen gegen Journalisten oder (von der Staatsanwaltschaft verfügte) Durchsuchungen der Redaktionen "nicht akzeptieren" würden; wollen sie sich vielleicht mit Waffengewalt den durchsuchenden Polizisten in den Weg stellen? Man sollte die Kirche im Dorf lassen: das ganze Theater ist eine der (hilflosen) Aktionen der immer schwächer werdenden Linken gegen die aktuelle (von der großen Mehrheit der Bevölkerung unterstützen) Regierung.

    • Anmerkung (kein Partner)
      04. Juli 2018 14:54

      Man fragt sich ja, ob es Herrn Gridlings Mannen und ähnliche Institutionen auch auf den Plan rufen würde, wenn die Herausgeber von Massenmedien, die irgendwelchen Umweltparteien nahestehen, in größeren Posten Mistgabeln oder ökologisch abbaubare Pflanzenschutzmittel bestellen würden, oder ob das Auge des Staatsschutzes nur dort genauer hinsieht, wo eine Zeitungs- oder Fernsehredaktion größere AK-47- oder C4-Vorräte anlegt.

      Aber vielleicht würden solche Aktivitäten sowieso immer "unterm Radar" bleiben, solange sie sich eines moderaten Tonfalls befleißigen und sich sorgsam jeglicher Hasssprache und Verhetzungsparolen enthalten würden.

  9. monofavoriten (kein Partner)
    04. Juli 2018 09:22

    ist ist ein alter hut, dass die linken ihre eigenen verbrechen der gegenseite andichten. egal obs um meinungsfreiheitsbeschränkung geht, hate-speach, gewalt gegen andersdenkende, extremismusvorwürfe, etc.
    der denkbefreite pelinka beklagt sich im kurier, dass eine festung deutschland europa gefährden würde - was mit anderen worten bedeutet, daß die afrikanisierung und islamisierung offenbar keine gefahr für europa darstellt.
    michael savage hat recht: liberalism* is a mental disorder.

    *sozialismus tarnt sich namentlich in usa mit dieser bezeichnung.

    • McErdal (kein Partner)
      04. Juli 2018 10:01

      @ monofavoriten
      Aus Ihrem Post: der denkbefreite pelinka beklagt sich im kurier, dass eine festung deutschland europa gefährden würde - was mit anderen worten bedeutet, daß die afrikanisierung und islamisierung offenbar keine gefahr für europa darstellt.

      ++++Soll er auf sein Herrl schnappen, daß da SOROS heißt ?++++++

      Wäre das nicht ein bißchen viel verlangt ?

  10. McErdal (kein Partner)
    04. Juli 2018 08:42

    Verarschen gehört auch in dieses Kategorie !
    Rückreise von Asylbewerbern unerwünscht? – Bamf kürzt Mittel für Rückkehrhilfe!
    w w w . journalistenwatch.com/2018/07/04/rueckreise-asylbewerbern-bamf/

    Ist ja auch verständlich, wenn man bedenkt, daß jedes neue GOLDSTÜCK mit
    Geburtsurkunde 19 Millionen wert ist hihi !

  11. unbedeutend (kein Partner)
    04. Juli 2018 08:34

    Sehr wenig Meinungsfreiheit gibt es bei den Leserkommentaren der meisten Zeitungen. Mit Kommentaren, die gegen die Abtreibung gerichtet sind oder den Islam kritisieren, kommt man nur selten durch.

    • McErdal (kein Partner)
      04. Juli 2018 08:47

      @ unbedeutend
      Aus Ihrem Post: Mit Kommentaren, die gegen die Abtreibung gerichtet sind oder den Islam kritisieren, kommt man nur selten durch.

      Sie sollten wissen, daß Jorge es nicht schätzt, wenn der Islam kritisiert wird !
      Schließlich will er der Welt die "EINE WELT RELIGION" genannt Weltethos
      schenken! Satan hat es nicht gerne, wenn man Ihn kritisiert !

  12. Zraxl (kein Partner)
    04. Juli 2018 08:21

    Ich habe mich immer gewundert, auf welche Weise geheime Dokumente und Akten ihren Weg in die Redaktionen finden. Eine legale Möglichkeit ist mir dazu noch nicht eingefallen. Die Medien verdienen also Geld mit Informationen, die auf kriminelle Weise beschafft worden sind. Warum wird hier nicht gegen ein kriminelles Netzwerk vorgegangen, das aus korrupten Beamten und Journalisten besteht?

    • monofavoriten (kein Partner)
      04. Juli 2018 09:26

      sie verdienen damit kein geld - sie werden erhalten. an verkäufen sind die herausgeber offenbar gar nicht mehr interessiert.

  13. McErdal (kein Partner)
    04. Juli 2018 06:27

    Passt genauso hierher vom Thema - z.B.Geschichte od.Wissenschaft !

    New Age, Cain, europaeische Mumien, geheimnisvolle Ruinen | Episd. 3 B
    w w w . vimeo.com/278103526

    Beweis - wir stammen nicht vom Affen ab - natürlich mit Quellenangaben

    Von und mit Klaus Jäger - sehr interessant................

  14. McErdal (kein Partner)
    04. Juli 2018 06:08

    +++++Na das passt ja vom Thema hervorragend - hihi !+++++++

    ***Merkel war 2002 im Bundestag energisch GEGEN (!) Zuwanderung!*****
    w w w . youtube.com/watch?v=dd_Ss6Sze2M

    Ganz einfach ansehen ........und nicht wundern hihi !

  15. Anmerkung (kein Partner)
    04. Juli 2018 03:41

    Ausschlaggebend in Staatsbelangen ist allemal die Meinung des Souveräns. Wenn dieser den Innenminister, sei es im Wege einer Petition oder wie auch immer, damit beauftragt, sich des Problems der Aktenveröffentlichungen anzunehmen, damit der Staat nicht immer wieder lächerlich gemacht werden kann, dann ist nicht einzusehen, warum man im Rahmen der erforderlichen Nachforschungen ausgerechnet die zielführendste Option, nämlich die Untersuchung der die Veröffentlichung betreibenden Organisation, unter den Tisch fallen lassen sollte.

    Maßgeblich ist dabei nicht die Meinung von Blattmachern, deren Fähigkeiten zum Enthüllungsjournalismus sich darauf beschränken, Hand an ihre Kleidung zu legen.

  16. sin
    03. Juli 2018 10:52

    Den Idenditären wirft man also Verschwörung zum Umsturz hervor. Was ist dann der Aufruf des führenden Postgewerkschafters bei der Demo am 30. Juni, die demokratisch zustande gekommene Regierung zu stürzen? Muß die Staatsanwaltschaft nicht von sich aus tätig werden, um dem Gesetz genüge zu tun?

