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Lernfähigkeit wäre ein wünschenswertes Merkmal für politisches Führungspersonal. Und zwar auch beim Populismus.
Christian Kern ist einer, der zwar ohne Partei sogar in der Staat-Wirtschaft nichts gewesen wäre, der aber doch unermüdlich betont, erst seit 13 Monaten in der Politik – also kein Politiker - zu sein. Als ob es in der Spitzenpolitik ein Qualitätsmerkmal wäre, keinerlei Ahnung vom ausgeübten Gewerbe zu haben. Politiker sind unbeliebt – deshalb war die Eigendefinition von Anfang an nur ein Versuch in anbiederndem Populismus. Nur werden sich mittlerweile viele fragen, ob man den Job eines Bundeskanzlers wirklich bei vollen Bezügen als Learning by doing ausüben sollte.
In der gut bezahlten Anlernphase legte Kern ein populistisches Ei des Kolumbus hin, das ihm dann selbst auf den Kopf fiel: die SP-Mitgliederbefragung zum Thema CETA. Zuerst als superdemokratische Neuerfindung angepriesen, mussten dann eine Menge Kurven gekratzt werden, durch die man sich über die "überwältigende Mehrheit" der 14.000 Parteimitglieder hinwegsetzen konnte, die gegen CETA Stellung bezogen hatten.
Zumindest hat Kern damals gelernt, dass eine die Interessen des Gesamtstaats betreffende Entscheidung nicht von einem winzigen Teil der Mitglieder einer einzigen Partei zu treffen ist. Was er nicht gelernt hat, ist, dass Entscheidungen und vor allem deren Durchsetzung Sache der Politiker sind.
Wenigstens geht er es diesmal staatstragend an: Er kündigt immerhin eine Abstimmung des gesamten Volkes zur Verwaltungsreform an – falls er wieder Bundeskanzler wird.
Das Volk wird ihm sagen, was alle wissen: Wir brauchen diese Verwaltungsreform. Dringend. Nur machen muss sie jemand! Nicht ständig nur darüber reden. Der Volkswille ist ebenso manifest wie die Vorschläge, wie sich diese Aufgabe umsetzen ließe, die es vom ehemaligen Österreich-Konvent bis zu den 1000 Vorschlägen des Josef Moser ausreichend gibt. Eine Volksabstimmung wäre nur ein weiteres Hinauszögern von politischem Handeln.
Aber Christian Kern denkt halt, dass die direktdemokratische Karte ein populistischer Trumpf ist – und möchte sie genau dort einsetzen, wo vielmehr – siehe CETA – Leadership gefragt wäre.
Und mit dieser Verwaltungsreform finanziert er dann übrigens seine angekündigte Steuerreform. Ganz konkret bekommt er dadurch zwei Milliarden (Daumen mal Pi?!). Und weil das noch nicht ausreicht, führt er halt wieder einmal die berühmte neidgenossenschaftliche Erbschaftssteuer ein – mit der schon eine imaginäre Bildungsreform, ein auf Kosten aller Steuerzahler abgeschaffter Pflegeregress und jetzt halt noch die Steuerreform finanziert wird.
Toll: Wer jeden nicht eingenommenen Steuer-Euro gleich mehrfach ausgibt und damit so viel Gutes tut, der kann wirklich nur als Mann mit Erfahrung bei den ÖBB bezeichnet werden.
Dabei hätte Christian Kern ein wirklich lohnendes Betätigungsfeld für einen angehenden Populisten: Stellt sich doch heraus, dass die SPÖ ihre 3000 m2-Büros hinter dem Burgtheater in einem Haus der Gemeinde Wien um einen Quadratmeter-Preis von 4,27 Euro mietet. In dieser Lage wären an die 30 Euro pro Quadratmeter marktkonform. Monatlich macht das einen Unterschied von rund 77.000 Euro aus – eine fette Monatssubvention der SPÖ durch den Wiener Steuerzahler, dem dieses Geld entgeht. Würde man noch all die Parteilokale in Gemeindebauten etc. dazuzählen und das alles mit einem Machtwort abstellen, dann könnte vielleicht so manche Gebühr im rot-grünen Wien nur alle zwei Jahre erhöht werden. Das wäre ein fruchtbarer populistischer Schritt (träumen wird man ja noch dürfen...). Eines Nicht-Politikers würdig, der aus der echten Wirtschaft kommt.
Reiner Populismus ist auch der derzeit wieder landauf, landab postulierte Gratis-Tablet für jeden Schüler. Als ob nicht jeder Zweijährige mittlerweile das Bildschirm-Wischen beherrschte. Digitale Kompetenzen werden die Schüler dadurch nicht erwerben. Denn dazu müssten sie erst einmal Rechnen, Schreiben und Lesen lernen. Ausreichend. Denn auch für die digitale Kompetenz ist das Voraussetzung. Nur leider klingt Lernen weniger schön als "Gratis-Tablet für jeden Volksschüler".
Dieses populistische Geschenk wird auch Österreichs Zurückbleiben bei der Digitalisierung nicht wettmachen, das uns gerade die OECD bescheinigt hat. Da sollten die Tablet-Verteiler einmal darüber nachdenken, wie sehr sie zu diesem Modernisierungsverlust beitragen, indem sie falsch gewichten: Jährlich 5000 bis 8000 Millionen aus dem Budget für die Bahn, aber nur 100 Millionen für den Ausbau des Breitband-Internets.
Aber so ist es eben mit dem Populismus besonders in Wahlzeiten. Man will ja der beliebteste Kanzler-Kandidat sein.
Dabei hat doch gerade eine Umfrage ergeben, dass bei den Wählern nur die Inhalte, die Programme zählen. Nicht lachen: Bei der Partnerwahl zählen ja auch nur die inneren Werte.
P.S. Natürlich, die wohlerworbene Aversion der Wähler gegen Politiker verleitet auch Sebastian Kurz zu kurzsichtigen Entscheidungen. Wenn eine Opernball-Organisatorin in den Nationalrat quer-einsteigen darf, wird der Glanz einer frischen Bewegung schnell verblassen. Kompetenz wäre ein minimales Auswahlkriterium für Kandidaten zum Nationalrat. Wenn man meint, dass Zeit für Neues ist, dürfte das Ausrichten von Society-Events nicht gerade die beste Empfehlung sein. Das reicht gerade mal für einen Adabei-Populismus.
