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Die FPÖ fordert laut die Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren. Dies wäre in der Tat ein richtiger und aus vielen Gründen längst notwendiger Schritt. Rätselhaft ist nur, warum die Partei das Thema zuletzt monatelang unter den Tisch fallen hat lassen. Und geradezu kontraproduktiv ist, dass die FPÖ das jetzt anscheinend aus einem einzigen konkreten Anlass heraus tut. Denn durch dieses Anknüpfen an einen Einzelfall wird die Forderung nach einer Abschaffung der ORF-Gebühren zum bloßen Verlangen nach einer Anlassgesetzgebung – was ihr viel an Glaubwürdigkeit nimmt. Dabei haben die ORF-Redaktionen schon viele hunderte Male ähnliche Skandale gesetzt.
Das deprimiert. Denn es zeigt, dass die Regierungsparteien die Dimension der Handlungsnotwendigkeiten sowohl beim Thema Gebührenfunk wie in der ganzen Medienordnung nicht einmal annähernd begreifen.
Das trifft nicht nur auf die FPÖ, sondern auch auf die ÖVP zu. Denn deren Medienminister Blümel ist seit Monaten einzig der gebetsmühlenartig wiederholte Satz "Wir werden einmal eine Medienenquete machen" zu entlocken. Als ob nicht jeder Österreicher längst wüsste, dass Arbeitskreise, Konvente, Enqueten hierzulande immer dann ins Spiel gebracht werden, wenn die Politik keine Ahnung hat, was sie eigentlich machen will. Und wenn sie dann auch nach den Enqueten&Co absolut nichts unternimmt.
Ansonsten will Blümel nur mit allen Medienmachern gut Freund sein. Womit er natürlich schon jede Chance auf sinnvolle Reformen verloren hat.
Man erinnere sich an Reinhold Mitterlehner. Dieser war in Sachen Medienpolitik ebenfalls total blank. Er hat ausgerechnet in seiner Rücktrittserklärung exakt zum erstenmal in seinem Politikerleben das Gebührenmonopol des ORF kritisch angesprochen, weil der ORF – und in diesem Fall insbesondere Oberscharfmacher Armin Wolf – mit Mitterlehner in den Stunden vor seinem Rücktritt besonders mies umgegangen war. Das war ganz typisch für das Verhalten der bürgerlichen Parteien: bloße erratische Erregung über einzelne Fehlleistungen des ORF – in diesem Fall noch dazu nur durch einen Abgehenden –, statt eine Medienstrategie.
Dem gleicht die jetzige FPÖ-Erregung über die ORF-Berichterstattung rund um eine Verkehrsministertagung der Brenner-relevanten Staaten. Auch hier wieder bloß Erregung über einen Einzelfall – so ungeheuerlich der auch war. Denn über jene Tagung wurde zwar ausführlich in ZiB-Bild und Ton berichtet, dazu gab es auch ein Interview mit dem deutschen Verkehrsminister, aber der österreichische Minister Nobert Hofer wurde nicht einmal erwähnt. Er wurde zum Unterschied von den anderen auch nicht im Bild gezeigt.
Eine solche "Berichterstattung" erinnert lebhaft an die Sowjetunion unter Stalin. Dort wurden in Ungnade gefallenen Politiker aus den veröffentlichten Fotos einfach hinauszuretuschiert.
Nein, meine Herren, Einzelärgernisse bedeuten noch gar nichts. Sie sind sogar eine kontraproduktive Begründung für Reformen. Denn so können sich die ORF-Menschen immer als Märtyrer produzieren. Wegen eines Fehler könne man doch nicht …
Ja, meine Herren. Die Zwangsgebühren gehören dringend abgeschafft oder zumindest drastisch reduziert und nach einem (allerdings schwer zu definierenden) objektiven Modus auf alle Medien aufgeteilt, die sich überprüfbar um eine öffentlich-rechtliche, ausgewogene und qualitätsorientierte Berichterstattung bemühen.
Eine solche Reform ist nicht wegen einzelner aktueller Fehler notwendig, sondern aus Gründen, die seit langem bestehen. Diese Reformnotwendigkeit kann nicht durch Austausch einer Handvoll Spitzenleute erfüllt werden (wie man noch 2000 geglaubt hat), und schon gar nicht durch juristische Umkonstruktionen, durch Verkleinerung oder Vergrößerung einzelner Gremien (was mancherorts als "Reform" diskutiert wird).
