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Der Vorzugsschüler als Durchfallkandidat drucken

Lesezeit: 6:30

Justizminister Josef Moser hat durch Rücktrittsdrohungen eine nachträgliche Budgeterhöhung erpressen wollen. Als er damit nicht durchgekommen ist, hat er offensichtlich eine nervliche Krise erlitten und sich mit "Blutvergiftung" ins Spital zurückgezogen. Bei allen guten Wünschen für eine baldige Besserung ist eine ganze Reihe von Fehlern des letzten Jahres zu konstatieren, die sich nun konzentriert zu rächen beginnen. Von Fehlern Mosers, aber auch von Sebastian Kurz.

Diese Fehler im Einzelnen:

  1. Josef Moser selbst hat als Rechnungshofpräsident sehr geschickt das Image aufgebaut, er wüsste (fast als einziger), wie man den Staat saniert. Sogar ein Moser-Buch ist so großspurig betitelt: "Der Zustand der Republik und wie sie noch zu retten ist". Dazu wurde immer wieder von hunderten Vorschlägen gesprochen, mit deren Umsetzung das ganz einfach ginge, die freilich kaum jemand genau analysiert hat.
    Viele Journalisten und Politiker haben vielmehr diese Selbstdarstellung dankbar transportiert, schrieben sich doch die entsprechenden Kommentare dann fast von selbst. Ständiges Motto: Blöde Regierung greift fix und fertige Sanierungsideen nicht auf.
    Freilich: In Redaktions-, Rechnungshof- und Oppositions-Stuben ist es viel leichter, alles besser zu wissen, denn in der Realität das auch umzusetzen. Denn die konkrete Umsetzung vieler auf dem Papier gut klingender Vorschläge (von Moser wie auch anderen) stößt im wirklichen Leben sofort auf beinharte Interessen, sobald es konkret wird. Und diesen Interessen gelingt es sehr häufig, die zuerst so nach Reformen rufende Öffentlichkeit dagegen zu mobilisieren.
    Dabei sind besonders die Gewerkschaften, die Bundesländer, die Sozialpartner, die Gemeinden, die Umweltlobby, die Sozialindustrie, die Tierschützer und die sich jeweils durch eine bestimmte Reformabsicht in ihrer Wichtigkeit bedroht fühlenden Beamten ein schier unüberwindliches Reformhindernis.
    Sich mit diesen Interessen erfolgreich anzulegen, bräuchte den entschlossenen Einsatz der Regierungsspitze. Den es seit Wolfgang Schüssel aber nie gegeben hat. Den man nicht durch Anschrauben eines pompösen Aufgabenschilds "Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz" an der Tür eines Neoministers an diesen abschieben kann. Das bräuchte viel mehr, was aber bisher nicht stattfindet.
  2. Das hängt mit einem weiteren Fehler zusammen – der in diesem Tagebuch schon mehrfach aufgespießt worden ist: Sebastian Kurz hat sich bewusst fast nur mit politischen Anfängern umgeben. Er hat alle erfahrenen und kampferprobten ÖVP-Politiker beiseitegewischt, wie beispielsweise die Herren Lopatka, Amon, Kopf, Rupprechter oder Schelling.
    Diese Strategie sichert zwar seinen Status als im Kontrast zur Umgebung noch viel heller leuchtendes politisches Genie; das verhindert auch Widerspruch und Intrigen unter den ihm jeweils persönlich verpflichteten Ministern und Klubobleuten.
    Dadurch fehlt aber dem ÖVP-Chef der auch für jeden Top-Mann notwendige Widerspruch. Dadurch sind Menschen in Spitzenämter gestiegen, die dem wirklich beinharten politischen Job nicht gewachsen sind.
    Etwa nervlich wie bei Moser. Aber auch eine Reihe von Frauen in der Regierung erweckt den Eindruck, sich aus Unsicherheit am liebsten ständig verstecken zu wollen. Die meisten scheinen zur politischen Argumentation in der Öffentlichkeit gar nicht imstande. Und auch das Sebastian Kurz am nächsten stehende Regierungsmitglied, Kanzleramtsminister, Regierungskoordinator und Freund Gernot Blümel, hat bisher zu allen Fragen wortreich absolut nichts gesagt – was auf Dauer aber zum Mega-Problem wird. Kurz wird also wohl noch öfter mit Moser-artigen Krisen konfrontiert sein.
  3. Es ist eine groteske Pointe der Politik, dass mit Moser ausgerechnet jener Minister, der wie ein Super-Spar-Zampano angetreten ist, als erster (und neben dem Verteidigungsminister fast einziger) mit der Aussage in die Öffentlichkeit getreten ist, dass er in seinem Bereich das Budget nicht einhalten kann, das die Regierung jedoch bisher als großen Erfolg verkündet hat.
    Damit ist der Vorzugsschüler plötzlich zum Durchfallkandidaten geworden. Moser wurde in den letzten Wochen fast stündlich zwischen den beiden Polen "Regierungsloyalität" und "Loyalität zu Richtern und Staatsanwälten" hin- und hergerissen. Damit hat er freilich gezeigt, dass er eben nicht der Zampano ist, dass er nicht über den Dingen steht, sondern von diesen gebeutelt wird.
  4. Ein weiterer Fehler Mosers war, seine Rücktrittsdrohung vor mehreren Gesprächspartnern ausgesprochen zu haben. Damit war klar, dass die Drohung nicht vertraulich bleiben kann. Dabei wäre der einzige, der ihm noch helfen könnte, sein Partei- und Regierungschef. Und jetzt ist der gar nicht im Lande. Ein absurdes Timing.
  5. Freilich, Kurz selber hätte schon vor seiner Chinareise den Problemkreis "selbstbewusste Richter vs. einen verunsicherten Minister" erkennen müssen. Es hat aber keine erkennbare Aktion von ihm gegeben, mit der sich der Bundeskanzler für eine Lösung engagiert hätte. 
    Dabei wären durchaus zwei alternative Strategien möglich gewesen. Einerseits hätte Kurz die Budgetlücke rasch mit dem Argument "Missverständnis" füllen lassen können – das hätte freilich andere Minister, die auch sparen müssen, unruhig gemacht. Oder er hätte sich offensiv den protestierenden Richtern und Staatsanwälten entgegenstellen können – dafür gäbe es eine Reihe guter Argumente, die auch in diesem Tagebuch schon mehrfach angesprochen worden sind (wie etwa hier, hier, hier und hier). Aber Kurz hat weder das eine noch das andere getan.
  6. Kurz muss dringend erkennen, dass seine Hauptaufgabe jetzt das Management der eigenen Regierung, Koalition und auch Partei ist, wenn er will, dass die Dinge gut weitergehen. Und das ist zweifellos zeit- und energieraubend, aber dringend notwendig. Denn jetzt ist in der ÖVP wirklich alles auf ihn zugeschnitten. Da ergreift kein anderer mehr eine Initiative.
    Es ist zwar sicher schön, dass der österreichische Bundeskanzler international derzeit als "der" europäische Superstar herumgereicht wird (man vergleiche das nur mit den peinlichen letzten zehn Jahren!) Es ist auch nett, dass Kurz bei dem reichlich überdimensionierten Betriebsausflug der Republik nach China gute Figur macht (wobei freilich der tiefere Sinn der Monsterreise nie wirklich klar geworden ist, denn die unterschriebenen Verträge waren ja ohnedies längst vorbereitet gewesen).
    Aber der wichtigste Job des Bundeskanzlers liegt genau in dem, was Schüssel gerne mit der Rolle des Hirtenhundes beschrieben hat: ständig um die eigene Herde kreisen, sie zusammenhalten und in die richtige Richtung bringen. Noch dazu, wenn die Herde aus lauter Anfängern besteht und eben alle Macht bei Kurz liegt.
    Dennoch ist es zugegebenermaßen eher unerwartet, dass vorerst die ÖVP-Mannschaft dem Bundeskanzler mehr Probleme bereitet als die der FPÖ (trotz heftiger Bemühungen der Sozialministerin, ebenfalls zum Obersorgenkind zu werden).
  7. So richtig es ist, dass die Regierung ihre eigene Agenda durchzieht, so falsch ist es, dass sie dort zu keiner raschen Reaktion imstande ist, wo halt einmal auch der Opposition eine gewisse Mobilisierung gelingt.
    Siehe zuletzt das Thema AUVA, wo die Schließung einer Sozialversicherungs-Bürokratie von den Betroffenen geschickt, aber unrichtig als Schließung von hervorragenden Spitälern verkauft wird. Siehe den plötzlich aufgepoppten Themenkreis Forschung und Daten; auch da hat die Regierung, hat der Wissenschaftsminister bisher nicht zu agieren vermocht.
    Mangels politischer Routine hat die Kurz-Mannschaft keine Zweitschlagfähigkeit.
  8. Alle miteinander in der Regierung – aber natürlich als Hauptschuldiger der dafür zuständige Justiz-( usw.) Minister – haben übersehen, dass Richter und Staatsanwälte gewerkschaftlich und in ihrer Mobilisierungskraft heute ein viel härterer Brocken sind, als es einst die Eisenbahn-Gewerkschafter waren. Sie sind sehr intelligent, sie haben viel Zeit, noch mehr Selbstbewusstsein und fühlen sich auf Grund der verfassungsrechtlichen Unabhängigkeit als über der Demokratie stehend, als legibus solutus.
    Ihnen steht ein neuer Minister gegenüber, der viel weniger Ahnung von der sehr selbstbewussten Justiz hat als alle seine Vorgänger. Und die waren alle reichlich schwach.
    Eigentlich hätten sich das Justizministerium und die Regierung daher intensiv auf ein hartes argumentatives Duell mit diesen Gegnern vorbereiten müssen. Dieses hätte als unvermeidlich erkannt werden müssen, sobald man daran geht, ihnen Dienstposten zu streichen.
    Aber dazu hätte man den Mut haben müssen, auch Richter und Staatsanwälte mit Vorwürfen zu konfrontieren, etwa in Hinblick auf viele unnötige Aktionen der Staatsanwaltschaft, oder auf die Dienstauffassung mancher Richter. Dazu hätte man politische und noch mehr Justiz-spezifische Kompetenz haben müssen – die es aber derzeit weder in Regierung noch Parlament gibt. Da gibt es bei der ÖVP lediglich einen neu ins Parlament eingezogenen Linzer Rechtsanwalt, von dem man bisher keinen Ton gehört hat. Parlamentarisch erfahrenere Anwälte oder sonstige Justizexperten hat Kurz hingegen auch im Parlament als verzichtbar angesehen.
  9. Last not least: Ein Minister, der zumindest den Auftrag hat, alle anderen Bereiche zu reformieren, wird in der ganzen Bürokratie, wird von allen Ministerkollegen nicht sonderlich geliebt werden. Da wird keiner aufstehen und sagen: "Ich verzichte noch auf weiteres Geld, damit Moser überleben kann." Die kämpfen eher um eigene Überleben.