  17. byrig
    03. Juli 2018 00:20

    Ausgegangen ist die sache ja vom cr des kurier,helmut brandstätter,jenem journalisten,der diese zeitung endgültig ins linksextreme eck manövriert hat und sie unlesbar für jeden halbwegs nichtlinken gemacht hat.
    Was besonders ärgerlich ist ist,dass der zur raiffeisengruppe gehörende kurier einst gut bürgerlich war.jedoch hat einer der der übelsten bürgerlichen verräter,dieser christian konrad,ex raiffeisenchef und in seiner hochzeit graue eminenz von allem,die entwicklung nach links aktiv gefördert.
    Typen wie konrad,auch busek etc.haben mit schwächlingen wie mitterlehner geholfen,dass alles im öffentlichen leben nur mehr linkslastig ist.insofern wünsche ich kurz und seiner regierung den mut,entgegen aller widerstände diese republik wieder in die mitte bis bürgerlich zu führen!

  18. Walter Klemmer
    02. Juli 2018 23:14

    Meinungsfreiheit gibt es auch hier nicht.
    Wenn man nur nüchtern feststellt, dass in christlicher Ethik kaltblütiger Mord ein todeswürdiges Verbrechen (Todesstrafe) war, so wird man aus der Liste genommen.
    Paulus selbst sagt, die Todesstrafe anerkennend, dass wenn er etwas Todeswürdiges verbrochen hätte, er bereit wäre zu sterben, da er aber nichts verbrochen hatte, wandte er sich in Berufung an den römischen Kaiser, weil er ahnte, dass der jüdische König den Juden einen gefallen machen könnte, Paulus, wie Jesus und seinen Bruder Jakobus, hinrichten zu lassen.
    Die christliche Kultur war stark, wenn sie sich an die Autorität des Staates hielt, auch die Todesstrafe rechtsstaatlich, also vorher für ein bestimmtes Verbrechen, nämlich Mord,bekannt, zu vollziehen.
    Römer 13: Fürchte die staatliche Gewalt, denn sie trägt das Schwert, die Guten zu belohnen, die Bösen aber zu bestrafen, nicht umsonst.
    Die Todesstrafe gilt ja in einigen bereichen der staatlichen Gewalt immer noch. Der Polizist oder Soldat muss schießen um Menschenleben vor Terroristen oder Geiselnehmern zu schützen. Nur der Justiz hat man das Recht auf die Vollziehung der Todesstrafe genommen,
    obwohl Mörder, Kinderschänder und Vergewaltiger Schlimmeres anrichten als ein Geiselnehmer oder gar ein Terrorist, die von Polizei oder Militär in Notwehr erschossen werden.
    Und damit gut und manchmal sogar heldenhaft (unter Einsatz ihres Lebens) handeln.

  19. Sabetta
    02. Juli 2018 22:37

    Kopfschüttel: "Seehofer bleibt Innenminister „Wir haben uns geeinigt“ – Seehofer erklärt Unionsstreit für beendet".
    https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/07/02/seehofer-verkuendet-einigung-im-asyl-streit-mit-merkel/
    "Verschiedene Nachrichtenagenturen berichten, die Unions-Parteien hätten sich auf Transitzonen geeinigt, die als „exterritoriale Zentren“ wie Flughafen-Zentren angelegt sein sollen.

    Diese Transitzentren hatte die SPD zu Beginn der Koalitionsverhandlungen abgelehnt. Es ist unklar, ob die SPD in diesem Punkt ihre Position verändert hat."
    ----------
    Nicht zu fassen! Das war wirklich nur eine Schmierenkomödie.

    • Sabetta
      02. Juli 2018 22:49

      Ich denke, dieses Theater wurde wegen der Wahl im Herbst veranstaltet.

  20. Politicus1
    02. Juli 2018 22:14

    In der ZIB2 hat Armin Wolf gerade seine große Not mit Herrn Stefan AUST.
    Entgegen aller ORF-Erwartungen gibt AUST eindeutig Frau Merkel die Schuld für das Asylchaos und spricht sich klar für die Abweisungen bereits registrierter 'Flüchtlinge' an der deutschen Grenze aus.

    Ja, falsch gelaufen, Herr Wolf. Nicht einmal auf einen ehemaligen SPIEGEL-Chef ist mehr Verlass ...

    • Undine
      02. Juli 2018 23:13

      @Politicus1

      Ich dachte auch, ich höre wohl nicht recht! ;-)

      Das war aber so ganz und gar nicht das, was Armin WOLF von Stefan AUST hören wollte! Einfach köstlich! Und dem StEfan AUST kann Armin WOLF beim besten Willen nicht vorwerfen, ein pöhser Rechter zu sein! Ja, ganz schön dumm gelaufen für den allmächtigen Wolf! Es hat richtig gut getan! ;-)))))

      Ich wollte diesen Beitrag via TVthek noch einmal genießen, kriegte aber die Wiedergabe einfach nicht hin.

  21. Politicus1
    02. Juli 2018 22:07

    Mit Herrn Nowak dabei sind frei nach CASABLANCA - the usual suspects:
    „Profil“, „News“, "Kurier", "Standard" und PRESSE.

    Was fehlt?
    Richtig! der FALTER ...

    • Sabetta
      02. Juli 2018 22:13

      Alles APA-Kopierer. Eine Frechheit, dass ausgerechnet solche Abschreiber sich als "investigative" Journalisten bezeichnen. Auftragsschreiber sind sie, falls sie überhaupt selbst irgendetwas schreiben, bestensfalls ihre überflüssigungen "Meinungen". Sie übernehmen ja auch die Fake News von CNN und Washington Post 1:1, ohne selbst zu recherchieren.

    • Politicus1
      03. Juli 2018 11:14

      Sabetta: RICHTIG!

    • McErdal (kein Partner)
      04. Juli 2018 05:38

      @ Politicus1
      @ Sabetta
      Aus Ihrem Post: Alles APA-Kopierer. Eine Frechheit, dass ausgerechnet solche Abschreiber sich als "investigative" Journalisten bezeichnen.

      Liegt doch auf der Hand: Oscar Bronner ist doch schon ein fixer Bestandteil der
      alljährlichen BILDERBERGERVERANSTALTUNG !

      Jedes Jahr kugelt er dort rum - also brauchen wir uns über sowas nicht wundern:
      Sie übernehmen ja auch die Fake News von CNN und Washington Post 1:1, ohne selbst zu recherchieren.

  22. Kyrios Doulos
    02. Juli 2018 22:00

    Sozialisten waren noch nie Demokraten und sie liebten die Glaubens-, Rede-, Presse- und Meinungsfreiheit noch nie.

    Sozialisten verfolgten Andersdenkende schon immer.

    Sozialisten beriefen sich schon immer auf die Menschenrechte und auf die Demokratie, wenn sie Andersdenkende intolerant verfolgten.

