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VfGH: Vor dem Ende der linken Vorherrschaft rasch noch die Schwulenehe drucken

Lesezeit: 2:00

Es ist geradezu typisch für den VfGH in seinem derzeitigen Zustand. Ganz gezielt zieht er, rasch bevor zwei SPÖ-nahe Richter in Pension gehen müssen, das ideologische Kampfanliegen der Linken, nämlich die Schwulenehe, vor. Damit er diese heuer noch durchziehen kann. Gleichzeitig wird eine ganze Reihe wichtiger Verfassungs-Causen nach hinten gereiht.

Das beweist eindeutig die manipulativ-ideologische Absicht des links dominierten Höchstgerichts. Denn seit Jahrzehnten hat sich auf völker- oder verfassungsrechtlicher Ebene in Hinblick auf die Schwulenehe nichts geändert, sodass eigentlich gar kein aktueller Handlungsbedarf besteht. Und jetzt will man diese binnen zwei Monaten durchpeitschen!

Das einzige, was jetzt in Wahrheit für panischen Zeitdruck bei den Verfassungs-Genossen sorgt: Die Österreicher haben der Linken bei der Wahl eine so gewaltige Ohrfeige versetzt, dass eine schwarz-blaue Regierung zumindest sehr wahrscheinlich erscheint. Womit wohl auch das Ende der ewigen rot-schwarzen Totaldominanz mit linkem Übergewicht im Verfassungsgerichtshof fix scheint.

Der derzeitige VfGH hat sich ja schon bisher als Speerspitze der Schwulenaktivisten betätigt: So ist die Möglichkeit der Adoption eines Kindes durch ein schwules Pärchen erst durch ihn überhaupt in die österreichische Welt gekommen (bevor das Parlament auf Gesetzesebene nachgedoppelt hat).

Eines stimmt freilich: Die Kindesadoption ist ein viel ärgerer Dammbruch gewesen, als sie die Umbenennung von "eingetragenen Partnerschaften" in "Ehe" bedeuten würde. Denn bei der Adoption geht es nicht nur um Formalitäten, sondern um wehrlose Kinder.

Das derzeit wirkliche Ziel der Schwulenlobby ist gar nicht mehr eine standesamtliche Formalität. Es geht darum, dass nach Eroberung der Ehe nun vor allem der Vorstoß Richtung Kinder ungehindert möglich sein wird, also die einschlägige Propaganda via Schulbücher. Es ist ja in der Tat allzu verlockend, wenn man knackigen jungen Buben per Gesetz und Unterricht einreden kann, dass Schwulsein eine mindestens so attraktive, legitime und gute Perspektive sei wie die offenbar langweilige normale Sexualität.

PS: Das Vorgehen des VfGH sollte daher auch auf diesem Feld Schwarz wie Blau klar machen: Man würde wirklich historische Schuld auf sich laden, wenn man aus irgendwelchen läppischen Gründen doch keine Koalition miteinander bilden, sondern wieder der SPÖ die Möglichkeit zu Machtmissbrauch und ideologischer Gesellschaftszertrümmerung geben sollte.

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  1. Ausgezeichneter KommentatorPoliticus1
    24x Ausgezeichneter Kommentar
    17. Oktober 2017 15:07

    Die EHE ist ein christliches Sakrament.
    Ich warte, ich warte, und ich warte weiter auf den lauten Aufschrei des Herrn Kardinals und des Herrn Bischofs Bünker.

  2. Ausgezeichneter KommentatorFlotte Lotte
    19x Ausgezeichneter Kommentar
    17. Oktober 2017 18:42

    Linke sind illiberal und antidemokratisch, denn sie akzeptieren den Mehrheitswillen bzw. das ganz "Normale" nicht. Und wo sie nur können versuchen sie, die Gesellschaft zu zerstören mit der Förderung
    - der Homosexuellenehe
    - der Massenzuwanderung von Analphabeten und Moslems, Hauptsache sie kriegen viele Kinder
    - Drogenfreigabe
    - Abtreibung
    - Leistungsfeindlichkeit
    - Abschaffung der Schulnoten
    - Diskriminierung der echten Österreicher als Nazis
    usw.
    bitte fortzusetzen..

  3. Ausgezeichneter KommentatorRiese35
    18x Ausgezeichneter Kommentar
    17. Oktober 2017 19:13

    >> "PS: Das Vorgehen des VfGH sollte daher auch auf diesem Feld Schwarz wie Blau klar machen: Man würde wirklich historische Schuld auf sich laden, wenn man aus irgendwelchen läppischen Gründen doch keine Koalition miteinander bilden, sondern wieder der SPÖ die Möglichkeit zu Machtmissbrauch und ideologischer Gesellschaftszertrümmerung geben sollte."