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  1. Ausgezeichneter Kommentatordssm
    19x Ausgezeichneter Kommentar
    12. April 2018 08:50

    Die Justiz ist ein wesentlicher Teil unseres Hauptproblems, denn die für Asylgewährung zuständigen Beamten lehnen fast alle Anträge ab, die Richter erkennen aber anschließend so gut wie alle an. Hier wäre für Herrn Moser, aber auch Kurz und Strache, ein reichliches Betätigungsfeld. Ebenso für die Damen und Herrn des Hohen Hauses, denn die gesetzliche Grundlage für Asylgewährung wird ja für die Beamten und die Richter hoffentlich die gleiche sein. Wenn dem aber so ist, so liest eine der beiden Seiten die Gesetzestexte offensichtlich ganz anders, das kann in einem Rechtsstaat nicht sein, das ist eine Verhöhnung des Parlaments.

    Wenn schon die Australische Lösung in das Wasser fällt, so könnte man zumindest hier einmal für Klarheit im Rahmen des Rechtsstaates sorgen! Und da es sein könnte, daß die Richter geradezu böswillig die Texte der Legislative verdrehen, sollte jede Diskussion über eine Mittelerhöhung für die Justiz nach einer Klärung durch Regierung und Parlamentarier stattfinden.

  2. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    18x Ausgezeichneter Kommentar
    12. April 2018 09:47

    Josef MOSER ist mMn ein durch und durch integrer Mann, der sich als Rechnungshofpräsident sehr gut gemacht hat. Ich hätte ihn mir als Außenminister gewünscht.
    Aber als Justizminister hat er es mit dem mittlerweile weitgehend linken Beamtenapparat in seinem Ressort nicht gerade einfach. Für dieses Amt wird ein Mann, der den festen Vorsatz hat, mit der linksversifften Justiz gründlich aufzuräumen, benötigt. Warum nicht einen "gelernten" Richter als Justizminister einsetzen? Oder gibt es nur noch gutmenschliche linksgestrickte Absolventen auf der juridischen Fakultät?

    Wo ein BRANDSTETTER als "Schwarzer" durchgeht, der in seiner Amtszeit als Justizminister linker als jeder Linke gewirkt hat---mit allen negativen Auswirkungen für Österreich!---dort ist es für einen einstigen FPÖ-Mann sicher doppelt schwer.

    Integer zu sein ist offensichtlich zu wenig für das Amt des Justizministers, da ist Durchsetzungskraft vonnöten.
    Hoffentlich kommt niemand auf die Idee, Brandstetter wieder als Justizminister vorzuschlagen! Wir brauchen einen Justizminister mit Autorität, in dessen Ressort es nicht passieren darf, daß wir eine Zweiklassen-Justiz haben: Inländer werden hart bestraft für nicht PC-konforme politische Meinung, während ausländische / muselmanische Vergewaltiger und Mörder frei herumspazieren dürfen, weil sich bereits die Scharia durchsetzt.

  3. Ausgezeichneter KommentatorAnonymer Feigling
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    12. April 2018 09:46

    Was haben die linken GutmenschInnen geätzt über die FPÖ-Minister und sie als unerfahren und unsicher abgestempelt.

    Und jetzt stellt sich heraus, dass die FPÖ-Minister wie Felsen in der Brandung stehen.

    Der Beste unter ihnen ist wohl IM Kickl. Gut dass wir ihn haben. Da geschieht endlich etwas zum Wohle der Österreicher.

    Auch Hofer, Strache und Kneissl überzeugen total.