    Sozialisten sind spätestens seit ihrem 1968 erfolgreich durchgeführten Marsch durch die Instututionen überall: in allen Parteien (vor allem in der ÖVP, in Deutschland in der CDU), in allen Instututionen (allen voran in den Amtskirchen), in den NGOs, sehr sehr viele in der Bevölkerung, in den Medien, in den Schulen und Unis - man kann stundenlang aufzählen.

    Sozialisten haben eines geschafft: viele glauben der Lüge, daß es so etwas wie Sozialdemokratie gibt. Es ist aber ein Widerspruch in sich.

    Wer Biographien, Autpobiographien und Geschichtsbücher aus der Sowjetzeit liest (zB Jozsef Mindszenty, Erinnerungen), der merkt schnell: der Sozialismus tut dasselbe heute, bis in die Diktion und Begründung hinein. Wie verbrecherisch heute die Identitären verfolgt werden, gleicht bis auf's Haar den Methoden des Stalinismus.

    Nur die technischen Mittel und die dank Internet anders gestaltete öffentliche Denunziation und Existenzvernichtung haben sich geändert - aber das sind nur Äußerlichkeiten.

    Herr A.U., danke für ihre Zusammenstellung. Sie ruft 200 Jahre nach Marx in Erinnerung, unter welcher Herrschaft wir leben. Und jetzt kommt der ISlam dazu. Vom Sozialismus eingeladen, importiert, bezahlt, gefördert. Terror liebt Terror. Intoleranz liebt Intoleranz. Hybris liebt Hybris. Faschismus liebt Faschismus.

  23. Sabetta
    02. Juli 2018 21:59

    Oje...
    https://de.sputniknews.com/panorama/20180403320173030-syrien-terroristen-krankheit-tod-epidemie/

    Da gibt es eine neue Seuche, die die Menschen von innen her "auffrisst". Besonders IS-Söldner und Syrer sind davon betroffen. Auch in England ist die neue Krankheit schon registriert worden.

    Möglich ist in diesem Zusammenhang natürlich, dass es sich um eine neue Bio-Waffe handelt, die man den Söldnern verabreicht hat, weil man sie nicht mehr benötigt. Doch ist diese Krankheit halt ansteckend.

    • Sabetta
      02. Juli 2018 22:06

      Ein weiter Off Topic, das sehr zu denken gibt:
      Vor etlichen Monaten brachte man im dt. Fernsehen einen Beitrag, wonach man in England einen Steinzeitmenschen, der dort gefunden wurde, rekonstruiert hätte. Er sei ein Schwarzer mit blauen Augen gewesen, dann sah man das Bild. Es war grotesk. Die Sprecherin, selbst eine Farbige, feixte, dass die Europäer gar keine Weißen wären... ich schüttelte den Kopf und dachte, denen ist ja nichts zu blöd. SIE sind die eigentlichen Rassisten. Und nun finde ich das.
      https://www.journalistenwatch.com/2018/07/02/niemand-absicht-geschichte/

      Dieser Wahnsinn hat Methode. Möglich wird dies erst durch die gehirngewaschenen Europäer, die sich nicht wehren.

    • Sabetta
      02. Juli 2018 22:09

      Diese Umvolkung der Europäer bzw. Vernichtung wurde meiner Ansicht nach von den "ganz Reichen" ersonnen. Die Linken sind dabei ihre nützlichen Idioten. Darunter finden sich durch und durch gehässige und total abnormale Menschen, die geradezu besessen sind...

    • McErdal (kein Partner)
      04. Juli 2018 08:16

      @ Sabetta
      Aus Ihrem Post: Diese Umvolkung der Europäer bzw. Vernichtung wurde meiner Ansicht nach von den "ganz Reichen" ersonnen.

      Wie oft denn noch ?? Rothschild und Konsorten......wir dürfen mit unserem Steuergeld noch dafür blechen, das der Genozid an uns vollzogen wird! Die Sturmtruppen sind schon da und sehr, sehr viele leben mit uns Tür an Tür - das sollten wir NIE vergessen! Jetzt sollen noch mehr davon kommen - jeden Tag sieht man im eigenen Wohnviertel neue Gesichter von Leuten, die nicht hierhergehören! Und unsere Politdarsteller sind Ihre willfährigen Gehilfen! Unanständigkeit ist wohl kaum der richtige Ausdruck daür!
      Aber vermutl.werden sie dazu gezwungen - mit GELD !

  24. machmuss verschiebnix
    02. Juli 2018 21:05

    OT:

    Der polnische Parlamentarier Dominik Tarczy?ski :

    » The reason Poland is safe is because we do not accept Muslim migrant wannabes posing as refugees «

    http://barenakedislam.com/2018/06/30/outstanding-polish-mp-shocks-british-media-when-he-says-the-reason-poland-is-safe-is-because-we-do-not-accept-muslim-migrant-wannabes-posing-as-refugees/

    • Brigitte Imb
      02. Juli 2018 21:12

      ********

      P.s.: Die Japsis schießen gerade die Belgier - die mittlerweile eine Muslimnation sind - raus. 2:0 :-)

    • Brigitte Imb
      02. Juli 2018 21:33

      Sch..iebung 2:2, zu früh gefreut.

    • Kyrios Doulos
      02. Juli 2018 22:25

      Ich empfehle folgende Broschüre wärmstens:
      Jan Moldenhauer, Japans Politik der Null-Zuwanderung. Vorbild für Deutschland? Herausgeber: Institut für Staatspolitik - Wissenschaftliche Reihe Heft 35. Ich habe die sehr informative Darstellung der Haltung und Gesetze Japans gegenüber Migration im Allgemeinen und gegenüber dem ISlam im Besonderen über amazon bestellt. Hinweis: Alle Zahlen, Daten und Fakten sind belegt, die Belege alle im Anhang zu lesen. Es eignet sich somit auch zum Zitieren und sachlichen Argumentieren sehr gut.

    • McErdal (kein Partner)
      04. Juli 2018 09:11

      @ Kyrios Doulos

      Es tut mir leid, aber wer bis Heute nicht verstanden hat, was bei uns abläuft, daß wir einen unvermeidlichen Bürgerkrieg vor Augen haben, dem wird diese BROSCHÜRE
      absolut NULL helfen ! Nur kommt diesmal der Feind nicht von Außen, sondern ist bereits mitten unter uns - lebt mit uns Tür an Tür - das wird ein richtiges Schlachtfest geben! Keiner von uns kann vorausschauen und sagen ob er es überlebt oder nicht
      und sie kommen mit sowas - alles klar ?

      Leute, die die AUGEN vor ALLEM verschließen werden sich auch dafür nicht interessieren und somit diese Broschüre (Heft) auch nicht kaufen!

