Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (10 Euro) ist jederzeit stornierbar. Nicht-Abonnenten können Artikel und die "Spannend"-Hinweise zu Texten anderswo erst nach 48 Stunden lesen.
Europa hat es noch gar nicht wirklich begriffen, dass eines der zentralen Dogmen der politmedialen Klasse binnen kurzem in sich zusammengebrochen ist. Eine europaweit als "rechtspopulistisch" eingeordnete Partei wird von allen anderen Parteien im Lande – ausgerechnet mit Ausnahme der völlig dezimierten und aus dem Parlament gewählten Grünen – als regierungsfähig eingestuft und hat beste Aussichten, Teil der nächsten Regierung zu sein. Wenn sie nur wirklich will.
Was für ein Unterschied zur Behandlung für Geert Wilders, Marine Le Pen oder auch die AfD! Dieser Unterschied hängt freilich auch damit zusammen, dass die Freiheitliche Partei Österreichs sich in mehrfacher Hinsicht anders, nämlich gemäßigter positioniert hat. Nur dadurch schaffte sie die derzeit europaweit Spitze bedeutenden 26 Prozent (wobei sie allerdings 1999 schon einmal 27 Prozent erzielt hat, die dann aber als Folge einer Regierungsbeteiligung steil zurückgingen).
Tatsache ist: Die FPÖ
In dieser Positionierung der FPÖ finden sich viele Elemente, von denen andere "rechtspopulistische" Parteien lernen könnten. Denn gleichzeitig ist die FPÖ sehr konsequent in ihrer Kritik an Islamisierung, Massenmigration und Fehlentwicklungen der EU geblieben, hat also rechts keine Flanke geöffnet.
Das alles ändert freilich nichts daran, dass der große Wahlsieger in Österreich nicht die FPÖ ist, sondern Sebastian Kurz. Kurz hat seine runderneuerte ÖVP triumphal an die Spitze geführt. Zwei Faktoren waren dabei entscheidend:
Es gibt freilich jemanden in der gemeinsamen EU-Fraktion der "Europäischen Volkspartei", der mit diesem Triumph trotz Parteifreundschaft gar keine Freude hat. Der sitzt in Berlin und heißt Angela Merkel. Kurz ist Merkel mehrfach kritisch entgegengetreten. Das war in der ÖVP bis dahin total verpönt. Merkel-Kritik hat in der ÖVP noch vor kurzem sogar zum Fraktionsausschluss eines Abgeordneten geführt.
Kurz gab Merkel jedoch Kontra:
Dieser Kurz-Triumph ist mit absoluter Sicherheit nun Treibsatz für alle jene in der CDU, die Merkel ins Altenteil schicken wollen, die eine Regeneration der Union nur in einer konsequenten Anti-Migrationspolitik möglich sehen. Dementsprechende Begeisterung löst Kurz bei der ganzen CSU aus, dementsprechend ist der derzeit aussichtsreichste Merkel-Kritiker, Finanzstaatssekretär Spahn, sogar zur Kurz-Jubel-Feier nach Wien gereist.
Der Stein, das da in Wien ins Wasser geworfen worden ist, schlägt mit Sicherheit europaweit hohe Wellen – zumindest wenn es wirklich zu der vielfach favorisierten schwarz-blauen Koalition kommen sollte. Und mit Sicherheit wird es dann dennoch nicht mehr zu einer Wiederholung der hysterischen Reaktionen des Jahres 2000 kommen, als es zum ersten Mal in Wien (anfangs im Übrigen sehr erfolgreich) geheißen hat: Schwarz-Blau.
Dieser Text erschien zum Teil in ähnlicher Form in der deutschen Wochenzeitung "Junge Freiheit" https://jungefreiheit.de/.
Torres
Dass es zu keinen hysterischen Reaktionen kommen werde, glaube ich erst, wenn ich diese (nicht) sehe ...
Zu Kurz: die Aufzählung der von ihm angebrachten Kritikpunkte gleicht einer Liste eines Rechtspopulisten. Allein Kurz schafft es, durch seine konsequente Korrektheit, seine immerwährende Freundlichkeit dem für Mainstreammedien pösen Inhalt einen derart sachlichen Anstrich zu verpassen, dass jeder schmutzige Nazivorwurf abperlt. Auch die FPÖ hat dies erkannt im Zuge der Hofer-Nichtwahl.
Auch seine Jugend wird ihm nicht zum Vorwurf gemacht, weil er nicht wie eine hysterisch geifernde Antifa-Grüne keift, sondern immer und überall ruhig bleibt. In Sachen Souveränität des Auftritts ist Kurz ein Leuchtturm, von dem ich persönlich mir ein Scheiberl abschneiden möchte, bin ich doch selbst während der Ära Faymann im Allgemeinen und der Flüchtlingskrise im Speziellen zu einem aufbrausenden Wutbürger geworden ...