Die wichtigsten dieser Gründe:
Angesichts all dieser Entwicklungen ist es nur noch lächerlich, wenn sich der ORF jetzt in einer verzweifelten Verteidigungsstrategie als Partner für "Allianzen" mit den Privaten anbietet. Das ist aus mehreren Gründen lächerlich. Weil:
Wenn die ÖVP noch immer herumzickt und sich einreden lässt, dass das ja nur Einzelfälle sind, über die sich die FPÖ nicht so aufregen soll, dann sollte sie sich beispielsweise ganz aktuell die nächtliche ORF-Berichterstattung über den Opernball anschauen. Kann man ja auf der TVthek. Da konnte man allein in der Zeit, die ich zugeschaut habe (und das war nur ein Bruchteil) folgendes beobachten:
Aber der ganze ÖVP-Apparat merkt halt so wie die FPÖ mangels Medienprofessionalität und -beobachtung nicht einmal, was sich da ständig abspielt. Und Kurz selbst kommt verständlicherweise nicht viel zum Fernsehen, weshalb ihm die ORF-Skandale nur dann auffallen, wenn er selbst zum Opfer wird, wenn er etwa selber in einem "Sommerinterview" von einem persönlichen Freund des SPÖ-Vorsitzenden ständig unterbrochen wird.
PS: Die Kritik am Opernball-ORF bezieht sich übrigens nicht auf die Herren Wagner-Trenkwitz und Hohenlohe, die ihre durchaus schwierige Aufgabe mit Schmäh, Lockerheit, kleinen Fehlern, Frechsein, aber ohne einseitige Wadelbeißerei zu absolvieren imstande waren.
Prinz Eugen von Savoyen
Egal aus welchem Anlass die ORF-Zwangsgebühren abgeschafft werden, wenn sie es doch nur endlich wären!
Der ORF weiterhin als Rotfunk kann nicht so bleiben wie er ist !
Er unternimmt seit Jahren nicht einmal den Anschein von Objektivität. Linke Führung, linke Redakteure, linke Gesinnung auf allen Gebieten und gegen andere wird gehetzt. Was nicht ins linke Weltbild passt kommt gar nicht zur Sprache oder wird verächtlich gemacht. Die Diskussionen mit den immer selben Leuten und linken Ansichten, den unhöflichen Redakteuren sobald es sich um einen Rechten handelt und die Unterwürfigkeit und freundschaftliche Befragung sofern es sich um einen Linken handelt sind den Gebührenzahlern nicht mehr zumutbar. Nicht nur die FPÖ auch die ÖVP wird seit Jahren diffamiert. Nur weil im einen oder anderen Sender der Bundesländer die linke Propaganda nicht stattfindet sondern ein paar Schwarze tätig sind heißt das noch lange nicht dass sich das günstig auf die ÖVP auswirkt. Eine objektive Bericht- und Meinungserstattung betreffend der Zustände durch die islamische Masseneinwanderung gibt es nicht. Im ORF bestimmen linke Ideologen was gut und was böse ist. Die Redaktionen sind durchwegs besetzt von linken Parteigängern und gut Freund mit ihren Genossen in der Politik.
Wie ist es rechtlich möglich ist, dass man eine Gebühr für den Empfang des ORF bezahlen muss auch wenn man ihn gar nicht empfangen kann weil man für jedes Fernsehgerät eine zusätzliche ORF-Karte kaufen muss ?
Eine VOLKSABSTIMMUNG über die Zwangsgebühren -so wie in der Schweiz- muss her ! Anders als durch Geldentzug ist der ORF nicht zu verändern. Die bisherigen Versuche aus dem ORF einen halbwegs objektiven Sender zu machen sind alle gescheitert.
Der größte Skandal ist, das man ORF Gebühren zahlen muß wenn man auch nur ein Empfangsgerät hat. Das wäre genauso als ob Männer eine Bordellgebühr zahlen müßten, weil sie einen Penis haben.
Es wird vom Staatsbürger verlangt für den Katastrophenfall ein Rundfunkgerät bereitzuhalten. Und dafür sollte man schon zahlen?
Abgesehen von dieser Puffgebühr ist das Programm so unterirdisch, das es keinen Cent wert ist. Außer politischer Propaganda wird der Lehrauftrag mit den Vorstadtweibern und der gefühlten 83492 Wiederholung vom Bullen von Tölz, sehr mangelhaft erfüllt.
Die Aufregung der Linken wegen der UMFÄRBUNG ist einfach köstlich! Wenn etwas "umgefärbt" werden KANN, dann muß es zuvor "eingefärbt" gewesen sein---und zwar FARBECHT, wie überall in Ö: KNALLROT / GIFTGRÜN und rötlich-grünes Schwarz!
Warum hat sich der ach so objektive ORF niemals aufgepudelt, daß in Ö fast alles über Jahrzehnte hinweg vor allem ROT, später dann GRÜN (Schulwesen, Justiz) eingefärbt war, bzw. noch ist?
