VfGH: Vor dem Ende der linken Vorherrschaft rasch noch die Schwulenehe
17. Oktober 2017 14:52
2017-10-17 14:52:00
| Autor: Andreas Unterberger
Lesezeit: 2:00
Es ist geradezu typisch für den VfGH in seinem derzeitigen Zustand. Ganz gezielt zieht er, rasch bevor zwei SPÖ-nahe Richter in Pension gehen müssen, das ideologische Kampfanliegen der Linken, nämlich die Schwulenehe, vor. Damit er diese heuer noch durchziehen kann. Gleichzeitig wird eine ganze Reihe wichtiger Verfassungs-Causen nach hinten gereiht.
Das beweist eindeutig die manipulativ-ideologische Absicht des links dominierten Höchstgerichts. Denn seit Jahrzehnten hat sich auf völker- oder verfassungsrechtlicher Ebene in Hinblick auf die Schwulenehe nichts geändert, sodass eigentlich gar kein aktueller Handlungsbedarf besteht. Und jetzt will man diese binnen zwei Monaten durchpeitschen!
Das einzige, was jetzt in Wahrheit für panischen Zeitdruck bei den Verfassungs-Genossen sorgt: Die Österreicher haben der Linken bei der Wahl eine so gewaltige Ohrfeige versetzt, dass eine schwarz-blaue Regierung zumindest sehr wahrscheinlich erscheint. Womit wohl auch das Ende der ewigen rot-schwarzen Totaldominanz mit linkem Übergewicht im Verfassungsgerichtshof fix scheint.
Der derzeitige VfGH hat sich ja schon bisher als Speerspitze der Schwulenaktivisten betätigt: So ist die Möglichkeit der Adoption eines Kindes durch ein schwules Pärchen erst durch ihn überhaupt in die österreichische Welt gekommen (bevor das Parlament auf Gesetzesebene nachgedoppelt hat).
Eines stimmt freilich: Die Kindesadoption ist ein viel ärgerer Dammbruch gewesen, als sie die Umbenennung von "eingetragenen Partnerschaften" in "Ehe" bedeuten würde. Denn bei der Adoption geht es nicht nur um Formalitäten, sondern um wehrlose Kinder.
Das derzeit wirkliche Ziel der Schwulenlobby ist gar nicht mehr eine standesamtliche Formalität. Es geht darum, dass nach Eroberung der Ehe nun vor allem der Vorstoß Richtung Kinder ungehindert möglich sein wird, also die einschlägige Propaganda via Schulbücher. Es ist ja in der Tat allzu verlockend, wenn man knackigen jungen Buben per Gesetz und Unterricht einreden kann, dass Schwulsein eine mindestens so attraktive, legitime und gute Perspektive sei wie die offenbar langweilige normale Sexualität.
PS: Das Vorgehen des VfGH sollte daher auch auf diesem Feld Schwarz wie Blau klar machen: Man würde wirklich historische Schuld auf sich laden, wenn man aus irgendwelchen läppischen Gründen doch keine Koalition miteinander bilden, sondern wieder der SPÖ die Möglichkeit zu Machtmissbrauch und ideologischer Gesellschaftszertrümmerung geben sollte.
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Die EHE ist ein christliches Sakrament.
Ich warte, ich warte, und ich warte weiter auf den lauten Aufschrei des Herrn Kardinals und des Herrn Bischofs Bünker.
Linke sind illiberal und antidemokratisch, denn sie akzeptieren den Mehrheitswillen bzw. das ganz "Normale" nicht. Und wo sie nur können versuchen sie, die Gesellschaft zu zerstören mit der Förderung
- der Homosexuellenehe
- der Massenzuwanderung von Analphabeten und Moslems, Hauptsache sie kriegen viele Kinder
- Drogenfreigabe
- Abtreibung
- Leistungsfeindlichkeit
- Abschaffung der Schulnoten
- Diskriminierung der echten Österreicher als Nazis
usw.
bitte fortzusetzen..
>> "PS: Das Vorgehen des VfGH sollte daher auch auf diesem Feld Schwarz wie Blau klar machen: Man würde wirklich historische Schuld auf sich laden, wenn man aus irgendwelchen läppischen Gründen doch keine Koalition miteinander bilden, sondern wieder der SPÖ die Möglichkeit zu Machtmissbrauch und ideologischer Gesellschaftszertrümmerung geben sollte."