    Witzig fand ich, wie unsere Außenministerin vor einer Auswahl an Flüchtlingen über die österreichischen Werte gesprochen hat, und das auf Arabisch!
    Da war kein Dolmetscher dazwischen, der auf seine gutmenschliche Art die Worte beschönigen hätte können.

    Die schwächsten Minister sind ÖVPler.

    Blümel:
    Als "Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien" hätte er zumindest schon bei 2 Punkten öffentlich Stellung nehmen müssen.
    1. beim ORF-Skandal eines gefaked Berichts. Da hätte ich als Minister den Hrn. Wrabetz gemeinsam mit der Personalführung herbeizitiert und er hätte eine Verwarnung erhalten, die in der Personalakte vermerkt wäre.
    2. beim Diplomatenskandal der EU gegenüber die Russen hätte auch er Stellung nehmen müssen. Oder ist ihm alles egal?

    Moser:
    Als "Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz" hätte er schon längst sich zu den Skandalurteilen der Richter und zu den Aktivitäten bzw. Nicht-Aktivitäten der Staatsanwälte äußern und handeln müssen. Oder ist ihm das egal oder noch schlimmer: stimmer er dem allem sogar zu?

    Köstinger:
    Sie ist zwar hübsch und schwanger, aber ...

  4. Ausgezeichneter Kommentatorannona
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    12. April 2018 10:26

    Die Justiz -WIEN- die Ärzte- WIEN- die Medien - WIEN- die Künstler - WIEN - die
    korruptive Nomenklatura - WIEN macht Österreich unregierbar!
    Diesen "Gordischen Knoten" muss Kurz & Strache lösen!

  5. Ausgezeichneter KommentatorDorian Gray
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    12. April 2018 08:35

    Kurz ist ein Blender. Höflichkeit und Redegewandtheit ist halt ein bisschen zu wenig. Die schlechte Auswahl einiger Minister ist mehr als bedenklich. In erster Linie ist Kurz bemüht überall beliebt zu sein, und höflich zu lächeln. Im dreckigen Geschäft der Politik ist ein hartes Wort zur rechten Zeit aber bitter nötig.

  6. Ausgezeichneter KommentatorDorian Gray
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    12. April 2018 13:46

    Wie und wer kann Kickl klonen. Am besten mehrfach!

  7. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    9x Ausgezeichneter Kommentar
    12. April 2018 09:04

    Herr Moser ist tatsächlich ein enttäuschender Versager.

    Offenbar hat er Regierungsarbeit mit dem Rechnungshofamt verwechselt. Er ist für mich eben ein Beamter, einer, der seine Aufgaben von der 'pragmatisierten Seite' betrachtet, der feige jede Konfrontation scheut, und bisher NICHTS gezeigt hat. Er ist eben kein Politiker, der seinen Bereich imstande ist, in den Griff zu bekommen.

    Entweder Herr Kurz tauscht ihn aus gegen einen Fähigen (da könnte ihm Strache schon helfen, denke ich) oder der ganze Justizbereich verfällt und versumpft weiter im 'Haberertum'.

    Ich sehe, der Wähler hat sich in Kurz geirrt und auch Kurz hat seine Aufgabe unterschätzt. Für mich ist das eines der Ergebnisse der Schulpolitik, und auch dort sitzt jetzt ein Zaghafter und kein Entschlossener als Minister, einer Schule, durch die diese Generation gegangen ist, wo alles plötzlich glanzvoll war und Leistung und Ernsthaftigkeit nicht gefragt war, oft sogar das Gegenteil. Und so verwechseln die Leute ihre Aufgabe mit einer Bühne, wo Theater gespielt wird, statt hart erarbeitete Ergebnisse präsentiert werden.

    Also Herr Kickl ist eine Lichtgestalt gegen den ganzen 'Kurz'schen Hendlstall', wo nun auch sogar der Beamte Moser quasi als Draufgabe auch die Regierungsprüfung nicht besteht.

    Ich würde als Herr Kurz beim Koalitionspartner anfragen, die wüssten schon, wer da hinpasst, nachdem die ÖVP nicht in der Lage oder Willens ist, da zu helfen.

    Nach ein Wort zu der Kurz'schen Außenpolitik, war er doch Außenminister vorher. Seine (damals beim Wahlkampf kopierten) FPÖ Forderungen können durch seine jetzigen 'leuchtenden Auftritte' sicher dazu beitragen, dass sich die EU bessern könnte, so hoffe ich zumindest, denn sonst würde von Kurz jetzt schon wenig übrig bleiben. Aber Außenminister ist er eben nicht mehr, sondern als Kanzler erwartet ihn hartes Brot.

    Ich hoffe, Kurz besteht diesen Test, denn sein 'Hendlstall' wird realistischer weise das Ende der Legislaturperiode nicht überleben.

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  1. monofavoriten (kein Partner)
    15. April 2018 05:31

    leider haben die alle noch nicht begriffen, dass die medienmeute, der sie sich regelmäßig ausliefern, eine linke agitprop-armee ist, der das schlachtfeld abhanden gekommen ist.
    ich verstehe überhaupt nicht, warum sich auch nur irgend jemand von denen einschüchtern läßt - ja - warum sich überhaupt noch irgend jemand mit denen abgibt!
    man sollte sie völlig ignorieren und einfach machen!

  2. fxs (kein Partner)
    14. April 2018 17:42

    Ich halte es für einen Skandal, dass, wie beiläufig berichtet, ein Mordprozess unterbrochen wurde um Platz für ein Protestversammlung von Richtern zu schaffen. Die Richter haben damit unverhohlen und ganz deutlich zum Ausdruck gebracht, dass ihnen standespolitische Themen wichtiger sind, als die korrekte Durchführung eines Mordprozesses. Und die Medien ignorieren diesen Skandal.

  3. Marcus Aurelius (kein Partner)
    14. April 2018 17:21

    Sebastian Kurz hat sich ganz offensichtlich bei der Auswahl seines Regierungsteams auf waghalsiges Terrain begeben. Ich halte ihn für gescheit genug, dies gerade noch rechtzeitig zu erkennen. Auch sein Juniorpartner Strache sollte dies einsehen, obwohl auch er ein paar Schäfchen wird opfern müssen.

    (Bange Frage zwischendurch: Nach 100 Tagen Undienst wird diesen entbehrlichen Ministern doch hoffentlich noch keine Ministerpension zustehen? Aber wundern tut mich diesbezüglich nixxx mehr.)

    Noch ist es nicht zu spät für ein kluges Revirement in den kränkelnden Ressorts, sine ira et studio. Wenn eine Amateurmannschaft zu viele Duckmäuser ernährt, holt man Profis. Sonst fliegt man aus der Liga.

  4. In der Stille der Nacht (kein Partner)
    14. April 2018 13:15

    Die europäischen Steuerzahler dürfen sich, gemeinsam mit dem Islamischen Staat, am Genozid gegen das syrische Volk beteiligen.