    Bitte nicht verwechseln: die FPÖ hat ein Alleinstellungsmerkmal. Siehe Straches Parlamentsrede:
    https://www.youtube.com/watch?v=UK5jv6gAghI

    Daß Schwarz gegen die Homopolitik wäre, kann nur aus Märchen aus 1000 und einer Nacht oder von Grimms Märchen stammen. Seit 1987 ist die ÖVP ununterbrochen in der Regierung. Seit 2008 stellt sie ununterbrochen den Justizminister. Sie ist maßgeblich und teils sogar treibend bei der Umsetzung der Homopolitik tätig. Die ÖVP ist keine Bremse, sondern ein Gaspedal, ein Brandbeschleuniger.

    Strache hat in seiner Parlamentsrede als einziger ganz genau auf den Grund der Sonderstellung der Ehe - im traditionellen Sinn - hingewiesen: Kinder und die Verantwortung für die Weitergabe menschlichen Lebens. Die Ehe ist vom Wesen her nicht auf Gegenseitigkeit, sondern gemeinsam auf die Zukunft gerichtet.

    Nicht mehr so in unserem staatlichen Rechtssystem. Im staatlichen Rechtssystem ist dieses Eheverständnis bereits gestrichen. Insbesondere Brandstetter ist bei solchen Aktionen heute der Brandbeschleuniger. Die ÖVP mit Pröll und "seiner Perspektivengruppe" war ***DER*** Treiber für die Durchsetzung der Homopartnerschaft, die bereits eine Augenauswischerei und eine Perversion der Ehe ist. Damit hat man sich in der ÖVP erst in diese widersprüchliche "Gleichheits"-Problematik hineinmanövriert und offenbar ganz bewußt damit kalkuliert, daß die Bestimmungen vom VfGH aufgehoben werden. Das Volk hat man belogen, und die wertkonservativen Schwarzwähler haben es mit Begeisterung aufgenommen und geglaubt. Spindelegger hat sich zwar mit dem Mund gegen die Homoadoption gewehrt, faktisch ist aber genau das Gegenteil passiert. Und Kurz sagt jetzt ganz offen, daß er froh ist, daß es die Homoadoption "edlich" gibt. Kurz will keine Wende, sondern die Fortsetzung des Chaos, das wir bis jetzt gehabt haben.

    Der ÖVP kommt die Möglichkeit zu Machtmissbrauch nur entgegen. Sie betreibt mit der sozialpopulistischen SPÖ gemeinsam an vorderster Front ideologische Gesellschaftszertrümmerung. Und Kurz hat das sogar in seinem Wahlprogramm herausgestrichen.

    Die ÖVP ist nicht Teil einer Problemlösung, sondern selbst das Problem.

    Deshalb war die ÖVP mit Kurz an der Spitze für mich auch unwählbar.

    Hörbares Symbol für diese beiden divergierenden Grundeinstellungen waren auch das "Guten Tag" oder "Guten Abend" Kurzens und das "Grüß Gott" Straches. Übrigens, Schüssel hat 1999 noch wie heute Strache deutlich mit "Grüß Gott" gegrüßt.

    Wenn wir eine Lösung erhoffen können, dann nur von der FPÖ. H.-C. Strache gilt mein herzlicher Dank für sein geradliniges Auftreten. Ich wünsche H.-C. Strache viel Erfolg und Standhaftigkeit.

  4. Ausgezeichneter KommentatorYeti
    13x Ausgezeichneter Kommentar
    17. Oktober 2017 18:34

    Homosexuelle können keine Ehe schließen. Diese ist nämlich definitionsgemäß die grundsätzlich für Fortpflanzung offene Verbindung eines Mannes mit einer Frau. Nicht einmal die Gehirnwäsche des politkorrekten Gender-Gaga kann etwas an dieser einfachen Wahrheit ändern.

  5. Ausgezeichneter KommentatorBob
    13x Ausgezeichneter Kommentar
    17. Oktober 2017 15:03

    Warum soll man eine Schwulenpartnerschaft Ehe nennen. Das ändert doch nichts an der Situation, man könnte ja auch in Zukunft schwarz statt weiß sagen, oder türkis statt schwarz.

  6. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    17. Oktober 2017 16:41

    Provokation, wo es geht durch die Linken und deren Lobbys.

    Aber werden nicht Gesetze im Parlament beschlossen. Man kann auch deren Aufhebung beschließen, oder ?

  7. Ausgezeichneter Kommentatordssm
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    17. Oktober 2017 17:52

    Man kann es nur immer wieder sagen: Die Justiz gehört ganz gründlich reformiert. Das kann nur in Richtung mehr Laiengerichtsbarkeit und Demokratie gehen. Also Richter und Staatsanwälte, zumindest die oberen, werden vom Volk gewählt, und wie in der römischen Ämterfolge, muss man für einen Platz bei einem der Höchstgerichte mindestens zwei Wahlperioden hinter sich haben. Und schon sind die allzu progressiv auftretenden Herrschaften ausgeschlossen.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorunbedeutend
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    20. Oktober 2017 08:28

    In seinem so genannten "Fristenlösungserkenntnis" (VfSlg 7400/ 1974) entschied der Verfassungsgerichtshof, dass das im Artikel 2 der Menschenrechtskonvention festgehaltene "Recht jedes Menschen auf das Leben" erst nach der Geburt zum Tragen komme.
    Es wäre nicht die erste und - wie zu befürchten ist - auch nicht die letzte katastrophale Fehlentscheidung die das Höchstgericht treffen würde.
    Die Entscheidung von 1974 war mörderisch und hat bis jetzt über eine Million Menschenleben gefordert.
    Wann wird das enden?