P.P.S. Das Missverständnis, dass der Verzicht auf Berufspolitiker eine neue Politik überhaupt erst möglich macht, könnte auch für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zum populistischen Fallstrick werden. Er hat in seine Regierung eine große Anzahl von politisch unerfahrenen NGO-Vertretern und Quereinsteigern geholt. Und so verkündet der neue Umweltminister Nicolas Hulot, dass Frankreich ab 2040 keine Benzin- und Diesel-Autos mehr zulassen wird. Und er verbietet ab 2022 gleich alle Energieproduktion auf Basis von Kohle, erschwert Öl- und Gasförderung und erhöht die Subventionen auf erneuerbare Energie. So sieht Politik aus, wenn ein Fernsehjournalist Entscheidungen trifft, der ausgewählt wurde, weil er einer der beliebtesten Prominenten im Land war. Und nicht, weil er weiß, wie Politik besser funktioniert. Für unsere vielen Macron-Nachahmer sollte das eine Warnung sein.
Über eine Verwaltungsreform wird schon seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten geredet. Dabei wird - ganz richtig - gesagt, dass diese am Anfang Geld kosten wird und erst einige Jahre danach wirklich Einsparungen bringt. Und genau aus diesem Grund wird sie auch nie in Angriff genommen: weil die Effekte nicht sofort, sondern erst später sichtbar werden, d.h. dass sich diejenigen, die diese Reform durchführen, möglicherweise gar nicht der Dankbarkeit des Volkes erfreuen, sondern, im Gegenteil, wegen der Kosten abgewählt werden. Siehe das Beispiel Gerhard Schröder in Deutschland.
***Globalisierung: Dekadente Europäer opfern absurder Scharia und Eine-Welt Kommunismus Seelen und Kinder*****
auf d e r h o n i g m a n n s a g t . w o r d p r e s s . c o m
“Europa wird seine Identität zu Gunsten eines anderen Volkes und einer anderen Religion verlieren, und es wird keine Überreste und Überlebende der Unreinheit des Christentums bleiben, das eine Menge Blut vergossen hat, für das es nicht in der Lage sein wird, zu büßen.”
Hier ist eine Herrenvolks-Talmudistin/Pharisäerin, Barbara Spectre, die erklärt, dass Europa multikulti werden müsse und von den Juden wegen der führenden Rolle der Juden geführt werden müsse. Sonst werde Europa nicht überleben.
1. Der Supertanker Politik lässt keine 180 Grad Wendungen zu. Auch Kurz muss daher dem Zeitgeist mit einer schnuckeligen Quereinsteigerin entgegenkommen.
2. Besonders freut mich, dass die "direkte Demokratie" ab sofort in ihren Mängeln erkannt wurde. Für mich war schon seit Anfang und trotz der Eulogen des Blogmasters klar, dass die Sozen darunter etwas ganz anderes verstehen würden und sich das unter den Nagel reißen würden.
3. Kurz ist die letzte Chance der ÖVP. Geben wir sie ihr. Aber nur noch dieses eine Mal.
***Alle Gutmenschen, bitte 4 Minuten zuhören: Reale Zahlen/ Neu-Ansiedlungsgs-Tsunami*****
auf y o u t u b e . c o m
Lieber McErdal:
Ich fürchte nur, dass die gar nicht zuhören können. Die sind dermaßen überheblich von ihrem Gutmenschentum überzeugt - die stehen weit über dem restlichen Pöbel.
Was soll eigentlich die Werbeeinschaltung mit dem Gates hier auf diesem Blog? Muss der Gates so dringend sein Image aufpolieren, welches (bei denen die wissen was läuft) zu Recht völlig am A..... ist?
Hat er doch mit den Impfaktionen in Afrika geholfen, die Bevölkerung zu reduzieren und der Pharmamafia zu Milliardengewinnen verholfen - völlig uneigennützig natürlich.
"Bill Gates gibt offen zu, dass die Impfstoffe der Bevölkerungsreduktion dienen. Ihm zufolge müssen täglich 350.000 Menschen beseitigt werden, um die Population stabil zu halten." ... laut Pravda-tv
h t t p s : / / w ww.pravda-tv.com/2016/02/bill-gates-impfen-ist-die-beste-art-der-bevoelkerungsreduktion-video/
Erstaunlich, dass gerade die ÖVP die Opernball-Organisatorin in die Politik holt. Dort kennt man doch die eher traurige politische Karriere der Frau Aubauer, und diese war immerhin sogar politische Journalistin gewesen.
Vielleicht geht es Herrn Kurz aber um die Manifestation einer Versöhnung, jener zwischen dem Opernball und dessen grünen Kritikern. Unmissverständlich zum Ausdruck gebracht durch die künftige enge Zusammenarbeit von Maria mit Efgani.
Was Macron betrifft, wird sich an ihm vielleicht die Umkehrung eines aus Italien bekannten Vorgangs vollziehen. Dort wurde mit Grillo ein Komiker zum Politiker. Mit Macron könnte in Frankreich schon bald aus einem Politiker ein Komiker werden.
OT:
Kurz hängt das Bild von Dollfuß im Parlamentsklub ab.
Geschichte wird inzwischen im Zentralkomitee der sozialistischen Partei geschrieben.
Und die Österreichische Verräter Partei macht wieder einmal mit.
Alles, was Kurz bis jetzt gemacht hat (gemacht! Nicht gesagt), ist wieder einmal der Kotau vor der marxistischen Ideologie. Nichts wird unter Kurz konservativer oder liberaler. Kurz beabsichtigt - wie Merkel - die Linken links zu überholen und ihnen sämtliche Themen wegzunehmen.
Das wird zwar zu einem großartigen Wahlsieg führen, dieses Land aber wieder ein Stück weiter in Richtung DDR treiben.
Oh Gott, oh Gott, die EU rotiert, weil POLEN die JUSTIZ REFORMIEREN will! Da diese angekündigte Reform nicht unter LINKEN VORZEICHEN zu stehen kommen wird, ist in der EU Feuer am Dach! Gegen unsere LINKE Justiz regt sich in der EU kein Schwein auf, ebenso wenig wie in Deutschland! Warum nur, warum.....?