  5. Erwin Tripes (kein Partner)
    14. April 2018 12:03

    Ich denke, AU weiß viel viel besser als Moser wie der Staat Österreich zu retten ist. Einmal so und einmal anders. Je nachdem was ihm gerade mit erhoben belehrendem und benotendem Zeigefinger einfällt.
    „Freilich: In Redaktions-,......... -Stuben ist es viel leichter, alles besser zu wissen, denn in der Realität das auch umzusetzen“. Ist das jetzt Selbstkritik oder nur versehentlich im Schreibgetümel rausgerutscht???
    Und darf man die erwähnten kampferprobten ÖVP-ler als Koalitionsumfaller bezeichen?

  6. AppolloniO (kein Partner)
    14. April 2018 11:23

    Zur AUVA:
    -> wieviele Verunfallte sterben in AUVA-KH freien Gegenden (Tirol, Vbg etc.)?
    -> warum müssen Arbeits- und Freizeitunfälle verschieden bearbeitet werden?
    -> warum schreien gar soviele auf? (Rote/Schwarze, Länder u. Gemeinden.
    Gewerkschafter und AK). Und die Ärzte mit dem roten Szekeres an der Spitze.
    Ein zwielichtiger ZeitGENOSSE. Sagt kein Wort zum KH-Nord in Wien wo Milliarden von unfähigen Parteibuch-Besitzern verbraten wurden, aber immer in der ersten Reihe wenns gegen die Regierung geht.

  7. McErdal (kein Partner)
    14. April 2018 10:29

    ******Asylwerber soll Mäderl (4) sexuell missbraucht haben*******
    w w w w . m.heute.at/oesterreich/niederoesterreich/story/41188363

    So blöde kann man wirklich sein ? Ich glaube eher das Mütterlein war in "Nöten"....?

  8. Herbert Richter (kein Partner)
    14. April 2018 09:53

    Da hat das "Kurz"erl wohl schneller entzaubert, als erwartet, obwohl für mich er immer eine berufs- und ahnungslose Nullnummer mit Quasseltalent und bartlosem Schwiegermutternaivgsichterl war.
    Enttäuscht auf ganzer Linie hat die FPÖ. Wie sagt die Sense? "Das war's für die Blauen".
    Wie man mit dem roten Dreck umgeht, zeigt Trump - feuern, feuern, feuern - Beamtenstatus mit Anklage aberkennen und weg mit dem Gesindel.
    OT. AUs geliebte US Eroberungstruppen, mit deren Verbündete, den Hegemoniestreitkäften der verbrecherischen Nato schmeißen völkerrechtswidrig gar lustig wieder Bomben auf fremde Völker!
    Naja, diesen Rotz kennen wir seit zweier Weltkriege mit Millionen an unschuldigen Toten.

    • Herbert Richter (kein Partner)
      14. April 2018 09:57

      Fuck the US mit ihren itzigs, steins, felds usw. usw..Sie bringen nur Leid, Not und Tod um ihren verfluchten Thron endlich besteigen zu können.

    • Herbert Richter (kein Partner)
      14. April 2018 10:12

      Köstlich zu sehen, wie sich Blogteilnehmer trügerisch weiter in Selbstbetrug beruhigen!!!
      Zuerst die faule Ausrede der 100 Tage Schonzeit, jetzt erkennen sie in jedem lauen Mailüfterl bereits den Sturm des (fälschlich) erwarteten Umbruches zum Besseren, nur weil sich eine schwarze Lügentruppe auf einmal als türkis benamst.......!
      Und da soll es Wunder nehmen, daß es sein kann, wie es eben ist?
      Die 4 oder 5, die hier das Unvermögen, oder den besser, den Unwillen zur Veränderung erkennen, sind einfach zu wenige, um Besseres zu erreichen um das finale Unglück abzuwenden.

  9. Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
    14. April 2018 05:51

    Von Lotte Lenya gibt es den Spruch: Training ist wichtig, Erfahrung ist unersetzbar. Das stimmt, nur was hätte Kurz tun sollen? Die Erfahrung der vp-Sumpfis hat nur zu jahrelanger Erosion geführt und wäre so weiter gegangen. Schelling oder Rupprechter sind doch eloquente Nullnummern.

    Trump hat auch keine andere Wahl, aber er ist beim Feuern schneller. Das wird Kurz noch lernen müssen.

    Ein Beispiel für Versagen lieferte die Liste Fritz. Nach seinem Sieg hätte Fritz arbeiten müssen, aber als Kämmerer hat er das nie gelernt. Seine Liste schmolz dahin wie Butter in der Pfanne, als der Wahltag vorüber war.

    Solange die Regierung kürzt tut sie das Wichtigste.

  10. Brigitte Imb
    12. April 2018 22:59

    OT

    Auch das Volk nagt bereits am Hyponychen, wenngleich anders als Merkel.

    http://www.pi-news.net/2018/04/kindergeld-betrug-merkel-regierung-angeblich-ahnungslos/

    • machmuss verschiebnix
      13. April 2018 18:02

      Hah - das ist die Lösung - ich flieg in die Türkei, lasse mich als
      Syrer mit passablen Deutsch-Kenntnissen registrieren und nach
      DE schleppen - ja und 12 kleine Kinderlein habe ich natürlich auch,
      und weiß nicht wieviele Frauen :))

  11. Rau
    12. April 2018 17:58

    OT
    Da verschlägt es einem glatt die Sprache! Ist das Satire? Ein mit zig Mrd zwangsteuerfinanziertes öffentlich rechtliches Medium (ARD) beklagt sich darüber, durch die Vielfalt von täglich eintreffenden Bildern den Überblick zu verlieren und nicht mehr feststellen zu können, was wahr und was Propaganda ist.

    Wie wärs damit, die exorbitanten finanziellen Möglichkeiten die sie haben dafür einzusetzen, sich selber ein Bild zu machen.

    https://www.youtube.com/watch?v=CKVq0PgCGrw

    Zu dem zerbombten Haus im Jemen. Es muss kein Erdbeben gewesen sein. Saudiarabien führt seit 2015 Krieg gegen den Jemen. Aber darüber spricht man nicht, sind ja Verbündete.

    • Erich Bauer
      12. April 2018 18:21

      Danke! Und so wie in diesem youtube geht es jeden Tag...Diese Lügenpest! Die Redakteure sind wegen Kriegshetze zu verhaften und langjährig hinter Gitter zu bringen.

    • Rau
      12. April 2018 18:21

      Kleines Gustostückerl
      Wisnewski meldet Trump bei Twitter wegen AUfruf zu Gewalt und Hassrede

      https://www.youtube.com/watch?v=QhqbgdVxux4&t=301s

    • Erich Bauer
      12. April 2018 18:26

      ergänzende hinzugefügt:

      Sie haben mit diesen Links, insbesondere das ARD Interview, einen sehr wichtigen Beitrag geleistet.

    • Undine
      12. April 2018 19:57

      @Rau

      1000 Dank für den Hinweis auf dieses Video! Das ist ja haarsträubend, wie die Welt belogen und betrogen wird!************************************!

    • Haider
      12. April 2018 21:13

      "Moschitze" gibt es überall, nicht nur beim ORF.
      An eine eher spaßige Plakat-Desinformation des kommunistischen Ungarn erinnere ich mich noch immer gerne. Die dortigen Schergen photographierten eine Schlange vorm Eissalon Tichy am Wr. Reumannplatz und schrieben darunter: "Die armen Österreicher müssen sich sogar ums Eis anstellen!"