  2. Ausgezeichneter KommentatorAnmerkung
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    20. Oktober 2017 06:46

    Die Verrücktheit fängt ja schon damit an, dass die staatliche Begünstiger von Homosexuellen sich auf eine angebliche "Gleichheit" berufen. Obwohl auch geistig wenig Anspruchsvolle - jedenfalls, solange sie nicht einer für höhere Schulen typischen "Bildung" ausgesetzt werden - begreifen können, dass Homosexualität eben NICHT GLEICH mit Heterosexualität ist. Was sich z. B. daran zeigt, dass daraus KEINE KINDER entstehen können.

    Unter Berufung auf ein weltfremdes, von der Wirklichkeit völlig abgekoppeltes, rein akademisches Hirngespinst von "Gleichheit" wird dem Staat die Funktion eines Kinderzuhälters aufgebürdet. Zugunsten von UNGLEICHEN, auf dem Rücken wehrloser kleiner Menschen.

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  1. JD (kein Partner)
    11. November 2017 17:06

    Ich stelle hier eine einfach Frage
    Wem tut die Ehe für alle den weh? Haben Heterosexuelle auch nur irgendeinen Nachteil?
    Es ist korrekt, das die Ehe und die eingetragene Partnerschaft keine Unterschiede mehr haben. Warum soll man Sie dann aber anderes nennen? Ist es das gleiche Argument wie damals in den USA mit WC-Anlagen für Weiße oder Schwarze?
    Ich denke all jene die hier schreiben sind nicht Homosexuell - aber stellen Sie sich einmal vor sie wären als Homosexueller auf die Welt gekommen? Was würden Sie dann sagen?
    Ich denke es geht in dieser Sache nicht um Links oder Rechts!
    Es geht um Menschen welche nicht diskriminiert werden möchten nur weil Sie Homosexuell auf die Welt gekommen sind

  2. Der Realist (kein Partner)
    20. Oktober 2017 18:31

    Dem Wahlergebnis nach, muss das Bedürfnis der Bevölkerung nach der Schwu.....ehe wohl grenzenlos sein.
    Außerdem ist die Ehe ja schon seit ewigen Zeiten ein Bündnis zwischen Mann und Frau.
    Das Beste an den Schwu....n ist bekanntlich ja, dass sie sich nicht vermehren können.

  3. Torres (kein Partner)
    20. Oktober 2017 10:07

    Polen zeigt es vor: Der VfGH soll sich auf Recht und Gesetz konzentrieren und nicht Politik machen; daher nimmt ihn die Regierung an die Kandare, auch wenn sie dafür von der EU beschimpft und bestraft wird. Es wird Zeit, dass auch bei uns der VfGH auf seine eigentliche Aufgabe beschränkt wird. Hoffentlich unternimmt die - wahrscheinliche - schwarz-blaue Regierung etwas in dieser Richtung.

  4. unbedeutend (kein Partner)
    20. Oktober 2017 08:28

    In seinem so genannten "Fristenlösungserkenntnis" (VfSlg 7400/ 1974) entschied der Verfassungsgerichtshof, dass das im Artikel 2 der Menschenrechtskonvention festgehaltene "Recht jedes Menschen auf das Leben" erst nach der Geburt zum Tragen komme.
    Es wäre nicht die erste und - wie zu befürchten ist - auch nicht die letzte katastrophale Fehlentscheidung die das Höchstgericht treffen würde.
    Die Entscheidung von 1974 war mörderisch und hat bis jetzt über eine Million Menschenleben gefordert.
    Wann wird das enden?

  5. Anmerkung (kein Partner)
    20. Oktober 2017 06:46

    Die Verrücktheit fängt ja schon damit an, dass die staatliche Begünstiger von Homosexuellen sich auf eine angebliche "Gleichheit" berufen. Obwohl auch geistig wenig Anspruchsvolle - jedenfalls, solange sie nicht einer für höhere Schulen typischen "Bildung" ausgesetzt werden - begreifen können, dass Homosexualität eben NICHT GLEICH mit Heterosexualität ist. Was sich z. B. daran zeigt, dass daraus KEINE KINDER entstehen können.

    Unter Berufung auf ein weltfremdes, von der Wirklichkeit völlig abgekoppeltes, rein akademisches Hirngespinst von "Gleichheit" wird dem Staat die Funktion eines Kinderzuhälters aufgebürdet. Zugunsten von UNGLEICHEN, auf dem Rücken wehrloser kleiner Menschen.