  25. Undine
    02. Juli 2018 20:35

    Was für ein Labsal zu lesen, was Beatrix von STORCH zu dem schandbaren Schmierentheater, das MERKEL und CO. liefern, zu sagen hat:

    "Beatrix von Storch: Was für eine Groteske!"

    https://www.journalistenwatch.com/2018/07/02/beatrix-storch-was/

    • Brigitte Imb
      02. Juli 2018 21:35

      Dem ganzen Sauhaufen von Union, SPD und GrünInnen geht es nur um das eigene Überleben, bzw. um den Machterhalt.

  26. Franz77
    02. Juli 2018 16:19

    Ich sage nur: BRAVO!!!!

  27. haro
    02. Juli 2018 15:38

    Ich möchte mich dem Dank vieler Forumsteilnehmer an Dr. A.U. anschließen!

    Seine Analysen sind sooft unsere Gedanken die er in gekonntem Schreibstil und Genauigkeit hier veröffentlicht und damit wohl so manches Magengeschwür verhindert.

    Die Tageszeitung die seine täglichen Kommentare veröffentlicht würde ich sofort abonnieren!

    Es ist impertinent wenn sich jene Chefredakteure über mangelnde Meinungsfreiheit beklagen die diese Meinungsfreiheit den Konsumenten ihrer Produkte jahrelang nicht gewährten indem sie andere Meinungen von Lesern gezielt nicht veröffentlichten (siehe Leserbriefe und Zensur in Foren). Es gab automatische (!) Zensur wenn in Sätzen bestimmte Wörter (wohlgemerkt : keine Schimpfwörter) vorhanden waren. Mir schien, dass sogar das Wort "Kopftuch" darunter war. Auch das jetzige Wehklagen über Fake- und Hate- News im Internet ist von diesen Herrschaften nicht angebracht, sondern sie sollten vor der eigenen Türe kehren.

    Den ORF mit seiner linken Bericht- und Meinungserstattung die auch als Hetze ausgelegt werden könnte möchte ich erst gar nicht erwähnen.

    • Cato
      02. Juli 2018 19:20

      Bin vollkommen Ihrer Meinung.

    • King_Crimson (kein Partner)
      04. Juli 2018 14:16

      Gäbe es eine auflagenstarke Tageszeitung mit Herrn Andreas Unterberger als Chefredakteur (also ohne linksideologischen Gehirnwäsche und Nonstop-Flüchtlings-Verherrlichung) dann hätte ich eventuell noch Hoffnung für unser schönes Land Österreich!

  28. Pennpatrik
    02. Juli 2018 14:50

    OT - ein besonders abscheuliches Beispiel der linken Dialektik:
    Der Soziologe Armin Nassehi schreibt in der WELT vom 2l.7.2018:

    "Öffentlichkeitswirksam sind aber vor allem die Morde an deutschen jungen Frauen, die in ihrer Schrecklichkeit kaum zu überbieten sind, aber, sieht man sich die Daten an, im Hintergrundrauschen einer statistisch deutlich sinkenden Rate von Tötungsdelikten verschwinden."

    Im Hintergrundrauschen verschwunden ...

    Ich bin von Linken ja viel gewohnt, aber das hat mir den Magen umgedreht.

    • pressburger
      02. Juli 2018 17:27

      Was erwarten sie von einen linken Soziologen. Der Kriminelle ist nicht nur dieser Soziologe, sondern auch der Chefredakteur, der ihm die Möglichkeit gibt sein Gift zu verbreiten

  29. Brigitte Imb
  30. Politicus1
    02. Juli 2018 13:18

    Die anscheinend betroffenen Zeitungen und deren Chefs haben schon vorsorglich bedenken, dass vielleicht einmal ein Staatsanwalt bei ihnen anklopft und nachschaut, wie die regelmäßigen Geheimakten und vertraulichen Aktennotizen aus Staatsanwaltschaft und Gericht in ihre Redaktionsstuben gelangen.

    Eh klar - dann wäre es mit der Pressefreiheit aus ...

    • dssm
      02. Juli 2018 18:07

      @Politicus1
      Könnte es sein, daß sich die Redakteure einer Schuld bewusst sind?
      Ich blättere gerne neben dem Mittagessen in der Krone und die dreht sich gerade in Richtung Merkel ist gut und die SPÖ ist die beste aller Parteien, es geht soweit, daß sogar von einer 60 Stunden Woche geschrieben wird, die gar nicht im Gesetzesvorschlag seht. Für die kommende Wahl in Salzburg sehe ich schwarz, denn der Bürgermeister (ÖVP) kommt nie bildlich vor, der SPÖ-Kandidat so gut wie täglich und immer lachend, im schönsten Sonnenschein.

      Könnte es sein, daß da viel Geld gerade geflossen ist? Oder was läuft da? Die Regierung wird nicht begeistert sein.

  31. socrates
    02. Juli 2018 12:20

    O.T.??? Presse S18:" Aus Italien droht vierfache Gefahr für Europa. Wackelige Banken, hohe Staatsverschuldung, wachsender Widerstand gegen Zuwanderung und Italiens ökonomische Misere könnten die Widerstandsfähigkeit des Euro und die europäische Integration auf die Probe stellen."
    3 Punkte sind gleich, die Zuwanderung gefährdet die europäische Integration. Das ist Politik der Medienhäuptlige! Wenn unsere PENSIONISTENHEIME in Migrantenhotels mit umgekehrter Wirtschaftslogik, nicht der Kunde zahlt sondern er wird bezahlt, verwandelt werden, so rettet das Europa. Die Gesetze wie Seerecht, Einwanderungsrecht, Schutz vor Gewalt,...., werden für Migranten abgeschafft und gegen uns verschärft. Damit soll die Zeit überbrückt werden, bis wir nur noch Roboter brauchen, jetzt genügen noch dumme Arbeiter = Migranten. . Dann gibt es noch genug Wähler = Migranten für die Organisierer, wenn sie uns Europäer ausgelöscht haben.

    • Gallenstein
      02. Juli 2018 15:24

      @ socrates:
      Warum tun Sie sich denn offenbar immer noch den Tort an, dieses miese, nach extrem links abgedriftete Blattl zu lesen. Zugegeben: Es gibt leider kaum eine lesbare Alternative, jedenfalls nicht im Moment. Aber bei der Presse: Allein, wenn ich den grössenwahnsinnigen Chrfzwerg sehe, kommt mir das Kotzen. Und so zwergenhaft ist alles, was unter ihm arbeitet und dabei glaubt, ach so elitär zu sein. Da kommt mir doch wirklich die Galle....