Bitte nicht verwechseln: die FPÖ hat ein Alleinstellungsmerkmal. Siehe Straches Parlamentsrede:
https://www.youtube.com/watch?v=UK5jv6gAghI
Daß Schwarz gegen die Homopolitik wäre, kann nur aus Märchen aus 1000 und einer Nacht oder von Grimms Märchen stammen. Seit 1987 ist die ÖVP ununterbrochen in der Regierung. Seit 2008 stellt sie ununterbrochen den Justizminister. Sie ist maßgeblich und teils sogar treibend bei der Umsetzung der Homopolitik tätig. Die ÖVP ist keine Bremse, sondern ein Gaspedal, ein Brandbeschleuniger.
Strache hat in seiner Parlamentsrede als einziger ganz genau auf den Grund der Sonderstellung der Ehe - im traditionellen Sinn - hingewiesen: Kinder und die Verantwortung für die Weitergabe menschlichen Lebens. Die Ehe ist vom Wesen her nicht auf Gegenseitigkeit, sondern gemeinsam auf die Zukunft gerichtet.
Nicht mehr so in unserem staatlichen Rechtssystem. Im staatlichen Rechtssystem ist dieses Eheverständnis bereits gestrichen. Insbesondere Brandstetter ist bei solchen Aktionen heute der Brandbeschleuniger. Die ÖVP mit Pröll und "seiner Perspektivengruppe" war ***DER*** Treiber für die Durchsetzung der Homopartnerschaft, die bereits eine Augenauswischerei und eine Perversion der Ehe ist. Damit hat man sich in der ÖVP erst in diese widersprüchliche "Gleichheits"-Problematik hineinmanövriert und offenbar ganz bewußt damit kalkuliert, daß die Bestimmungen vom VfGH aufgehoben werden. Das Volk hat man belogen, und die wertkonservativen Schwarzwähler haben es mit Begeisterung aufgenommen und geglaubt. Spindelegger hat sich zwar mit dem Mund gegen die Homoadoption gewehrt, faktisch ist aber genau das Gegenteil passiert. Und Kurz sagt jetzt ganz offen, daß er froh ist, daß es die Homoadoption "edlich" gibt. Kurz will keine Wende, sondern die Fortsetzung des Chaos, das wir bis jetzt gehabt haben.
Der ÖVP kommt die Möglichkeit zu Machtmissbrauch nur entgegen. Sie betreibt mit der sozialpopulistischen SPÖ gemeinsam an vorderster Front ideologische Gesellschaftszertrümmerung. Und Kurz hat das sogar in seinem Wahlprogramm herausgestrichen.
Die ÖVP ist nicht Teil einer Problemlösung, sondern selbst das Problem.
Deshalb war die ÖVP mit Kurz an der Spitze für mich auch unwählbar.
Hörbares Symbol für diese beiden divergierenden Grundeinstellungen waren auch das "Guten Tag" oder "Guten Abend" Kurzens und das "Grüß Gott" Straches. Übrigens, Schüssel hat 1999 noch wie heute Strache deutlich mit "Grüß Gott" gegrüßt.
Wenn wir eine Lösung erhoffen können, dann nur von der FPÖ. H.-C. Strache gilt mein herzlicher Dank für sein geradliniges Auftreten. Ich wünsche H.-C. Strache viel Erfolg und Standhaftigkeit.
Homosexuelle können keine Ehe schließen. Diese ist nämlich definitionsgemäß die grundsätzlich für Fortpflanzung offene Verbindung eines Mannes mit einer Frau. Nicht einmal die Gehirnwäsche des politkorrekten Gender-Gaga kann etwas an dieser einfachen Wahrheit ändern.
Warum soll man eine Schwulenpartnerschaft Ehe nennen. Das ändert doch nichts an der Situation, man könnte ja auch in Zukunft schwarz statt weiß sagen, oder türkis statt schwarz.
Provokation, wo es geht durch die Linken und deren Lobbys.
Aber werden nicht Gesetze im Parlament beschlossen. Man kann auch deren Aufhebung beschließen, oder ?
Man kann es nur immer wieder sagen: Die Justiz gehört ganz gründlich reformiert. Das kann nur in Richtung mehr Laiengerichtsbarkeit und Demokratie gehen. Also Richter und Staatsanwälte, zumindest die oberen, werden vom Volk gewählt, und wie in der römischen Ämterfolge, muss man für einen Platz bei einem der Höchstgerichte mindestens zwei Wahlperioden hinter sich haben. Und schon sind die allzu progressiv auftretenden Herrschaften ausgeschlossen.