    • Anmerkung (kein Partner)
      20. Oktober 2017 06:49

      Entschuldigung, in der ersten Zeile steht ein "die" zu viel, es muss heißen:
      "... dass staatliche Begünstiger ..."

  6. fxs (kein Partner)
    19. Oktober 2017 17:47

    Ich frage mich, wozu brauchen wir eigentlich noch ein Parlament, wenn die Gerichte ohnehin alles entscheiden wollen.

    Gewaltentrennung ist für einige Juristen offenbar nur dann ein Thema, wenn eine Regierung, sowie in Polen, Einfluss auf Geschäftsordnung und Zusammensetzung von Höchstgerichten nehmen will . Darin, dass sich Gerichte gesetzgeberische Kompetenzen anmaßen, die eindeutig dem Parlament zustehen, sehen diese Typen offenbar kein Problem mit der Gewaltentrennung.

  7. Sensenmann
    19. Oktober 2017 11:44

    Auch daran ist die ÖVP Schuld. man hat der Besetzung des VfGH mit Sozis zugesehen, es wohlwollend gebilligt.

    Nur lassen wir die Kirche im Dorf, es ist nicht schlimm, weil reparabel:
    Diese Richter haben kein neues Recht zu setzen. Das tut in einer Demokratie das Volk und sonst niemand.
    Wenn die Sozi-Richter eine Meinung haben, dann geht man danach zur Tagesordnung über, schafft den Bolschewiken das Götzzitat und setzt eine Volksabstimmung an, die die Ehe in den Verfassungsrang hebt. Dann können die alten Bolschewiken im Dreieck springen.
    Es gibt in Österreich einfach keine Mehrheit für die Schwulenehe und damit hat es sich.

    Man versteht immer besser, warum anständige Staaten wie Ungarn oder Polen mit der Sozi-Dreckjustiz Schlitten gefahren sind und zwar so, daß das Recht wirklich vom Volk ausgeht.

    Ein neues - narürlich rückwirkendes - Richter Bestellungs-, -Dienst- und Haftungsgesetz muss her.
    Diese Justiz wieder dem Primat der Politik zu unterwerfen muss erstes Anliegen sein!!

  8. Brigitte Kashofer
    17. Oktober 2017 22:34

    Für manche Leute sind zwei linke Schuhe eben auch ein Paar.

    • Undine
      17. Oktober 2017 23:27

      @Brigitte Kashofer

      *******!

      So scheint es zu sein!
      Etwas derber: Wenn jemand eine Jacke zuknöpfen will, aber auf beiden Seiten nur Knopflöcher, bzw. nur Knöpfe hat, dann bekommt er/sie/es Probleme.....

    • Riese35
      17. Oktober 2017 23:38

      Hetzen Sie nicht. Schuh ist Schuh. Es gibt bei uns den Gleichheitsgrundsatz., und dieser ist Teil unserer europäischen Grundwerte.

      Diskriminieren Sie bitte nicht die Schuhe so wie es die Rechtspopulisten machen. Ein Paar kann selbstverständlich auch aus zwei linken Schuhen bestehen.

    • Brigitte Imb
      18. Oktober 2017 00:26

      Mich, als absolut ästhethischen Schuhfetischisten, trifft dieses Urteil hart.....;-)

    • Riese35
      18. Oktober 2017 01:06

      @Brigitte Imb: Machen wir doch ein Exempel an den beiden heute abgetretenen Vogelscheuchen. Und wenn sie dann hatschen, erinnern wir sie an den Gleichheitsgrundatz und verweisen wir sie and der VfGH und EGMR. ;-)

      Die größte Vogelscheuche ist leider noch immer im Amt. Sie versteht nicht, daß sie selbst die Hauptursache für die Wählervertreibung ist. Denn überall, wo sie etwas in die Hand nimmt, kommt es danach zu umfangreichem Stau, von dem leider kaum ein Wiener nicht betroffen ist. An den von ihr künstlich geschaffenen Engstellen staut sich nicht nur der Individualverkehr, sondern auch der öffentliche Verkehr, und bläst sinnlos Abgase in die Luft.

    • Riese35
      18. Oktober 2017 01:09

      Die Ankündigung des Verbots von Dieselfahrzeugen betrifft ja auch fast 50% der Bevölkerung.

      Aber ein erster Schritt ist einmal getan. Wir sparen uns in der nächsten Legislaturperiode einiges an Förderungen (Klubförderung, Parlamentsangestellte etc.) ;-)

  9. Riese35
    17. Oktober 2017 19:13

    >> "PS: Das Vorgehen des VfGH sollte daher auch auf diesem Feld Schwarz wie Blau klar machen: Man würde wirklich historische Schuld auf sich laden, wenn man aus irgendwelchen läppischen Gründen doch keine Koalition miteinander bilden, sondern wieder der SPÖ die Möglichkeit zu Machtmissbrauch und ideologischer Gesellschaftszertrümmerung geben sollte."