    • socrates
      02. Juli 2018 15:54

      Gallenstein
      Ich löse gerne das Sudoku im Kaffeehaus und schau kurz nach Neuem aus. Der Schreiberling scheint von der Entwicklung im Volk und dem Aufstand gegen Merkel nichts mitbekommen zu haben oder er versucht mit dem Rest der Autorität ehemaliger Qualitätsnachrichten uns zu täuschen.
      Von den deutschsprachigen Zeitungen lese ich nur die NZZ und die mit Vorsicht. Fefe.de und telepolis.de sind ganz brauchbar. Sogar Sputnik und Russia Today sind auf französisch weit informativer als auf deutsch!

    • Pennpatrik
      02. Juli 2018 16:24

      Die WELT ist eine Alternative.

    • dssm
      02. Juli 2018 18:15

      @socrates
      Lesen Sie einmal diesen Artikel:
      https://www.zerohedge.com/news/2018-07-02/global-economy-running-out-its-most-valuable-resource
      Die hinterlegen das besser als ich mit Zahlen und Daten.
      Ich glaube Konsumenten (=Schuldsklaven) für die Finanzindustrie sind entscheidend, daher muss(!) die Bevölkerung wachsen, denn sonst sinken die Immobilien- und Aktienpreise.

    • McErdal (kein Partner)
      04. Juli 2018 10:12

      @ socrates
      Aus Ihrem Post: ...wenn sie uns Europäer ausgelöscht haben.

      Sind sie der Meinung, daß wir dem Genozid an weißen Europäern (an uns) weiterhin tatenlos zusehen sollten ? Warum haben wir die Politdarsteller noch nicht mit einem
      nassen Fetzen davongejagt ? Scheinbar genießen WIR (zumindest sehr viele) es
      ausgelöscht zu werden !

  32. schreyvogel
    02. Juli 2018 11:59

    Ich finde es scheinheilig, gegen das viel mildere Gesinnungsstrafrecht der Verhetzung einzutreten, aber über das viel schärfere Gesinnungsstrafrecht der Wiederbetätigung kein Wort zu verlieren (wo man sogar die besoffene Waagrechthaltung eines Armes sehr hart bestraft).

    Bei einem Jarolim wundert mich das natürlich überhaupt nicht. Aber dürfte man nicht von einem A.U. etwas mehr erwarten? Wo doch der Nationalsozialismus heute nicht die geringste Breitenwirkung mehr hat!

  33. Undine
    02. Juli 2018 10:29

    Die geistige Beschränktheit der Linken der (Inter)-Sozialisten und Grünen, dieser röhrenförmige Horizont, gepaart mit Skrupellosigkeit, läßt keine Gegen-Argumente gelten; die Linken können nur eines: VERBOTE erfinden und diese brutal durchsetzen---in diesem Fall ist es eines der höchsten Güter in einem Rechtsstaat, nämlich die MEINUNGSFREIHEIT, die von den Vereinten Linken mit Füßen getreten wird.

    In ihrer Angst vor dem stetig schwindenden Machtverlust können sie nur noch AUTORITÄR sein--- sie, die ehemaligen linxlinken Anti-Autoritäts-Apostel!

    In ihrer geistigen Beschränktheit merken sie diesen Widerspruch nicht einmal!

    Die Meinungsfreiheit wird nur in Diktaturen abgeschafft, bzw. nur in Diktaturen einseitig wahrgenommen.

  34. Brigitte Imb
    02. Juli 2018 09:33

    Meinungsfreiheit existiert in der gesamten EU NICHT mehr, die reine Ideologie zählt.

    Am 27. 06. Thema: Konservativ sein verboten. Na bitte, der nächste Fall.

    https://jungefreiheit.de/kultur/2018/kritik-an-sexualerziehung-winterhoff-darf-kein-richter-werden/

    • Franz77
      02. Juli 2018 09:53

      ************

    • Brigitte Imb
      02. Juli 2018 10:01

      @Franz77,

      aber zur Freude sind die Rußen weitergekommen............:-))

    • M.S.
      02. Juli 2018 13:20

      @Brigitte Imb

      Christian Winterhoff. Ist das nicht ein Verwandter des Humanmediziners und Psychotherapeuten und Kinder- und Jugendpsychiaters Michael Winterhoff, der Autor des Buches "Kinderseele, was die emotionale und soziale Entwicklung unserer Kinder gefährdet- und was wir dagegen tun können"?
      Bekommt der Arme jetzt womöglich wegen seiner nicht korrekten Gesinnung Berufsverbot mit gleichzeitigem Verbot des Verkaufs seiner Bücher.
      Ja, da wären wir ja dann schon wieder nahe unseliger vergangener Zeiten.

    • Brigitte Imb
    • Undine
      02. Juli 2018 20:44

      @M.S.

      Vor mir liegt das Buch "Warum unsere Kinder TYRANNEN werden" - Oder: Die Abschaffung der Kindheit
      von Michael WINTERHOFF---ein ganz hervorragendes Buch!

    • M.S.
      02. Juli 2018 22:34

      @Undine

      Bezeichnenderweise werden für solche Bücher weder im Fernsehen noch in Zeitungen Werbung gemacht.

  35. Politicus1
    02. Juli 2018 08:24

    Der PRESSE Chefredakteur Nowak behauptet ja nicht mehr und nicht weniger, als dass seine Büros socrosanct seien und ein Staatsanwalt oder ein Polizist nie und nimmer dort hinein dürfe.
    Interessant wäre eine Recherche, ob die Blätter, die sich da um Nowak geschart haben zufällig irgend etwas mit dem 'Project Syndicate', dem weltweiten Mediennetzwerk des George SOROS zu tun haben ...

    • Sabetta
      02. Juli 2018 08:29

      Guter Punkt! Denn sicher reißt man deshalb die Klappe schon präventiv so weit auf, weil man Angst hat, da könnte was auffliegen. Soros gehört sicher zu den Spendern bzw. Auftraggebern...

    • logiker2
      02. Juli 2018 15:05

      natürlich werden diese Blätter (nicht nur von der Politik) geschmiert, sonst wäre ihnen der Leserschwund nicht egal.

    • Stein
      02. Juli 2018 15:49

      @logiker2
      ***********************************************************************

    • McErdal (kein Partner)
      04. Juli 2018 07:22

      @ Politicus1
      Aus Ihrem Post: Interessant wäre eine Recherche, ob die Blätter, die sich da um Nowak geschart haben zufällig irgend etwas mit dem 'Project Syndicate', dem weltweiten Mediennetzwerk des George SOROS zu tun haben ...

      Aber niiiiiiiiiieeeeeeeeeeeeeeee und nimmer - großes Indianerehrenwort !!!

    • AppolloniO (kein Partner)
      04. Juli 2018 10:47

      logiker2 hat den Nagel auf den Kopf getroffen.
      Erst enttäuscht Nowak die bürgerlichen Leser mit seinem Richtungsschwenk -hin zur PC-Einheitsfront. Dann macht er sich auch noch zum Sprachrohr für linksgrüne Chefredakteure. Wenn dann die Abonnenten davonlaufen ist das ihm und seinen Verlegern egal (selbst gespürt).
      Das kann man sich NUR erlauben wenns dafür Schmiergeld, pardon Subventionen gibt.