  12. glockenblumen
    12. April 2018 17:52

    OT

    Bipa schließt ca. hundert Filialen, wegen Umsatzrückgang.
    Dieser Markt hat doch vor einigen Monaten wegen der Vielfalt und der Toleranz mit einem bekopftuchten Mädchen geworben:

    http://www.krone.at/1692268

    • Cotopaxi
      12. April 2018 18:53

      Ob es der BAWAG PSK mit ihren schariakonformen Girokonten auch so ergehen wird?

    • Brigitte Imb
      12. April 2018 20:51

      Beide:**********

      und ein ein herzliches Lächeln dazu.

      "Nöm" nicht vergessen..........."Süt"...

    • Cotopaxi
      13. April 2018 07:48

      Da fehlt mir noch der Merkur ein, mit seinem Halal-Fleisch.

  13. Erich Bauer
    12. April 2018 17:21

    Es kracht im Gebälk… (Das Merkel muss die Rattenlinie nach Südamerika nehmen. Dort trifft sie Kummerl und andere NAZIS.)

    https://de.sputniknews.com/politik/20180412320304536-cdu-csu-merkel-kritik/

    An dem, was in der CDU falsch laufe, hat die CDU-Chefin Angela Merkel den Löwenanteil, meint der FKA. Sie gebe die Ideen vor und bestimme die Richtlinien der Politik, sowohl als Kanzlerin als auch als Bundesvorsitzende der CDU. Damit stehe sie natürlich auch in der Hauptverantwortung für die negative Entwicklung in der EU, so Koch, und auch dafür, dass viele Leute der Union den Rücken gekehrt haben und zur AfD gegangen sind. Deswegen fordert der Werteunion-Vorsitzende Alexander Mitsch auch, dass sich Angela Merkel auf dem Parteitag vom CDU-Vorsitz zurückziehen solle.

    • Brigitte Imb
      12. April 2018 20:55

      Heute sind alle so weich geworden.........früher wurde.......naja, lassen wir das.

  14. Dorian Gray
    12. April 2018 13:46

    Wie und wer kann Kickl klonen. Am besten mehrfach!

  15. schreyvogel
    12. April 2018 13:19

    Einsparmaßnahmen vorschlagen und Einsparmaßnahmen umsetzen sind eben zwei Paar Schuhe.
    Als Moser dies erkannte, hat es ihn umgehauen!

    • oberösi
    • Brigitte Imb
      12. April 2018 20:58

      Moser ist tatsächlich eine sehr große Enttäuschung.

      Ich hätte ihn gerne als Finanzminister gesehen, aber nach dem "Gelieferten", ist uns damit wohl eine weiter Katastrophe erspart geblieben.

  16. Fredl
    12. April 2018 13:08

    Kurz war angetreten, um mit Minimalkompromissen aufzuhören und das Unmögliche möglich zu machen. Klar, daß die, die bisher genau das Gegenteil betrieben haben, nicht dabei sein können...etwas zynisch gesagt braucht es hierfür einfach Leute, die nicht genau wissen, auf was sie sich genau einlassen:) Kurz hat auch immer angekündigt, sollte er Kanzler werden, wird er alles versuchen und es wird sehr viel Gegenwind geben und die mediale Heftigkeit des Gegenwinds bestätigt, daß er auf dem richtigen Weg ist. Und wenn man sich klar macht, wer da heftigen Wind erzeugt, dann sind das alles Menschen, die sehr sehr viel Steuer- und Versicherungsgelder der Bevölkerung in der Hand haben und herumschieben, aber nicht vom Volk dazu ausgewählt wurden....die sind bisher immer klug im medialen Hintergrund geblieben und haben die entsprechenden Fäden gezogen. Mit Kurz funktioniert das nicht mehr, sie müssen aus der Deckung raus und ihr Gesicht zeigen.
    Bisher hab ich kaum Rückendeckung für diese Leute aus der Bevölkerung erkennen können, der Widerstand ist demnach enden wollend, wenngleich hier das Sprichwort stimmt: "Steter Tropfen höhlt den Stein".

    • Fredl
      12. April 2018 13:16

      ...mit Ausnahme mancher Landeshauptleute. Aber die sind ja ein bekanntes Problem und werden bereits im Neuen Testament erwähnt, als das Schilfgras, das beim leisesten Windhauch hin und her wankt;)

  17. logiker2
    12. April 2018 11:20

    na, wenn er das schafft, ziehe ich sofort meinen Steirerhut. Zur Zeit und hoffentlich weiterhin der beste Minister der Regierung. Gibt es irgendwo einen Kickl II für die Justiz ?

    http://www.krone.at/1692024

  18. annona
    12. April 2018 10:26

    Die Justiz -WIEN- die Ärzte- WIEN- die Medien - WIEN- die Künstler - WIEN - die
    korruptive Nomenklatura - WIEN macht Österreich unregierbar!
    Diesen "Gordischen Knoten" muss Kurz & Strache lösen!

  19. Undine
    12. April 2018 09:47

    Josef MOSER ist mMn ein durch und durch integrer Mann, der sich als Rechnungshofpräsident sehr gut gemacht hat. Ich hätte ihn mir als Außenminister gewünscht.
    Aber als Justizminister hat er es mit dem mittlerweile weitgehend linken Beamtenapparat in seinem Ressort nicht gerade einfach. Für dieses Amt wird ein Mann, der den festen Vorsatz hat, mit der linksversifften Justiz gründlich aufzuräumen, benötigt. Warum nicht einen "gelernten" Richter als Justizminister einsetzen? Oder gibt es nur noch gutmenschliche linksgestrickte Absolventen auf der juridischen Fakultät?

    Wo ein BRANDSTETTER als "Schwarzer" durchgeht, der in seiner Amtszeit als Justizminister linker als jeder Linke gewirkt hat---mit allen negativen Auswirkungen für Österreich!---dort ist es für einen einstigen FPÖ-Mann sicher doppelt schwer.

    Integer zu sein ist offensichtlich zu wenig für das Amt des Justizministers, da ist Durchsetzungskraft vonnöten.
    Hoffentlich kommt niemand auf die Idee, Brandstetter wieder als Justizminister vorzuschlagen! Wir brauchen einen Justizminister mit Autorität, in dessen Ressort es nicht passieren darf, daß wir eine Zweiklassen-Justiz haben: Inländer werden hart bestraft für nicht PC-konforme politische Meinung, während ausländische / muselmanische Vergewaltiger und Mörder frei herumspazieren dürfen, weil sich bereits die Scharia durchsetzt.

    • Charlesmagne
      12. April 2018 10:10

      Und zur Belohnung wurde dieser Verfassungsrichter. Da fragt man sich schon, was da abgeht.

    • Ingrid Bittner
      12. April 2018 11:03

      Wenn ich es recht betrachte, dann hat man sich doch von Moser am allermeisten erwartet. Er wusste alles immer so gut und bestimmt. Er hatte Sparvorschläge ohne Zahl. Und was ist geblieben, ein Minister der von nix eine Ahnung hat.
      Als Justizminister keine Äusserung zu den Schandurteilen die in letzter Zeit so auffällig waren und die dem normalen Volks ziemlich sauer aufstossen. Ich kann's nur wiederholen, Vergewaltiger gehen frei, Terroristen bekommen die Fußfessel und ein Ex-Politiker einer ungeliebten Partei bekommt keine Fußfessel im letzten Urteil obwohl er in derselben Sache schon einmal freigesprochen war.
      Das kann's doch nicht sein.