Wahrscheinlich ist die Justiz dort genauso links wie hier. Deswegen regen sie sich so auf, weil sie wieder ein paar Machtpositionen verlieren könnten. Bei den Demos, die besonders von den abhängigen Medien betont werden, denke ich, es handelt sich um organisierte Profimarschierer (NGOs) aus dem Ausland, höchstens eine Handvoll echte Polen dabei... gegen diese Gangs will ja Ungarn vorgehen (sie sollen ihre Unterstützer bekanntgeben) und wurde dafür auch von der EU gerügt. Die EU ist aber schon so überheilig, dass sie jetzt sogar Russland rügt, weil man dort die Zeugen Jehovas einschränken möchte...
https://de.sputniknews.com/politik/20170718316646456-eu-russland-zeugen-jehovas/
OT - Die Neger kommen näher, und im doppelten Aufkommen
Südtirol beklagt doppelten Zustrom von Flüchtlingen. Wann wird der Brenner endlich geschlossen?
http://www.krone.at/welt/suedtirol-meldet-doppelten-zustrom-von-fluechtlingen-caritas-besorgt-story-579398
Man könnte also binnen 24 Stunden mit dem Bundesheer die Brennergrenze dichtmachen---KÖNNTE man, aber will man auch ? Ich denke, man will nicht. Der gutmenschliche linke ORF würde so lange zetern, bis Doskozil den Schwanz einzieht.
Die werden durchgeschleust und keiner hats gesehen, was sonst?
Umfragen prophezeien Kurz Erdrutschsieg.
Stimmt: Kurz den Sieg und uns den Erdrutsch.
OT: Wer stoppt diesen verbrecherischen Wahnsinn der NGO`s ?
https://www.unzensuriert.de/content/0024284-New-York-Times-beweist-NGOs-kooperieren-immer-enger-mit-libyschen-Schleuserbanden
Sicher Sobotka und Kurz... ;-)
Und solche A.....er werden nicht umgehend ausgewiesen?:
https://www.unzensuriert.at/content/0024492-Mit-Schlagring-bewaffneter-Kosovare-bricht-Kuhstall-ein-und-vergeht-sich-Rind
OT
".....Auch Teilen des Clips ist in Saudi- Arabien strafbar...
Die Behörden überprüfen nun auch Profile, auf denen das Video in sozialen Medien geteilt wurde - die User könnten sich eines "Informationsverbrechens" schuldig gemacht haben. Damit ist die Verbreitung von Inhalten gemeint, die nicht der Moralvorstellung des konservativen Landes entsprechen.http://www.krone.at/welt/frau-in-saudi-arabien-wegen-minirock-verhaftet-nach-skandal-video-story-579288
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Da können sich unsere Hansln&Gretln noch ein Stückerl abschneiden.
zum vorigen OT:
Das König-Abdullah-Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog, auch bekannt unter der Abkürzung KAICIID, ist eine staatenübergreifende Organisation, die im Oktober 2011 von Saudi-Arabien, Österreich und Spanien gegründet wurde. Gemeinsam bilden sie den "Rat der Vertragsparteien", die das Zentrum überwachen.
Liberale Muslime warnen vor dem Zentrum und seinen ihrer Meinung nach intransparenten Strukturen, da sie darin ein Einfallstor für radikale Islamisten sehen[18][19].
Was finanzieren wir damit eigentlich? Äußert sich dieses "Zentrum" jemals zu solch frauenvernichtenden Vorgängen?
Ja, die werden von den Saudis lernen ...
Wir in Zukunft Identitaere klickt, oder AfD, ojeojeoje ...
Dann folgt die FPOe ...
Beim Suchen nach arabischen Strukturen in Ö fiel mir dieses "Zentrum" wieder ein. Es logiert in einem Wiener Palais, ist steuerbefreit und einer Botschaft gleichgestellt.Ob unsere "Freitags-Nicht-Immer"-Frau BandionOrtner dort nochbeschäftigt ist, entzieht sich meiner Kenntnis.
Interessant finde ich, daß man von diesem Abdullah Zentrum absolut nichts hört. Gar nichts. Die existieren in der öffentlichen Wahrnehmung überhaupt nicht. Was geschieht dort eigentlich?
Mit umgekehrten Vorzeichen könnte man Saudiarabien als Vorbild nehmen. Aber von dem "alles ist Wurscht - Virus" sind unsere Kasperl flächendeckend betroffen. Sie nennen das Toleranz
Im übrigen habe ich nicht den Eindruck, daß die derzeit rudernden Parteien populistisch agierten Wie sich an den schon abstinkenden Roten zeigt, will nicht einmal das "Volk" sie noch mehrheitlich haben.
Es regieren doch schon sämtliche Parteien, nicht nur hierzulande, gegen die Volksmasse, die deutlich wütender wird. Was die sog. Wahlergebnisse anbelangt, brauche ich nur an die denkwürdigen Umstände unserer BP Wahl zu denken, die immerhin drei Anläufe benötigte, bis endlich der angeblich Gewünschte in die Hofburg befördert war.um sie anzweifeln zu müssen.
Populistisch verhält sich derzeit nicht einmal die FPÖ, auch die redet nicht dem Volk nach dessen Maul, sie ist verstummt und derzeit nicht auffindbar, so mein Eindruck.
Populismus finde ich zur Zeit bei keiner der die EU im Würgegriff habenden Parteien.
Im Gegenteil.
..befördert war, um sie anzweifeln zu müssen.
Es gibt keine einzige Partei, deren Programm zu 100 % maßgeschneidert für den Wähler ist, aber Hauptsache ist doch, daß man sich mit den meisten Programmpunkten einer Partei identifizieren kann---und das ist halt nun einmal in meinem Fall die FPÖ!
Die FPÖ ist sich als einzige Partei treu geblieben, vor allem beim WICHTIGSTEN Thema, das uns Österreicher berührt, weil es für den Fortbestand unserer Heimat das Um und Auf ist: die leider total verfehlte AUSLÄNDER-POLITIK durch unsere Regierung, die so schnell wie möglich KORRIGIERT werden muß, speziell das Thema Überfremdung durch die in rauhen Mengen eingeschleusten Mohammedaner und die daraus resultierende ISLAMISIERUNG.
