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Europa hat nach dem zweiten Weltkrieg ein früher praktisch nicht vorhandenes Asylrecht entwickelt. Ein solches ist außerhalb Europas bis heute kaum vorhanden. Das galt lange Zeit als zivilisatorischer Fortschritt Europas. Lange Zeit auch völlig zu Recht.
Aber jede noch so positive Entwicklung kann durch ein Zuviel, durch ein Nimis, wie es auf Lateinisch in der Medizin heißt, zu einem negativen Faktor werden. Das Institut des europäischen Asylrechts wird mit Sicherheit nur dann überleben können, wenn es wieder auf den Kern dessen zurückgeführt wird, was die Genfer Flüchtlingskonvention ursprünglich schützen wollte. Das war der Schutz von politisch, religiös und rassisch persönlich Verfolgten in anderen Ländern.
Das, was heute in Europa, insbesondere in Deutschland und Österreich daraus geworden ist, ist jedoch etwas ganz anderes. Denn:
Solange nicht das Asylrecht und die dazugehörige Praxis in all(!) diesen Punkten deutlich gestrafft werden, heißt das ein total offenes Tor auch für eine Unzahl von Islamisten und Terroristen nach Europa. Es gibt viele Hinweise, dass der "Islamische Staat" mit den "Flüchtlingen" gezielt Terroristen nach Europa geschickt hat. Es gibt noch mehr Hinweise, dass jetzt nach den Niederlagen des "Islamischen Staates" viele Dschihadisten nach Europa zurücksickern und sich ebenfalls oft als Flüchtlinge tarnen. Es ist jedenfalls klar, dass auch viele an sich harmlose "Flüchtlinge" sofort nach Ankunft sehr gezielt von radikalen Gruppierungen anagitiert werden, die es schon längst in Europa gibt.
Alle Versuche, diese Menschen durch ein paar Tage "Wertekurse" oder rhetorische Belehrungen zu integrieren – nach der Art: "Aber unsere Gesetze einhalten müsst ihr bitte schon" – sind in ihrer Hilflosigkeit zum Scheitern verurteilt. Sie werden oft nicht einmal zur Kenntnis genommen. Sie sind geradezu lächerlich, weil der bei den Europäern tiefverwurzelte Rechtsstaat, Europas gesamte Kultur, die tausenden ungeschrieben Regeln des zwischenmenschlichen Zusammenlebens den allermeisten Zuwanderern absolut fremd sind. Sie sind ihnen fremd, weil sie von einer ganz anderen Kultur geprägt sind, weil sie ganz andere nationale Bindungen haben und eben auch vielfach eine atavistische Religion. Selbst wenn alle guten Willen hätten, sich anzupassen, bleiben das dennoch absolut fremde und noch dazu komplizierte Kulturgebilde.
Der deutsche Verfassungsrichter und Rechtsphilosoph Ernst-Wolfgang Böckenförde hat dieses Dilemma bereits vor fast 40 Jahren perfekt auf den Punkt gebracht:
"Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist. Als freiheitlicher Staat kann er ... nur bestehen, wenn sich die Freiheit, die er seinen Bürgern gewährt, von innen her, aus der moralischen Substanz des einzelnen und der Homogenität der Gesellschaft, reguliert."
Das ist zwar tausende Male zustimmend zitiert worden. Das wird aber von der europäischen Politik bis heute nicht begriffen. Anders ausgedrückt heißt das Böckenförde-Dilemma: Mit so großen und wachsenden Gruppen, bei denen der Respekt vor der Freiheit des Einzelnen nicht zu den unumstößlichen menschlichen Grundwerten gehört, ist kein liberaler Rechtsstaat mehr zu machen. Egal, was im Gesetz steht. Alle wichtigen Teile dieses Rechtsstaats werden vor allem von den Islamisten zutiefst abgelehnt.
Kennzeichnend für die Haltung solcher Ablehnung ist aber auch ein Tweet, das der SPÖ-Kandidat Amir El-Shamy nach den Wiener Gemeinderatswahlen veröffentlicht hat: "Die Kultur prägt nicht den Islam. Der Islam prägt eine Kultur."
Dieser erschütternde Satz verkörpert die Philosophie des islamistischen Denkens. Der Islam ist die Grundlage der Kultur. Und Moslems im Sinne dieses SPÖ-Politikers denken nicht daran, sich von einer europäischen oder österreichischen Kultur prägen zu lassen, also von all dem, was in Grundrechten, Verfassung und Rechtsstaat seine wichtigste Ausformung gefunden hat. Wozu auch viele nichtjuristische Werte und Traditionen gehören.
Mit so geprägten Zuwanderern in sinnvoller Weise umzugehen, wäre auf europäischer Seite nur durch ein totales Abgehen von der Multikulti-Ideologie möglich. Europas Regierungen müssten sich klar dazu bekennen, dass es um die völlige Integration der legal hier verbleibenden Zuwanderer in eine europäische Leitkultur gehen muss. Zur Erreichung dieses Ziels wären intensive und große Anstrengungen notwendig, rasch wie nachhaltig die Integration von Zuwanderern in die mitteleuropäische Lebensweise, Sprache, Rechts- und Wertewelt zu betreiben. Durch alle Ebenen des Staates, durch Arbeitgeber, durch Schulen, durch Medien, durch Sportvereine. Es geht – auch wenn das für manche Linke ein böses Wort ist – um das, was man in allen großen Einwanderungsländern Assimilation nennt.