    • Brigitte Imb
      12. April 2018 21:06

      Ingrid Bittner,

      genauso IST es aber, leider. Es bleibt nur zu hoffen, daß die normale Mehrheit das mitbekommt und ich denke sie tut es bereits, bzw. reagiert endlich. Wenngleich noch recht zaghaft.
      Aber wie ich bereits einmal festgestellt habe, der Geist ist aus der Flasche.

    • Haider
      12. April 2018 21:25

      BM Josef Moser erinnert mich an einen Kalauer:
      Was ist ein Laie? Einer, der von allem nichts weiß.
      Was ist ein Fachmann? Einer, der von nichts alles weiß.
      Und was ist eine Telefonistin? Eine, die von allen alles weiß.
      Vielleicht sollte sich BK Kurz ein paar Telefonfräulein ins Team nehmen!

    • Brigitte Imb
      12. April 2018 21:39

      @Haider,

      unter "Telephonfäulein" würde Kurz heutzutage womöglich etwas anderes verstehen. Hat keinen Sinn. :-))

    • Torres (kein Partner)
      14. April 2018 11:49

      Ein "gelernter Richter" wäre jedenfalls die falsche Option: der würde ja niemals gegen die eigenen (Ex-)Kollegen agieren, da gibt es viel zu viele und enge Seilschaften. So gesehen wäre Moser schon der Richtige; offenbar hat Kurz aber seine Durchsetzungskraft überschätzt. Auch ein Anwalt (wie etwa Böhmdorfer) oder ein Notar (wie etwa Foregger) könnten diese Funktion gut ausfüllen.

  20. Anonymer Feigling
    12. April 2018 09:46

    Was haben die linken GutmenschInnen geätzt über die FPÖ-Minister und sie als unerfahren und unsicher abgestempelt.

    Und jetzt stellt sich heraus, dass die FPÖ-Minister wie Felsen in der Brandung stehen.

    Der Beste unter ihnen ist wohl IM Kickl. Gut dass wir ihn haben. Da geschieht endlich etwas zum Wohle der Österreicher.

    Auch Hofer, Strache und Kneissl überzeugen total.

    Witzig fand ich, wie unsere Außenministerin vor einer Auswahl an Flüchtlingen über die österreichischen Werte gesprochen hat, und das auf Arabisch!
    Da war kein Dolmetscher dazwischen, der auf seine gutmenschliche Art die Worte beschönigen hätte können.

    Die schwächsten Minister sind ÖVPler.

    Blümel:
    Als "Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien" hätte er zumindest schon bei 2 Punkten öffentlich Stellung nehmen müssen.
    1. beim ORF-Skandal eines gefaked Berichts. Da hätte ich als Minister den Hrn. Wrabetz gemeinsam mit der Personalführung herbeizitiert und er hätte eine Verwarnung erhalten, die in der Personalakte vermerkt wäre.
    2. beim Diplomatenskandal der EU gegenüber die Russen hätte auch er Stellung nehmen müssen. Oder ist ihm alles egal?

    Moser:
    Als "Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz" hätte er schon längst sich zu den Skandalurteilen der Richter und zu den Aktivitäten bzw. Nicht-Aktivitäten der Staatsanwälte äußern und handeln müssen. Oder ist ihm das egal oder noch schlimmer: stimmer er dem allem sogar zu?

    Köstinger:
    Sie ist zwar hübsch und schwanger, aber ...

    • Anonymer Feigling
      12. April 2018 09:59

      Noch einen kleinen Zusatz:
      Wenn ich sage, dass die schwächsten Minister ÖVPler sind, dann ist das relativ zu verstehen!
      Sie sind immer noch um Häuser besser als das, was wir zuvor ertragen mussten:
      Kern, Bures, Stöger, Hammerschmid, Oberhauser, Rendi-Wagner und - kotz - Heinisch-Hosek.

    • Charlesmagne
      12. April 2018 10:08

      Volle Zustimmung, vor allem aber auch zu Ihrer nachträglichen Ergänzung.

    • Dorian Gray
      12. April 2018 13:48

      Anonymer Feigling
      **************

    • Ingrid Bittner
      12. April 2018 14:13

      Volle Zustimmung und Ergänzung:
      das Blümchen wird immer ein Blümchen bleiben, der redet so einen Stuss daher und ist nicht in der Lage, auf eine Frage zu antworten. Beim gestrigen Interview auf oe24 konnte er nicht einmal den Termin für die Medienenquete genau nennen. Warum so geheimnisvoll? Wer eingeladen ist bzw. wer kommt, na ja, da kann er sich vielleicht noch ein kleines bisschen Zeit lassen. Aber was der wirklich will, weiss er offenbar selber nicht in Ansätzen.
      Na ja und Moser, was hat man sich da alles erhofft und was ist gekommen?? Irgendwie merkt man ja auch, dass er in der ÖVP nicht wirklich einen Rückhalt hat.
      Ist ja kein Wunder.

    • Ingrid Bittner
      12. April 2018 14:15

      Mir kommt vor, der Hr. Moser will zwar überall mit dabei sein, aber nicht ganz. Als Klubdirektor der Freiheitlichen war er ja auch kein Parteimitglied, wenn ich mich richtig erinnere, und die Frage ist, ist er jetzt ein echter Türkiser, also mit Parteimitgliedschaft oder wieder nur so ein bisserl dabei?

    • Brigitte Imb
      12. April 2018 21:13

      So gesehen ist es doch nur gut, daß Moser auf keinem FPÖ Ticket gesessen ist.

      Nun, es sei ihm zugestanden über seine Pension nachzudenken. Seine "Wichtigkeit", samt Deregulierung, hat sich mM erledigt. Zur Enttäuschung. (So viel Zeit muß sein.)

    • Brigitte Imb
      12. April 2018 21:47

      Die schwarze, od. türkise, Wirtschaftsministerin soll ihre Esoterikprofession zurückgelegt haben...........

  21. Josef Maierhofer
    12. April 2018 09:04

    Herr Moser ist tatsächlich ein enttäuschender Versager.

    Offenbar hat er Regierungsarbeit mit dem Rechnungshofamt verwechselt. Er ist für mich eben ein Beamter, einer, der seine Aufgaben von der 'pragmatisierten Seite' betrachtet, der feige jede Konfrontation scheut, und bisher NICHTS gezeigt hat. Er ist eben kein Politiker, der seinen Bereich imstande ist, in den Griff zu bekommen.

    Entweder Herr Kurz tauscht ihn aus gegen einen Fähigen (da könnte ihm Strache schon helfen, denke ich) oder der ganze Justizbereich verfällt und versumpft weiter im 'Haberertum'.

    Ich sehe, der Wähler hat sich in Kurz geirrt und auch Kurz hat seine Aufgabe unterschätzt. Für mich ist das eines der Ergebnisse der Schulpolitik, und auch dort sitzt jetzt ein Zaghafter und kein Entschlossener als Minister, einer Schule, durch die diese Generation gegangen ist, wo alles plötzlich glanzvoll war und Leistung und Ernsthaftigkeit nicht gefragt war, oft sogar das Gegenteil. Und so verwechseln die Leute ihre Aufgabe mit einer Bühne, wo Theater gespielt wird, statt hart erarbeitete Ergebnisse präsentiert werden.