Daß ein BK KERN an der im Gange befindlichen größten Katastrophe seit dem WKII etwas ändern könnte/möchte, ist eine ILLUSION! Man denke nur an seine Bestellung einer Mohammedanerin als Staatssekretärin!
KERN hat in seiner kurzen Amtszeit genug Schaden angerichtet! Er ist eine Marionette mit dem Charisma einer Schaufensterpuppe eines billigen Herrenausstatters, der immer mit der gleichen unveränderten, leicht grinsenden Mimik Plattitüden von sich gibt, die er noch dazu heruntersagt wie ein mittelmäßiger Schüler, der den Lehrstoff auswendig gelernt hat und nun schnell herunterrattert, damit er nur ja den Faden nicht verliert.
Nein, von einem BK Kern erwarte ich absolut nichts, das unseren Staat noch retten könnte---er beschleunigt, nichtssagend, wie er nun trotz seiner gestelzten Worte einmal ist, nur unseren Untergang.
Zu den Handverlesenen des Sebastian KURZ:
Mit Quereinsteigern, die in ihrem professionellen Bereich mit Erfahrung und Sachwissen punkten, legt KURZ den anderen Parteien die Latte unerreichbar hoch.
Als einzige SPÖ-Ausnahmen sehe ich den Verteidigungsminister und die Gesundheitsministerin.
Am anderen Ende erblicke ich z.B. eine Frau Muttonen als außenpolitische Expertin ...
Populismus ist doch immer nur RECHTS!
Ein linker kann nie und nimmer ein Populist sein.
Rechter Populismus findet seine Themen im Wirtshaus, beim Feuerwehrfest, beim Heurigen, oder beim Plaudern auf der Parkbank.
Die Linken nähren sich vom Gesudere (Gusenbauer!) im Sektionslokal, im Pensionistenclub oder in den üblich verdächtigen Redaktionsstuben.
Da haben Sie sich zwei negative Beispiele herausgegriffen - das Engagement von Nichtpolitikern halte ich für notwendig und richtig.
Eine Entscheidung die das Leben von Millionen von Menschen massivst verändert (Entwertung von Autos mit Verbrennungsmotoren, die Notwendigkeit der Neuanschaffung, der Aufbau
einer entsprechenden E-Versorgungslogistik - ohne die auch die Nahrungsmittelnahversorgung zusammenbricht, der Rückbau der bestehenden Logistik - das Aufbringen der notwendigen Mittel (wie??)) kann 1 Minister alleine gar nicht treffen. Das ist leeres Gewäsch und er wird intelligent genug sein, dass auch rechtzeitig zu erkennen.
Ein Politiker sollte ein Volksvertreter sein. Menschen die in Parteibiotopen aufwachsen sich ausschließlich um die Pfründe und Privilegien ihre Seilschaften kümmern gibt es genug.
Genau die haben diese Politikerverdrossenheit ja verursacht - und dadurch wird das System (das im Grunde nicht so schlecht ist) früher oder später völlig kollabieren. Wie stark kümmern sich denn die derzeitigen Berufspolitiker umd die Besetzung von Pöstchen mit irgendwelchen Günstlingen, und wie viel Zeit nimmt die Abschätzung der Auswirkungen der Völkerwanderung in Anspruch?
Eine Berufspolitikerin im Nachbarland hat entschieden ihr ganzes Volk auszulöschen. Es geht ihr nicht darum den eigenen Leuten die Freude und das Glück (aber auch Anstrengungen und Ängste) das durch eigene Kinder entsteht wieder zu vermitteln - sie lässt sie langfristig ausssterben und importiert neue.
Geben Sie den neuen eine Chance, so viel schlechter wie die derzeitigen Berufspolitiker werden sie es nicht machen.
Bizarr, diese 'Wahlversprecher'.
Für mich steigt da die FPÖ noch am besten aus, sie beschränken sich auf die Forderungen und Ankündigungen, wo sie sich auskennen und wo zu erwarten ist, dass sie im Falle Regierungsmehrheit diese auch für Österreich umsetzen.
Die ganze Parteienlandschaft geht mangels durchdachter und sinnvoller Ideen als Plagiator in Szene.
Nun, liebe Wählerinnen und Wähler, wer wird es wirklich tun, was wir wollen ? Die, die mit kopierten Ideen 'Wahlversprecher' positionieren oder eher doch die, die es seit Jahrzehnten fordern, beantragen und von genau jenen, die mit den gleichen Ideen VOR einer Wahl nur auftreten, inszenieren, etc. (An der Brennergrenze stehen vermutlich bereits die Welcome Plakate und die Teddybären Verteilstation wird gerade eingericht, vermutlich)
Nein, diese 'populistischen', notwendigen Forderungen wird nicht der Schmiedl erledigen können oder wollen, nein, diese werden nur vom Schmied namens FPÖ auch erledigt werden.
Verwaltungsreform-jetzt, die Plattform von Herrn Erich Bauer, hat diese schon völlig durchgerechnet vorgelegt und wir haben auch dafür demonstriert, eine parlamentarische Initiative wurde dazu durchgeführt, Wie nennen wir diesen antidemokratischen Linksstaat (Anti-FPÖ Diktatur) ? Demokratie ? Rechtsstaat ?
Ich staune über diese populistischen Plagiatauswüchse, Anfeindungen der FPÖ, Lügen, Märchen, Populismus pur.
Klar muss auch die FPÖ Populismus betreiben, wollen sie doch ihre wahren Stärken dem Wahlvolk kund tun.
Ich jedenfalls wähle die so genannten Populisten (Wortverdrehungen sind seit 50 Jahren in, angefangen hat es bei Kreisky) und 'Nazis' namens F P Ö, die einzig wirklichen Demokraten, Ehrlichen und Gesetzestreuen in Österreich.
Sind jetzt schon alle verblödet? Solche Idioten dürfen auch wählen:
https://www.unzensuriert.at/content/0024478-Studie-hetzt-gegen-Familien-Wer-Kinder-bekommt-ist-Umweltsuender
Ja, die Linken bewegen sich immer mehr Richtung menschenverachtende Ideologie.
