Die Chance dieser Regierung ist so groß wie nie
22. April 2018 16:59
2018-04-22 16:59:00
| Autor: Andreas Unterberger
Lesezeit: 2:00
Landeshauptleute haben es leicht: Sie erringen viel leichter als amtierende Bundespolitiker große Siege. Das hat nun auch der Salzburger Wilfried Haslauer eindrucksvoll bestätigen können. So wie zuvor die Landeschefs in Niederösterreich, Kärnten und Tirol.
Haslauer hat binnen weniger Jahre die SPÖ nicht nur überholt, sondern heute rund doppelt so viele Stimmen wie diese. Gleichzeitig sind die Grünen zertrümmert worden, nämlich halbiert. Mit einem Wort: ein neuerlicher Rechtsruck größten Ausmaßes.
Auch wenn alles Landeswahlen waren, auch wenn dort Landeshauptleute fast immer ein leichtes Spiel haben (außer sie haben Riesenmist gebaut, wie die Salzburger Buchhaltungsmanipulationen, wie der Kärntner Bankenkrach, wie die Wiener Welcome-Politik): Der allergrößte Sieger dieser Wahlen ist eindeutig Sebastian Kurz. Nicht nur weil ein Teil des Rückenwindes für seine Landesparteien von ihm gekommen ist, sondern weil er jetzt zwei Jahre völlig freie Hand hat, das zu realisieren, was notwendig wäre. Was er seinen Wählern versprochen hat. Und was sich zumindest in weiten Bereichen mit den Intentionen seines freiheitlichen Koalitionspartners deckt.
Jetzt gibt es keine Ausreden mehr. Die Baustellen sind bekannt: Radikaler Stopp (und teilweise Umkehr) der Massenmigration, Islamisierung, Pensionssystem (wo Kurz bisher weggeschaut hat), Gesundheitssystem (wo in der Regierung niemand den großen Wurf auch nur angesprochen hat), Föderalismus-Entflechtung (wo es für die ÖVP besonders schwer werden wird angesichts sechs starker Landesfürsten in der eigenen Partei, von denen außer dem Salzburger keiner den Eindruck erweckt, weit über seine Landesgrenzen hinausschauen zu können), Rückführung des Bildungssystem von der Volksschule bis zu den Unis auf Leistungsorientierung. Ja, und am Rande: Kür eines besseren ÖVP-Spitzenkandidaten für die EU-Wahl.
Nicht nur das Fehlen von Landtagswahlen gibt der Regierung eine unglaublich starke Chance. Das tut auch die Konjunkturlage, die derzeit jammervolle Schwäche von zwei der drei Oppositionsparteien sowie der für die Rechtsparteien hervorragende Linkskurs der Neos (die die Grünen als Schickeria-Partei beerben wollen) und das hervorragende internationale Image von Kurz.
Noch wichtiger als all das ist für die Regierungsarbeit, dass auch die Freiheitlichen bei allen Landtagswahlen gut abgeschnitten haben. Damit gibt es kein Motiv für sie, den Kurs radikal zu wechseln, wie es etwa 2002 die Knittelfeld-Revolution Straches gegen Haider und die Regierung Schüssel versucht hat.
Der Kanzler sollte aber wissen: Wenn er sich jetzt in seinen Erfolgen sonnt und zaghaft bleibt, ist der Abstieg schon vorprogrammiert.
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Zu den ganz großen Zielen muß gehören: Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren. Dann sind die Roten und Grünen (was das selbe ist) endgültig erledigt.
Ich bin zuversichtlich, dass die Regierung jetzt volle Fahrt aufnehmen wird.
Allerdings ist es unrealistisch zu erwarten, dass alle großen Projekte gleichzeitig umgesetzt werden können.
Da wird man schon Prioritäten setzen müssen. Das Thema Nr. 1 (Stopp der Massenimmigration Kulturfremder, Eindämmen der raschen Islamisierung) gehört sicherlich zu den Top 3 Prioritäten, die konsequent anzupacken sind.
Nun zum Eingemachten: Zurückdrängung der SPÖ aus den Institutionen , Islam
mit seinen Invasoren werden nicht mehr toleriert , deutliche Absage an EU mit der Türkei ,Korrekturen in der UMVERTEILUNG , Kammern und ORF ohne Zwang ,
Haltung zu Österreich und seiner Geschichte nicht rot färben lassen, Unterstützung Bildungszugang nach Begabung und Unis mit Niveauanhebung ,Pflegeversicherung ,
Pensionen nach Leistung für den Staat und nicht zuletzt eine Justizreform mit mehr
direkter Verantwortung von Richter -u.Staatsanwaltschaft-mehr LICHT ins Dunkle!!Doppelstaatsbürgerschaften NEIN ! NGOs ohne Sonderrechte und Steuergeld!
Pseudowisschaften -keine Steuergelder!!
Guten Morgen Österreich
Am ORF werdet Ihr sie messen ...
Ja, jetzt müssen die Regierungsparteien liefern, aber bitte nicht mit der Brechstange. Das würde nur Schäden produzieren.
Es ist eine bessere Vorgehensweise zu empfehlen: Die Schnappschildkröte hockt am Grund, macht das Maul auf, wedelt mit der wurmartigen Zunge und schnappt zu, wenn Beute vor dem Maul flaniert. Soll heißen, konsequent agieren ohne Aufregung, ohne Geschrei und mit Camouflage. Eins nach dem anderen.
Im übrigen kann ich damit sehr gut leben, dass es die Linken schon wieder paniert hat. Ich hab gewusst, warum ich mir für dieses Resultat einen Osterbock reserviert habe. :-)
Und eine Dumpfbacke hat die FPÖ gespalten. Heute wäre sie stärker als die SPÖ.
Sehr hörenswerte Rede von Innenminister KICKL:
"Herbert KICKL - Sicherheitspaket" 20.4.2018
https://www.youtube.com/watch?v=YQmWlSPnn3E
Herbert KICKL ist Goldes wert! Nur weiter so!
PS: Die langen Gesichter der Roten und Grünen waren herzerwärmend! ;-)))