Und natürlich darf neuerdings bei Neubestellungen nie der an sich völlig uninteressante Hinweis auf eine Mitgliedschaft bei einer Burschenschaft fehlen, was mit der Eignung für ein Amt nichts zu tun hat! Bei anderen Personen wird ja auch nicht auf irgendwelche Mitgliedschaften hingewiesen.
Es gibt Menschen, die sich wegen ihrer angeborenen "Unantastbarkeit" jedes Verbrechen in jeder Größenordnung erlauben können und doch immer pflichtgemäß enthusiastisch gelobt werden müssen---und andere Menschen, die sich nichts zuschulden kommen haben lassen, aber einzig deshalb in den Medien ständig als Verbrecher hingestellt werden, weil sie einer Burschenschaft angehören und sich zum "deutschen Kulturkreis" zugehörig fühlen. Sie sind "vogelfrei"! Von wegen "Gleichheit" und Gleichbehandlung!
Dir Roten und ihre Mitläufer Neos und Liste Pilz toben!
Jetzt sitzen Burschenschafter im Aufsichtsrat der ÖBB!
Und das DÖW hat das nicht verhindern können ...
Bitte macht's doch eine Kerzerlprozession am Westbahnhof.
ORF, du Schnarchnase, du Schlafmittel, du Grab der Intelligenz!
1.000 mal, 10.000 mal, nein gefühlte 100.000 mal am Tag hört oder liest man bei dem Verein die Worte "umstritten", "Wirbel um ..." oder "rechtspopulistisch".
Ich kann den Schnarchsender nicht mehr aufdrehen, es sei denn ich brauche etwas zum Einschlafen.
Wie sagte einst Karl Murx so schön? ORF ist Valium des Volkes.
Der gestandene Österreicher würde sagen, 'Proletenfunk', 'Was brauch ma des', 'Schaffts das ab !', 'Nicht zum Aushalten', etc. .... außer die wirklichen Proleten (Proletarier), die machen da mit.
... während ein Heer von höchstdotierten 'Ideologieheinis' sich um Manipulation und Lüge bemüht .... (warum ??? Selbstbedienung ?? Ieologie ???) ... fast allesamt Selbstbediener mit Parteibuch, also Schmarotzer.
Alleine diese Frechheit, sich dafür Steuergelder abzuzweigen und zusätzlich eine Zwangsgebühr einzuheben wäre die PFLICHT jeder ernsthaften Regierung, das SOFORT zu unterbinden.
Aber die Fakten liegen tiefer und sind wesentlich ernster. Es ist der Soros Club, der darüber wacht, dass nicht 'die falsche' Politik gemacht wird, und die Medien gehören wohl alle im Grund diesem speziellen Herrn Soros (auch die NGOs, die 'Nebenregierungen') mit seiner 'offenen Gesellschaft', was offenbar mit Hilfe der Medien 'an die Leute' gebracht werden soll.
Ich sehe da vermutlich eine Erpressungswelle gegen Österreich und seine Regierenden, sollte da tatsächlich Hand angelegt werden an den 'Volksverblödungsinstrumenten'. Kein Wort von Kurz und Blümel zum ORF, kein Satz über den ORF im Koalitionspapier (maximal Kleinigkeiten), kein Wort mehr zu den 'Wahlversprechern', darüber wacht die ÖVP im Hintergrund, immerhin geht es ja um 'Kontinuität' und den 'proeuropäischen' (Soros Club) 'Verhältnissen', sprich Unterordnung unter die Manipulations- und Lügenmaschinerie der 'westlichen' 'Mediengemeinschaft'. Inzwischen dürfte auch der FPÖ klargemacht worden sein, welche (grausliche) Mächte da am Werk sind und wie wenig man hier bereit ist zu tun, will man 'keine Schwierigkeiten'.
Also der ORF ist das lebende Beispiel der Manipulationsindustrie, die nicht angerührt werden darf ohne nachfolgende ('internationale') 'Strafe'.
Das ist für mich der wahre Grund, warum so was existieren darf. Wozu braucht ein Fernsehsender 'Beiräte', etc., wozu braucht Österreich einen Staatsfunk, wozu braucht man eine Finanzierung für die eigene Manipulation, wozu brauchen wir linken Einheitsbrei von 'Ideologiehirnis', wozu brauchen wir sonst stramme 'Parteiorganisation', wozu ... ... wozu sollen wir dafür zahlen, dass wir belogen, manipuliert, fehlinformiert bis nicht informiert und in den Abgrund geschickt werden, wozu die Medien und deren gleichgeschaltete Fehlinformation ?
Soros kann die Antwort geben und sagt es ja bei jeder Gelegenheit, bloß Feigheit der Politik und der Medien und der Menschen lässt so eine Manipulation zu.
https://www.facebook.com/gds.blog/videos/1691941231070666#sthash.kw6jL5lw.dpuf
Die Medien sind das Instrument für die Massenhypnose der Völker.