Kinder sind fuer sie offensichtlich Sexobjekte oder Mordobjekte, wenn man die Abtreibung als Mord an ungeborenem Leben sieht.
Mich wundert nichts mehr, wenn ich mich an die kommunistischen und ns Verwandten der Internationalsozialisten erinnere.
Zwar stimmt die Betrachtung objektiv gesehen natuerlich, aber es wird uebersehen, dass man damit die entwickelten ueberlebensfaehigen Voelker zu einer Schrumpfung verfuehrt, waehrend sich die weniger entwickelten explosionsartig vermehren.
Fuer Europaeer heisst es also mit boeseren Worten: Eure Brut verpestet die Umwelt.
Fuer andere heisst es: Kein Mensch ist illegal.
Wer für CETA die Demokratie abschaffen will, ist kein Demokrat.
Die Schweiz lebt gut und zufrieden ohne CETA. Die allermeisten Staaten dieser Erde brauchen CETA nicht und auch uns geht es ohne CETA sehr gut.
Solche Aufrufe erinnern mich an "Wollt ihr den totalen Krieg?" Sie sind Ermâchtigungen zum Wirtschaftskrieg, gerade will die EU ein Embargo gegen Lybien, keine US Schlauchboote mehr für Lybien. Dort wird die Marine daran gehindert gegen die NGOs vorzugehen! Das ist die neue Demokratie der Ungewählten.
Monopole sind das Merkmal des Kapitalismus.
Man darf gespannt auf das Wahlergebnis warten! Für uns hier im Blog ist Kern unwählbar, Kurz wird es schön langsam auch, insbesondere wenn er zum Thema Wirtschaft und Medien nicht bald konkrete Worte folgen lässt.
Strache ist im seinem Kammervorschlag zumindest einmal mit etwas Konkretem positiv aufgefallen; zugegeben das ist wenig, aber immerhin etwas.
Schauen wir nach der Wahl ob, wie von Herrn Unterberger postuliert, die Wähler wirklich an ‚Themen‘ interessiert sind oder sich von großen Sprüchen und unfinanzierbaren Geschenken wieder in die ‚bewährten‘ Bahnen lenken lassen.
Wenn jemand überzeugend daherschwafeln kann, hat er schon einen Großteil der Wählerdeppen erreicht. Dazu noch ein paar Wahlversprechen, und fertig ist die Wahlsuppe. Zu schauen was die regierenden Parteien umgesetzt haben, dazu reicht es bei den meisten Österreichern nicht. Einlullen ist das Gebot der Stunde.
Kurz betreibt keine Macron Strategie, er ist vielmehr diese Strategie, vielleicht noch mit einem Schuss Mark Rutte.
Ein Ö3 Moderator und eine Werbefachfrau, dagegen ist der Exgrüne ja noch eine wahre Lichtgestalt. Der macht allerdings auch, wie Kurz, den Fehler, ohne es zu merken, die Diktion der Mohammedaner zu übernehmen, indem man von Leitkultur und "Mehrheitsgesellschaft" spricht. Keine andere Religionsgruppe nimmt sich dieses Privileg heraus. In einem säkularen Staat ist Religionszugehörigkeit kein zulässiges Kriterium, um eine solche Unterscheidung zu treffen. Die Leitkultur ist einzig und allein der rechtstaatliche Rahmen, der von dieser Gesellschaft ohne Wenn und Aber zu respektieren ist. Das ist die einzige Massgabe für Integration und hier sollte es eine 0 Toleranzpolitik geben.
Die Umfragen halte ich zum jetzigen Zeitpunkt für unseriös. Ausser den Weg zu Neuwahlen endlich frei gemacht zu haben, sehe ich von Kurz noch keine AKtivitäten, die seine Umfragewerte untermauern. Das ist reine Stimmungsmache.
Berufspolitiker haben von funktionierender Wirtschaft keine Ahnung, sollten sich daher unabhängiger Spezialisten als Berater bedienen und deren Empfehlungen auch Folge leisten. Es ist eben nicht ausreichend, nur die Schulgrundkenntnisse von lesen, schreiben und die Grundrechnungsarten zu beherrschen, welche in der englischen Sprache mit "the three Rs" (reading, writing and arithmetic) beschrieben werden.
Sehr selten gibt es Wirtschaftsfachleute in politischen Spitzenpositionen, welche dann aber meist abgesägt wurden. Einige Beispiele:
Hjalmar Schacht wurde von den Nazis anfänglich missbraucht, dann kaltgestellt. Hannes Androsch konnte mit Bruno Kreisky nicht, ebenso kann sich vielfach der derzeitige Finanzminister Hans-Jörg Schelling in der SPÖVP-Koalition nicht durchsetzen.
Die Liste der "Flaschen" an Finanzministern wäre sehr lang, ich will nur die in den letzten Jahren agierenden Leute erwähnen, welche gleichzeitig auch die Position des Vizekanzlers innehatten: Wilhelm Molterer, Josef Pröll und Michael Spindelegger. Maria Fekter kam zwar aus der Privatwirtschaft, hat aber sehr viele Fehlentscheidungen getroffen. Auch sie hatte auf die erfahrenen Beamten und Berater nicht gehört.
Vor allem sollte es zum Einmaleins der Politiker gehören, dass jedes Geld erst durch Arbeit verdient werden muss und nicht die Schuldenmacherei und das ständige Drehen an den Steuerschrauben die einzigen Einnahmenquellen sind. Ich kenne einige Politiker aus Landes- und Gemeindeebene, da gibt es bei neuen Projekten nur folgende Überlegungen im Kopf:
Wo gibt es Subventionen, wo zinsenlose oder nicht mehr rückzahlbare Kredite und wo können wir die Gebühren erhöhen?
Das Wort steht in der Lügenpresse für Demagogie, Fremdenfeindlichkeit, Demokratiefeindlichkeit usw. usw,
Im Brockhaus steht Populismus für "um Volksnähe bemühte Politik". Im Cambridge Dictionary heißt es: "Politische Ideen, die darauf abzielen, größtmögliche Unterstützung seitens der Bevölkerung zu erhalten".
Dieser letzteren Definition kann ich mich anschließen und würde mir sehr wünschen, wenn sie wieder allgemeiner Sprachgebrauch würde!
