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Die niederösterreichische Überraschung

Niederösterreich wählte mit einem Knalleffekt. Die ÖVP dürfte doch die absolute Mehrheit verteidigt haben. Ganz offensichtlich hat der von der Linken ("Falter" bis ORF) losgetretene Antisemitismus-Wahlkampf zwar der FPÖ geschadet und die Wahlbeteiligung reduziert, aber nicht den Linksparteien genutzt. Vielleicht überlegen es sich als Konsequenz die Linken (und an ihrer Spitze der in den letzten Stunden voll in den Wahlkampf eingreifende Grünenpräsident) doch einmal, ewig nur mit der Nazi-Keule zu arbeiten.

Der Schaden ist nämlich für ganz Österreich groß. Wäre das Liederbuch nämlich gleich nach Entdeckung der Staatsanwaltschaft übergeben worden, hätte im Ausland kein Hahn danach gekräht. Aber jetzt werden alle schreiben: Die FPÖ habe Stimmen dazugewonnen, WEIL sie den Antisemitismus eingesetzt hat. Was zwar doppelt falsch ist, aber der Ball für eine solche Falschberichterstattung war ja geradezu aufgelegt. Und allzu tiefe Recherchen sollte man von der Auslandspresse ja ohnedies in keinem Land erwarten.

  • Falsch ist das, weil die FPÖ keineswegs bewusst auf Antisemitismus gemacht hat, sondern im Gegenteil seit Jahren dessen Hinterlassenschaften im Dritten Lager auszuradieren versucht hat.
  • Falsch ist das aber auch in Hinblick auf die Wählermotivation. Kein Wähler hat die FPÖ WEGEN der Liederbuch-Affäre gewählt, sondern deshalb, weil die FPÖ sich als konsequenteste Anti-Völkerwanderungspartei profiliert hat, und weil die Stimmen des einstigen Teams Stronach frei zu verteilen waren, dessen Exponenten ja meist zur FPÖ gewechselt sind. Rechnet man die Ergebnisse beider Parteien  bei der letzten Wahl zusammen, dann hat die FPÖ gar nicht dazugewonnen.

Aber das ist schon zu kompliziert für die Köpfe der meisten Journalisten, die ja  selbst meist begeisterte Benutzer jeder noch so kleinen Nazi-Keule sind.

Im Grunde war es ansonsten ein langweiliger Wahlkampf, eben bis es der Linken und den ihnen regelmäßig zuarbeitenden Medien gelungen war, aus ein paar widerlichen Zeilen in einem alten Liederbuch einer kleinen Mittelschülerverbindung ein Megaevent zu machen. Medienstrategisch war es freilich phänomenal, wie das aufgeblasen werden konnte. Zuletzt setzte sich dann doch auch noch die niederösterreichische ÖVP auf den Empörungszug.

Dadurch wurde völlig übertüncht, dass es wirklich ein Wahlkampf ohne Thema war. Sehr im Gegensatz zu Erwin Prölls Zeiten. Dieser hatte in seinen Wahlkämpfen stets ein Feindbild aufgebaut. Das war nicht sehr fair, aber es hat gewirkt. Man erinnere sich an Prölls Hasskampagnen gegen Frank Stronach; am intensivsten hat Pröll mehrmals den Semmeringtunnel bekämpft, der später freilich - mit seiner Zustimmung (wenn auch nach einigen verteuernden Änderungen) - dann doch zu bauen begonnen wurde.

Johanna Mikl-Leitner hat auf diese Strategie verzichtet und einen Wohlfühlwahlkampf geliefert. Sie wollte zeigen, dass es auch so geht – was ihr weitgehend gelungen ist. Aber eigentlich glückte ihr das mehr wegen des Fehlens einer ernstzunehmenden Konkurrenz als wegen der Ausstrahlung oder gar der Argumente der neuen Mrs. Niederösterreich. Dieser Stil der Landeshauptfrau erinnert stark an die Art, wie auch Angela Merkel sich durch ihre Wahlgänge zu schummeln versucht.

Der FPÖ-Spitzenmann ist zwar optisch fesch, hat sich und seine Partei aber inhaltlich kaum positionieren können. Und in den letzten Tagen der Liederbuchaffäre hat er sich so sehr vor der Öffentlichkeit zurückgezogen, dass man nur den Schluss ziehen kann: Der Mann ist nichts fürs Feuer. Die FPÖ hatte sich zwar entschieden, ihn im Rennen zu belassen und einen "Jetzt erst recht"-Wahlkampf zu führen. Dann aber hätte Herr Landbauer eigentlich nicht tagelang untertauchen dürfen.

Der SPÖ-Spitzenkandidat macht schon optisch den Eindruck eines ergrauten Apparatschiks. Offenbar deshalb hat die absurdeste Kampagne, die ich je in einem österreichischen Wahlkampf erlebt habe, versucht, sich auch gleich selber über den eigenen Spitzenkandidaten lustig zu machen. Anscheinend sollte dieser SPÖ-Wahlkampf Herrn Schnabl lockerer und witziger erscheinen lassen, als er ist. Es wurde dabei nur vergessen, dass man einen Kandidaten deswegen noch lange nicht wählt, nur wenn man vermittelt bekommt, dass er sich über sich selbst lustig machen kann.

Wie zuletzt auch auf Bundesebene ist auch in Niederösterreich das SPÖ-Ergebnis nur deshalb glimpflich ausgefallen, weil etliche Grünwähler bei der SPÖ gelandet sind. Die Grünen sind österreichweit ja derzeit inferior, ohne Persönlichkeiten, ohne Idee, was die Österreicher bewegen könnte. Ihre Zeit scheint vorbei zu sein - in Medien und Kulturszene haben sie ja ohnedies absolute Mehrheiten erobert.

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