Es geht aber auch um konsequente Abschiebung all jener, die dazu nicht bereit sind.
Nur dann, wenn das ständig und überall konsequent geschieht, gibt es – noch – eine kleine Chance, dass Integration gelingt, dass die islamistische Bedrohung gestoppt wird.
Aber das alles wird ja nicht einmal versucht.
kremser
In Wahrheit gibt es nur 2 wesentliche Fluchtursachen:
1. offene Grenzen
1. ein attraktives Sozialsystem
Oh doch, die Politik begreift das sehrwohl. WIR Insassen in Westeuropa wollen nur nicht begreifen, dass das mit Absicht geschieht.
OT : "Man hat diesen Plan geschmiedet, der aus Europa einen Mischkontinent machen will" - sagt Orban.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat Ost-Mitteleuropa zur "migrantenfreien Zone" erklärt. Die EU und einige ihrer wichtigen Mitgliedsstaaten seien von einem nicht näher bezeichneten "Spekulanten-Imperium" in Geiselhaft genommen worden, sagte Orban am Montag in einer Rede in Budapest. Die mysteriöse Finanzmacht habe Europa "die jüngste Völkerwanderung, die Millionen Migranten, die Invasion der neuen Einwanderer beschert".
http://www.kleinezeitung.at/politik/politikaufmacher/5308173/Ungarn_Orban-erklaert-OstMitteleuropa-zur-migrantenfreien-Zone
Zu den seltsamsten Blüten der herrschenden Asylpolitik zählt für mich, dass unsere Politiker jungen Männern aus Marokko, Algerien und Tunesien Asyl gewähren.
Aus Ländern, die bei uns als Urlaubsziele beworben werden, und wo tausende Deutsche und Österreich auch tatsächlich ihre Ferien verbringen!
Es ist doch unvorstellbar, dass Engländer oder Amerikaner während der Nazizeit auf der einen Seite jüdische Flüchtlinge aufgenommen haben und gleichzeitig wären Urlauber aus diesen Ländern zum Shcuhplatteln nach Bayern auf Urlaub gefahren - unvorstellbar!
Oder die Engländer hätten ganze Schiffsladungen zwischen 1938 und 1945 mit tausenden Deutschen unkontrolliert in Dover ins Land gelassen, weil es halt zu viele waren - unvorstellbar!
Kürzlich hat unsere Reiseleiterin (Ägypterin, Archäologin) in MAROKKO wörtlich erzählt:
"Die ARBEITSLOSIGKEIT in Marokko ist GERING. Die GEBILDETEN BLEIBEN im Land, die UNGEBILDETEN gehen nach Europa und wollen, OHNE zu ARBEITEN, viel Geld bekommen."
So viel zu den "armen verfolgten Schutzsuchenden", die in Europa Schutz suchen "müssen"! Es paßt wohl eher, von SCHATZ-SUCHENDEN zu reden!
Die Marokkaner lieben und verehren ihren jungen verantwortungsvollen König und die junge Königin, die er sich aus dem Volk ausgewählt hatte.
Warum sollen Scharen junger Männer aus Marokko flüchten müssen?
ORBAN und die Regierungschefs von Polen, der Tschechei und der Slowakei haben das schnell begriffen und HANDELN danach---über ihre Grenzen kommt kein Schatzsuchender aus MAROKKO, aber auch aus keinem anderen MOSLEMISCHEN Land! Beneidenswert!
Was seit Anfang September 2015 vor sich geht, ist von "außen"
GESTEUERTER und leider GEDULDETER (Merkel!) ASYL-MISSBRAUCH in großem Stil.
PS: Unsere Reiseleiterin erzählte auch, daß man in ihren Kreisen die MUSLIMBRUDERSCHAFT die "KRIMINELLE BRUDERSCHAFT" nennt!
Dieser Asyl für alle Politik liegt neben anderen Philosophien (Gramsci, Frankfurter Schule, 68iger) auch die CPS (Cloward Piven Strategy) zugrunde, die darauf abzielt Sozialsysteme zur Implosion zu bringen und auf den Trümmern des Kollapses eine neue sozialistische Diktatur zu errichten. Diese Strategie wird ganz intensiv von George Soros’ Open Science Institute finanziell und ideologisch gefördert.
Nicht uninteressant deshalb auch, dass sich Nochkanzler Kern im Wahlkampf als Sorosjünger öffentlich bekannt hat.
Dazu kommen all die im Grunde das Christentum verachtetenden Politiker, die auf einmal bei jeder Gelegenheit auf das Gebot der christlichen Nächstenliebe hinweisen.
Fazit: Zum erreichen seiner Ziele zitiert der Teufel sogar aus der Bibel.
Wie sehr doch die Ungarn um ihren Staatschef zu beneiden sind:
http://www.krone.at/595030
Ein Mann, dem Land und Volk ganz offensichtlich am Herzen liegen.