    Also Herr Kickl ist eine Lichtgestalt gegen den ganzen 'Kurz'schen Hendlstall', wo nun auch sogar der Beamte Moser quasi als Draufgabe auch die Regierungsprüfung nicht besteht.

    Ich würde als Herr Kurz beim Koalitionspartner anfragen, die wüssten schon, wer da hinpasst, nachdem die ÖVP nicht in der Lage oder Willens ist, da zu helfen.

    Nach ein Wort zu der Kurz'schen Außenpolitik, war er doch Außenminister vorher. Seine (damals beim Wahlkampf kopierten) FPÖ Forderungen können durch seine jetzigen 'leuchtenden Auftritte' sicher dazu beitragen, dass sich die EU bessern könnte, so hoffe ich zumindest, denn sonst würde von Kurz jetzt schon wenig übrig bleiben. Aber Außenminister ist er eben nicht mehr, sondern als Kanzler erwartet ihn hartes Brot.

    Ich hoffe, Kurz besteht diesen Test, denn sein 'Hendlstall' wird realistischer weise das Ende der Legislaturperiode nicht überleben.

    • Erich Bauer
      12. April 2018 09:35

      Ich denke, Hartwig Löger wird die "Hendlstall-Legislaturperiode" überleben... Faßmann trau ich es auch zu. Ansonsten könnte es heißen: "Ach, wär er nur in Düsseldorf geblieben".

      Kurz wird wohl, wie Sie es vorschlagen, innerhalb dieser Legislaturperiode Ministerposten "outsourcen" müssen... bei der FPÖ.

    • Tegernseer
    • Herbert Richter (kein Partner)
      14. April 2018 10:17

      Hr. Maierhofer, mehr von ihrer Sorte und mir wäre nicht mehr bange.
      Respekt!

  22. dssm
    12. April 2018 08:50

    Die Justiz ist ein wesentlicher Teil unseres Hauptproblems, denn die für Asylgewährung zuständigen Beamten lehnen fast alle Anträge ab, die Richter erkennen aber anschließend so gut wie alle an. Hier wäre für Herrn Moser, aber auch Kurz und Strache, ein reichliches Betätigungsfeld. Ebenso für die Damen und Herrn des Hohen Hauses, denn die gesetzliche Grundlage für Asylgewährung wird ja für die Beamten und die Richter hoffentlich die gleiche sein. Wenn dem aber so ist, so liest eine der beiden Seiten die Gesetzestexte offensichtlich ganz anders, das kann in einem Rechtsstaat nicht sein, das ist eine Verhöhnung des Parlaments.

    Wenn schon die Australische Lösung in das Wasser fällt, so könnte man zumindest hier einmal für Klarheit im Rahmen des Rechtsstaates sorgen! Und da es sein könnte, daß die Richter geradezu böswillig die Texte der Legislative verdrehen, sollte jede Diskussion über eine Mittelerhöhung für die Justiz nach einer Klärung durch Regierung und Parlamentarier stattfinden.

    • Charlesmagne
      12. April 2018 10:04

      *******************************************************
      Ich kenne einige Richter - daher volle Zustimmung.

    • Sensenmann
      12. April 2018 12:12

      Genau so ist es. Die Täter im Talar haben zu viel Spielraum und zuwenig den Stiefel des Volkes im Genick!

      Was Asyl ist, wem es zusteht ist ganz klar geregelt. Richter, diecontra legem Urteile fällen müssen bestraft werden. Wie im Falle einer Vergewaltigung mit Körperverletzung, wo die Täter freigehen!

      Der Moser ist nicht in der Lage, das linke Pack botmäßig zu machen! Da muss ein anderer her, die Gesetze gehören so gefasst, daß dem Richter NULL Spielraum für Geschwurbel von "Haftunverträglichkeit", "Augenblicksversagen", "Verbotsirrtum", "Traumatisierung", "kultureller Hintergrund" und womit auch immer das linke Juristengesocks in den letzten Jahrzehnten unsere Rechtssätze bereichert hat.

    • logiker2
      12. April 2018 12:58

      ************************!

    • Tegernseer
      12. April 2018 13:18

      ************************

    • dssm
      12. April 2018 13:41

      @Sensenmann
      Eine Horde wild gewordener Affen! Aber was soll es, Rechtsgeschichte und -philosophie sind ja auch nicht mehr zwingend für einen positiven Stuidenabschluß.

      Denn unsere Rechtsgeschichte und -philosophie lautete stets:
      Erst den Buchstaben des Gesetzes folgen, wenn das nichts hergibt dann
      versuchen den Willen des Gesetzgebers herauszufinden (z.B. die Parlamentsdebatte auswerten) und schlussendlich, versuchen durch Kreuzverbindung mit anderen Gesetzen eine passende Lösung zu finden.

      Keinesfalls aber die eigene Moral über diesen Weg stellen.

      Heute tragen die RichterInnen winkeladvokatisch ihre Moral wie eine Fahne vor sich her und sind noch stolz darauf. Perverse Welt!

    • Tegernseer
      12. April 2018 16:08

      @Sensenmann und @dssm
      nochmals tausend Sterne!!!!!

    • Brigitte Imb
      12. April 2018 21:17

      Geht´s doch endlich in die Politik, @dssm u @Sensi, !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

      Diese Bagage gehört einmal ordentlich "geimpft". :-)))

  23. Dorian Gray
    12. April 2018 08:35

    Kurz ist ein Blender. Höflichkeit und Redegewandtheit ist halt ein bisschen zu wenig. Die schlechte Auswahl einiger Minister ist mehr als bedenklich. In erster Linie ist Kurz bemüht überall beliebt zu sein, und höflich zu lächeln. Im dreckigen Geschäft der Politik ist ein hartes Wort zur rechten Zeit aber bitter nötig.

    • Erich Bauer
      12. April 2018 08:39

      Haben Sie vielleicht irgendwelche Vorschläge? Kern, Strache...? Oder haben Sie irgendjemand anders in petto? Bin wirklich nur neugierig.

    • Bob
      12. April 2018 09:06

      Meinten sie Änderungen zu Kurz? Ja hätte ich einen Vorschlag:
      Die Ballettschuhe ausziehen, und Bergschuhe anziehen.
      Die linken Medien kann man nicht mit einem Schwiegermutterlächeln ruhig stellen. Und die Opposition schon gar nicht.

    • Dorian Gray
      12. April 2018 09:08

      Bob hat recht

    • Dennis
      12. April 2018 09:11

      Quatsch. Sorgenfalten bereiten eher die blauen Minister.

    • Erich Bauer
      12. April 2018 09:15

      Ich meinte NICHT Änderungen bei Kurz. Ich denke, das war doch deutlich. Ich will NAMEN. Keine Blödel-Metaphern...

    • Dorian Gray
      12. April 2018 09:31

      Könnte ich Namen nennen, wäre ich Bundeskanzler.