Kurz hat es geschafft das Wutbürger-Thema Nummer 1 - die Migration - salonfähig zu machen und damit die Wutbürger zu rehabilitieren. Ich hoffe, dass er auch andere Wutbürger-Themen salonfähig machen wird: den EU-Zentralismus, die Schuldenunion, den ORF und so manchen Privilegienstadl in der Verwaltung.
Wie wuensche ich mir, dass die Verschwoerungstheorien, Dolchstosslegenden und Trojanisches-Pferdf-Vorwuerfe nicht aufgehen, sondern, dass eine vernuenftige (rechts)konservative Politik gemacht und umgesetzt wird! Sollte AU recht behalten, IST Kurz der kommende Mann und die FPOe schafft den Durchbruch.
Geilomobilvorwuerfe wie 3-Bier sind in keinem Fall mehr angebracht, fast jeder hat in juengeren Jahren radikalere Dinge vertreten, unsere linke ehemalige Fuehrerschaft den Marxismus gluehend verehrt.
Natuerlich kann man sich an Strachens sozialer Positionierung stossen, so wie an Kurzens Gendereinaehe, aber wie haetten die beiden zusammen die 57.5% bekommen sollen? Migrations- und EU-kritisch zu sein reicht bekanntlich nur fuer 47%.
Seien wir optimistisch und hoffen wir auf eine zwar nicht ideale (wer bekommt das schon im Leben?) aber doch deutlich verbesserte Politik.
Kurz spuert, dass die Welt auf ihn schaut und er eine einmalige Veraenderungschance hat, Strache ist gereifter, Schwarzrot oder Rotblau wird nicht kommen.
Und jetzt Tschechien. Ich kenne mich mit Tschechien nicht so aus. Aber wenn ich höre wie die deutschen und österreichischen Medien geifern und den Sieger "umstritten" und einen "tschechischen Trump" nennen, bin ich froher Hoffnung, daß wir in Tschechien einen stabilen Visegrád-Staaten-Partner haben: Gegen den Euro (damit für mehr Souveränität), gegen Völkerwanderung, gegen politischen ISlam. Die drittstärkste Partei ist sogar für das Verbieten des ISlam.
OT:
Es macht richtig Spaß, auf der Facebook-Seite der Grünen vorbei zu schauen und die Kommentare zu lesen.
Z.Z. betteln die Grünen gerade um Spenden: "Deine Spende hilft. Für uns zählt jede Spende!
Wenn du der Meinung bist, dass wir Grünen für Österreich wichtig sind, kannst du uns so unterstützen."
Und die Antworten sind einfach köstlich:
- Werft endlich Frau Vassilakou raus,und die Menschen werden euch mit Geld überschütten.
- Ich kann euch einen Guten Rat geben. GEHTS WAS HACKLN!!! So viel dreistigkeit gibt es doch nicht. Die leute die arbeiten gehen sollen euch was spenden das ihr dann wieder das geld an die austeilt die nicht abeiten? Also echt eine frechheit.
- Ich bin zwar Gottfroh, das euch die Wähler endlich gezeigt haben wo euch euer Hass allen Andersdenkenden gegenüber hingebracht hat, aber ich spende sofort €100.- an ein Obdachlosenheim in Wien wenn die Vassilakou endlich die Partei verlässt.
Selten hat mich die Lektüre der Grünen-FB-Seite zu amüsiert! Das ich das noch erleben durfte!
Das ist alles nett, aber wertlos solange konkrete Schritte fehlen. Nun liegt es an Kurz und Strache echte und radikale Schritte zu setzen.
Also keine Familiennachzüge! Radikale Überprüfung des bestehenden Asylstatus jeder einzelnen Person. Ebenso radikale Ausschaffung aller Personen ohne gültigen Asylstatus, auch jene mit irgend einem ‚humanitären Bleiberecht‘.
Schnell in Richtung australisches Modell dampfen, also auch die Personen mit gewährtem Asyl an einen sicheren, aber vor allem ausserhalb Österreichs liegenden, Ort verbringen.
Alle Aufenthaltsgenehmigungen (Studenten-, Arbeits- oder Ulraubsvisa) streng handhaben, wer nicht Nettozahler ist (oder als Student konkrete Vorschritte macht), muss nach sechs Monaten raus.
Doppelstaatsbürgerschaften radikal auflösen, sowie rasch (Verjährung!) die gewährten Staatsbürgerschaften auf Erfüllung der gesetzlichen Auflagen prüfen, und die gefundenen Leute sofort expidieren.
Und natürlich keinerlei Einbürgerungen, bis der Wahnsinn der vergangenen Völkerwanderung aufgearbeitet ist.