    Bitte nicht verwechseln: die FPÖ hat ein Alleinstellungsmerkmal. Siehe Straches Parlamentsrede:
    https://www.youtube.com/watch?v=UK5jv6gAghI

    Daß Schwarz gegen die Homopolitik wäre, kann nur aus Märchen aus 1000 und einer Nacht oder von Grimms Märchen stammen. Seit 1987 ist die ÖVP ununterbrochen in der Regierung. Seit 2008 stellt sie ununterbrochen den Justizminister. Sie ist maßgeblich und teils sogar treibend bei der Umsetzung der Homopolitik tätig. Die ÖVP ist keine Bremse, sondern ein Gaspedal, ein Brandbeschleuniger.

    Strache hat in seiner Parlamentsrede als einziger ganz genau auf den Grund der Sonderstellung der Ehe - im traditionellen Sinn - hingewiesen: Kinder und die Verantwortung für die Weitergabe menschlichen Lebens. Die Ehe ist vom Wesen her nicht auf Gegenseitigkeit, sondern gemeinsam auf die Zukunft gerichtet.

    Nicht mehr so in unserem staatlichen Rechtssystem. Im staatlichen Rechtssystem ist dieses Eheverständnis bereits gestrichen. Insbesondere Brandstetter ist bei solchen Aktionen heute der Brandbeschleuniger. Die ÖVP mit Pröll und "seiner Perspektivengruppe" war ***DER*** Treiber für die Durchsetzung der Homopartnerschaft, die bereits eine Augenauswischerei und eine Perversion der Ehe ist. Damit hat man sich in der ÖVP erst in diese widersprüchliche "Gleichheits"-Problematik hineinmanövriert und offenbar ganz bewußt damit kalkuliert, daß die Bestimmungen vom VfGH aufgehoben werden. Das Volk hat man belogen, und die wertkonservativen Schwarzwähler haben es mit Begeisterung aufgenommen und geglaubt. Spindelegger hat sich zwar mit dem Mund gegen die Homoadoption gewehrt, faktisch ist aber genau das Gegenteil passiert. Und Kurz sagt jetzt ganz offen, daß er froh ist, daß es die Homoadoption "edlich" gibt. Kurz will keine Wende, sondern die Fortsetzung des Chaos, das wir bis jetzt gehabt haben.

    Der ÖVP kommt die Möglichkeit zu Machtmissbrauch nur entgegen. Sie betreibt mit der sozialpopulistischen SPÖ gemeinsam an vorderster Front ideologische Gesellschaftszertrümmerung. Und Kurz hat das sogar in seinem Wahlprogramm herausgestrichen.

    Die ÖVP ist nicht Teil einer Problemlösung, sondern selbst das Problem.

    Deshalb war die ÖVP mit Kurz an der Spitze für mich auch unwählbar.

    Hörbares Symbol für diese beiden divergierenden Grundeinstellungen waren auch das "Guten Tag" oder "Guten Abend" Kurzens und das "Grüß Gott" Straches. Übrigens, Schüssel hat 1999 noch wie heute Strache deutlich mit "Grüß Gott" gegrüßt.

    Wenn wir eine Lösung erhoffen können, dann nur von der FPÖ. H.-C. Strache gilt mein herzlicher Dank für sein geradliniges Auftreten. Ich wünsche H.-C. Strache viel Erfolg und Standhaftigkeit.

    • Johann Sebastian
      17. Oktober 2017 22:32

      Danke. So ist es. Waehrend Kurz hier im Blog gelobt wird, dass er die Home-Ehe verhindert, aber gleichzeitig im TV betont, dass ja Homosexuelle ja ohnehin Kinder adoptieren duerfen ist pervers. Umgekehrt waere es sinnvoller. Auch eine der Gruende, warum fuer mich unwaehlbar. Weil waehrend Ehe oder nicht eher symbolisch ist, ist das Kindswohl nicht verhandelbar, aber die Kuh leider schon aus dem Stall. Und wieder war die FPOE die einzige Partei, die dem gesunden Hausverstand gefolgt ist.....

    • keinVPsuderant
      17. Oktober 2017 23:24

      Ja, Riese65, weshalb auch nicht, gut dass es 25% Wähler gibt, die die FPÖ wählten, sonst hätte Kurz wieder nur die SPÖ als ingeliebten Partner. Und die FPÖ muss froh sein Kurz als möglichen Partner zu haben, denn die zweimalige Ehe mit der SPÖ hat ihr ganz und gar nicht gut getan. Die Spaltung zur Zeit Schüssels - und den erfolgten Niedergang - (samt ihren schwachen Ministern) haben die Blauen ganz alleine zu verantworten.

    • keinVPsuderant
      17. Oktober 2017 23:26

      i=u ..... ungeliebten .....

    • keinVPsuderant
    • simplicissimus
      18. Oktober 2017 17:04

      Gut gebruellt, Riese35.

    • Sensenmann
      19. Oktober 2017 11:46

      @Riese35 *************************! DANKE, so ist das!!!