*****
Fernsehjournalisten als Superpolitiker: hatten wir da nicht einmal einen, der bei den Roten reüssieren wollte und gleich das Wissenschafts- oder Unterrichtsministerium übernehmen wollte? Lang war der Hr. Broukal ja nicht im Parlament, ist ja doch nicht so einfach für einen Quereinsteiger.
Mein alter Spruch: auch Abgeordneter muss man lernen, wenn's auch kein Lehrberuf ist, aber trotzdem.
>> "Stellt sich doch heraus, dass die SPÖ ihre 3000 m2-Büros hinter dem Burgtheater in einem Haus der Gemeinde Wien um einen Quadratmeter-Preis von 4,27 Euro mietet."
Ich verstehe eigentlich nicht, warum die SPÖ ihre Büros nicht in die Seestadt am ehemaligen Flugfeld umsiedelt. Das ist doch in den Augen der SPÖ eine der prestigeträchtigsten Gegenden Wiens, die Quadratmeterpreise sind moderat, und die Seestadt ist dank der Rathaus-SPÖ verkehrstechnisch optimal mittels der U2 an das Rathaus und Parlament angebunden.
Angeblich ist in der Seestadt wider Erwarten der Anteil der FPÖ-Wähler sehr hoch. Viele sind aus dem moslemischen Viertel der Stadt dorthin geflohen und hoffen, dass die voranschreitende Islamisierung (inkl. Slumisierung) durch die Donau aufgehalten bzw. verzögert wird.
Kern wird ohnehin nichts mehr zum Populieren haben, denn Kurz wird die Wahl gewinnen:
https://neuwal.com/wahlumfragen/index.php?cid=1
http://www.krone.at/oesterreich/umfrage-prophezeit-kurz-einen-erdrutschsieg-35-prozent-fuer-oevp-chef-story-579214
Ob Kurz nun 30 oder 35% erhaehlt, zu hoffen in dieser Situation ist Folgendes:
1) Es kommt zu keiner schwarzroten Regierung
2) Blau wird eine gute Nummer 2
3) Es kommt zu keiner blauroten Regierung
4) Pilz tritt an, halbiert die Gruenen und saugt Stimmen von Rot ab
5) Die Neos fliegen raus
6) Es kommt zu einer schwarzblauen Regierung, die tatsaechlich konstruktive Arbeit leistet.
Punkt Nummer 6) ist der Wichtigste. Gehen wir hin, waehlen wir FPOe und hoffen wir auf das Beste.
Sollte uns diese Regierung auch masslos enttaeuschen, dann bleiben noch die Freidemokraten von Helmut Oswald. Die letzten Mohikaner sozusagen.
erhaelt
*******************************************!
Genau das wünsche ich mir.
Sie sagen es zwar in Zif. 5, nur auf die Gefahr hin, daß das nicht eintritt, sollte man eine Zif. 1 lit. b erwähnen: Es kommt zu keiner schwarzrosagrünen Regierung.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass Kurz so einen Sieg einfährt, ohne sich dabei potentielle Blau-Wähler zu holen; zumind. spricht er ja solche an, indem er Themen der Freiheitlichen als seine eigenen ausgibt. Also was hatten Schwarz und Blau zusammen in den besten Zeiten? Ein bisserl über 50%.
Pilz, so fürchte ich, das ist Kalkül, wird mehr bringen für die Grünen - nach der Wahl legen sie die Stimmen zusammen. Möglicherweise haben sie dann 15%?
Schwarz holt soviel von den Freiheitlichen, dass Rot-Schwarz-Grün wieder Verfassungsmehrheit haben, meine pessimistische Sicht. Mit dieser 2/3-Mehrheit wird dann Österreich endgültig abgeschafft.
Schwarzrosagruen?
Bitte Riese 35, der Tag hat gut begonnen!
:-)
Flotte Lotte, bereiten Sie sich fuer den Untergrund vor!
Ich glaube trotzdem, dass Schwarzblau 55%-60% einfahren koennen, denn das Protestwaehlerpotential ist grosser geworden, mehr SPOe Waehler neigen zu FPOe, Kurz wildert bei FPOE, Neos, TS und auch etwas bei den Gruenen moechte ich meinen (naive Buergerliche, die Gruen aus "fortschrittlichen" Gruenden gewaehlt haben ohne dfeshalb ideologisch fixiert zu sein).
Eine Rot-Schwarz-Gruene Verfassungsmehrheit waere jedenfalls ein Albtraum.
Bin eh bereit... :)
>> "Eine Rot-Schwarz-Gruene Verfassungsmehrheit waere jedenfalls ein Albtraum."
... aber wahrscheinlich ein Trumpf Kurzens. Die Verlockung wird groß sein, und in seiner Partei gibt es einige mächtige Einflüsterer, die von so einer Variante träumen. Die Verteilung im NR pickt dann für 5 Jahre. Ein Obmann ist schnell ausgewechselt.
Das muß man mitbedenken, wenn man Kurz seine Stimme gibt. Wenn man Blau-Schwarz oder umgekehrt will, führt kein Weg an einer Stimme für Blau vorbei.
Rot-Blau ist seit Kernins Beitritt zur Anti-FPÖ-Initiative Haselsteiners ohnedies sehr unwahrscheinlich geworden.
Ja, so sehe ich das auch, Riese - wer auf Nummer sicher gehen will, sollte FPÖ wählen.
Viele hoffen auf ein Rausfliegen von Pink und Grün, sowie ein paar Stimmen für Pilz, ohne deshalb ein Mandat zu bekommen.
Damit ist dann ein 30% Anteil von gültigen Wählerstimmen sehr schnell ein 40% Anteil von Abgeordneten.
Wenn also ÖVP und FPÖ (oder SPÖ) rund 50% der gültigen Wählerstimmen bekommen, so ist eine 60+% Mehrheit möglich.
Aber, gerade hier im Forum kritisieren wir die mangelnde demokratische Legitimation vieler Regierungen. Denn diese rund 50% hießen im Klartext, daß sich nicht einmal 40% der Wahlberechtigten für diese Koalition ausgesprochen haben!
Ja, dssm, die Demokratie hat viele Schwachstellen. Aber wenn Leute nicht zur Wahl gehen, egal aus welchem Grund, dann entscheiden eben nur die tatsaechlich Waehlenden. Ich habe damit nicht so ein Problem.