Dabei wäre es von Nutzen, wenn das Finanzamt in den nächsten Jahren die 08/15 Prüfungen vor allem bei den bisher sehr wenig geprüften Unternehmern mit Migrationshintergrund durchführen würde (dazu muss halt die Polizei den nötigen Personenschutz herstellen), einmal werden viele Personen dann aufgrund von Abgabenbetrug das Land verlassen müssen andererseits wird man bei manch eingebürgerter Person strafbaren Handlungen vor der Einbürgerung finden, das muss dann halt radikal durchgezogen werden. Es wäre für viele einheimische Unternehmen ein Segen, wenn diese, durch folgenlose Steuerhinterziehung und Abgabenverkürzung billig seiende Konkurrenz, wegfallen würde!
Erst wenn so radikal, und dabei ohne Recht und Gesetz zu brechen, vorgegangen wird, sind Merkel und Co in der Bredouille.
Überflüssig zu erwähnen, wer so radikal, aber rechtsstaatlich arbeiten will, der muss erst ORF und Medienbestechung zu einem Ende bringen, sonst gibt es zu viele ‚unschöne Bilder‘.
Die Antwort für @Helmut Oswald will ich nicht stückeln müssen, deshalb schicke ich sie als Kommentar!
"...hat schon seit längerem alles deutschnationale Gedankengut abgestoßen..."
Genau dieser Satz ist mir auch merkwürdig vorgekommen, und ich finde es bis heute UNLOGISCH, daß sich im Gegensatz zu dieser Aussage eine Frau STOISITS ganz selbstverständlich UNGERÜGT als Österreicherin KROATISCHER Nation bezeichnen und das Parlament in kroatischer Sprache begrüßen durfte, oder daß ein Herr VOUK durch eine Kärntner Ortschaft mit dem Auto ungestraft rasen durfte, weil er behauptete, Österreicher SLOWENISCHER Nation die Ortstafel mit deutscher Aufschrift nicht als Ortstafel erkennen zu können, was eine Geschwindigkeitsverringerung auf 50 kmh zur Folge gehabt hätte.
Warum also ist es aber verwerflich, wenn sich ein Österreicher, unter dessen Vorfahren sich nachweislich weder Tschechen, noch Slowaken, weder Kroaten, noch Slowenen etc. befinden, warum also wird es als verwerflich befunden, sich als Österreicherin deutscher Nation zu fühlen, bzw. zu bezeichnen?
Ich kann beim besten Willen nicht die Menschen jenseits des Inns ---in meinem Fall Luftlinie nicht einmal 100km!--- als Ausländer betrachten, noch dazu, wo wir die SELBE Sprache sprechen, die SELBE Kultur leben und fast immer eine gemeinsame Geschichte hatten!
Sogar KREISKY sagte, er könne sich nicht vorstellen, etwa GOETHE als Ausländer zu empfinden. Das wäre ihm, dem gebildeten Mann, gewaltig gegen den Strich gegangen.
Und abschließend: Ich finde dieses demonstrative Leugnen einer engen Verwandtschaft, abgesehen von der Unlogik, ziemlich feige und gedankenlos und gegenüber den "Nachbarn" auch sehr gemein.
"Ein Dogma wird entsorgt"---hoffentlich weiß das auch der MEINUNGSMACHER ORF!
Denn im ORF hat man den "EINHÄMMERUNGS-EFFEKT"--- GOEBBELS' "Erfindung"---in Sachen penetrante MANIPULIERUNG des tumben Volkes wahrlich auf die Spitze getrieben.
Eines der 1000 LINKEN DOGMEN ist also nun in sich zusammengebrochen---aber der ORF KANN gar nicht anders---die Ansager sind durch die Bank "linkspopulistisch" geprägt; da kann man nicht so plötzlich geistig umschwenken. Deren linke Indoktrinierung reicht bis ins Knochenmark!
Im ORF übergeht man kaltlächelnd und beinhart fast ein Drittel der GIS-bezahlenden Bürger, die es wagen, gegen das linksgeprägte regierungshörige Sprachrohr ORF zu handeln, und nicht der linken Manipulationsmaschinerie auf den Leim zu gehen.
Österreich braucht dringend eine Erneuerung: Ein totales Abgehen von vielen als sinnlos erwiesenen DOGMEN, die eine linke Hegemonie manipulativ geschaffen hat wie weiland die katholische KIRCHE! Man müßte auch, wie es mit dem kathol. BÜCHER-INDEX geschehen ist, den reichhaltigen LINKEN INDEX entsorgen, damit endlich die Meinungsfreiheit wieder hergestellt werden kann. Aber das wird harte Arbeit werden.
PS: Eine "barbarische Bücherverbrennung" ist in D und in Ö bisher nie nötig gewesen, denn man hat dafür gesorgt, daß Bücher RECHTER AUTOREN gar nicht erst auf den Markt kommen! Das ist hinterfotziger als die Bücherverbrennung im 3. Reich, über die man sich so gerne entrüstet!