  10. Flotte Lotte
    17. Oktober 2017 18:42

    Linke sind illiberal und antidemokratisch, denn sie akzeptieren den Mehrheitswillen bzw. das ganz "Normale" nicht. Und wo sie nur können versuchen sie, die Gesellschaft zu zerstören mit der Förderung
    - der Homosexuellenehe
    - der Massenzuwanderung von Analphabeten und Moslems, Hauptsache sie kriegen viele Kinder
    - Drogenfreigabe
    - Abtreibung
    - Leistungsfeindlichkeit
    - Abschaffung der Schulnoten
    - Diskriminierung der echten Österreicher als Nazis
    usw.
    bitte fortzusetzen..

    • Flotte Lotte
      17. Oktober 2017 19:03

      Der VGH war schon damals bei Schwarz-Blau 2000 eine Art Gegenregierung. Man erinnert sich an Adamovich. Schier jedes Gesetz wurde als "verfassungswidrig" zurückgeschickt wegen irgendwelcher Formalfehler und die Schmierenfinke (inkl. ORF) haben das immer weidlich ausgeschlachtet, wie "verfassungswidrig" die Regierung wäre. Auch wurde der Ortstafekonflikt wiederbelebt, um Haider zu sekkieren. Die Roten kennen nur Machtpolitik - Macht und anderen das Geld wegnehmen - nun, eigentlich ein Verhalten, wie es sonst bei Religionen der Fall ist...

    • dssm
      17. Oktober 2017 20:08

      @Flotte Lotte
      Ich bezeichne die Roten zwar als Gesindel, aber ich mache denen kaum Vorwürfe. Es ist das Wahlrecht, welches solche Parteien hervorbringt. Wenn man die Minderleister mit Wahlrecht ausstattet, so ist es logisch bald Parteien mit Neid als Hauptargument vorzufinden. Das ist zutiefst menschlich. Da ich aber einem Kaufmann, der etwas verkauft was ich selber nicht mag, auch keinen Vorwurf mache, so mache ich einem Parteiführer der seine moralisch und gesellschaftlich verwerflichen Dinge verkauft auch keinen Vorwurf, es sind die Wähler, nicht die Parteien welche die Richtung vorgeben. Wer das Land sanieren will, der muss über die Form der Demokratie einmal gründlich nachdenken.

    • Flotte Lotte
      17. Oktober 2017 20:23

      Es ist alles kompliziert... wir werden pausenlos manipuliert, ob wir uns das eingestehen oder nicht, manche natürlich mehr, andere weniger. So würde ich den Menschen nicht die alleinige Schuld geben, denn sie wurden aufgehetzt.
      Wir leben nicht nur in einer Schein- sondern AUCH in einer Mediendemokratie - lt. Def. "In der Mediendemokratie sind Medien nicht nur politische Kommunikationskanäle, auf welche die politischen Akteure zur Verbreitung ihrer Botschaften zwingend angewiesen sind, sondern auch Akteure, welche die Meinungsbildung und damit politische Handlungsspielräume maßgeblich bestimmen."

    • Flotte Lotte
      17. Oktober 2017 20:28

      Doch haben Sie natürlich recht, dass unsere Form der Demokratie zum Zuckerlwähler und Neidgenossen führen muss, sie führt auch zwangsläufig zum Sozialismus in allen Parteien.

      Was sehr hilfreich wäre, hätten wir mehr direkte Demokratie wie die Schweiz. Allerdings muss ein Volk so etwas erst langsam erlernen. Das Volk müsste mehr Verantwortung erlernen.
      Vorstellen kann man sie eine Art Zensuswahlrecht, dass nur Nettozahler wählen dürfen, dann wäre der Staatshaushalt bald saniert und wir hätten blitzartig vernünftigere Politiker.

    • Flotte Lotte
      17. Oktober 2017 20:38

      Es ist noch genauer gesagt der Sozialstaat, der den Neid fördert. Was zählt in einem Sozialstaat? Was muss man können, um an die Sozialhilfen heranzukommen? Man kann sozusagen nie genug jammern.
      Der Sozialstaat und seine Bedürftigen sind also immer auf der Suche nach Gebern, denn irgenwo muss ja das Geld herkommen. Diese Geber sind die Bösen, die zu viel haben, die "Superreichen", denen man alles neidet. Am liebsten würde man sie enteignen, so ungerecht erscheint den Nehmern ihr Besitz. Man ist aber praktisch schon allen alles neidig - mit der Zeit. Diesen Zustand hat unsere Gesellschaft mittlerweile erreicht.