Die meisten der Nichtwaehler koennen sich entweder nicht entscheiden, dann zaehlt das wie ein Unentschieden und vielen ist es einfach wurscht, da ist es auch besser, sie waehlen nicht. Echt Verhinderte werden wohl nur eine kleine Minderheit ausmachen.
Abgesehen davon gaebe es viel an der Demokratie zu verbessern. Ich meine jedenfalls, dass wenn jetzt keine Wende Richtung Vernunft statt findet, eine undemokratische Regierung mittel-langfristig sehr wahrscheinlich wird.
Wo sind die M i n i s t r a b l e n der Blauen bitte.
Wenn Schwarz-Blau kommt ... wer holt dann den französischen Präsidenten aus dem Bett, um für Sanktionen gegen Österreich zu flehen?
Der Heinzi ist da wohl bald zu alt dafür - oder doch nicht?
Siehe: h t t p s : / / w ww.unzensuriert.at/uploads/Dossier_HFischer.pdf ... ab Seite 12
Die von manchen hier vertretene Ansicht, die FPÖ werde mindestens Nr 2 wenn nicht gar Nr 1 werden, wird sich leider als krasse Fehleinschätzung erweisen.
Wie sich jetzt schon zeigt, wird der Kurz-ÖVP ihr geschickt inszenierter Schwenk in die richtige Richtung von den Wählern mehrheitlich geglaubt und nicht wenige werden sich sogar von einem Pilz angesprochen fühlen, wie man bereits aus diversen Betroffenheits-u Beileidskundgebungen ob seiner Behandlung durch die Grünen sehen konnte.
Für den Rest, die FPÖ zuzmindest nicht wesesentlich stärker werden zu lassen, werden die einseitigen Medien und sonstigen Einpeitscher sorgen.
Was Frankreichs Umweltminister betrifft, so ist das doch geritzt; denn Frankreich hat ja AKWs. Und die Deutschen kaufen ihnen diesen Strom auch fleißig ab. Denn alle wollen jetzt E-Autos, aber keiner weiß, woher der Strom kommen soll.
Aus der Steckdose, so wie das Futter aus dem Supermarkt kommt, liebe Flotte Lotte, oder sehe ich das zu simpel?
Nu-ja, und was macht's auch? Wenn die Deutschen erst mal schnallen, dass Atomstrom ja "CO2-neutral" ist, beinahe, dann werden sie sicher selbst auch wieder welche bauen... Hauptsache, es denkt keiner mit.
Dazu kommt noch, dass ich unlängst gelesen habe, dass man für den CO2 Ausstoß bei der Herstellung einer Batterie für einen Tesla 8 Jahre mit einem Diesel herumfahren muss um auf das selbe zu kommen.
https://www.welt.de/motor/news/article165544500/E-Auto-Batterie.html
Danke Rau! Aber es ist eh wurscht, die Erde hält uns schon aus - so oder so - an solchen Dingen sieht man nur, dass der ganze Hype nur ein gutes Geschäft ist - für manche. Die wollen neues Wachstum für den Zinseszins.
@Rau
Und beim US-Energiemix, also mit viel Kohlekraftwerken, ist der Tesla die schlimmste Dreckschleuder je gefahrenen Kilometer, da ist der Standard-Truck mit seinem benzinfressenden V8 viel sauberer.
Nicht u vergessen - der Big Investor hat voll in Kohle investiert. Also wird sich das lohnen müssen, und zwar gewaltig. Madame Raute hat immerhin sogleich den AKW Ausstieg verkündet.
Ad P.P.S.
Man erkennt die Dummheit der Menschen daran, daß sie einen Macron gewählt haben und auf den Sloagan der "Bewegung" hereingefallen sind.
Wohl brauchen nicht nur die Franzosen eine Steigerung der staatlichen Diktionen, die ihnen ev. erst bekannt wird, wenn sie den Peugeot, Citroen, BMW, Audi und Mercedes in einen "Minitesla" Marke Billigsdorfer (um viel Geld) tauschen müssen, dessen Batterie wie radioaktiver Sondermüll entsorgt werden muß.
Der Leidensdruck des Volkes scheint mir noch zu gering zu sein um umzudenken. Es murrt zwar, aber läßt die "Führer" gewähren.
Mein Nachsatz: Eine 120 m2 Wohnung mit Balkon in der Lage, und zu dem Preis, würde ich sofort mieten. ;-)
Halten zu Gnaden ...
Batterien werden sicher nicht wie radioaktiver Sondermüll entsorgt. Das enthaltene Lithium kann leicht wiedgewonnen werden.
Frankreich hat schon lange eine peak-oil kompatible Energiepolitik, wie z.B. vollständige Elektrifizierung des Bahnverkehrs ("Not a drop of oil")
Wenn sie Thorium-Reaktore schaffen, wird das sogar das Atommüllproblem beherrschbar machen.
@Günter Pollak
Da ich in der Abfallbranche arbeite: Wo und wie werden die Lithium Batterien entsorgt?
in der Steiermark über Saubermacher, auch tw. Re-Use
@brechstange
Das ist eine Sammel- und Trennanlage, kein Recyclingwerk. Es gibt in A keine solchen Werke! Daher wird das Zeug in den EU-Raum verbracht.
Also erneute die Frage: Wo und wie werden diese Lithium Batterien aufgearbeitet? (und bitte nicht ‚Afrika‘ als Antwort!)
@G?nter Pollak: 1. Wieviele Thorium-Kraftwerke sind zur Zeit in Betrieb?
2. Sind Sie schon einmal mit einem Elektroauto im Winter gefahren? Haben Sie einmal nachgedacht was passieren wird, wenn die arbeitende Bevölkerung nach Hause kommt und alle gleichzeitig ihr Elektroauto an die Steckdose anschließen?
@Tegernseer
Technisch sicherlich beherrschbar. Der typische E-Kleinwagen hat so um die 25KWh. Der Hausanschluss beim Einfamilienhaus ist meist für 15KW. Wenn also der halbe ‚Tank‘ geladen werden soll (mit Verlusten so um die 15KWh) so ist das eine Stunde am Hausanschluss. Problem ist dabei, die Bewohner verbrauchen auch Strom. Also müsste eine intelligente Laderegelung her und ohne große Investition wäre das machbar. Leider haben da gutmenschliche Beamte und die Lobbyisten der Großkonzerne ihre Hand drauf, es wird also für den Einzelnen teuer werden.