    • Charlesmagne
      12. April 2018 10:01

      @ Bob
      Zustimmung! *******************************

    • keinVPsuderant
      12. April 2018 13:28

      Jetzt hat Kurz extra einen blauen "Staatsreformer" und Allesbesserwisser (seit Jahren) ein ÖVP-Ticket als Minister gegeben und er versagt, wie unter Schüssel reihenweise blaue Minister. Von Moser war das eigentlich nicht zu erwarten. Die Kickls haben leider in der FPÖ Seltenheitswert. UND parteifreie Genies a la Kneissl sind offensichtlich eine Rarität.

    • Dorian Gray
      12. April 2018 13:42

      Da sich viele über die Ernennung von Brandstetter wundern:
      Brandstetter ist Horner, Kurz hat seine Wurzel in Zogelsdorf, eine Nachbargemeinde. Vielleicht ergibt das einen Zusammenhang.

  24. brechstange
    12. April 2018 08:17

    Ist halt schwer, wenn man keine Erfahrung hat, außer der politischen Wadelbeißerei. Fremdbestimmt schwimmt man durch das Meer der Notwendigkeiten und erkennt nicht die Wichtigkeit. Alleine, dass er sein Außenministerdasein nicht ablegt, ist mehr als bedenklich. Ja und über die EU-Ratspräsidentschaft muss in China auch niemand informieren, die Geheimdienste sind bestens informiert. Hier nehmen sich unsere "Provinzpolitiker" echt zu wichtig.

    Ich denke, hier rittern so einige um internationale Posten. Wer will schon Statthalter einer zukünftigen Provinz sein, wo doch die Juncker-, Draghi-Nachfolge ansteht. ;-)

    • Brigitte Imb
      12. April 2018 21:20

      Na und der Panda für Schönbrunn? Ist der etwa nix? Ah ja, und ein Zug fährt nun auch............

  25. Politicus1
    12. April 2018 08:16

    Kurz hat zwei Personen an seiner Seite zur Entlastung wenn's politisch heikel wird.
    Den Kanzleramtsminister Blümel und den ÖVP-Generalsekretär Nehammer.
    Blümel hat bisher noch nicht bewiesen, dass er die Zügel am Kutschbock der Regierungs-, bzw. der ÖVP-Kutsche in der Hand hat.
    Abgesehen von den körperlichen Unterschieden zwischen Blümel und dem früherem deutschen Kanzleramtsminister Peter Altmeier mangelt es auch an innerer Energie.
    Bei Altmeier konnte man schon meinen, dass er der wahre Kanzler sei. Da hat Kurz gar nichts zu befürchten ...

    Karl Nehammer hingegen hat die politische Erfahrung (nö. Wahlkämpfe und ÖAAB) und die Statur für einen Generalsekretär. Er ist außerdem ein guter Redner, der auch im Fernsehen gut herüber kommt. Ihm sollte KURZ mehr Gelegenheit geben, das vorhandene Potential auch ausüben zu können.

    Wann denn sonst, wenn nicht jetzt?
    Die Opposition ist noch in den Geburtswehen. Die SPÖ unter Kern ohne eine Richtungsvorgabe, die Pilze sind (noch) ohne Herrenpilz, und die Pinken versuchen sich als grüner Mischwald.

    • dssm
      12. April 2018 08:53

      @Politicus1
      *****
      Ihr letzter Satz lässt den Tag gleich gut beginnen!

    • Brigitte Imb
      12. April 2018 21:26

      Köstlich **********************

      Sehen wir also einer protrahierten Geburt entgegen, die die SPÖ - trotz modernstem KHN - nicht so rasch zu erledigen fähig ist.

      Ein echt geölter Beitrag @Politicus1, fast wie der Boden des KHN. :-)))

  26. Erich Bauer
    12. April 2018 08:15

    Lopatka? (wäre eine Bereicherung)

    Kopf? (Hm… sehr brav in der „Zweiten“ Reihe. Auch die „Letzte“ Reihe würde er brav und ordentlich ausfüllen. Kein Zug zum „Tor“.)

    polit. Funktionen von Kopf:
    Mitglied der Gemeindevertretung der Gemeinde Altach 1985–1999
    Landesgruppenobmann-Stellvertreter des Österreichischen Wirtschaftsbundes (ÖWB), Landesgruppe Vorarlberg seit 1991
    Klubobmann-Stellvertreter des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei 28.10.2008–25.11.2008
    Klubobmann des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei 25.11.2008–28.10.2013
    Mediensprecher 25.11.2008–28.10.2013

    Amon, Rupprechter? (Um Himmelswillen!)

    Schelling? (gegen derzeitigen Finanzminister ist jedenfalls nichts auszusetzen. Dass unser Blog-Gastgeber Schelling erwähnt, verstört mich etwas. Der geht doch zu Gazprom!)

    • Brigitte Imb
      12. April 2018 21:30

      Schröder, als Partei- od. Paktkumpane, hat ihn möglicherweise inspiriert dazu. Ach, ich kenn mich da nicht aus, was sage ich........??????

  27. Erich Bauer
    12. April 2018 07:28

    Herr Moser sieht sich möglicherweise überfordert. Sei es in Ermangelung an Ressourcen oder aus persönlichen Gründen... Also, bietet er seinen Rücktritt an. Was ist daran gar so "anzüglich"?

    Und die Blog-Meute fällt knurrend über das "Leckerli "her... immer wieder amüsant.

  28. Tegernseer
    12. April 2018 07:13

    In der Privatwirtschaft wird meist der Generaldirektor ausgetauscht wenn er sich mit schlechten Bereichsleitern umgibt...

  29. Politicus1
    12. April 2018 07:13

    Ich bin grundsätzlich gegen journalistische Ferndiagnosen über Erkrankungen von Politikern.
    Daher lehne ich den zweiten Satz des heutigen Tagebuchartikels entschieden ab.

    Zu allem anderen später

    • Cotopaxi
      12. April 2018 07:35

      Ich gehe davon aus, dass der Blogbetreiber gut informiert ist und die Ferndiagnose nicht so falsch ist.
      Mir ist auch aufgefallen, dass Moser sehr zurückgezogen war und nicht in Erscheinung trat. Dass nicht mehr Politiker nervlich zusammenbrechen, erstaunt mich aber.

  30. glockenblumen
    12. April 2018 06:47

    Nix für ungut, aber die Überschrift sagt mehr als tausend Worte .... ;-))

    • Majordomus
      12. April 2018 06:53

      @glockenblumen:
      Jetzt, wo Sie es sagen... stimmt! ;-))

    • Ingrid Bittner
      12. April 2018 19:50

      Dazu fällt mir ein Gespräch mit einem (guten) Lehrer ein, der mir einmal erklärt hat:
      besonders kluge Kinder haben ein Problem, sie übersehen gelegentlich den Zeitpunkt, zu dem auch sie zu lernen anfangen müssen, weil ihnen nicht mehr alles zufällt.
      So kommt mir jetzt Hr. Moser vor, als Rechnungshofpräsident war er allseits geachtet, als parteifreier Kandidat der ÖVP hat er vielleicht übersehen, dass man auch eine Leistung für die Partei bringen sollte, um von den Parteifreunden anerkannt zu werden. Und dass er diese Anerkennung hat, fällt mir schwer zu glauben. Denn, wenn er sie gehabt hätte, wär er Finanzminister geworden und ob er sich in den 120 Tagen die Anerkennung erarbeitet hat???





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