    • dssm
      17. Oktober 2017 23:03

      @Flotte Lotte
      Selbst das „manipuliert“ bestreite ich. Denn das miese Gesindel ist ja selbst bereit die eigenen Kinder, siehe Pensionen oder Schulden, an das Messer zu liefern – ist also innerhalb der selber propagierten Moral ein komplettes Schwein (ich wüsste nicht wie man das harmloser schreibt, ohne den Sinn zu verfälschen).
      Nun will aber niemand ‚böse‘ sein. Also können die Lobbyisten ganz leicht einfach zu erreichende Ziele aufstellen, die natürlich nichts kosten dürfen, denn sonst gibt es ja für das Gesindel weniger. Und schon sind wir bei Schwulenehe, Genderismus oder Frauenquoten. Irgendwo muss dieser letzte Dreck Menschheit sich selber ja zeigen auf der ‚richtigen‘ Seite zu stehen.

    • simplicissimus
      18. Oktober 2017 17:17

      dssm, dass bei der Demokratie die Orientierung nach unten systemimmanent ist und nur eventuell durch mehr direkte Demokratie gebremst werden kann, da haben Sie recht. Das sind duestere Wolken, die sich ueber der Demokratie zusammengebraut haben. Sicher gibt es auch viele Schweine und Selbstsuechtige, denen die Zukunft und das Schicksal des Nachwuchses wurscht sind, oft, weil sie selber keine Kinder haben. Aber ich meine doch, eine grosse Zahl ist schlicht und einfach gedankenlos, uninteressiert, uninformiert und/oder kann sich eine katastrophale Verschlechterung der Lebensbedingungen kaum vorstellen. Diese Leute sehen uns alle hier im Blog als Miesepeter, geriatrische Kettenhunde von AU,

    • simplicissimus
      18. Oktober 2017 17:23

      ... Nazis, verzopfte altvattrische Querulanten usw.
      Diese Leute aufzuklaeren waere eine Aufgabe der neuen Regierung. Die FPOe koennte es, aber die progressive VP?

    • otti
      18. Oktober 2017 17:57

      simplicissimus:

      WIE IMMER !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    • Sensenmann
      19. Oktober 2017 12:02

      @ Flotte Lotte

      Danke, ein perfekter Katalog für das Entsozifizierungsgesetz. Klassische Punkte der "Betätigung in marxistischem Sinne". Das wird natürlich strafbar werden. Es wird aber auch heißen "Wer sich auf andere Weise als in § x genannt marxistisch betätigt ist mit Gefängnis nicht unter 3 bis zu 20 Jahren zu bestrafen."
      Damit da etwas Spielraum ist, man kann ja nicht jede Spielart des Bolschewismus ins Gesetz schreiben. Gummiparagraphen sind was Feines.
      Was dem Nazi Recht war muß dem Internazi eben billig sein...

  11. Yeti
    17. Oktober 2017 18:34

    Homosexuelle können keine Ehe schließen. Diese ist nämlich definitionsgemäß die grundsätzlich für Fortpflanzung offene Verbindung eines Mannes mit einer Frau. Nicht einmal die Gehirnwäsche des politkorrekten Gender-Gaga kann etwas an dieser einfachen Wahrheit ändern.

    • differenzierte Sicht
      17. Oktober 2017 23:39

      Fortpflanzen tun sich diese Menschen ja auch, durch Leihmütter, Selbtbesamung, Leihmänner, Bisexualität, Kinderimport aus Entwicklungsländern und andere Absonderlichkeiten.

  12. dssm
    17. Oktober 2017 17:52

    Man kann es nur immer wieder sagen: Die Justiz gehört ganz gründlich reformiert. Das kann nur in Richtung mehr Laiengerichtsbarkeit und Demokratie gehen. Also Richter und Staatsanwälte, zumindest die oberen, werden vom Volk gewählt, und wie in der römischen Ämterfolge, muss man für einen Platz bei einem der Höchstgerichte mindestens zwei Wahlperioden hinter sich haben. Und schon sind die allzu progressiv auftretenden Herrschaften ausgeschlossen.

    • Flotte Lotte
      17. Oktober 2017 18:49

      Ja-bravo!
      Wenn Schwarz-Blau die Justiz reformierte, so wie Sie vorschlagen, dass Richter und Staatsanwälte vom Volk* gewählt würden, gäbe es sofort EU-Sanktionen gegen Österreich, denn die Schnapsnase in Brüsel betrachtet sowas als "antidemokratisch". Was glauben Sie, was da los wäre? Dann gibt es Bürgerkrieg. Die Roten kämpfen um jeden Posten. Die lassen sich da nichts wegnehmen.

      *Seit Gusenbauer I wird der Volksanwalt im ORF Bürgeranwalt genannt, weil lt. Linksextremen (Personal des ORF) der Begriff "Volk" Nazijargon ist. Volk ist etwas, was Linke hassen...