Ich sehe daher beim E-Auto die grössten Probleme in staatlicher Regulierungswut und den Lobbyisten diverser Großkonzerne.
Die Vorstellung, ein "Qualitätsmerkmal wäre, keinerlei Ahnung vom ausgeübten Gewerbe zu haben", kann nur einem Ignoranten zum Leitsatz werden. Genau das sollten Politiker kennen: Wie läuft die Politik. Aber eh klar, UHBK kennt sich vielleicht bei der ÖBB aus, zumindest wie man zu Geld kommt, aber sonst ist er unbetamt. Hoffentlich nicht mehr lang UHBK. - Und sein französischer Kollege ist noch umbetamter, eine solchen Mann zum Minister zu ernennen, grenzt an Debilität.
Bei Kurz ist vielleicht die kurze Politikerfahrung ein deutlicher Mangel bei seinen Entscheidungen jenseits der Migrationsfrage. Warten wir's ab, ärger kann es nicht werden, außer Rot+Grün+Neos packen es.
Rot+Grün+Pilz+Neos ;-)....
..nicht einmal bei den allerfreundlichsten Umfragen des "Kurier" zu schaffen.
Hoppala, der Link....
https://neuwal.com/wahlumfragen/index.php?cid=0
Wahren Fortschritt und Mehrwert bringen Naturwissenschaftler, Elektroniker, Programmierer, Techniker und Facharbeiter. Den „Rest“ in Form der Dienstleister (Ärzte, Lehrer, Krankenschwestern usw.) brauchen wir selbstverständlich auch.
Am Entbehrlichsten sind Journalisten und Vertreter der Geschwätzwissenschaften, die seit Jahren irgendwelche Idiotien erfinden, von der Sprachregelung über die Bildungsreformen bis hin zum „Schutz“ der Bevölkerung vor Meinungsdelikten. Von den Verwaltungsbeamten sind die meisten entbehrlich.
Populismus, insbesondere Linkspopulismus, ist nur deshalb möglich, weil die meisten Politiker, und erst recht die meisten Wähler, weder zählen noch rechnen können. Ich wette, dass mindestens die Hälfte aller Politiker nicht weiß, dass eine Milliarde 1.000 Millionen sind, eine Billion 1.000 Milliarden ergeben und die amerikanische Billion nicht das gleiche ist wie die deutsche Billion.
Populismus ist das Resultat von Un- und Halbbildung. Es ist mir wurscht, wenn ich jetzt für arrogant gehalten werde, aber wenn ich mir so anhöre, was da einige in den Parlamenten so von sich geben, dann schüttelt es mich.
Solange die Bevölkerung dumm gehalten wird und solange Teile der Bevölkerung dumm bleiben wollen, so lange wird Populismus tadellos und reibungsfrei funktionieren.
Wenn eine Firma zu 60% einer Bank gehört und die Bank gehört zu 60% dem Staat, wie viel gehört dann dem Staat insgesamt? Die Firma ist dann zu 120% im Staatsbesitz. So gehört bei einer Podiumsdiskussion.
Das mag ein Einzelfall sein, aber er ist symptomatisch.
Naja, daß einer einmal "falsch" rechnet (bei absolut fehlender Logik) mag sein, aber hat dem keiner widersprochen? Das wäre ja noch schrecklicher, als solchen Unfug hören zu müssen.
Und nein, ich denke es handelt sich um keinen Einzelfall, und ebenso werden Sie recht haben, daß die Hälfte der Politiker diese Maßeinheiten nicht richtig zuordnen kann. Wie hoch die Prozentzahl im Volk ist, die dies nicht weiß, getraue ich mich nicht zu mutmaßen. Ich fürchte sie liegt im oberen Bereich.
Bei meinen Gruppenbeschimpfungen vergesse ich gelegentlich die lobenswerten Ausnahmen zu erwähnen, wie unseren Dr. A.U.
Es gibt sogar Politiker, denen man vertrauen kann, sogar SPÖ-Politiker. Alles ist möglich, aber die Häufigkeiten sind sehr ungleich verteilt.
Eine Familienpolitik, die diesen Namen verdient - im Sinne einer Birgit Kelle-, wäre ebenfalls ein wesentliches Element einer neuen Regierung.
@El Capitan
"Es ist mir wurscht, wenn ich jetzt für arrogant gehalten werde, aber wenn ich mir so anhöre, was da einige in den Parlamenten so von sich geben, dann schüttelt es mich."
Sie denken dabei doch hoffentlich nicht an einen gewissen hochgebildeten Herrn Otto PENDL von der SPÖ!?! Der gehört doch der sog. ELITE an! ;-)
https://www.youtube.com/watch?v=V0jP0lEh7xg
zu @Rau
https://www.welt.de/politik/deutschland/article166743394/Jeder-zweite-Arbeitslose-in-Westdeutschland-hat-Migrationshintergrund.html
".. Durch den stetigen Rückgang d. deutschstämmigen Bevölkerung auf nur noch 64 Millionen und ca. ebenso starker Einwanderung ist d.Anteil d. Personen mit Migrationshintergrund an d. Bevölkerung laut Statist. Bundesamt bis 2015 auf 21 Prozent gestiegen. Neuere Zahlen liegen erst Ende dieses Jahres vor.
Wie rasch diese Verschiebung in einigen Regionen abläuft, zeigt eine vor drei Wochen von der Stadt Frankfurt am Main vorgestellte Studie: .. dort der Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund bei 51 Prozent,.."
Birgit Kelle for President !!
@franz-josef
"Birgit Kelle for President !!"
Diesem Vorschlag schließe ich mich an! Birgit KELLE hat in hohem Maße Verstand, Herz, Mut, Organisationstalent, gesundes Selbstbewußtsein u.v.a.m. an hervorragenden Eigenschaften! Sie könnte das Schiff Deutschland gerade noch auf den richtigen Kurs bringen!
Birgit Kelle for President !!
Naja, Sie ist immer noch bei der CDU