  36. dssm
    02. Juli 2018 08:13

    Jeder Haushalt und jeder Betrieb welcher sich bei Handlungen geirrt hat, wird bald die finanziellen Folgen spüren, geht man den als richtig geglaubten Weg weiter, so kommt der Konkursrichter.

    Beim Staat kommt die Interventionsspirale, es haftet ja niemand persönlich. Je mehr der Staat regelt, desto öfter geschehen reale Fehler. Da aber die Handelnden weiter bei dem von ihnen als richtig Geglaubtem bleiben, muss immer weiter und tiefer nachjustiert werden. Und da kommt die Meinungsfreiheit ins Spiel. Denn wenn die Probleme einer ignorierten Realität mit der Ideologie zusammenstoßen, dann wollen die Bürger das thematisieren, schließlich müssen sie mit den Folgen leben. Also müssen die Herrschenden weiter an der Interventionsspirale drehen, es muss die Meinungsfreiheit eingeschränkt werden, denn ein Thema über das man nicht reden darf, ist vorläufig von der Bildfläche verschwunden. Am Ende kracht es immer. Es werden die Verbote rund um Zuwanderung, Islam, Genderwissenschaft, Quotenregeln, menschengemachten Klimawandel (….) nichts bringen, denn die Realität wird die Ideologie besiegen, aber bis dorthin, werden wir wohl noch ein paar Verschärfungen des Verhetzungsparagraphen sehen und ein paar vorlaute Bürger werden wohl Strafen sehen, einfach weil sie die Wahrheit sagten.

    Der Witz an der Sache ist aber, daß eine sich überlegen fühlende Ideologie oder Religion ja logischer weise keine Verbote braucht, denn ein besseres System zeigt durch Leistung was es kann und erlaubt es den Vertretern argumentativ die Ungläubigen zu überzeugen. So gesehen, müssen wohl die ganzen Sprech- und Denkverbote durchwegs geisteskranke Ideen schützen. Wenn man dann sieht wie weit die Meinungsfreiheit bei Christentum, Familie und Marktwirtschaft ausgelegt wird und wie eng bei Islam, Genderquatsch und Klimawandel, dann könnte man auf die Idee kommen, daß letztere Ideen nicht besonders überlegen zu sein scheinen.

    • Wyatt
      02. Juli 2018 08:44

      ....wie sagt doch die liebe "Undi": drei Sternderl'n sind zu wenig, deshalb
      *********
      *********
      *********

    • Tegernseer
      02. Juli 2018 13:18

      Genau *************************************************************************************************

    • logiker2
      02. Juli 2018 15:07

      *********************!

  37. Bürgermeister
    02. Juli 2018 07:28

    Der SPÖ-Justizsprecher wirft sich in die Bresche, um Erdogan Wähler zu gewinnen. Das macht durchaus Sinn, sie stellen die Mehrheit bei den Türken. Er nützt die offenbar gemeinsam abgestimmte Aktion, um dort zu Punkten. Das würde ich als Regierung auch öffentlich so darstellen - ob er damit bei den Pensionisten und den restlichen Österreichern punkten kann wird sich zeigen.

    Wie glücklich seine türkischen Freunde mit den Schwulen sind - die zweite Gruppe um die man sich intensiv bemüht, wird man auch noch erfahren.

    Bei der nächsten SPÖ-organisierten Demo ein buntes Meer von türkischen Fahnen durchmischt mit vielen Schwulenfahnen - da wäre ich auf das Gesicht von Erdogan gespannt, wenn er das sieht.

    • Sabetta
      02. Juli 2018 07:35

      Ja, der Witz ist ja, dass diese Klientel, um die sich die Linken so reißen, echte Rechtsextreme sind, die nicht im geringsten liberal, sozial oder tolerant sind. Die wählen sie nur, wenn sie " liefern" und dann werden sie sich der Scharia anpassen müssen oder verschwinden.

    • M.S.
      02. Juli 2018 13:41

      Übrigens, vor den letzten Wiener Wahlen, wollte ein türkischstämmiger Wiener eine neue Partei gründen und kandidieren. Seither hat man allerdings nie mehr etwas davon gehört, was bei der Quantität der wiener Zeitungen samt ORF schon merkwürdig ist.
      Weiß da jemand etwas darüber?

    • Bürgermeister
      02. Juli 2018 15:10

      Da gab es nach dem Putsch in der Türkei dieses Bürschchen, der (damals habe ich sogar noch ORF gesehen) in der ZiB öffentlich hingerichtet wurde. Es begann damals mit der Frage was er denn mit seiner Aussage "die Österreicher sollen sch...... gehen" genau meint.
      Es gibt durchaus einige die sich als "Sprachrohr der Moslems" profilieren wollen. Die stellen dann ganz perplex fest, dass der ORF - ansonsten immer sehr wohlgefällig - plötzlich ganz anders auftritt (das musste auch Pilz lernen).

  38. Josef Maierhofer
    02. Juli 2018 07:23

    Wir haben in Österreich nicht eine 'Prawda', sondern viele.

    Mit Brandstetter im Verfassungsgerichtshof wird dem 'Verhetzungsparagraphen' ganz sicher nicht allzu viel passieren die 'Nazi Hatz' wird munter weiter gehen.

    Traurig, wer sich aller daran beteiligt.

    Wieder ein Aufruf an Herrn Justizminister Dr. Josef Moser, diese Gesetzesstelle zu präzisieren und zu entschärfen und damit die Meinungsfreiheit zu stärken.

    Jedenfalls ist zu hoffen, dass die Linken mit jeder solchen Aktion an Bedeutung verlieren.

  39. Cotopaxi
    02. Juli 2018 07:08

    Gibt es auch schon eine berichtenswerte Äußerung des Schwarzen Medienministers Blümel zu den Unverfrorenheiten der Systemmedien? Es wäre seine Aufgabe, den Rechtsstaat zu vertreten.
    Oder muss Kickel auch die Arbeit Blümels machen?

    • Franz77
      02. Juli 2018 09:57

      Dieses Blümel ist sehr seltsam, wie hat es das so weit geschafft???

    • Sabetta
      02. Juli 2018 12:00

      Vielleicht steht er auch auf einer Soros-Liste?

    • McErdal (kein Partner)
      04. Juli 2018 09:31

      @ Alle hier
      Thema: Blümel

      Den hat doch unser "Zauberlehrling" mitgebracht, damit ist SOROS Verbindung erklärt!

  40. El Capitan
    02. Juli 2018 06:43

    Die wahren Brandstifter sind klar erkennbar. Es ist das Rotfronterl, vor Jahrzehnten noch eine Rotfront, also ORF, SPÖ & Co.