    • Sensenmann
      19. Oktober 2017 11:55

      @Flotte Lotte
      Ja und? Der Bolschewik hetzt doch zum Bürgerkrieg wo er kann. Soll er ihn haben!
      Nur wegen "Sanktionen" oder irgendwelchen kläffenden roten Kötern sollen wir zusehen wie Volk und Land zu Grunde gehen?
      Das Volk wird mit dem roten Dreck wieder einmal abfahren müssen. Das ist der Lauf der Geschischichte.
      Es sammelt nun einmal sich genetischger Müll an, den man nicht die Oberhand gewinnen lassen darf. Wenn das geschehen ist, ist die Zeit der Helotenjagd gekommen. So war das immer und so wird es immer sein.
      Die Linken wissen das und glauben, daß sie diesmal mit fremden Hilfstruppen gewinnen werden. Seelenverwandt sind sie ja, denn Sozialismus ist Islam ohne Allah...

    • Sensenmann
      19. Oktober 2017 11:56

      @dssm
      Vollkommen richtig! Wird in den Entwurf des Richterbestellungs-, -dienst- und -haftungsgesetzes aufgenommen!

  13. simplicissimus
    17. Oktober 2017 17:34

    ... und da wird es keine Unterstuetzung von Pink geben!

    • Riese35
      17. Oktober 2017 19:16

      Bitte, lieber simplicissimus, träumen Sie nicht. Die Unterstützung wird es nicht nur von Pink nicht geben, sondern auch nicht von Türkis. Kurz hat es gesagt, er ist für die Homopolitik.

      Einzig in Strache besteht Hoffnung. Hoffentlich fällt er nicht um.

    • simplicissimus
      18. Oktober 2017 17:01

      Stimmt Riese35, Kurz ist in einigen gesellschaftspolitischen Dingen sehr pc. Leider.

  14. Arbeiter
    17. Oktober 2017 17:09

    -Wir sollten demonstrieren.

  15. Josef Maierhofer
    17. Oktober 2017 16:41

    Provokation, wo es geht durch die Linken und deren Lobbys.

    Aber werden nicht Gesetze im Parlament beschlossen. Man kann auch deren Aufhebung beschließen, oder ?

  16. Herby
    17. Oktober 2017 15:49

    Auf ORF-Online ist die Sympathie ganz klar ersichtlich - deutlicher geht es fast nicht - es wird so geschrieben als ob quasi wie auf einer schiefen Ebene es angeblich logisch & zwingend sei dass das Verhältnis das zwei Männer (od. zwei Frauen) zueinander haben als Ehe bezeichnet werden müsste:

    "Österreich, eines der Bollwerke der reinen Hetero-Ehe in Westeuropa, könnte trotz des Widerstands von ÖVP und FPÖ nun doch fallen. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) teilte heute mit, dass er die Öffnung für gleichgeschlechtliche Paare prüft. Anwalt Helmut Graupner vom Rechtskomitee Lambda zeigte sich gegenüber der APA zuversichtlich, dass die „Ehe für alle“ schon Anfang 2018 kommen könnte.

    Amtswegige Prüfung eingeleitet

    Der VfGH hat eine amtswegige Prüfung jener gesetzlichen Bestimmungen eingeleitet, die für heterosexuelle Paare die Ehe und für homosexuelle Paare die eingetragene Partnerschaft vorsehen. ..."

    Link: http://orf.at/#/stories/2411305/

    Allein das Wort "Bollwerk" impliziert dass sozusagen quasi eine unwiderstehliche Bewegung im Gange sei, eine Homo-Bewegung. Und dass ein "Bollwerk" daher dazu da sei um überwunden bzw. weggeräumt zu werden.

    So subtil wird der Leser von ORF-Online verführt!

  17. Politicus1
    17. Oktober 2017 15:07

    Die EHE ist ein christliches Sakrament.
    Ich warte, ich warte, und ich warte weiter auf den lauten Aufschrei des Herrn Kardinals und des Herrn Bischofs Bünker.

    • Bob
      17. Oktober 2017 15:49

      Ich fürchte da wird nichts kommen, die müssen mit den Moslems kuscheln.

    • riri
      17. Oktober 2017 15:55

      Worauf man beim Herrn Kardinal warten kann, sind laute Lustschreie.

    • Riese35
      17. Oktober 2017 18:09

      ***********************************!
      ***********************************!
      ***********************************!

    • Flotte Lotte
      17. Oktober 2017 18:52

      Des san jo söba Woame...

    • Gandalf
      17. Oktober 2017 19:25

      @ Flotte Lotte:
      Zumindest der Bünker nicht; aber der ist dafür Kommunist. Auch nicht viel besser....

    • Flotte Lotte
      17. Oktober 2017 19:30

      Ja, aber der Schönborn ist auch ein Sozi...

    • Tiroler Madl
      18. Oktober 2017 12:30

      Bünker wird nichts sagen, weil die Ehe in den Augen Luthers ein weltlich Ding ist und die Evangelischen bis auf die Taufe alle Sakramente über Bord geworfen haben. Schönborn ... zu dem kann ich nichts sagen, ohne ausfällig zu werden.

  18. Bob
    17. Oktober 2017 15:03

    Warum soll man eine Schwulenpartnerschaft Ehe nennen. Das ändert doch nichts an der Situation, man könnte ja auch in Zukunft schwarz statt weiß sagen, oder türkis statt schwarz.





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