    Während der Lucona-Affäre, die den nicht mehr ganz jungen Demokraten noch heute in den Knochen sitzt, kam es zu einer veritablen Staatskrise. Dass die Verbrechen der Proksch-Bande und ihrer SPÖ-Freunde trotz aller Vertuschungsversuche publik wurden, können sie bis heute nicht verzeihen.

    Alle die folgenden Knebelungsversuche der öffentlichen Meinung kamen dann aus der linken Ecke. Sie wurden verschärft, als die Linke merkte, dass ihnen immer mehr Felle davonschwammen.

    Heute so zu tun, als ob die Meinungseinschränkung von rechts käme, ist die Chuzpe des Jahrzehnts. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit kam und kommt immer von links und deckt sich mit der in der Scharia vorgeschriebenen Unterwerfung unter eine zentrale Autorität. Linke und Islamisten verfolgen unterschiedliche Ziele, sind aber BrüderInnen im Geiste.

    Das Meinungsdelikt ist eine linke Erfindung. Und wer auf die Nationalsozialisten zeigt, der vergisst, dass auch diese den Sozialismus im Namen führten.

    • elfenzauberin
      02. Juli 2018 07:33

      @El Capitan
      Zu ihrem letzen Satz:
      https://www.misesde.org/?p=6343

    • Wyatt
      02. Juli 2018 08:25

      ...aber nach der Lucona-Affäre wurde nicht mehr sehr viel publik gemacht, oder ist in der Kampusch-Affäre, außer, dass man "das arme Mäder'l" in Ruhe lassen soll und ein Polizeioberst, kurz bevor er das Ergebnis seiner Ermittlungen publik machen wollte, Selbstmord verübte, "Näheres" bekannt geworden ?

    • dssm
      02. Juli 2018 09:25

      @Wyatt
      Doch, da gab es eine Menge! Besonders das Buch vom ehemaligen OGH-Präsidenten Rzeszut ist sehr lesenswert. Herr Unterberger hat auch in diese Richtung geschrieben.
      Damit die Kritik aber nicht überkocht, wurde gegen Herrn Rzeszut das Strafrecht ausgepackt, seine Telephone überwacht und er somit mundtot gemacht. Aber, wer es wissen will, der kann es erfahren. Und der pensionierte Herr Richter ist wohl schon zu alt um die Ochsentour eines Pretterebner zu machen. Dazu sind manche von ihm gezeigte Beweismittel nicht unbedingt familientauglich.

    • Franz77
      02. Juli 2018 09:59

      ****************

    • Wyatt
      02. Juli 2018 10:29

      dssm,

      ich habe Rezeszuts Buch gelesen, aber wo in der Lucona Affäre, vieles aufgeklärt wurde und abschließend ein - der Udo Proksch sein sollender - an Herzversagen in Haft verblich, liegt im Fall Kampusch vieles (vorsätzlich) im Dunkeln.

    • Sabetta
      02. Juli 2018 12:02

      Wos, des woa goa ned da Udo????

    • Sabetta
      02. Juli 2018 12:03

      Das ist ja ein einziger Sumpf!

    • McErdal (kein Partner)
      04. Juli 2018 05:58

      @ Wyatt
      Aus Ihrem Post: ..und ein Polizeioberst, kurz bevor er das Ergebnis seiner Ermittlungen publik machen wollte, Selbstmord verübte,......

      Mich hat es schon erstaunt, wie sich ein Rechtshänder mit der linken Hand erschießt
      und seine geschiedene Ex (auch eine Polizistin) Ihn dann in der Wohnung findet ..
      Alles bestimmt nur ein reiner Zufall.........

      Buchempfehlung: Staatsaffäre Natascha Kampusch 368 Seiten
      Autoren Guido Grandt & Udo Schulze
      Verlag Welthandel

    • Mentor (kein Partner)
      04. Juli 2018 09:35

      Zur Auffrischung:
      Nach Proksch und Lucona folgte die Noricum-Affäre.
      Da gab es einen herztoten Botschafter in Athen und den Suizid eines österreichischen Verteidigungsminister mit dem Revolver in der falschen Hand.
      Aussenminister war Gratz und Innenminister Blecha.
      Blecha wurde wegen Urkundenunterdrückung (Noricum) zu 9 Monaten bedingt verurteilt.
      Der alte Mann war bis 18.4.2018 der Pensionistenchef der Roten.

    • McErdal (kein Partner)
      04. Juli 2018 10:31

      @ Mentor
      Aus Ihrem Post: Der alte Mann war bis 18.4.2018 der Pensionistenchef der Roten.

      Lucona - Charly und der Islamfreund Khol waren mit Ihrem Einkommen
      ganz sicher die richtigen Pensionistenvertreter - hihi !
      Der Botschafter in Athen war Herbert Amry
      Der Verteidigungsminister war Karl Lütgendorf

      Und dann gab's da noch den Club 45 von Udo Proksch, Frau Pluhar, Herr Androsch....

  41. Freisinn
    02. Juli 2018 06:42

    Angeblich denkt Moser ja ohnehin darüber nach, welche unnützen Gesetze man eliminieren könnte. Vielleicht hat er da einen Geistesblitz ........

    • Cotopaxi
      02. Juli 2018 07:21

      Bevor der einen Geistesblitz hat, schlägt wieder die Neurasthenie zu (eine Erbkrankheit der Schwarzen Justizminister und Justizministerinnen).

  42. Sabetta
    02. Juli 2018 06:36

    Vielen Dank für die Aufklärung und Richtigstellung.

    Ich habe dort mehrfach im Userbereich versucht zu hinterlassen, dass der ehem. CR, Dr. Andreas Unterberger, zu den wirklich "investigativen" Journalisten zählt, da er uns täglich mit Informationen versorgt, die man sonst kaum finden kann. Das wurde immer wieder zensiert. Über die Meinungsfreiheit bei Presse habe ich dann auch noch etwas höflich Formuliertes gesagt - auch das wurde zensiert. Dort wurde massiv gelöscht. Trotzdem gingen noch viele sehr kritische Postings durch.

    Die haben meiner Ansicht nach Angst, dass alles auffliegt.

    • elfenzauberin
      02. Juli 2018 07:38

      Anscheinend ist unser Blogmaster bei "Der Presse" ebenfalls in Ungnade gefallen, was ich aber als Auszeichnung werte. Früher gab es noch Gastbeiträge von ihm, heute findet man das nicht mehr.

    • Sabetta
      02. Juli 2018 07:49

      Ja, das dürfte so sein. Wer seinen Namen nennt, wird sofort gelöscht bzw. steht er am Wortfilter. Auch ein Beweis dafür, was aus dieser ehemals Freien Presse geworden ist. Mit der gemeinen Hetze gegen Unterberger hat übrigens Fle begonnen, der ihn damals anlässlich seines Ausscheidens aus der WZ feixend ins "einschlägige" Milieu der Rechtsextremen verbannt sehen wollte, statt dass er über die Vorgehensweise empört gewesen wäre. Er dachte wohl, der liegt am Boden, da trete ich hin, diese ansonsten so feige Qualle!

    • Franz77
      02. Juli 2018 10:03

      Bei der Krone bin ich auch gesperrt, auch wenn meine Kommentare manchmal viel harmloser sind als die veröfgentlichten. Unser AU ist natürlich ein ganz anderes Kaliber, er recherchiert eifrig und schreibt stets fundiert. Möge es diesen Blog noch lange geben.

    • Sabetta
      02. Juli 2018 11:59

      Ach-je, wellcome to the club, ich bin schon oft gesperrt worden... beim ersten Mal tuts halt noch weh..;)

  43. O5
    02. Juli 2018 06:22

    Chefredakteur Novak deutet die oben erwähnte Äußerung von Innenminister Kickl in einen Angriff auf die Pressefreiheit um. Das ist ein dreist , unverfroren und eine Lüge. Wenn man zu solchen Methoden greift, dann ist das auch ein Hinweis, dass man Kickl nicht wirklich etwas vorwerfen kann.

    • elfenzauberin
      02. Juli 2018 06:25

      Gottseidank ist die Reichweite dieser Medien mittlerweile gering, sodass kaum Gefahr besteht, dass irgendjemand diesen intellektuellen Sondermüll liest.

    • Freisinn
      02. Juli 2018 06:49

      @elfenzauberin
      sehr gut beobachtet - erstaunlich nur, dass man diesen Schmarren noch mit Presseförderung belohnt.

    • Pennpatrik
      02. Juli 2018 06:59

      Ist ein linkes Drecksblatt geworden.

    • pressburger
      02. Juli 2018 07:07

      @Freisinn
      Presseförderung ist eigentlich Bestechung. Korrupte wissen wofür sie bezahlt werden. Liefern entsprechend den Wünschen des Auftraggebers ab.

    • logiker2
    • dssm
      02. Juli 2018 09:39

      @O5
      Ich sehe es nicht so drastisch. Die Journaille ist ja inzwischen gewohnt, ihre Texte von den Agenturen zu bekommen, höchstens der ORF hat noch eigene Leute vor Ort. Wenn man aber den genauen Wortlaut nicht kennt, ebenso wenig die Sätze rundherum und überhaupt den Anlass der Rede, dann kann so eine Missinterpretation schon passieren, besonders wenn man sehnsüchtig auf so eine Ereignis wartet. Das sagt uns aber viel zum Zustand unserer Medien aus.

    • Ingrid Bittner
      02. Juli 2018 17:03

      Jaja, die Seele baut sich ihren Körper......... hat schon meine Oma gesagt, aber es gilt natürlich immer noch.

  44. elfenzauberin
    02. Juli 2018 06:17

    Dieser ausgezeichnete Beitrag unseres Blogmasters gehört all den in Rede stehenden Chefredakteuren zugestellt, versehen mit der Auflage, ihn dreimal zu lesen. Jedenfalls hängen mir die intellektuell dünnhäutigen Leitartikel der Qualitätsmedien längst zum Halse heraus.
    Mit der Meinungsfreiheit ihrer Leser nehmen es die Chefredakteure jedenfalls nicht so genau, wie ich an meiner eigenen Löschhistorie in diesen Medien ablesen kann. Nun kann man einwenden, dass das Löschen von Postings nicht dem Chefredakteur, sondern irgendwelchen Praktikanten obliegt. Doch die Vorgaben zum Löschen von Postings stammen letztendlich vom Chefredakteur, bzw. ist er dafür verantwortlich.
    Ich erinnere mich noch an einem Fernsehspot, in der der Hr. Brandstätter vom Kurier in einem Spot gegen Hasspostings zu sehen war. Dem auf einem Stuhl sitzenden Hr. Brandstätter wurde ein Hassposting vorgelesen (das zugestandenermaßen tatsächlich eines war), das er mit angewiderter Miene mit so ähnlichen Worten wie "Weg damit" quittierte. Das Beispiel soll bloß zeigen, dass es sehr wohl die Chefredakteure sind, die es mit der Meinungsfreiheit ihrer Leser nicht so genau nehmen.

    Mittlerweile ist es bei mir schon so weit, dass allein die Ablichtung der Konterfeis dieser Pseudojournalisten bei mir körperliches Unbehagen auslöst.

    • Ingrid Bittner
      02. Juli 2018 17:01

      @elfenzauberin: sie glauben doch nicht wirklich, dass die in Rede stehenden Chefredakteure nicht beobachten, was u. a Dr. Andreas Unterberger so "treibt"?

      Zum Umgang der Chefredakteure mit den Hass postings möcht ich nur bemerken, dass dies eine Farce ist. Wenn sie darauf angesprochen werden, warum dies und das nicht gelöscht wurde, dann kommen so freundliche Sätze wie: melden sie doch bitte, wir wären ihnen sehr dankbar, blablabla, einen Sch... sind sie, das ist ihnen schnurzegal, es wird ev. gelöscht, wenn es gar zu grob gegen links geht, aber keinesfalls wenn es gegen die Regierung geht und schon gar nicht dann, wenn es gegen einen FPÖ-Politiker geht.

  45. machmuss verschiebnix
    02. Juli 2018 06:15

    Kein Zweifel, wir brauchen Glasnost und Perestroika !

  46. Ausgebeuteter
    02. Juli 2018 06:02

    Ach Herr Dr. Unterberger, warum nennen Sie nicht die betroffenen Chefredakteure beim Namen? Z.B. Rainer Nowak von der ehemaligen Qualitätszeitung DIE PRESSE, Martin Kotynek von der linken/rosa Tageszeitung DER STANDARD und Helmut Brandstätter vom KURIER. Auch die Spitzen von PROFIL und NEWS haben sich in einer konzentrierten Aktion diesem Thema angeschlossen und auf Innenminister Herbert Kickl eingeschossen.
    Oder besteht da auch schon die Gefahr einer Hausdurchsuchung in Ihrem Büro in der Pyrkergasse?

    • Ausgebeuteter
      02. Juli 2018 06:11

      Es soll natürlich "konzertierte" Aktion heissen, obwohl sie auch konzentriert war.

    • Wyatt
      02. Juli 2018 06:26

      Ach Herr "Ausgebeuteter", und was soll's bringen - die Namensnennung?

  47. Tegernseer
    02. Juli 2018 05:48

    Das musste mal gesagt werden. Danke an den Blogmaster für diesen hervorragenden Beitrag. Wegen der "sehr, sehr unvollständigen Darstellungen" heißen unsere Mainstream-Medien auch Lückenpresse.





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